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8 I11“*““ In Einzelfällen, wo dies ferner etwa nicht wird diesseits Remedur getroffen 1n zc. Berlin, den 31. Januar 1850. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Sulzer.

sollte,

An ““ Königliche Polizei⸗Präsidium zu N.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. März. Se. Köͤnigliche Gehett 65 Prinz⸗Regent nahmen im Laufe des heutigen 4 Vortraͤge der Minister von Auerswald und des Frederrn nen Schleinitz, des General Lieutenants General⸗ Adjutanten 8 8 Willisen, des Direktors im Ministerium des Königlichen Has ses von Obstfelder, des Intendanten der Königlichen “ von Hulsen, sowie des Polizei⸗Präsidenten Freiherrn von Ze 8 und die Meldungen des General⸗Majors Synold von Schüz und nehrerer erer Offiziere entgegen. 8 .“ 1 8. ha öss begann die Berathung des Gesetz⸗ Entwurfs über das städtische Einzugsgeld. 8 — Im Hause der Abgeordn eten wurde heute hie Sb claration zum Preßgesetz wegen Nichtzulässigkeit u“ Konzessionsentziehung mit 265 gegen eine Stimme (die des Al 8. Wendt) angenommen. Der Petitionsbericht dee Agrar⸗Kommistion wurde nach den Anträgen der Kommission erledigt; der fünfte üe richt der Petitions⸗Kommission wurde von der Tagesordnung 9. fernt, weil der Minister des Innern im Herrenhause beschäͤftigt Maß — Abg. v. Berg brachte einen Antrag wegen Ausführung 8es Bahnstrecken Duͤren⸗Schleiden und Herbesthal⸗ Eux en durch die Rheinische Eisenbahn⸗Gesellschaft ein. Naͤchste Fitzung Dienstag 10 Uhr; Tagesordnung: fünfter Bericht der Petitions⸗ Kommission und Aufhebung der Wuchergesetze. D — Dem Landtage ist, Behufs Aufhebung neFrevece his. zeh bestehender Beschränkungen des freien Versendungs⸗Verkehrs, 88 zu Gunsten des Postwesens im Gesetz vom 5. Junn 1992. aufrecht erhalten waren, der nachfolgende Entwurf zu einem C ee⸗ treffend die Abänderung mehrerer auf das Postwesen sich beziehen⸗ den Vorschriften, von der Königlichen Staatsregierung zugegangen:

8 Zoft ü emünztes Gold und Silber. Juwelen⸗ 1. Der Postzwang für ungemünztes Ge ₰2 und Seh * fizn b Paketo (§. 5 Nr. 4 des Gesetzes vom

5. Juni 1852, Gesetz⸗Sammlung Seite 345) wird aufgehoben. —

§. 2. Unverschlossene Briefe, welche in versiegelten, zugenaͤhten oder sonst verschlossenen Paketen versandt werden, sind den verschlossenen Fest. fen gleich zu achten und dürfen mit Ausnahme der in den 11““ b des Gesetzes vom 5. Juni 1852 bestimmten Falle nicht auf andere Weise als durch die Post versandt werden. Im Uebertretungsfalle treffen den Versender die in den §§. 35 und 36 — den Beförderer aͤber, sofern er den verbotwidrigen Inhalt des Pakets zu erkennen vermochte, die in den §§. 32 und 34 des genannten Gesetzes bestimmten Strafen. “ 2— . 3. Der Postzwang für Zeitungen und Anzeigeblätter (§. 5 Nr. 2

heit als beendigt und das heutige Befinden als der bestimmte An⸗

fang der Reconvalescenz zu betrachten ist. (Karlsr. Ztg.) n — In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer veroffent lichte das Präsidium mit Genehmigung der Regierung das 88 gebniß der vorgestern stattgehabten geheimen Sitzung uͤber die 88 vollständigung der Schienenwege. Hiernach soll von der in Art. des Gesetzes vom 7. Mai 1858 beschlossenen Linie Heidelberg⸗

