1860 / 111 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

macht, solche Angriffe in Geduld zu ertragen und einfach durch sei politische Thätigkeit nach Kräften Luͤgen zu Fhn. Es 83. 2. 2e e; biel daran zu wissen, welcher Magnet Mr. Delane zu ihm ins vnn Ziehe. Wenn der sehr ehrenwerthe Gentleman damit andeuten wolle etwaige zarte Aufmerksamkeiten, Herrn Delane erwiesen, Einfluß auf

Se. Majestät der Kaiser

Oesterreich. Wien, 9. Mai. ihren Aufenthalt zu

und Ihre Majestät die Kaiserin haben Schönbrunn genommen.

Ihsashs es betreffend die Großbritannien und Irland. London, 8. Mai.

v. Bekanntmachung vom 4 MsUhmentt.

e und der Hauptkassen der Niederschlesisch⸗Märkischen es Landtages dechargirt worden find, sind die nach Actien und Obligationen, deren Littern,“ heute im Beisein von Kommissarien

8 achdem die Tilgun sfonds⸗Rechnunge und der Rachber Hammer Eisenbahn für das Jah 8 diesen Rechnungen eingelösten, nachstehend bezeichneten 8 Nummern und Beträge durch unsere Bekanntmachung vom . F der Staatsschulden⸗Kommission und unseres Kollegiums durch Feu⸗ 1,) Staatsschuldscheine vom Jahre 1842.. 2) Schuldverschreibungen der freiwilligen Anleihe vom Jahre

Anleihe 8

85 17

8 Fr 8

Prämien⸗Anleihe Anleihe

772760600290276250520025252b25225225220b58565b42—25—2ꝗb2

1848

2

2 89% 6 66856656 20 2

Kurmärkische Schuldverschreibungen 1

⁷⁰° 22 2 770 02—222929—b8805⸗2*—⸗*

üüruUUTUUEEEAEEEAEENEEEENEEVE

E 1A1“

Szuer⸗Krebit Fessenscheine vom Jahr desgl. Schuldverschreibungen über einzelne,

16 ie sch⸗ Eisenba 1⸗ Gtamist⸗ I66“ 16) Niederschlesisch⸗Märkische Eisenbah hege e übe⸗

17) dergleichen Prioritäts⸗Actien Ser. I. u. I W 8

Ge668 .

n der Staatsschulden⸗Tilgungskass r 1858 von den beiden Häusern des taatsschulden⸗Dokumente und Eisenbahn⸗ ebruar 1859 veröffentlicht sind,

er vernichtet worden, nämlich

1852.. 1855.. 1855A.

0 000 92 22 22 2 ½ 1 ½

auf den Regierungs⸗Bezirken haftende

59,900 Thlr. 28,600

31, 6,600

4,861 Stück über 2,426,300 Thlr. 2,519 EE““

82

00 0 0⸗2

202,400 186,100

65,600

33,900 1,172 132,100 13,250

476 8 85028 Thlr. 5 Sgr. 8 Pf

1uu5“*“*

09 2 2

0 0 %

IGIu

5 . 1“ 1 09 Stück uͤber 4,1 1X“ X“

400

18) Prioritäts⸗Obligationen Ser. I. u. II. 469 s 20) Münster⸗Hammer⸗Eisenbahn⸗Priorität

2 9 2 8

enntniß gebracht. bi8, den 4. Mai 1860.

n Natan. Gamet.

s⸗Obligationnenn uͤberh

ebruar 1850 (Gesetz Sammlung 111AA4A*“

Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.

00900 0 0% 2

aupt

88

Guenther.

Bekanntm lowrr Verni

8 Hn Raw r. u 1 E11 Fehumng von 496,475 Thaler Kassen⸗An⸗ weisungen vom Jahre 1851.

Von den gegen Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1856 umge⸗ tauschten Kassen⸗Anweisungen von 1851 sind zufolge der Bestim⸗ mung im §. 4 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 (Gesetz⸗Sammlung Seite 334) heute fernerweitig

225,494 Stück über 496,475 Thlr.

nach Vorschrift des §. 17 des Gesetzes vom 24. Februar 1850

(Ges.⸗Samml. Seite 57) im Beisein von Kommissarien der Staats⸗

schulden⸗Kommission und unseres Kollegiums durch Feuer vernichtet worden. ö—¹“

EEe de 6. Mai 10

8— Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. Natan. Gamet. Guenther.

