1859 / 130 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

sichtliches disziplinarisches Einschre ten zur

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anzugehören, die Liebe zu

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nahmen mit dem Hofe den T

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diese Verwaltung innerhalb der bestehenden Gesetzgebung macht ausschließlich den Gegenstand ihrer Berathung und ihrer Beschlüsse aus. Sie uͤberschreiten daher ihre Befugnisse, wenn sie allgemeine politische Fragen in den Kreis ihrer Erörterungen ziehen und sich gar gestatten, über die Gesetzmäßigkeit der obrigkeitlichen Anord⸗ nungen der Staatsregierung, sei es in Beschlüssen, in Protesten, in Petitionen oder in Adressen ein Urtheil zu faͤllen.

Ich kann von der Loyalität der Herren Landräthe mit voller Bestimmtheit erwarten, daß sie als Vorsitzende der Kreistage und eingedenk ihrer Pflicht, ihr Amt ohne Rücksicht auf ihre persönliche politische Ueberzeugung in Gemäßheit und in dem Geiste der ihnen von dem Ministerio zugehenden Anweisungen zu verwalten, einem gesetzwidrigen Gebahren dieser Art mit aller Energie entgegentreten werden, und ich glaube es daher nicht noch besonders hervorheben zu dürfen, daß eine jede Vernachlaͤssigung dieser Folge haben müßte.

Berlin, den 17. April 1859.

Der Minister des Innern. Flottwell.

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fämmtliche Königliche Landraths⸗Aemter und abschriftlich zur Kenntnißnahme und Beachtung an die Königlichen Regie⸗ rungen und die Königlichen Ober⸗ Präfidenten.

1 Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗Minister und Mi⸗ nister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, Graf Pückler, in die Provinz Schlesien.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Ober⸗Ceremonien⸗ meister, Freiherr von Stillfried⸗Rattonitz, über Görlitz

nach Prag. Der Unter⸗

er! Staats⸗Secretair im Justiz⸗Ministerium, Müͤ⸗ nach Marienbad

ichtamtliches.

Berlin, 3. Juni. Königin wohnten gestern, ren Königlichen Hoheiten

. G Preußen. und die Königi

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am Himmelfahr dem Prinz⸗Regenten, den Prinzen helm und Albrecht Sohn, so wie den Prin⸗ sessinnen Friedrich Karl und Alexandrine, dem Gottesdienst n der Friedenskirche bei. Nachmittags empfingen Allerhöchstdie⸗ en Basuch Sr. Königlichen Hoheit des Herzogs von Oporto. Abend machten Ihre Majestäten eine Spazierfahrt und hee im Wildparke ein.

Hoheit der Prinz

tstage, nebst

Gegen

1“ 18 Se. Königliche Regent nahmen heute

die Vorträge des Kriegsministers von Bonin und General⸗Majors

von Manteuffel entgegen, präsidirten einer Sitzung Sr. Hoheit des on Hohenzollern, Minister von Auerswald, Flottwell, von der Heydt und des Gouverneurs Feldmarschall von Wrangel, und ertheilten schließlich den Rittergutsbesitzern Grafen von Wartens⸗ leben und Herrn von Alvensleben, so wie dem Kommerzien⸗ Rath Haniels und Bürgermeister Weinhagen aus Ruhrort Audienzen. 2 EEb1ö11“ aus Stockholm am 31. v. M. gegangen, ist in Stetti früh mit : . gieren . t Peßi

Hessen. Darmstadt, 1. Juni 11 Uhr fand die Eröffnung, 8. 9 Auftrage Sr. Königlichen H saaale der Zweiten Kammer, durch den Großherzoglichen De cis⸗ Fheelense mit folgender Rede statt:

„„Durchlau htigste, Hohe und Hochzuverehren Ständeversammlung, die ich heute, auf Fefehl echen ehnea lichen Hoheit des Großherzogs, zu eröffnen die Ehre habe zusammenberufen werden, als es dem regelmäßigen Gang der Geschäfte entsprach. Ein Krieg, der in seinem Fortgange vielleicht Europa in Flammen setzt, und die bestehenden staatlichen Ordnungen er⸗ 1 ist ausgebrochen, und Deutschland hat das Recht und 88 vqdcht. Gefahren, die daraus für seine Integrität, seine 5 eit und politische Stellung hervorgehen könnten, mit den Waffen abzuwenden. Das Bewußtsein, einem großen gemeinsamen Vaterlande demselben und die Ueberzeugung von dem Ernst

