übrigen Königlichen Regierungen der Provinz nach gleichen Grund⸗ sätzen verfahren wird. 8““ sätze B 5 1e6ee4*“ 1“ Der Minister des Innern. Im Auftrage: G Sulzer.

die Ausführung polizeilicher Haussuchungen in

Der Königlichen Regierung eröffne ich hierdurch auf den Be⸗ richt vom 5. Mai d. J., die Befugniß der Polizei⸗Behörden zu Haussuchungen in Militair⸗Gebäuden betreffend, daß ich die von der Königlichen Kommandantur der Festung N. aus Anlaß einer durch den Gensdarmen B. in der militairischen Dienstwohnung des Wächters des N. Denkmals gehaltenen Nachfrage erhobene Forde⸗ rung: daß Nachforschungen und Haussuchungen in Militair⸗Dienst⸗ wohnungen nur mit ihrer Genehmigung von der Polizei⸗ Behörde in N. sollen vorgenommen werden können, im Einver⸗ ständniß mit dem Herrn Kriegs⸗Minister, mit welchem ich dieserhalb in Verbindung getreten bin, nicht fur begründet zu erachten ver⸗ mag. Da sich jedoch das Unzuträgliche, welches in der Durch⸗ suchung derartiger Wohnungsräume von Seiten der Civilpolizei⸗ Beamten ohne Theilnahme der Militair⸗Behörden liegen kann, aller⸗ dings nicht verkennen läßt, so gebe ich der Königlichen Regierung hierdurch auf, die Polizei⸗Verwaltung zu N. dahin mit Anweisung zu versehen, daß sie in allen Fällen, wo es sich um Haussuchungen und Nachforschungen in Militair⸗Dienstwohnungen handelt — falls nicht dringende Gefahr einen Verzug überhaupt nicht gestattet — die Königliche Kommandantur von der beabsichtigten Maßregel zeitig genug vorher in Kenntniß zu setzen hat, um dieser die Be⸗ theiligung und etwaige Mitwirkung und Unterstützung bei Aus⸗ fuüͤhrung derselben möglich zu machen. Zugleich benachrichtige ich die (Tit.), daß seitens des Herrn Kriegs⸗Ministers dem ent⸗

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sprechende Verfügung an die Königliche Kommandantur zu N — Berlin, den 10. Juli 1860. G

Der Minister des Inn

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Im Auftrage: Su lzer.

1

Schreiben vom 13. Juli 1860 — betreffend die Verabreichung von Pässen und Heimathscheinen an im Auslande sich aufhaltende preußische Unterhanen. 1“ “

Zw. ꝛc. beehre ich mich, den mir mit dem geneigten br. m. Schreiben vom 3. April d. J. mitgetheilten Bericht des König⸗ lichen Gesandten zu N. vom 27. März cr., das Paßgesuch des Papierfabrikanten N. zu N. im Königreich Neapel betreffend, nebst Anlagen ganz ergebenst zurückzusenden.

Nach den angestellten Ermittelungen ist es zwar richtig, daß

N., obwohl er sich unmittelbar nach der auf seinen Antrag zu dem angeblichen Zwecke der Niederlassung in E. erfolgten Naturalisation aus den Königlichen Staaten wieder entfernt hat, noch als preußischer Unterthan anzusehen, da seit dem Ablaufe des hm unterm 5. Oktober 1849 auf zwei Jahre ertheilten Passes noch kein zehnjähriger Zeitraum verstrichen ist. Derselbe hat indessen nach Anzeige der Königlichen Regierung zu M. während seiner länger als zehnjährigen Abwesenheit keinerlei landesherrliche Ab⸗ gaben entrichtet, obgleich nach dem Gesetze vom 1. Mai 1851 die im Auslande sich aufhaltenden preußischen Staatsangehörigen von der Entrichtung namentlich der klassifizirten Einkommensteuer nicht ohne Beehres eeee erachtet werden können.

