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unter Kuratel oder in Haft gesetzten Gewerbtreibenden eingeräumte Be⸗ fugniß, daß während dieser ihr Zustand dauert, das betreffende Gewerbe durch Stellvertreter ausgeübt werden dürfe, keinen Sinn hätte, wenn dies Recht jedem Anderen, der keinem der im §. 1 festgesetzten Erfordernisse enügt hätte und genügen könnte, zustände. Auch dürfte der Unmnstand noch für unsere Ansicht sprechen, daß die Ausübung eines Gewerbes durch Stellvertreter immerhin ein Betrieb esselben ist, und daß mithin derjenige, welcher ein Preßgewerbe, wenn⸗ leich durch Stellvertreter ausübt, hierzu jedenfalls einer auf ihn selbst und seinen Stellvertreter lautenden Konzession bedarf, welche aber nicht anders ertheilt werden kann, als wenn der Gesuchsteller persönlich den Erfordernissen des §. 1 des Preßgesetzes ebenso genügt bat, wie der Stellvertreter. Hieraus haben wir auch den, wie urns scheint richtigen, HGrundsatz abgeleitet, daß z. B. Buchhändler⸗Kommanditen in auswärtigen Orten nur durch Buchhändler selbst unter Benennung eines qualifizirten Stellvertreters errichtet werden dürfen, und Anträge, die Rteran von Antiquaren ꝛc. gerichtet waren, zurückzuweisen seien.

Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.

Verfügungen vom 5. und 13. Dezember 1858 —

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Königlichen Polizei⸗Praͤsidium hierselbst zur gutachtlichen Aeu mitgetheilt worden ist, will ich, im Einverständnisse mit dem Hen Minister für Handel ꝛc. hierdurch genehmigen, daß solche Maschinenbau⸗ Gehülfen, welche zwar nicht Gelegenheit gefunze hahen, als Lehrlinge eines bestimmten Handwerks die Gesele Prüfung abzulegen, jedoch durch ihre Beschäftigung im Maschine bau soweit ausgebildet sind, daß von der Zulassung zur Wandn

schaft ein günstiger Erfolg für ihre weitere Vervollkommnmn erwartet werden darf, Wanderpässe ertheilt werden koͤnnen.

Hiernach hat die ꝛc. das Weitere zu veranlassen. Berlin, den 7. Dezember 1858. “

Angekom men: Se. Excellenz der Erb⸗Küchenmeister in e Kurmark Brandenburg, Graf von der Schulenburg⸗Wolft

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Sitzung haben.

leicht noch andere werth glieder aus den verschiedensten Theilen

1“ r me uAnArraöD Nmaal la — Die Petitions⸗Kommission des Hauses der Abge⸗ 1 Freitag den 28sten, Vormittags 10 Uhr

ordneten wird morgen,

olstein. Itzehoe, 26. Januar. Nachdem in der gestri⸗ gen 899 Sitzung der holsteinschen Stände⸗Versamm⸗ kung der Eingang verschiedener Eingaben angezeigt war, wurde die Wahl eines Ausschusses zur Pruüfung des Patents, betreffend einige Modificationen des der Wege⸗Verordnung vom 1. März 1842 angehängten Verzeichnisses der Haupt⸗ und Nebenstraßen in Holstein vorgenommen. Der Präsident schlug der Versammlung vor, für diesen Ausschuß 7 Mitglieder zu waͤhlen und diese größere Zahl deswegen, weil schon einige Petitionen, betreffend die Veraͤnderung des Wege⸗Gesetzes, eingegangen seien und viel⸗ in Aussicht ständen, und es nur wünschens⸗ daß für den vorliegenden Ausschuß Mit⸗ des Landes gewählt wür⸗ den. Dieser Vorschlag kam sodann zur Ausführung. Der Praͤsi⸗ dent zeigte schließlich noch an, daß eingegangen wären ein Bericht der Petitions⸗Comité und der Ausschuß⸗Bericht über den Entwurf einer Verfuͤgung, betreffend die Ausübung der Advokatur in Altona; diese beiden Berichte, so wie die Schlußberathung über den Ent⸗ wurf eines Patents, betreffend die Verwendung der Klingbeutel⸗ gelder, wurde auf die nächste Tagesordnung gesetzt und die nächste Sitzung auf Donnerstag den 27. Januar anberaumt.

sein könne,

zur Kenntniß Sr. Majestät des Kaifers Napoleon bringen, und ich sage Es lebe der Kaiser! Es lebe der König

Ihnen in seinem Namen Dank. Victor Emanuel!

