Falle, die Disziplinar ⸗Behörde nicht Fonds die dem entlassenen Beamten

gen kompetenten Provinzial⸗ Schulkollegium, Ministerium erlassen werden. Diese Festsetzung liegt sonach in den Behörden, und kann rische Klage nicht angefochten werden. Zu demselben Resultate führt die Unterstützung nach dem Geist und des Disziplinar⸗Gesetzes vom 21. — . — die Verschuldung des Beamten geminderte Pension aufzufassen ist. mach kommen die Bestimmungen der Verordnung vom 28. Anwendung, in denen über übertragen ist, wer zur Zahlung Lehrer verpflichtet sei. vorgesetzte Ministerium, der d d in zu Grund eines speziellen Nechtstitels die Befreiung von Beiträgen behauptet wird. die Stadt N. ihre Verpflichtung,

und in höͤherer Instanz

der Pension an einen

schehene Bewilligung eines Theils der zufechten und hieraus die, währung des bewilligten Betrages zu folgern versucht, Rechtsweg ausnahmsweise nachlassende Bestimmung des sich aus ihrem Zusammenhange mit den §§. einen vorhandenen Zweifel über die Frage, eine Pension zu zahlen sei? sondern einen aussetzt, schen Personen Diese Frage ist aber worden.

Aus vorstehenden unzulässig erklärt werden.

Berlin, den 12. Februar 1859.

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte

die Verpflichtung zur Gewährung der

sterium der geistlichen, Unterrichts⸗ Medizinal⸗Angelegenheiten.

und

Min

. 11“n LE“ S8ö 11,KrSt.4 42 2 ühathkoF† ist der bisherige erste Custos, Professor Dr. z1 Bibliothekar, der bisherige zweite Custos,

zweiten Custos ernannt worden.

Erlaß vom 23. September 1859 — das bei der Be⸗ willigung von Paßkarten zu beobachtende Ver⸗ fahren betreffend.

In der

diese nur solchen Personen erxtheilt werden soll,

welche der Polizei⸗Behörde als vollkommen zuverlaässig und sicher

bekannt find.

Nach der Cirkular⸗Verfügung von demselben Tage (S. 7 g. a. O.) soll von den Polizei⸗Behörden in jedem einzelnen Falle

flichtmäßig ermessen werden, ob der Nachsuchende als vollkommen uverlässig anzusehen sei. 88 Mehrfache über Verweigerung der Paßkarte geführte Beschwer⸗ den haben ergeben, daß von den Polizei⸗Behörden bei der Beurthei⸗ lung des Vorhandenseins dieses Erfordernisses verschiedenartig ver⸗ fahren wird, daß insbesondere Personen, welche eine Paßkarte nach⸗ suchten, diese lediglich wegen ihrer früher kundgegebenen politischen Ansichten oder wegen ihres politischen Verhaltens versagt wor⸗ den ist.

Ich kann dies zur Erreichung der Zwecke der Paßkarten⸗Con⸗ ention nicht für erforderlich. und überhaupt nicht für gerechtfertigt erachten. Zur Vermeidung einer ungleichartigen und ungerechten Behandlung derartiger Anträge und zur Fernhaltung jeder Will⸗ ur halte ich deshalb die Feststellung bestimmter Kriterien der Be⸗ rtheilung, soweit diese zu geben möglich, für nothwendig und be⸗

stimme demgemäß:

Als leitender Grundsatz ist anzunehmen, daß die Versa

— — satz ist anzun „SHa gung der Paßkarte wegen politischer Unzuverlässigkeit nur dann für gerrchtfertigt zu erachten, wenn dem Nachsuchenden in Folge gericht⸗ Hicher Verurtheilung die Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte für

selbst festgesetzt hat, aus welchem zuerkannte Pensionsquote zu zahlen ist, so mußte die zur Ausführung der Disziplinar⸗ Entscheidung erforder⸗ liche fehlende Festsetzung von der nach den allgemeinen Ressort⸗Bestimmun⸗ Verwaltungsbehörde, im vorliegenden Falle also vom vom Unterrichts⸗