DBa die Zurückbehaltung der Paͤsse oder Heimathscheine der im Auslande sich aufhaltenden Pe.ee hene. FFers einzige Mittel bietet, um von denselben die Erfüllung der dem Preußischen Staate gegenüber ihnen obliegenden Pflichten zu erreichen, und da von dem Herrn Finanz⸗Minister in mehreren derartigen Fällen die

Anwendung dieses Mittels befürwortet worden ist, so habe ich An⸗ stand genommen, die Ausfertigung eines Passes fuͤr den N. anzu⸗

8

ordnen, welcher die Naturalisations⸗Urkunde überhaupt nur zu dem

Zwecke nachgesucht zu haben scheint, um sich im Auslande der

Rechte eines Preußischen Unterthans zu erfreuen, ohne dessen

Pflichten zu erfüllen.

Ew. ꝛc. ersuche ich deshalb ganz ergebenst, denselben geneigtest über seine Obliegenheit zur Zahlung der gedachten direkten Staats⸗ Steuern belehren und ihm eröffnen zu lassen, daß ihm ein Paß erst dann verabfolgt werden koöͤnne, wenn er seinen desfallsigen Verpflichtungen nachgekommen sein werde. “

Berlin, den 13. Juli 1860. v

Der Minister des Innern

In Vertretung Sulzer.

den Königlichen Staats⸗ und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herrn Freiherrn von Schleinitz Exeellenz.

u“ 1g Bescheid vom 13. Juli 1860 — daß bei der Aus⸗

händigung von Paßkarten eine Insinuationsge⸗ bühr nicht zu erheben sei.

Cirkular⸗Erlaß vom 28. Dezember (Staats⸗Anzeiger Nr. 40

Auf den Bericht vom 28. v. M. erkläre ich mich mit der ꝛc.

dahin einverstanden, daß bei Aushändigung von Paßkarten eine

Infinuationsgebühr nicht zu erheben, und die unterm 28. Dezem ber v. J. in Erinnerung gebrachte Vorschrift des §. 27 der Gene⸗ ral⸗Paß⸗Instruction also auf Paßkarten nicht in Anwendung zu bringen ist.

Berlin, den 13. Juli 1860.

Der Minister des Innern

b1““

“

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie und General⸗Adjutant Sr. Majestaͤt des Königs, von Wedell aus Schlesien. 3

Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Commandeur der 2ten Garde Infanterie⸗Division, von Bonin, von Ziebingen.

„Abgexreist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant von Pritt⸗ witz⸗Gaffron, zweiter General⸗Inspecteur der Festungen, nach Saarlouis.

6 Der Großherzoglich mecklenburgische Bundestags⸗Gesandte, Freiherr von Bülow, nach Frankfurt a. M.

.“

Berlin, 31. August. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des nabehe Anergnriag geruht: Dem Staats⸗ und Minister der auswärtigen Angelegen⸗ heiten, Freiherrn von Schleinitz, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen St⸗ Hubertus⸗Ordens zu ertheilen. 8 8 18

Nichtamtliches.

Preußen. Königsberg, 29. August. Der kommandirende General v. Werder hat sich nach Elbing begeben, wo die Negi⸗ menter der zweiten Kavallerie⸗Brigade ihre Uebungen abhalten, und wird sodann in Graudenz und Danzig den Herbst⸗Manövern der Infanterie⸗Truppen der zweiten Division, an denen auch Artillerie Theil nimmt, beiwohnen. (D. D.) 4

11u““

1655

38 Thorn, 28. August. Auf der Inspectionsreise durch die Provinz Preußen traf der Herr Handelsminister von der Heydt

aam 27sten d. M., Abends, von Bromberg über Czersk, um daselbst

die Eisenbahnbrücke über die Brahe zu besichtigen, Fordon, u. Ostro⸗ metzko, hier ein. (Th. W.)

