I 1“ Meinehh , E In Allgemeine Verfügung vom 2. September 1859 —

betreffend die Anträge auf Wahnsinnigkeits⸗ oder Blödsinnigkeits⸗Erklärung.

Es ist die Bemerkung gemacht worden, daß in den Prozessen wegen Wahnsinnigkeits⸗ oder Blödsinnigkeits⸗Erklärung eines Men⸗ schen, wenn der Antrag nicht von den Verwandten des Imploraten ausgeht, von den Gerichten nicht selten Rechtsanwalte mit der Wahrnehmung der Functionen der im §. 2 Tit. 38 Th. I. der Allg. Gerichts⸗Ordnung gedachten fiskalischen Bedienten beauftragt werden.

Da hierdurch erhebliche Kosten entstehen, welche bei dem Un⸗ vermögen des Imploraten, oder wenn der Antrag auf Wahnsinnig⸗ keits⸗ oder Blödsinnigkeits⸗Erklärung zurückgewiesen wird, dem öffentlichen Fond zur Last fallen, so werden die Gerichtsbehörden angewiesen, in den oben erwähnten Fällen vorzugsweise die bei ihnen beschäftigten Referendarien oder dazu geeignete Subaltern⸗ Beamte, und nur in deren Ermangelung Rechtsanwalte, mit der Erhebung des Antrages zu beauftragen.

Berlin, den 2. September 1859.

Der Justiz⸗Minister 1 1 Simons. An saäͤmmtliche Gerichte, mit Ausschluß derer im Bezir Appellationsgerichtshofes zu Coͤln

Ministerium der getstlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenbeiten. Der zum Oberpfarrer an der St. Andreae⸗Kirche zu Eisleben berufene bisherige Superintendent Dr. Stier in Schkeuditz ist zum Superintendenten der Diöcese Eisleben ernannt worden. 8

Angekommen: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der 14. Infanterie⸗Division, von Roon, von Duüͤffeldorf.

Der Präsident der penhagen

Seehandlung Camphausen von Ko⸗

1 “

Abgereist: Se. Durchlaucht der Bentheim⸗Steinfurt, nach Hannover.

8

Erbprinz

Personal-Veränderungen in der Armee. Portepee⸗Fähnriche ꝛc.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Offiziere,

8 Den 27. August.

v. Cranach, Hauptm. vom 14. Inf. Regt., als Adjutant zum Gen. Kommando II. Armee⸗Corps kommandirt, v. Gerba rdi, Pr. Lt. vom 11, ins 15. Inf. Negt., Curoch, Pr. Lt. vom 15., ins 13. Inf. Regt. v. Manstein I., Sec. Lt. vom 30., ins 20. Inf. Regt. verseßt.

Den 30. August. v. Kortzfleisch, Major vom 3. Inf. Regt Landw. Bats. 34. Inf. Regts. ernannt. Den 1. September: Böhm, Pr. Lt. à 12 suite des 25. Inf. Regts. u. Direct. Affistent bei der Gewehrfabrik in Danzig, als Direct. Assistent und Mitglied zur Gewehr⸗Revisions⸗Kommission in Sömmerda versetzt. Jagemann, Haupt⸗ mann vom 17. Juf. Regt. und kommandirt zur Dienstleistung bei der Direction der Gewehrfabrik in Saarn, unter Stellung à la suite des Regts., zum Direct. Affistenten bei der gedachten Gewehrfabrik ernannt. v. Stangen, Major, mit der Führung des 5. Hus. Regts. beauftragt, von diesem Verhältniß entbunden und unter Führung à 12 suite des Re⸗ giments in seine frühere Stellung als Direktor der Militair⸗Reitschule zurückversetzt. b

d. des

Nichgelis Den 3. September.

1 Michaelis, Feldjäger vom reitenden Feldjäger⸗ Corps, der Charakter

als Sec. Lt. derliehen. 111“ bih 8 E ligungen ꝛc.

Den 1. September.

1. Bursztin, Sec. Lt. vom 21. Inf. Regt,, Behufs Uebertritts in den Dienst der Marine, Peisker, Sec. Lt. vom 3. Artill. Regt, Heim⸗ brod, Sec. Lt. vom 6. Artill. Regt., Behufs Uebertritts zur See⸗Artill., ausgeschieden.

