e ge vetincheüt. Aeg wen 1ö.12 894 28 1 v ze8en . 3 8 8 ¹ — Karrof⸗ g* Dienstreise sich auf eine Entfernung von mehr als einer Meil 8 2 Namen der Städte. 3 Hafer. feln eerstreckt (§. 3. N. 2. a. a. O.), immer nur die wirklich zurü 1b . 7 5 mner.— . — ggelegten Entfernungen zum Ansatz gebracht, und nae! Wüa⸗ 5 des Magistrats und der Stahtgeceehnsten 18 Ratißor⸗ des G Srpfbritenpien A. Ann; Lenset. 2. ünster. 18 m bei 1 1 „ wenn 3 vwierthschaftlichen Spezial⸗Vereins zu Breslau und des n der gestrigen Oberhaus⸗ ung wurde eine von Lor ury 30 42 bei der Summe derselben eine Strecke von weniger als einer landwiethschaftlich 8 deantragte Resolution, welche auf Abänderung, respektive Verkürzung der

2) Dersten .... 1 1u ile überschi ef diese für eine 8 1t istrats zu Frankfurt. 3) Haltern 8 82 * 45 25 8* EC1X“ darf diese für eine volle Viertelmeile 5) Fegeen I. hahn für die Agrar⸗Verhältnisse über den Liturgie beim Gottesdienste der Kirche von England dringt, ohne Abstim⸗

“

4) Minden — + ₰ 30 2 8 ö““ b 8 8 b Antrag des Abgeordneten Schellwitz auf Erlaß eines Ge⸗ mung verworfen. — . 9) Pebeot . 8 32₰ enaenon an c nesieung auce me a . . hes des Aboearszetan eruhg hes Geseges von 18 Arit eruec hesed dn ae Becches n evenetenen Bargenden gl 6) Dortmund .. .. 12 12⁷. neten Grundsätze in den allegirten Bestimmungen des All 5 Ffic. 1841 über den erleichterten Austausch einzelner Parzellen Sir S. ee ger bemerkte 8. halte, ohne behaupten zu wollen, nöchsten vpon Grundstücken. daß sich nicht Manches gegen die Papiersteuer einwenden lasse, oder 27) Bericht der Kommission für die Wer⸗erh anae uͤber den daß ihre Beibehaltung wünschenswerth sei, den gegenwärtigen Angen⸗

7) Soest.. c mn 2 1 Erlasses vom 10. Juni 1848 und der Verordnung vom 28. Juni

8) Werll. 1 1 1 3 12 1825 I . . „ 2 „ Witten....... 8⁸ beruhen, und ich mich daher nicht für ermäͤchtigt halten kann, Antrag des Abgeordneten von Bonin (Genthin) wegen blick doch nicht für den rechten; um fie aufzuheben. Auch babe

9) 12 1

10) Menden. 1 45 von der Befolgung derselben zu entbinden, auch üͤberlassen werden, dem) 1 2 ) des ich das Haus bdurch die betreffende Resolution vom Jahre 1858

11) Bochum .. . 15 8 n Monita der Königlichen Ober⸗Rechnungs⸗Kammer— Abänder 1850 1 g n . ea del8s lch zu inh buch Schritte fene n Ihm 8. ganze 12) Hattingen........ ggegen die echnung für das Jahr 1858 zu erledigen und die icht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Finanzplan der Regierung verfehlt. Derselbe verzichte auf einen großen 13) Schwerte...... Reisekosten⸗ und Diaͤten⸗Liquidationen aus dem Jahre 1859 einer g. Berich 88 Ab dneten —2 Ber zölzer (Daun Theil der indirekten Steuern, ohne die Prinzipien festzustellen, auf welche Tͤln 22 ½ nochmaligen Prüfung und beziehungsweise einer Berichtigung zü Antrag er Ü ede⸗ b S 89 5 rier ), die an ihrer Statt einzufuͤhrende direkte Besteuerung bafirt werden solle.

