he eßen, kolgende⸗ ir Her b egierung gelangen zu affen: Noch dauern 18 — — Lche 8 4 Rechtszustand in einigen deutschen ndern zu erleiden hat. Die politische Verfassung Deutschlands ist offen⸗ bar unbrauchbar für die Gewaͤhrleistung der Sicherheit und Unahhoöͤngig⸗ keit der deutschen Staaten un hinderlich der freien Entwickelung des 8 völkerungen. Durchdrungen von dem Gewichte dieser

8 ihrer Be ö Pes wir Eurer Hoheit Staatsvegierung Namens der Be⸗

vöͤlke heider 5 aufs ru ne Herz, das erste und

theuerste Anliegen der sammten de gation, nach Herstellung einer wirksamen Centralgewalt, in Verbindung mit einer von derselben unzer⸗ trennlichen genügenden Vertretung des deutschen Volks. Wir hegen, ge⸗ stützt auf Eurer Hoheit bewährten Rechtssinn, die vertrauensvolle Er⸗ wartung, daß Eurer Hoheit Staatsregierung ausharren werde, in der Vert heidigung des Rechtes in der kurhessischen und schleswig⸗holsteinischen

Frage, und daß es ihr gelingen werde, auf die baldige, würdige Um⸗ gestaltung der politischen Verfassung Deutschlands einen heilsamen Einfluß

zu gewinnen.“ Der Staatsminister v. Seebach verhehlte der Versammlung die

Hindernisse nicht, durch welche ein Erfolg bezüglich des auch von der Staatsregierung getheilten Wunsches auf Aenderung der Bundesverhältnisse wohl unmöglich gemacht werde, gab aber zugleich die Zusicherung, daß das Verhalten der Staatsregierung in der kurhessischen und schleswig⸗ holsteinischen Frage dasselbe bleiben werde, wie bisher. Einstimmig erklärte sich der Landtag für den Antrag der Kommission. — Der in der letzten Sitzung des Land⸗ tags vom 16. d. Mts. gefaßte Beschluß auf theilweise Beibehaltung der Advokatengebühren hat die Folge gehabt, daß heute die Staats⸗ regierung den ganzen Gesetzentwurf zuruͤckzog, da sie in dem Prin⸗ zip der 8 frribelh die erste Vorbedingung für die Hebung des Anwaltstandes erblickte. 8 (Weim. Ztg.)

Frrankfurt a. Mr., 19. März. Die hiesigen Blätter brin⸗ gen zu den bereits bekannten Mittheilungen über die Bundes⸗ kags⸗Sitzung am 17ten d. M. noch nachstehenden Bericht: Fn derselben wurde von Preußen vorläufig die Abstimmung über die vom Ausschusse bezuͤglich der kurhessischen Verfassungs⸗ Ange⸗ legenheit am 3ten d. M. gestellten Antraͤge zu Protokoll gegeben.

2*

„Der gemeinschaftliche Landtag

Auch wurde über eine weitere, auf Wiederherstellung der Verfassung

von 1831 gerichtete Eingabe der Zweiten Kammer der kurhessischen Stäͤndeversammlung Vortrag erstattet. Auf beide Gegenstäͤnde wird 8 Schlußfassung über diese Angelegenheit zuruͤckgekommen werden.

Bayern zeigte an, daß, unter Benennung der obersten Festungs⸗ behörde in Landau als Festungs⸗ Gouvernement, dem bisherigen

6 1“ Arer un wrneneneeen , Soennenen Kommandanten der Titel als Kommandant verliehen worden sel Zu⸗ gleich legte der Königliche Gesandte die Urkunde über Beeidigung des Gouverneurs General⸗Majors Schnizlein und des Komman⸗ danten Oberst⸗Lieutenants Aldoßer vor.

Der Gesandte der freien Städte brachte zur Kenntniß, daß der Senat von Lubeck, nach Beseitigung der Hindernisse, welche dessen Beitritt zu dem am 15. Juli 1851 in Gotha abgeschlossenen Vertrag wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der Auszuweisenden bisher entgegengestanden, sich veranlaßt gefunden habe, sowohl dem Vertrage selbst, als den zu demselben in den Schlußprotokollen vom 15. Juli 1831, 25. Juli 1854 und 29sten Juli 1858 vereinbarten ergänzenden Bestimmungen für die freie

Stadt Lüheck vom 1. Mai d. J. an beizutreten.

