8

8 C4X“ 1 “ — zu 400 — 100 (Nebenamt), 12 Kreis⸗Kassen⸗Controleure und Assistenten esprochen, daß die geringere Rüben⸗Ernte im vorigen Jahre eine zu 700 — 100 Thlr., 14 Unter⸗Steuer⸗Erheber zu 500 — 50 Thlr., 16 Kreis⸗ Abnahme 8 en im Jabke 1860 verursachen könne. Der Regierungs⸗ Kassendiener zu 120 Thlr., 8 Kataster⸗Inspektoren zu 1100 - 1000 Thlr., Kommissarius wies indessen darauf hin, daß nach den der Regierung vor⸗ 8 Kataster⸗Inspections⸗Secretaire zu 900 — 500 Thlr., 5 Distrikts⸗Steuer⸗ liegenden Nachrichten eine solche Besorgniß nicht begründet erscheine, wie Controleure zu 1000 — 800 Thlr., 128 Kataster⸗Controleure zu 800 bis siich denn auch die Befürchtungen, welche von einigen Seiten in dem vor⸗ 400 Thlr. Außerdem beziehen 150 von diesen Beamten noch Besoldungen jährigen Kommissions⸗Berichte ausgesprochen seien, sich nicht bestä⸗ aus der Verwaltung der indirekten Steuern, der Salz⸗Debits⸗Verwaltung iigt hätten. ”

und der Domainen⸗Verwaltung. Nach Abzug der 1,080,501 Thlr. betra⸗ Der Rüben⸗Verbrauch habe 8 genden Ausgaben der direkten.Steuer⸗Verwaltung von den Einnahmen vom 1. Januar bis ult. August 1858... derselben im Betrage von 26,046,892 Thlrn., bleibt dennoch ein Rein⸗ 9. 1859 ertrag von 24,966,391 Thlrn., wovon 2n

8

12) Magdeburg⸗ 8 88& Leipziger 3,500,000 680,312 15 13) Magdeb. Hal⸗ ö“ WS 1,700,000 256,062 15 35,062 15 —

14) Magdeb. Wit⸗ G 1 e . 3,679,000 37,733 10 943 10 CEEE 15) Neisse⸗Brieger 1,100,000 22,552 6 “ 1“” 16) Niederschles. wie al Zweigbahn 1,500,000 — — 1 u. 2 17) berschlesische 1 8 L“ Eisenbahn 11,741,840 1,059,381 11 7 100,328 23 0

Erhebung sind hauptsächlich dadurch hervorgerufen, daß die vermehrte Zahl der Rübenzucker⸗Fabriken eine Verstärkung der Zahl der Aufseher erforderlich gemacht hat. Bei dem angestrengten und verantwortlichen Dienst hat die Zahl derselben von 599 auf 610 erhöht und die Betriebs⸗ Zulage von 5 Sgr. täglich den Beamten ohne Rücksicht auf die Höhe des Gehalts im Interesse der Kontrolle wieder bewilligt werden müssen. Die Budget⸗Kommission hat hier, wie bei den andern Ausgabe⸗Positionen, keine Anträge gestellt, sondern diese, wie die anderen Erhöhungen des Etats, durch die Bedürfnisse des Dienstes gerechtfertigt erkannt. G

Zu einmaligen und außerordentlichen Ausgaben sind ausgesetzt: 1) Kaufgeld für ein zur Steuerabfertigung bestimmtes Haus zu Brom⸗ berg 3000 Thlr., 2) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am

12,930,814 Ctr. „ „ 17,346,480 „

— 8 also 1859 mehr 1,5,880 TCrr. betragen, und wenn auch hierauf kein Gewicht gelegt werde, weil Zu⸗

1 89 7- 10- nr

18) Prinz Wil⸗ — “ auf die Provinz Preußen kommen:

“ Hoeseeie Pommern Schlesleit.......

