1859 / 121 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

im Hafen selber liegen, bestand die englische Seemacht b

1u EEö“ dem Einzelnen der Brodeewegb erleichtert werde, noch auch es galhn =-à 19 929 venber 6 Ieen. erster znannce st aus 0.e., eenmmense ner, sae Ure Feuseuer und finden, dem Andringen auf eine vom Staate zu erwartende 85 Preußen. Berlin, 23. Mai. Ihre Majestäten der König 21. Mai. Die Königli EI11I1“

zur Mabl⸗ und Schlachtsteuer beireles.. g dergleichen eintretenden Verlegenheiten Vorschub zu wäna die Koönigin haben heute Alierhöchstihren Aufenthalt von Osborne, . ö S g.,90 Las , e Priazfn ——1— 8 o solche durch Arbeiterentlassungen oder Stockungen in der en. un lottenburg nach Sanssoueci verlegt. 8 E11““ auf der Inse Wight, abgereist, wo die Prinzessin S11u1ö11“ Gewerbethätigkeit entstehen, muß zunächft die Fü⸗ ge. SChar 8 2 Friedrich Wilhelm von Preußen gegen Abend erwartet wird. 11“ der engeren politischen Verbände, der Kommunen und Krgfürsorg 22. Mai. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent Die in Portland liegende Abtheilung der Kanalflotte wird in den Im Namen Sr. Majestät des Königs. corpe⸗ fruͤh den Vortrag des General⸗Majors Freihern von nächsten Tagen bedeutende Verstärkungen erhalten. Unter Anderem

naationen eintreten. Diese wird die Staatsregie i1 en heute E.“ e Staatsregierung bei ihren d nahmen b begö 8

8 fäFr zu machenden Aufwendungen in geeigneten Fällen berei 8, menteuffel entgegen, begaben dann Allerhöchstsich nach Charlotten⸗ wird der „Royal Albert“ (131), das Flaggenschiff der Kanalflotte Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Prinz von ußen, unterstützen, und insofern ein 19e. in, dee gegnea he Geleneerhh 62b F. wohnten dort dem Gottesdienste bei. daselbst erwartet.

g Beschäftigung von Arbeitern mit dauerndem Vortheile für Bane Später arbeiteten Se. Königliche Hoheit mit Sr. Hoheit dem Bei einem Meeting englischer Maler, das unter dem Vorsit

11““ 1“

verordnen, mit Zustimmun beider Häuser des Landtages de ; ; s b Monarchie, was znn 9 HOäus es v Gemeinden und Kreise durch Verbessevung ihrer öffentlichen 2* uͤrsten von Hohenzollern, den Ministern von Patow und Frei⸗ von Sir Charles Eastlake stattfand, wurde beschlossen, dieses Jahr nmgunicationen, insbesondere durch Erdarbeiten bei Chausseebauten urn von Schleinitz und empfingen den Wirklichen Geheimen Rath keine Gemälde nach Paris zur Ausstellung zu senden.

§. 1“ 8 * 8 2 8

1 11ö16““ zu gewähren ist, werden solche Bauter chtrit und Se. Dur 1 1 11“““ 1

Fr den Fall, daß sich im laufenden Jahre die Mobilmachung entsprechende Prämien gefordert 8 E dur I don Uechtritz und Se Durchlaucht den .“ W. Radziwil. Frankreich. Paris, 20. Mat. Der durch Kaiserliches 1 er, nach Hessen. Kassel, 21. Mai. Dem Vernehmen nach, bemerkt Dekret vom 9. Mai eingesetzte Prisenrath hat uͤber die Gültigkeit

