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haber von Stärkefabriken, welche gegenwärtig ein Steuerfixum zu entrichten verpflichtet sind, obwohl die Enthülsung des zur Stärke⸗ fabrication verwendeten Weizens auf Quetschwerken mit glatten ves geschieht, find zum 1. Oktober d. J. aus den mit ihnen geschlossenen Firations⸗Vertraͤgen zu entlassen.

Rücksichtlich der in mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtige Städte eingehenden Staͤrke bewendet es bei den bestehenden Vorschriften. Berlin, den 24. Angust 18600. E11X.“

SDert Fmanzz Minister. s sämmtliche Provinzial⸗Steuer⸗ irektoren, die Königlichen Regierungen in Potsdam

und Frankfurt ꝛc.

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998 3 8 Verfügu vom 10. September 1860 — die Stem⸗ pelverwendung zu Verhandlungen über die Ver⸗

eidigung neu angestellter Beamten betreffend.

Auf Ew. zc. Bericht vom 27. v. M. genehmige ich, daß von der Verwendung des Stempels von 15 Sgr. zu Verhandlungen über die Vereidigung neu angestellter Beamten in dem Falle abge⸗ sehen werde, wenn bereits zur ersten Diensteinführungs⸗ und Ver⸗ pflichtungs⸗Verhandlung ein Stempel von 15 Sgr. verbraucht worden ist. Derselbe Grund, welcher in dem Cirkular vom 6. Juni 1831 (a) für die Stempelfreiheit der Protokolle über die Einwei⸗ ung der Beamten in ein neues Dienstverhältniß geltend gemacht

st, daß nämlich eine neue Verbindlichkeit dabei von denselben nicht übernommen werde, trifft auch für die Verpflichtungsprotokolle in Beziehung auf diesenigen Beamten zu, welche bereits früher durch Handschlag an Eidesstatt fuͤr den Staatsdienst verpflichtet sind.

Berlin, den 10. September 1860. 8

Der General⸗Direktor der Steuern.

.“ öniglichen Geheimen Ober⸗Finanzrath N. zu 1.“

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Cirkular⸗ erfügung vom 6. Juni 1831 — die Stempelfreiheit der Protokolle über die Ein⸗ weisung der Beamten in ein neues Dienstverhäͤlt⸗

2 niß betreffend. 88 9 8 b 1115u

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1

Ew. ꝛc. erwidere auf den Bericht vom 4. April d. J., über das Ver⸗ a d; bei Einweisung versetzter Beamten in ihr neues Dienstverhaͤltniß, daß, wenngleich nach §. 3 der Anweisung vom 17. Dezember 1799, bei Versetzungen oder Befoͤrderungen von Beamten, dieselben, nachdem ihnen der früher abgelegte Diensteid, zum Durchlesen zugestellt, und sie befragt worden, ob solches von ihnen geschehen, und sie den festen Entschlüß haben, sich ferner darnach zu achten, demnächst hierauf von dem Chef des Kollegium verwiesen werden, und das über diese Verhandlung aufzuneh⸗ mende Protokoll unterschreiben sollen, doch nicht anzunehmen ist, daß ein solches Protokoll stempelpflichtig sei. Es ist nämlich die in Lit. b. des Tarifsatzes „Protokolle“ ausgesprochene Bedingung: „wenn diejenige Person, mit welcher es aufgenommen wird, eine Ver⸗ . bindlichkeit zu einer Leistung, oder Unterlassung, dadurch übernimmt“, in der That, nicht vorhanden. Die Beantwortung der Frage, ob der Beamte den festen Entschluß habe, sich ferner nach dem geleisteten Dienst⸗

eide zu achten, kann um so weniger als Uebernahme einer Verbindlichkeit V

zu einer Leistung angesehen werden, als der Diensteid bereits das Ge⸗ lübde der Erfüllung aller Obliegenheiten enthält, wenn der “ in ein anderes Amt versetzt werden sollte, damit verbunden sind oder ver⸗ bunden werden möchten, und eben deswegen, wo die im §. 3 der oben gedachten Anweisung vorgeschriebenen Formen nicht befolgt sein sollten, doch eine Verletzung der mit dem neuen Amte verbundenen Pflichten eben so bestraft wird, als wenn der §. 3 vollständig wäre befolgt worden. 2 Die Verweisung des Beamten von Seiten des Chefs des Kollegium auf den früher geleisteten Eid kann aber ebensowenig als die zu Protokoll etwa geschehene Belehrung des eingesetzten Beamten, über die Pflichten seines neuen Amtes, die Stempelpflichtigkeit begründen. Zur Vermeidung edes Bedenkens kann allenfalls die häufig gebrauchte, aber ohnehin ganz eeees Bemerkung, daß der Beamte diese, ihm bekannt gemachten Pflichten seines neuen Amtes zu erfüllen verspricht, oder eine ähuliche Zu⸗ 8 sicherung von seiner Seite, ganz fortgelassen werden. “ 24 BZ den 6 Juni 1831.