Breslau, 30. August. Der kommandirende General, Ge⸗ neral der Infanterie, von Lindheim, ist gestern Abend aus Erd⸗ mannsdorf wieder zuruͤckgekehrt. (B. Z.)

Heute kam der Königlich schwedische

Stettin, 30. August. mit 10 Passagieren von Stockholm

Postdampfer „Nordstern“ hier an. (O. Z.) 8 Coblenz, 30. August. Der kommandirende General des 8. Armee⸗Corps, Herr von Bonin, begiebt sich im Laufe des heu⸗ tigen Tages nach Cöln zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten. — Gestern kam bereits der Reise⸗Marschall Ihrer Majestät der Königin Victoria hier an. (K. Z.) b Hamburg, 28. August. Am Ende der abgelaufenen Woche waren in unserer Stadt die bei den Höfen zu Berlin, Kopenhagen und Petersburg beglaubigten Gesandten der Vereinigten Staaten von Amerika, die Herren Jos. A. Wright, Buchanan und John Appleton zu einer Konferenz versammelt, angeblich zur Erwägung des Verhältnisses der Vereinigten Staaten der gegenwärtigen po⸗ litischen Lage Europas gegenüber, so wie mit Bezug auf die Pro⸗ tections⸗Frage naturalisirter deutsch⸗amerikanischer Bürger. Herr Appleton, der neu ernannte Gesandte fuͤr Petersburg, wird sich von hier üͤber Lübeck dorthin begeben, um Herrn Pickens abzu⸗ lösen, der freiwillig auf seinen Posten resignirt hat. (K. Z.) 1 Baden. Karlsruhe, 30. August. Heute ist der Landtag geschlossen worden. In der Thronrede dankt der Großherzog dem Volke für die ihn bewiesene Liebe und Treue und sprach die Zuver⸗ sicht aus, daß es keinem frevelhaften Versuche gelingen werde, dieses beglückende Band zwischen Fürst und Volk zu lockern. Die Regierung wird das, was beschlossen ist, mit jener versöhnlichen Milde, aber auch mit jener Festigkeit ausführen, welche auf dem stärkenden Bewußtsein des guten Rechts und der guten Absicht beruht.

Bayern. München, 29. August. Gestern Abends sind vom Königlichen Hoflager in Berchtesgaden kommend, der Groß⸗ berzog und die Frau Großherzogin von Mecklenburg⸗Schwerin hier eingetroffen und im „Bayerischen Hofe“ abgestiegen. (N. M. Z.)

Oesterreich. Wien, 30. August. Fürst Metternich, der K. K. Botschafter am französischen Hofe, ist gestern von Paris ier angekommen. “ 9 Prag, 30. August. Das Monument, welches die Fürstlich fürstenbergschen Beamten dem Fürsten Karl Egon zu Fürstenberg auf einem Berge gegenüber von Pürglitz errichtet haben, ist am Sonntag in Gegenwart der beiden Söhne des Verblichenen, Fürsten Maximilian Egon und Emil, feierlich enthüllt dnerg

Groß⸗Becskerek, 22. August. Schon im Jahre 1844 machte ein kleines Dampfboot die Reise bis Temesvar und später wiederholte ein Dampf⸗Kanonenboot der K. K. Flotille diesen Ver⸗ such. Vorgestern ist der Propeller Nr. 11 der Donau⸗Dampf⸗ schifffahrts⸗Gesellschaft hier gelandet. Derselbe war in 4 Stunden von Titel bis hierher gefahren und hatte dabei keinerlei Anstand gehabt, vielmehr den Beweis geliefert, daß bei nur weniger Nach⸗ hülfe die Bega von hier aus für Dampfboote leicht praktikabel zu machen wäre. (Tem. Z. v

Belgien. Ostende, 29. August. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent von Preußen nahmen heute Vormittag das letzte Bad und ist dessen Abreise u. s. w. auf morgen früͤh 7 ¾ Uhr mit dem Expreßzuge anberaumt. Gestern Nachmittag gab der Regent, wohl dem Herzog von Brabant zu Ehren, ein Diner von 28 Ge⸗ decken im Pavillon royal,‚vund nach demselben sah man die ganze hohe Gesellschaft sich auf dem Damme ergehen; der Abend war nach einem abwechselnd regnigten Tage wunderschön und das Leuchten des Meeres zeigte sich in seiner ganzen Pracht. (El. Z.)