Das Budget der Ehrenlegion, welches dem gesetzgebenden Körper vorgelegt wird, beträgt 600,000 Frs. mehr, als im vor⸗ hergegangenen Jahre, nämlich 12,200,000 Frs. des Ordens beziehen an Gehalt 8,200,000 Frs. Die Inhaber der Medaille beziehen 2,350,000 Frs. Für Kreuze, Ordens⸗Urkun⸗ den u. s. w. wurden 180,000 Frs. verausgabt. Auch das Haus von St. Denis und dessen Succursalen machen fast eine Million Unkosten. Aus Dotationen und anderen Revenüen deckt der Orden etwa die Hälfte seiner Ausgaben, so daß das wirkliche Budget, über welches der gesetzgebende Körper abzustimmen hat, Is 72,000 Frs. Ergänzungs⸗Kredite zur Deckung der Dotation

eträgt. “ 8*

88 2*

* 858 16 1.“ E Aus Marseille, 25. Januar, wird telegraphirt: „Es sind hier Nachrichten aus Neapel vom 22sten d. Mts. ein⸗ getroffen. Der Koͤnig war weniger leidend, hatte Tarent besucht und war in der Nacht zu Lecce angekommen, wo aus Anlaß seiner Anwesenheit eine Illumination stattfand. Se. Majestät erwartete den Dampfer, der ihn nach Manfredonia bringen sollte. Die Großherzoglich toscanische Familie war in Neapel angekommen. Wir haben ferner Nachrichten aus Rom vom 22. Januar. Das Gerücht, welchem zufolge davon die Rede sein sollte, über Ferrara den Belagerungs⸗Zustand zu verhängen, hat sich nicht bestätigt.

8*

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Die Mitglieder

die Freigebung polizeilich in Beschlag genommaner Druckschrifhden..352

burg, von Wolfsburg. Se. Excellenz der General⸗Lieutenant, General⸗Adjutant Sein Majestät des Königs und Ober⸗Stallmeister, von Willise⸗

Bayern. München, 24. Januar. Die Eröff⸗ nung des Landtags ist auf übermorgen, den 26sten d. M., anbe⸗: g. b 9 ae. n 189 und wird von Sr. Königlichen Hobeit dem Prinzen Luitpold, „ Turin, 22. Januar. Den Fammern wird nächstens ein Ge⸗ als Bevollmächtigten des Königs, vollzogen werden. Ob die setzvorschlag vorgelegt, welcher füͤr die Prinzessin Klotilde ein Kammer der Abgeordneten unter diesen Umständen eine Adresse an Heirathsgut von 500,000 Fr. festsetzt.

Se. eg,c den Köh beeeen wird, wie das in einem ähn⸗ Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. Januar. lice eg hat 1e eaceh dFinc te für Gegenstände der Janah⸗ Reeaeig h 8. ööö 8“ 5 1 genf zwischen Wilna un rodno rüstig fortgebaut. er „Rußki inneren Verwaltung und für Beschwerden r der Dniewnik“ ertheilt daruͤber einige Einzelnheiten und bemerkt, daß Verfassung gewählt., Es ist noch die Wahl des Ausschusses für auch die telegraphische Verbindung von Orel nach Kursk und die Petitionen im Rückstande. I “ weiter hinaus in einigen Tagen eröͤffnet wird. — Dasselbe Blatt ;2 oo““ bedauert, daß es mit der Enthaltsamkeits⸗Propaganda in den alt⸗

„o 2 1 1 d Oesterreich. Veme dig.. E11 u““ russischen Provinzen, namentlich Moskau, nicht gelingen wolle, vwo