Bei dem Ausschusse in Militair⸗Angelegenheiten

wurde Vortrag über die Musterung der Kontingente des Bundes⸗ heeres im Jahre 1858, ferner über die Erbauung einer Brücke uͤber die Murg bei Rastatt erstattet, wofuür ein Beitrag aus Bundesmitteln in Anspruch genommen wurde, da die Bruͤcke zu⸗ gleich Festungszwecken dient.

. Der mit Ausführung des Bundesbeschlusses vom 8ten d. M. wegen Veröffentlichung der Bundestags⸗Verhandlungen beauftragte Ausschuß trug vor, daß der Inhaber der Bundesdruckerei, Krebs⸗ Schmitt, sich bereit erklärt habe, die zur Veröͤffentlichung bestimm⸗ ten Protokolle, und zwar von Anfang dieses Jahres an, in einer besondern Sammlung in Quartformat heftweise herausgegeben

und die Versendung, nach Belieben des Abnehmers, durch die Post

oder im Wege des Buchhandels zu bewirken; die Ausgabe eines solchen Heftes oder Blattes würde regelmäßig alsbald nach dem Drucke und der Vertheilung der für die hohen Regierungen be⸗ stimmten Exemplare des betreffenden Sitzungsprotokolles erfolgen; der im B der Verbreitung möglichst niedriggestellte Abonne⸗ ments⸗Preis werde für 50 Bogen auf 2 Fl. 30 Kr. festgesetzt werden; die von der Veröffentlichung zusgeschlassenen Verhandlun⸗ gen würden wie bisher im Separatprotokolle aufzunehmen sein. Die Bundesversammlung erklärte sich sowohl mit diesen, als den peiteren Vorschlägen zu Sicherung einer treuen, dem Zwecke ent⸗

sprechenden und nachfolgende Reclamationen ausschließenden Ab⸗

fassung der für die öffentlichen Blätter besti Sj b .“ ichen Blätter bestimmten Sitzungs⸗Re⸗ „Fndlich wurde von dem handelspolitischen Ausschusse Vort 1A“ Fenahene — .aes.

lichen Decimgl⸗Muͦ

ns für ganz Deutschland gemachten Vor schlaäge erstattet, und darauf — in Ruͤcksicht, daß Verhandlungen der Pundesversammlung über den Münzfuß nur in Folge einer Anregung von Seiten ei hohen Bundesregierung einzuleiten sein werden — beschlossen, diese Vorschlaͤge durch Aufnahme des Vor⸗ 9 in das Protokoll zur Kenntniß der hohen Regierungen zu ringen.

Belgien. Brüssel, 19. März. Der Herzog von Brabant begiebt sich künftigen Donnerstag nach Konstankinopel. — Ein von Paris ergangenes, im ganzen Lande verbreitetes autographisches Rundschreiben ladet sämmtliche ehemalige Zöglinge des Ex-Lycée Imperial von Brüssel (aus der Kaiserzeit) zu einem Erinnerungs⸗ und Verbrüderungsfeste auf den 22. d. nach Paris ein. Hoch⸗ stehende französische Civil⸗ und Militair⸗Beamte befinden sich unter den Unterzeichnern dieses Aktenstücks, welches nicht über die natur⸗ lichen Grenzen hinausgeht. Beiläͤufig gesagt, ist Marschall Pelissier

ein Zögling jenes Lyese.

Paris, 19. März. Der „Moniteur“ enthält

„

Frankreich.

heute die Motivirung des Gesetzentwurfs über die 40 Mill. In⸗

dustrie⸗Vorschüsse.

Auf Befehl des Kriegsministers sind von Paris Arbeiter⸗Ab⸗

theilungen nach Vernon abgegangen, um an Feldwagen für die ver⸗ schiedenen Truppencorps zu arbeiten. 8

Der Senior der französischen Marine⸗Offiziere ist der 1775 geborne, also 85 Jahre alte, Contre⸗Admiral Bouret. Die vier ältesten Vice⸗Admirale sind 64 Jahre alt. 1 1

