zllungen wurde eine Uehereinkunft a⸗ eschlasfen, welche zus die Wahrnehmung, daß die getroffene Uebereinkunft Viele Meines Volkes in Be⸗ sorgniß versetzte, und den lauten Bedenken, ob nicht die verfassungsmäßigen Organe darüber zu höͤren seien, konnte Ich Meine ernste Aufmerksamkeit nicht versagen. Ein Beschluß der Zweiten Kammer Meiner getreuen Stände hat diesen Bedenken einen Ausdruck gegeben, der einen verhängnißbollen Verfas⸗ sungsstreit zwischen Meiner Regierung und den Ständen befürchten ließ. Daß ein solcher Streit umgangen und die Rechtsunsicherheit vermieden werde, elche aus einem Zwiespalt der gesetzgebenden Gewalten hervorgehen müßte, fordern nicht minder die Interessen der katholischen Kirche als die Wohl⸗ fahrt des Landes. Es ist Mein entschiedener Wille, daß der Grundsatz der Selbstständigkeit der katholischen Kirche in Ordnung ihrer Angelegenheit zur vollen Geltung gebracht werde. Ein Gesetz, unter dem Schutze der Verfassung stehend, wird der Rechtsstellung der Kirche eine sichere Grund⸗ lage verbürgen. In diesem Gesetze und den darauf zu bauenden weiteren Anordnungen wird der Inhalt der Uebereinkunft seinen berechtigten Aus⸗ druck finden. So wird Meine Regierung begründeten Forderungen der katholischen Kirche auf verfassungsmäßigem Wege gerecht werden, und, in schwerer Probe bewährt, wird das öffentliche Recht des Landes eine neue Weihe empfangen. Es ist Mir heute eine eben so werthe Pflicht, von Meiner eigenen Mir theuern Kirche zu reden. Den Grundsätzen getreu, welche für die katholische Kirche Geltung erhalten sollen, werde Ich danach streben, der evangelisch⸗protestantisch⸗unirten Landeskirche auf der Grundlage ihrer Verfassung eine möͤglichst freie Entwicklung zu ge⸗ währen. Ich wünsche, daß der gleiche Grundsatz auch auf anderen Ge⸗ bieten des Staatslebens fruchtbar werde, um alle Theile des Ganzen zu dem Einklange zu vereinen, in welchem die gesetzliche Freiheit ihre segen⸗ bringende Kraft bewähren kann. An den erprobten Patriotismus und ernsten Bürgerfinn Meines Volkes richte Ich nun die Mahnung, alle Trennungen zu vergessen, welche die jüngste Zeit herborgerufen hat, damit unter den verschiedenen Konfessionen und ihren Angehörigen Eintracht und Duldung herrsche, wie sie die christliche Liebe uns Allen lehrt. Manche Gefahren können unser Vaterland bedrohen. Das Einzige, was ark macht, ist Einigkeit. Ohne Haß über Gegensätze, welche der Ver⸗ angenbeit angehören müssen, stehet fest in dem Vertrauen zu einer Zu⸗

uf die Niemand verletzen wird, weil sie gegen Alle gerecht sein will.

Gegeben zu Karlsruhe, 7. April 1860. Friedrich. Stabel. Ludwig. Nüßlin. A. Lamey. Vogelmann.

Auf Sr. Königlichen Hoheit höchsten Befehl: Schunggart. Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben sich unterm 7ten April d. J. gnädigst bewogen gefunden: den Staatsminister der Finanzen, Regenauer, auf sein unterthänigstes Ansuchen, unter Bezeugung Allerhoͤchstihrer besonderen Anerkennung seiner wäͤhrend einundvierzig Jahre dem Staat geleisteten ausgezeichneten und er⸗ folgreichen Dienste, in den Ruhestand zu versetzen, den Geheimen Referendar Dr. Vogelmann zum Präsidenten des Finanzministeriums zu ernennen.

Schweiz. April. Die neueste Note des Bundesrathes lautet, wie folgt:

7,

Bern, 5. April 1860.

