einem gemeinsamen bleiben will. Sollte diese Frage Wege gütlicher

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aben die Stände der Prohinz nicht blos über ein Viertel, sonder 1 1“ . 8 . 1 bengalte des ginezectars an äseinemüda Z Zetet hhe Fee g 92 . p 161,868 beeffnen Wir den getreuen Ständen In Betreff derjenigen Zuschläg, welche erhoben werden solle1 Bekanen t'm a ch un g. C““ hor Deckung ehluste und 8 “ Ias deeh bleibt sind, eine Ermäßigung der Fheenschifahrt u““ Zeit darauf gerichtet wenn vom Absender ein 2 zerth für den Fall des Verlustes oder Die in Gemäßheit des Allethöchsten Patents vo Novem⸗ 1“ Stammvermoͤgens deg Hülfskasse vorbehalten igen Vermehrung des daß zur Erreichung dieses Zweckes “ s⸗Abgaben herbeizuführen, und für den Fall versäumter Lieferfrist deklärirt wird, wolle die König⸗ ber v. Is. ernannte Kommission, welcher die Prüfung der vorzuüͤg⸗ 5) Verwendung des zur Verfügung der Stände stehenden Antheil geknüpt sind, deren Ergebniß I 8 Verhandlungen an⸗ e Direction umgehend Vorschläge machen. In Betreff der Zu⸗ lichsten in den Jahren 1857 bis 1859 veröffentlichten Werke der Zins⸗Ueberschüssen Zer Provinzial⸗Hülfskasse ntheils an den Zu Urkund dieser Unserer gnädigsten Bescheibe 1 Fälle des Verlustes oder der Beschädigung wird es bei deutschen dramatischen Dichtkunst oblag, hat in ihrer Mehrheit Auf die Pekition der getreuen Stände vom 23. Dezember 1858 haber gegenwärtigen Landtags⸗Abschied Höchsteigenhändig deg haben Wir den den im §. 21 Nr. 3 des Vereins⸗Entwurfs vorgeschlagenen Sätzen keinem dieser Werke den zum Andenken Schiller’s gestifteten Preis Wir den Beschlüssen derselben wegen Bewilligung en ben den getreuen Ständen in Gnaden gewogen. zogen und verblei⸗ verbleiben können. Dagegen fragt sich, ob für den Fall versäͤum⸗ zuerkannt, und daher die diesmalige Aussetzung der Preisertheilung 1) von 2000 Thalern zur Gründung eines Pensions⸗Fonds für die Gexgeben Schloß Babelsberg, den 16. Oktober 1860. — “ ter Lieferfrist sich nicht die Feststellung eines Prozentsatzes von dem beantragt. Diesem Antrag ist mittels Allerhöchsten Erlasses vom 2) Brontbegeder üsosigalgetegtng ehges in Brauweiler, 8 Wilhelm, Prinz von Preußen, N 4l Betrage der liquidirten “ empfiehlt. Der Bericht ist so zu 31. v. Mts. die Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des 1c eagee d Je fanaang⸗e leichen Penfions⸗Fonds EEEEV“ en, Regent.. veschleunigen, daß die Veroͤffentlichung des Tar achtrages ch Prinz⸗Regenten ertheilt worden. Es findet daher die in §. 10 des 3) von je 800 Thalern zur fernèren Uer sü n Siegburg, 5 aald, von der Heydt. Simons. von Schleini bor dem 1. Dezember erfolgen kann. 8 8 I gedachten Allerhöchsten Patents enthaltene Bestimmung Anwendung. von Jüren für die Jahre 1859 und 1860 tzung der Blinden⸗Anstalt —— a w. Bethman n⸗Hollweg Graf von Schwerüt. Berlin, den 9. November 1860. v“ X1“ Dieselbe lautett: b Sg Unsere Genehmigung ertbeilt. 