Dem „Flotten⸗Moniteur“ wird aus Toulon, 15. März, ge⸗ schrieben: „Die Verladung der für China bestimmten Kanonenboote ist eine langwierige und schwere Arbeit. Auch ist es jetzt sehr wahrscheinlich, daß sie für den Feldzug in diesem Jahre noch nicht benutzt werden können. Die Transportschiffe, an deren Bord sie verladen sind, gehen erst Ende Mäͤrz oder Anfangs April ab, kommen also in China erst im August an. Bis dahin, daß die Boote an Land gebracht und verladen sind, ist die Jahreszeit für die Kriegsoperationen vorüber.“ J

Aus Madrid, 18. März, wird telegraphisch

Spanien.

gemeldet, daß die Generale Prim, Ros de Olano und Zabalg zu

spanischen Granden erster Klasse erhoben wurden. Durch Beschluß der Cortes ist die freie Ausfuhr von Weizen und Roggen bis zum 30. Juni gestattet. Aus Lissabon wird der Tod des Marine⸗ und Kolonial⸗Ministers, Generals Ferreri, gemeldet.

Italien. Turin, 16. März. Lamarmora hat den Ober⸗ befehl über das central⸗italienische Armeecorps abgelehnt. Prinz Lucian Bonaparte ist wieder abgereist. Graf Camburzano ver⸗ Fpenebicht in der „Armonia“ einen Protest gegen die Abstimmung kizzas. Ein in Paris, den 20. März, eingetroffenes Telegramm aus Turin von demselben Tage meldet, daß die dortige Regierung eine Deputation aus Nizza empfangen habe.

Genua, 16. März. Contre⸗Admiral Persano hat den Ober⸗ befehl des Geschwaders übernommen. Die hier zur Einschiffung kommenden Truppen sollen nach Toskang bestimmt sein. 8

Mailand, 16. März. Zur Annexionsfeier wurden die Glocken geläutet. Da die Glocken des Domes schwiegen, drang der Pöbel in die Kirche und läutete selbst. Baron Talleyrand und Chevalier Gudin, erster Kommissär für die Ordnung der Finanz⸗ Angelegenheiten der Lombardei, sind hier angekommen. Nachrichten aus Neapel vom 17ten d. zufolge war man da⸗ selbst mit Mobilisirung der Landmilizen beschäftigt.

8 Aus Rom wird gemeldet, daß daselbst für den 19ten eine Demonstration gegen die am 16ten auf dem Vatiean stattgehabte Kundgebung vorbereitet wurde.

Amerika. Caracas, 23. Februar. Im Monat Dezem⸗ ber vorigen Jahres erlitten unsere egierungskruppen unter Ge⸗ neral Ramos bei Santa Ines in der Provinz von Varinas eine totale Niederlage, der Art, daß von ca. 5000 Mann kaum 500. Mann in guter Ordnung sich nach der Provinz von Trujillo rette⸗ ten, wohingegen der Rest gefangen, zersprengt und getödtet wurde. Es brachte dies unerwarteke Unglüuück unsere Regierung in die aller⸗ kritischste Stellung. Die Rebellen und deren geheime Anhänger, durch den anscheinend entscheidenden Schlag neu ermuthigt, mar⸗ schirten gegen die zweit wichtigste Stadt der Republik, gegen Valeneia. Auf dem Wege dahin hatten sie die kleine Stadt St. Carlos zu passiren, wo ihnen durch ca. 500 Mann Regierungs⸗ truppen eine so hartnäckige Resistenz ezeigt wurde, daß die Ein⸗ nahme dieses Platzes ihnen ca. 18 Exequil Zamora, ihren besten militairischen Führer, der bei einem der ersten Stürme gegen St. Carlos ge⸗ tödtet wurde. Die eterang benutzte die ihr so ver⸗ schaffte Zeit. Mit unendlicher Thäͤtigkeit und Energie wurde ein neues Heer geschaffen, so daß es gelang, bis zum 23. Januar,

1

vo die Rebellen por Valenein eigeg 5 .16000 Mann starke er⸗

konnten die R V V Infurgenten ihren Ruͤckmarsch ins Innere des Landes antraten. Nachdem noch ein starles C vermehrt, zogen sie i Eilmaͤrschen jenen nach, und nach so eben eingetroffenen telegraphischen Depeschen war es am 17. Februar bet Caraceol, in der Provinz. Gugrieo, zu einem Zusammen⸗

liegt zwischen b d eir 40 Leguas entfernt von der ersten Telegraphen⸗Station Vietoria, weshalb die Regierung am 23. Februar erst aus Vietoria vom Gouverneur jener Provinz folgende Telegramme empfing: Die Vorhut unseres Heeres unter- General Brito bestritt ca. eine halbe Stunde den Paß des Caracols; diesen forcirt, die Hauptmacht herangerückt, begann ein allgemeines Treffen, welches mit der Nie⸗ derlage der Rebellen endigte. deck

feld; auch unsere Verluste sind bedeuted, bis jetzt ca. 600 Ge⸗ fangene; beute. 1 zersprengten Feind. bet

