1859 / 110 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

828

zugleich zu Notaren im Devpartement des oftvreußischen Trihunals Ministerium der landwirthschaftti in 1“ 111“ 8 Angelegenbeiten. von Gärtringen, dem Herrn von Massenbach und von Sander be⸗ Minister am Großherzoglich heffischen und Herzoglich nossauischen 8

zu Königsberg, mit Anweisung ihres Wohnsitzes da kelbst und mit der Verpflichtung ernannt worden, statt als esenegen 11..““

Charakters fortan den Titel als Justiz⸗Rath zu führen. hren. re n 2— hend. Bescheid vom 23. April 1859 die Kompetenz der titiss In der heutigen (48.) Sitzung des Hauses der Abgeord⸗ 8S 415 N kKtIg iun in

8 8 Auseinandersetzungs⸗Behörden Dob sich die ge⸗ te Verf 8Sesterreich. Wien, 8. Mam⸗ Die „Wien. Zt ve⸗

zur Regul eten erho sich ie gesammte ersammlung, um das Andenken . - 8. cli. ie „Wien. Ztg.“ ver

des Wasserstandes vor einer Mühle vesreffen ziessnags von Humboldt's zu ehren. Das Büreau des öffentcht Erg benheits⸗Adressen des schlefischen Adels, der Stäbt * 8₰ 8 6

Hofe ernannt worden. M. C.) 1. 12

8 g 8 Aaufes wird morgen dem Leichenbegängniß offiziell beiwobnen. rünn, Olmüͤtz, Hermannstadt, Boos, Maros⸗Vasar⸗ See eerbh⸗ Auf den Bericht vom 12 Frienar b. 3. . gef die Interpellation des Grafen Puüͤckler wegen des Peittions⸗ hely, Muühlbach in Siebenbuͤrgen. Aehnliche Kundgebungen 8 ] lkirung des Wasserstandes 8 N Weühle Ie. Feffec die Reg rchts der Kre isstände antwortete der Minister des Innaan oge 829 bhefce er ne ac datet zee andetSahtr 1.“ Königlichen Fvevee. Kom 5 ** e G N., eröffne ich den Kreisversammlungen stehe das Pentionsrecht in solchen we che 48 genannte Blatt aufführt, an Se. Majestät den Kaiser Bekanntmachung des Allerhöchsten Fböhe in diesem Falle zur Kömpeten as. ean. der Sa Angelegenheiten zu⸗ üͤber welche sie nach Inhat der es⸗ Zenntat 9 Fr gheichen 1979,8. vnelscsche Wahen 26. April d. J., die Genehmigung eines Rachtrag .2. gebört, do, wie ich .“ nn ditsteluns 8 degten DOrdnungen überhaupt zu besckließen befugt seien; eine allgemeine, e. F .

Statut der Actien⸗Gesellschaft für Eisen⸗ gen Jahre ausgeführten Separationsplanes 1 ber sün usen für die ganse ““ Sag F“ sei nicht dnna⸗ Pegen⸗ an 8 Uhr Nachmtta 'ig in B. Fesh n. nanr9 183

FIIgä bhznaiag ist. er festzusetzen ¹eines Protestes von Seiten der treistage zu n. a kachmittat eine zuersbrunst aus⸗

Industrie in Styrum betreffend. Stauhöhe unabhängig ist. and eines d. eiten der Kreistage zu machen, am gebrochen, die den groͤßten Theil der Stadt, etwa 800 Häuser gen⸗

. migsten in agitatorischer Art. Darauf folgte Petitionsberathung. , b Vom 5. Mai 1859. Zur Kompetenz der Auseinandersetzungs⸗Behörde gehört . 8 üenigsverg, 7. Mai. Gestern Nachmittag trafen die Mit⸗ störte. Die meisten Amtslokalitäten wurden ein Raub der Flam⸗

““ Regulirung des Wasserstandes vor einer Mi⸗ 1 zeder der internationalen Donau⸗Schifffahrts⸗Kommission, preußi⸗ men, es gelang jedoch das ararische Gut und die Amtsakten zu g Lasser vor einer Mühle nur dann, wen. glieder fffah ssion, preußi⸗ men, es ch Lateinische Kirche brannte nieder. Zehn Personen