6“ .“ “ 1 Der Minister für Handel Hewarbe znb öͤffentliche Arbeiten. Dh schste dreijäͤhrige Periode umfaßt die Jahre 1860 82 “ 6) Gemeinde⸗Chaussee von Coblenz nach “ Der Ministe 2 „ g d G 9 dt eni W. 1862. Der einfache Preis beträgt Ein Tausend Thaler Gold nebst di 8. Chausseen von Coblenz über Moselkern und Handel Gewerbe d ö 1“ Gold “ eeese we “ 8 i nach Alf, ie sogenannte Moselstraße, und v .“ 84 erbe und öffentlic itt An Si“ old. 8 1 nch Aec “ Erlasse vom 30. und “ 1 Arbeiten.. “ b ZIaͤammttliche Königliche Eisenbahn⸗Directionen. 1“ “ „Sollte kein Werk des Preises würdig befunden worden sein, vollendetem Ausbau zeittastraßen e negraerg ter Müglg Coblenz nach Cirkular⸗Verfügt: E1IIͤnͤ Dem zc. lasse ich hierbei Abschrift einer an die Köni lichen der c Nessahrigen Pere ] Gewerbe und öffentliche Arbeiten auf üerbedee Ler Mintüeg. für Handel⸗ bet btene Te. Züazas 8. ööu6 — Eisenb „Directionen heute er angenen Verfügun 889 ehn 818Eh “ g. verdophelt⸗ 58 8s 8 Regulativs vom 17. September 1855 S. 2 F. 7 des Beülrisstrahen, etreffend das neue Betriebs⸗ Reglement für die a. vxr-- des daz Seee 8G e bs⸗R gle . ts geeigneten Falls zwa Preise zu ertheilen, Bei längerem Mangel Secaßen oder zusammenhängender Stre “ der Uebernahme dieser Staats⸗ und die unter Staas⸗V 5In Exemplaren des azu gehörigen henen e riebs⸗Reglements zugehen. an preiswürdigen Werken kann auf Antrag der Kommission solche den h euagen 185 thec a ah erselben bestimmen, v11““ as-Vaerwaltuus Bei der am 12. d. M. bevorstehenden Versammlung des eine dem Preis gleichkommende Geldsumme auf eine oder die stellt sein werden. g gulativs entsprechend herg- In. enden Eisenbahnen. ““ deutscher Eisenbahnen wird die Frage angeregt andere Weise zur Anerkennung und Förderung deutscher Dicht⸗ 2) Baukosten⸗Zuschuß aus Bezirsstraßen⸗Fonds ET“ st. 11“*“ Iö“ .28 11 werden, inwieweit der Verein bei den beschränkenden An⸗ kunst verwendet werden.“ “ 2 Lürscheid. „Fonds für die Gemeinde F 888 Kenglichen Direction übersende ich hierbei 5 Exemplar ordnungen des von seiner Kommission ausgearbeiteten Ent⸗ Berlin, den 9. November 1860. b Der in der Petition der getreuen Stände vom 23. Oezember 16858 888 Fezeh Betriebs⸗Reglements fur die Staats⸗ und d dü wurfes zu Betriebs⸗Reglement fuͤr Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizina vorgetragene Beschluß wegen Zahlung eines Kostenzuschusses von 4000 Tha⸗ 8 sverwaltung stehenden Eisenbahnen, nach dem dasselbe 8 Güterverkehr stehen. 6 6 111A““ Angelegenheiten. a⸗ Berücksichtigung der von den Köͤniglichen Directionen Lög phse jaͤht werden, so wuͤrde das zc. zunächst im von Bethmann⸗Hollweg nifsi gemachten Perhandlung bei den Seiner Aufsicht untergebenen Bahn⸗Verwal⸗ 11““ — “ . 2 8 F.„ 6 1 ⸗ An⸗ 1“ 8 — 1 b eine nähere Erwähnung sie zur Un mm für die landwirthschaftliche

