1. Nobember
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Allerh. Kab.⸗Ordre. Genehmigung zu der Behufs Unterstützung der der Königlichen Marine a S 8 “ 2 8g Seee f dem Namen „Frauengabe“ ö Stiftung Verf. Steuerfreier Verkauf des bei der Militair⸗Verwaltung gesammelten sogenannt mahl⸗ steuerpflichtigen Städten .... 8 b ges sogenannten in mahl Verf. Die Fälle, in welchen Ausstattungs⸗Gegenstände zollf Polizei⸗Verordnung. Köhrung der Hengste... 29 “ Se. “ auf Wochenmärkten und Versteigerung von Büchern erhalb des Wohnorts des zer ufer 1146“] v114.A“ Verf. Tarifirung von Telegraph . “ 8 “ der in ländlichen Ortschaften stattfindenden Vieh⸗ und Pferdemärkte r 8 wollenen Zeugwaaren .. ... .. .... . W11“ irk.⸗Erlaß. Verfahren bei nothwendig werdenden Modificationen in der Ausfü bereits sicte; Entwürfe und Anschläge zu kirchlichen und ““ 8 sehrung “ vehcehtee
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Bescheid. Unzulässigkeit des Verkaufs von Theaterbillets auf den Straßen Cirk.⸗Erlaß. Verhältnisse preußische er üz i i eii b denng “ Unterthanen in der Seö in Bezug auf dortige Heranziehung zur Erlaß. Anderweite Regulirung der auf die Vera der Rhein⸗ probinz bezüglichen Bestimmungen ... — “ Cirk.⸗Erlaß die von Privat⸗ oder sogenannten g geldes veranstalteten Tanzlustbarkeiten. ....... 8 Verf. Denaturirung der Reisabfälle Eirk.⸗Erlaß. Qualification der bei eintretenden Mobilma mfür die Feld⸗ Administration zu überweisenden Personen. “ ““ Bescheid. Heranziehung zu den Gemeinde⸗Abgaben bei doppeltem Wohnsitz... “ Bekanntm. Ersatzleistung für die präkludirten Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1835 und für d Darlehns.
Eirk. Verf. Berechnung der von Eisenbahn⸗Gesellschaften zu entrichtenden Abgabe..... 8 28
Bescheid. Verhältnisse der Ausländer bei stellvertretender Füh er i - setze — 12. Mai 1851 erwähnten Gewerbe⸗⸗ 1 8 Mürteiß ehes 68, n, 8. 1 Ser Preßgeseßes vom
Bekanntm. Behandlung der zu den Landwehr⸗
8 he Klassen⸗ Einkommensteuer.
erf. Anlegung von Lagerbüchern über das Vermögen der geistlichen und Schul⸗Instit
Verf., daß Gewerbescheine zum Haufirhandel mit See Verntsrss hac ertheilt 8 eha⸗
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den chausseemäßigen Ausbau und die Unterhaltung der Kommunalstraße von Halft an der Siegstraße bei Eitorf im Siegkreise, Regierungsbezirk Cöln⸗ durch das Ottersbacher Thal nach Schoenenberg an der Broelstraße
Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Ranis Regierun Bezirks Erfurt, bis zur Herzoglich Meiningenschen Landesgrenze und des Dominiums Ludwigshof..
V Rah⸗ v ö in den Städten .... .... 8
rlaß. Immatriculation der Pharmaceuten, welche eine usgehende sissen
Crcs Hiidung sch erwerben wollen . “ “
irk.⸗Verf. 4ter Nachtrag zu dem Verzeichnisse derjenigen Straßen, a bi 2
8 b2 uni 1838 wegen der Sommunteations⸗Abgaben Bö1.“ Fmdel 1u“ “ ss
de.e h.dhang Anweisung der Gendarmerie⸗Versetzungskosten, resp. der dazu gehörigen Mieths⸗
Bekanntm. Verzeichniß derjenigen Uebergangsstraßen, auf wel thum Nassau eingehenden Bieres stattfinden darf...........
“ e fascte in Feld⸗Polizei⸗Sachen ... “
erf. Unzuläsffigkeit eines Denunzianten⸗Antheils der Gendarmen bei Gewerbepolizei⸗Uebertretungen ....