2₰ 8 t Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Re öö 1b die Stauhöhe auf den Plan von Einfluß ist B erseits Regierungs⸗Rath Bitter, englischerseits Ch. Hartley und 1 1 Sr. Masestät des Königs, vfiefe! vnehschsten rrhee Grenze oder die Bonitirung der zu Gicnastias ranzösischerseits Engelhardt, von Danzig hier ein, um schon heute Z 28 Leben. Gestern (6ten) Mittags wurde 26. April d. J. den von der General⸗Versammlung der Actien⸗ der zuläͤssigen Stauhöhe abhängig ist. Denn in einem solchen zu sich insgefammt nach Memel zu begeben. (Königsb. Hart. Z.) 82 Sch v. 8 9898 W. Gesellschaft für Eisen⸗Industrie zu Styrum vom 4. Februar d. J ehoͤrt die Festsetzung der Stauhöhe zur „Regulirung derjenig Coblenz, 6. Mai. Schon in der kommenden Nacht verläßt Frane 5 5 3. 3 222 8 ern 8 8 en we. . beschlossenen, durch nokarielle Akte von demselben Tage zusammen⸗ Rechtsverhältnisse, welche bei vorschriftsmäßiger Ausfübrun 8 hre Königliche Hoheit die Prinzessin von Preußen wieder naece Fhens rathe zur erhandlung. Dr. Escher erstattete ene. Statut⸗Nachtrag zu bestätigen geruht, was hierdur o nach Auseinandersetzung in ihrer bisherigen Lage nicht verbleiben nahe ünsere Stadt und neift 8.; 9 her. .. 28 die bigherige veenftden lrmoch 888 1a.e Peacnh bvelece⸗ Vorschrift des §. 4 des Gesetzes üͤber die ien⸗ G 82 1ansen h ükeaunheim ab, um sich nach Baden⸗Baden zu egeben. Bherige Poh 6 B rathes i eziehung billig 9. 1843 dnit e 1 Verordnung vom 20. Juni 1817, 8Nr. 3. Av Goin. Ztg.) und einftiswhmäch fig Beschluß becntragt wurde, ganz im „ö der gebracht wird, daß der Allerböchste Erlaß nevff etahar. Sn. Verordnung vom 30. Juni 1834, §. 7. Hessen. Kassel, 6. Mai. Die hierselbst am 27. April bundesräͤthlichen Anträge. Der Präfident Feröffnete hierauf die durch das Amtsblatt der Koͤniglichen Regierung zu Düsseld ber⸗ Die Auseinandersetzungs⸗Behe vnsa. ommen etretene Corps⸗Kommiffion fuür das 9. deutsche Bundes⸗ Diskussion, und da Niemand das Wart ergriff, erklärte er den An⸗ e reb glich 9 3 eldorf be: Streit über die Siauhohe 8 8 veen 88 tscheidet als dann Armeccorps hat ihre Geschäfte beendigt und sind die Bevollmächtigten trag der Kommission für einstimmig vom Rathe genehmigt. Heute Berlin, den 5. Mai 1859. andersetzung s⸗Verfahren ergar ““ Ausi fär Königreich Sachsen, Rassag und Limburg am 4. und 5. d. M. ward die Angelegenheit vor dem Bundesratbe verhandelt. Dr. Dubs 8 1 1er wie mmehebriie) in 8 Gesetze und vereinigty wieder von bier abgereist. Sicherem Vernehmen nach follen die von Zürich erstattete Namens der Kommission Bericht, und zwar Der Minister fuͤr Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Regierung nlich in sich die Befugnisse des Gerichtes und e böheren Fübrer für das Armercorps, sowie die zu den verschiedenen ganz im Sinne des nationalrathlichen Beschlusses, von welchem nur d v1“ 8 1 1 Stͤben vesselben gehörigen Offiziere und Beamten sämmtlih, de⸗ gne Redactions⸗Verschiedenheit im Bundesrathe vorgeschlagen wurde, ““ Wenn dagegen die Stauböhe keinen Einfluß auf der fenirt und alle anderen Vereinbarungen für eine möglichst einheit⸗ Der Abgrordnete Baumgartner von St. Gallen beantragte hierauf hat, so fehlt es an er ; h . den Placc. e Organisation des Corps hr befriedigend erl rigt fein. (Kass.; zwei Zusaͤtze, und zwar: 1) die mit Sardinien abzuschließende Ueber⸗ 11“ 1 8 at, lt es an einem innern Grunde, so wie an einer gesetzlichen Vo liche Organisation de orps sehr befriedigend erleeigt sein. (Kass. Z.) inkanft soll der Ratification d Bundes⸗V b terw schrift, das Verfahren wegen Setzung des Merkpfahls der ordentlice Frankfurt a. M., 7. Mat. Aeußerem Vernehmen nach 8 8 s0s ol- 2ason er Bundes⸗Versammlung unter orfen qeat. Fmerh 1““ Landespolizei⸗Vehörde zu entziehen, welcher es durch das Vorflutbsgt⸗ bs der letzten Bundestagssitzung nur zwei, die Festung Ber en; 2) soll eine Besetzung der neutralifirte

