1859 / 109 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Nothwendigkeit hervor, nun auch diejenigen Maßregeln zu ergreifen, waffneten Stellung nicht entbehren können. Von diesem Gesichts⸗ daher binsichtlich dieser Bahnen bei der Bestimmung des 1) bei der klassifizirten Einkommensteuer auf. 3,025,000 Thlr., welche in solchen Fällen drohender Verwickelungen und inmitten der punkte ausgehend, hat die königliche Regierung der 2 Heers 0 jetzt belassen 2. müssen. 8 2) Klassensteuer auau B 8,836,000 n. Rüstungen benachbarter Staaten die Rücksicht auf die eigene Siche⸗: Wendung der Dinge gegenüber bereits die Anfangs nur für feag Die Einnahmen an Eisenbahn⸗Abgabe und an Zinsen und 3) Mahlsteͤuarr 1,270,000 beit gebieterisch fordert. Die königliche Regierung hatte in berechtigten das preußische Bundes⸗Kontingent angeordnete Maßregel der Dividenden der seither angekauften Actien sind im Etat für 1859 4) Schlachtsteueer 1,300,000 2 08½ E“ diese Schritte, deren eventuelle Nothwendigkeit Marschbereitschaft auch auf die übrigen sechs Armee⸗ Corps des u 887,035 Thlr. veranschlagt, wovon auf die vorerwähnten vier zusammen auf 14,431,000 Thlr. rüh in’s Auge gglag war, einige Zeit hindurch verschoben; aber Heeres ausgedehnt. Damit sie aber diese Stellung behaupten und Bahnen etwa 318,900 Thlr. treffen und demnach den allgemeinen Werden von diesem Betrage die darunter mit dem wachsenden Ernst der Situation erschien ein längeres Zögern je nach Umständen ihr eine angemessene Erweiterung verleihen, Staatsfonds etwa 568,100 Thlr. zufließen würden, sofern die ver⸗ befindlichen Zuschläge für die Justizkosten in der 882 nicht mehr zulässig. Indem sie zur Ausführung ihrer Beschlüsse auch die vorhandene Marine wehrhaft machen und zum Schutze der Küsten anschlagten Beträge aufkommen. Rheinprovinz mit zusammen 35,000 5 schritt, mußte der erste Gegenstand ihrer V- die Sicherung das Nothwendige vorsehen könne, wendet sie sich Behufs der Be⸗ Im §. 2. desselben Gesetz⸗Entwurfs ist bestimmt, daß die in Abzug gebracht, so verbleiben noch 11396000 Tylr Deutschlands sein. In diesem Sinne ordnete fie in der zweiten willigung der entsprechenden Geldmittel vertrauensvoll an die Ver⸗ insen des von der Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden verwal⸗ Die Erhöbung dieses Betrages um 25 pEt. auf pen Zeitraum Halfte des vorigen Monats Marschbereitschaft für denjenigen Theil der tretung des Landes. seten Cautions⸗Depositums vollständig an die allgemeinen Staats⸗ von einem Jahre wird daher eine Mehr⸗Einnahme von 3,599,000 Armee an, welcher das preußische Bundes⸗Kontingent bildet, und stellte „Sie wünscht die beantragte Bewilligung einzig und allein zu onds abgeführt werden sollen, wie es bisher schon hinsichtlich eines Thalern gewähren. üi- Kagleich den darauf einstimmig zum Beschluß erhobenen Antrag am militairischen Zwecken. Sie wünscht dieselbe, um diejenige Stellung TCgheils derselben, nämlich eines Betrages von 100,000 Thlr., durch Berlin, im Mai 1859. undestage, daß sämmtliche Bundes⸗Kontingente ebenfalls in Marsch⸗ aufrecht erhalten zu können, welche sie in den Stand setzt, die den Staatshaushalts⸗Etat angeordnet ist. Alexander von Humboldt ist gestern Nachmittag halb bereitschaft gesetzt werden möchten. 