8

Erörterung der Bedürfnißfrage bei Ertheilung

„,,—

Auf die Vorstellung vom 29. Dezember v. ulassung

2

4 1“ J., betreffend die 3 zum Betriebe der Schankwirthschaft in dem Hause Nr. 226 daselbst, wird Ihnen unter Rücksendung der Anlagen er⸗

öffnet, daß es bei den abschlägigen Vorbescheiden sein Bewenden behalten muß, da bestimmungsmäßig die Ertheilung einer neuen Schank⸗Konzession nur dann erfolgen darf, wenn sich die Behörde voon dem Beduüͤrfniß der Anlage überzeugt hat, ein solches Bedürf⸗ niß aber sür das von Ihnen ins Auge gefaßte Lokal nicht anzu⸗ erkennen ist. Auch ist es keinesweges gesetzliche Vorschrift, daß Gewerbetreibenden, welche ein Lokal verlassen, für welches sie be⸗ reits zum Ausschank konzessionirt waren, die Konzession auch für das neue Lokal ertheilt werden müsse; vielmehr hat in solchen

wuos ruolich die von Ihnen für dergleichen Fälle in Anspruch

genommenen Billigkeitsrücksichten anbelangt, so wird in dem Falle, wo, wie in dem vorliegenden, der betreffende Gewerbetreibende bis⸗ her in einem blos gemietheten Lokal den Ausschank betrieben hat, auch der Eigenthümer des seitherigen, zum Ausschank bereits ein⸗ gerichteten Lokals in der Regel nicht minder beachtenswerthe Billig⸗ keitsrücksichten dafür in Anspruch nehmen können, daß in seinem

Hause der Schankbetrieb wo möglich erhalten ble⸗

ibt.

Berlin, den 22. Februar 1860. Der Minister des Innern. Im Auftrage: ½ S. ulgher.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 10. Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent besichtigten heute das Garde⸗Kürassier⸗, Garde⸗ Dragoner⸗ und 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment auf dem Exerzierplatze am Kreuzberge und nahmen demnächst die Vorträge des Kriegsministers, des General⸗Majers Freiherrn von Manteuffel und des Ministers von Auerswald entgegen.

In der heutigen (49sten) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten brachte der Finanzminister in Folge einer Allerhöch⸗ sten Ermächtigung vom gestrigen Tage einen Gesetz⸗Entwurf ein, wegen Publication des vollständigen Zolltarifs. Die Niegolewsli⸗ sche Interpellation wurde wegen forkdauernden Unwohlseins des Abgeordneten von Niegolewski abermals vertagt.

Hannover, 9. Mai. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer legten Ostermeyer, v. Borries u. A. Rechtsverwahrung ein gegen die in der gestrigen Sitzung verlesene Heidelberger Er⸗ klärung. v. Bennigsen erklaͤrte darauf, daß er die Verantwortung

übernehme. Bayern. München, 7. Mai. Von Seite des Kaisers ergangen,

von Oesterreich ist eine Einladung an König Ludwig

der am 21. Mai l. Js., dem Jahrestage der Schlacht bei 88

Fällen die Erörterung der Bedürfnißfrage eben so einzutreten, wie wenn es sich um eine erste Konzessionirung handelte

Der Köni

zuwohnen hat diese Einladung angenommen.

zu geben. Der Marquis von Clanricarde sah die

stattfindenden Enthüllung des Denkmals des Erzherzogs 88 8

Prinz Alfred tritt heute wahrscheinlich seine Fahrt nach Madeira und dem Cap mit dem „Eurhalus“ an, der die 1.to sses Aus⸗ besserungen an seiner Maschine gestern vollendet hatte.

