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1“ 1 2 8 ve4“ vXX1X“ “ “ 8 12) Magdeburg. “ 8— “ 1 zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis⸗Kassen⸗Controleure und Assistenten tung ausgesprochen, daß die geringere Rüben⸗Ernte im vorigen Jahre eine Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte ) easghe. .. 1. 680,312 hh 700 — 100 Thlr., 14 Unter⸗Steuer⸗Erheber zu 500 — 50 Thlr., 16 Kreis⸗ eaeer. 8 im Jahke 1880 verursachen koönne. Der Regierungs⸗ Zahl der Rübenzucker⸗Fabriken eine Verstärkung der Zahl der Aeffhee 13) Magdeb. Hal⸗ 8n Kaassendiener zu 120 Thlr., 8 Kataster⸗Inspektoren zu 1100 —1000 Thlr., Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung vor⸗ erforderlich gemacht hat. Bei dem angestrengten und verantwortlichen berstädter.. 1,700,000 256,062 18 Kataster⸗Inspections⸗Secretaire zu 900 — 500 Thlr., 5 Distrikts⸗Steuer⸗ Aiegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs⸗ 14) Magdeb. Wit. 1 8 (Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster⸗Controleure zu 800 bis sich denn auch die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem vor⸗ Zulage von 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rucksicht auf die Höhe des tenberger 3,679,000 37,733 1000 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch Besoldungen 1 sücheden Kommissions⸗Berichte ausgesprochen seien, sich nicht bestäè’ Gehalts im Interesse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen 15) Neisse⸗Brieger 1,100,000 22,552 Se. aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Salz⸗Debits⸗Verwaltung liigt hätten. . Die Budget⸗Kommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe⸗Positionen 16) Niederschles. wie adl und der Domainen⸗Verwaltung. Nach Abzug der 1,080,501 Thlr. betra.— Der Rüben⸗Verbrauch habe 8 keine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Zweigbahn 1,500,000 — — 1 u. 2 genden Ausgaben der direkten Steuer⸗Verwaltung von den Einnahmen - om 1. Januar bis ult. August 1858. 12,930,814 Ctr. Etats, durch die Bedürfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. 17) Oberschlesische 8 e828 “ derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein⸗ ““ „1666“ Zu einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind ausgesetzt Eisenbahn 11,741,840 1,059,381 11 7 100,328 23 “ ksertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon 8 also 1859 mehr vI5,590 Ctr. 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom

8 “ Fälaaauf die Provinz Preußen kommen: 2,803,181 Thler. b L“ 65t 2 1 G 1; berg 3000 Thlr., 2) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am

26,6 „ 666* “ 8 d. tragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde, weil Zu⸗ g hlr., en Neuba 2 ntrolen Hauses bP0oo 86a00, hen 666 20 —.. 1 Posen 1,449,478 fäͤlligken d - t der verminderten Betrieb in demselben Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll⸗ 8 S 1 fälligkeiten auf den vermehrten oder vermin e n selber Fraskentinzstts u Eohenun ie Beset.

19) Rheinische Ei⸗ 1 8 ““ Pommern.. 1,577,228 1 ingewirkt haben könnten und nur eine

senbahn 7,487,866 392,713 3 4 A“X“ ScSchlesien . 4,711,7232 „ “ ve;; hüe. Foffen Seheenwerenen ein genügendes kowo 7678 Thlr., 4) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am

20) Ruhrort⸗Kre⸗ 25; 8 8 1“ u 927,042 „ Resultat gewähre, so beweise doch auch eine derartige Vergleichung Zederitzer Thore zu Rathenow: 2630 Thlr., 5) für den Neubau des feld⸗Kreis⸗ 1 1““ 8 „ „ Frandenburg . 2,29 999 u“ ein Fortschreiten der Fabrication und der Steuer. Der Antheil des Thorcontroleur Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau: 4306 Thlr., Gladbacher . 1,500,000 * Sachsen... 3,612,727 ö preußischen Staates an der Rübenzucker⸗Steuer habe von der Campagne 6) Kaufgeld für die der Postverwaltung in Bromberg entbehrlich gewor⸗

21) Stargard⸗Po⸗ Westfalen . ..... 11616—6 8 1858/59 . . 4,630,000 Thlr., denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlr., in Summa sener . 5,000,000 am Rhein 5,011,795 8 mmehr als der zjäͤhrige Durchschnitt . 66889,9000 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.