8 ben. gg. doppelte Aufgabe zu lösen, die Preußen bei der jetzigen Weltlage Die Zinsen von den gegenwärtig vorhandenen Effekten⸗Bestän⸗ drei Uhr im neunzigsten Lebensjahre nach einem kurzen Kranken⸗ Preußen ist durch diesen Schritt aus seiner bisherigen Stellung sich zu stellen hat: einmal und vor Allem für den Schutz und die aufen sich auf 301,376 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. jährlich und Lager eines sanften Todes verschieden. 5 nicht herausgetreten. Der rein defensive, die Sicherheit des eigenen Sicherheit Deutschlands Sorge zu tragen und sodann über die en den im Etat für 1859 berFgC Bedarf zur Ver⸗ 6. Mai. Das Post⸗Dampfschiff „Geiser“, aus Kopenhagen Landes und Deutschlands bezweckende Charakter desselben lag deut: Aufrechthaltung der nationalen Interessen und insbesondere des jinsung der Cautions⸗Kapitalien von 300,400 Thlr. bereits um den am 5. d. M. abgegangen, ist in Stettin heute Vormittag mit 9 lich vor. . europäischen Gleichgewichts zu wachen, sofern dieses letztere durch Betrag von 976 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., umsoweniger dürfte die be⸗- Passagieren, darunter der Admiral von Dahlerup, eingetroffen. 1 . Der Entschluß zu diesem Schritte hinderte daher auch die den Gang der Ereignisse in Frage gestellt werden sollte. aocbsichtigte Maßregel, durch welche den allgemeinen Staatsfonds Hessen. Kassel, 6. Mai. In der heutigen öͤffentlichen königliche Regierung nicht, in der angelegentlichsten Weise an dem Der Haupt⸗Etat der Militair⸗Verwaltung enthält nur die eine neue sichere Einnahme von über 200,000 Thlr. zugeführt wird, Sitzung der Zweiten Kammer ward der Gesetz⸗Entwurf: „Die Ge⸗ letzten Versuch einer Vermittelung Theil zu nehmen, welcher, von Ausgaben, welche durch die Friedensstärke der Armee bedingt wer⸗ Zedenken finden. bihren des Actuariatspersonals bei den Untergerichten betreffend“ England ausgegangen, darauf beruhte, daß eine allgemeine den, weshalb erforderlich ist, die weiter nöthigen Mittel besonders Beide Bestimmungen des Gesetz⸗Entwurfes empfehlen sich aber auf Antrag des Rechtspflege⸗Ausschusses im Ganzen abgelehnt. 8 Entwaffnung eintrete, daß die Ausführung durch Kommissare der zur Verfügung zu stellen. auch besonders deshalb als zweckmäßig, weil es unter den gegen⸗ In der hierauf gehaltenen vertraulichen Sitzung soll, dem Ver⸗ fuͤnf Großmächte und Sardiniens geregelt werde, und daß alle Zlunäͤchst bieten sich hierzu die Bestände des Staatsschatzes und wärtigen Verhältnissen nicht gerechtfertigt, beziehungsweise geboten nehmen nach, durch hohe Staatsregierung die Mittheilung erfolgt italienische Staaten in einer, dem auf dem Kongresse zu Laibach die verfügbaren Mittel der General⸗Staatskasse, letztere in den erscheint, die bezeichneten Staats⸗Einnahmen, wie bisher, zur An⸗ sein, daß von den behufs eventueller Mobilmachung des Heeres beobachteten Verfahren entsprechenden Weise zu dem beabsichtigten Ueberschüssen des Staatshaushaltes für das Jahr 1858 bestehend, legung von Kapitalien zu verwenden. 8 ohnlängst bewilligten außerordentlichen Mitteln alsbald werde Ge⸗ Kongresse eingeladen werden sollten. 