Hoheit der Prinz von Wales ist heute Vormittags von Verona ve. Mai6, b 1b 2. b ze Sabr , Agenten der Branntweinpächter durch allerlei Vorspiegelungen, die nach Bologna abgereist. Ihre Königliche Hoheit die Frau Her⸗ b Fg 1 1 zogin⸗Regentin von Parma ist heute früh von hier nach Parma sie in Verbindung mit der Bauern⸗Emancipation bringen, immer zurückgekehrt wieder zum Branntweingenuß verleiten, trotz Gelübde, Versprechen 5 Echeets ö1“ 3 16 des bIöb.“ bgs ehemals polnische e1. s e . . 2 . Ständerath geneh⸗ 1 eben hat. — Die Bauern auf den K. üͤt in den migte den Vertrag mit Baden, betreffend die Klettgaubahn, mit 27 Ostsee⸗ sind zu einer em gegen 3 Stimmen. — Der Nationalrath beschloß die Neuenburger zur Bestreitung der Kosten der Lokal-Verwaltung der kaiserlichen Kriegsanleihen zurückzubezahlen, sobald Gelder flüffig. Domainen daselbst. — Der Justiz⸗Minister ist von seiner Krank⸗ Segiene c vü fer, 75. Januar. In der heutigen Sizung heit hergestellt und hat die Verwaltung seines Amtes wieder an

der Zweiten Kammer, in welcher die Berathung über den Schul⸗ getreten. zwang und die Einmischung der Geistlichkeit beim Unterricht beendet wurde, beantragte Herr H. de Brouckere, die Petition, auf deren Grundlage die fünftägige Diskussion entstanden ist, an das soge⸗ nannte Nachweisungs⸗Büreau zu verweisen. Herr Frere schlug den Ausweg vor, man solle fuͤr den Antrag des Hrn. de Bruckere mit allem Vorbehalt stimmen, daß die wichtigen in der Petition berührten Gegenstände keineswegs so leichthin abgethan, sondern nur als einer unmittelbaren Löfung unfähig zu betrachten seien. Der Finanz⸗Minister gab die Erklärung ab, ein Gesetz-Vorschlag

uͤber die Wohlthätigkeits⸗Frage werde noch in gegenwärtiger Session eingebracht werden. Der Antrag des Hrn. de Brouckere, mit der von Hrn. Frère ihm gegebenen Interpretation, ward darauf mit allen gegen fünf Stimmen genehmigt.

Großbritannien und Irland. London, 25. Januar. Prinz Alfred ist am 2. d. M. an Bord der Fregatte „Euryalus“ zu Tunis oder bei Tunis angekommen. Erst am 5. Januar stieg er ans Land und wurde von den Behörden, so wie von dem Bey empfangen. Am folgenden Tage besuchte der Prinz die Ruinen von Karthago, am 7ten die von Utica und am 8ten abermals die von Karthago. Ein furchtbarer Sturm, während dessen nicht we⸗ niger als 11 Fahrzeuge scheiterten, fesselte ihn an das Schiff und verhinderte ihn, an einer Eberjagd Theil zu nehmen, die der Bey für ihn veranstaltet hatte. Nachdem er sich am 13ten von Seiner Hoheit verabschiedet hatte, schiffte Prinz Alfred sich am folgenden Abende ein und segelte am 15ten nach Malta ab.

Frankreich. Paris, 25. Januar. Der „Moniteur“ theilt heute die Worte mit, welche Prinz Napoleon in Turin an die In⸗ haber der St. Helena⸗Medaille, die sich ihm in Reihe und Glied vorgestellt hatten, richtete. Prinz Napoleon rief den alten Kriegern der napoleonischen Kämpfe zu:

Ich danke Ihnen für den Eifer, womit Sie Sich hier um mich zu schaaren geeilt sind. Ich bin lebhaft davon gerührt. Als edle und glor⸗ reiche Trümmer unserer Armeen sind Sie ein Band mehr zwischen Frank⸗ reich und Piemont, welche in Zukunft stets, wie hgge Dhnastieen, ver⸗ bündet find und sein werden. Ich werde Ihr eifriges Entgegenkommen

”-

Cir kular Verfügung vom 12. April 1854. Anzeiger N

1r⸗ 8 12

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1 Berlin, 27. Januar. Se. Königliche Hoheit der Pun Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädge geruht: Dem Genre⸗ und Bildniß⸗Maler, Professor Ed uan Magnus zu Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von de

