I1“

v111““

u“ b e“ 16“ genommen, wobei 1200 deutsche Soldaten, die sich in der Festung eingeschlossen hatten, zu Gefangenen gemacht worden sind. Das Corps Cialdini's hatte nur leichte Verluste. Monsignor Bella. welcher die Plüͤnderung der Stadt befohlen hatte, ist nach Turin abgefuͤhrt worden. Zu Orvieto hat die deutsche Garnison vor

den Insurgenten kapitulirt. Rach Berichten aus Bologna vom heutigen Tage sind die Truppen unter Fanti, die gestern in die Citadelle eingerückt waren, nach dem Tiberthal zumarschirt. Das fuͤnfte Corps ruͤckte gegen Fratta; die Truppen Cialdini's sind gestern in Urbino

Justizbehörden im Jahre 8 28

Die Geschäftsverwaltung der 1859

ö1II11“ den Appellationsgerichten, mit 1e 6a des in Cöln, waren 1859 zusammen überjährige und 22,892 neu ein⸗

Bei Ippellationsgerichtsbofes 29,858 Civilprozesse, und zwar 6966 1 geleitete anhängig, gegen 1858 = 1223 und gegen 1857 = 2118 Sachen mehr. Außerdem sind auf Grund der Verordnung vom 12. November 1855 im Jahre 1859 = 12, im Jahre 1858 = 33, im Jabre 1857 = 32 Prozesse in erster Instanz gegen ehemals Reichsunmittelbare an⸗ hängig gewesen. —

Untersuchungen waren 1859: 14,521 und zwar 1959 überjährige und 12,562 neu eingeleitete anhäͤngig und hat sich die Zahl derselben gegen 1858 um 222 und gegen 1857 um 818 vermindert.

Sehr unwesentliche Veränderungen haben 1859 gegen die beiden Vorjahre ferner stattgefunden bei den Lehnssachen, deren 1020, bei den Fideikommißsachen, von welchen 337, bei den Stiftungs⸗ sachen, von denen 317 anhängig waren, endlich in Betreff der Journal⸗ Rummern, deren 507.140 gegen 498,022 im Jahre 1858 und 509,570 im Jahre 1857 zu bearbeiten waren. 1 8

Von den anhängigen Civilprozessen wurden 22,162 oder 74,22 pCt. erledigt und von diesen wiederum 90,41 pCt. oder 20,037 durch Er⸗ kenntniß, 1941 durch Entsagung, 184 durch Vergleich. Von den Unter⸗ suchungen wurden 12,829 oder 88,34 pPCt. erledigt und davon 97,44 pCt., nämlich 12,461 durch Erkenntniß, 368 durch Tod des Angeklagten oder in anderer Weise. b 1 Unter den 86 unerlediaten Civilprozeffen. über. 25 pCt. sämmtlich 229 überjährige, unter den 1692 unerledigten Untersuchungen, 11 überjähbrige.

Bei den Gerichtsbehorden im Bezirk des Appellations⸗ Gerichtshofes zu Coͤln waren in erster Instanz Civilprozesse anhängig 1859 = 142,976, d. i. 8165 Sachen mehr as im Jahre 1858 und 4671 Sachen weniger als im Jahre 1857. Diese Vermehrung kommt hauptsächlich auf die bei den Friedens⸗ und Handelsgerichten an⸗ hängigen Sachen. Es waren nämlich bei den Landgerichten anhängig 13,467 Prozesse gegen 1858 = 228 und gegen 1857 = 203 mehr, bei den Friedensgerichten 113,626 gegen 1858 = 5743 mehr und gegen 1857 = 8231 weniger⸗ bei den Handelsgerichten 15,883 gegen 1858 = 2194 und gegen 1857 = 3367 Sachen mehr.

Von den anhängigen Civilprozessen wurden wie in den Vorjahren 97 pEt. b. i. 139,243 beendet und blieben unbeendet 3 pCt. oder 3733. Bei einer Einwohnerzahl von 2,711,249 im Gerichtsdepartement Cöln im Jahre 1859 und 2,626,301 in den vorhergehenden Jahren kam ein Prozeß auf je 19 resp. 18 Einwohner; es waren demnach, da in den Pro⸗ vinzen des Allgemeinen Landrechts nur auf je 20 — 22 Einwohner ein Prozeß kam, hier verhältnißmäßig mehr Prozesse anhängig.

