1860 / 205 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

25 Sgr. 1. 2 2 Alle Post-Ansgalten des In und 1h dar Hioptetzahe Anuslandes nehmen Hestellung an,

8 1 3 8 38 . 1 b I11 mm allen Theilen der Monarchte 1

hner mHag. 22 prei eegev. Sg Am ““ 9 3 8 1111““ 1] 949 Wilhelms⸗Straße No. 51

für gerlin die Ex pedition des Königl.

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* en. Preutzischen Staats-Anzeigers: Eeehn 1 nünh; 2 (nahe der Eeipzigerftr.)

Berli * . Iuh 12248

Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Geld-Cours. Eisenbahn-Actien. .““ ““ 1n r18,8 h 8 118“

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Aachen-Düsseldorf. 3 ½ 75 ½½ Berlin-Anhalter. Aachen-Mastrichter. 7 16 do. Berg.-Märk. Lit. A.— Berlin-Hamburger.. do. do. Lit. B. 76 do. II. Em. Berlin-Anhalter... Berlin-Potsd.-Magdb Berlin-Hamburger.. do. Litt. C. Berlin-Potsd.-Magd. do. Litt. D. Berlin-Stettiner.... Berlin-Stettiner .... Bresl.-Schw.-Freib.. do. II. Serie Brieg-Neisse.. do. III. Serie Cöln-Crefelder.. Cöln-Crefelder.. Cöln-Mindener... „Cöln-Mindener. Magdeb.-Halberst.. 658 Magdeb.-Wittenb... Münster- Hammer.. 80. Niederschles. Märk.. I „Niederschl. Zweigb. do. IV. do. do. (Stamm-) Prior. Magdeburg-Wittenb.

Pfandbriefe.

BrF. Glid. ZüsBrf. Stamm-Actien. 2f GId. See . b“ vutttttttt 6ee 8 11 27 8 e 8 ö“

dn

Amsterdam 250 Fl. 142 ½ dito Z 141 Kur- und Neumärk. Hamburg 300 M. - do. do. dito BPIn Ostpreussische vLendoen...... . 4 Pb. F. 11A1X“ II“ Pommersche.. Wien, österr. Währ. 150 Fl. bC1116“ dito 150 Fl. Posensche. Augsburg südd. W 100 Fl. 1“““ Frkf. a. M. südd. W. 100 Fl. AIe neuec........ Leipzig in Cour. im 14 Thl. Schlesische. FPuss 100 Thlr... Vom Staat garantirte Petersburg 100 S. KR.. Iitt B..... Warschau 90 S. RHB. Westpreuse. Bremen 100 Th. G... 2 11.““

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ee. hTö haben, . Ang denen der Justizminister Na t

m Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst der Alten an den ünterzeichneten Beriches, daben sch 182

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Lf Fonds-Course. V Freiwillige Anleihnhe 4 ¾

Staats-Anseihe von 1859 5 Staats-Anleihen v. 1850.1852,

R entenb riefe.

Kur- und Neumärk. Pommersche. Posensce Preussischoe .. Rhein. und Westph.

Oberschl. Litt. A. u. C. do. Litt. B. Oppeln -Tarnowitzer Prinz Wilh. (St. V.) Rheinische...

do. (Stamm-) Prior. Rhein-Nahe. Rhrt.-Crf.-Kr. Gdb.

Niederschles.-Märk.. Ag. DHonk.. do. do. III. Serie do. IV. Serie

²Ober-Schles. Litt. A.

Litt. B. Litt. C. Litt. D.

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geruht: Kompetenz⸗Konflikt nicht geäußert; die betheiligten Gerichtsbehörden sind

Dem Justiz⸗Rath, Rechts⸗Anwalt und Notar Reißner zu

kagdeburg und dem Ober⸗Amtmann Wittwer zu Erdmanns⸗

dorf den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse, so wie dem Muffel⸗

tungs⸗Medaille am Bande zu verleihen.

macher Schweda zu Antonienhütte im Kreise Beuthen, die Re⸗ ““ ““ 1“

darüber nicht ganz gleicher Meinung. Das Königliche Kreisgeri

bünt den Kompetenz⸗Konflikt durchweg für enb das dcht zusc⸗ ppellationsgericht daselbst glaubt, daß der Rechtsweg über die Klage

wenigstens insoweit zuzulassen sei, als darin die Beitragspflicht des Klä⸗

gers zu den von der Gemeinde verausgabten Thurmbaukosten bestritten

beirs Es ist indessen der Ansicht des Kreisgerichts beizutreten, daß der ompetenz⸗Konflikt in allen Beziehungen für begründet zu erklären ist.

