1860 / 76 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2 11u1“ 8 8 * 3 * 8 605

vrichtamtltcheb. Njzaes mit Frantreich wonig 7n gecden in Turin abgeschlossen und

2 A 11“.“ „Iunterzeichnet worden. Der onsteur“ bringt heute (wie bereits

Von dem Vermöͤgen der Sparkasse (Kolonne 7, 8 und 11) find zinsbar angelegt: der S. 1 8 222 nigtiche Hehr⸗ telegrachisch E vve e Hauptbestimmungen:

aeen Aetzwald, des Wiellchen Heheinen Raches, Flüsen zen vehen 8,1 12 1UuU4U4uU a .

2) auf den 3) auf Schuld⸗ 4) gegen 5) bei 8 8 General⸗ Majors Freiherrn von Manteuffel und des Wirklichen seine Nachkommen und Nachfolger zu Gunsten des Kaisers der Franzosen

uf s geg ) bei öͤffent⸗ Geheimen Ober⸗Regierung le entgegen. auf seine Rechte an diesen Gebieten. Diese Vereinigung ist ohne irgend

Innhaber scheine Faust⸗ lichen 8 Das Herrenhaus hat heute mit 80 gegen 21 Stimmen welchen Zwang des Volkswillens bewerkstelligt worden, und beide Regie⸗

autende gegen Bürg⸗ Instituten und überhaupt den Antrag der Kommission angenommen, die Petition bezüglich rungen werden sich über die besten Mittel vereinbaren, die Kundgebung

.“ . 1““ des Petitionsrechtes der Kreisstände der Staats Regie⸗ dieses Willens zu würdigen und zu konstatiren⸗ 8

Papf sHaft C(6 1 rung zur Abhülfe durch Zurücknahme des Cirkular⸗Erlasses vom „Art. 2. Der König von Sardinien überträgt die neutralisirten

. 1 ..“ II“ 17 n pril 1859 zu überweisen, da dur ch den Erlaß vom 19. Ja⸗ Theile Savoyens unter denselben S unter denen er selbst fie

b I1““ 1111566““ v“ 1 r d. F. die Uebelstände nicht als gehoben erachtet werden können bestgt. und der shassrr 8 Franzosen verspricht, sich über diesen Fv2e4

hlr. Isg. pf. . Thlr. ssg. pf. Thlr. ssg. [pf. msiche ende Petiti veranlaßt haben. „stand sowohl mit den beim wiener Kongresse vertreten gewesenen Mächten,

b gende Petition e 8 als auch mit der schweizerischen Eidgenossenschaft zu verständigen. 90,035 7 20,824/20 —]244,818 15,130 25 91 Sgr 8 In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde „Art. 3, 4 und 5. Gemischte Kommissionen werden die Grenze

445,767 22 [10 das Gesetz über die Feststellung der Wahlbezirke angenommen und beider Staaten bestimmen und beauftragt sein, die verschiedenen beiläufigen

10,728 18,417 [21 37,382 4,967 22 5,000 78,496

der Verordnung vom 29. Oktober v. J. wegen Abänderung des Fragen zu löͤsen, welche die Vereinigung anregen wird. 8 Art. 6. Die aus Savoyen und dem Bezirk Nizza gebürtigen sardi⸗ 96,450 183,273 4 39,353 23,370 22,494 412,711 58,678 24,394 8,538 43,705 G 6,853 145 us

Laufende Nummer.