Bekanntmachun „z Allerbö b vom 15. November 1811 §§. 1 ff. überwiesen i 1 dau betreffende Ausschußberichte erstattet worden. Das Referat Savoyens nicht ohne ausdrücklichen Beschluß der Bundes⸗Versamm⸗ achung bes Allerhoͤchsten Erlasses vom ten Falle, wo die Fe1e Fech es ef eiaeg . dvendissge andau betreffen schuß at lung stattfinden. Der Antrag bleibt mit drei Stimme

26. Aperi Keer 8 des Militair⸗Ausschusses über die österreichische Mittheilung wird in ng ftar pril, die Genehmigung der Abänderungen menhange mit der Separation steht, doch wenigstens die Merkp 2 2 1ehece 1

I (((

1114“

. 2

S 1 G 4 der nächsten Sitzung des Bundestages erwartet. (Fr. J.) X““ des Statuts der Bergbau⸗Gesellschaft Neu⸗Essen setzung zur besseren Regulirung des Hauptgeschäftes 8 Baden. eeehe 5. Mai. Das heute erschienene Re⸗ Niederlande. Amsterdam, 7. Mai. Die Königin reist betreffend. smwwuürde, mithin die Kompetenz der General⸗Kommisfion * gicrungsblatt enthält eine unmittelbare Allerhöchste Entschließung und zwar dieses Mial allein, am naͤchsten Donnerstag auf sechs Vamnö. Mat 185 9L. der Verordnung vom 30. Juni 1834 begründet werden könnte 1 Sr. Koniglichen Hoheit des Großherzogs vom 5. d. wodurch der Wochen nach Stuttgart. S Königliche Hobeit der Prinz Regent b sich nicht fuüͤglich annehmen. Sollte aber ausnahmsweise ein solte landständische Ausschuß auf den 16. d. M. einberufen wird, Der Minister des Innern hat gestern in der weiten Kammer Sr. Majestät .Ea]. abon, im Namen Fail wirklich vorkommen, so würde die Kompetenz der Genenm um die gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Rechnungen der der Generalstaaten die Erklärung abgegeben, das ontingent von 26. April d. J. die 8* Ge 8 SGer chsten Erlasses vom Kommission immer nur nach denselben Regeln beurthe’lt wene Amortisations⸗Kasse, der Eis nhahn-⸗ und Zehntschuldentilgungs Kasse 1854 werde in diesem Jahre nicht beurlaubt und die von 1855 und Gesellschaft R⸗Essen b er .“ 1 Versammlung der Bergbau⸗ müssen, weiche im §. 8 l. c. fuüͤr die Heranziehung solch 4 Naig für das Jahr 1858 vorzunehmen, und auch jenen Funclionen sich 1856 einberufen. Es werde zu diesem Behufe eine abermalige Er⸗ EEEEE .Februar d. J. mittelst notarieller geschäfte in das Verfahren gegeben sind. Die sonstigen Geset dlc, zu unterzichen, welche durch den §. 63 der Verfassungs⸗Urkunde höhung des Kriegsbudgets um 3 Millionen Gulden beankragt pence emselben Tage beschlossenen Abänderungen ibres welche der Bericht der Königlichen EEE 7 Besetzteth dem ständischen Ausschusse zugetheilt sind. werden. Gestern Abend hat im Haag ein außeror zu hestatüigen geruht, was hierdurch nach Vorschrift des sind auf die Beurtheilung der Fr. SSere isston allege Derselbe lautet: „Bei Rüstuagen zu einem Kriege und wäh⸗ „Conseil statt ad Iao.) 8 8 §. 