Befugnissen der Verwaltungs⸗ deshalb durch eine gegen den B. gerichtete negato⸗

Betrachtung, daß die dem B. zuerkannte der offenbaren Bedeutung des §. 16 Juli 1852 als eine mit Rücksicht auf Hier⸗ Mai 1846 zur §. 7 dem Ober⸗Präsidenten die Bestimmung dar⸗ Gymnafial⸗ Gegen diese Bestimmung ist nach §. 8 der Nekurs an das Rechtsweg aber nur dann zulässig, wenn auf zu Pensionen Ein solcher Ausnahmefall liegt hier nicht vor, indem die Pensionen ihrer Gymnasial⸗Lehrer aus der Stadtkasse zu zahlen, gar nicht bestreitet, vielmehr nur die ge⸗ Pension an den Oberlehrer B. an⸗ von ihr behauptete Nichtverpflichtung zur Ge⸗ 1 während die den t §. 8 eit. (wie 4—7 deutlich ergiebt) nicht ob in einem speziellen Falle Zweifel über die Frage vor⸗ wem von mehreren bei einem Gymnasium betheiligten morali⸗ Penfionen obliege? im vorliegenden Falle nicht in Zweifel gezogen

Gründen mußte der Rechtsweg in dieser Sache für

Nroalan Stenzler, zum

ige zu Professor Dr. Raebiger, zum ersten und der bisherige dritte Custos, Dr. Karow, zum

1 ““

In der Ministerial⸗Verordnung vom 31. Dezember 1850 ist, in Uebereinstimmung mit dem zwischen den betreffenden deutschen Regierungen abgeschlossenen Paßkarten⸗Vertrage bestimmt worden,

daß, neben anderen Erfordernissen der Bewilligung einer Paßkarte,

8

unter Polizei⸗Aufsicht erkannt worden ist. Sollte aber der Nachsuchende wegen eines der 1—5 und §§. 97, 98, 99 des Titel 6 des zweiten

verurtheilt worden sein,

gegen die Ertheilung einer solchen Bedenken haben, dieselbe zu bewilligen sei oder nicht, die vorgesetzte Regierung, als die im Allgemeinen zur Ertheilung von Auslandspässen kompetent, Behörde, mit Vorbehalt der Beschwerdeführung bei mir, entscheiden.

Die Königliche Regierung wird veranlaßt, hiernach zu verfaz⸗ ren und die mit Ertheilung von Paßkarten Ihrerseits beauftragten Behörden mit Anweisung zu versehen.

Berlin, den 23. September 1859.

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin.

sämmtliche nigliche Regierungen und an das Polizei⸗Präfidium hierselbst.

Berichtigung.

In der gestrigen Nummer des „Staats⸗Anzeigers“ lese mar unter der Rubrik: „Angekommen“ statt „am Königlich belgische

Sofe“: am Königlich sächsischen Hofe.

Nichtamtliches.

Preußen. Danzig, 10. Oktober. Nach heute hier angelangt telegraphischer Nachricht trifft morgen Se. Königliche Hoheit deh Nrinz Mdalbert von Preußen mit der Dampfjacht „Grill von Stettin kommend, auf hiesiger Rhede ein, um die zur Exne dition nach Japan bestimmten Schiffe vor der Abfahrt zu insr ciren. — Heute Morgen verließ die Schrauben⸗Korvette „Arcome die Königliche Werft und trat die am Sonnabend bereits beabst tigte, aber wegen der bedeutenden Vorbereitungen noch verzögern. Probefahrt auf der Ostsee an. (Danz. D.)

Sachsen. Weimar, 10. Oktober. Die Minister der iu 12. Bundeskurie vereinigten Großherzoglich und Herzoglich saͤchfischen Staaten sind heute, wie die „Weim. Ztg. mittheilt, zu einer be sprechung hier vereinigt gewesen. So viel wir wissen, hat es sich do bei um das gemeinschaftliche Votum in der kurhessischen Verfassungt Angelegenheit gehandelt. 8

Eisenach, 8. Oktober. Heute verläßt der Großherzoglit Hof die Sommerresidenz Wilhelmsthal und bezieht die Wartbuggf