111“ Heute Vormittag um des 16. Landtags in Allerhöchstem oheit des Großherzogs im Sitzungs⸗ wo beide Minister⸗Präsidenten Freiherrn von

Die 16. Se. König⸗ mußte früher

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Ihre Majestäten der König

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Pflicht ein unnach⸗

V Großherzog,

der Situation durchdringt die deutschen Die Bundesversammlung, jener Ueberzeugung durch deutschen Armeen Ausdruck gegeben. 1 Allerhöchstwelche stolz sind, nicht blos ei

scher Fürst zu sein, sondern auch überall als solcher deln, haben sich beeilt, diesem Bundesbeschlusse Folge ungsne Ihre Aufgabe ist es nun, meine hohen und Nagäge den Herren, in bewährtem Patriotismus, die Mittel zur evhg tung der durch die Kriegsrüstungen im Großherzogthum entsta U Kosten aufzubringen. Diese Kosten werden sich bedeutend erhöhen, nie 2 vn

1 Volksstämme, wie die Füö als Vertreterin unserer nationalen Einein

ti heit n

Se. Königliche Ho

Deutschland genöthigt sein sollte, zu seiner Vertheidigung

eines einzelnen Bundesstaates g9 heitthuneeh Verträge und des Rechtes, von seinen W Diese Möglichkeit ist, so innig man auch die Erhaltung des Friehegs für unser schönes, in so reicher Entwickelung begriffenes Bn land wuüͤnschen und anstreben muß, fest ins Auge zu fassen 8 darauf werden Ihre Bewilligungen sich erstrecken müssen 8 Einem Frieden, bei dem die Ehre und die Zukunft Deutschland gefährdet erschiene, würde der blutigste und der zerstörendste Krie dü. ziehen sein. 8 deh so wird einig ist, und partikularistische Bestrebungen fern nicht fehlen. Die Regierung sieht Ihrer umsichtigen Prüfung

affen wirklich Gebrauch zu mache

G zu halten weiß, der 8⸗ Sr. Koͤniglichen Hoheit des Graßhenn

besichtigte heute Vormittags die hiesi

von Braum, dann die

nach Maßgabe des Vorbemerkten, auf Allerhöchsten Befehl gemacht we⸗ den wird, mit Vertrauen entgegen. Im Namen Sr. Königlichen hrüa des Großherzogs erkläre ich hierdurch den 16. Landtag für eröffnet.“ 1

Beaden. Karlsruhe, 1. Juni.

ten der Großherzog und die Großherzogin mit lichen Hoheit dem Erbgroßherzog haben Sich heute Abend ma Baden begeben. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin vwid mit Sr. Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog einige Zeit zm Gebrauch einer Kur daselbst bleiben, während Se. . der Großherzog schon in einigen Tagen hierher zurückkehren und später nur zeitweise Aufenthalt in Baden nehmen wird. (Karlsr. Iig)

Oesterreich. Verona, 31. Mai.

gen Befestigungen. 1. Juni. Der Kaiser besuchte heute den bei Montebelb verwundeten und hier in der Heilung befindlichen General⸗Mazen Blessirten und Kranken im hiefigen Millitii⸗ spitale. Triest, S1. hat sich heute Morgen

geben.

Schweiz. Bern,

mit seinem Generalstabe

30. Mai. Heute trat der bernssche Große Rath zusammen, um die verfassungsmäßigen Wahlen vorzw⸗ nehmen. Zum Präfidenten des Großen Rathes wurde Obet Kurz, zum Vice⸗Präͤsidenten Niggeler, zum Präsidenten der Re⸗ gierung Migy gewählt. Von St. Gallen wird gemeldet, dah

*

S das konservative Central⸗Comité der Regierung eine mit 12000 Unterschriften (nach dem Gesetze sind nur 10,000 erforderlich, be deckte Petition um Revision der Verfassung eingereicht hat, so dih die Volksabstimmung in naher Aussicht steht. So eben, Nat—

Kammern versammelt waren,

mittags 4 Uhr, hat der Bundesrath das Aufgebot von 2 Be taillonen Infanterie und 2 Compagnieen Scharfschützen zur be⸗ setzung der graubündner Graͤnze (Hauptquartier Engadin) beschlesse und zwar in Folge verdächtiger Vorgänge in Veltlin und in Münsterthal. Diese Truppen stehen unter dem Kommando de Obersten Letter und gehöten zur neunten Division. (Kass. Zt9)