2 Elberfeldm. Barn S. 92 unterwerfen. Stein und ( enossen, betreffen 9 au der Zweigbahnen Die Finanz⸗Vorlage des Schatzkanzlers stimme nicht ganz mit den dem

8 Sa ldorf. armen 97 12 12 Berlin, den 27. März 18650. e“* Düren⸗ Schleiden und Herbesthal⸗Eupen, so wie über zwei BHause vorliegenden Voranschlägen. Letztere ergäben ein Mehr für die

3) üsseldorr. 1— 12 12 8 1 8 FFenselben Gegenstand betreffende Petitionen. Ausgaben, für welches noch keine Deckung vorhanden sei. Es sei nöͤthig,

4) Neuub . 12 17 Der Finanz⸗ “ g.) Bericht der Kommission zur Berathung des Antrages der ehe man eine weitere Ermäßigung der indirekten Steuern ein-⸗

5) Crefelrllldl . 172 I1 M““ LI111“¹”¹ Abgeordneten Reichensperger (Geldern) und Genossen, treten lasse und eine Steuer für immer fortwerfe, die Vor⸗

6) ö111““ i 9 1 . chts im Beꝛirke des anschläge und Ausgaben zu prüfen und sich über die Finanz⸗ 9 Ketes88 An betreffend die Reform des Höpathekenrechts im Petitte de lage des Landes zu vergewissern. Er beantrage als Amendement

2* 8 “ rheinischen Appellationsgerichtshofes “ sewe oh. mürt d Banbes S 1 . ““ 1eene. 1“ 0. — Wnpiltgt. 9s steuer weiter vorzugehen.“ Milner Gibson beklagt sich über das von

10) EI“ 1 22 „ 16 8 ͤ1I“ EEEEEE“ bb1““ dem Vorredner beobachtete Verfahren. Es sei, bemerkt er, allem parla⸗ 11) Saarbrück wv . 4 . “ der heute E114AAXA“ 2 mentarischen Brauche zuwider, nachdem eine Bill gelegentlich der zweiten 12) Kreuznach JEI16 1 gei der 18 e fortgesetzten Ziehung der 4. Klasse 121. König⸗ “ 111“ Lesung debattirt und dann durchs Comité gegangen sei, einen Antrag zu 13) Simmerrnr . 88 4. 12 19- licher Klassen⸗Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 50,000 Thlr. auf NN. I rn ais ““ stellen, welcher darauf abziele, die Frage in der Schwebe zu erhalten,

79,500. 1 Hauptgewinn von 10,000 Thlr. auf Nr. 93,277... H1 ee I1“ Man werde dadurch ungerecht gegen den wichtigen Industriezweig,

M† Coblenz. 52¹ — v1131“4“* 1 1 obhb 15) Weßzlat 88 1 Gewinn von 5000 Thlr. auf Nr. 66,555. 3 Gewinne zu 8 pcelcher von der Steuer hetroffen werde, so wie gegen das große davmn 16) Düren.... 2000 Thlr. fielen auf Nr. 76. 2611 und 86,068. Prenßen. Berlin, 11. Mai. Se. Königliche Hoheit der angelegte Kapital, und das Haus der Se aer. ir S. Northeote greife