Von einigen Polizeibehörden, so insbesondere auch von der dortigen Königlichen Polizei⸗Direction, ist in einzelnen früheren ällen dem §. 29 des Preßgesetzes vom 12. April 1851, beziehent⸗ 868 8 e Erlaß meines Herrn Amtsvorgängers vom 12. ri 54 eine ausdehnen uslegun 8 8½†; ; ; 5 als ob, wenn der Seeehwalt s geibabe dat ahagen. Föͤnigs zbon Bayern Wajestät ihm verliehenen Ritter⸗Kreuzes gunh Beschlag genommenen Druckschrift angeordnet hat, nicht allein der Klasse des Verdienst⸗Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen. hieergegen von der Polizeibehörde an den Ober⸗Staatsanwalt etwa 1 v 14X1¼X¼¾ eeingelegten Beschwerde, sondern auch dem gegen die konforme Ver⸗ “ ETö“ fügung des Ober⸗Staatsanwalts an den Chef der Justiz etwa ergriffenen Rekurse aufschiebende Wirkung in Bezug auf die 8 . Ruückgabe der saisirten Druckschrift beizulegen sei. Nichtamtliches. Ich habe mich mit dem Herrn Justiz⸗Minister darüber ins . 48. Einvernehmen gesetzt, daß diese Auslegung, was die Suspensiv⸗ . Preußen. Berlin, 27. Januar. Wie man uns dn Wirkung der bei dem Chef der Justiz in solchen Faͤllen zu Rom schreibt, haben Ihre Majoestäten der König und d. fuaͤhrenden Beschwerde betrifft, der Absicht des Gesetzes nicht ent⸗ Königin, bei der dort andauernd klaren Witterung, die sie spricht, und daher fallen zu lassen ist. Selbstverständlich bleibt seit einigen Tagen den winterlichen Charakter, welcher sich bese dadurch die Zulässigkeit einer solchen an die höchste Justiz⸗ ders in den Morgen⸗ und Abendstunden durch einige Grade Käl

Instan u bringenden Beschwerde — welche übrigens längere Zeit bemerklich machte, abgelegt zu haben schien, täglich! Instanz z - sch ch gens nur in sehr Spazierfahrten und die Besichtigung der Villen und Sehensni

1 b . 8

eerheblichen Faͤllen und immer nur durch Vermittelung des Ministers 8.

5,38. ⸗ m , E digkeiten fortgesetzt; Se. Majestät der Köni eigte dabei ü un eget⸗ hn. gihch 1n Cbnler Ere honsis a 1803 besonderes Fötrrese Der Afenihal in Nom war auf un . dbeiise et. der Beschwerden an den Ober⸗Staats⸗ Tacgsge g destünhe erlla dn a Zeiungan — iscwerden ertheikklen 111.“ bet Anbringung solcher Be⸗ meldet, neuere Leiden, wie z. B. Leber⸗ Affectionen, dagestelt 1 Die Koöͤnigliche Regierung wolle Sich hiernach achten und die ten, vielmehr fuͤhlten Se. Majestät sich im Allgemeinen mehret

dortige Königliche Polizei⸗Direction mit entsprechender Eröffnung dicoct. , eg if⸗ sn ge ehtumte 86 “

versehen. 5Sn, sehee.nn den 5. Dezember 1858. dienstlichen Geschäfte, namentlich auch wegen des Konfirmande — Unterrichts, nach Berlin zurückkehren und statt seiner der He. Der Minister des Innern. prediger Heim von der Friedenskirche bei Potsdam sich zu Ihr Flottwell. Königlichen Majestäten nach Rom begeben wird. — Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent nahmen t Laufe des heutigen Vormittags die Meldungen des Generr Lieutenants von Hermann, Commandeurs der 3. Divifion, de General-Lieutenants von Willisen und mehrerer anderen Offizie in Gegenwart des Kommandanten, so wie die Vorträge des (. nerals Freiherrn von Manteuffel, im Beisein des Generals d Infanterie von Neumann, und der Minister von Auerswald, b. Massow und Frhrn. von Schleinitz entgegen. — Nach Eröffnung der gestrigen (2ten) Sitzung des Herrel 11“ hauses, in welcher sich am Ministertische der Fuͤrst von Hoher 11““ vne ‚zollern⸗Sigmaringen befand, nahm der Präsident Prinz! “ “ Hohenlohe das Wort, um die Mitglieder des Hauses zu . nigliche Regie 1“““ suchen, durch Erhebung von ihren Plätzen Se. Hoh⸗ den Fürsten von Hohenzollern⸗Sigmaringen als neu el getretenes Mitglied hochachtungsvoll zu begrüßen. Der Fün von Hohenzollern⸗Sigmaringen sprach darauf seinen Dan aus. Eingebracht wurden vom Justiz-⸗Minister — 12. 1AA1AXAX“*“ Gesetz⸗Entwurf über Abänderung einiger Bestimmungen des Stiut Bescheid vom 7. Dezember 1858 — betreffend die efeenhe daeches siche Fsähia ah. zur Milderung der S bedingat zuläfsige Ert „N 5 ei betrüglicher Abwendung von Executionen ꝛc.); vom einif 8. ET11“” 1“ der landwirthschaftlichen Angelegenheiten ein Gesetz⸗Entwurf übi ⸗ 1 Abänderung der §§. 68, 69 und 72 des Gesetzes vom 20. Mi 1850 wegen Ablösung der Reallasten, und eine Fischerei⸗Ordnulg ür