Rathskammersachen kamen bei den Landgerichten 4563, d. i. 428 mehr als im Jahre 1858, und 54 mehr als 1857 vor. Vergleichssachen waren bei den Friedensgerichten 3230, beinahe eben so viel als in den Vorjahren anhängig. Die meisten Vergleiche kamen gleichmäßig bei den Friedensgerichten in den Landgerichts⸗Bezirken Eoblenz und Cöln vor, die wenigsten in den Be⸗ Fürken Cleve, Elberfeld und Saarbrücken. Vormundschaftssachen schwebten bei den Friedensgerichten 141,324, auf je 19 Einwohner, wie in den früheren Jahren, eine. Beendigt wurden davon in den 3 Jah⸗ ren durchschmittlich 7 pEt., unbeendigt blieben 93 pEt. Familienraths⸗ Versammlungen kamen 16,893 vor, 1174 weniger, als 1858, und iii als 1857.

1. ntersuchungen waren überhaupt 153,239 anhängig gegen 1858 Sum 20,385 und gegen 1857 um 13,114 weniger. Die⸗ LAbg ☚ gauptsächlich die Zahl der Untersuchungen wegen Uebertretungen,

ndet sich aber auch bei anderen Kategorieen. Es waren nämlich an⸗ hängisg Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen, welche zur Kombpetenz der Schwurgerichte gehören 404, wegen anderer Vergehen: 12,148, i Summa 12.552: b. i. 1780 weniger als 1858 und 3651 weniger als 1852. Untersuchungen wegen Uebertretungen 75,434, d. 1. 11,716 und 15 84 weniger als in den Vorjahren, Untersuchungen wegen Holzdiebstahls 65,293, d. i. 6889 weniger als 1858 und 6441 mehr ate 1837. Beendigt wurden 149,026, oder wie in den Por⸗ abre — pEt., ron denen 148,357 also mehr als 99 pCt. durch richter⸗ X 8.2 — 665 durch den Tod des Angeklagten ober in FSHeon der Untersuchungen kam ohne Unterschieb der Gattun Line guf je 16 — 18 Em, ·n den Ubrigen Departemenis auf je 1]

= 102,951, 1857 =

Ew. Mit Unterscheidung der Verbrechen und Vergehen auf je 162 (im Jahre 1857) — 216 Ew. (1859), in den übrigen Departements auf je 132 — 140 Ew.; 2) wegen Uebertretungen auf je 29—36 Ew., in den uͤbrigen Departements auf je 188 201; 3) wegen Holzdiebstahl auf je 36—45 Ew., in den übrigen Departements auf je 37 — 41 Ew. Indessen ist dabei zu bemerken, daß die Uebertretungen im Departement Coͤln sämmtlich vor den Friedens⸗ gerichten verhandelt, in den übrigen Departements dagegen großentheils durch FHoer der Polizeiverwalter erledigt werden.

In zweiter Instanz waren bei den Landgerichten ohne erhebliche Differenzen gegen die Vorjahre anhängig 1) gewöhnliche Civil⸗ prozesse 870, wovon 808 beendigt sind, 2) Zuchtpolizeisachen: 1304, davon 1183 beendigt wurden.

Bei dem Appellationsgerichtshofe hängig im Ganzen 4263 Sachen gegen 1858 = 810 weniger.

Bei dem Ober⸗Tribunal waren zu bearbeiten ohne wesentliche Differenzen gegen die Vorjahre 1) an Referaten 6505 und zwar bei den fuͤnf Civilsenaten 4730, bei den beiden Abtheilungen des Strafsenats: 1775. Davon blieben 1116 unerledigt. 2) Plenarspruchsachen kamen 12 vor (1858 = 17; 1857 = 27). 3) Beschwerdesachen waren 1292 und zwar 977 bei den Civilsenaten, 315 bei dem Senat für Strafsachen zu bearbeiten. Die Zahl der Geschäftsnummern betrug 38,039 und kommen im Durchschnitt auf einen der 48 Raͤthe an Spruchsachen: 136, an Be⸗ schwerdesachen: 27.