8 48 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 5036. 5872. 6036 Prinz⸗Regent nahmen heute die Vorträge der Minister von das ihm geschenkte Vertrauen einzubüßen. Durchschnitts⸗ 6460. 8801. 10,050. 10,981. 11,397. 16,692. 18,204. 18,580. “ und Freiherrn von Schleinitz, des Direktors im 8.. Sege—s⸗ 1gg nena he gasaes Preife 2 18,867. 20,217. 22,259. 28,230. 29,985. 39,812. 40,077. 41,034. Ministerium des Königlichen Hauses, von Obstfelder, des Polizei⸗ ganz iee Fimnz⸗Prozekte auftreten. Uebrigens handle es fich bei der 13 preußisch. Städte * 41,228. 42,520. 43,770. 47,334. 49,783. 49,898. 52,979. 54,256. Praͤsidenten, Freiherrn von Zedlitz, und des General⸗Intendanten Abschaffung dar Papiersteuer gar nicht um eine bloße Finanzfrage. * 8 posenschen Städte 3 * — 60,057. 60,152. 63,584. 65,462. 67,665. 69,976. 71,396. 71,484. der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, so wie die militairischen Im Gegentheil, es seien hohe moralische Rückfichten, bei denen Erziehungs⸗ 5 brandenb. Städte 1 1 8⅔ dR. 1— 73,370. 76,577. 76,987. 81,674. 83,613. 85,560. 86,215. 91,093.] ꝑꝙMeldungen in Gegenwart des Kommandanten, General⸗Majors wesen, Literatur und Wissenschaft in Betracht kämen, welche ihre Auf⸗ 5 pommersch. Städte 1 22 F-. F 91,242. 92,021. 92,066. 94,828. und 94,917. von Alvensleben, entgegen. hebung als wünschenswerth hätten erscheinen lassen. Puller bemerkt, 13 schlesischen Städte 9₰ 9. 19 53 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 2301. 4026. 5233. Außerdem empfingen Se. Königliche Hoheit den Ober⸗Präsi⸗ die von Sir S. Northeote angeregte Frage, ob die Aufhebung der Steuer 8 säͤchsischen Städte b Un. 8 6633. 11,244. 11,663. 14,360. 16,198. 20,460. 21,293. 22,852 denten von Bonin, den Legations⸗Rath Grafen von Eulenburg rathsam sei, habe ihre Erledigung bereits gefunden. Es komme jetzt 212 westphäl. Staͤdte 44 69 † ½ 23,308. 25,039. 26,489. 30,015. 34,995. 37,562. 39,893. 42,739. putationen aus Posen und Creuznach. blos darauf an, ob, seitdem die Abschaffung beschlassen worden sei⸗ “ ph * 12 42,964 43,857 45,570 45,679 46,673. ve. u s und Deputationen aus Posen und nach “ neue Umstände hinzugekommen seien, die das Haus bewegen koͤnnten, S G“ EE11ö56551,265. 51,914 54,513. 60,304. 61,294. 63,203. 63,316. 8e — In der gestrigen (A9sten) Sitzung des Abgeordneten⸗ 8 ffgse ee . we. S. 68,382. 68,439. 68,475. 73,863. 74,188. 74,900. 77,080. 78,460. Hauses wurde schließlich der Gesetzentwurf wegen der Stempel⸗ ebe gf sehen 88 esen. drn. ge drfhe Bchrindes zür Re⸗ 83,136. 85,600. 86,651. 88,626. 90,788. 90,931. 91,622. 93/705. Steuer für Wechsel und die denselben steuerlich gleichstehenden gierun . vie. egeremnen. Sir M. Farquhar unter⸗ 8 8 626. 90,788. 90,931. 91,622. 93,705. 1 1 14. V Bei der gierung habe, werde für die Bill stimmen Farquh 93,930 und 94,817. Papiere bis zum Werthbetrage von 300 Thlr. berathen. Bei der stützt das Amendement, indem er äußert, die Verhältnisse haͤtten sich seit 63 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 2754. 6956. 8059. 8460. Abstimmung wurden sowohl verschiedene Amendements, wie auch Vorlegung des Budgets bedeutend geändert. Ellice ist kein Freund der 13,533. 14,320. 15,405. 16,676. 19,429. 19,758. 22,275 23,851. . 1 der Regierungs⸗Vorlage abgelehnt, worauf der Finanz⸗ Papiersteuer, glaubt aber, daß der gegenwärtige Zeitpunkt nicht für ihre

betreffend die 8 5 8 29˙6 39˙588 32858 * 82 jinister 1 -an des Gesetz⸗ Ab janet ist. Der Schatzkanzler erinnert das Haus daran, 23,927. 25,524. 28,910. 29,688. 32,586. 33,626. 35,742. 37,316. Minister erklärte, daß er auf die fennsse Bera enh. ge. Aschafteng geege n sei 8* 82* Pringipien des ministeriellen Finanz⸗

Berechnung der Tagegelder 4 3577753,, 328274 1 1“ 11“] 8 di⸗ n E1“X“ - es 8 “ .“ 39,294. 42,023. 45,307. 45,506. 46,118. “ ig⸗ ““ Planes zu debattiren. Es komme hier nicht darauf an, zu untersuchen, ob es 1“ E1“ 57,946. 58,088. 1““ 49,636. 49,704. 50,390. 54,159. 56,581. † Hannover, 10. Mai. Die zweite Kammer wiederholte weise von der Regierung sei, die Abschaffung der Papiersteuer vorzuschlagen Di E18 . ““ 69,427 Eö1ö1ö15 252. 60,789. 61,914. 64,596. 66,444. 67,930. † heute ihren früheren ablehnenden Beschluß in Betreff der Frage und einen sich auf 1 D. belaufenden Zuschlag zur Einkommensteuer an die 26 ie von der Königlichen Regierung in dem Verichte vom 80,263. 70,084. 71,341. 71,798. 72,267. 74,976. 76,613. 79,033. ¼ wegen der Küstenbefestigung und verwarf auch den von dem Stelle zu setzen. Dieser Zuschlag sei bereits bewilligt und habe Gesetzeskraft Januar d. J. vorgetragenen Zweifel gegen die Auslegung, 263. 82,873. 85,021. 86,035. 87,032. 88,049. 89,216. 89,545. Obersten Schomer eingebrachten Antrag wegen Bewilligung von erlangt. Die gegenwärkige Finanzlage biete durchaus keinen Anlaß, welcher