Seitdem die künftige Stellung Savoyens zu der Eidgenossenschaft zum

Gegenstande diplomatischer Erörterungen geworden ist, hat der schweizerische Bundesrath konsequent an dem Axiome festgehalten, daß nach Maßgabe der völkerrechtlich garantirten Nechte über diese Frage nicht ohne positive Mit⸗ wirkung der Schweiz entschieden werden dürfe. Es findet sich diese Ansicht und ihre einläßliche Begründung auch in derjenigen Note entwickelt, welche der Bundesrath unterm 19. März an die hohen Garanten der wiener Ver⸗ träge zu richten die Ehre gehabt hat.

die Aufgabe hätte, unter bestimmter Theilnahme der Schweiz die schwe⸗ bende Frage auszutragen und einer den völkerrechtlichen Grundsätzen un europälschen Interessen entsprechenden Erledigung zuzuführen. Der Bundes⸗ rath war um so mehr zu der Annahme berechtigt, einer günstigen Auf⸗ nahme dieses seines Vorschlages entgegensehen zu duͤrfen, als in dem Ar⸗ tikel 2 des unterm 24. März d. J. zwischen Frankreich und Sardinien zu Turin abgeschlossenen Reunions⸗Vertrages eine Verständigung theils mit den Maͤchten des Wiener Kongresses, theils mit der schweizerischen Eid⸗ genossenschaft ausdrücklich vorgesehen ist. Diese freiwillig übernommene erpflichtung wird der Schweiz gegenüber als sichernde Bürgschaft dafür aufgeführt, daß die in ihrer vollen Gewichtigkeit anerkannte Frage eine den Interessen der Schweiz entsprechende Losung finden werde. Der Weg, welchen der schweizerische Bundesrath, um zu diesem Ziele zu gelangen, einzuschlagen hat, ist ihm am Schlusse des Artikels 4 bes⸗

jenigen Protokolles vorgezeichnet, welches von den Mächten des aachener

Kongresses am 15. November 18ꝛ18 festgestellt worden ist

Dieser Passus lautet wörtlich cenpane 8 Elles (ces conférences des puissances) n auront lieu qu'à la suite d'une invitation formelle de la part de ceux de ces Etats que les dites affaires eoncerneraient et sous la réserve expresse de leur droit d'y participer directement ou par leurs plénipotentiaires. f Der schweizerische Bundesrath fieht sich nunmehr in der Lage, an die hohen Mächte das bestimmte Gesuch zu richten, daß es hochdenselben gefällig sein möge, eine Konferenz im Sinne des angeführten Protokoll⸗ Artikels zu veranstalten, um den schwebenden Konflikt, welcher bereits eine europäische Bedeutung gewonnen hat, im Interesse des Völkerrechtes, wie im Interesse der gesellschaftlichen Ordnung in Europa einer Erledigung 52ve Die Bestimmung wegen des Ortes und der Zeit dieser Kon⸗ vr- er dem weisen Ermessen der hohen Mächte anheimstellen, und e. 5. jeser Beziehung irgend vorgreifen zu wollen, spricht er lediglich unsch aus, daß dieser Zusammentritt mit aller thunlichen Beschleu⸗

Geheimen Rath 2. Klasse und

an die acht wiener Kongreßmächte und Sardinien

1 In dem seitherigen Notenwech el mit Frankreich und Sardinien hat der schweizerische Bundesrath die 8. V solute Nothwendigkeit einer Vereinigung der Maͤchte hervorgehoben, welche V

—

nigung stattfinde, weil eine ba den Beunruhigung der Schweig bringend geboten ist. Daran knüpft sich die ausdrückliche Bedingung, daß die Schweiz selbst zur Theilnahme an den daherigen Verhandlungen berufen werde.

Endlich muß der Bundesrath mit aller Entschiedenheit darauf drin⸗ gen, daß bis nach dem Entscheide durch die Konferenz in den neutralifir⸗ ten Prorvinzen Savoyens der Status quo unverändert beibehalten werde, und daß weder eine militairische noch eine civile Besitzergreifung erfolge. Hierauf hat auch die Bundes⸗Versammlung die Eidgenossenschaft in ihrer Sitzung vom 4. April das größte Gewicht gelegt. Unzweißekhaft liegt die Beibehaltung des Status quo nicht blos im schweizerischen, sondern auch im allgemein europäischen Interesse, und es darf demnach der Bundesrath erwarten, daß sein diesfälliges Begebren von den hohen Maͤchten in seinem ganzen Umfange gewürdigt werde und eine kräftige Unterstützung finde.