Frankreich. Paris, 9. Oktober. Für die Restauratis des Hauses, in welchem Napoleon I. in Longwood auf St. Helen⸗ gewohnt, für die Instandhaltung des Grab⸗Denkmals und fuͤr da Ankauf des Landgutes, welches den Namen Val Napoleon fühtt sind 140,000 Fr. ausgeworfen worden, welche ein besonderes Ee⸗ pitel im Budget bilden sollen. Der Bischof von Nantes richtete folgendes Schreiben an e Bischof von Orleans:

“ Nantes, 6. Oktober. Monseigneur! Ich lese so eben Ihre edelmüthige Protestation geget die Attentate, welche in diesem Augenblicke unseren heiligen Vater un⸗ V den apostolischen Stuhl bedrohen und treffen, und ich beeile mich, ant V vollem Herzen beizustimmen. In Ihrer beredten Entrüstung sprachen 5

treu die Gefühle aus, welche Aller Brust füllen. Indem ich Ihren edler Worten beistimme, bringe ich Ihnen die Beistimmung der großen Dibzee die zu regieren ich die Ehre habe. Es giebt, ich weiß es, in dieser helden muüthbigen Bretagne keine katholische Familie, welche nicht tief die Schmac empfindet, die das Oberhaupt der Kirche trifft, und nicht mit uns dagege protestirt. Genehmigen Sie, Monseigneur, die Versicherung meiner hoc⸗ achtungsvollen Zuneigung.

Alexander, Bischof von Nantes. —

Spanien. Nach dem „Pays“ setzt die spanische Regierung 15 Rüstungen gegen Marokko mit dem größtem Eifer forl Außer dem Reserve⸗Corps, das man in Cadix konzentrirt, wir, noch ein zweites auf Malaga gebildet werden. Demselben Journ⸗ ufolge erhält O'Donnell den Oberbefehl über die Expe ztion, fall zufolg nnell den Oberbefehl über die Expedition, V bieselbe stattfindet. Zweiter Kommandant wird General Ros d Olano und Ober⸗Befehlshaber der Kavallerie General Zabala senn

wimmer oder zeitweise untersagt, oder gegen denselben auf Stellung preußische Gesandte, Graf Brassier de St. in den Titeln Theils des Strafgesetzbuchs gedachten Verbrechen oder Vergehen zur Strafe⸗ ohne daß damit der Verlust der Ausübung der bürgerlichen Ehrenrechte oder die Stellung unter Polizei⸗Auf⸗ sicht verbunden gewesen, und sollte die Polizei⸗Behörde dessen. ungeachtet der Ansicht sein, daß der Thatbestand die Besorgniß von einem Mißbrauch der Paßkarte rechtfertige und aus diesem Grunde so hat darüber, oh

KFaiser billigt den Gegenstand meiner

nal de Constant.“

Verkleidung nach Syra entkommen.

talien. Aus Turin, 7. Oktober, meldet man, daß der Simon, Abends vorher

in Urlaub abgereist sei und die Geschäfte der Gesandtschaft wäh⸗

rend seiner einige Wochen dauernden Abwesenheit von dem Lega⸗

tions⸗Secretair Herrn Karl von Bunsen besorgt werden.

Die mailänder „Lombardia“ vom 3. Oktober meldet: „Um die Bewaffnung der Nationalgarde dieser Stadt zu vervollständi⸗ gen, hat der Gemeinderath Herrn Bonelli, Major in der König⸗ lichen Artillerie, beauftragt, sich nach Frankreich zu begeben, um dort die nothwendigen Gewehre anzukaufen. Wir sind erfreut, ankündigen zu können, daß der Bürgermeister unserer Stadt fol⸗ gende Depesche von Herrn Bonelli erhielt: „„Se. Majestät der Mission.““

Konstantinopel, 2. Oktober. Nach dem „Jour⸗ steht an der Spitze der im Komplot⸗ Prozesse Haupt⸗Angeklagten Ferik Tscherkes Hussein Daim Pascha, General des Generalstabes des rumelischen Armee⸗Corps, sammt seinem Sohne. Ferner finden wir darunter einen Bataillons⸗Chef nebst mehreren anderen Offizieren (von denen zwei Bruͤder des Gouver⸗ neurs von Vemen), den Hadschi Feizullah Efendi, den Scheickh Achmet Efendi, den Mufti von Tophane, den Secretair des Raths von Tophane u. A. Von Djafer Pascha heißt es, er sei in einer Drei serbische Senatoren sind in Konstantinopel angekommen, um der Pforte Klagen über das willkürliche Verfahren des Füͤrsten Milosch vorzutragen. 8