wel 8., I . 9 b 90,290. 92,66: 8 8 b ie ertigen könnte, w ie dem Parlament neue Finanz⸗ che von der Königlichen Ober⸗Rechnungs⸗Kammer den Bestim⸗ 290. 92,662 und 94,694. 220,000 Thlr. fuͤr den Bau eines Thurmforts bei Bremerhaven. de esternag eh . 8 egl sgh 1“ daß die Aasßebune

mungen im §. 3 des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 1848 11 “ 1 1 uͤber die Tage 8 6492 E “ 1 Vei . Mai de dieser he wi einer Steuer als wesentlicher Bestandtheil des Finanzplanes für das Jahr e 11.““ bei der Staats⸗ Köoönigliche G eneral⸗Lotterie⸗Direction 9 “ Sachsen. 89 8 Mai. Ende e vorgeschlagen und von einer bedeutenden Majorität gut geheißen worden sei, E“ 8 en für egrün e nicht erachtet werden. “ EIW1 hre Königliche Hohei Säe rsßerzogit 8 ih d und daß man ihr dann bei Gelegenheit der dritten Lesung Hindernisse in visen v tr. 2 daselbst vorgeschrieben wird, daß bei Dienst⸗ rinzessinnen Töchtern eine längere Reise in die Schweiz und zwar den Weg gelegt habe? Dat dem Hause der Gemeinen das Necht zustehe, die

on mehr als einer Viertelmeile, aber weniger als einer 3 1 3 zunächst nach Genf antreten, wohin dann einige Zeit späͤter auch Bill auch jetzt noch r bekämpfen, wolle er nicht in Abrede stellen; doch

HD eEeewwee ak-nac. nlkr wallen⸗Male iu heirchnen Se. Königliche Hoheit der Groß herzog nachfolgen wird. (L. Z.) mwürde dieses die Einführung eines bisher nicht gebräuchlichen Verfahrens sein und das öffentliche Vertrauen erschüttern. Wo es sich um Steuerfragen

sind, so ergiebt schon der Wortlaut di nicht minder die Vorschrift im §. 98 L8 Beeechagch in⸗ u““ . Baiern. München, 9. Mai. Se. Majestät der König handle, sei vor Allem nöthig, daß das Publikum wisse, wann die Stimme Vergütigung der Diäten und Reisekosten für kommiffarif * 50ste Sitzung des Hauses der Abgeordneten Max traf auf der Rückreise aus der Schweiz heute Mittags in des Parlaments sich habe vernehmen lassen. Das Parlament aber habe chaͤfte in Königlichen Dienst⸗Angelegenheiten vom 28 Jsb g28 Sponnabend, den 12. Mai, Vormittags 10 Uhr. Lindau ein und wird heute Abend seine Ankunft in unserer in diesem Falle dem Lande ein Versprechen gegeben, welches nicht zu hal⸗ nach welcher „bei Reisen auf eine Entfernun ter , G Residenzstadt erwartet. c gerecht, noch weise sein wuürde. Dis raeli meint, es eno; die Extrapost⸗Auslage für eine volle Meile g unter einer Meile Verlesung⸗ der Interpellation des Abgeordneten Dr. von ** daß das seit der Budget⸗Vorlage diese Art der Berechnun vib d reth zu berechnen ist“, daß „Niegolewski. Oesterreich. Wien, 10. Mai. Feldzeugmeister Ritter von entstandene Oefizit ungefähr die Höhe des durch Abschaffung der Papier⸗ 1“ es “ ” sane. wech 1 9 ) Prüfung einer Ersatzwahl. Benedek wird morgen wieder nach Ofen zurückkehren. — Graf Cerne Pa ag. w 1v Lv 4 1 . norte . ss r C; .“ 3 1 1 Keichs p ur Anlage von Befestigungen 1 1929 . Fe FecFungte es auf An Ernfernung Pelltionen. cie ““ kar, Fchs eeh Zöll chs gier öö EEb Chwenehal wih reingen, :. b zch⸗ 8e Feengelen Ernscnn8e 88 eeeaber a einer iertelmei ’ — 6 3 . 8 8 88 8 Krr ls untergeordnet dargestellt. as seien si einer ganzen Meile erstreckt hat. Feönteihe⸗g ete ese als 1b g Erhebung einer Stempelsteuer von politischen, und An⸗ heute zur deutschen Post⸗Konferenz, welche am 15. d. M. eröffnet EEE“ Finschen die beße Grundlage für die fort⸗ der Verschiedenheit des gebrauchten Transport ittels S. zeigeblättern betreffend. wird, nach Frankfurt a. M. abgehen. schreitende Wohlfahrt des Volkes auch in moralischer Beziehung bildeten. beeeeee en 1 oder sonst in 4) Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Venedig, 8. Mai. Die „Gazz. di Venezia“ meldet, das Den von dem Schatzkanzler aufgestellten Satz, daß, wenn das Haus sich derselben die durch 82 8-gdes Allerhe e oder für einzelne Antrag der Abgeordneten von Diergardt und Genossen, erste Bataillon der Toscanischen Veliten ser auf päpstliches Ge⸗ iet einmal für die Aufhebung einer Steuer erklärt habe, es nicht mehr zurück J. erhöchsten Erlasses vom betreffend die Zulassung auswärtiger Feuer⸗Versicherungs⸗ übergegangen. kkööhnne, müsse er bestreiten. Die Vergangenheit des Herrn Sgs eh