22) Thüringische. 9,000,000 498,333 23 11 16,927 13 5 an direkten Erträgen bei der General⸗ — .““ 3 iesj fsah... “*“ Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4,432,918 Thlr. 23) Wilhelms⸗ wie ad — Staatskasse.. CLZE“ 8 mehr als der diesjährige Etatlat ine Data vor, welche auf eine heraus, und es ergiebt sich danach nach Abzug derselben von den Ein⸗

. — 8 “ 1 12. 1 petragen und es lägen der Regierung ke ach Bahn 2,400,000 — — — — — 11,n. 2 b. Bei der Verwaltung der indirekten Steuernfind die Einnahmen . V1 — li lassen, vielmehr sei die Rübenernte des nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von . 1I1I1A“ schließen lasse hr s . 35,383,146, der Reinertrag für 1860 auf 30,950,228 Thlr. oder um

8. in Summa 187,505 9 2 auf 35,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die Darnach haben im Jahre 1858 sechs Bahnen mit einem Actien⸗ 8 ggegen 1859 . Zahl n. Joh Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe sich 1,045,437 Thlr. mehr als im Jahre 1859. Kapitale von 14,501,000 Thlr. keinen, abgabepflichtigen Reinertrag ge⸗ weniger in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; doch c) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol. währt, während dies im Jahre 18578 nur bei drei Bahnen mit einem Eingangs⸗, Ausgangs⸗ und 1 8 sei nicht bekannt, inwieweit dies in den letzten Monaten des Jahres 1859 Die Einnahme ist im Ganzen auf 8,907,820 Thlr. veranschlagt, und Aktiv⸗Kapitale von 7,523,000 Thlr. der Fall war. 8 Durchgangs⸗Abgaben 1“ geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für sich kein Maß⸗ zwar:r: “ 8 In Bezug der letzten Einnahme⸗Position, die von der Kommission Uebergangs⸗Abgaben f. Wein, 8 “ stab für den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der 8 öʒbb“ ebenfalls nicht weiter bemängelt worden, ist von einigem Interesse die Most, Tabaksblättern und ““ Fabrication, da der Betriebs⸗Umfang der einzelnen Fabriken zwischen mehr weniger Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, Tabaksfabrikaten.. B 90 2390 - 190,768 Centner jährlich differire. Endlich deutete schon die schnelle 1) für zu verkaufendes Salz auf 8,898,554 Thlr. — 17,102 Thlr. 7177 Tblr., kommen nämlich auf den Regierungsbezirk Danzig 600 Thlr., Rübenzuckersteuer . 4,377,000 8 Abnahme der Eingangs⸗Abgabe für indischen Rohzucker auf die vermehrte 2) an berschiedenen Einnahmen Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Arnsberg 25 Thlr., Koblenz Niederlage⸗, Krahn⸗, Waage⸗ 1 Production und Consumtion des inländischen Rübenzuckers. Im Jahre (arunter an fortdauernden . 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Cöln 18 Thlr., Trier 41 Thlr., Aachen Blei⸗, Zettel⸗ und Siegelgelder 58,000 1858 seien 526,000 Ctr. Nohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Pensions⸗Beiträgen und 17 Thblr. Auf die übrigen Regierungsbezirke kommt kein Betrag derselben. ) Schifffahrts⸗Abgaben auf der 8 . Quartalen 1858: 429,000 Ctr. eingeführt. In den ersten drei 1½⸗Abzügen von Gehalts⸗ 8 Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkten Steuern sind Elbe, dem Rhein und der Mosel 425,000 Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 178,000 Ctr. gefallen. verbesserungen 1329 Thlr.) 1 8 “ für 1860 veranschlagt: (Darunter für die in freiem 1 SCSoöonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Regiex. auf ....... .. . 9,266 “

gegen 1859 Verkehr über Coblenz aus⸗ rungs⸗Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die Regierung nicht für — Fe — angemessen und zuläͤssig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament⸗ in Summa 8,907,820 — 16,9390