1,300,000 7,487,8665

1,500,000

5,000,000 9,000,000

2,400,000 1 in Summa 487,505 9 2 Darnach haben im Jahre 1858 sechs Bahnen mit einem Actien⸗ Kapitale von 14,501,000 Thlr. keinen abgabepflichtigen Reinertrag ge⸗ währt, während dies im Jahre 1857 nur bei drei Bahnen mit einem Aktiv⸗Kapitale von 7,523,000 Thlr. der Fall war. 6 In Bezug der letzten Einnahme⸗Position, die von der Kommission ebenfalls nicht weiter bemaäͤngelt worden, ist von einigem Interesse die Vertheilung der Mennonitensteuer. Von dem Gesammtbetrage derselben, 7177 Thlr., kommen nämlich auf den Regierungsbezirk Danzig 600 Thlr., Marienwerder 5000 Thlr., Minden 131 Thlr., Arnsberg 25 Thlr., Koblenz 137 Thlr., Düsseldorf 1208 Thlr., Cöln 18 Thlr., Trier 41 Thlr., Aachen 17 Thlr. Auf die übrigen Regierungsbezirke kommt kein Betrag derselben. Die Ausgaben bei der Verwaltung der direkt en Steuern find

für 1860 veranschlagt: X“ gegen 1859 . weniger

helm⸗Bahn... 19) Rheinische Ei⸗ senbahn 20) Nuhrort⸗Kre⸗ feld⸗Kreis⸗ Gladbacher .. 21) Stargard⸗Po⸗ ö“ 22) Thüringische. 23) Wilhelms⸗ Bahn.

498,333 23 11 16,927 13 5 wie ad — 1 8m 2

bei der Grundsteuer mit bei der klassifizirten Ein⸗ kommensteuer..

bei der Klassensteuer.. bei der Gewerbesteuer. an Executions⸗ und sonstigen Kosten

8,570 7,349

48,603 360,880 117,052

Oggen dos Sauntsteuer⸗

29

4

* 1“ b. Bei de

) Braumalzsteuer und

Berlin..

.„ „„2222b22⸗2

Brandenburg...

Sachsen.

JE“ Westfalen.

3 an direkten Erträgen bei der General⸗

Staatskasse..

Eingangs⸗, Ausgangs⸗ und Durchgangs⸗Abgaben Uebergangs⸗Abgaben f. Wein, Most, Tabaksblättern und Tabaksfabrikaten.... Rübenzuckersteuer 75 Niederlage⸗, Krahn⸗, Waage⸗, Blei⸗, Zettel⸗ und Siegelgelder

△

Schifffahrts⸗Abgaben auf der

Elbe, dem Rhein und der Mosel

Darunter für die in freiem Verkehr über Coblenz aus⸗ gehenden überseeischen Waaren an nach erhobenem Rheinzoll 19,450 Thlr., welche in der

Rheinprovinz zu Hafenbauten

s. w. verwandt werden.) gangs⸗Abgabe von Brannt⸗

wbeinn 1 vö Ueber⸗

schätzungs⸗Kommission zu Berlin, so wie der Kreiskassen und der Fort⸗ schreibungs⸗Beamten .. 8