des Heeres als nothwendig ergeben sollte, wird der Finanzminister 8 * 1 ;-8† 8 1 dem Cirkular⸗E en C 2 8 ermächtigt, vom lsten des auf den Monat, in welchem die bezeich⸗ L ze Kass. Ztg.“, ist in der geheimen Sitzung der Ersten Kammer aller im Laufe des jetzigen italienischen Krieges gemachten Prisen, 8 * e n. ab, und auf wegen der nothwendigen Beschränkung der Süatgand erforden, am 18ten d. M. der angekündigte selbststäͤndige Antrag des Frei⸗ die französischen Behörden zur Beurtheilung vorgelegt werden, zu Rlne errn zur klassifizirten Einkommensteuer, zur Allgemeinen bis auf Weiteres keine Folge zu geben i gaben in herrn von Edelsbeim eingebracht worden, dahin gehend, daß erkennen; auch hat derselbe in Streitigkeiten über die Eigenschaft Klassensteuer und zur Mahl⸗ und Schlachtsteuer, abzüglich jedoch ich doch in solchen Faͤllen, wo d 8— 8G ist, so werde bezuͤglich der erfolgten Zahlungs⸗Einstellung der hiesigen Leih⸗ der Schiffe, ob dieselben als neutral oder feindlich zu betrachten 8 isß na. . 1neirs 2dene genern 1 Moa 495” den Städten zu⸗ oder Beseitigung von Nofthfkaͤnden für b hee eeh. Kommerzbank, so wie mit Rücksicht auf die Tragweite seien, ob ein Schiffbruch oder Strandungsfall vorliege, so wie üͤber b schla⸗ 88* fünf 8. be 8 8 b Zu⸗ die Allerhöchste Genehmigung unter Bewilligun werden, dieses Ereignisses und die vielen dadurch um das Ihrige gebrachten die Prisen, die in die Häfen der französischen Kolonieen gebracht b 8 1 'g 14“*“ zu setzen und zu⸗ Präͤmien zu befürworten auch unter den ge gemessener Personen, die Kammer alsbald einen Ausschuß mit dem Auftrage werden, zu⸗ entscheiden. Zum Präsidenten dieses Prisenrathes ist gleich mit der Haup. steuer zur 8 skasse einziehen zu lassen. nissen nicht Anstand nehmen. gegenwaͤrtigen Vaßel bestellen moͤge, sich mit der hohen Staatsregierung behufs Erlan⸗ G Duvergier ernannt worden. Der Prisenrath be⸗ 8 “““ b; Pie Hzniali 4 1I 1 au mzthigen Aufklärung in Benehmen zu setzen und auf ebt außer dem Präfidenten und dem Regierungs⸗Kommissar, zu 8 b ss inah hhn Die Königliche Regierung 2 ung der nöthigen Aufklärung. in Hene zu setz 8 g 88 For ,4 guschlag Sesen h 8 g ’“ 589 38* 88 .“ 8 Befolgung dit snen Grund, so wie auf dem des in der Motivirung des Antrags welchem Herr de Clereq ernannt wurde, aus sechs Mitgliedern. Die setzterer veranlagt auff enselber sedoch die Bumme 88 fünf Tha⸗ Berllin, den 21. Mai 1859. daacthaltenen Materials die Sache eingehend zu prüfen, sodann aber, Sitzungen sind nicht öffentlicͤkh. lern als Entschädigung in Gemäßheit des §. 2 zu b. des Gesezes Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentl etwva mit weiteren Anträgen, schleunigst darüͤber zu berichten. Wie Der Bexicht des Hrn. Devinc über das Budget für 1860 vrm 1. Mai 1851 in Anrechnung hebruchtn zu b. Sesetzes 8 Fpoon ver Heydt. 84 es heißt, ist nach lebhafter Diskussion der Antrag in Erwägung wurde im gesetzgebenden Körper vertheilt, und wird die Diskussion 2 bnung ht. 1u“ 8 1 8e 8 zu ziehen und darüber einen besonderen Ausschuß erichten zu heute beginnen. Nach dem betreffenden Gesetzentwurfe waren die

1 Der Fh 1u“ saͤmmtliche Königliche Re jerungen und an ieI1mnmnßßp lassen, beschlossen worden. 1 ordentlichen und außerordentlichen Ausgaben auf 1,795,367,481 nister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes Konigliche Meeniterzal⸗Bau⸗Remmisst 6 I 1 8 r. und die ordentlichen und außerordentlichen Einnahmen auf 16“ 1 K ꝙ½ Frankfurt a. M., 21. Mai. Der Kurfürst von Hessen 1,800,654,379 Fr. veranschlagt, wonach sich ein Einnahme⸗Ueber⸗

1 f dji 9 85 0 nSA 5 . 9 1 ö1A ““ Unterschrift und ist gestern Nachmittag in Begleitung mehrerer höherer Stabs⸗ schuß von 5,286,898 Fr. herausstellte. Da die Regierung seitdem L den Instegel. ““ 8 hier eingetroffen. Ergänzungs⸗Kredite im Betrage von 2,346,227 Fr. beantragte, so

9. 1“ offiziere von Kassel Gegeben Berlin, den 21. Mai 1859.