Staatskosten in Angriff genommen werden, und zwar unter Bei⸗ behaltung der bereits früher genehmigten Zugsrichtung und * Verwerfung der von den Orten Mudau C1ö16““ anderweitigen Gesuche. Außerdem wird der Wunsch zu Protokoll erklärt, es möge auch die “ Villingen⸗Singen baldmög⸗ ichst in Angriff genommen werden. 1 “ 1 8 ats-Kommission hielt heute Vor⸗ und Nach 1 mittag eine Sitzung ab, in welcher der Inhalt des Berichtes vor G gelesen wurde. Die öffentliche Verhandlung hierüber dürfte in Bälde zu erwarten sein. 1 8 8 atdä zu Marz. Heute. Nachmittag kam nait einem Ceßsta zuge ein Bataillon vom 34. Königlich preußischen ö“ w Regiment, einstweilen das erste des für hier bestimmten Kon ingent! 8, an. Am Bahnhof wurde dasselbe von Sr. Excellenz dem Herrn Gouverneur von Gayling, dem Festungs⸗Kommandanten, den öster reichischen und badischen Kontingents⸗Generalen ünb den betreffen⸗ den Stäͤben, dem Offiziercorps der verschiedenen Besatzung struppen, dem Stadt⸗Direktor, Gemeinderathe und der österreichischen und badischen Regimentsmusik empfangen. (Karlsr. Ztg.)

Bayern. München, 7. März. des Köönigs nach d ch d komn folgen und zwar auf der Eisenbahn bis Dindan. 1

Großbritannien und Irland. London, 7.

(Nürnb. Corr.) März

dorougb, wie es komme, daß in der dem Hause vorgelegten Kaxhn⸗ denz über die Einverleibung Savoyens und Niꝛzas der Imighe England und Rußland, Oesterreich und Preußen Kepffngesten . handlungen gar keine Erwähnung geschehe. Ffr. Herzog 1g Neweastle: Es faͤllt mir nicht schwer, dem edlen Lord zu G“ Die Ansichten der Regierung Ihrer Majestät sind den brei 8 88 Maäͤchten übermittelt worden. Die Mittheilungen ö in G“ 1 Lord J. Russell an Lord Cowley gerichteten Depesche und in den Ar vorten Lord Cowley's. „Botschaft sin nessthh e und 13. Februar datirt. Die “ üeie erfolgte am 13. Februar und die nach Petersburg am L Monats. Der Earxl v. Derby: Die Anlage zu einer Depes e Ss Cowley's vom 25. Februar fehlt in der vorgelegten Korrespandenz; sie dem Hause nicht vorgelegt werden? Der Herzog von Neweast e: Diese Anlage ist ohne Wichtigkeit. Wir werden sie dem Parlamente mit⸗ theilen. Lord Wodehouse legt sie hierauf vor. Der Herzog von Newecastle zeigt an, in Folge der Vertagung der Diskussion des Han⸗ dels⸗Vertrages im Hause der Gemeinen werde die Regierung den Antrag, eine Adresse an die Königin zu richten, bis Donnerstag über acht Tage verschieben.

— — 9 * 85 8 45 8388 2 7 Montag den Antrag stellen, daß das Haus eine Adresse an die Königin. richte, um ihr für die Mittheilung der die Einverleibung Savoyens und

Würzburg zunächst die Strecke Heidelberg⸗Mosbach sofort auf

Die Abreise Sr. Majestät der Schweiz wird kommenden Sonnabend er⸗

9 * F„ 8 ar (EFoar F 8 In der gestrigen Oberhaus⸗Sitzung fragte der Earl von Ellen⸗