in Summa.. .. 1,080,501 Thlr

8 Fö

2.2

ae ner. Ausgabe betrifft, so ist diese hauptsächlich durch die in den westli Provi herbeigeführte Herabsetzung der Hebegebühren einzelner CX stellen für die Einziehung der Grundsteuer auf 3 pCt. der Einnahme gemäß §. 3 des Grundsteuer⸗Gesetzes vom 21. Januar 1839 berbeige⸗ sührt. — Die demnächst folgende Minder⸗Ansgabe von 8570 Thlr. bei der klassifizirten Einkommensteuer ist wesentlich eine formelle indem die unter 6 mit den Kosten der Kreiskassen ꝛc. zusammen aufge⸗ führten Ausgaben fůr das Haupt⸗Steuer⸗Amt und der Einschätzungs⸗ zu Berlin hier inbegriffen war. Die Mehr⸗Einnahme bei 8 e“ ist nur der Betrag der 4 pCt. Hebungsgebühr von 8 ; 6,000 Thlr. veranschlagten Mehr⸗Einnahme. Die Minder⸗Ausgabe bie wesentlich in den ad 2 aufgeführten formellen Ursachen seine Be⸗ 8 indung. In Betreff der Executionskosten bemerkte der Negierungs⸗Kommis⸗ arius bei der Budgetberathung, daß die; 1 illiat⸗ 8 IE hung, daß die im vorigen Jahre bewilligte Erhöhung Brüendsa itels den Regierungen zur Disposition gestellt und ihnen die Verminderungedee eeden and ggsaen⸗nac wescen ge durch alimälige alts der Exekutoren auf den Durchschnitts 6 m8en 2Esbebung büs gi⸗ Kreisgerichts⸗Exekutoren zu gewinnen 5* . gen 6““ nach dieser Hrechschnttissob evnchenn. 1. emgemäͤß werde nach und baß bei bem forksäcdeiteen h⸗ werden. Es sei indessen zu erwarten, breit, gelmäßigeren Eingange der direkten St der Betrag der Executionsgebühren sich vermin aß deshalß ein Zeitpunkt eintreten werde, wo diese dchan .nns en. . schnittssatzes ausreichen, daß deshalb vielleicht später die Mittel zur Er⸗ füllung des ßxirten Einkommens der Exekutoren in Anspruch -s werden dürfte. Die Mehrausgabe ad 6. beruht theils in der 1s⸗ vorhin ö— 19882 „8 Theil der Gehälter der Beamten 1 pt⸗ . und der Einschätzungs⸗K issi diesen Titel, theils durch die Tvüen r. vecn fen in. h 88 Fonds der Domainen⸗Verwaltung, der indirekten Steuern und der Bau⸗ verwaltung gezahlten Gehälter. Von der oben angeführten Summe kom⸗ men a) auf das Haupt⸗Steuer⸗Amt für direkte Steuern zu Berlin an Besoldungen 11,150 Thlr., an Amtskosten 3000 Thlr., b) auf die Ein⸗ s Fgnng4⸗Kommission zu Berlin (unter einem Vorsitzenden mit 1600 Thlr 29 4275 an Besoldungen, 1010 Thlr. an Amtskosten, c) auf die he und Fertschreibungs⸗Beamten an Besoldungen 231,229 Thlr 2n, Amiskosten 39, 781 Thlr. Die Besolbungen vertheilen sich auf 142 Einnehmer zu 1000 — 400 Thlr., 83 Kreis⸗Steuer⸗Einnehmer

.40,02 82

von 552 Thlr. bei der Grundsteuer

„

15)

16)

7)

1

b rrog, eHLo. (Außerdem an turmartischein Braumalzsteuer⸗Zuschlag zur Tilgung der Provinzial⸗Kriegs⸗ schulden 18,100 Thlr.)

8) Steuer vom inländischen Wein⸗

11) Schlachtsteuer,

12²) Stempelsteuer 13) Chausseegelder

In der Bud sich meist auf die Anträge gestellt. N

bau

9) Steuer vom inländischen Ta⸗

baksbau “

10) Mahlsteuer, einschließlich 2160

Thlr. Beischläge zu den Justiz⸗ kosten in der Uenende ezef 6 Schl einschließli 2982 Thlr. Beischläge 88 vorher..... 8 8.

.„„20227⸗ — 0

(Darunter 20,880 Thlr. aus der Verpachtung des Grases auf den Böschungen und in den Gräben der Staats⸗Chaus⸗ seen, so wie an Erlös aus den Weidenpflanzungen.)