1b dar. Diese Mittel werden zwar ausreichen, die Armee in Kriegs⸗ Bei der im §.2 bezeichneten Maßregel ist davon ausgegangen, brauch gemacht werden müssen, sobald Seitens des deutschen Bun⸗ Die hierüber zwischen den vier Kabinetten von Berlin, London, bereitschaft zu setzen; die vorgeschilderte Lage der Verhältnisse er⸗ daß von der Emanation des von dem Landtage genehmigten, jedoch des eine Aufforderung zum Ausmarsche unserer Truppen erfolge. St. Petersburg und Paris erzielte Verständigung und die durch die heischt aber, sich schon gegenwaͤrtig diejenigen Mittel zu sichern, noch nicht erlassenen Gesetzes wegen anderweitiger Einrichtung des (Kass. Z.) Vorstellungen Englands und Frankreichs erwirkte Adhäsion Sar⸗ welche für den Fall einer größeren Ausdehnung der militairischen. Amts⸗ und Zeitungs⸗Cautionswesens für jetzt Abstand zu nehmen Darmstadt, 5. Mai. Heute in aller Frühe traf diniens erweckte noch in der letzten Stunde eine erfreuliche Aussicht Maßregeln nothwendig werden. b . sei, was schon deshalb als nothwendig sich ergiebt, um die der Herzog von Nassau hier ein, um den Prinzen Friedrich auf das Zustandekommen des Kongresses. Jedoch auch diese Hoff⸗ Die Staatsregierung hat demnach in dem mit A. bezeichneten großen Verluste zu vermeiden, welche durch die Behufs Zurück⸗ von Württemberg zu besuchen. Der Herzog machte 88 einen nung 8 87 ihr alle Aussicht auf Erhalkung des Friedens ver⸗ Gesetzentwurfe beantragt, sie zu denjenigen außerordentlichen Aus⸗ zahlung erledigter Cautionen erforderliche Veräußerung der dem Besuch am Großherzoglichen Hofe und reiste sofort wieder ab. schwand bald. gaben, welche durch die angeordnete Kriegsbereitschaft und durch Cautions⸗Depofitum gehörigen Effekten entstehen würden. Auch Prinz Friedrich kehrte noch Vormittags nach Stuttgart zurück. Oesterreich hatte zwar kurz vorher, sowohl in London, wie in die etwa erforderlichen weiteren militairischen Maßregeln veranlaßt v 18 et 1 Oesterreich. Wien, 6. Mai. Die heutige Wiener Ztg.“ Berlin, im engsten Vertrauen zu erkennen gegeben, daß es an die werden, so wie dazu zu ermächtigen, zur Deckung dieser Ausgaben I83 86 veröffentlicht wiederum Ergebenheits⸗Adressen der Staͤdte Pesth und bisherigen Verhandlungen keine Hoffnungen mehr knüpfen könne, die Bestände des Staatsschatzes und die verfügbaren Mittel der ee; 8 1““ Debreczin, so wie eine Reihe von patriotischen Gaben für Kriegs⸗ und daß es daher mit der Absicht umgehe, an Sardinien direkt ein General⸗Staatskasse zu verwenden, den Mehrbedarf aber durch Auf⸗ Die Staats⸗Regierung darf sich jedoch nicht der Hoffnung zwecke. G S auf ssforeh ae ;; stellen. R nahme einer verzinslichen Anleihe bis zum Betrage von 40 Millionen hingeben, daß die vorstehend bezeichneten Hülfsmittel unter allen Auf Allerhöchste Anordnung Sr. K. K. apostolischen Majestät 8 4 n ngland hatten dem 1 chischen Hofe Thalern zu beschaffen. b AUumnständen genügen werden, die unvermeidlichen außerordentlichen hat für die Dauer der Abwesenheit des Erzherzog⸗General⸗Gouver⸗ Sch it e gen S.2 48 europaͤischen In eresse von einem Die Staats⸗Regierung wird von diesen Bewilligungen nur Bedürfnisse zu decken, und sie muß es daher schon jetzt für ihre neurs Albrecht der zum Stellvertreter bestimmte FML. Graf 8 . * he ste abgerathen, dessen einziger voraus⸗ insoweit Gebrauch machen, als es nach sorgsamer Erwägung der Pflicht erachten, für den Fall, daß Preußen genothigt sein sollte, v. Haller sowohl in militairischer Beziehung, als rücksichtlich des sichtlicher Erfolg der Krieg sein mußte. Sie rechneten mit Be⸗ Verhältnisse für nothwendig erachtet werden muß, und es ist des⸗ sicch unmittelbar an dem Kampfe zu betheiligen, Fürsorge zu treffen, Gouvernements die oberste Leitung im Königreiche Ungarn über⸗ gtimmiheit auf den Erfolg ihrer diesfälligen Vorstellungen, nach⸗ halb im §. 