Indem der schweizerische Bundesrath die Ehre hat, diesen seinen An⸗ trag und Wunsch den hohen Mächten dringend zur geneigten Berücksichti⸗ gung zu empfehlen und einer gefälligen baldigen zustimmenden Nückäuße⸗ rung entgegenzusehen, benutzt er ꝛc.

Großbritannien und Irland. London, 6. April. In der Schloßkapelle von Windsor fand gestern die Konfirmirung des Prinzen Alfred statt. Anwesend waren außer den Mitglie⸗ dern der Königlichen Familie, der Erzbischof von Canterbury, die Bischöfe von Oxford und Chester, die Mitglieder und Beamten des Königlichen Hofstaates, der Capitain der Fregatte „Euryalus“, auf welcher der junge Prinz seine Lehrjahre durchmacht, der bel⸗ gische Gesandte, Lord Clarendon, Sir John Packington, und von den Ministern: Sir Charles Wood, Sir George C. Lewis und Lord Palmerston.

Vor wenigen Tagen ist hier wieder der Fall vorgekommen, daß einem farbigen Amerikaner von seinem Gesandten der Paß nicht nach Paris visirt wurde, „weil die Verfassung der Vereinigten Staaten farbige Personen nicht als Staatsbürger anerkenne.“

— 7. April. Das „Court Journa!“ bringt folgende Nach⸗ richten:

Der Hof wird dieses Jahr früher als sonst nach Balmoral gehen und wahrscheinlich den gewöhnlichen Sommeraufenthalt in Osborne sich ganz versagen.

Die Prinzessin Friedrich der Niederlande, die gesundheitshalber Holland verlassen hat, ist auf der Insel Wight bedenklich erkrankt.

Mr. Cobden ist nach London zurückgekehrt. Sein erster Besuch galt Mr. M. Gibfon, in dessen Begleitung er am Donnerstag sich zu Lord J. Russell begab.

Frankreich. Paris, 6. April. Dem gestern vom „Mo⸗ niteur“ gebrachten Berichte über die Senatssitzung vom 29. März ist von der Regierung eine Oeffentlichkeit und Verbreitung gegeben worden, wie sie bisher noch keine Verhandlung dieses Staatskörpers im zweiten Kaiserreich erhalten hatte. Nicht nur, daß die Moni⸗ teurbogen in allen Stadtvierteln von Paris und in allen Gemeinden Frankreichs öffentlich an die Mauern zu allgemeiner Lekture ange⸗ schlagen worden sind, der Bericht, der die verfchiedenen Reden, namentlich die Dupin's des Aelteren, nicht im Auszuge, sondern wörtlich wiedergiebt, wird auch durch fliegende Buchhändler in den Straßen kolportirt. b

Der General Fleury, erster Stallmeister des besonderer Mission nach London abgegangen.

Wie das „Univers“ als „Monde“, so ist nun auch die unter⸗ drückte „Bretagne“ als „L'Armorique“ wieder auferstanden und vorgestern zum ersten Male erschienen.

Der Contre⸗Admiral Baudin hat sich auf seinen Posten nach

finden wir heute den am 9. Oktober

Algier begeben. eee 8 Lois“ zwischen Frankreich und Japan abgeschlossenen Friedens⸗, Freundschafts⸗ und hgchsanerkrch. ces 6 Dem „Journal du Havre“ zufolge wäre der Friede in Cochin⸗ china bereits definitiv unterzeichnet; Frankreich wüͤrde im Besitze von Saigun bleiben und Spanien die Turo⸗Bai behakten.

Das von Toulon nach der Kuste Italiens abgegangene Uebungs⸗ geschwader soll Versuche in einer neuen Seetaktik anstellen, wie sie alle Frühjahre gemacht werden.

Der Bischof von Algier hat eine vollständige Abhandlung über die weltliche Souverainetät des Papstes veröffentlicht.

— 8. April. Der Kultus⸗Minister wird ein Eirkular erlassen, in welchem er die Ratur und Grenzen der geistlichen und weltlichen Herrschaft des Papstes zu erörtern versucht.

Der Chef der China⸗Expedition, Montauban, am 12. Januar von E“ abgegangen, ist am 3. März mit seinem Stabe in Hongkong eingetroffen.