1854, 1855, 1857, 1859 4 ½ von 1856 4 l Sächsische. Schlesische

er 1853. 4 1 8 en 8 . Die Regierung bemerkt zu dessen Rechtfertigung: die fraglichen Bei⸗ 1 Pr. Bk. Anth. Scheine 1

träge seien nicht als eine Schul⸗ oder Kirchenst 2 munal⸗Oefizit⸗Steuer vchs Haten aece Shen ene 1“ 1— ihre Verpflichtung zur Tragung jener Schul⸗ und Kultuskosten als eine b 5 b H“ observanzmäßige anerkannt habe, seien diese Kosten eine alle Mitglieder enntniß es Königlichen Gerichtshofes für der Gemeinde, mithin auch den Kläger treffende Kommunallast gegen Kompetenz⸗Konflikte, vom 14. Januar 1860 wvelche derselbe nach den 8s. ig und 79 kit, 14 xh. Ul. Allgemeinen Landrechts im Wege des Prozesses nur dann würde ankämpfen können wenn er was nicht der Fall sei seine Befreiung von dieser Last . 8; auf Grund eines speziellen Titels (Verjährung oder Pribilegium) geltend für die Kommunalkasse, aus welcher zugleich Aus⸗ be leecg geien S des emagerischen Mandatars hierauf 18 b 8 tr b en Streit über die b i ü gaben füt die Kirche und Schule bestritten sdie Sache selbst. Er stellt neeh. e Fbersen bas S. 1“” neinde die Verpflichtung obliege, die Schulbau⸗ und Unterhaltungs⸗ 1 8 Sasga3 een kasten. und einen. Theil. Ser —GasHas⸗e 224- anan „und khasrpitot samakl Auf den Königlichen Regierung zu M. rh Befugniß zustehe, durch ein solches Anerkenntniß den Gemeindegliedern, Kompetenz⸗Konflikt in der bei dem Königlichen Kreisgerichte zu P. und namentlich dem Klaͤger, eine solche Last aufzubürden. Gleichgültig

anhaͤngigen Prozeßsache ꝛc. ꝛc., betreffend Ruckzahlung von Gemeinde⸗ sei es, daß die Beiträge nicht als Schul⸗ oder Kirchensteuer, sondern als Defizite⸗Steuer, erkennt der Königliche G

erichtshof zur Entscheidung Kommunal⸗efizit⸗Steuer gefordert seien; denn nicht die Form, sondern die der Kompetenz⸗Konflikte für Recht: daß der Rechtsweg in dieser

8 . ti hat sich durh f die Gruͤnde 8 8 8 as Kreisgericht ha urch Hinweisung auf die Gründe sei⸗ ErER Sache für unzulaͤssig, und der erhobene Kompetenz⸗Konflikt daher nes Erkenntniffes im Wesentlichen der Ausführung der Regierung ange⸗ vJ für begründet zu erachten. Von Rechts wegen. sscchlossen. Das Avppellationsgericht dagegen glaubt, gestützt auf die §§. 708. nist Gründe. ..und 709. Tit. 11. Th. II. Allgemeinen Landrechts nach welchen Strei⸗ n Kläger ist von der Gemeinde H., in deren Bezirk er nicht wohnt, tigkeiten der Interessenten über Beiträge zu Kirchenbauten, in Entstehung Gld 1 aber bedeutenden Grundbesitz hat, in den Jahren 1853 bis 1855 dazu guͤtlicher Einigung, zur rechtlichen Entscheidung der weltlichen Obrigkeit 59 angehalten worden, an Kommunal⸗Oefizit⸗Steuer, welche in diesen Jahren verwiesen werden sollen daß dem Kläger wenigstens der Rechtsweg Bh l zur Deckung der Gemeinde⸗Ausgaben ausgeschrieben wurde, zusammen insoweit gestattet werden müsse, als er seine Beitragspflicht zu den von 54 303 Thlr. 3 Sgr. zu zahlen; er glaubt, daß ihm hierdurch 107 Thlr. 4 Sgr. der Gemeinde verausgabten Thurmbaukosten bestreitet, und das von ihm 73 ½ viel abgefordert seien, hat hierüber vergeblich im Verwal⸗ darauf in der Defizit⸗Steuer Bezahlte zurückfordere. Denn jene dem Klä⸗ tungswege Beschwerde geführt, und deshalb jetzt gegen die Gemeinde auf ger zur Seite stehenden geseßlichen Vorschriften hätten dadurch nicht um⸗ Erstattung dieser angeblich indebite gezahlten 107 Thlr. 4 Sgr. nebst gangen werden können, da die Gemeinde die Beitragspflicht anerkannt Verzugszinsen gerichtliche Klage erhoben. In dieser behauptet er, daß und die Kosten auf ihren Etat gebracht habe, da hierdurch die Natur die⸗ nach den Haushalts⸗Etats und Rechnungen jener Jahre unter den Aus⸗ ser Kosten nicht geändert werde. So habe auch kürzlich in einem aäͤhn⸗ gaben, welche die Gemeinde mit Hülfe der Defizit⸗Steuer bestritten habe, lichen Falle das Ober⸗Tribunal entschieden. Was aber die von dem Klä⸗ sich auch befunden hätten a) 50 Thlr. 20 Sgr. Zinsen zur Amortisation ger zu den Schulkosten geleisteten und jetzt von ihm zurückgeforderten Bei⸗ i der Provinzial⸗Hülfskasse angeliehenen Kapitals von 800 Thlrn., träge betrifft, so hält auch das Appellationsgericht hierüber den Rechts⸗