3 des Gesetzes angeordnet, daß über die Ausführung auch noch die Steuerkraft des Landes in erhöhtem Maße in An⸗ nommen. dem der oben erwähnte Vorschlag Englands auf allgemeine, dem desselben dem Landtage bei seiner nächsten Zusammenkunft Rechen⸗ syruch nehmen zu können. Triest, 4. Mai. Die preußischen Majestaten werden Sonn, Kongresse vorangehende Entwaffnung undzugleich auf Zulassung sämmt⸗ schaft gegeben und, soweit alsdann das Gesetz noch nicht zur Aus. Die Staats⸗Regierung beantragt deshalb, sie durch Geneh⸗ abend, den 7. Mai, mittelst Lloyddampfer hier eintreffen. (Wien 3.) licher italienischen Staaten nach dem Vorgange des Laibacher Kon⸗ führung gekommen ist, über die Fortdauer der ertheilten Ermächti⸗ Cees rfes in den Stand Der Feldzeugmeister Graf von Wimpffen, Kommandant gresses, die Zustimmung aller anderen betheiligten Mächte erlangt migung des unter C. beigefügten 111“ * . 4 72 g en eittg erlangt gungen im gesetzlichen Wege bestimmt werden soll. zu seteen, einen Zuschlag von 25 pCt. zur Einkommen⸗ und Klassen⸗ der J. Armee, hat unter dem 3ten d. folgende Bekanntmachung an hatte, und nur noch des Beitrittes Oesterreichs bedurste. Es Wegen lieberweisung der Anleihe an die Haupt⸗Verwaltung euer und zur Mahl⸗ und Schlachtsteuer erheben zu können. die Bewohner Triests und des illirischen Küstenlandes erlassen: mußte deshalb auf's Lebhafteste überraschen, daß Oesterreich, An⸗ der Staats⸗Schulden und wegen Amortisation derselben werden für 1A öhnli Verhäͤltni in welche „Se. Majestät unser erhabener Kaiser und Herr haben die Vertheidi⸗ gesichts dieser, dem Zustandekommen des Kongresses guͤnstigen Lage, jetzt Bestimmungen nicht zu treffen sein, theils weil noch nicht zu m Hinblick auf die außergewöhn ichen 58 nisse versetzt gung dieses Landes gegen allfällige Angriffe des Feindes mir anzuver⸗ dem Englischen Vorschlage seine Zustimmung versagte, selbst unter uͤbersehen, in welchem Umfange von der Anleihe Gebrauch gemacht der Staat nach eingetretener Mobilmachung der Armee ver etzt krauen geruht. Ich bin daher unter Euch gekommen und unterziehe mich solchen Umständen das beabsichtigte Ultimatum ohne Verzug wirk⸗ werden wird, theils und hFangtsächuch weil es wünschenswerth ist wird, dürfte die Forderung, wie sie mit dem vorgedachten Gesetz⸗ um so freudiger dieser Aufgabe, als es sich um den Schutz eines Landes lich abgehen ließ. der Staats⸗Regierung unter den dermaligen schwierigen Verhält⸗ Entwurf an die Steuerkraft des Landes gestellt wird, nur für eine handelt, welches dem Herzen des Monarchen sehr theuer, für Damit ist die bisherige Differenz in ein neues Stadir ni insichtli s nnmaßige anzuerkennen sein. Umsomehr hat aber die Staats⸗Re⸗ die Wohlfahrt des ganzen Reiches von hoher Wichtigkeit ist, ge. z adium ge⸗ nissen hinsichtlich der Modalitaͤten, unter welchen die Anleihe auf⸗ G . ; 2 b treten, Preußen hat sich für verpflichtet angesehen, seinem Be⸗ zunehmen, freie Hand zu lassen rter welchen die Amtenhe aufe gierung geglaubt, Behufs der vorzeschlagenen Steuer⸗Erhöhung und an welches sich überdies von meiner Seite die ange⸗ dauern und seiner Mißbilligung des von Oesterreich unter diesen G ;7 1—E bee iee bhe, den mit gemn Gesez vom 20. Mai nehmsten Erinnerungen kafefeg, Ic gebe niche d. Sefiug din das Verhältnissen gethanen Schrittes in Wien Ausdruck zu geben. Bei den vorstehend gemachten Vorschlägen hat nicht unerwogen 1854 vorübergehend eingeführt gewesenen Steuerzuschlägen geschehen, Ihr auch bei diesem Anlasse die unerschütterliche Anhäng ichkeit an da