Der Kronprinz von Sachsen ist heute zur Inspection der verringerte sich der Ueberschuß auf 2,950,671 Fr. Die Budget⸗ gegeben wird, enthält unter Truppen nach Biebrich abgereist. (Fr. J.) sKoommission glaubt einige Abzuͤge in den Ausgaben beantragen zu Nr. 5064. den Allerböchsten Erlaß vom 6. Oktober 1858, betri u“ ssollen, welche sich auf 2,955,930 Fr. belaufen. Da der Staats⸗ eeeend die Verleihung des Erpropriationsrechts 8 I Belgien. Brüssel, 20. Mai. Heute begann und schloß rath sie annahm, so wurde der Ueberschuß wieder auf 5,896,601

e ¹ der Senat die allgemeine Diskussion ves Wohlthätigkeits⸗Ge⸗ Fr. erhöͤht. Die Kommission beantragte außerdem, aus diesem

Fürst zu Hohenzollern⸗Sigm aringen. Flottwell. von 8 Nan Stelle der Unternehmer Fox und Crampton getie— sezes. Ein Rundschreiben des Kriegsministers empfiehlt den Ueberschusse eine Summe. von 5 Millionen zu entnehmen,

Auerswald. von der Heydt. Simons. von Schl ini L9 b I 28 Le V - eeeee⸗ 1sSeh einitz. tenen Actien⸗Gesellschaf 8 Cor s⸗Kommandanten, den Soldaten und Offizieren bis auf Weite⸗ mit den 20 Millionen des Amortissements das nöthige Kapital zum von Honin. von Patow. Cr. von Palckler. pantz“; unter e Urlaub zu gewähren. Die Kammer ist auf künftigen Dienste für die Zinsen⸗Zahlung des neuen Anlehens bilden wür⸗