ierg hae che 334 Thlr. zum Bau eines Kirchthurms verwandt seien; b) weg für unstatthaft, und zwar auf Grund der Vorschriften der Kabinets⸗

verscht dr. elr. 7) Sgr. 8 Pf. betragende Ausgaben für Ordre vom 19. Juni 1836. 1 I öö. 8 Bei der Beurtheilung der Prozeßfähigkeit der vorliegenden Klag Kläͤger bestreitet, daß die Gemeinde, wie sie anerkannt haben soll, find indessen weder die von der Regierung in Bezug genommenen Vor⸗ observanzmäßig verpflichtet sei, zu dergleichen Ausgaben für die Kirche schriften der §§. 78. und 79. Tit. 14. Th. II, noch die der Kabinets⸗ und Schule, die lediglich eine Sozietätslast der Kirchen⸗ und Schulgemeinde Ordre vom 19. Juni 1836, welche das Appellationsgericht allegirt, zum 11 seien, beizutragen, er will wenigstens ein solches Anerkenntniß der Grunde zu legen. 1 1 ds 8 Gemeinde als für ihn verbindlich nicht gelten lassen, und beruft sich seiner⸗ Die RNegierung hätte mit jener Bezugnahme Recht, wenn wirklich dün 8 seits insbesondere darauf, daß er als Protestant nach §. 261, Tit. 11, wie sie annimmt, der Zweck des Klägers dahin ginge. seine ““ Bresl. Sehweidn. Freib. 85 ¾¼ a 86 ¼ gem. Berlin-Stettiner Prior. II. Ser. 86 a 86 ¼ gem. Amsterdam. Rotterdam 77 gem. Darmstädt. Th. II. F Lanzrechis zur Trazung der ürchenneesund 18 ZZ“ 88 S Ree Bank 74 ¼ 75 ¼ gem. Genfer Creditbank 23 à 24 gem. Oesterr. Credit 68 ¼ a 69 gem. Oesterr. National-Anleihe 59 ¼ a X gem. [“ 19. 1“ g bruse vecht aaßazzen; Alhger deltrttin 8 1 Aörebe⸗ vaß ————;— ——— „4ö,ö ö— „:„¶ ¶—(A ¶¶Q———ÿ—ÿ—ÿ-ÿÿꝛꝛꝛ—— Fatern des Orts obliegenden Schul⸗Unkosten gesetzlich nicht verbunden sei. und für sich als Mitglied dfr Gehene e auch G“

Berlim, 29 August. Die Börse war Anfangs sehr still, be- waren recht fest, zum Theil auch höher; preussische Fonds waren Nach seiner Berechnung soll das wegen dieser Ausgabeposten der Gemeinde⸗ sches, verpflichtet sei, s hig e E“ 8 8 lebte sich später, wurde aber am Sechluss wieder matter; Eisenbahnen ziemlich still und meist unverà Rechnung an Hehit . s Jahre ihm zu viel Abgeforderte 1. ü den Zeehnehe g nelc arstellung 1neh de 1 jene ingeklagte Summe betragen. 3. b pr, Dgrstelletig Erherehns e has eeebb One üns ige Gegneinbe beschränkte sich in ihrer Klagebeantwortung den größten Theil der in den fraglichen Jahren ihm abgeforder⸗ 2 114“ 11ö1211 zunäͤchst auf den Präjudizial⸗Einwand, daß der Rechtsweg über die Klage ten Defizit⸗Steuer entrichtet und ma gg zur v“ I1“ Fnzulaͤssig sei, und dies erkannte auch das Gericht; allein noch vor der des übrigen Theils, oder vielmehr sein Verlangen, daß ih 1A1““ Behändigung der Urtels⸗Ausfertigungen erhob die Regierung zu M. den Theil des schon Bezahlten zurückgezahlt werden uX““ ha 88 111XAX“ 1 Kompetenz⸗Konflikt, welchem jedoch von Seiten des klägerischen Mandatars darauf gegründet, daß er nicht Fee ig Beh auptu n 8 widersprochen worden ist. Die Ministerien des Innern und für geistliche Maße steuerpflichtig sei, sondern vielmehr Behauptung,