8 1 8 . 1 3899 v ; te Kaiserhaus und jenes Vertr egen mich an den Tag legen England und Rußland haben gegen das Verfahren Oesterreichs bleiben können, einerseits, daß die Ausführung des unter A. beige⸗ nur die persönlichen direkten Staatssteuern nebst der mit denselben eocg ece r * zur Zeit⸗ cals ich neg der fesicaaa⸗ Leitung *

Protest eingelegt. Frankreich endlich hat erklärt, daß es in fuüͤgten Gesetzes eine neue erhebliche Belastung der Staatsfonds zur verhundenen Mahl⸗ und Schlachtsteuer ins Auge fassen zu duͤrfen. Abdministration des Küstenlandes betraut war, bewiesen habet. Ich werde dem ehe vnmauch Oesterreichs 9 Piemont 18g- Kriegs⸗ Folge haben wird, andererseits, daß die gegenwärtigen politischen Die hierbei zu beachtenden Verhältnisse haben sich seit dem vor⸗ h rt bei ver Erlahong der Pflichten meiner 8 sion 8 vrvn fall für sich selbst erblicke, und es hat, dem Verlangen Sardiniens Zustände auf die Erträge der Staats⸗Einnahmen einen ungünstigen gedachten Jahre nicht verändert. rungen der gegenwärtigen Umstände mit Eueren Interessen und Eueren entsprechend, ein Hülfsheer zur Unterstützuug des ihm befreundeten Einfluß aͤußern werden, dergestalt, daß auf die Erfüllung der In der fraglichen Beziehung kann daher der Hauptsache nach Gebräuchen in Einklang zu bringen und Euere persönliche Sicherheit so und alliirten italienischen Staates entsendet. Der Krieg zwischen Einnahme⸗Ansätze des Etats für das Jahr 1859 nicht wird gerechnet nur auf die Gründe, welche für die Staats⸗ Regierung damals wie bie Sicherheit Eueres Hrra s zu ve D ift