0 1 b ad Dänemark. Kopenhagen, 25. Januar. Die „Berlingske

Tidende“ enthält heute wieder eine lange Rechtfertigung des bekannten am 23. v. M. erlassenen Verbotes gegen die Schleswig und Hol- stein gemeinschaftlichen kunstwissenschaftlichen und gewerblichen Ver⸗ eine. Ihre Argumentation dreht sich im Wesentlichen um den Umstand, daß in General⸗Verhandlungen und in den revidirte Statuten des im Jahre 1843 gestifteten „Schleswig⸗Holstein⸗ Lauenburgischen Kunstvereins“, so wie in verschiedenen diesen Ver⸗ ein betreffenden Zeitungs⸗Artikeln, und öffentlichen Reden der Ge⸗ biet⸗Complexus, auf den sich die Bestrebungen des Vereins beziehen, als das „Land“ bezeichnet worden ist, worunter, wie die erwähnte Zeitung unter Hinweisuug auf das Staatsgrundgesetz für die Herzog⸗ 8 thümer Schleswig⸗Holstein vom 15. September 1848 meint, eben nichts Anderes als „Schleswig⸗Holstein“ verstanden werden könne und verstanden werden solle.

die Königliche Regierung zu N.

Im Senat hat

Amerika. New⸗V Mason eine Resolution eingebracht, kraft zerrütteten Zustandes von Mexiko und Central⸗Amerika Leben und Eigenthum amerikanischer Bürger in jenen Landen gefährdet sei, der Praͤsident ermächtigt wird, in Fällen, wo er es für nothwen⸗ dig erachtet, mit Heer und Flotte zu Gunsten seiner Landsleute einzuschreiten. Die Revolution in der Hauptstadt Mexiko, welche den Sturz Zuloaga's herbeifuͤhrte, fand am 23. Dezember statt. General Echegaray, ein Anhaͤnger des Generals Robles, rückte gegen die Stadt vor. Die Constitutionellen von Jalapa und Cordova hatten sich ihm angeschlossen. Zuloaga versuchte, einen Vergleich mit ihm zu schließen, scheiterte jedoch bei diesem Begin⸗-⸗ nen, ward spaͤter gefangen genommen und zu Puebla zum Tode verurtheilt, jedoch durch eine in der Stadt Mexiko ausbrechende Revolte gerettet. General Robles hatte alle politischen Gefangenen in Freiheit gesetzt, und man glaubte, Juarez werde an die Spitze der Regierung gelangen. In Vera⸗Cruz waren alle Parteien, mit Einschluß der Liberalen, voll Freude über die neue Wen⸗ dung der Dinge. In Kansas ist die Ruhe noch immer nicht wieder hergestellt. “ “ —

ork, 11. Januar.

deren, da in Folge des

BAhbschrift vorstehender Verfügung erhaͤlt die Königliche Regie⸗ rung zur Kenntnißnahme, Nachachtung und entsprechender In⸗ ruction der Polizei⸗Behörden Ihres Departements.

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Berlin, den 13. Dezember 1858.

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Auf den Bericht der ꝛc. vom 29. Juni

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