Zolltarifs die nachträgliche Genehmigung ertheilt. Darauf folgte

ü das esetz. b 8 -

die E ses. März. Gestern hat, nach Mit⸗ die der sardinischen Nationalität zu reklamiren. 1“

theilung verschiedener Blätter, in der kurhessischen Ver⸗ A Die franzoͤsische Armee in Italien, die sogenannte italienische

140 819 22 101 3 105 8e en fassungsfrage am Bunde die Abstimmung über die am 3. d. 18 ehe E gus 2 Ihrne e. 1

. 38, 1 1 E aillons, Fußjägern, 4 Regimentern leich⸗ 174,297 385,728 eingebrachten Ausschuß⸗Anträge stattgefunden. Der Ausschuß ter Kavallerie, 2 Batterieen Artillerie 1nd6 Ennzagatecs Gane

52,850 3,100 200 85 1 hatte sich bekanntlich nicht zu einem gemeinsamen Votum einigen und hat, einschließlich Gendarmerie, Train, naee 1,097,598 305,367 2 145,703 195,870 132,972 101,733 1,979,246 beantragt:

können, sondern es lagen zwei Anträge vor. Die Majorität hatte Stärks von Mann mit 60 Kanonen. tundesversammlung wolle: 1) der Karfürstli essischen Re⸗ Dem ge etzgebenden Körper sind gestern die Gesetzentwürfe über Hohe Bundesvers g ng vom 15. Juli 1858 4,8 sfis Art. 27 den Zolltarif für Kaffee, Zucker und Thee und über die Bewilli⸗

81,183 79,995 84,874 64,772 273,26 b 1 daß die Mittheilu 1 273,269 36,589 620,685 gierung eroffnen, daß d Vundesbeschlusse vom 27. März 1852 gung von 5 Millionen für Wald⸗ und Departementalstraßen, resp-

nischen Unterthanen werden auf die Dauer eines Jahres berechtigt sein,

der Wiener Schlußakte und dem 1— ; 2 b g he- 1 durchaus entsprechend nicht erkannt und folgeweise der Verfassung, wie üͤber die Veräͤußerung von Staatsforsten vorgelegt worden.

solche erlassen werden wolle, die Garantie zur Zeit nicht ertheilt werden Auf Bericht des Finanz⸗Ministers über die Gebühren der könne, diese dageg n dann erfolgen und eine beruhigende Anzeige in Vor⸗ Register⸗, Stempel⸗ und Domainen⸗Einnahmen hat der Kaiser ein lage einer Verfassungs⸗Urkunde werde wahrgenommen werden, in welcher heute im „Moniteur“ publizirtes Dekret erlassen, wonach die Ge⸗ von allen Abänderungen der Verfassung von 1852, wozu eine Zustim⸗ bühren folgendermaßen fivirt worden sind: bis 20,000 Fres nveung der Stände nicht zu erlangen, abgesehen, dagegen nach Maßgabe 6 pEt., von 20 - 60,000 Frcs. 4 pEt., bis 130,000 Fres. 2 pEt. der in obigem Ausschußberichte enthaltenen Ausführung die inhaltlich bis 300 000 ² vxC pCt.,

8 Fres. 1 pCt., bis 700,000 Frces. 5 pCt., bis

der Mittheilung vom 15. Juli 1858 von den Ständen gestellten, noch. 2- 8 V“ nicht Anträge, welche auf Bestimmungen der Verfassung von 2 Millionen pCt. und über 2 Millionen 15. SCt. Das Min⸗ 1831 beruhen und den Bundesgesetzen nicht widerftreiten, nachträglich auf. deste der jährlichen Gebühren soll 1200 Fres. sein.

genommen sein werden; demnach 2) die kurfürstliche Regierung ersuchen, Spanien. Aus Madrid, 24. Maäͤrz, wird gemeldet, 88 deffnitiber Fegstagncg; 88 11““ d de. O'Donnell hatte vom Kaiser von Marokko eine halbe Milliarde, Grundlage unverzüglich Einleitung zu irenen, d att der früheren 200 Millionen Realen, Kriegs⸗Entschädigung: mit thunlichster Beschleunigung Sttzestng anher zu machen; 3) aus⸗ 8.. Hafens am atlantischen 8 eaej 8 dis zohin seiggverstndüch eeameilal blece, 18929 Ihe Tetuans bis nach völlig abgezahlter Kriegs⸗Entschädigung verlangt. 0 ese un 8 8 8 2 2. 2 S8