4 des Gesetzes über die Actien⸗G 8 1 g der Frage ohne Einfluß. tet „Bet g ; ster⸗Conseil stattgefunden. (Düss. Ztg.) 1843 mit d b ie Actien⸗Gesellschaften vom 9. November 5 rend der Dauer eines Krieges kann der Großherzog, zur schleunigen 1 E daß d mg tche Seeberken. zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, ö wenig kann der Umstand Ihre Kompetenz fuͤr Met und wirkfamen Erfuüͤllung seiner Bu despflichten, auch vor einge⸗ Belgien. Brüssel, 7. Mai. Die Kam at in ihrer * 5* r. eer e Erlaß nebst dem die Abaͤnderungen enthalten⸗ pfab TsSnrrarngen begründen, daß die Königliche General⸗Komm holter Zustimmung der Stände, gültige Staatsanlehen machen heutigen Sitzung die Wohlthätigkeits⸗Frage dnrch Annahme des Ne Bes 8 3 seldorf 1 das Amtsblatt der Königlichen Regie⸗ sion uim des Ministeriums an manchen Flüssen die w. oder Kktegssteuern ausschreiben. Für diesen Fall wird den Stän⸗ Regierungs Projettes beendigt. 62 Mitglieder stimmten dafür, 8 erli g. shecas geshäch werden wird. I von Entwässerungs „Genossenschaften vorbereitet. In dieset den eine nähere Einsicht und Mitwirkung in der Verwaltung in 34 dagegen. 11 n, den 5. Mai 1859. EECEE“ Entwässerungsplan nicht durch Entscheldung 0. der Art eingeräumt: 1) daß der alsdann zusammenzuberufende Großbritaunien 88s S⸗ n Mai Der Minister für Handel, Gewerbe und öffen 1 b1“ ion zur Feststellung, sondern dune Ausschuß zwei Mitglieder an die Ministerien der Finanzen und Ihre Majestät 8 v I. v. Sof im ““ ö1 1“ een Statut. Die Königliche General⸗ Kommêb des Krieges, und einen Commissair zur Kriegskasse abordnen darf, Palaste Der Herzo vu Malakoff überreichte in einer befondern ““ aee vom den EJ11u“²*¹ hoöoͤrbe fungir nur wie jede andere Verwaltungs⸗bde um darauf zu wachen, daß die zu Kriegszwecken erhobenen Gelder Audierz, zu welcher 2 von Lord Malmesburh eingeführt 28 1 Lee 8 desiemyngs ann sich in diesen Sachen auf die Kompeten auch wirklich und ausschließlich zu diesem Zwecke verwendet werden, sein Abverüfungs⸗Schreiben. Rach ihm hatte der in befonderer .“ Uen8 welche die Gesetze über das Ablösungs⸗ .. und daß derselbe 2) zu der jeweils wegen Kriegsprästationen aller Mission hier anwesende Premier⸗MWinister Sr. Majestät des Königs F Be 5⸗Theilungs⸗Verfahren enthalten, ebensowenig beruse Art aufzustellenden Kriegskommiffion eben so viele Mitglieder abzu⸗ von Sachsen, Baron von Beust, und nach diesem der Earl von . 8., ein einzelnes Mitglied der General⸗Kommission welchn geben hat, als der Großherzog, ohne den Vorstand zu rechnen, Malmesb 68 Audienz bei der Meonarchin 8 1 8s. ere eine b 3 . 1 8 d b 8 Fr en. 88 Vosherestung s8 Genossenschafts⸗Statuts als Ministerti zur Leitung des Marsch⸗, Verpflegungs⸗ und Lieferungswesens er⸗ 85 3 Bei der heute beendigt 1 E86 Feci gifias übertragen wuͤrde. nennt. Auch soll der Ausschuß das Recht haben, zu gleichem 7 Mal. F. St. John Mildmay, fruͤbher licher Klassen⸗Lotterie fiel 8 6G Ziehung der 4 Klasse 11 könig⸗ eimn, gen 23. April 1859. Zweck einer jeden Provinzialbehörde, aus der Zahl der in dem österreichischen Diensten, wird das Hauptquartier 25,027. ewinn von 5000 Thlr. auf Nr. die l 1““ 1 Provinzbezirk wohnenden Ständeglieder, zwei Abgeordnete beizu⸗ Armee als britischer Kommissar wahrend des Krf 20 Gewinne 109 8 andwirthlchgkilich geben.“ (Anm. d. R. d. Karlsr. Ztg.) begleiten. Oberst Cameron wird das sardintsche ö11111513 A. Graf von Pückler. Na bem, 5. Mat. Gestern Abend traf hier aus Maind Eigenschaft begleiten. 92 73,500. 77831 80/397. G 65,706. 