Großbritannien und Irland. London, 29. August. Die Großfürstin Marie von Ruüßland ist heute früh mit zahl⸗ reichem Gefolge von hier nach Torquay in Devonfhire abgereist. Der Kronprinz von Wuͤrttemberg und die Großfürstin Olga blei⸗ ben noch einige Zeit in London. Den russischen Herrschaften zu Ehren war gestern große Tafel beim rufsischen Gesandten.

Waͤhrend der verflossenen Session sind dem Unterhause im Ganzen 24,264 Petitionen eingereicht worden. Die Gesammtzahl der Unterzeichner belief sich auf 3,000,000. Dem stillen Verdienste des mit Prüͤfung dieser Bittschriften betrauten Ausschusses zollte Lord Palmerston kurz vor Schluß der Session seine warme Aner⸗ kennung. Dieser fleißige Ausschuß hat dem Hause im Laufe der Session nicht weniger als 54 Berichte erstattet und 1587 Petitio⸗ nen zum Druck auserwählt. b

Frankreich. Paris, 29. August. Der Kaiser und die Kaiserin besuchten in Chambery am 28. das Sacré⸗Coeur und machten einen Ausflug in die Umgegend. Abends war großer Ball im Theater. Der sardinische Minister Farini und General

Der General Sirtori an den Prodiktator Depretis.

fruͤh ab, blos Gewehr und persönliches Gepäck der

Cialdini wurden vom Kaiser in Chambery empfangen; dieselben er⸗

scheinen bekanntlich im Auftrage des Königs Victor Emanuel, um

den Kaiser der Franzosen zu begrüßen.

Die „Patrie“ meldet, daß der Maire von St. Aubin, im Departement Gironde, abgesetzt wurde, weil er bei den am 19ten August stattgehabten Gemeindewahlen die Wahlurne vor der ge⸗ setzlichen Zeit geschlossen hatte, um seine Gegner zu verhindern, für ihre Kandidaten zu stimmen.

Der französische Konsul in Warschau, der auf Urlaub ab⸗ wesend war, wurde von der Regierung angewiesen, sich auf seinen Posten zu begeben.

Der Verkauf der österreichischen Creditloose an hiesiger Börse⸗ ist verboten worden.

Italien. Turin, 28. August. Es bestätigt sich, daß Mazzini mit der Fahne „Dio e Dopolo!“ in den Kirchenstaat ein⸗ fallen wollte. Die piemontesische Regierung, welche wußte, daß Nicotera für Mazzini werbe, gab am 21. Befehl, daß das Corps sich sofort aufzulösen habe. Sie hat dem Treiben der Demagogie den Vernichtungs⸗Krieg angesagt, und die „Opinione“ geht Mazzini und den „Männern der That“ mit un⸗ erbitterlicher Strenge zu Leibe. Jetzt, wird der Pariser Presse ge⸗ schrieben, bezeichnen die Pompeser der Diplomatie nicht mehr die Meerenge als den nicht zu uͤberschreitenden Rubicon; Garibaldi wird jetzt der Carignano an der nordneapolitanischen Grenze als solcher vorgezeichnet. „Ich will bis zum Winter gar nichts mehr“, hat Garibaldi geantwortet, „und während des Winters sammeln wir uns“.

Auch der gestrige „Corriere mercantile“ glaubt, daß ein ent⸗ scheidender Schlag auf das nächste Frühjahr verschoben sei.