lern aus dem Bezirksstraßen⸗Fonds an die Gemeinde Lorscheid hat dadurch V 8 orschläge und des von einer Kommission des Vereins deutscher I1“X suchen bab Srn ungen zu versuchen aben, o liegenden Reglements für die unter Königlicher 2 5 8 Aingelegenheiten.

seine Erledigung gefunden, daß diese Gemeinde an G L , n dem A er Wied⸗ b usbau der Wied⸗ Eisenbahn⸗Verwaltungen bearbeiteten Entwurfes festgestellt worde vorden nahme des vor laßt, was ich sehr wünschen

bach⸗Straße Theil zu nehmen sich nicht e tschlossen bat. 8) Gemeinde⸗Chaussee von e; “““ — 4 u über Frielingsdorf und Dohr ist. Da dieser letztgedachte 1ES; Mieder kelingsdor orgaul Dha d letz gedachte Entwurf jedoch in einige 4. Auf die EE“ Cöln. wesentliche Abweichungen von Aenhenrges ehehavsoen an wala Frag Verwaltung stehenden Eisenbahnen veeit⸗ mir den geltenen Skäͤnden “ ööö“ 1858 eröffnen diesseits zur Aufnahme in das Handelsgesetzbuch ohne aa welche muß. Ich bemerke dabei, daß bereits Zweifel darüber angeregt 1 2. 8 8 Kaiserau an der Leppe⸗Straße über Frielin⸗ CEE von tigung des Interesses der Eisenbahnen nicht nur sihr Fureft e 6 ind, inwieweit sich die Eisenbahn⸗Verwaltungen gegenüber den Ze⸗ Verfügung vom 25. Oktober 18860 betreffend Niedergaul an der Lindlar⸗Wipperfürther Begrkostraße bö 1 dern auch im allgemeinen Verkehrs⸗Interesse für a. S immungen des Gesetzes vom 38* November 1838, namentlich der ‚,Neie Verwaltung von deponirten Ablösungs⸗ söfegeser und vorschristsmäßiger Ausbauung unter die a; g 8 worden sind, so haben die Bestimmungen desselben im “ 1 §. 24 bis 26 und 32, auch olchen Bestimmungen, entziehen können, h 1“ Lehngütern. “ zir zstraßen des Regierungsbezirts Cöln he es gebehwagt üscen. 8 Reglement nicht überall beibehalten werden koͤnnen “ welche dem öffentlichen Interesse entsprechen und bei wiederholter Auf 8 Bau einer Straße von Barmen nach Hückeswagen. — lichsten Abaͤnderungen betreffen die Verbindlichkeit d Ei 18 eingehender Erörterung als wohlvereinbar mit dem berechtigten 2 Fnigli G 1⸗K ission lasse ich i it 8e neg. Maaeg der getreuen Stände, den Bau einer Chaussee von Verwaltungen zum Ersatze des durch Verlust ;8 Besch 3 Interesse der Eisenbahnen erkannt worden find. Den Bedenken, Der Königlichen u“ Räm “““ führen, sin längs der Wupper auf Staatskosten auszu⸗ Güter, oder durch Versaͤumung der Lieferfristen 188 1sgu72 welche bisher den größeren Theil der Verwaltungen abgehalten Verfolg Ihres om 77. Aufheg c., so wie mit Bezug Fervoratihnen he z heane daggen. genehmigen Wir, daß denjenigen dens. In beiden Fällen beabsichtigte der G stansdenaß Scha⸗ haben, auf solche Bestimmungen in ihrer ganzen Ausdehnung ein⸗ auf meine Verfuͤgung vom 25ten d. its. 1 N. bi tli Straße gesichert isr ür echa gäll, at nH ghe er ü cgene Cncnne gut deutscher Eisenbahn⸗Verwaltungen die Eisenbal e. zugehen; ist kein entscheidendes Gewicht beizulegene wenn es sich de⸗ die zöai hen Ihr und dem Ahhelngg8 sicht. e eüvhünchc 88 “ Ze. Aussicht gestellt werde. ge Unterhaltung der Beweis zu rechffertigen ver eeKevrn, 888 hI nur darum handelt, den Rücksichten auf eine gedeihliche Entwickelung der Verwaltung deponirter Ablösungsgelder bei Lehngütern “ 8 k; Straße von Geldern nach Rheinber wendung der an 8 igen vermöchten, daß der 1 6 Handelsvertehrs grbühvend echaune. e Seves 8 Es. üit obwaltende Meinungsverschiedenheit betcefffe⸗ 8 8 .8 beantragte Frenhme ber Br 8 der Petition 8n 21. Dezember nicht s.e nscigen.chhn Fre üfühven obliegenden T sich seei e; 88 “ Zwecc. . Justiz⸗Ministers an das gedachte E beinbong mnach deren berirtahrre Straße von Geldern über Car ment für Fälle des B agegen bestimmt das vorlie nchh ja die Eisenbahnen re eigentlich zuselager een h. zur Kenntnißnahme zugt en. melnischen Bezir en bezirksstraßenmäßiger Vollend np nach ’ des Verlustes oder der Beschädi rliegende Regle⸗ eitig den Letzteren zum Vortheile ausschlagen werde. Ken . 2*, „Ottober 1860. 1¹) G böhere Gewalt (vi 11A4.X“ d., di haftsvorstaͤnde der ivat⸗Eisenbahnen ster für dir n Auftrage: Die i een von Straelen bis zur Limburgsch heit resp. Natur des tr “ major) oder die Beschaffen⸗ gehend, die Gesellschaftsvorse⸗ werde ßrundsaͤtze des 2 Auftrage: Passaeee 9 er Petition Unserer getreuen Ständ g hen Gräͤnze. gelhafte Verpack ansporkirten Gutes selbst oder “ falls zu der Ueberzeugung führen werol, ö“ der Gemeinde⸗Chaussee e9 der⸗ 23. Dezember 1858 Es sind fera kung desselben den Schaden ve fagt . vorliegenden Reglements ohne Verletzun -hurgschen Grenze auf Arcen unter die westrheinisch raelen bis zur Lim⸗ setzt, binne ner im Vereins⸗Entwurfe gewisse . aßt hat. Ignteressen annehmbar seien, und hoffe, von chen Bezirksstraßen des tl, en welcher der Anspruch auf GEebn Fristen festge⸗ folge Seiner Bemühungen haldige Anzeige erhalten 1 1b 1 1 ““ hadenersatz angemeldet Berlin, den 9. November 1860. ““ — 8 ““ ö 8. De oͤniglichen A gericht wird auf den Bericht vo 1 1 Dem Aenge⸗ 6 ischen demselben und der Könüglichen