Als besonders interessante Resultate ergeben die Geschäftstabellen, daß in den Bagatellsachen durchschnittlich 12—13 pCt. durch Agni⸗ tion oder Kontumazialverfahren, 24 — 25 pCt. durch Entsagung, 16—17 pCt. durch Vergleich, 29 pCt. durch Erkenntniß, in Summa 82— 83 pCt. in den letzten 3 Jabhren erledigt find.

Von den Injuriensachen wurden in dem oben genannten Zeit⸗ raum durchschnittlich 76 pCt. erledigt und davon 1 pCt. durch Agnition oder Kontumazialverfahren, 20 pCt. durch Entsagung, 21 pCt. durch Ver⸗ gleich, 34 pCt. durch Erkenntniß.

Sofort zur mündlichen Verhandlung verwiesene Sachen fanden zu 87— 90 pCt. Erledigung, und zwar durch Agnition oder Kon⸗ tumazialverfahren zu 44 — 50 Ct., durch Entsagung zu 15 pCt., durch Vergleich zu 5—7 pCt., durch Erkenntniß zu 18— 21 pCt.

Bei andern gewöhnlichen Prozeßsachen wurden 65—66 pCt. erledigt und davon 23 pCt. durch Agnition oder Kontumazial⸗Verfahren, 8 pCt. durch Entsagung, 5 pCt. durch Vergleich, 24 — 25 pCt. durch Er⸗ enntniß.

Im Allgemeinen wurden biernach in allen vier Prozeßarten 79 pECt. erledigt und zwar durch Agnition oder Kontumazial⸗Verfahren 16—17 pCt, 21 pCt., durch Vergleich 13 — 44 pCt., durch Erkenntniß 28 pCt.

Von allen bei den Gerichten erster Instang neueingegangenen ulem vörkyungn 18—10 pwr. erieorgt. Gegen diefen Vurch

schnittssatz verhalten sich die einzelnen Gattungen folgende † wurden beendigt von neuen Bagatellsachen 782979 19 ge eenae 70 —71 pCt., von den sofort zur mündlichen Verhandlung verwiesenen Sachen 87— 90 pCt., von andern gewöhnlichen Prozessen 58 — 59 pCt. von den Konkurs⸗, Liquidations⸗ und Prioritätssachen 36—41 pCt., von den Subhastationssachen 44 — 55 pCt., von den Ehesachen 41 — 42 pCt. von andern besonderen Prozessen 41—44 pCt.

Bei den Appelkationsgerichten wurden mit Ausschluß des Appellationsgerichtshofes zu Cöln im Durchschnitt 67 pCt. der anhängi⸗ gen Prozesse erledigt. Im Besonderen stellte sich das Verhältniß so, daß von 100 neuen Bagatellsachen 81, von Injuriensachen 67 — 69, von den sofort zur mündlichen Verhandlung 1. Sn. Sachen 94 — 95, von an⸗ deren Prozeßsachen 60—63, von Ehesachen 72. erledigt wurden. An Re⸗ feraten wurden ohne wesentliche Verschiedenheit in den einzelnen Jahren 1859: 1) Erkenntnisse und Beweis⸗Resolute in Prozessen 21,012, 2) Ent⸗ scheidungen auf Rekurse 18,253 — 3) Erkenntnisse und Entscheidungen in Untersuchungssachen, mit Einschluß der Entscheidungen über Versetzung in den Anklagestand: 16,976 bearbeitet. Als durchschnittliches Arbeits⸗

in Cöln waren an⸗ 105 und gegen 1857 =

maß für einen der etatsmäßigen 290 Ober⸗Gerichtsräthe ergaben sich: 28

neu eingeleitete Bagatell⸗ und Injuriensachen, 51 übrige Prozeßsachen 36 Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen, E“ wegen Uebertretungen, 1 Untersuchung wegen Holzdiebstahl, 6 Lehns⸗ Fideikommiß⸗ und Stiftungssachen, 72 Referate in Prozessen, 59 Referate in Untersuchungen, 63 Entscheidungen auf Rekurse.