, dn In biesem Falle würden die Einnahme⸗Ueberschüsse 896,601

von Bethmann⸗Holl Schro 8 ; 88 8 weg. Schröder. 5. 1 ö betreffend die Genehmigumng!b Montag einberufen worden. den. beagen er Emission der fuͤnften Milli 8 G 1 ö 1 gche gpbor bas 1 1 8 I 6 vershen 21. Mai. In der heutigen Debatte des sher das Die „France Centrale“ meldet, daß der Kriegs⸗Minister durch b n 8 schaft „Minerva“ mi nd Bergbau⸗Gesth Wohlthätigkeits⸗Gesetz brachte Herr Forgeur, der Chef der Rundschreiben allen Corps⸗Chefs die Weisung ertheilt habe, den Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Divi dennenns mit bevorzugten Rechten an den Linken, einen mit letzterer vereinbarten Verbesserungs⸗Antrag ein, unter ihnen stehenden Offizieren nicht zu gestatten, in Zeitungen Arbeiten. ihrem S engenuß und Bestätigung des Nachtrags —%¶wonach dem Gesetze die ihm zumeist vorgeworfene ruͤckwirkende Briefe zu veröffentlichen oder denselben sonstige militairische Mit⸗ ggnas 8— April 1e unter kraft dadurch benommen wird, daß gegenwaͤrtig bestehende Spezial⸗ theilungen zu machen 1 C Ge 2 e 8* 8 0 2 g . 2 92 9 P 8 8. eentenahung. der Weilieatr⸗ G den 11“ Geldbedaf Administrationen von Stiftungen u. s. w. aufrecht erhalten werden, Die Flotille, die unter des Kaisers unmittelbaren Oberbefehl 1““ n Militair⸗ und der Marine⸗Verwaltung. Von denjenigen darunter aber, welche einer öffentlichen Kontrole er⸗ 8 Nachdem es fuür zweckmäßig erachtet worden ist, die Geschäfte . 21. Mai 1859; unter 8 eln, eine solche durch Spezial⸗Erlasse beigeordnet werden soll. gestellt wird und mit deren Bildung Contre⸗Admiral Dupouy beaus⸗ Staats⸗Kommissarius bei der Kottbus⸗Schwielochsee⸗Eisen⸗ das Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes vom 3- Ferr Tesch erklärte, die Regierung werde sich der Annahme dieses tragt ist, wird aus einer Anzahl Kanonenboote bestehen, die zur een vom 1. Juni d. J. ab auf das hiesige Koͤnigliche Eisenbahn⸗ Miai 1853, betreffend die von den Eisenbahnen zu et! Amendements nicht widersetzen. Ein anderer Antrag, die Dis⸗ Unterstützung der militatrischen Operationen in Flüssen verwand rN Sen uͤbergehen zu lassen, wird diese Ressort⸗Veränderung richtende Abgabe, und wegen Verwendung der Zinsn kussion der Vorlage auf die nächste Session zu vertagen, wurde b bierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. 8 von den Amts⸗ und Zeitungs⸗Cautions⸗Kapstaln nün. den Herren Fürst von Ligne, von Dorlodot und Spitaels 11““ 1a. b Vom 21. Mai 1859; und unter SS 8. Vorfivende die Regi betreffend die Errichtung zweier neuen Infanterie⸗Regimen er, 506 4. Mai 1859; 1 l eingebracht. Auf die Frage des Vorsitzenden ob die Regierung L11“ 8e.gege. . b S V 5068. das Gesetz, die Erhebung eines Zuschlages zur klasi 2 Amendement beitrete, erhob sich der Chef des Kabinets, Herr Nr. 101 und 102. son 89B es ahaaeh⸗ Se nlüen. G fizirten Einkommensteuer, zur Klassensteuer und uut Rogier, und erklärte, die Frage sei eine so wichtige, daß die Wie das „Memorial des Pyrenses meldet, n 1G 88 vom 21. Mai 1859 betreffend 6. und Schlachtsteuer betreffend. Vom 21. Au Geecnng eine solche nicht ohne Verathung mit dem Staats⸗ Mmüetecbhr Bidsfos⸗B Kgisegte ga 8x 8 die ewilligung von Staats⸗Präͤmien für d 59. 311““ b v1“ je Vert zache der Bidassoa⸗Brücke un es Forts von S ist ih 8. S e“ Oberhaupte ertheilen könne; er beantrage also die Vertagung 1 88 78 b A d d che. Ausführung neuer Chausseeb G Berlin, den 24. Mai 1859 h b 1I“ st bereits übergeben. Es ist dies die erste Anwendung der zwischer ausseebauprojekte in solchen Debj . 11X“ 8 der Debatte auf die kommende Sitzung. Diese Sitzung ist auf 88 Es ist dies vvertement vereinbarten Maßnah⸗ Fäll b b Debits⸗Comtoir der G ˖Sa inft b G V z dem Kriegs⸗ und dem Finanz⸗Departemen vereinbarten aßne e“ 1c. zur Vorbeugung Gesetz⸗Sammlung. Dienstag anberaumt worden. (Köln. Ztg.) nien 1. Zoll⸗Direktor 8 8 dieser Feehen h g nen 8 ng von Nothständen für erforder⸗ Cirkular an die Zoll⸗Brigaden: „Wenn, was Gott verhuüͤte, lich erachtet werden b Großbritannien und Irland. 1“ 711„ Staat der Brigaden bedürfte, um die Grenze vor Beschimpfung zu 8 1 16 Berlin, 23. Mai. Se. Koͤnigliche Hoheit der Prinz⸗Regen Die Königliche Thronrede 1“ 1öG 16 schützen, dann erinnert Euch, daß die Militair⸗Annalen von 1 2 Die Unsicherheit der politischen Verhältnisse hat hie 1“ Sr. Majestͤt des Königs, Allergnädigst gerute wüceftns Meonats gehalten verdene hanne Bgeecer Me heshen on. N Beispiel zur Befolgung, eine Vergangenheit gr weigen der Fabrikthätigkeit neuerdings Einschrä neisten Dem Herzoglich Anhaltischen Oöberförster Meyer zu Luschwit tg it vorgerremreeen herige Snpencer, ablt wersen; ehehng führt, durch welche heeeen. as inschränkungen herbeige⸗ Kreise Fraustadt, die Erlaubniß zur Anle der ih erlichan aller Wahrscheinlichkeit nach ohne Opposition wie ergewählt werden. 8 rt, durch welche eine Anzahl arbeitstüchtiger und williger Per⸗ e 4 elegung der ihm verliebene PW 354 2T 88 21. Mai. Der „Moniteur“ meldet daß am t5ten die rieg beschäftigungslos geworden ist. In Ge P Herzoglich Anhaltischen Gesammt⸗Hans Jetzt sind alle 654 Wahlen für de8 Eb113““ 8“ Kaiserin⸗Regentin die Kommission der Alters⸗Versorgungs⸗Kassen - ⸗2*. Maaße der Fall gewesen daß Fab“ der Ordens Albrechts des Bären zu ertheilen. G“ nent beendigt, ja, augenblicklich . 1ea hs gr, e empfangen und sich die Einrichtung dieser Anstalt habe entwickeln Staatsbehörden für die Aufrechterhaltun 11““ glieder, da in Aylesbury der konserva ive und der liberale Kandidat lassen. Aus h die Fnrre der Kaiserin erstattet wurde ETI burch Staats g geregelter Zustände in An⸗ 8 viel Stimmen erhalte . Das künftige Parlament laffen. Aus dem Berichte, velcher der Katseruh 8e 5 EEEEee emn an Eisenbahmen⸗rem⸗ IV“ 168 388 Stiümen erhas toiservctbe Mirglreder, sabken anene erbellt, daß diese Kasse im Jahre 1858 eine Vermehrung von 20 E“ S e G EE8 Betreff der Einlagen und eine Vermehrung von 28 pCt.