Die Depeschen unseres Botschafters zu Paris⸗ sind

In der Unterhaus⸗Sitzung zeigte Kinglake an, er werde am

Gestern ist an die Mitglieder des pers der Gesetz⸗Entwurf vertheilt worden, duction des Kontingents von 140⸗ In den beigegebenen Motiven scheidende Siege, Dank der militairischen Operationen geleitet worden, und reißenden Tapferkeit unserer unvergleichlichen laubten dem Sieger, mitten dem begonnenen Kampfe ein Ziel zu setzen. hat das in Villafranca so großherzig begonnene Werk vollendet,. Frankreich, stolz auf den Erfolg unserer Waffen, hat mit Freuden der Wiederherstellung des Friedens zugejauchzt, zu dessen ersten Konsequenzen die Reduction des Effektiv⸗Bestandes der Armee und die Verringerung des für 1860 einzuberufenden Kontingents ge⸗ hören. Das ist der Gedanke, den dieser Gesetzentwurf theilweise zu verwirklichen bestimmt ist. Die Rückkehr zum Friedens⸗Kontin⸗ gent wird eine Wohlthat für das Volk sein und von den Familien dankbar begrüßt werden.“

Herr St. Mare⸗Girardin lobt es im „Journal des Débats“, daß der Kaiser in seiner Rede vom 1. März von der seit dem

gesetzge

heißt es:

Monat Dezember im Einverständniß mit England befolgten Politik wieder aufnehme;

abgewichen sei und die Politik von Villafranca denn England habe sich auf gar keinen bindenden Vertrag zur Regelung der italienischen Angelegenheiten einlassen wollen und alle Sorgen und Gefahren allein auf Frankreichs Schultern gewälzt.

Sppanien.

Aus Madrid, 6. März, wird telegraphirt’ Da b

„Das Wetter in der Meerenge hat sich etwas gebessert. Die Di⸗ vision Echague lagerte am 4ten zu Rio; man glaubt, daß sie in Tetuan angelangt sein wird.“

Italien. Turin, 5. März. Mit Ausnahme der Brigade Savoyen werden alle Truppen der hiesigen Besatzung nächstens abmarschiren; die lombardischen Grenadiere nach Monza, die Schützen nach Chivasso und die Kavallerie, heißt es, nach Parma. Sobald die Annexion vollzogen, werden die 3. und 4. Division unter Mollard und Civaldini nach den Emilia Provinzen verlegt, mit den Hauptquartieren in Modena und Bologna. In Toskana bleiben toskanische Truppen. Dagegen sollen mehrere Truppen⸗ Corps der Emilia in Piemont ihre Organisation vollenden. Die von den Truppen geräumten hiesigen Lokale sollen zu Spitälern und Depots verwendet werden. Die französische Regierung soll der hiesigen mehrere Batterieen gezogener Kanonen verkauft oder geschenkt haben. Mailand, 6. März. General Sa rras, Generalstabs⸗ Chef des französischen Occupations-Corps, wurde telegraphisch nach Paris berufen. Nizza, 5. März. Gestern, am Jahrestage der Statutver⸗ kündigung, fand im Theater eine antiè⸗ annexionistische Demon⸗ stration statt. . Bologna, 3. März. Boncompagni legte die Functionen eines General⸗Gouverneurs nieder. Fanti ist nach Turin, Farini

b welcher die Re⸗ auf 100,000 Mann betrifft. „Schnelle und ent⸗ großen Geschicklichkeit, mit der die Dank der hin— un Soldaten, er⸗ in seinen Triumphen anzuhalten und Der Züricher Vertrag

Die

der getroffenen Vorsichtsmaßregeln ungeachtet, in 7. zum 8. d. unter Zurücklassung reumüthiger sich selbst entleibt hat.