Die Strafrechtspflege wird in der ganzen Monarchie gleichmäßig nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches vom 14. April 1851 geübt, und betrug die Zahl der neu eingeleiteten Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen bei den Gerichten erster Instanz: 1859 = 106,082, 1858 108,034. Davon betrafen:

1. 1859 1858 1857

——

te

—

Hochverrath.. . Landesverrath — Beleidigung der Ma . glieder des Königl. Hausee Feindliche Handlungen gegen befreundete Staaten 28 Verbrechen und Vergehen in Beziehung auf die Ausübung der staatsbürgerlichen Mechtt.ee Wiberstand gegen die Staatsgewalt. 3,287 3,460 3,394 Vergehen gegen die öffentliche Ordnung. 27,910 26,478 26,402

darunter Vergehen der Bettelei, Land⸗

streicherei und Arbeitsscheu 18599

19,978, 1858: 15,318, 1857: 15,801.

v116“

„ 2 22b2222

8) Manzverbrechen und Münzvergehe

„2 2 7727727277

Gattung kamen Untersuchungen 1) wegen

1858

287 109

1757 239

5 b

10) Falsche Anschuldigung. E““ 11) Vergehen, welche sich auf die Religion beziehen v“*“ 12) Verbrechen in Beziehung auf den Per⸗ sonenstand 55 44

13) Verbrechen und 2,327 2,128 2,181

lichkeit . 8 1¹) Verletzung der Ehre 861 958 86% 9

15) Zweikampf “ 8 3 16) Verbrechen und Vergehen gegen das Leben 496 543 darunter Mord und Todtschlag 1859: 134, 1858: 142, 1857: 167. Kindesmord 1859: 69, 1858: 75, “*“ 17) Körperverletzungen.. 18) Verbrechen und Vergehen gegen die per⸗ sönliche Freiheit 1 19) Diebstahl, insofern nicht das Holzdieb⸗ stahlsgesetz Anwendung findet 20) Unterschlagung 21) Raub 3 22) Erpressung ......... 23) Hehlerei 8 24) Betrug 25) Untreaea 26) Urkundenfälschung 27) Bankerutt 28) Strafbarer Eigennutz . 29) Vermögensbeschädigung. 30) Gemeingefaͤhrliche Verbrechen 1 Darunter vorsäͤtzliche Brandstiftung über⸗ haupt im Jahre 1859: 253, 1858: 291, 1857: 279. 3 Fahrlässige Brandstiftung 1859: 267 1858: 433, 10g. 11 b 31) Verbrechen und Vergehen im Amte 39) Vierter und fernerer Holzdiebstahl. 4,881 33) Verbrechen und Vergehen gegen die Post⸗, Steuer⸗ und Zollgesetze. 1,099 34) Andere Verbrechen und Vergehen, “ . welche besondere neben dem Strafgesettz buche geltende Strafgesetze zur Anwendung .

8,139 187

37,279

3,925 4,125 106 114 36 45 523 654 2,158 2,485 34 55 1,272 1,205 276 209 2,981 2,998 2,000 1,756 8832 768

8,251 181

2,417

ind mittelst der Presse begangen 1858; 69, 1857: 72.

4 wnsuachünga»en we

noch die neu eing bertretungen mi 1ueei7rfätenoz⸗ 3,061 für 1858; 151,206 für 1857 und die Holzdiebstähle mit 430,5 8 für 1859; 416,930 für 1858; 377,020 für 1857 hinzugerechnet, e Enig⸗ sich die Hauptsumme an neu eingeleiteten Sachen für 1859 von 437, für 1858 von 672,942 für 1857 von 636,260. 1859