8 Saior 9 9 „ 5 d Perez und Bandenführer⸗Offiziere gefangen nehmen lassen. Vom

zwischen den beiden Generälen Castilla und Franeo ist inzwischen abgeschlossen und waren bereits die Ratificationen ausgewechselt;

—,

Bur.)

Tage und ihren General kostete,

kenen, ihnen fast ahnliche Streitkrafte entgegenzustellen. Bald eglerungstruppen die Offensive geretsen worauf die

starkes Corps die Streitkräfte der Regierung

und anscheinend entscheidenden Treffen gekommen. Caracol den Fluͤssen Apurito und Guarico und circa

Viele Leichen bedecken das Schlacht⸗

5000 Stück Pferde und Lastthiere, so wie andere Kriegs⸗ Unser Heer, in geeigneten Abtheilungen, verfolgt den

—

Lima, 12. Februar. Unsere Nachrichten vom Süden des Landes sind pr. Steamer „Bogotà“, der am 10. d. hier eintraf ind außer der Bestäaͤtigung der in La Paz unterdrückten Revolu⸗ tion nichts von Belang mitgebracht hat. Linares hatte den General

orden langte der Steamer „Bolivia“ ebenfalls am 10. d. an mit

g. 700 Mann Truppen an Bord, so daß jetzt ungefähr 2000 Mann m Ganzen von Ecuador zurückgekehrt sein werden. Der Frieden

dennoch ist es aber die Meinung der von Guayaauil angekomme⸗ ien Passagiere, daß Castilla jetzt den Rest seiner Truppen nicht uruͤckziehen könne, indem alsdann der General Franco sich unmög⸗ ich gegen Garcia Moreno würde haften köonnen.

½

8 Wien, Mittwoch, 21. März, Vormittags. (Wolff’s Tel. Das hiesige Ober⸗Landesgericht hat den Beschluß des Landesgerichts auf Einleitung der Spezial⸗Untersuchung gegen den Direktor der Kreditanstalt Richter, wegen des Veebrechens der Verleitung zum Mißbrauch der Amtsgewalt, in Erwägung des Thatbestandes und der rechtlich erhobenen Beschuldigung be⸗ stätigt.

London, Dienstag, 20. März, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In der heutigen Sitzung des Oberhauses kuüͤndigte Lord Nor⸗ manby an, er werde nächstens mehrere Antraͤge, Sabohen be⸗ treffend, machen. Lord Neweastle antwortete auf eine desfallsige Anfrage Lord Ellenborough's, daß die Regierung eine Re⸗ duetion der Artillerie nicht beabsichtige.

Im Unterhause schlug Berkeley als Wahlreform geheime Abstimmung vor. Palmerston widersprach demselben. Bei der Abstimmung wurde der Vorschlag Berkeley's mit 254 gegen 147 Stimmen verworfen. Die Majorität gegen⸗ denselben betrug dem⸗ nas, Iv.,

London, Mittwoch, 21. Marz, Vormittags. (Wolff's Tel. Bur.) Die heutige „Morning⸗Post“ bringt ein Telegramm aus Paris, in welchem die Nachricht, daß Oesterreich vereint mit der Schweiz gegen die Einverleibung Savohens protestiren wolle, demen⸗ tirt wird.

8 — „ 88 EEW1

Zum Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr 1860.

Der Haupt⸗Etat der Hohenzollernschen Lande.