Die Kurse aller Kriegsschulen sind abgekürzt, um schnell die Offiziere für die Regimenter zu haben, und allen Beamten ist die Weisung ertheilt, auf ihrem Platze zu sein.

Neapel, 27. August. Es cirkulirt ein Brief des Grafe von Syracus, in welchem derselbe den König auffordert, um Blut⸗ vergießen zu verhüten, der Krone zu entsagen. — Am 22sten d. ist der preußische Dampf⸗Aviso „Loreley“ angekommen.

Die Einnahme von Reggio, Pizzo, San Giovanni, so wie die Capitulation zweier neapolitanischen Brigaden werden durch drei Depeschen Garibaldi's bestaͤtigt. Diese lauten:

gꝗb2— gf ,eao vugusst.

„. Das Fort von Reggio hat kapitulirt. Die Besatzung rückte heute eute mitnehmend. Sie läßt in unsern Händen 8 Feldgeschütze, 2 achtzigpfünder, 6 sechsund⸗ dreißigpfünder Paixhans, 12 Mörser, 8 Positions⸗Geschütze, ferner 2 Bronze⸗ mörser, 500 Gewehre, viele Lebensmittel, Steinkohlen, Pferde, Maul⸗ thiere u. s. w. Garibaldi. Messina, 23. August, 3 Uhr Nachmittags. Heute früh wurde nach kurzem Gefecht Villa San Giovanni von un⸗ sern stets siegreichen Truppen besetzt. Garibaldi. Messina, 23. August, 9 Uhr Abends. Die zwei Brigaden Melendez und Briganti haben sich auf Gnade und⸗ Ungnade ergeben; ihre Artillerie, ihre Waffen, Pferde, Kriegsmaterial, so

wie das Fort von Pizzo, sind in unsern Händen. Garibaldi. Dem französischen Gesandten Brenier und dem Admiral Bar⸗ bier de Tinan wurden zu Neapel ganz bestimmte Instructionen ertheilt: daß fie im Kampfe zwischen Garibaldi und dem Könige Franz II. die kälteste Neutralität innehalten. Sie sollen der Ver⸗ theidigung den bestimmten Lauf lassen, soweit es dem Könige gut dünke und gefalle. (A. Z.)

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Türkei. Das „Journal de Constantinople“ meldet aus Da⸗ maskus vom 6ten d. M.: .“ 8

„Die Ordnung ist wieder hergestellt. In der Stadt und ihren Umgebungen herrscht Ruhe und die energischsten Maßregeln sind getroffen, um diesen Zustand während des Prozesses, der Ab⸗ urtheilung und Hinrichtung der Schuldigen auf dem Schauplatz ihrer Verbrechen zu erhalten.

Der Häuptling, der zu den Metzeleien aufgestachelt hat, ein Araber Namens Abdullah el Halebi, ist von einigen Muselmännern festgenommen und in Ketten gelegt worden. Von den am meisten Kompromsttirten sind bis jetzt 1550 verhaftet. Dem Vernehmen nach sollen die Akten über die Prozesse und Verurtheikungen ins Arabische übersetzt in allen Städten und Dörfern Syriens ver⸗ öffentlicht werden. In den Kuͤstenstädten und auch im Innern des Landes ist Alles ruhig. Eine in Behrut seit einigen Tagen an⸗ gelangte Abtheilung französischer Krankenwärter ist in den Khans ntergebracht. 8 Her Brigade⸗General Omer Pascha, der sich kürzlich, als in Aleppo der Ausbruch von Unruhen zu befuͤrchten stand, eden so klug als energisch benommen hat, geht auf Befehl Fuad Pascha's von dort an der Spitze eines Bataillons der eserrkhchen Sands und einer Schwadron leichter Kavallerie nach Damaskus ☛— in Aleppo, wo die Garnison nach seinem Abgange noch 3000 Mann stark war, durch den Divisions⸗General Hafuz ng9n ersetzt, der mit 1450 Mann der anatolischen Armee eharput herbeikoͤmmt.“