Rußland und Polen. Tiflis. Am 16. kehrte der Statthalter am Kautkasus, General-Adjutant Fürst Barjatinsky, nach seinem ruhmvollen Feldzuge in Daghestan nach Tiflis zurück. Die Einwohner dieser Stadt, so wie sämmt⸗ liche Behörden haben ihn mit Enthusias mus empfangen. Bei sei⸗ nem Eintritt in die Stadt wurde der Fürst im Namen einiger Klassen der Einwohner angeredet und ihm eine Adresse uͤberreicht, in welcher die wärmsten Gefühle tiefster Dankbarkeit für die Be⸗ ruhigung des östlichen Theiles des Kaukasus ausgedrückt waren.

Asten. Bombay, 10. September. Aus den Bezirken, welche noch von den Rebellen durchstreift werden, erfährt man im Ganzen wenig, doch ist es gewiß, daß die Truppen nach Beendi⸗ gung des Monsuns wieder in größeren Abtheilungen ins Feld zu rücken genöthigt sein werden. Nana Sahib und die Begum von Audh befinden sich noch in Nipal und unterhalten die Unruhen in der Nachbarschaft. In Central⸗Indien streikt Ftruz Schah umher und benutzt als Basis seiner Operationen die Festung Sirondsch, von wo aus er Einfäͤlle uͤber die westliche Gränze von Bundelkund unternimmt. Zu Ende des vorigen Monats zog er mit seiner Mannschaft in der Nähe von Sangor umher, von wo aus der Oberst Nott mit einer Truppen⸗Abtheilung abgesandt worden ist, um mit den übrigen gegen Firuz Schah aufgebotenen Detaschements zu tooperiren. Nach einem dem Oberbefehlshaber der Truppen der Präsidentschaft Madras, Sir P. Grant, zugekommenen Telegramm soll es dem Obersten Nott gelungen sein, Firuz Schah zu über⸗ fallen und ihm eine Niederlage beizubringen; ob man sich seiner selbst hat bemächtigen können, wird nicht gesagt.

Türkei.

Auch die Un⸗ ruhen in Dschehpur und Chateria sind noch nicht vorüber. Be⸗ sonders bedenklich erscheint die Haltung der Waghers an der Küste von Kattywar, unter denen große Rüstungen im Gange sein sollen. Von Ketsch aus soll ein kleines britisches Truppen⸗ unter Capitain Murray gegen sie in Bewegung gesetzt werden. — Die Einschiffung der entlassenen europäischen Truppen der ehema⸗ ligen ostindischen Compagnie nach England hat begonnen.

Bordeaux, Montag, 10. Oktober, Abends 6 Uhr 30 Mi⸗ nuten. (Wolfs's Tel. Bur.) Der Kaiser und die Kaiserin sind hier eingetroffen und mit Enthusiasmus empfangen worden.

Marseille, Montag, 10. Oktober, Abends 8 Uhr. (Wolff’s Tel. Bur.) Vorgestern ist der Papst nach Castel Gandolfo abge⸗ gangen, wo er den Herzog von Grammont empfangen hat. Morgen reist der Graf della Minerva von Rom ab.

MHMearkhlöPrelese. Berlin, den 10. Oktober. zZu Lande: Roggen 1 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf., auch 25 Sgr. und 1 Thlr. 22 Sgr. 6 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf, auch 1 Thlr. 10 Sgr. und 1 Thlr. 8 Sgr. 9 Ff. Hafer 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 1 Thlr. und ööZ . eer: eigen 2 whlr. 2 Sg. 6 Pf., auch 2 Thlr. 10 Sgr. und 1 Thlr. 25 Sgr. Roggen 1 Thlr. 26 Sgr. 11 Pf., auch r. 23 Sgr. 9 Pf. und 1 Tülr. 21 Sgr. 3 Pf. Grosse Gerste Thlr. 16 Sgr. 3 Pf., auch 1 Thlr. 11 Sgr. 3 Pf. und 1 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr., auch 28 Sgr.