14) Brück⸗, Fähr⸗ und Hafen⸗

gelder, Strom⸗ und gefälle. (Darunter an extraordinairen Hafengeldern in den Ostsee⸗ häfen 3380 Thlr.) b Hypotheken⸗ und Gerichts⸗ schreiberei⸗Gebühren aus dem Bezirke des Appellations⸗ v zu Cöln . rafgelder ꝛc. aus Prozessen wegen Umgehung 8. Pellen

Kanal⸗

und anderer indirekten Ab⸗

gaben . 86 verschiedene Einnahmen, als: Beiträge der Kommunen zu

222,000 4,377,000

58,000 425,000

6) Branntweinsteuer und Ueber-⸗

6,540,000 1,203,000

124,000 1,309,000

1,368,000 4,160,000 1,325,000

173,000

den Erhebungskosten der Kom.- 88

munal⸗Zuschläge, Miethen ꝛc. 35,383,140 Thlr

2,803,181 Thlr. 1,449,478 1,577,228 4,711,723 927,042 2,269,800 3,612,727 2,556,550 5,011,795

b. Bei der Verwaltung der indirekten Steuern sind die Einnahmen auf 35,383,146 Thlr. veranschlagt und zwar

gegen 1859

mehr weniger

32,000

829,000

1““

11,330 —

get⸗Kommission sind in Betre Durchschnitts⸗Erträge der I. f

ur bezüglich der Nübenzuckersteuer wurde die Befürch⸗

23,330 35000 — ——— 17,0,330.

dieser Etatsansätze, welche etzten 3 Jahre 6

gründen, keine

fälligkeiten auf den vermehrten oder verminderten Betrieb in demselben Zeitraum verschiedener Jahre eingewirkt haben könnten und nur eine

Vergleichung des Betriebes der vollen Campagne⸗Zeiten ein genügendes

ein Fortschreiten der Fabrication

8

1

1858/59 1

mehr als der Zjährige Durchschnitt.. mehr als der diesjährige Etatsaz . betragen und es lägen

so beweise doch auch eine derartige Vergleichung und der Steuer. Der Antheil des teuer habe von der Campagne 4,630,000 Thlr.,

688,000 „

283,090 „ der Regierung keine Data vor, welche auf eine vielmehr sei die Rübenernte des

Resultat gewähre, preußischen Staates an der Rübenzucker⸗

Abnahme des Betriebes schließen lassen,

vorigen Jahres in den meisten Bezirken als eine gute zu bezeichnen. Die

Zahl der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandenen Fabriken habe sich in der Zeit vom 1. Januar bis ult. August 1859 nicht vermehrt; doch

sei nichk bekannt, inwieweit dies in den letzten Monaten des Jahres 1859

geschehen sei. Die Zahl der Fabriken sei aber an und für sich kein Maß⸗

Abnahme der Eingangs⸗Abgabe für indischen Rohzucker auf die vermehrte

stab für den Umfang, so wie für die Vermehrung oder Verminderung der abrication, da der Betriebs⸗Umfang der einzelnen Fabriken zwischen 2390 - 190,768 Centner jäͤhrlich differire. Endlich deutete schon die schnelle

Production und Consumtion des inländischen Rübenzuckers. Im Jahre 1858 seien 526,000 Ctr. Rohzucker zum Raffiniren und in den ersten drei Quartalen 1858: 429,000 Ctr. eingeführt. In den ersten drei Quartalen des Jahres 1859 sei die Einfuhr auf 178,000 Ctr. gefallen. Sonst wurde noch bei der Stempelsteuer von einer Seite an den Regie⸗ rungs⸗Kommissarius die Frage gerichtet, ob es die Regierung nicht für

angemessen und zulässig erachte, zur Erleichterung des Verkehrs, nament⸗

1

lich des Wechsel⸗Verkehrs, statt des Stempel⸗Papiers Stempel⸗Marken, wie dieselben in England gebräuchlich seien, einzuführen? Der Regie⸗ rungs⸗Kommissarius erwiderte hierauf, daß diese Frage schon zu mehr⸗ fachen Erörterungen Anlaß gegeben habe, gegen die Einführung von