Belgien. Brüssel, 31. Mai. veröffentlicht den angekünd Schluß der

Großbritannien und Irland. Ihre Majestät die Königin hielt gestern Palast, und ertheilte dem Earl Elgin, dem Redeliffe und dem Staatssekretair des Auswärtigen Prihu audienzen. Ihre Majestät empfingen Besuche vom Priizs. von Leiningen, vom Prinzen und der Prinzessin Augustus de Sachsen⸗Coburg, begaben sich im Laufe des Nachmittags und spicc nochmals am Abend mit dem Prinz⸗Gemahl, der Prinzessin Fie drich Wilhelm und der Prinzeß Alice zur kranken Herzogin beh Kent, und erschienen später in der Oper von Covent⸗Garden.

Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Friedrich Wi von Preußen haben gestern die Oper besucht.

Gestern sprach sich Bright in Birmingh trauensvoll über Lord Derbyes Neutralitätspolitik, über die Errichtung von Freiwilligen⸗Corps aus.

Das neue Parlament ist nach den Angaben folgendermaßen zusammengesetzt: Die Konservativen ( repräsentiren eine festgeschlossene Partei von 306 Palmerston verfügt über 107, Russell über 148 und Bright 18 Mitglieder, während 65 keinem bestimmten Führer folgen, som

Der heutige „Moniteur- igten Königlichen Erlaß, welcher deh Session von 1859 ausspricht. Nns ve4 Tes

London, 1. Ju Hof im Buckinghean Lord Stratford d

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als Unabhängige bezeichnet werden müssen. Dieser Berechnung ki⸗

die von ihr angeordnete Kriegsbereitschafe hn

Aufrechthaltung der internationaia

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n. Sollte die Vorsehung solche Ereignisse über uns verhänga. in einem gerechten Kampfe der deutschen Nation, wenn siens

der finanziellen Vorlage, welche Ihna.

Ihre Königlichen Hche—

Königliche Hohet

Se. Majestät der Kaite

Mai. Der Feldzeugmeister Graf Wimpffen; nach Verona he

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misterielle Partei beinahe dreimal so stark als die mehr als doppelt so stark denn die Russelliten diese Beiden sich verbinden, noch immer eine on 51 Stimmen besitzen. Von den sogenannten Un⸗ zgm glaubt der „Herald“ bei wichtigen Abstimmungen von meiner Bedeutung mit Zuversicht auf die Häͤlfte rechnen zu und darauf gruͤndet er seine Ueberzeugung, daß das Mi⸗ etium keinen Angriff seiner Gegner zu fürchten haben werde. nist Zwei russische, schwer armirte Fregatten, sind Ende vergangener oche vor Vormouth. vorbeigefahren. Sier hatten sich vom Lande nd gegen Suͤden gesteuert. vonrede wird vom Hon. Algernon Egerton, glied für South Lancashire, beantragt und von Elphinstone, Mitglied für Portsmouth, unterstützt wer⸗ wird, wie es heißt, Lord Powis die Adresse

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Prrlament Eir

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täglich Sitzungen, d. h. der

und der Sprecher in seinem aber bis zum nächsten Dienstag werden eben nur V reidigt, sonst keine Geschaͤfte verhandelt. Gegen V

8 Parlament hält von jetzt an Lold Kanzler ist auf dem Wollsack Ftuble zu finden, di Mitglieder ve 40 Peers und an Eid ab. Beide Parlamentshaäͤuser gait. Das Unterhaus meldete b Frankreich. Paris, heute den en fuͤr die

80 Gemeine legten gestern den vorgeschriebenen

versammelten sich heute auf kurze den Lords die erfolgte Sprecherwahl. i. Mat Her „Moniteur“ bringt Bericht über das de nitive Ergebniß der Unterzeichnun⸗ Kriegs⸗Anleihe von 500 Millionen. Danach beträgt die Anzahl der Personen, welche sich bei der Anleihe betheiligten und den zehnten Theil als Garantie in die Staats⸗Kassen nieder⸗ legten, 690,190, also 100,000 Personen mehr, als sich an saͤmmt⸗ schen drei früheren Anleihen betheiligten. Davon kommen 245,025 Unterzeichner auf Paris, 445,165 auf die Departements. Die unterzeichnete Summe beträgt genau 2,509,559,776 Fr., also das Fünffache des verlangten Betrages. Hiervon hat Paris gezeichnet [547,637,636 Fr. die Departements 961,922,140 Fr.; die Ab⸗ schnitte von 10 Fr. betragen 107,043,166 Fr., die Unterzeichnun⸗ gen über 10 Fr. betragen 2,402,516,609 Fr. Das als Garantie in neun Tagen in die Staatskassen niedergelegte Zehntel betrug 90,955,977 Fr. 1 Uhr