Der Prinz von Joinville ist, einer Mittheilung des „Liver⸗ pool Sonnabend unter dem Namen Frangois d'Arc na oston abgereist, um sich von 4 silien zu hgeen. Minif sich Siti h. gr

Das Kriegs⸗Ministerium hat beschlossen, die Truppen in verschiedenen Hauptdepots des Landes den Sommer Iret Jegehfedes 86 zu dasgen, 8 es sich im verflossenen Jahre herausgeste at, daß ihr Gesundheitszustand besser als in den Kasernen war. dessg g Ucen. Zilten

In der gestrigen Sitzung des Oberhauses sprach E 4 ville die Erwartung aus, daß der Marquis 8 ich - lassen werde, seine Motion auf die Savoyen betreffenden Vorlagen zu ver⸗ schieben, da die Regierung sich außer Stande sehe, in diesem Augenblick die Aktenstücke vorzulegen, oder irgend eine Auskunft über den Gegenstand

Nothwendigkeit der

Verschiebung ein, hoffe aber, daß dem Parlament Helegenheit geboten

werden wird, sich über die Aktenstuücke ein Urtheil zu bilden bevor die Regierung den Entschluß gefaßt hat, die Konferenz zu beschicken 8

Konferenz, wie er voraussetzt, die in Savoyen stattgehabten er eechs Thatsachen anerkennen müßte. Der Marquis von Clanricarde ver⸗ schiebt auch auf den 15. dieses eine Motion, die er bezüglich der Indigo⸗ 88 Bengalen angekündigt hatte. Der Earl von enborough bedauert den Aufschub, da die Unr .

höchst besorgnißerregend seien. 8 d b Im Unterhause erklärte gestern Mr. Sidney Herbert (Staats⸗ Secretair des Krieges), daß die nach China abgesandte Truppenmacht aus 13,350 Mann aller Waffengattungen bestehe; daß sich aber noch nicht be⸗ stimmen lasse, welche Anzabl schlietlich erforderlich sein dürfte. Falls die Feindseligkeiten sich in die Länge ziehen sollten, so werde das Haus von etwaigen neuen Kreditbewilligungen, die der Krieg erfordern dürfte, recht⸗ zeitige Anzeige erhalten. Mr. Walter (Mitglied für Verkshire, Haupt⸗ eigenthümer der von seinem Vater gegründeten „Times“), bedient sich einer formellen Motion auf Vertagung, um eine ihn persönlich betreffende Angelegenheit zur Sprache zu bringen. Die Rede die er vor Kurzem über die Reforabill hielt, habe dem Mitgliede für Stroud (Horsman) Anstoß gegeben; derselbe wollte in der Rede, die er 1 einem Leitartikel in der „Times“ vom selben Tag im Zusammenhang nrachte einen Angriff auf den Charakter des Hauses erblicken. Er ver⸗ 1 S Korrespondenz mit Horsman über den Streitpunkt und 9 4. ber schon früher den ehrenwerthen Gentleman öffentlich Rede kehen wollte, aber audA Mücksicht für de Geschäfts ang sei die Sache bis heute verschoben worden. rr wölle ülfnatssae 29996Iö weitere Umschweife im Angesicht des Hauses die schon schriftlich gegebenen Erklärungen wiederholen. Seine Rede über die RNe⸗ form⸗Bill bedürfe keiner weiteren Erläuterung, da er ein⸗ fach gesagt habe, daß eine Parlaments⸗Auflösung in diesem Jahre sehr unerwünscht und ungelegen sein würde. Den Verfasser des „Times“⸗ Artikels kenne er so wenig, wie irgend ein anderes Mitglied. Obgleich er beim Gedeihen der „Times“ sehr interessirt sei, habe er nichts mit der Redaction des Blattes zu schaffen, und keine Zeile des Inhalts zu ver⸗ antworten. Von künftigen Angriffen derselben Art werde er keine Notiz nehmen. Mr. Horsman bedauert, eine Sache öffentlich besprechen zu müssen, die er lieber auf dem Wege der Privat⸗Erörterung erledigt haben wuͤrde. In dem erwäͤhnten „Times“*⸗Artikel war gesagt worden, daß das Parlament sich wenig darum kümmere, ob diese oder jene Maßregel gefährlich und dem Staatsinteresse verderblich sei oder nicht, wenn nur eine Pgrlamentsauflösung vermieden werde, denn diese greife den Geld⸗ beutel der Mitglieder an und könne Manchen um seinen Sitz bringen. Heiße dies nicht so viel, wie daß die Gemeinen Englands ihre Stimmen zu bverkaufen fähig seien? Sei dies nicht ein Angriff auf den Charakter des Hauses? Sei es nicht eine falsche und verderbliche Ansch⸗unng, daß einer der zaupteigenthümer der „Times“ gar keine Verantwortlichkeit trage für die Verbreitung solcher entehrenden Darstellungen und Doktrinen, zumal wenn er dem Leitartikel des Blattes durch seine Rede im Unterhaus größeres . verschaffe. Es sei überhaupt seit einer Reihe von Jahren ie Taktik der „Times“ gewesen, öffentliche Männer und Maß⸗ scgemn abwechselnd zu beloben und zu verleumden, zu liebkosen und zu schmähen Andere Blätter begnügten sich damit, den Minister zu be⸗ lümpfen, die „Times“ suche die Menschen zu zermalmen. Sie habe Jahre fang Lord Palmerston wie einen Feind des Vaterlandes angefallen und 1 John Russell als Staatsmann in den Staub gezegen, Lord Derby ährend seiner ersten Verwaltungsperiode bis in den siebenten Himmel erhoben und bei seiner zweiten zu vernichten gesucht. Er glaube, daß Mr. Malter die Mitarbeiter seines Blattes honorire und inspirire, und somit für die Taktik seines Blattes in demselben Grade verantwortlich sei, wie z. B. Mr. Bright für die Reden, die er außer dem Hause bei Volksversamm⸗ lungen zu halten pflege. Nachdem er sich noch über den verderblichen eist, von dem die „Times“ beseelt sei, berbreitet hat, möchte er von Mr. Walter gerne wissen, welche Anziehungskraft Mr. delane (der Haupt⸗Redacteur des Blattes) so regelmäßig zu Lord Palmerston ins Haus bringe, oder wie man sich die anomale Stellung eklären solle, die Mr. Lowe als Mitarbeiter der „Times“ und Ange⸗ selter im Ministerium einnehme? Lord Palmerston sagt, er habe der ittern Feindschaft der „Timis“ lange Zeit zur Zielscheibe dienen müssen, g er rühme sich der Ehre zu den best geschmähten Männern des oͤnigreichs zu gehören. Allein er habe sich es zum Grundsatz ge⸗