Regierungsbezirks Düss

. - 5 seldorf Wir ge — -

. Abbüßung der gegen eehese Eet aser ⸗ sein müsse, wogegen das vorliegende R

Was d in der Urbeitsanstalt s ““ Gefängniß⸗ 8 Sür ugh des Handelsgefetzbuchs 1Fecs gg in Rüuͤcksicht auf

s den Antrag der getr S 15 1b auweiler. ennt, von solchen Fristen tbuchs, welcher derartige Fris⸗ mnicht

1“ ntrag der getreuen Stände in der Netition vom; on solchen Fristen absieh 8 ige Fristen nicht

des go 80aredel hrs ere Unseren Eriaß cnn die 23. De⸗ B wird sodann im Höhe des zu ersetzenden “ “ 8 v1““ 6. Juli c. in Beziehung anf ve. Di die F

in der Ordre vom 10 derember;dor 1859 genehmigt, daß edeknadhe “ des entgangenen Ge. . durch ausdrückliche 1“ 1“.“ (Sesereconnae 88 Se Hesf Behms böerecgenden zu debo⸗ tentions⸗Anstalten geri ember 1857, wonach die gegen Zögli mung en beschränkt, währen 3 s und der Conventional⸗ I“ tlate ob die Verwaltung der zu⸗ Sicherangevee 3 2.,8 49 Fette gerichelich erkonnten EE . da sie weder fuͤr zwecma das neue Reglement diese Beschränkun Eisenb 8 nirenden Ablösegelder nach §. 25 der Verordnung hun 2. oaencenaas treffenden Anstalt Feüaun 18 . gerichtlichen Gefangnisfe 8 kannt werden konnte beeit eh 8es für genügend begründet 8ne b 1“ “ “ —

8 vollstre — * 1 d, der be⸗ 8 . „ 9 1 un 8 2b g 8 8 8 8 abe, 1 ini 5 Sgecg als 1.dec ggnehanig mha Sehs 1 auf jugendliche Handelsgesepbach vorgesebenen “ 462g rese F 8 . 8. 1“ “ 8 Justiz⸗Minister, in Uebereinstimmung mit dem Herrn⸗ zu A“ und demnaͤchst Z“ de.de ecach⸗ Beschränkung der Ersatz Hedsasliilge ngag im Bekanntmachung vom 8 November 1860 — betr ef⸗ Minister für die lchdwirthschaftlichen Angelegenheiten, die letztere Alter⸗ der Anstalt ausgedehnt men sind, so wie überbaupt auf alle 1 Das delie ende 9 68 Fälle versäumter Rieferfris L11 fend den Schluß der diesjährigen Seepost⸗ Ver⸗ 1“ der Entschädigungs⸗ und Ablöse⸗Kapitalien

Dem Csaah, wäene b. und Drainage⸗Gesetz Se- abgegrenzt 8 G überhaupt 8 Fsindung zwischen Stettin und Kohe1 Sicherheit der Lehno⸗ 9 “ EE. gleichwohl aber nicht fü ich auch keine Respekttage zugel suvd sonstigen Realberechtigten erfolg na .