Hiernach kommen von 100 12832 ; tretungen 1““ “

616I Holzdiebstähle

auf andere Diebstähle

auf die übrigen Berbrechen und Vergehen

Im Verhältniß zur Einwohnerzahl kam eine

neu eingeleitete Untersuchung.. 1.4.476 wegen Uebertretungen “

Holzdiebstahls

andern Diebstahls 2,v ⸗ve

der übrigen Verbatchsn und 8** Fe

Die Zahl der Angeschuldigten in den adi

wegen und Vergehen betrug 1859 = 1

13 ,309, 1857 = 142,918; und jwar 8 — 1859 1858 1857

ännli 105,598 107,008 110,424 “ 26,278 26,301 32,494

es waren demnach vo “ vWö1.““ 90 8Bb weibliche . 1 Während hiernach die Zahl der Jahren 1859 und 1858 gegen 1857 zugenommen hat, ist weibli schuldigten im Ganzen um 3 pCt. gesunken. 1 6 Angeschuldigten waren ferner dem Alter nach unter über 16 Jahren 96 — 95, der Religion nach 4—3 Juden, rückfällig 18— 20, durch definitibe lt 84 — 85, freigesprochen oder außer Verfolgung gesetzt 13—1 Weise der Anklage entzogen 2 — vö11.“—

Ueberhaupt ergiebt sich, daß von Einwohnern 134 129 120 einer wegen Verbrechen und Vergehen zur Unter⸗ b suchung gezogen und von einer verurtheilt wurde.

Bei den Staatsanwalten in den Dey — ents schluß von Coͤln beirnn 1859 die enet angagigen Zachae 174,72 gegen — 972 und gegen 1857 = 6063 meor⸗ on wu

2 .„ 12 en 8 ger 5 . 2* a 159,595 oder 91 ℳ% und zwar von 100 = 13 durch soforti veisung der Denunciation, 9 durch Ab

8 8 “

Davon 1859: 66, Werden ven nru

„ 2 22

262

.

1 ——

1858 1857

114

46 402 263 V

beendigten Untersuchungen V 31,876, 1858 = V

77 männlichen Angeschuldigten in den — 48 die Zahl der

6 8

Erkenntnisse

1

artements mit Aus⸗

Davon wur⸗

ge

gabe der Akten an as dere

Behörden, Erhebung der 602 von den sachen betrug 3382. Audien LTermine 79,038, in Ebesachen 4552. 8 1858 = 20,964 mehr und gegen 1857 = 29,880 weniger.

der Nichtigkeitsbeschwerden 259, der abgehaltenen Termine bearbeiteten Journalnummern 96,005.

scheidungssachen, Summa 2078.

sachen abzuhalten Zahl der zu bearbeitenden Sachen 1858: 2115 und 1857: 2434, die der

Journalnummern 1857:

28 durch Abstandnahme von weiterer Verfolgung, 41 durch Anklage. Von den 72,009 erhobenen Anklagen wurden Gerichten zurückgewiesen. Die Zahl der bearbeiteten Ehe⸗ wurden abgehalten in Straffachen ournal⸗Nummern kamen vor 879,862 gegen

Bei den Ober⸗Staatsanwalten waren anhängig a) Unter⸗

suchungen 15,499, b) Ehescheidungssachen 430, c) Disziplinarsachen 157, fast wie e

in den früheren Jahren 16,096 Sachen, wovon er⸗ digt wurden 14,048. Die Zahl der erhobenen Anklagen betrug 3488, 19,208, der Bei der Staatsanwaltschaft bei dem Ober⸗Tribunal waren 1859 zu bearbeiten, 1590 Untersuchungen, 17 Disziplinarsachen, 93 Ehe⸗ 80 Rheinische Eibilsachen, 298 Beschwerdesachen, in

Dazu waren 1423 Termine, davon 1297 in Untersuchungs⸗ und kamen 5503 Journalnummern vor, während die

Danach ist im Ganzen eine Ver⸗

6318 betrug. bei dem Ober⸗Tri⸗

minderung in den Geschäften der Staatsanwaltschaft bunal eingetretenu“

Berliner Getreldebörse

1“ vom 13. September. WMeizen loco 74 — 96 Thlr. pr. 2100 Pfd. Roggen loco 47 — 48 ½8 Thlr. in alter und neuer Waare pr. 2000 Pfd. bez, September 4 I bez. u. G., 47 ¾ Br., September- Oktober 47 — ¼ Thlr. bez. u. Br., 47 ½⅛ G., Oktober- November 46 5— 46 ½ — — Thle. bez. u. G., 46 ⅜ Br., November- Dezember 45 ¾ — 46 Thjr. bez. u. Br., 45 ½ G., Frühjahr 45 ¼ — ½ Thlr. bez. u. Br., 45 ½ 6G6

Gerste, grosse und kleine 40 — 46 Thlr. pr. 1750 Pf̃d.