70,529. liche General⸗h 8 v die Nachricht ein, daß das vierte mittelrheinische Musikfest in diesem Marschall Pellissier wird beute Abend von bier abreisen; 91,819 und 91,954. 80,436. 85,211. 87,428. 89,510. 89,934. ommission zu 5NMNJNW. Jahre nicht stattfinden wird. (Mhr. J.) es heißt, Persigny werde denselben ersetzen. Lord Cowley ist bbb Sehlr Württemberg. Sturtgari, 5. Mai⸗ Be tr e⸗ gestern hier eingetroffen und hatte sofort eine Konferenz mit Lord 18219,030. 21,857. 22,8973 23,91. Nr. 8112. 11,185. 4 tagung der Kammern, welche gestern erfolgt ist, wurde den Ständen Nalmesbury 52,947. 64,393. 64,756. 65,140. 1u“ 25,848. 52,697. ““ die lebhafte Befriedigung über die patriotische Gefinnung zu erken⸗ -. n 78,646. 78,849. 88,681 und 93 . 464. 70,175. 76,685. 77,506. .“ nen gegeben, mit welcher sie die Anträge 8 Fehtegaas Frankreich. Paris, 6. Mhas. 5 zewinne 200 Thlr. men haben. Der Präͤsident Römer schlo ie Sitzung mit den richtete folgendes Schreiben an die Erzbischöfe b auf Nr. 799. 1708. 1754. und Sere7n, Fab nn 9. Mai. Ihre Majestäten der König Mearthn 886 Wr ehnn ihre 1s; im Sinne rer Staats⸗ Figeg. 4 23,258. 24,227, 24,337. 24,789 1,720. 19,501. 20,864. 22,905. Mts. glücklich in Triest h einer stürmischen Ueberfahrt am 7. . Verfassung, im Sinne des Königs und im Sinne Deutschlands Monseigneur! Die ttaltenische Angelegenheit kounte friedlich gelbst wer. 34,337. 34,404. 13,829. *89. 27878. 30,994. 31,419. 34,488. Fhre Majestäten bis L zagoefnghe Am 9. d. Mts. gedachten gelöst habe. Die schweren Zeiten, wwelche bevorstehen, werde Deutsch⸗ den. Es war dies der aufrichtige Wunsch des Kaisers, welcher ihn auis 62253. 68,281. 71,020. e v. 8-e8 eet Wien zu reisen aibach, am 10. bis Grätz und am 11. b6 land durch einiges Zusammenhalten überwinden, wo es um die deutmase keeet vffet len benirhaccsen e7. 727 3,814. 75,809. 82,943. 863. n. 7. 272,244. S znigli Zohei 8 e ds si dle. vermittelnden Großmaͤchte ir den Erfolg des Kongresses und er Lg5 11u“4“*“ 811e12 99,9,52 2nt bie Porteäge der Wehtnie pen Baekowals nrt won Hchlein hen Ehre Deuischlands sis konnte der Finanzminister, die, Erklärung Peiserresce archnadaescienen err Hren dssbms de Uwesrer Berlin, den 9. Mai 1859 1“ p wie des Wirklichen Geh. Rathes herwald, unn⸗ 9 Schleinite geben, daß bei den verfügbaren Mitteln des Staats ein Anlehen Teens H“ eigeleg in Krieg, den eS wallte; Es dün eine förchtdar⸗ FKFKoͤnigliche Fr-In Ieres vE1“ Regierungs⸗Rathes Costenoble entgege d Wirklichen Geh. dorerst nicht nöthig sein werde. Verantwortlichkeit auf sein Haupt, und die ganze Welt wird sein Berfadren Sggee, .. ral⸗Lotterie⸗Direction. (atson aus dem Großherzogt 9. gen und empfingen eine Depa⸗ Bayern. München, 5. Mal. Freiherr von der Pfordten und seine Absichten richten. Es ist jeht wichtig. Monseigneur. den Flerus zogthum Posen, aus dem Freiherrn Hille ist, gleichzeitig mit der Ernennung zum Bundestags⸗Gesandten, auch uüͤber die Folgen eines undermeidlich gebliedenen Samdfes aehuklämn. 11A4“”“ vAXAX“ zum Königlichen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mon deutete, je nach Lidenschafren und Interefsen. dielfach u

11“

g

8

““

8

2