Heute um versammelte sich der Ministerrath in den guilerieen unter Vorsitz der Kaiserin. dnnegie das „Memorial de vetst rr Handelskammern Besorgnisse laut werden wegen de zugeschriebenen Absicht, die zollfreie Einfuhr der Wolle zu erlauben und die Prämie auf Ausfuhr von Wollenstoffen aufzuheben. Der Finanzminister setzte die betreffenden Handelskammern, nunmehr in senntniß, daß der Staatsrath mit der Frage der Wollzölle be⸗ schäftigt sei und daß ohne vorgängige, gründliche Prüfung und Verücksichtigung⸗ aller Interessen keine wesentliche Veränderung vor⸗ genommen werden solle. 1. Juni. Der

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„Moniteur“ bringt heute die erste Liste der Ernennungen, zu denen der italienische Krieg Veranlassang geboen hat. Das betreffende Dekret ist aus Alessandria vom 26. 2 ai datirt. Ernannt werden zu Fh. 8 Genttet. Baron Riche⸗ anse, Befehlshaber der Kavallerie⸗Briga e 8 selseneger Uecee Folty, Chef des Generalstabes vom 1. Corps der italienischen Armee. Sol, Befehlshaber der Subdivistan, der Rhone und Loire; Soumain, Befehlshaber i Subdivifion Seine und Plaßz⸗ Kommandant von Paris. Sodann folgen zwölf Ernennungen von Obersten zu Brigade⸗ Der „Moniteur“ enthätt ferner eine Anzahl, von Verleihun⸗ gen und Beförderungen in der Ehrenlegion fͤr Verdienste , 8” 6 dem Gefechte bei Montebello erworben wurden. Forey 5 das Großkreuz erhalten; zu Commandeuren wurden ernannt: Brigade⸗ General Blanchard, der eine Brigade der 1. Infanterie⸗ Division befehligte, so wie die Obersten Cambriels vom 84sten, Merte de Bellefond vom 9lsten und Conseil Dumesnil vom 98sten Linien⸗ Regimente. Von der sardinischen Armee hat der Kaiser den Brigade⸗ General Grafen Gerbaix de Sonnaz zum Commandeur, so wie drei Oberst⸗Lieutenants der Chevauxlegers und drei kommandirende Ritt⸗ meister zu Rittern der Ehrenlegion ernannt. 8 Gestern wurde die Bahn von Marseille nach Toulon dem Be⸗ trieb für Reisende und Guͤter übergeben. In Toulon wird ein Belagerungs⸗Geschwader organssirt. 1 Der Kriegs⸗Minister hat verordnet, daß die Verwundeten n Kranken der italienischen Armee, sobald es ihr Gesundheits⸗Zustand erlaubt, nach Frankreich gebracht und dort nach ihrem⸗ Corps⸗Depo oder in das nächste Militair⸗Spital dirigirt werden sollen. Vorerst ist diesen Leuten auf Rechnung ihrer zu regulirenden Pension 1 Fr. per Tag auszuzahlen. In der Gazette Montebello aus, daß heerungen im mensch weit mehr Operationen gemacht werden müssen, die runden Kugeln noch im Gebrauche waren.

t ein Militair⸗Arzt von ußerordentliche Ver⸗ d daß heutzutage Zeit, wo

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selbst das Ober⸗ Kommando dürfte.

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folg dieser glänzend tragte, dem Gener Ehrenlegion ernenne, ankündigen, u seiner Gefühle zu Mai 1859. Marschall von F Bara Nationalgarde wird Corps für

Die sardinische folge detachirte

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die des Genera t aus den Bataillon, 43., aus Turin behaupten, Schreiben „Während die Richtung gegen

Berichten aus Stadt verlassen und sich Florenz geht.

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Brigaden 41., 64. und daß aus die kaiserliche Voghera

unsere Streitkrä

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klaren Kenntniß von uns von den Oesterrei Die Stärke der pie Befehle des Königs am K.

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man 1000 Gefan 30. Mai lötzlich Aless er in der Nähe Die französische Armee, en Armee kombinirte, d bereitete sich aren Casteggio, des Mar

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Die Organ sation rasch vorwaͤrts.

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