Oesterreich einerseits und Frankreich und Sarbinien andererseits hat werden dürfen. Es ist deshalb bereits Anordnung getroffen worden, leitend gewesen waren und auf die darüber im Schooße der Schweiz. Bern, 6. Mai. Genera 3. zum seitdem begonnen. daß die etatsmäßigen Ausgaben, insbesondere die zu extraordinairen Landesvertretung selbst gepflogenen Verhandlungen Bezug genommen Oberfeldherrn, Oberst Ziegler zum General⸗Stabs⸗Chef der

Gegenüber diesen ernsten Thatsachen und den möglicherweise Bedürfnissen bestimmten Verwendungen, auf jede irgend zulässige werden. Es tritt hinzu, daß sich der diesfällige Aufbringungs⸗Modus schweizerischen Truppen Hels der Uhlebrhacten

sich an sie knüpfenden Eventualitäten hat die königliche Regierun Welse heschvaßtt marhen. bei der Ausführung während eines zwei und einem halbjährigen Zeit⸗ Belgien. Brässer 3 akeits⸗Gesetz begonne ihre eigene Stellung und ihre Pflichten gegen Pres set 82 Iesen Neben den auf die Verminderung der Ausgaben gerichteten raume, und ungeachtet der bedrängten Lage, in welcher ein großer Theil 88 . veer be, eeneas ecas Arsee ra⸗ Deutschland einer erneueten, eingehenden und gewissenhaften Pruͤfung Bestrebungen darf die Regierung nicht unterlassen, Maßnahmen in der Staatsangehöͤrigen sich während dieser eit aus Veranlassung der Due erHand ung 3 8 g ween. Verkrag mit Frankreich unterziehen müssen. Vorschlag zu bringen, welche die Vermehrung der Einnahmen be⸗ damaligen Theuerung aller Lebensbedürfnisse befand, als zweckmaͤßig sich, .eag. se St 8G batte hatte

ng einzunehmen, als diejenige ist, welche ein den veränderten Um⸗ Zunaͤ oll diesem Zwecke der unter B. beigefügte Gesetz⸗Ent⸗ erhebliche Ausfaͤlle eingezogen worden sind, und die von einigen Se 8 dv veh 9e Ins . it. ständen 1 Festhalken an Iöe bisherigen Stellung in 1n. hneg sem 3 Ses seh gehegte —— 888 die den unteren Stufen der Klassensteuer Ihre Majestät die Königin ist gestern hier angekommen. Nachmit

1 1b 1— e. e Lin⸗ 8 Ministerrath in der Amtswohnung des Schatzkanzlers. sich begreift. Für den Augenblick zwar hat eine direkt vermittelnde Im §. 1 desselben wird die Aufhebung des §. 6 des Gesetzes angehörigen Steuerpflichtigen, sowie die minder o Pbinz, Georg von S eg en hat sich in Southampton

porto befehligten portügiefischen

½ §. 4 Action für Preußen so gut, wie für die anderen Maͤchte aufgehört. vom 30. Mai 1853, betreffend die von den Eisenbahnen zu ent⸗ wohnerklassen der mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtigen 2 3 O Nichtsdestoweniger aber wird Preußen nach wie e vsg bnas. richtende Abgabe, in begresfin gebracht, so daß der Ertrag der erhöhten Steuerlast in drückender Weise betroffen werden möchten, .eges Hersog vrheachen, worauf diese unter gabe festzuhalten haben, wie fruͤher zur Erhaltung, so jetzt zur Abgabe und die Zinsen und die Dividenden von den bereits ange⸗ sich als unbegründet herausgestellt hat. Ob nicht aber bei länger Freed egese cehise edes Hafen verließ. 1 Wiederherstellung des Friedens thäͤtig zu sein. kauften Actien einstweilen nicht zur Amortisation der in dem Eisen⸗ andauerndem und steigendem Bedarf demnaͤchft Die vom Prinzen Albert am 2. d. eingeweihte, nach ihm

Wie es aber bis auf die jüngste Zeit herab die Mittel hier⸗ bahn⸗Unternehmen an elegten Kapitalien verwendet werden, sondern des letzteren dennoch zu anderen Mitteln, eventualiter ¹ b i Salta Meeres⸗Ein⸗ für ausschließlich innerhalb bes Gebietes diplomatischer Uülae bag jetzt den hh ensensi Uetnatsfonds zufließen sollen. 1 greifen sein dürfte, wird seiner Zeit in sorgfältige Erwägung ge⸗ genannte Brücke bei heen. 8s 1-2 bandlung gesucht hat, so wird es, seitdem die politische Tagesfrage Hinsichtlich einiger Eisenbahnen, nämlich der Magdeburg⸗Leip⸗ zogen werden. 8 b eöe 28. 8* E lands erüͤhmi und soll in mancher in ihr jetziges Stadium getreten ist, bis zur Erreichung jenes ziger, der Berlin⸗Anhalter, der Thüringischen und der Berlin⸗Ham⸗ Nach dem vorgelegten Sta 8⸗Etat für 1859 beläuft würdigste e 8 ee geltb ühmte Britannia⸗Brücke Zmweckes zur Unterstützung seiner diplomatischen Action einer be⸗ burger Bahn, stehen dieser Maßregel Staatsverträge entgegen, und sich die Soll⸗Einnahme SIievieh usie Wezte eesc - -

7 8 1“ 1111“