die „Times“ üben koͤnnten, so sage er (Palmerston) aufrichtig, e 2

n, g, er wollte 5 6 wahr. (Heiterkeit.) Der gesellschaftliche Einfluß 2* 8. es, was ihm das Vergnügen und die Ehre verschaffe, elane eben so wie Mr. Disraeli, Mr. Walpole, fehnbh phes andere Freunde zuweilen unter seinem Dache zu ghec. r. Disraeli verbittet sehr die seit einiger Zeit aufrkommende ’. e, sich auf Zeitungsartikel wie auf Autoritäten zu stuͤtzen. Eine solche Gewohnheit könne nur die Würde des Hauses beeinträchtigen und einen v Ton in die Debatten bringen. Was die Angriße betreffe, die 8* n H an der Spvitze von der Presse zu erleiden gehabt, so scheine ber 8 Iehen ihm in physischer Beziehung nichts geschadet haben. 2 schnil habe seinen Theil abgekriegt, sei aber nun gestählt gegen 85 bfeumsten Angriffe, und ütrigens gebe es selten eine Kritik, aus der icher Charakter nicht etwas lernen könnte. Hiermit läßt man 7. Heshen fallen. Auf eine Frage von Mr. Hadfield sagt 5b ee Russell, daß die Bestimmungen über die Handelsbeziehun⸗ Säubferi zu den anderen Mächten keine Revifion erfahren haben Minishen 68 so viel er wisse, irgend welche Berathungen zwischen dem Sir Her 5 Pforte und den Vertretern der andern Mächte stattgefunden. Bulwer habe manche auf den Vertrag von 1838 basirte Unter⸗ 187 5SGol 2 sich die kommerziellen Beziehungen Eng⸗ Nenerane 88 Fuegber essern, aber bis jetzt sei noch keine wesentliche