Bescheid. Daß es einer Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Erwerbung von EE“
8 im v vom 30. Mai 1853 nicht bedürfe....
irk. Erlaß. Annahme der Zöglinge der Realschulen als Civil⸗Supernumerarien bei rovinzial⸗-Behörben
Cirk. Erlaß. Aufsicht über die Verwaltung gemeinschaftl. Jagd⸗Begirken s “ ö
Erlaß. Erziehung und Unterricht der Blödsinnigen..... ... ,
Verf. „Prüfungen, welche die Aspiranten des einjährigen fre⸗
Iesceie ernheng von Leichen auf Eisenbahnen. “
irk. Erlaß. Erhebung und Verrechnung der bei der Zust jgter Väsfe zu erbebznb⸗. finugtlons⸗Gehuhran 8 “ “ eeer jatr Pässe zu erhebenden
Bekanntm. Eröffnung beider Häuser des Landtags..... 1664“ 8
Slsnnbae. E1“ der Preußischen Bank.. 111“; ehechghers 11e“ “ Mrcche⸗ “ Eintragung in die gerichtlichen eschluß. Behandlung der militairpflichtigen Civilbeamten welche in Fol e der gegen igen f kionz. 8 8 ℳ 8 4 wã t 2 Verhältnisse der Armee aus dem Reserbe⸗ oder Landwehr⸗Verhälknisfe 88 den Pachen ö
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Kassenscheine vom Jahre 1848..... 1 .
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Verf. Ausdehnung der den hülfsbedürftigen Familien zum Dienste eingezogener Reserbe⸗ Mannschaften von den Kreisen zu gewährenden Unterstützungen 8 8 11“
Bekanntm. Die 5te enagtang der Staats⸗Prämien⸗Anleihe vom L“ 18
Allerh. Erlaß. Verleihung der skalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis⸗Chaussee von Stallupoenen über Millunen, Cassuben und Schakummen bis zur Goldaper Kreisgrenze 8
Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von Kostrzyn über Pudewitz bis zur Gnesener
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Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Chaufsee von Friedeberg, im Kreise Friedeberg, des Negierungsbezirks Frankfurt a. O., nach dem dortigen Bahn⸗ hofe der Kreuz⸗Küstrin⸗Frankfurter Eisenbahn
Bescheid. Feststellung des Betrages der Versetzungs⸗ und Umzugskosten für Forstschutzbeamte . .... ....
Bekanntm. Siebente Verloosung von Prioritäts⸗Obligationen der Münster⸗Hammer Eisenbahn..........
Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrolle der Staatspapiere im Nechnungsjahre 1859 als ge⸗ richtlich mortifizirt nachgewiesenen Staatspapiere........ .
Uebereinkunft zwischen Preußen und Spanien wegen Auslieferung flüchtiger Verbrecher... .. .... ...
Bescheid. Stellung ehemaliger Mediatherren zu den Leistungen für die Elementar⸗Schule 88
Bekanntm. Die Eröffnung des auf den 12. Januar 1860 einberufenen Landtags 1““
Eröffnung beider Häuser des Landtags der Monarchie durch Se. Königliche Hoheit den Prinzen von Preußen in Allerhöchster Hehsbn. Rede Allerhöchstdesselben... 18 8
Bescheid. Gebrauch des Titels „Lehrer“ — 1 89 “
Verf. Gewährung von Reise⸗Unterstützungen an mittellose, aber arbeitsfähige Personen
Se. Königl. Hoheit der Prinz⸗Regent nehmen das Beglaubigungs⸗Schreiben des K. K. österreichischen Wirk⸗ lichen Kämmerers, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Ministers, Grafen Aloys Käroly von Nagy⸗Käroly, entgegen .
Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent nehmen das Beglaubigungs⸗S reußischen Minister⸗Residenten Wirklichen Geheimen Raths Grafen von Beust entgegen “
Allerh. Kab.⸗Ordre. Errichtung eines Garnison⸗Gerichts für die preußische Besatzung der Bundesfestung Rastatt und Ausübung der gerichtsherrlichen Befugniß bei demselben
Bekanntm. Verbot der ferneren Verbreitung der in London unter dem Titel „H. blatt aus London“, herausgegebenen Zeitschrift 1t
Bekanntm. Nicht abgehobene Prämien der Seehandlungs⸗Prämienscheine..