Die nach Neu⸗Caledonien bestimmten See⸗Infanterie⸗Truppen sind in Brest an Bord der Fregatte „Sibylle“ eingeschifft worden.

Spanien. Aus Madrid, 6. April, wird kelegraphisch ge⸗ meldet, daß dem Vernehmen nach der Kaiser von Marokko die Friedens⸗Präͤliminarien bereits ratiftzirt habe. Die zur Verfolgung Or⸗ tega's detachirten Truppen nahmen hier den General Ortega, dessen Secretair, den Adjutanten des Prätendenten, General Elio fest, so wie zwei „unbekannte“ Personen, die der Vermuthung nach „Personen vom höchsten Nange“ find, wie eine telegraphische De⸗ pesche des „Journal des Débats“ sich ausdrückt. Aus Madrid,

Kaisers, ist in

Lösung der Frage wegen der wachsen⸗ .

3 2q Montemolin und dessen Brubder, Don Juan, her Schiffe befanden, welche die Ortegaschen Truppen im Ebro⸗ Dekta ans Land setzten.

Barcelona, Bericht Truppen in Amposta allerdings bei der

daß jedoch erst Dulce's wolle die und ihr Vertrauen mißbrauchen, ihnen vollständig die Augen öffnete. Uebrigens zeigte sich auch zu Vilbav in der Provinz Biscaya eine Insurgentenbande, dieselbe wurde aber fofort von den Königlichen

Truppen gesprengt.

Gewißheit, daß der Landung der Aufständischen zu Rabita befanden. sitzen beide als

1

pesche erfährt, zeigte sich auch Duero eine Bande Reiter unter

eingetreten. das Haupt⸗Organ des kerungen Savoyens und des Arrondissements Nizza zehn Tagen mung über den hat Cavour von stätigung durch das Parlament in Turin Kabmet des Volkswunsches auszudenten das Ergebniß, wie die Sache jetzt da die uͤberwiegende Majorität, anti⸗französische Partei, entmuthigt, Organisation der französischen Reßierung in bereits in die alten italienisch gesinnten Beamten abberufen wurden.

dem auf der Insel Sicilien stattgehabten geködtet und verwundet worden seien.

häaͤtten sich in den Feldern zerstreut.

Unter einigen, Regierungs⸗ Propositionen findet sich des Zinsfußes

schreiben zu lassen, nate nicht übersteigende Zeit keine

folge der König in einem gischen Staatsrathe dem schaffung des norwegischen Statthalterpostens die Sanction ver⸗

in Bengalen verursacht hat, besteuern zu

Kupfermünze ausgegeben und

ütigt, daß sch an Bord

wird durch eine Privat „Korrespondenz be Die „Correspandance Bullier“ bringt aus Bericht, woraus erhellt, daß Ortega’s Landung bereits Verdacht es handle sich um ein karlistisches Unternehmen, Proclamation, worin gesagt wird, man karlistische Verschwörung hineinziehen

4 April, einen öpft hatten,

Truppen in eine

.

vom 8. April hatte man die

Nach sich zur Zeit

Berichten aus Madrid Graf Montemolin und sein Bruder Gefangene in dem Fort zu Morella. Die amtliche Madrider Zeitung“ veröffentlicht das Konkordat mit Rom.

Wie die „Espana“ vom 2ten d. M. durch telegraphische De⸗ in der Gegend von Aranda de dem Rufe: „Es lebe Montemolin!“ Italien. Die favoyische Frage ist in ein neues Stadium Die am 6. April in Turin erschienene „Opinione“, Grafen Cavour, zeigt an, daß die Bevöl⸗ in acht bis berufen werden sollen, sich durch allgemeine Abstim⸗ Anschluß an Frankreich auszusprechen. Bekanntlich Anfang an auf allgemeine Abstimmung und Be⸗ gedrungen, während das der Tuilerieen die Deputirten Wahlen als die Kundgebung sich bemühte. Thatsächlich wird steht, kaum noch zweifelhaft sein, die italienische oder vielmehr die von den Tuilerieen aus die den neuen Provinzen wie auch durch Victor Emanuel

Die heutige „Opinione“ meldet, daß bei Aufstande viele Personen Mehrere der Insurgenten

2

Angriff genommen ist,

Turin, 7. April.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 4. April. am 31. März dem Reichstage überreichten neuen auch eine die Freigebung betreffende. Nach derselben soll das Verbot, höhere Zinsen als 6 pCt. pro anno zu nehmen oder sich ver⸗ fortan auf Darlehen auf eine gewisse, 6 Mo⸗ Anwendung finden.