8αꝶ

en 3. September. er

D v. Weichhmann, Feldj

Ldw. Bats. 34.

mit dem Char. als Sec. Lt. vom reiten⸗

den Feldjäger⸗Corps, ausgeschieden und als Sec. Lt. zu den beurl. 2. Aufg. des 3. Bats. 5. Landw. Regts. übergetreten.

Bei der Landwehr: 8 Den 30. August. MNickisch v. Rosenegk, Oberst⸗Lieutenant und Commandeur des 34. Inf. Negts., sion der Abschied bewilligt. Militair⸗Beamte.

Durch Allerhöchste Kabinets⸗O rdre.

Den 27. August. Haronski, Sec. Lt. a. D. und Zahlm. 1. Klasse vom 2. Garde Ulan. Regt., Hoppe, Zahlm. 2. Klasse vom 1. Bat. 13. Landw RNegts. Aussicht auf Anstellung im Civildienst ertheilt. Den 1. September. Frohberger, Sec. Lt. a. D. und Zahlm. 1. Klasse vom 31. Inf Regt., Aussicht auf Anstellung im Civildienst ertheilt. b“

Durch Verfügung des K. riegs⸗Ministeriums. Den 30. August. Bruno, Intendantur⸗Secretair, vom VII. zum III. Armee⸗Corps

versetzt. Isenbeck, überzähliger Intendantur⸗Secretair vom VII. Armee⸗ Corps, zum et “ Intendantur⸗Secretair ernannt. de

8

irhtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. September. Seit dem 2. September sind über das Befinden Sr. Majestät des Königs keine Buͤlletins mehr ausgegeben worden, weil der Zustand einen stetigen Charakter angenommen hatte und die Besserung, wenn auch langsam und von einem Tage zum andern unbedeutend, doch vorhanden war, so daß man zu Befuͤrchtungen für die Gegenwart keine Veranlassung hatte.

Seit dieser Zeit ist die Besserung noch entschiedener und er⸗ freulicher hervorgetreten.

Was das körperliche Befinden anbetrifft, so ist es so weit gediehen, daß der König nicht nur täglich einige, nach der eigenen Reigung längere oder kürzere Zeit außer Bett zubringt, sondern auch in den letzten Tagen wieder ohne Unterstützung gehen kann. Der Schlaf ist fast in allen Nächten sehr gut, der Appetit erfreu⸗ lich und sind bei der deshalb möglichen Verabreichung kräftigerer Nahrungsmittel die Kraͤfte im Zunehmen.

Auch die Theilnahme, Lebhaftigkeit und sonstigen Aeußerungen des geistigen Lebens zeigten erfreuliche Fortschritte. Noch vor dem Tode des Ministers von Massow fragte Se. Majestät nach dessen Befinden, so wie nach dem Sr. Köͤniglichen Hoheit des Prinzen Karl. In den letzten Tagen hat sich die Lebendigkeit des Geistes so weit gehoben, daß Se. Majestät zur vollen Einsicht des Umfanges und der Schwere der Erkrankung gekommen find. 1

Heute sind Se. Majestät zum erstenmal auf die Terrasse ge⸗ treten und haben Sich der frischen Luft erfreut. — Ihre Majestät die Königin ist in den letzten Tagen nicht in dem erwünschten Wohlsein gewesen, sondern hat Sich in Folge der plötzlich einge⸗ tretenen kalten Witterung eine Erkältung zugezogen, die Sie jedoch nicht verhindert, wie bisher bei der Pflege zuharren. 8

— 10. September. Das Post⸗ Dampfschiff Kopenhagen am 8. d. M. abgegangen mittag mit 29 Passagieren eingetroffen. Unter den letzteren befinden sich der Graf von Bille⸗ Brahe der Praͤsident Camphausen.