Bekanntm. Eintragung der Vankantheils⸗Eigner in die Stammbücher der Bank
Bekanntm. Tilgung von Danziger Obligationen und Schuld⸗Anerkenntnissen..... b“
Allerh. Erlaß. Verleihung eines Theilnahmerechts an der durch Allerhöchste Ordre vom 24. Februar 1843 für die Besitzer größerer Familien⸗Fideikommisse im ständischen Verbande des Königreichs Preußen ge⸗ stifteten Kollektivstimme an den Grafen von Keyserling⸗Neustadt
Allerh. Erlaß. Erhöhung des Zinsfußes der von dem Kreise Schrimm ausgegeb von vier anf fün Pwopent. ... “
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Teltower Kreises im Betrage von 20,000 Thalern
Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee von der Püttkenmühle bei Mittenwalde über Theresienhof bis zum Anschluß an die Berlin Cottbuser Staatsstraße 1
Bekanntm. 5te Verloosung der Staats⸗Prämien⸗Anleihe vom Jahre 1855 8.
Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphen⸗Station in Graudenz mit beschränktem Tagesdienst
Bekanntm. der Allerhöͤchsten Bestätigung des Statuts des Rhein⸗Ruhr⸗Kanal⸗Actien⸗Vereins zu D
burg Verf. Taxirung der Zeitungen unter Band nach Ostindien, China, Australien ꝛc...
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“ v66“ 1“ 1 Verf. Zurückstelln angelischen The vom Millitairdienste Bescheid. Die von den Kreisständen bei Petitionen zu beobachtende Form ..... Verf. Abhülfe der bei der Landbriefbestellung obwaltenden Uebelstände ...... Cirk.⸗Verf. Betrieb des Schank⸗Gewerbes durch die Chausseegeld⸗Einnehmer Große Kunst⸗Ausstellung im Kön In⸗ und Auslandes .
Bekanntm. Feier des Jahrestages Friedrich’'s II. durch die Königliche Akademie der Wissenschaften Allerh. Bestätigungs⸗Urkunde, betr. den unterm 11. November 1859 abgeschlossenen Vertrag wegen Ver⸗ schmelzung des Unternehmens der Cöln⸗Crefelder mit dem der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft.....
„ . . „ . ⸗ . „ . . . . 2.7 2.—.
Allg. Verfügung, Portofreiheit in Justizsachen.... 1 111“*“ Allg. Verfügung, betr. die Bekanntmachung der über die Gültigkeit der Ehen der Juden und die Ehen der Dissidenten bestehenden gesetzlichen Vorschriften. u Bescheid vom 25. Januar und Cirkular⸗Erlaß vom 26. Januar 1860 r Regierun⸗ gen und Landräthe zu den Polizei⸗Angelegenheiten der Städte, und die Ausübung des Aufsichtsrechts
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der Regierungen über die Kommunal⸗Angelegenheiten... v116.“ Erlaß. Bildung neuer Schul⸗Gemeinden und Beiträge zum Bau und zur Unterhaltung der Schulen
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derselben ... ““; “ 8 5. “ Bekanntmachung. Einrichtung von Telegraphen⸗Stationen in Emmerich und Wittenberg mit beschränktem
Tagesdienst.... “ .. b Bekanntm. betr. die unter dem 16. Januar d. J. erfolgte Allerhöchste Genehmigung des, von der Berg⸗
bau⸗Actien⸗Gesellschaft Pluto zu Essen nach dem General⸗Versammlungs⸗Protokolle vom 27. Oktober 1859 beschlossenen, in neun Artikeln zusammengestellten Nachtrags zu den unter dem 11. Mai 1857 be⸗ stätigten Statuten und der danach beabsichtigten Ausgabe von Prioritäts⸗Stamm⸗Actien im Betrage von 250,000 Thlr..... . Ee “ 11“ . 8 Bekanntm. betr. die unter dem 16 Januar d. J. erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statut⸗Nachtrags des „Vulcan“, Actien⸗Gesellschaft für Hüttenbetrieb und Bergbau zu Duisburg. 1. Cirk. Erlaß. Befugnisse der Heilgehülfen. — 88 Bescheid. Die Eigenschaft als Hausvater in Bezug auf Schulbeiträge .. Verf. Verfahren der Polizei⸗Behörden bei Haussuchungen Erlaß. Verhältnisse des Köllnischen Reak⸗Gymnasiums zu Berlin i Militairdienst seiner Zöglinge... k“ Bekanntm. Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes... Bekanntm. Hoftrauer für Ihre Kaiserl. Hoheit die verwittwete Großherzogin Stepha Pridilegium wegen Emisfion von 1,000,000 Thalern Prioritäts⸗Obligationen IV. Serie der Bergisch⸗Mär⸗
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