0. Juni 1848 vorgeschriebene Berechnun n 8 8 ücsten Etlases von bven⸗ astun 1 n- — j nicht geeignet, Vertrauen für die Zukunft G ürfte, gemwahren die allegirten Bestimmungen in keiner Weise Uschebfne zu Versicherungen im Inlande für Mobiliar Schweiz. Bern, 10. Mai. Auf eine Anfrage Englands, 111““ Fas he dt engee S. Northeote’s mit 219

einen Anhalt. Es dürfen daher in den beiden von der Königli 1 rsei, wi ie französt ie - ie Bill zum dritten Male ser V . chen Ber w b “ ob es wahr sei, wie es die französische Regierung der englischen gegen 210 Stimmen verworfen, worauf die Bill z Hesßserang hervorgehobenen Fällen, näͤmlich; üi Der schrhr s8s edi aan 0 Facsslwane Feweche Se 9 versichert hr daß Preußen, Oesterreich und Rußland der Schweiz ö wird und durchgeht. 1 Gemrat Oobiner ) — . von seinem Wohnorte aus eine Reise Kosten⸗Ueberschlag Ks Auoführun, s een men⸗ gerathen hätten, sich wegen der savohischen Frage mit Frankreichh Frankreich. „ aris, 9. Mai. F fionnel“ attestiren lassen, isenbahn angetreten und, nachdem er leßtere ber⸗ hängende Regulirung des Oderstren 82c 5 aege de . —“ Frankreich selbst forigesahren, Herzog von Reggio, läßt sich heute vom 1 hen und sich der

9) wüeebef den Landwege fortgesetzt hat, oder selben Gegenstand betreffenden Petin so 1 8 f8b klteher⸗ zu Separat⸗Verhandlungen zu verlocken, erklärte der Bundes⸗ daß er nicht daran gedacht habe, nach fe* he 8 ee ha E erselbe an einen auf der Reise erreichten Ort des Aemter der Kaufmannschaften zu 81 ün d 5 8 und 1 rath, daß die franzöfischen Behauptungen grundlos seien. Der päͤpstlichen Armee zu widmen; nur 88 aiser h⸗ nicht in Uebernachtens wegen mehrmals zuruͤckkehrt, sofern die ganze der Handelskammer su Blegiae, d eaeb g 8 un ABundesrath beharrt auf Berufung einer Konfereng und hat die Degen zu verfügen, der heilige Vater habe ihn S- gFue Er

8 delskammer zu Breslaü, des Magistrats zu Stettin,- Pertreter der Eidgenossenschaft im Auslande zu gleichen Erklärun⸗ Anspruch genommen, und es sei mehr als genug, aß bereits e

gen beauftragt. “ C.“ französischer General eine fremde Armee kommandire.

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