(L. s.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent. zur Versorgung der Stadt Berlin mit fließendem Wasser

regulirungen, Chausseen ꝛc. sonst darge 8 HFpg a2. ““ los gewordenen 5 eer Ide Srzeüg arbeits⸗ geicht“ Liberalen haben 44 Stimmen verloren, gewonnen nur TIAZ Zelreff der eingelegten Geldsummen erzielt hat. Die Kaiserin . nne bü⸗ in diesem Jahre weniger als sonst in ee5 Wchiheet 8 s. een Stande angehörenden Reserven sie bei den Wahlen 23 Stimmen eingebüßt haben. hae f6 lchafts Theilnahme an einer dit⸗Anstalt aus, die sich oder Feer-eL-ee zulassende Staatsbauten ausgesetz Fall WMhes Penbs ehms dede wgkern benachrichtigt, daß sie i General Sir W. Williams of Kars, bisberiger Komman⸗ so ungemein nützlich erweise. 1“ b Staatskasse für ennrzgeeen Süerg⸗ die disponibeln Mittel der haben und daher ihre arzlitger Lgeralhehe on zu erwant⸗ dant der Garnison von Woolwich, reist heute von Liverpool ab, Der Ministerrath trat nach der eingetroffenen Depesche aus Seee hale edürfnisse der Militair⸗Verwal⸗ mögen. hen Verhälinisse schon jetzt arranguet um seine neue Stelle als Gouverneur von Kanada anzutreten. Alessandria zu heh unter Vorst ee nrib, Banarine in

Die Staatsregi k 1 11.X1“M“ ; Munizi

nach dem Grundsatze 3 Ig egierung kann auch Berlin, den 23. Mai 1859. Malta vom 15ten zu olge kreuzte Vice⸗ Admiral Der Munizip 1 Pa b 1 E“ Folge Miß satze, welcher schon in früheren Jahren hei den in al⸗Landwehr⸗Bü⸗ 1 1889. . 818 Far 8* 84 zufolsee kgelahe im „Marl⸗ Anerkennung seiner geleisteten Dienste die Konzeffion eines Terrains Folge von Mißernten in größerem oder geringerem Umf Leutral⸗andwehr⸗Bareau . und 3. et⸗ 20. ⸗Ret Fanshawe, der Ober⸗Kommandant ine F. im Bois de Boulogne unter gleichen Bedingungen getretenen Nothständen feftgestellt worden piv.. wear ein⸗ In Vertretung: 16 5* menest borough“ (131) mit 3 Linien⸗ und anderen Kriegsschiffen noch immer zu einem Hause im Bois de e gleich Hb anerkennen, öffentliche Arbeiten blos zu bemn 3 eine Verpflichtung 1AX“X“ 6 Angesichts des Hafens von Valetta. Mit den Kriegsschiffen, die s

kennen, öffentliche Arbeiten blos zu dem Zwecke einzuleiten, damit EW1 un und Compa b