Stargard-Posen.... 1 Litt. F. Thüringer do. itt. F. Prämien-Anl. v. 1855 à100 Th. 3 ½ Wilh. (Cos.-Odbg.). „pr. Wilh. (St.-V.) I. S. Kur- u. Neum. Schuldverschr. 3 ¼ Friedrichsd'or. do. (Stamm-) Prior. do. II. Serie Oder-Deichbau-Obligationen 4 ¼ Gold-Kronen „[do. do. do. 8 do. III. Serie Berliner Stadt-Obligationen. 4 ¼ Andere Goldmünzen h Rheinische... 8 1114“ Prioritäts-Oblig. sdo. vom Staat gar.

do. do. 3 ½ Schuldverschr. d. Berl. Kaufm. 5 Aachen-Düsseldorf.. ö11AAAA“ do. II. Emission Rhein-Nahe v. St. gar.

1 do. III. Emission Rhrt.-Crf.-Kr. Gladb. Aachen-Mastrichter. do. II. Serie

1 münse. N62o. II. Emission do. III. Serie MMnchreis des Sllbors hot der Könlgl. Münze Bergisch-Märkische. Stargard-Posen...

ͤnn“]“] do. II. Serie do. II. Emission 1 4 do. III. S. v. St. 3 gar. do. III. do.

8 2 8 8 9 6 B“ bei einem Feingehafte von 0,980 und darüber.. Thüringer.

29 Thlr. 21 Sgr.¹ do. IV. Serie bei einem Feingehalte unter 0,98o 29 Thlr. 20 Sgr. do. Düsseld.-Elbf. Pr. do. III. Serie do. IV. Serie

do. do. II. Serie do. (Dortm.-Soest Wilh. (Cosel-Odbg.) do. III. Emission

Berg.-Mrk. do. II. Ser. 11“

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Oester. Nation.-Anleihe do. Prm.-Anleihe. do. n. 100 Fl. Loose do. 5p Ct. Loose....

Russ. Ltiegi. H. e“ do. v. Rothschild Lst. do. Neue Engl. Anleihe do. Poln. Schatz-Obl. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 200 Fl.

Poln. Pfandbr. in S.-R. do. Part. 500 Fl.. Dessauer Prämien-Anl.

Hamb. St.-Präm.-Anl.

Kurhess. Pr. 0bl. 40 Th.

Neue Bad. do. 35 Fl.

Schwed. Präm. Pfndbr.

Ausl. Fonds.

115 ¾ Braunschweiger Bank. 84 [Bremer Bansk 83 ½ Coburger Creditbank.. 79 Darmstädter Bank . 79 Dessauer Credit...... 81 80 do. Landesbank. 81 Genfer Creditbank.... 1 78 Geraer Bank 67 ½ [(Gothaer Privatbank... Hannoversche Bank... Leipziger Creditbank.ü 8 Luxemburger Bank... Aetlen. Industrie-Actien. Meiwinger Crechibank. Nordb. (Friedr. Wilh.) 4 Hoerder Hüttenwerk. 5 70 ¾ Norddeutsche Bank... Belg. Oblig. J. de l'Est]4 Minerva. ... 24 Oesterreich. Credit.... do. Samb. et Meuse4 Fabrik v. Eisenbahnbed.5 64 ¾ Thüringer Bank..

Oester. franz.Staatsbahn3 254 ¾2 Dessauer Kont. Gas. 5 89 Weimar. Bank. Oesterreich. Metall ...

Inländ. Fonds.

Kass.-Vereins-Bk.- 1 Amsterdam-Rotterdam D v-es e⸗ öA.“

Loebau-Zittau.. äni Ludwigshafen-Bexbach Mog 1“ . Lt. A. u. C. I en 8c25 er. . - Berl. Hand.-Gesellsch. Nordb. (Friedr. Wilh.) Hise. Commandit-Anth. Oester. franz. Staatsbahn Sehles. Bank-Verein.

Pommersch. Rittersch. B.

Ausl. Eisenbahn- Stamm-ctien.

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