ist in Stettin gestern Vor⸗

und

Aachen, 8. September. Se. Koͤnigliche Hoheit der Prinz⸗— Regent sind, von Ostende kommend, heute Nachmittag 2 ½ Uhr bier eingetroffen. Se Königliche Hoheit wurden auf dem Bahn⸗ bofe von dem Herrn Regierungs⸗Präsidenten, so wie den Militair⸗ Bebörden begrüßt und setzten alsbald mit Höchstihrem Gefolge die Reise nach Cöln fort Cöln, 9. September. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent trafen gestern Nachmittag 4 Uhr mit dem Schnellzuge der Rheinischen Bahn im erwuüͤnschtesten Wohlsein hierselbst ein und wurden von den Spitzen der Militair⸗ und Civil⸗Autoritäͤten, die sich in dem festlich beflaggten Stationsgebäude am Trankgassen⸗ Thore versammelt hatten, ehrfurchtsvoll begrüßt. Nachdem Se. König⸗ iche Hoheit in den oberen Räumen des Stationsgebäudes mit den erren Ihres Gefolges ein Diner eingenommen, begaben Sich öchstdieselben zu Wagen nach dem Rheinischen Bahnhofe an St. Pantaleor, um mit dem gleich nach 6 Uhr von dort abgehen⸗ en Zuge die Reise rheinaufwärts fortzusetzen. (K. Z.)

Stettin, 9. Sebtember. Se. Königliche Hoheit der Prinz Friebrich fuhr heute Mittag 2 Uhr mit dem Berliner Bahnzuge nach Berlin ab. 8 1 ET1111313“

.

mit der Unif. des 2. Inf. Regts und Pen

Sr. Majestät aus⸗

„Geiser“, aus

“ “ “ “ 8— Sachsen. Eisenach, 8. September. Der Großherzog ist von Helgoland im erwünschten Wohlbefinden hierher zuruckgekehrt und hat sich nach Wilhelmsthal begeben, von wo die verwittwete Köoͤnigin der Niederlande vorgestern wieder abgereist st.

Frankfurt a. M., 8. September. Heute Vormittag ist der Herzog von Cambridge nach einem vierzehntägigen Besuche des landgräflichen Hofes zu Rumpenheim üͤber hier nach England zuruͤckgereist. Die von englischen Vlättern gebrachte Nachricht, daß politische Zwecke der Reise des Herzogs nach Deutschland zu Grunde gelegen, ist unrichtig. (F. P. Z.)

Württemberg. Stuttgart, 8. September. Die Ankunft

der Königin Sophie der Niederlande wird heute Nachmittag er⸗

wartet. (S. M.)

Das Ministerium des Innern macht bekannt, daß das neue, durch Gesetz vom 28. Januar d. J. eingeführte Landesgewicht schon jetzt im öffentlichen Verkehr gebraucht werden darf, so bald die älteren Gewichts⸗ stücke aus den Verkaufslokalen entfernt worden, und daß dasselbe vom 1. Januar an unbedingt und ausschließlich zur Anwendung kommen muß.

Das württembergische Kriegs⸗Ministerium fordert nun eben⸗ falls zur Uebernahme von Militairpferden durch Landwirthe auf. Den Fall einer Mobilmachung ausgenommen, bietet es vorläufig eine achtmonatliche Einstellungsfrist an.

Ulm, 3. September. Gestern Abend langten von der Bundes⸗ Militair⸗Kommission die Generale v. Schmerling und v. Liel, die Obersten v. Schulz und v. Bayer hier an, um die jährliche In⸗ spection der Festungswerke, speziell der zum Zweck der Kriegs⸗ bereitschaft bewerkstelligten Neuanschaffungen, vorzunehmen. (S. M.)

Bayern. München, 7. September. rungsblatt bringt eine neue Formation des Zollgrenzgebietes Bayerns gegen Oesterreich und den Bodensee. Der seitherige Zoll⸗ grenzbezirk ist bedeutend eingeschränkt, eine Menge Gemeinden dem Inland zugefallen und vieler lästigen Beschränkung in Ver⸗ kehr und Gewerbsleben enthoben sind. Die Binnenzolllinie in der Pfalz bleibt in der bisherigen Weise fortbestehend.

Nach einer Entschließung des Ministeriums der Justiz werden in reziproker Behandlung württembergische Rechtsanwälte in der Eigenschaft als Bevollmaͤchtigte, so wie als Beistände der Parteien zu Verhandlungen vor den baherischen Gerichten in R. qutsitions⸗ fällen zugelassen. W“ ““

— 9. September. Der hiesige päpstliche Nuntius, Fürst Chigi, ist durch den Telegraphen nach Rom berufen worden, am un ber Berathung wichtiger Verwaltungsreformen Theil zu nehmen. Seine Rückkehr ist ungewiß. 8⸗

Belgien. Brüssel, 8. September. Der Senator Baro von Tornaco begiebt sich in besonderer Mission an den Hof von Stockholm, um Sr. Majestät Karl XV. die Glückwünsche des Königs Leopold zur Thronbesteigung zu überbringen.