2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., Futter-Erbsen 1 2n Ssr. 6 Pf

September

—

Y

Detachement

bez. U. Br.;,

1 V 1

Spanische Kreditbank 9 Pf. und 26 Sgr. 3 Pf. Erbsen Thlr 1

Sonnabend, 8. Oktober. Das Schock Stroh 6 Thlr. 5 Sgr., auch 6 Thlr. und 5 Thlr.

0 Sgr.

4 vber Centner Heu 26 Sgr., auch 24 Sgr, geringere Sorte aunch gr. Kartoffeln, der Schestel 25 Sgr. und 20 Sgr., auch 17 Sgr. 6 Pf.

metzesweis 1 Sgr. 9 Pf. und. 1 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. 3 Pf.

2 1

FBerliner Seirescdebörse ““ vom 11. Oktober. 1 Weizen loco 45 67 Thlr. 1 RKRoggen loco 41 ¾ — 42 ⅔ Thlr. pr. 2000 pfd. bez., SCktüober 41 ¼ — ¼ — bis 3, Thlr. bez. u. Br., 41⅛ G., UCktober-November 41 ¼ -41— ½ Thlr. bez. u. Br., 41 ½ G., November-Dezember 41 — 40 5 — 41¼ Thlr. bez Br. u. G., Dezember-Januar 41 — ¼ Thlr. bez. u. G., 41 ¾ Br., Früh- jahr 41 ¾ — ½ — Thlr. bez., Br. u. G.

Gerste, grosse und kleine 32 — 36 Thlr. 8 8 Hafer loco 21 — 25 Thlr., Oktober 21 ½¼ — ½¼ Thlr. bez., Oktober- November 21 ¼ — ½¼ Thlr. bez., November-Dezember 21 ¼ 89b G., Frühjahr 23 8½ Thlr. bez. 3

Rüböl loco 10 ½ Thlr. Br., Oktober u. Oktober-November 10572

1 — 5⁄%˖ Thlr. bez. u. G., 10 ½ Br., November-Dezember 10 1¶⁄ TPhlr. Br., 10 ½ G., Dezember -Januar 10 Thlr. bez. u. Br., 10 72 G., Januar- 10 ¾ Thlr. Br., 10 ¾ G., April-Mai 11 — 12 Thlr. bez. u. Br.,

Feinöl loco 11⅛¾ Thle., Lief, 119 Thlr. b 8

Spiritug loce ohne Fass 18 Thlr. bez., Okteber 17½ — 17. — 1⁄2 Thle. bez. u. G., 17 ½ Br., Oktober-November 16 — 15 2 Thlr. bez., 16 Br., 15 ½ G., Fovember-Dezember u. Dezember-Jan. 15 ½ — ¼ Thlr. bez. u. G., 15 ¼ Br., April-Mai 16 Thlr. hez., Br. u. G6. Gestern ist Januar- Februar mit 15 ½ — ¼ Thlr. bez.

Weinen fast geschäftslos. Roggen loco und schwimmend zu etwas höheren Preisen in lebhafter Haltung Termine schliessen nach vorüber- gehender Mattigkeit sehr fest. Gek. 50 Wspl. Rüböl fest und etwas ßesser bezahlt. Spiritus loco wiederum höher bezahlt, spktere Termin in matter Haltung.

Leipzig -Dresdener 208 G. Löbau- Zittauer Litt. A. 48 ¾ Br.; do. Litt. B. Magdeburg -Leipziger 200 Br. Berlin-Anhalter Lit. A. u. B. —. Berlin - Stettiner —. Cölm - Mindener —. Thüringische 101 ¼ G. Friedrich-- Wilheims- Nordbahn Altona -Kieler Anhalt-Dessauer Landesbank- Actien 59 G. Braunschweiger Bank-Actien —. Weimarische Bank-Actien 88 ⅔˖ G. Oesterreichische 5proz. Metalliques —. 1854er Loose — 485Aarn National- Anleiha 64 G Preaenasische Prämien-An- leihe —.

Lefipzig, 10. Oktober.