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b . Provinzial⸗Steuer⸗Direktor R. in N., und schrift an die übrigen Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren.

anerkannt wurden *

Bei der beute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 122ster Königl. Klassen⸗Lotterie fiel 1 Gewinn von 2000 Tblrn. auf Nr. 32 004. 34 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 989. 2761 6064 6065. 7588. 23,189. 20,722. 21,782. 21,790. 28,858. 37 357. 37,449. 38.,971. 40,776. 42,909. 45,063. 49,864. 52,697. 67,776. 68.198. 73,588. 74,660. 76,242. 76.290. 80,029. 81,644. 81,904. 82,843. 83,354. 84,751. 88,585. 90,750. 92,453 und 94,071. 52 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 270. 2728. 3266 4469. 4983. 6026. 7905. 11,633. 12,235. 12251. 14,621. 15 380. 15,626. 17,004. 17,948. 20,978. 23.857. 27,310. 28 982. 36,460. 37,519. 37,950. 38,358. 41,377. 42,418. 44,897. 45,392. 46,274. 46,312. 47,020. 47,115. 49,629. 50,459. 52,219. 53,834. 58,249. 61,286. 65,375. 66,708. 70,884. 71,738. 73 601. 73 844. 78,608. 80,487. 80 904. 89,354. 89,963. 90,237. 91,665 94,708 und 94,820. 83 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 1545. 2262, 2912. 4273. 4944. 5149 5460. 7744. 8299. 8926. 12,245. 12,969. 13,120. 13,735. 14,493. 15,692. 15,780. 16,311. 20,374. 23,445. 27,327. 28,872. 30,359. 31,131. 31,202. 33,989. 35,745. 37,763. 37,839. 41·824. 42,206. 43,630. 44,714. 44,787. 47,028. 47,692. 48,491. 50 414. 51,132. 51,362. 52,039. 52,440. 52,886. 54,213. 54 545. 55,738. 56,065. 59.599. 61,242. 62,350. 66,261. 66,649. 66,842. 67 292. 69,401. 70,051. 70,709. 71,885. 72,485. 73,594. 74,019 74,059. 76,950. 77,810. 78,206. 78,632. 78,736. 79,170. 80,253. 82 902. 84,033. 85,037. 86,813. 86,970. 87,224. 87,404. 87,733. 89,385. 91,312. 91,709. 93,119. 93 573 und 93,855. Berlin, den 31. Oktober 1860. erep. 8 Königliche General⸗Lotterie⸗ Direction. 1 e llnch S metrt ra19 6 üns

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Angekommen: Der Erb⸗Schenk im Herzogthum Magdeburg, Graf vom Hagen, von Möckern. 888 8 8o

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i191 8 8 Berlin, 31. Oktober. Se. Königliche Hoheit der Pring⸗ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnäͤdigst geruht: Dem General⸗Lieutenant von Willisen, General⸗Adju⸗ tanten Sr. Majestät des Königs, die Erlaubniß zur Anlegung der von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliehenen Kriegs⸗ Dekoration zu dem Orden der eisernen Krone erster Klasse zu er⸗

theilen. 8 Sieirsdh he mes hh ee . srestn Fachsunosfuoh 1226 1ulce e. ma (e481 8e Ss

8 8 iib es “ anih cnm mmanchhn ZBKrichtomtliches. 8 2 108 * shsp za⸗ Preußen. Berlin, 31. Oktober. Das Befinden Seiner Majestät des Königs kann mit Berücksichtigung der Krankheit im Allgemeinen, in der letztverflossenen Zeit ein guͤnstiges genannt werden. Das in der vergangenen Woche eingetretene anhaltend schöne Welter und die damit verbundene Möglichkeit eines täͤg⸗ lichen langen Aufenthaltes im Freien kräftigte wesentlich die Ge⸗ sundheit Seiner Majestät. Eine gleichmäͤßig ruhige Stimmung, haͤufigere Zeichen von Theilnahme, ja auch von Freude und selt⸗ nere Klagen uͤber die Krankheit, so wie guter Schlaf und Appetit sind die erfreulichen Zeichen des Besserbefindens des hohen Kranken.

— Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent nahmen heute den Vortrag des Geheimen Kabinets⸗Raths Wirklichen Ge⸗ heimen Raths Illaire entgegen und empfingen um 1 Uhr den Besuch Seiner Königlichen Hoheit des regierenden Herzogs von Braunschweig. 3 DSgachsen. Eisen ach, 30. Oktober. Gestern Nachmittag ist Se. Königliche Hoheit der Großherzog von seiner Reise nach Wilna und Warschau hier wieder eingetroffen.

Meiningen, 29. Oktober. Der gestern eröffnete außer⸗ ordentliche Landtag unseres Herzogthums wählte zum Präfi⸗ denten den ministeriellen Abgeordneten von Gosen, zu den zwei übrigen Mitgliedern des Vorstandes aber die Rechtsanwälte Rückert und Helmershausen, beide der Opposition angehörend.

Frankfurt a. M., 30. Oktober. Die offizielle Mitthei⸗ lung über die Bundestagssitzung vom 27. Oktober lautet, wie felgt: Bei Beginn der Sitzung zeigte der Großherzoglich mecklenburgische Gesandte das Ableben Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs Georg von Mecklenburg⸗Strelitz und den Regierungsantritt St. Königlichen Hoheit des Großherzogs Friedrich Wilhelm an. In Folge dieses Regierungswechsels sind dem Gesandten neue Vol⸗ machten ausgestellt worden, welche vorgelegt und für entsprechend

*

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mungen zum Protokoll gegeben worden waren, ward, im Hinblick

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Frankreich. Paris, 29. Oktober. Ein Kaiserliches Dekret

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Waährend der Vertagung der B ndes⸗Versammlung sind von einigen hohen Souveränen Notificationen, Familienereignisse betref⸗ fend, eingegangen, die dann vorgelegt wurden und eben so das ssische Schreiben, mit welchem der bisherige Gesandte, Fonton, auf sein Ansuchen von dem bisherigen

abberufen worden. Die Geschäfte der Gesandtschaft wer⸗

den interimistisch I dem Kaiserlichen Legations⸗Secretair, Baron

engden, geleitet. “

Mengden⸗ 8 Note vom 21. September d. J. hatte der Königlich ardinische interimistische Geschäftsträger der Bundesversammlung die Blokade von Ancona angezeigt, die geschäftliche Behandlung

derselben mußte bis zum Zusammentritt der Bundesversammlung ausgesetzt bleiben und dieselbe erfolgte nunmehr.

Nachdem von inigen hohen Regierungen motivirte Erklärungen resp. Abstim⸗ auf die bei der weiteren Besprechung in der Versammlung hervor⸗ getretene Mißbilligung des Verfahrens der Königlich sardinischen Regierung in Italien, so wie in der Erwaͤgung, daß die Blokade von Ancona inzwischen thatsaͤchlich anfgehört hat, beschlossen: „daß diese Mittheilung ohne die sonst übliche Beantwortung zu lassen sei“.

In einem Bericht vom 29. August d. J. hat die in Hamburg tagende Kommission über den Stand ihrer Arbeiten, sowohl hin⸗ sichtlich des Seerechtes als der Handelsgesetzgebung Mittheilung

gemacht und namentlich angezeigt, daß sie am 29. Oktober wieder in Nürnberg zu Fortsetzung ihrer Arbeiten zusammentreten werde. Der Bericht ward dem betreffenden Ausschuß üͤberwiesen.

Das Königliche Ober⸗ Apellationsgericht zu Celle hat der Bundesversammlung berichtlich zwei Urtheile in Sachen: Forde⸗ rung der freien Stadt Frankfurt wegen einer subsidiarischen Rhein⸗ octroirente, auch Gesuch des Fürsten und Altgrafen zu Salm⸗ Reiffenscheid⸗ Dyk wegen des ihm zustehenden Antheils an dieser Rente eingesendet; es wurde hierauf beschlossen, diese Urtheile im Bundes⸗Archiv zu hinterlegen, um auf deren Befolgung halten zu können. 8

Von mehreren hohen Regierungen wurden Fortsetzungen der Karten der Landesvermessungen für die Bibliothek der Bundes⸗ versammlung eingesendet. Auch ließen die hohen Regierungen von

Buagyern, Württemberg und Oldenburg erklären, daß sie Sachver⸗ ständige zu der wegen Einführung gleichförmigen Maßes und Ge⸗ 1“ 8 5 82 —

wichtes

niederzusetzenden Kommission absenden würden und die Königlich württembergische Regierung ließ dabei mittheilen, daß sie

den Direktor von Steinbeis zu ihrem Kommissär ernannt habe. In einer Erklärung der höchsten Königlich preußischen Regierung Swird aus den früher von ihr geltend gemachten Grunden die Theil⸗

nahme an diesen kommissarischen Verhandlungen abgelehnt, dabei

aber die sorgfältige Prüfung und Erwägung der Ergebnisse der Kommission zugesichert.