Paris, 9. September. „Moniteur“⸗Artikel, welcher den Charakter r2 bezüglich des Friedens von Villafranca, den Intrigue und Leidenschaft entstellt haben, darlegt, giebt zuvörderst einen Ueberblick über die Stellung der beiden Armeen im Monat Juli und sagt dann woͤrtlich: Die Chancen für die Armeen waren fast gleich. Die österreichische Armee war stärker und auf Festun⸗ gen gestüützt, und Deutschland bereit, für Oesterreich Partei zu nehmen. Wäre diese Eventualität eingetreten, dann hätte der Kaiser seine Truppen zuruüͤckgezogen, um sie nach dem Rheine zu dirigiren. b

Die Sache Italiens wäre dann, wenn nicht verloren, so doch in hohem Grade gefährdet worden, und unter diesen gewichtigen Ver⸗ hältnissen dachte der Kaiser, daß es für Frankreich zuvörderst und so⸗ dann auch für Italten vortheilhaft sei, Frieden zu schließen, vorausgesetzt, daß die Bedingungen seinem Programme entsprächen. Die erste Frage war, zu erfahren, ob Oesterreich das eroberte Gebiet abtreten, ob es offen seine Suprematie in Italien aufgeben, das Prinzip der italienischen Nationalität anerkennen und Venetien eine Verfassung geben würde, die es zu einer italienischen

Das neueste Regie⸗

Der heutige

Frankreich. — Thatsachen

der

Provinz mache. Der Kaiser von Oesterreich bewilligte Alles, stellte aber als conditio sine qua non die Rückkehr der Erzherzöge in ihre Staaten auf.

Die gesunde Vernunft gebot, daß der Kaiser Napoleon in die Rückkehr willigte, welche ohne Einmischung fremder Truppen, und mit der ernsten Garantie für den freien Willen der Bevölkerung erfolgen sollte, der man begreiflich machen wollte, wie sehr die Rückkehr der Erzherzöge im Interesse des italienischen

Vaterlandes liege.

Für jeden unparteiischen Sinn liegt es auf der Hand, daß der Kaiser durch den Frieden mehr erlangte als durch die Waffen. Man muß auch die tiefe Sympathie des Kaisers Napoleon fuüͤr die Freimuͤthigkeit und Entschlossenheit des Kaisers von Oesterreich an⸗

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erkennen, mit welcher derselbe zu Gunsten des curopäischen Friedens und beseelt von dem Wunsche, die guten Beziehungen zu Frankreich wieder herzustellen, seiner schönen Provinz und einer gefährlichen, aber ruhmreichen Politit, welche seinen Einfluß in Italien sicherte, ent⸗ sagte. Würde der Vertrag aufrichtig ausgeführt, dann wuürde Oesterreich eine befreundete Macht werden und nicht mehr eine deutsche Macht in Italien sein. Es ist leicht zu begreifen, daß, wenn nach dem Frieden die Schicksale Italiens Männern anver⸗ traut worden waͤren, welche mehr das gemeinsame Vaterland im Auge haben, als partielle Erfolge, diese den Vertrag von Villafranca weiter entwickelt haben würden. Sie würden vor⸗ geschlagen haben, daß der Kaiser von Oesterreich die Stellung im Venetianischen einnähme, wie sie der König von Holland in Luxemburg hat. Der Kaiser Napoleon mußte auf den gesunden und patriotischen Sinn Italiens rechnen, und glauben, daß Letzteres seine Politik verstehen werde, welche sich in den Worten zusammenfassen läßt: An Stelle des europͤischen Krieges willigt der Kaiser Napoleon in einen Frieden, welcher seit Iehrugtberteg zum ersten Male die italtenische Nalionalität an⸗ erkennt.

Piemont findet seine Macht vermehrt und wirb die erste Rolle einnehmen, wenn die Conföderation errichtet sein wird, aber unter der einen Bedingung, daß die früheren Herzöge wiederkehren. Wir hoͤffen, daß diese Sprache von dem gesunden Theile der Nation noch verstanden werden wird.