Stempelmarken, welche dem stempelpflichtigen Dokument aufzukleben und zu beschreiben wären, aber Bedenken entstanden seien, welche zur Zeit von

der Einführung solcher Stempelmarken haben Anstand nehmen lassen. Das Hauptbedenken bestehe darin, daß es in der Hand des Steuerpflichtigen liegen würde, die Stempelmarke zu dem Wechsel nicht sofort bei dessen Aus⸗

stellung, sondern zu jeder beliebigen Zeit nachträglich zu verbrauchen und

in allen den Fällen Wechsel

daß die Marke vielfach erst eben aufgeklebt und beschrieben werden würde, wenn die Entdeckung der begangenen Contravention zu besorgen staände. Könne dieses nachträgliche Aufkleben der Marken unbemerkt erfolgen, so liege die Gefahr fuür das Stempel⸗Interesse nahe, da alsdann die Ver⸗ wendung der Stempelmarken und damit die Entrichtung der Abgabe selbst ungerügt unterbleiben köͤnne, in welchen ein nach erfolgter Einlösung nicht weiter zur Vorlage bei einer Behörde komme. Die näaͤchträgliche Aufheftung der Stempel⸗Marke könne aber sehr oft unentdeckt geschehen, bei der nachtraͤglichen Umschreibung mit Vorsicht verfahren und diese na⸗

mentlich so bewirkt werde, daß jeder Zug der Unterschrist genau auf die das Licht gehalten, dann nicht erkennen lasse

Schrift unter der Stempel⸗Marke treffe, indem das Dokument, auch gegen , daß unter der Stempel⸗

Marke dieselben Schriftzüge, wie auf derselben schon befindlich gewesen

seien. — Es werde aber dieser Angelegenheit fernere Aufmerksamkeit ge⸗

macht sind, eingezogen werden.

veranschlagt: 8 “ 1““

widmet, und würden insbesondere Erkundigungen über die Erfahrungen, welche in andern Ländern über die Anwendung von Stempel⸗Marken ge⸗

Die Ausgaben der Verwaltung der indirekten Steuern sind

gegen 1859 ——

mehr weniger Die Kosten der Provinzial⸗Steuer⸗ Verwaltungen und zwar: a) Gehälter... 3 8 sächliche Ausgaben Kosten der Zoll- und Steuer⸗Er⸗ hebung und Controlle und zwar: 18 Besoldungen 2,937,487 Pferdegelder der Beamten 250,720 Säͤchliche Ausgaben 187,782 Kosten sonstiger Lokal⸗Verwal⸗ tungen . an Remunerationen, Gratifica- tion und Unterstützungen und Extraordinaire Ausgaben... III. Sonstige Ausgaben, Abgaben und Lasten, welche auf dem Rheinzoll haf⸗ ten, Central⸗Stempelsteuer⸗Verwal⸗ tung und zu Bauten und Haupt⸗Re⸗ paraturen der Steuerdienstgebäude. 118,483

7Z3,2

28,5890 2239

88 Zoll⸗ und Steuer⸗

wenn. Regierungen mit durchschnittlich.ü..

Frankenthore zu Stralsund: 1630 Thlr., 3) für den Neubau eines Zoll⸗ amts⸗Gebäudes zu Wohyezyn im Bezirke des Haupt⸗Zollamts zu Strzal⸗ kowo 7678 Thlr., 4) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am Jederitzer Thore zu Nathenow: 2630 Thlr., 5) für den Neubau des Thorcontroleur⸗Hauses am Stettiner Thore zu Prenzlau: 4306 Thlr., 6) Kaufgeld für die der Postverwaltung in Bromberg entbehrlich gewor⸗ denen Gebäulichkeiten und Grundflächen: 10,528 Thlr., in Summa 29,772 Thlr., gegen 1859 um 51,437 Thlr. weniger.