5 8 weniger gehenden überseeischen Waaren b G mi 1. . an nach erhobenem R. ll lich des Wechsel⸗Verkehrs, statt des Stempel⸗Papiers Stempel⸗Marken, Die Ausgaben sind veranschlagt: 8 bei der Grundsteuer mit 198,861 Lhlr. 8 8 552 19 2192 cho welche “ wie dieselben in England gebräuchlich seien, einzuführen? Der Regie⸗ 1) für Salz⸗Ankaufskosten... 1,831,573 888 70,308

rungs⸗Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr⸗ 2) für Frachten 1. “ 17,919

18) Prinz Wil⸗

ö dhh 48,603 ““ 690 Mheinprovinz zu Hafenbauten 18 — b 3) fü 1. berr ber Klassensteuer 350,880 u. s. w. verwandt werden.) 8 fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von 3) für neue Tonnen und Säcke 282,442 117,052 .“ 7,349 6) Branntweinsteuer und Ueber 1 Fen Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Dokument aufzukleben und 4) für Salzdebit⸗Verwaltungs⸗ — .““ gangs⸗Abgabe von Brannt⸗ “ u beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von 269,937 —- 4,178 6,540,000 “ der Einführung solcher Stempelmarken haben Anstand nehmen lassen. Das in Summaäa. .. .. 8,180,180 37,785 92,405 es. is Ar 2 dn h eesn 1 7) Braumalzsteuer und Sonhch dene 598 3s 8 5 Hüne e⸗ Sesesc rne EE 5 h g ————— bwercog e lD4,.„ 8 8 “ 1u“ ürde, ni r esse 28 1 “ a* 7524 1698 “ 5 1 ““ 11 Q(Müßerd mü an turmartischemn 1,203,000 vheeee 5 een eneh hen Zeit vctta ich ha verbrauchen und so 628, 85 der eeeh 8 7. enaausgnnn auf 5,771,700 Thlr., v. t. Kreiskassen und der Fort⸗ IF F nsgg he „Zuschlag zur . 1 sdeaß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden wüͤrde, 9 um 37, Ih hoͤher Here ean Ftazit rünbe aülk der scchreibungs⸗Beamte 11X1X*X“ NElilgung der Provinzial⸗Kriegs⸗ 4 wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen stänbe. ie höher angesetzte Einnahme aus dem Salzverkauf gründet auf sch gs⸗Beamten.. EE 1 schulden 18,100 Thlr.) G 8 8 1 9. gang . Durchschnittsberechnung der Jahre 1856/8. Es wurden nämlich einge⸗ in Summa — .,080,507 Tblr 109092 8) Steuer vom inländis 1 Könne dieses nachträgliche Aufkleben der Marken unbemerkt erfolgen, so Non men ier verkauster A&. ” L 980, ö 1 .16 ban E “ ““ “ 1 liege die Gefahr für das Stempel⸗ Interesse nahe, da alsdann die Ver⸗ 1856: 9,395,320 Thlr .“ 3621 9) St 1“ woeendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst 857. 8,518,760 1 931. euer vom inländischen Ta⸗ “ 5 K rü i 1 in 1857: 8, 18,760 „ Was die Minder⸗Ausgabe von 552 Thlr. bei baksbau 3 in allen den Fällen ungerügt unterbleiben könne, in welchen ei 1858: 8,856,365 betrifft, so ist dies fächli 52 Thlr. bei der Grundsteuer 10 EEIEEEö1“ Wechsel nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur Vorlage — — 2— ö ft, iese hauptsächlich durch die in den westlichen Provinzen ) Mahlsteuer, einschließlich 2160 ““ . ͤ Behörde komme Die nächträgliche Aufheftung der 8 1“ in Summa für 26,770,445 Thlr. Ferbeigefager Herabsetzung der Hebegebühren einzelner Steuer⸗Empfangs⸗ Thlr. Beischläge zu den Justiz⸗ 18 1“ “ Te Marke eönne aber sehr oft unentdeckt geschehen, wenn.. ooder im Durchschnitt für. 8,923,482 „ stellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme kosten in der Rheinprovinz.. 