Mit dem Dampfschiffe, Mersey“ sind Nachrichten aus Buenos⸗ und aus Montebideo vom 30. Januar ein⸗

Ayres vom 28sten gegangen. . „In Montevideo steht die Frage wegen der Wahl des neuen Präsidenten an der Tages⸗Ordnung. Bei der ziemlich gleichmäßi⸗ gen Vertheilung der Kräfte unter die verschiedenen Parteien läßt sich über den Ausgang keine Vermuthung äußern. Der gegen⸗ wärtige Präsident Dr. Pereira ist lebensgefährlich erkrankt. 8 In Buenos⸗A yres herrscht noch immer große Aufregung uünd es ist laut davon die Rede, daß der Kongreß den zwischen Buenos-Ayres und der Argentinischen Conföderation abgeschlosse nen Friedens⸗ und Unionsvertrag verwerfen werde, wodurch denn alle Verhältnisse in ihre frühere Lage zurückgeschleudert werden würden. Der Kongreß, dessen Eröffnung am 5. Februar statt⸗ finden sollte, hat vorbereitende Versammlungen gehalten, in denen es sehr tumultuarisch zugegangen ist; es sollen nicht nur Verbal⸗Injurien in Menge, sondern auch Thätlichkeiten vorgekom⸗

men sein. 11. Februar. Der

Asien. Bombay, . bisherige Ober— ostindischen Heeres, Lord Clyde,

befehlshaber des wird noch ein

Jahr lang das Ober⸗Kommando behalten, und der zu sei Nach⸗ folger bestimmte General-Lieutenant Sir Hugh glaubt, während dieser Zeit die Truppen in der Präsidentschaft Bombay befehligen. Der General⸗Lieutenant Sir W. Mansfield, bisheriger Chef des Generalstabes Lord CElyde's, soll als Zweiter im Kommando unter Sir Hope Grant nach China gehen und haupt⸗ sächlich dazu bestimmt sein, den Verkehr zwischen den Befehlshabern des englischen und des französischen Theils des Expeditions⸗Corhs zu vermitteln. 1 Durch einen Tagesbefehl aus dem Lager von Umballah vom 16. Januar theilt Lord Elyde dem Heere mit, daß der Feldzug gegen die Rebellen in Nipal beendet ist und spendet den dabei ver⸗

wendeten Truppenabtheilungen das gebührende Lob.

Wien, Freitag, 9. März, Morgens. (Wolff's Tel. Bur. heutige „Wiener Zeitung“ theilt mit, daß General Eynatten,

f der Nacht vom Schuldbekenntnisse

London, Donnerstag, 8. März, Nachts. (Wolff’s Tel. Bur.)

In der heute stattgehabten Sitzung des Unterhauses versprach Lord John Russell die Savohen betreffenden Papiere morgen vorzulegen und bat Kinglake, seinen für kommenden Montag angekündigten Antrag zu vertagen. Kin glake kam diesem Wunsche nach. ston, die englische Regierung habe auf keine andere Weise als dadurch interbenirt, daß sie den Mächten den Rath gegeben,

Auf eine Anfrage Scullh's antwortete Lord Palmer⸗

Italien den Italienern zu überlassen, damit sie ihre eigenen Angelegenheiten unabhängig regeln könnten. Hierauf bean⸗ tragte Byng die Dankadresse für den Handelsvertrag; Baines unterstützte den Antrag. Lindsay tadelte die Differentialzölle für englische Schiffe und wird einen Antrag auf deren Abschaf, fung stellen. Es wurden mehrere Reden für und gegen die Adresse gehalten. Vane und Tempest stellten, gestützt auf die Politik des Kaisers Napoleon betreffs Savoyens, welche England mis⸗ billigt, ein Amendement: Das Haus moͤge jeden Meinungsausdruck über den Vertrag ablehnen, bis die Absichten des Kaisers bezüglich Savoyens bekannt seien. Cairns und Gibson hoffen, der Vertrag werde einstimmig angenommen werden. Das Amende wurde zurückgezogen und schließlich die Diskussion vertagt.

Im Oberhause antwortete Newvcastle auf eine Anfrage Carnavons, die vorgelegte Korrespondenz enthalte alle auf Sa⸗ voyen bezüglichen Dokumente. Russell habe zwar von Lord Cowley noch mehreke Privatbriefe in dieser Angelegenheit erdal⸗ ten, die aber in der Sache selbst nichts ändern. Normandbh und Malmesbury tadeln die Gewohnheit des Ministers, mit den Gesandten Privatbriefe zu wechseln; hierdurch würde die Kontrelle des Parlaments verhindert.