Ehristiania, 7. April. „Morgenbladet“ enthält ein aus Stockholm vom 5. d. M. Abends datirtes Telegramm, dem zu⸗ am Tage vorher (4.) Beschlusse des Storthings über die Ab⸗ eigert hatte.

Amerika. Der Dampfer „Asia“ hat Nachrichten aus New⸗Vork vom 28. März überbracht. Der „New⸗Pork Herald“

687

verlängert worden.

Wie es heißt,

gehaltenen norwe⸗

meldet, Englands Anerbieten zur Ausgleichung der San Juan⸗ Angelegenheit sei höflichst abgelehnt worden.

Laut Berichten aus Vera Cruz vom Waffenstillstand ohne Ergebniß geblieben und Belagerung mit Erfolg fortgesetzt. 1

Asien. Bombay, 13. März. Mittheilungen aus allen Theilen von Ostindien melden übereinstimmend, daß die Finanz⸗ pläne des Herrn Wilson sich der allgemeinen Billigung erfreuen. Die Handelskammer von Madras hat sich sogar veranlaßt gesehen, in einer Eingabe an Herrn Wilson ausdrücklich dagegen zu pro⸗ testiren, als sei die Kaufmannschaft von Madras abgeneigt, sich zur Deckung der Kosten, welche die Unterdrückung des Aufstandes lassen, eine Behaup⸗ tung, welche Herr Wilson mit Bezug sowohl auf Bombay als Madras in der Motivirung seines Finanz⸗Exposé vorgebracht hatte.

Zur Benutzung im Kleinhandel sollen für 100,000 Pfd. in England geprägt werden. Es wird dadurch besonders einer wohlbegründeten Beschwerde der ar⸗ beitenden Klasse abgeholfen, welche durch den Mangel an Kupfer⸗ geld und den dadurch über die Gebühr gesteigerten Werth desselben im Vergleich zum Silber bisher bedeutend im Tagelohn beeinträch⸗ tigt worden ist.

Die Nachricht von dem Abschlusse des englisch⸗französischen Handels⸗Vertrages hat hier eine sehr günstige Aufnahme gefunden, besonders wegen der durch denselben eröffneten freien Einfuhr von Baumwolle in Frankreich, und man erwartet daher für das lau⸗ fende Jahr starke Baumwoll⸗Verladungen nach Havre.

A1A4“

15. März war der Miramon hatte die

Wien, Sonntag, 8. April, Vormittags. Die heutige „Wiener Zeitung“ treff der Subscription her gezeichneten Summe beträgt 32 Millionen Gulden. min für die Subseription in den

5

Bern, Montag, 9. April. (Wolff's Tel. Bur.)

Schweiz, Dr. Kern, erklärt,

Provinzen ist bis zum 1

8

eusz . 8s Sicherem Vernehmen nach haͤtte Herr von Thouvenel dem Gesandten der Frankreich werde nicht eher in eine

““ (Wolffs Tel. Bur.) bringt den ersten Ausweis in Be⸗ für die neueste Anleihe. Die Höhe der bis⸗ Der Ter⸗ 4. April

Konferenz willigen, als bis die Besitzergreifung Savohe 8 er⸗

Annexionsgelüste im

Bezirke Puntrut, Kanton Bern,

die berner Regierung veranlaßt, den Staͤnderath Niggeler dort⸗ hin zu senden. Der Bundesrath hat alle Truppen, mit Ausnahme

der im Kanton Genf stehenden, entlassen.

London, Montag, 9. April, Vormittags. (Wolff's Tel. Bur.) Die heutige „Times“ theilt mit, daß der außerordentliche Gesandte der Schweiz, Delarive, in London eingetroffen sei. Derselbe hat

den Auftrag, den Zusammentritt eines

Kongresses zu erwirken.

Indem die „Times“ der Haltung Preußens volle Gerechtigkeit widerfahren läßt, meint sie, England werde gegen den Zusammen⸗

tritt des Kongresses keinen Einwand erheben.