Der Großherzoglich oldenburgische Gesandte gab eine Erklä⸗

rung in der Bentinckschen Angelegenheit ab, welche dem betreffen⸗ den Ausschusse zugewiesen wurde.

Von mehreren auf Militair⸗ und Festungs⸗ Angelegenheiten bezüglichen Verhandlungen und Beschlüssen ist der Beschluß zu er⸗ waͤhnen, durch welchen festgesetzt wird, daß die Bundesfestungen mit gezogenen Geschützen zu versehen und für diese das preußische System und Kaliber anzunehmen sei. Die Militair⸗Kommission er⸗ hielt die zur Ausführung dieses Beschlusses erforderlichen Aufträge.

“ 868981 zb Baden. Karlsruhe, 29. Oktober. Gestern Abend sind Ihre Kaiserliche Hoheit die Großfürstin Olga nebst Sr. Kaiser⸗ lichen Hoheit dem Großfürsten Nicolas von Rußland hier einge⸗ troffen und von Ihren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin auf dem Bahnhof empfangen worden.

8 Schweiz. Bern, 29. Oktober. Das Resultat der gestrigen Wahlen für den Nationalrath ist eine vollständige Sanetion der Politik der Majorität des Bundesrathes. Die Gesellschaft Hel⸗ petia ist gänzlich unterlegen.

Großbritannien und Irland. London, 29. Oktober. Ihre Majestäͤt die Königin erhielt vorgestern Besuche von der Königin Amelie und dem Herzog von Nemours. — Sir Charles Wood, der indische Minister, der in Windsor zu Gaste war, ver⸗ abschiedete sich, und kehrte nach der Hauptstadt zurück. Den Con⸗ seilspräfidenten, Earl Granville, erwartet man im Laufe dieser Tage von Spanien tutück. Der preußische Gesandte, Graf Bernstorff, ist mit seiner Gemahlin von Schottland ange⸗ kommen. ““ 1992 “*“

vom gestrigen Tage, welches der Moniteur“ heute veröffentlicht, derigs⸗ ß die Waaren vritischen Ursprungs und britischer Ma⸗

nufafktur, welche in dem Handelsvertrage vom 23. Januar aaufgefuührt sind, beim Import auf andern als französischen oder

britischen Schiffen einen Zollzuschlag bezahlen sollen, nämlich 25 Cts. 8

per 100 Kilogramm, wenn die Waaren überhaupt zollfrei oder mit weniger als 3 Fr. zu verzollen sind, beträͤgt der eigentliche Zoll aber 3 Fr. und mehr, so⸗ kommt der in Art. 7 des Gesetzes vom 28. April 1816 festgesetzte Zuschlag zur Berechnung.

Auch die Kaiserliche Garde soll in dem Maße, wie die übrigen Armee⸗Regimenter ein viertes Bataillon erhalten, verstärkt werden

Die Kardinäle Riario und Reisach begeben sich heute Abends von Ma seille nach Rom.

Spanien. Aus Madrid, 29. Oktober, wird telegraphirt, daß am Tage zuvor Marschall OH'Donnell im Senat erklärt habe, die Marokkaner haͤtten sich begnuͤgt, eine weitere Frist für die Zahlung der Kriegsentschädigung zu verlangen. Rios Rosas geht nach Rom. Spanien ist entschlossen, Italien gegenüber die strengste Neutralität zu bewahren, im Uebrigen aber sich zur Selbst⸗ vertheidigung zu rüsten.

Nach einem in Paris den 30. Oktober eingetroffenen Tele⸗ gramm aus Madrid vom 79. Oktober ist durch eine Gesetzes⸗ vorlage der Stand der Armee auf 100,000 Mann fixirt worden.

Italien. Aus Turin wird unterm 30. Oktober gemeldet, daß Garibaldi nach Sessa abgegangen sei, um den König Vich⸗ tor Emanuel zu besuchen.