Nizza's betreffenden Korrespondenz zu danken, so wie auch, um Ihrer Möͤjestät cn des Hauses die lebhafte Besorgniß auszudrücken, welche es wegen dieser Einverleibung empfinde, und um ihr für die Theilnahme zu danken, die sie in Gemeinschaft mit den anderen euro⸗ paͤischen Mächten dieser Frage gewidmet habe, durch welche in Europa die lebhaftesten vI11“ C1116“ ich Transport von Postsendungen (§ 36 Nr. 2 des Gesetzes vom erregt worden seien. Horsman kün igte Antrag 1— 1838 Gesetz⸗Sammlung geite g) bleiben hinsichts der seit welcher auf Ausmerzung des die “ dem Erlaß des Gesetzes vom 5. Juni 1852 bereits konzessionirten und Artikels 11 des englisch⸗französischen Feadebeheerese . 185 der noch zu konzessionirenden Eisenbabn⸗Gesellschaften die Bestimmungen kündigte auf den 22. d. M. Jgde Hnsehrung dr gel aMüin. des Gesetzes vom 5. Juni 1852 über den Umfang des Postzwangs maß⸗ mung bei den Parlamentswahlen esecen nb .,a. vers gebend. “ J. Russell legt eine auf Savoyen und Nizza Fsidg G8. Für die desfallsige Verbindlichkeit der bereits vor dem Erlaß des Ge⸗ Cowley's vor, welche dem Parlamente ETö bgöʒe setzes vom 5. Juni 1852 konzessionirten Eisenbahn⸗Gesellschaften bewendet 24. Januar versprochen hatte. Sir J. 8 sh: br ö. es bei der Bestimmung des F. 9 des ebengenannten Gesetzes. 1““ die Schriftstücke, welche sie ezug 5 Iehe mäüchte nicht gs⸗ § 6. Gegenwärtiges Gesetz tritt mit dem 1. September 1860 in Frage erhalten hat, vorlegen? Lord J. RiAebs “ Kraft. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ist haupten, daß die erwähnten Schriftstücke 11“ g . mit der Ausführung desselben beauftragt. .6“ 1 gelegt zu werden. Disraeli: Wird der Iö hi eg 83 * dan Sachsen. Weimar, 8. März. Im Laufe des heutigen Parlamente mitgetheilt werden? Lord J. Russell: M Nachmittags reisten Ihre Hoheiten der Erbprinz und die Frau Frage augenhblicklich nicht Mgat gißete bitkest Heite Erbprinzessin von Meiningen wieder von hier ab. Se. Hoheit der Frankreich. “ 11““ erzog von Altenburg trafen zum Besuche am Großherzog⸗ Dekreten, deren eines die Anlag 2 E“ 1en 3, ein. (Weim. Ztg.) b Indre⸗Departement in einer Gesammt 5 8 b Frankfurt a. M., 8. März. In der heute stattgehabten (28 Meilen) auf Stccpstostat verfa. sält der g — Sitzung des Bundestages wurden die Anträge des Ausschusses für die der Spitze seines nicht offizie n gss S Erfolg 9. Itteimsche Angelegenheit angenommen. Zuvor wurde von Seiten Dâ⸗ 22. Februar, datirte Ipformatian 8 zr F. Ansice cg ofag e nemarks gegen die Souveränitätsbeschraͤnkung, gegen die Beschluß⸗ im türkischen Geldwesen neuerding g 12

des Gesetzes vom 5. Juni 1852) wird auf Zeitungen politischen Inhalts beschränkt. 1 b . §. 4. Dem Postzwange nicht unterworfene Gegenstände dürfen fortan auch mit regelmäßigen Transport⸗Anstalten, so wie mit Wechsel der Trans⸗ ctmittel gege ezahlung befördert werden. portmittel gegen Bezahlung beförde erd 11“ §. 5. Für die Verbindlichkeit der Eisenbahn⸗Gesellschaften zum un⸗

nach Modena abgereist.