Turin, Sonnabend, 7. April. (Wolff's Tel. Bur.) Nach⸗ richten aus Sicilien vom 5. d. melden, daß das zu Neapel er⸗ scheinende offtzielle Journal die Mittheilung von der Unterdrückung

der Insurrection in Palermo enthalte. Zu Messina war der Derselbe hatte sich bis Catanea ausgedehnt.

Anfstand nicht vollständig unterdrückt Nach dem 5ten fehlen

Nachrichten, da die betreffenden Telegraphenlinien unterbrochen sind.

Paris, Sonnabend, 7. April, Abends. Nach hier eingetroffenen Nachrichten

General Lamoricidre im Vatican empfangen worden. der Koͤnig von Sardinien die politischen Ge⸗

man versichert, hatte fangenen, welche den Legationen

Paris, Montag, 9. April. und das „Pays“ haben Seitens der

angehören, reklamirt.

(Wolff'’s Tel. Bur.) aus Rom vom 3ten d. war — Wie

(Wolff's Tel. Bur.) Die „Patrie“ Regierung einen Verweis

wegen beklagenswerther Beschuldigungen gegen eine benachbarte

Macht erhalten, indem stand auf Sieilien und in Spanien.

sie gesagt, England ermuthige den Auf⸗

Zum Staatshaushalts S.--us für das Jahr 1860

Der Etat der Verwaltung für Handel, Bauwesen.

Gewerbe und

Die Einnahmen dieses Titels sind in dem vorliegenden Etat auf

56,917 Thlr., d. i. 41,848 Thlr. mehr als im Die Steigerung der Einnahmen

2

Vorjahr veranschlagt.

höhten Beiträgen einzelner Corporationen zur Unterhaltung der theils und hauptsächlich in der eingetretenen hoͤheren fiskalischen Grundstücke. im Betrage von 788 Thlrn., erscheinen in diesem Jahre zum ersten Male auf dem Staatshaushalts⸗ Etate zugleich mit den aus ihnen bestrittenen Ausgaben für Bedürfnisse der Schifffahrts⸗ Diese Schifffahrts⸗Gebühren flossen bisher — wie erläuternd im Kommissions⸗Bericht angeführt wird — in einen besondern bei der Regierung zu Stettin verrechnet und für die be⸗ zeichneten Zwecke verwendet wurde, ohne daß Ablieferungen aus demselben

nach welchem Vorschriften

der neueren Gesetzgebung nicht mehr vereinbar gefunden wurde, so hat, nach Mittheilung des Regiekungs⸗ Kommissarius, die Staatsregierung sich in der Nothwendigkeit geseben, eine anderweite Regulirung dieser Gebühren Demgemäß ist ein neuer Tarif für diese Gebühren bisherigen anomalen Fonds zuflossen, für an⸗ gemessen erachtet worden, die Schifffahrts⸗Gebühren, so wie die aus den⸗ bestrittenen Ausgaben auf den Staatshaushalts⸗ Etat zu Bei der neuen Regulirung des Tarifs haben me tionen der Gebührensätze eine nicht unerhebliche Reduction erfahren.

und Wasserstraßen, äch Vermiethung und Verpachtung verschiedener Schifffahrts⸗Gebühren,

Kommifsion in Swinemünde. Fonds, welcher

an die Staatskasse stattfanden. Da der veraltete Tarif, diese Gebühren erhoben wurden, in mehreren Punkten mit den

eintreten zu lassen. erlassen und dabei zugleich unter Aufhebung der Einrichtung, wonach dieselben einem besonderen

selben seither übernehmen.

Die Ausgaben betreffen im Einzelnen:

1) Central⸗Verwaltung des Ministeriums und dessen Abtheilungen, persönliche Ausgaben. 2) dieselbe saͤchliche und vermischte Ausgaben. 3) für das bautechnische Beamtenpersonal und die Hafen⸗ und Schifffahrts⸗Beamten, ber⸗ sönliche Ausgaben für diefelben sächliche Ausgaben

150,200 19,333

662,740

haltung der Wasserwerke,

hrere

d. i. 1687 Thlr. mehr, die Ausgaben auf 5,516,277 Thlr.,

hat ihren Grund theils in den er⸗

Land⸗

Posi⸗

egen 1859

7,430

7,600