Hafer 10 %% 24 — 30 Thlr., Lieferung pr. September 26 Thlr. Br., 25 ½ G, September -Oktober 25 8 Thlr. bez. u. G., Oktober - November 24 ¾ Thlr. bez. u. G., November-Dezember und Frühjahr 24 ½ Thlr. bez u. G.

Erbsen, Koch- und Futterwaare 49-— IF. Rüböl loco 11 % Thlr. Br., September und September - Oktober 11 ¾ — ½1, Thlr. bez. u. Br., 11 ⅞ G., Oktober-November 11 ½˖ Thlr bez. u. Br., 11½ G., November- Dezember 12 Thlr. bez. u. Br., 11 % ,G., Dezember-Januar 12 ⁄,) — ½ Thlr. bez. u. G., 12¾ Br., April-Mai 12 1%¼ Thlr. bez., 12 ½ Br., 12 ⅞ G. 1 1 einöl loco und Lieferung 11 ½ Thlr. sßpiritus loco ohne Fass 19 ⁄2 Thlr. bez., in einem Falle 19 ½ Thlr. bez., September 18 ⁄ — ⅓ Thlr. bez. u. G., 18 % Br., September- Okto- 827.80 ., 1r7., r., Novêmber- Obrehfser NürFs Hvenwdever en Thlr. 17 ½ — ½ Thlr. bez., 17 % Br., 17 ⅔ G., April-Mai 175⅞ — 18 Thlr. bez, Br. u. G.

Bei

Weizen ferner offerirt.

zehr fester Stimmung war das 6

schäft in Roggen heute sehr beschränkt. Abgeber mangelten und in Folge dovon besserte sich der Werth um eine Kleinigkeit. Loco in neuer Waare bleibt überwiegend offerirt, während alle Sorten 3 sind und höhere Preise erzielen. Gek. 1000 Ctr. Rüböl in fester Ha- tung und zu wenig veränderten Preisen geringes Geschäft. Spiritus bei ziemlich lebhaftem Gesehaft in steigender Richtung.

p Leipzig-Dresdener 219 ¾ Br. Löban- Zittauer Litt. 4. 29 Br.; do. Litt. B. —. Magdeb.-Leipziger 195 Br.

erlin-Anhalter Litt. A., B. u. 6.— Berlin Stettiner —. au —, Thüringische 197 Br. Friedrich-Wilhelms-Nordbahn —.

Altona -Kieler —. Anhalt-Dessauer Landesbank -Aetien 15

Braunschweiger Bank-Actien —. Weimarische Bank-Actien 78 ¾ 6. Beneneicdüeche 5proz. Metalligues —. 1854er ELoose — 1854er National-Anleihe 56 Br. Preussische Prämien- “

Leipzig, 12. Se ember.

2

Breslau, 13 September, 1 Uhr 23 Minuten Nachmitftags. Tel- Dep. 2 — Oesterreichische Banknoten 74 ½ burger Stamm-Actien 80 ⁄ G. Oberschlesische Actien Lit. A-. u. C. 117¾ G.; do. Litt. B. —. Oberschlesische — —+ Litt. D., 4proz., 85 ½ G-; do. Litt. F., 4 ½ „ 92 ¾ r.; —— 3 ⁄roz., 74 ¾ Br. Kosel-Oderberger Stamm-Actien 37 Br. Brieger Actien 51 ½ Br. 0 p eln-Tarnowitzer Stamm -Acnien b r. Preuss. 5 proz. Anleihe von 1859 104 ¼ Br.

Spiritus pr. 8000 pCt. Tralles 188 Thir. 74 — 98 Sgr., gelher 190 94 Se 32 — 60 Sgr. Hater 20 33 Sgr.

Bei schwachem Geschafts

Stettim, 13. September, des Staats Anzeigers.) Weinen 7 84 ½ G., — 81 vr Roggen 44 ½ —45 ¾ bez., 8 — n48 G., Novem —Dezember 4 . Küböl ti*⁴., September-Oktober ti — 11 X bes.

2 G., 2 Ur. April — Mai 12 ns 188 18 G., 18ne. Septem

vember 17 G. 1ha r.