Aus Rom, 25. Februar, wird der Wö di Venezia“ ge⸗ schrieben: „Das Räthsel des Briefes, den Abbate Stellardi dem Papste brachte, ist aufgeklärt. Victor Emanuel verlangte die Be⸗ setzung der Romagna, der Marken und Umbriens nur aus strate⸗ gischen Gruüͤnden und als mitairische Stellungen. Das Verlangen wurde abgeschlagen.“

Aus Rom, 28. Februar, wird der „Triester Zeitung“ ge⸗ meldet, das Kardinal⸗Kollegium habe beschlossen, die Integrität des

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Kirchenstaates sei nicht eine lediglich politische Frage.

Türkei. In Marseille sind Nachrichten aus Konstanti⸗ nopel bis zum 29. Februar eingetroffen. Alle Briefe sprechen von Uneinigkeiten unter den Ministern und von einer baldigen Aenderung im Verwaltungs⸗Personal. Das gezwungene Anlehen vermehrt noch die Aufregung in den Provinzen, wo man zum Frühjahre Aufstände befürchtet. Die Pforte hat in Voraussicht der zu erwartenden Ereignisse außer der Wiedereinberufung der Redifs eine doppelte Rekrutirung angeordnet. .

. Amerika. In Peru (Lima, vom 27. Januar) erwartete man den Ausbruch eines Krieges mit Bolivia unmittelbar nach der Rückkehr Castilla's und der Truppen aus Ecuador, wo Castilla mit dem General Franco den Frieden abgeschlossen hatte. Peru⸗ 8 ““ Sütb 5. eer. zuge⸗ Turin, Donnerstag, 8. März. (Wols's Tel. Bun) Die

ert, die au killionen Dollars berechnet werden. Ecuador 8 “ b wird ein Zeitraum von zwei Jahren zugestanden, um sein Besitz⸗ „Opinione verfächert, daß Graf Cavour . Ss “ recht auf die Provinzen Quijos und Carielos zu beweisen, die es, 2. d. bezüglich Savoyens die Zuneigung der Regierung des Künrggs wenn der Beweis fehlschlägt, unmittelbar nach Ablauf der Frist für jene Provinzen ausdrücke, ader zu gleicher Zeit treu de an Peru zu cediren hat. Den britischen Fonds⸗Inhabern sollen BGrundsatze, welchen sie in Italien aufrecht erhält, erkläre, die Se statt der ihnen in jenen Provinzen verschriebenen Ländereien andere völkerungen unter den durch das Parlament festgesetzten Fermam überwiesen werden. Da die Regierung in Quito die Ratification G 1 Im Uedrigen behalte er sch de Fernesagen des Vertrages verweigerte, so ist Franco im Verein mit Castilla befragen zu wollen. Im Ue EE —“ nach Quito aufgebrochen, um die Genehmigung zu erzwingen. und die Savoven zu gedenden Garantieen doer. 8

holsteinischen Stände und gegen die Berechtigung zur über die Befestigung des erschütterten Credits des ottomanischen

notest eingelegt. 9b Dvigehs 65 vegc Reghe.

iner Delegirten; fallen lassen und in direkte Verhand⸗ Das „Journal des Débats — 2 Fereebee 85 Der Bundestag hat die Ver⸗ französischen Artillerie, wie eissehe noF üeg vi g12 Banterseen öffentlichung ber Bundesprotokolle beschlossen. gestellt werden soll, auf 20. Linien⸗ segimente vb FGaben. Karlsruhe, 7. März. Die Vorhersage über oder 1272 Geschützen, was M Iähes 8 89. Hedenöensg n.

den Verlauf der Krantheit Sr. Königlichen Hoheit des Erbgroß⸗ sprechen würde. Außerdem besitzt die Garde a Vrtchgi b

s hat sich so ich bestätigt, daß die Ausschla skrank⸗] gimenter

Journal des Débats“ berechnet den neuen Stand d Artill letzten Dekrete her—