Der Haupt⸗Etat für die Hohenzollernschen Lande weist in diesem Jahre eine

erheblich bedeutendere Einnahme nach als in einem der früheren; ahre; die 2 420,000 Fl, ist allein gegen das Jahr 1859 um Jet0 Fl. gestiegen. Diese Mehreinnahme beruht wesentlich auf den Mehreinnahmen aus der Gerichtsberwaltung und aus dem Salzregal und Salzwerk bei Stetten. — Die ganze Einnahme ist indeß zu Ausgaben wieder verwendet, indem

2 e 1111“ 3 .. 390,400 Fl. die fortdauernden “ n zu.. 8

die einmaligen und au erordentlichen zu zusammen 120,000 Fl.

veranschlagt sind. “ 8 4* sie nvernden Ausgaben sind gegen 1859 um 36,400 Fl. erhöͤbt,

wovon auf die Verwaltungs⸗Ausgaben 11,778 Fl.

auf die Betriebskosten... Ea1“ 1” . 23,906 „

auf Dotationen 88 15s en.

fa Zu den außerordentlichen Ausgaben konnten im verflossenen Jahre

. Die Einnahmen komme

verwendet werben 33,500 Fl., alfo 3,900 Fl. mehr als in diefem Jabhre.

8

1) Ertrag aus dem Landesver mögen (Pacht von Grundstücken).. 2) Direkte Steuern: 1) An Grundsteuern üe 1“ 2) Gefällesteueru IBEEEEöö“ . 816 Kapitaliensteuern. Dienstertragssteuern... Patentsteuern und Konzessions⸗ gelderln 6. ,79., Gewerbesteuern.... 5F 21 Hundstaxen Schätzung von der Stadt Hechingen.. 25B„ althoergebrachten fixirten

82,542,

Summa Kap. 2...

3) Indirekte Steuern: 1b 1) an Eingangs⸗, Ausgangs⸗ und ““ Durchgangs⸗Abgaben 105,000. + 10,000. 2) an Sporteln, Strafen und Stem⸗ peln bet der Verwaltungsbehörde 6.200. — 52,600. 3) an Zeitungssteuer 1,600. 100. 4) „ Brüͤckengeldern 8 50. 5) „ Mirthschafts⸗Abgaben 90. 800. 6) „ Gewerbs⸗Aceise aus dem ehee. maligen Fuͤrstenthum Hechingen. 236. 40.

17) an außerordentlichen Einnahmen — Summa Kap. 3 .

aus Regalien: 1) aus dem Wasserregal .. 2.

—. — 200. 2) an Wasserzins 24. 24. — —

Summa Kap. 4 3 GR̊14ᷣiQe. 2. — M

aus dem Salzdebit. 56,223. 15. + 20,348. z) von dem SalzwerkStetten . +† 1,076 an S und unbestimmten — Beiträgen zu den Straßenbau⸗

Fb + 53,50 ½ — 744.

aus der Gerichtsberwaltung. verschiebene Einnahmen

Summa der Einnahmen 420,0900. —. +† 32,500. Die fortbauernben Ausgaben sind beranschlagt und zwar X. Betriebs⸗Erhebungs⸗ und 8 Verwaltungs⸗Kosten und Lasten der einzelnen Einnahmezweige, nämlich: 1) der direkten Steuern.... 7,2 2) der indirekten Steuern. 3) der Regalien. 22,, „ 4) des Salzmonopols 5) des Salzwerks bei Stette. 6) der Straßen⸗Baukosten⸗Beiträge..

Ekkierk

In Summa ZTit. A.. B. Oeffentliche Schuld

zur Verzinsung u. Tilgung 26,258 Fl. C. Berwaltungs⸗Aus⸗-⸗ gaben. 8 I. Staats⸗Ministerium 3,900 H. Minist erium der auswärtigen Angele⸗ genheiten (Beiträge u Do⸗ tationen der Fundecse ngen IHI. Finanz⸗ Mneße⸗ 1) Renten und Entschädi⸗ 1e- gungen 357:5. 14,2 2) Fͤr Penstonen und Uun- — terstüͤtzungen. 27,785 3) Wartegekber.... 9,408 4) An efolbungen und Bürrankosten 5) Allgemeine Fonds IV. Ministerium fuüͤr Handel, Gewerbe und oöffentliche Arbeiten: 1) Für das bautechnische eamten⸗Personalk.... 2) zur Unterhaltung der oͤffentlichen Gebäͤude. 3) Unterhaltung der Staats⸗ straßen .. 4) bermischte Ausgaben. 5) zu gewerdlichen Zwecken K- Jesein edin, VI. Ministerium de VII. Ministerium kär Landwirthschaft⸗

enbeiten.