3 bei 8 nachträglichen Umschreibung mit Vorsicht verfahren und diese na⸗ Davon sind abzusetzen die Antheile fremdherrlicher sübet⸗ §. 18e eeer „Gesetzes vom 21. Januar 1839 berbeige⸗ 11) Schlachtsteuer, einschließlich “ mentlich so werde, daß jeder Zug der Unterschrift genau auf die Regierungen mit durchschnittlich... 81 24,928 „ , e veees folgende Minder⸗Ausgabe von 8570 Thlr. bei 2982 Thlr. Beischläge wie 6Schvift unter der Stempel⸗Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen bleiben wie oben angegeben 8,898,554 Thlr. Fsh, Einkommensteuer ist wesentlich eine formelle, „ vorher “ — das Licht gehalten, dann nicht erkennen lasse, daß unter der Stempel. Da dieser Ansatz den wirklichen Ertrag des Jahres 1858 nur circa führten Ausgaben für das H. der Kreiskassen ꝛc. zusammen aufge⸗ 38 Stempelsteuer Marke dieselben Schriftzuͤge, wie auf derselben schon befindlich gewesen um 68,000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget⸗Kommission die Einnahmen Kommissi 8 8 11*A“* Einschätzungs⸗ Lauffeegelder 325,00 seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksamkeit ge⸗ mit Rücksicht auf die Vermehrung der Bevölkerung mit der Zeit für 8* 5 r. zu erlin hier inbegriffen war. Die Mehr⸗Einnahme bei (Darunter 20,880 Thlr. aus widmet, und würden insbesondere Erkundigungen über die Erfahrungen, nicht zu hoch gegriffen erachtet. Der Rückgang der auf 1856 folgenden 1s 8119718 nar egsn ergs 295 “ von 1 8 drbnähs des Gfhhes 11ö“ 1X11X“X“ wpoelche in andern Ländern über die Anwendung von Stempel⸗Marken ge⸗ Jahre gründet “ darin, daß 889. dieses e * blr. gte öer⸗Einnahme. Die Minder⸗Ausgabe n Böschungen und in L11“ 1 8 G den Konsumenten, in der Erwartung, daß der Salzpreis erhöht werden 1 b ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be⸗ hen Groben ber Staats⸗Ghaus 1 macht sh. de gt en n der indirekten Steuern sind würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist. sarius Rhtberd 8 reff er Executionskosten bemerkte der Negierungs⸗Kommis⸗ seen, so wie an Erlös aus den ““ veranschlagt: Die Min der⸗Ausgabe für Ankauf von Salz und Transportkosten dieses Elcsgtie 9e “ daß die im vorigen Jahre bewilligte Erhöhung 14 Weidenpflanzungen.) 