1,877,585]% Vundesversammlung weitere, der Sachlage entsprechende Entschließung Im Hauptquartier der spanischen Armee befinden sich jett, wie die —(Fspana“ sagt, deutsche, österreichische, preußische, französische, rus⸗

87 036 2 1,134,006 Die Minorität dagegen: 11““ ü 85 sische und schwedische Ofsiziere. d. 134, Hohe Bundesversammlung wolle den usschuß beauftragen, zun ZItalien. Der Syndikus von Chamber at am 22sten 70,098 17,409 171,537 28 1 94,232 22,460 381,7 die Verfassung von 1831 mit ihren späteren Zusaätzen vom Standpunkte It. ekrec Proclamation anschlagen 1 y h 142,011 303,945 36,421 3982 81,793 des Bundesrechts aus zu prüfen und das Ergebniß der hohen Bundes⸗ Bewohner von Chambery! Wir buingen nachstehende Oepesche des 88 5 47,048 249,701 6 1,144,31 versammlung zur Erkläͤrung vorzulegen⸗ W“ Herrn Gouverneurs zu eurer Kenntniß. 144,319 Die preußische Regierung hatte bereits in der Sitzung vom Chambery, 22. März 1860. 153,379 24 1,940,725 17ten d. ihre Abstimmung zu Protokoll gegeben, worin sie sich Der unterzeichnete Gouverneur hat gestern Abends die offizielle An⸗

Stralsund... 36,270 39,460 1,150 76,980

10 Potsdam (einschließ⸗ 226,144 u“ Berlin) 728,353 15 6,144 2 1,904,230 12,852 24,813 48,350 2,944,744

11 659,851 20 3 1,667,506 781,635 28,338 6 201,610 168,992 3,507,935 12 Magdeburg ...... aH598,525 9 10 860,616 874,837 15 10,805 271,639 283,326 2,899,749 13 Merseburg .. .. 1,665,442 18 11 [2,324,808 619,914 5 24,039 8 8 195,200 165,833 4,995,238 14 Erfurt . 2248,329 22 3 270,650 148,705 11 33,734 3,640,— 3495 5

15 Breslau 1,147,277 31 406,058 3,890 1 16 Liegnitz und.. 500,988 5]1 334,441 n 3,289

ee Ob voorbehalte.

100,214 220,897 8. 633,673 52,284

19 . 141,499 360,352 151,945 1,095,8 . 51,9 5 -095,817 37,781 20 Arnsberg ö. [1,629,571 21 1,938,196 229,196 24 5 1,420,206 236,981

unter Ausführung und Begründung ihres Standpunktes fuͤr den zeige erbalten, daß die franzöfische Armee heute ihren Rückmarsch nach h V 585,400 6,039,553 oblenz.. 8 16,597 6 . Se f20 11 , 73,064 25,823 Gesandten aber dem⸗ um in der Stadt die für diesen Durchmarsch nothwendigen Quartiere be⸗

Antrag der Minorität erklaͤrte. In der Sitzung vom 24sten d. Frankreich über den Mont⸗Cenis und über Nizza antreten wird. Er er⸗ - 5d 2 93,081 297,491 Beschlusse erhoben, von dem K. Bundestags Der Goeuverneur, Orso Serra.

find die Anträͤge der Majorität mit einer starken Mehrheit zum sucht demnach den Herrn Syndikus, die geeigneten Maßregeln zu treffen, 1 1 12 88 1 b . reit stellen zu lassen. nächst für Preußen die nachstehende Erklärung abgegeben ““ dllerd n ge Die franzöüischen Truppen,

175,058 4,180 785,373

802,241

70,707 300

1,920,744

22 Düsseldorf... ... 416,019 6 4% 368,503 19]/ 5/1,047,283 6 568,481 77441 ..

114,006 11,500 700,394

323,047]¾

5,591,305

3,099,190 Die Köͤniglich preußische Regierung kann den so eben von der

1,052,145 105,550

Summa pro 1858..

Nach der Haupt⸗Ueber⸗ sicht pro 1857 betru die Summee..