— .

“

Ereslaen, 11. 0ktober, i Uhr 14 Minuten Naehmittags. (Tel. Dep. des Staats-Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 82 ¼ Br. Frei- burger Stamm-Actien 85 ½ Br. Oberschlesische Actien Litt. A. u. C. 109 ¾ G.; de. Litt. B. —. Oberschlesische Prioritäts-Obligationen Litt. D., 4proz., 83 ½3 Br.; do. Litt. F., 4 ½proz., 88 ¾ Br.; de. Litt. E., 3 ½proz., 73 ½⅔ Br. Kosel-Oderberger Stamm-Actien 37¾˖ G. Neisee- Brieger Aetien —. Oppeln-Tarnowitzer Stamm-Actien 35 ½ Br. Preus- eische 5proz. Anleihe von 1859 103 ¾ G.

Spiritus pro Eimer zu 60 Quart bei 80 pCt. Tralles 9 Gd. Weinen, weisser 53 — 73 Sgr., gelber 48 — 69 Sgr. Koggen 46 - 52 Sgr. Gerste 33 — 41 Sgr. Hafer 21—26 Sgr.

Bei geringem Geschäft waren die Course unverändert.

Stettizz, 11. Oktober, 1 Uhr 42 Min. Nachmittags (Tel. Dep. des Staats-Anzeigers.) Weizer Oktober 63 ¾ Br., 63 ½ bez., Oktober - November 63 Br., Frühjahr 64 5 Br. Koggen 39 ¼ — 395,— 40 bez. und Br,, Oktober-November 39 bez. u. G., Frühjahr 40 Br. Aaübs: Okto- u. Oktober-November 10 bez., November-Dezember 10 ½ bez., Dezember- Januar, Januar-Februar, April-Mai 11 Br. u. G. Spiritus 17½ — 1. bez., Oktober 17 12 — 2 bez., ½ Br., Oktober -November 16 b 15 G., November-Dezember 15 ¾ bez. u. G., Frühjahr

2212 Bei

he*

15 ¾ bez. u. G.

Hambhurg, 10. October, Nachmittags 2 Uhr 45 MHinuten. sehr schwaehem Geschäft waren Course Ende etwas niedriger.

Schluss -Course: Oesterreichische Kredit-Actien 83 ½. de 1855 — 3proz. Spanier 40 ½, 1proz. Spanier 32 ½ G. baak 98 ½. Norddeutsche Bank 82 ¼. National Anleihe 63 ¼. —. 5proz. Russen Oesterreichisehe Eisenbahn-Actien —. rich-Wilhelms-Nordbahn Mecklenburger —. Magdeburg-Witten berger — Disconto —.

Getreidemarkt. Weizen loco fest, Frübjahr ab Königsberg 86 ½ Pfund 108 zu machen. Roggen loco fest ab Ostsee, Herbst, Früh jahr 68 — 69 zu kaufen. Oel, Oktober 23 ½, Mai 23 ½, Kaffee sehr fest bei schwachem Umsatz. Zink 1500 Ctr. loco, W. H. 139 Framnkfusrt a. M., 10. Oktober, Nzehunittags 2 Uhr 44

Course fast wie vorgestern, Geschäft ohne Leben. Schluss -Course: Neueste preussische Anleihe —. Kassenscheine 105. Friedrich-Wilhelms-Nor bahn —. Bexbach 135 ½. Berliner Wechsel 405. Hamburger Londoner Wechsel 116 ⅛. Pariser Wechsel 92 ⅛. Wiener Wechsel 95 ½. Darmst. Bank-Actien 181. Darmst. Zettelbank 221. Meininger Kredit-Actien 713 ¼ Luxemburger Kreditbank 67. 3proz. Spanier 43 1proz. Spanier 33 ½. Spanische Kreditbank von Pereirà 506. von Rothschild 450. Kurhessische Loose 41. 5prez Metalliques 57 ¾. 4 ⁄proz. Metalliques 50 ½. Oesterreichisches National-Anlehen 62. Oester-

Stieglitz Vereins-

ten. Preussische Ludwigshafen- Wechsel 88.

Badische Loose 51. 1854er Loose 88 ¾.