Es stellen sich die Ausgaben im Ganzen also auf: 4,432,918 Thlr. heraus, und es ergiebt sich danach nach Abzug derselben von den Ein⸗ nahmen der Verwaltung der indirekten Steuern im Betrage von 35,383,146, der Reinertrag fuͤr 1860 auf 30,950,228 Thlr. oder um 1,045,437 Thlr. mehr als im Jahre 1859.

c) Die Einnahme und Ausgabe aus dem Salzmonopol.

Die Einnahme ist im Ganzen auf 8,907,820 Thlr. veranschlagt, und zwar: 888 —

3 gegen 1859

b mehr weniger

1) für zu verkaufendes Salz auf 8,898,554 Thlr. — 17,102 Thlr.

2) an verschiedenen Einnahmen

(darunter an fortdauernden Penfions⸗Beiträgen und 1⁄12⸗‧Abzügen von Gehalts⸗ “ 1329 Thlr.)

8 “ 1.“

.2025224522à2-2à2—⸗2

9,266 182 — —— — — in Summa. 8,907,820 16,920 ie Ausgaben sind veranschlagt: 1) für Salz⸗Ankaufskosten. 1,831,573 .“ 70,308 2) für Frachten.. 62,6 11“ 3) für neue Tonnen und Säcke 282,442 37,785 — 4) für Salzdebit⸗Verwaltungs⸗ ““ E

““ 8 in Summa.... 37,785 92,405 54,620

so daß sich der Reinertrag aus dem Salzmonopol auf 5,771,700 Thlr., v. t. gegen 1859 um 37,700 Thlr höher herausstellt.

Die höher angesetzte Einnahme aus dem Salzverkauf gründet auf der Durchschnittsberechnung der Jahre 1856/8. Es wurden nä 1 nommen für verkauftes Salz —

1856: 9,395,320 Thlr. 1857: 8,518,760 „

1 1858: 8,856,365 „ 1 86 G. in Summa fuͤr. 26,770,445 Thlr.

oder im Durchschnitt für. 8,923,482 „

Davon sind abzusetzen die Antheile fremdherrlicher

9 24,928 „ bleiben wie oben angegeben. 8,898,554 Thlr.

Da dieser Ansatz den wirklichen Ertrag des Jahres 1858 nur circa um 68,000 Thlr. übersteigt, so hat die Budget⸗Kommission die Einnahmen mit Ruüͤcksicht auf die Vermehrung der Bevölkerung mit der Zeit für nicht zu hoch gegriffen erachtet. Der Nückgang der auf 1856 folgenden Jahre gruüͤndet vornämlich darin, daß am Ende dieses Jahres von den Konsumenten, in der Erwartung, daß der Salzpreis erhöht werden würde, viel Salz über den Bedarf gekauft worden ist.

Die Minder⸗Ausgabe für Ankauf von Salz und Transportkosten ist dadurch motivirt, daß die am Jahresschlusse für 1859 verbliebenen höheren Bestände eine Verminderung des Ankaufs und der Zufuhr zu⸗ lässig machen. Nach einer dem Kommissions⸗Berichte beigefügten Ueber⸗ sicht sollen für 1860 angekauft werden: —

1) von den Staats⸗Salinen

. 318,10

weißes Salz Viehsalz in Summa

—,, —, — — 8G

a) in der Provinz Sachsen Lasten 35,4788 ‧+B 2971 88,449

b) in der Prov. Westfalen „889886ö 274 s 9,148 e) in der Rheinprovinz 8 10 121 .“ in Summa 1 Lasten 44,59 3242 47,837

2) von inläͤndischen Privat⸗Salinen: 1 a) in der Prov. Pommern Lasten 330 b) in der Prov. Westfalen 1440 Summa 2 Lasten 7,770 3) Ueberseeisches Salz..... Lasten 12,133 4) niederländisches Salz.. 2,265 5) französisches Salz...... 2,582 6) Salz von den Neckar⸗Salinen 1,789 7) Salz v. d. Saline Uffelnl 198 8) n „ u 52 Pyrmont DDJo1“““ 10) k „ Heinrichs⸗ halle 11) Soden