9. Mai. Die heutige „Mornin post“ verö

¹ 1161 „Mo eroffen

Hühsie zus Fans, a. wesge⸗ positiv vskn G eie dae ann starken Expedition Genua ve.. rankreich. Paris, 8. Mai. Lavalette ha ntasc; Posten in Konstantinopel die ganz bestimmte Weifün⸗ eücceene⸗ men, sich sehr zurückhaltend und klug zu benehmen, sich an nichts zu betheiligen, was unzeitgemäß sei, und sich durchaus jedes

Schrittes zu enthalten, der die orientalische Frage überstürzen und

zur Krisis drängen könnte. Europa soll nicht fagen, d 1 kranken Mann umgebracht habe. Aben. Ke 82 erHees nghesameg russisch⸗französischen Plane gegen die Türkei Dem gesetzgebenden Körper ist gestern ein Dekret 8—

. D b 88

worden, welches den Gesetzentwurf über den Zucker⸗,

Tarif modifizirt.

„Italien. Turjn, 7. Mai. Die heutige „Unione“ bringt ein Telegramm aus Malta vom 2ten. In 28 Frölrgen w ihg nern der Insel Sizilien sollen sich beträchtliche Insurgentenhaufen b aufhalten, welche von Malta Zufuhren an Materiale erwarten. 2

bis Donnerstag vertagt. 1114“ Rom, 8. Mai. Das Gerücht, daß die französischen Truppen Rom verlassen würden, ist unrichtig. Herr von Grammont hat nur erklärt, dieselben würden zurückgerufen, wenn der Papst selöst fände, daß ihr Abzug ohne Gefahr für die Sicherheit des heiligen. Stuhls geschehen könne. 8 Türkei. Konstantinopel, 8. Mai. Der „Ajaccio“ geht nach dem Phräus ab, um den Marquis Lavalette abzuholen. Nußland und Polen. St. Petersburg, 3. Mai. Vre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin haben sich am ienstag, den 1. Mai, zur Residenz nach Zarskoje⸗Sselo begeben. Dänemark. Kopenhagen, 8. Mai. Der König hat wegen einer leichten Unpäßlichkeit ein paar Tage hindurch das Bett hüten müssen befindet sich aber jetzt besser. Amerika. New⸗YVork, 25. April. Der demokratische National⸗Konvent hat sich (wie schon erwähnt worden ist) in Charleston unter Herrn Caleb Cushing's Vorsitz definitiv konstituirt, um sich über die Kandidaten der demokratischen Partei für die Präsidentur zu verständigen. In seiner ersten Ansprache bezeichnete Herr Cushing (er ist General⸗Anwalt unter Pierce gewesen) die anwesenden Vertreter der demokratischen Partei als die dauernden Schildwachen auf den Vorposten der Verfassung, und nahm für die Partei selbst den Ruhm in Anspruch, die Verfechter der Wahrheit, Herrlichkeit und der Verfassung zu sein, während ihre Gegner, die Republikaner, nur darauf ausgehen, die Verfassung zu stürzen und die eine Hälfte der Unions⸗Staaten gegen die andere unter die Waffen zu bringen. Man glaubt, wie schon erwähnt, daß Senator Douglas der Kandidat der demokratischen Partei sein werde; neben ihm wird Herr Guthrie, von Kentucky, genannt. Nach Berichten aus der Hauptstadt Mexico, vom 28. Maͤrz, war in der vorhergehenden Nacht der Versuch zu einem Pronun⸗ ciamento der liberalen Partei gemacht worden, der indeß an man⸗ gelnder Thatkraft scheiterte. Miramon ist wieder in Geldnoth und soll mit einer neuen 5prozentigen Zwangsanleihe umgehen. Juarez hat in Vera⸗Cruz ein Dekret erlassen, welches verfügt, daß diejenigen, welche bei dem letzten Bombardement gelitten haben (der Schaden wird jetzt doch wieder auf 4 bis 5 Millionen ange⸗ geben), aus dem Ertrag der im Juli v. J. konfiszirten Kirchen⸗ güüter entschädigt werden sollen. PL. 8

—2— A4 2 a

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