8 88 1 W111“*“ „. “ ggegen 1859 ist dadurch motivirt, daß die am Jahresschlusse für 1859 verbliebenen Grundsätze vor eschriebe egierungen zur Disposition gestellt und ihnen die ) Brück⸗, Fähr⸗ und Hafen. v 8 eerweger böheren Bestände eine Verminderung des Ankaufs und der Zufuhr zu⸗ Verminderung g 8 5 deeecn seien, nach welchen sie durch allmäͤlige gelder, Strom- und Kanal⸗ ö ““ mehr weniger lässig machen. Nach einer dem Kommissions⸗Berichte beigefügten Ueber⸗ hains der Ezetutsren a6f den Zettehteensenüüigen Erböhung des G-GC. “ 1 I. Die Kosten der Provinzial⸗Steueer: (siccht sollen für 1860 angekauft werden: — EEöö en Durchschnittssatz von 225 Thlrn. für die (Darunter an extraordinairen Verwaltungen und zwar: 1 0 zhlr. ) von den Staats⸗Salinen M nach dieser Durchschnittssaß erreicht nenben⸗ 2.Nnxas,an dafengenaernran den Osftsee⸗ 9— 1 5 5 11.“ han- ve. 8 weißes Salz Viehsalz in Summa 8 Bei “ regelmäßigeren “ E 15) Hypotheken⸗ ana Gerichts⸗ “ II. E“ f88 CEisuer⸗r⸗. wes 2-»2» ) in der Provinz Sachsen Lasten 35,478 . ween- 8 1. sünttissaßes ausren 8 o diese nicht mehr zur Erfüllung des Durch⸗ zirl des Appellations⸗ 8 .“ 8 88 Besoldungen 2,93 14d ) in der heinp z . Menes 8-8-h slanesab⸗ Been hg, eealh ene ce später die Mittel zur Er⸗ 16) Tnesn Cöln “ “ “ Pferdegelder der Beamten .“ . in Summa 1 Lasten 44,592 1b 8 ens der Exekutoren i rafgelder ꝛc. Säͤchliche Ausgaben. „ . . 1 . 1b werden dürfte. Die Mehrausgabe ad 8 — wege Umgehung des Hale “ 8 1 1“ vNE ⸗Verwal⸗ 2) von inländischen Privat⸗Salinen: erührten Uebertragung der Ausgaben für einen Theild emn und anderer indi 8 1 8 18 1. 311,553 a) in der Prov. Pommern Lasten des Haupt⸗ Steuer⸗Amts und her Einschäͤßun 24 er Gehäͤlter der Beamten gaben indirekten Ah — 8 B“ 8 1“ “ 3 “ diesen Tütel, theils durch die Uebertragungen anbere!. frhger dre duf, 1n) berschebene Einnahmen, ais: 000 . — — öö11“ “ RSauma 2. Mer I70 Fonds der Domainen⸗Verwaltung, der indirekten Steuern und der Bau⸗ Beiträge der Kommunen zu 1“ “ Extraordinaire Ausgaben.... ö 3) Ueberseeisches Salz Lasten 12,133 bverwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben angeführten Summe kom. dden Erhebungskosten der Kdom. 1“”“ 1 III. Sonstige Ausgaben, Abgaben und “ 4) niederländisches Salz „ 2,265 Benh acn, rr; Ee 18 Raseeuen zu Berlin an munal⸗Zuschlaͤge, Miethen ꝛc. 208,146 WET11141“ L Lasten, welche auf dem “ haß. 1 8 5 .e n “ 112 „ an osten ä F . —.— — ten, Central⸗Stempelsteuer⸗Verwall..8 “ ) Salz von den Reckar⸗Salinen Cözungs Kommission zu Berlin (unter einem Vorsibenden män f63⸗ zhlr 8 E“ Thlr. 1,048,830 33,000. b tung und zu Bauten und Haupt⸗Re⸗ 1 7) Salz v. d. Saline Uffeln vr. t) 4275 an Besoldungen, 1010 Thlr. an Amtskosten, c) auf die 1, 010,330 8 paraturen der Steuerdienstgebäude. 118,483 8 3“*“— reiskassen und Fortschreibungs⸗Beamten an Besoldu 231,22 .“ ö1“ “ EEEE1“ G“ . 18,5699 2239 Salzungen an Amtskosten 39,781 Thlr. Die Besoldungen vertheülen v bers In der Bubget⸗Kommission sind in Betreff dieser Etatsansäte, welche “ “ — bs. Kreis⸗Steuer⸗Einnehmer zu 1000 — 400 Thlr., 83 Arech Eren cbiaufhüc⸗ I lbtae valnt .el e.el der v 3 Jahre gründen, keine 88 e 16,330. 8 M ge ezuͤglich der enzuckersteuer wurde die Befürch⸗ ür de — . ö“ ö 8 ausg. e ee öö

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