10,666 878

9,732,683

11,100,787 5,021,586

10,263,083 4,697,231

3,376,726

3,202,901

45,614,893

Mithin hat, im Jahre 1858 eine Steige⸗

485,269

jorität gefaßten Beschluß, nach ihrer festen Ueberzeugung weder mit der nach dem Bundesrecht allein zulässigen Auslegung des früheren Be⸗ schlusses vom 27. März 1852, noch überhaupt mit den der Kompetenz des

Bundes durch seine Grundgesetze gezogenen Grenzen in Uebereinftimmung e Sie muß daher alle für sie aus demselben etwa herzuleitenden

Folgerungen und Verpflichtungen ausdrücklich ablehnen. . Hierauf wurde folgende Präsidial⸗ Erklärung proponirt und

von der Majorität angenommen;

Hohe Bundesversammlung bezieht gegenüber der oben abgegebenen

verwahrenden Erklärung des Königlich preußischen Gesandten sich auf

den gefaßten Beschluß, zu dessen Anerkennung saͤmmtliche Bundesglieder

bundesverfassungsgemäß verpflichtet find.

. Die Minoritäaͤt behielt sich die weitere Erklärung vor. Schweiz. Bern, 24. März. Der Bundesrath hat in seiner gestrigen Sitzung die Einberufung der Bundesver⸗ sammlung auf nächsten Donnerstag beschlossen. Gestern war große Volksversammlung in Genf, die von mehr als 3000 Männern besucht war. Ueber die Verletzung der Rechte der Schweiz und die von Frankreich drohende Gefahr ergriffen verschiedene Personen das Workt. Die Versammlung beschloß eine Adresse an den Bundes⸗ rath und an die Bewohner von Nord⸗Savoyen. Das Sa⸗ voyarden⸗Comité richtet im Namen von 12,000 Bewohnern Nord⸗ Savoyens Adressen an die europäischen Maͤchte, an ihren ange⸗ stammten König, an den Kaiser der Franzosen, an den Bundesrath, worin sie gegen den Anschluß an Frankreich protestiren und um

Schutz flehen. Fr. J.)

Frankreich. Paris, 25. März. Der Vertrag, durch welchen der König von Sardinien, vorbehaltlich der Genehmigung

der sardinischen Kammern, in die Vereinigung Savoye s und

passiren werden, kommen aus der Lombardei und haben an der Seite der savsyischen Brigade und der anderen Königlichen Truppen im letzten Jabhre

gekämpft, die Strapazen, die Gefahren und die Siege derselben getheilt.

Wir geben uns der frohen Hoffnung hin und haben Grund zu der Ueber⸗ zeugung, daß sie bestens werden empfangen werden.

Chambery, 22. März 1860. Der Syndikus, Falquet.

Aus Chambery, 23. März, wird berichtet, daß franzöfische Ingenieurs in Maurienne bereits mit Abstecken der neuen Grenz⸗ sinie zwischen Frankreich und Piemont beschäftigt find und zahl⸗ reiche französische Agenten in Savoyhen die Bevölkerungen für gut⸗ williges Aufgehen in die große Nation bearbeiten. .“

London, Montag, 26. März, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) In der so eben stattgehabten Sitzung des Unterhauses erwi⸗ derte Lord John Russell auf eine desfallsige Aufrage Lennox', daß die englische Gesandtschaft zu Florenz aufgehoben werden solle, und daß die zu Turin zu einer ersten Ranges er⸗ hoben worden sei. Horsman tadelte die Regierung, weil sie das Parlament über die Annexion Savoyens nicht informirt habe. Oesterreich, die Schweiz und Savohen würden hierdurch zum Widerstande ermuthigt worden sein. Russell er⸗ widerte, die Annexion Savoyens berüuͤhre die Reutralität der Schweiz. Diese habe die Maͤchte angerufen, deren mehrere die Frage vor einen Kongreß gebracht wünschen. Na⸗

poleon habe Grund zum Mißtrauen gegeben. Ein 8 8 u“

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