Die französische Regierung hat bereits nicht mit Gewalt wieder eingesetzt werden sollen; werden aber die Bedingungen des Friedens von Villafranca nicht ausgefuͤhrt, so ist der Kaiser von Oesterreich in Bezug auf Venetien seiner ein⸗ gegangenen Verpflichtungen entbunden. Beunruhigt durch feindselige Demonstrationen auf dem rechten Ufer des Po, wird der Kaiser von Oesterreich im Kriegszustande verbleiben, und anstatt einer Politik der Versöhnung und des Friedens wird dann eine Politik der Heraus⸗ forderung und des Hasses erstehen, welche neue Verwirrungen und neues Unglück herbelführen wird.

Der Artikel schließt: Man scheint viel von einem europaͤischen Kongresse zu erwarten. Wir wünschen ihn sehr, aber bezweifeln, daß er bessere Bedingungen für Italien zu Wege bringen werde. Der Kongreß wird das verlangen, was gerecht ist. Würde es aber ge⸗ recht sein, von einer Großmacht bedeutende Zugeständnisse zu for⸗ dern, ohne ihr einen billigen Ersatz dagegen anzubieten? Das ein⸗ zige Mittel würde der Krieg sein. Aber möge Italien sich bierbei micht täuschen. Es giebt nur eine einzige Macht in Europa, welche

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für eine Idee Krieg führt. Diese Macht inh Teeee. 0— voich ha4t so. AnFHgunr crullft.

Aus Brest wird geschrieben, es sei dort Befehl angekommen alle Bootsmänner und Matrosen, welche am 1. September ein Dienstzeit von 48 Monaten haben, in ihre Heimath zu entlassen. — Vom 2. See⸗Infanterie⸗Regimente sind 500 Mann verabschied⸗ worden.

erklärt, daß die Herzöge

Spanien. Madrid, 8. September. Eine Devpesche Gibraltar, 7. September Abends, meldet den Tod des Kaisers Marokko. Sidi⸗Mohamed ist zum Kaiser proklamirt. In Mequinez und Tanger ist die Ruhe nicht gestört worden. Spanier haben die Feindseligkeiten gegen die Stämme in Ceuta’'s Umgegend eröffnet. 1

Der „Espana“ zufolge hat die englische Regierung eine Not an die spanische gerichtet, um Aufschtüsse wegen der Zusammen ziehung von Streitkräften im Lager von Algesiras zu erhalten.

Italien. Turin, 6. September. Die Nachricht von de bedingungsweisen Antwort des Königs Bictor Emanuel an die to kanischen Abgeordneten hat in ganz Toskana einen Freudesturn hervorgerufen. Der „Indipendente“ vom gestrigen Tage beginnt seine Nummer mit folgendem Artikel:

Es lebe der König! Es lebe unfer tapferer, legitimer König, der erf Soldat der italienischen Unabhängigkeit, das Idol von 23 Millionen Menschen, die in ihm die große nationale Idee derkörpert sehen und von ihm das endliche Heil Italiens erwarten. Alle Unsscherheit ist verschwun⸗ den. Toskana ist ein Theil des italienischen Königreichs geworden. Als gestern der Kanonendonner der Stadt verkündete, daß Virtor Emanuel die Annexion Toskana's angenommen habe, fühlte alle Weit dus Ferz kloyfen vor Glückseligkeit und Hoffnung.

Gleich nach Ankunft der meister von Florenz dieselbe du

Toskana’'s Wunsch ist erfüllt; Victor Emanuel genehmigt unser An⸗ erbieten der Vereinigung mit seinem Königsstaate zur Bildung einer starken Monarchie, die auf immer Italiens Unabhangigkeit sicher steilt Diese glückliche Botschaft, die unsere Seele mit Lust evfüllt, macht ein großes Ereigniß in der Geschichte unseres Landes aus. Sie sichent uns die baldige Erlangung der nationalen Einheit, das huöchste Gisick. das wir anstreben. Nach den Aengsten und Befürchtungen der Vergangenheit be⸗ darf unser Herz der freudigsten Hingebung. Das freundlichn Fnentz feiere denn morgen mit glänzender VBeleuchtung den Tag, an weichem neue und unlosliche Bande es den ührigen Staädten des suhalpinen König⸗

des Künigs gab der Vurger⸗ gendes Manifest kund

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