Mailand, 29. Oktober. Die heutige „Perseveranza“ meldet: Victor Emanuel ist am 28sten in Caserta angrlangt, Garibaldi ging ihm Tags vorher bis Trano entgegen. In Anbetracht der Dringlichkeit, die ganze Nationalkraft für die großen Eventualitäten des kommenden Frühlings in das Feld zu stellen, wird am 5. No⸗ vember das Manifest, bezüglich der Rekrutirung des Kontingents vom Jahre 1840 erscheinen, womit das Maximum der Wehrkraft des Landes aufgeboten wird. In Neapel wird die Rekrutirung vorläͤufig nach dem dort bisher bestandenen System vorgenommen werden.

Der Bericht Cialdini's über das Gefecht bei Macerone am 20. Oktober lautet:

Diesen Morgen zwischen 7 und 8 Uhr wurde mein äußerster Vortrab beim Gipfel des Macerone von drei feindlichen Kolonnen, die aus Fuß⸗Gensdarmen, 1500 Mann vom 1. Negimente, 12⸗ bis 1500 Landleu⸗ ten, im Ganzen aus etwa 6000 Mann mit zwei Kanonen bestanden, ange⸗ griffen. General Griffini war anderthalb Stunden lang mit zwei Bataillonen Bersaglieri und einer Section Artillerie allein auf der Höhe des Macerone, von wo er die Bewegung der drei Kolonnen beobachtete. Die eine von ihnen rückte gerade auf der Straße vor, während die beiden anderen die Pofition rechts und links zu umgehen suchten. Ich legte so schnell als möglich den weiten Weg mit der Brigade der Königin zurück, rückte im Centrum vor, indem ich rechts und links ein Vataillon vorschob, und schlug in einer halben Stunde den Feind vollständig, welcher der Energie unserer Sol⸗ daten nicht zu widerstehen vermochte. Eine Schwadron Ulanen, unter General Griffini, welcher das 9te Bersaglieri ⸗Bataillon im Laufschritt nachfolgte, setzte den Fliehenden nach und kam noch vor ihnen in Isernia an. Ich kann die Zahl der Gefangenen, die wir gemacht haben und noch machen, nicht angeben. Ich kann nur sagen, daß General Scotti, der Ober⸗Befehlshaber des feindlichen Corps, mehrere höhere und niedere Offiziere und einige Hundert Soldaten in unseren Häͤnden sind. General Griffini, die Schwadron Montiglio, das 6te und 7te Bersaglieri⸗Bataillon haben sich sehr gut benommen. Sie haben Alles gethan. Ich lasse durch meinen Adjutanten, den Grafen Borromeo, nach Sulmona geleiten. Der Tag hat uns nur eine bedeutende Zahl von Verwundeten Fes

Türkei. Konstantinopel, 20. Oktober.é Nachdem der Fürst Kusa am Mittwoch beim Sultan seine Abschieds⸗Audienz erhalten und vom Sultan mit Orden sowohl für ihn als für seine Umgebung und Minister reichlich beschenkt worden, ist derselbe Donnerstag den 18. Morgens mit dem französischen Dampfschiffe der Messageries nach der Donau abgefahren. Auch er hat reich⸗ liche Geschenke hier zurückgelassen, unter andern auch 20,000 Pia⸗ ster für Erziehungs⸗Anstalten der Griechen. — Aus den russischen Gränz⸗Provinzen will die Tataren⸗ und Osmanen⸗Auswanderung noch immer kein Ende nehmen. Fast alle Wochen langen Tausende 1 derselben hier oder in den angränzenden türkischen Städten an. So in Trapezunt in dieser Woche 500 von Sukumkale und hier

1340 aus Kertsch. (Köln. Ztg.) 8 “

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Rußland und Polen. St. Petersburg, 30. Oktober. Das heutige Bülletin über das Befinden der Kaiserin Mutte

lautet: Erfreut durch das Wiedersehen des Kaisers hatte Ihre

Majestät die Kaiserin Alexandra Feodorowna eine ziemlich

ruhige Nacht. Obgleich keine besonderen Krankheitserscheinungen vorhanden, sinken die Kräfte dennoch allmälig. Pei

Kxal Lsserig e Amerika. Halifax, 19. Oktober. Der Prinz von Wales warb bot zesetn in Poston erwartet, und das Geschwader, welches ihn nach England geleiten sollte, kam am 15. d. Mts. zu Portland an. Am 13. Oktober stattete der Erbe des englischen Thrones dem angesehensten Heerführer der Vereinigten Staaten, General⸗Lieutenant Scott, in dessen Wohnung einen Besuch ab.

Am Abend brachte die Feuerwehr dem Prinzen einen großartigen

Forehi New⸗Orleans waren mexikanische Nachrichten über

Tampico angekommen. Die Liberalen operirten gegen Guadala⸗

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