1858 wegen 8 . e in der getitis .g. 8* 1 9 für angeme en h. 8 2 8 ge assen, 1 3 8 1 8 8 V1 e C bun §. 10 der Versunt 3nd negesandee Ertasang, anes Gesehes zar .e “ weiter 1. Sie Scepost⸗Verbindung zwischen Stefun und openhagte veeea uree he Hesens 1 enoeder g. 4. Juni 1859 (G G ggedrückt haben, ist durch d uͤbereinstimmend mit dem kaufmaͤ s die Rücksichten der ird in diese re dergestalt geschlossen, daß die lehrt,’⸗ in es len Gutes. Die Wahl wischen . worden. — esetz⸗Sammlung Seite 325) as statten dem kaufmaͤnnischen Gebr wird in diesem Jahre derg 9 c Skettin ten oder de Gueeeres der Köni is. entsprocher “ 1 ebrauche ge⸗ 3 istes „Geiser“ von Kopenhagen nach z Gesetzes der Köͤnig General⸗Kom 6 14) Gemeinde N sprochen Die Königliche Directio 8 ö“ Postdammdeschaf „ und 8 Stettin nach Kopenhagen ar Bestimmun Pedönene der vebibiungs⸗Kaptts onnte desha

Dem Antrage der get euerburg. öͤffentlich he Dirertion wolle nunmehr für di am Dienstag, den 20sten, 98 Feitne “ Eine Depost lngetretenen Aenderung der e. 1858 entsprechend satben agie ühh⸗ in der Petition vom 23. D die g 8 F. etriebs-Reglements sorgen 1 8 sorttihr 88 Freitag, den 23sten d. M. stattsndt. 1 vnrc a “ ber Farctan 88tgpeüconsgenchte nar inso⸗ burg, Regierungs⸗Bezirks Tri ir die Vertretung der Gemeinde⸗ zem wele che Anweisung exlbeilen, wobei den Beamten Verlin, den 8 Rovember 1860.. W“ Gerichte⸗rganisatton ühe das bnige rle für das verpflichtere oder be⸗

JF. zir he ec cesse, ans Weevin einde Neuer⸗ welchem dasselbe in Kraft treten soll „ wobei der Zeitpunkt, mit 8 11“ General⸗Post⸗Amt 8 8 fern erfolgen, als dasselbe das korwen reale füͤr as ve Uberhin die n- Vertretung des Orts e angeordnet, auch, auf das G vinzial⸗Landtagen festzusetzen ist. Mit Bezu soll, auf den 1. Dezember d. h ““ 8 mückert “ rechtigte Gut war, un daraus rechtfertigt 8 fich d. s ztalien be vinz vom 15. Mai b’-8 aic. de Fenenpes⸗ die Abstempelung der Feagibrtefe b Bestimmungen im §. 47, über ö“ I1““ SoHht.. öect Füetommi⸗Besterne zühss dem cgaa gr die Lehns G ngsehen. uartier “ 7 1.. Absicht liegen kann, von e a e. daß es nicht in der ““ 1 88 8 Koͤntglichen opelatenegemarden sind. 83

die f rende n vom 22². Oezember 1856, 13131“ Betriebsunterbrechungen oder gan en Fall ganz unvermeidlicher m der geistlichen, Unterrichts ung. e Renchurisdiction über sommeriche eüf. nn Fen provin; halaggadn Ausgleichung der Einguärtterungst st . n Gegennszrken gestatteten C“ Andranges r um iginl⸗Angelegenheiten. pommißgüter durch das Gesetz d Fegcc 16“ Geriäe

8 slast in der Rhein⸗ Hebrauch zuzulassen N 1 einen zu ausgedehn⸗ . 1 z übergegangen ist enn au ie D 1

dieser Bezi n. Namentlich ersche a2 81209 8 6 erster Instanz übe Zegange sie rechtl‚ Ienenzien der Lehn⸗ veer efer Beziehusng der Königlichen 8 “ 8 Der praktische Arzzt Wundarzt und Geburtshelber Vähns er⸗ losekapitafen lechosese acten dechehch, nagiser eön Gerichte erfolgen, dle ausdrück⸗ Mulert ist zum Kreis⸗Physikus des Kreises Dra 88 2,18 die gedachten Güter in Fölge der veränderten Gerichts⸗

wird den getreuen Stä 8 t ügli um beax änden eine bezügliche Vorlage zur Begutachtung zu lich vorzubehalten und d S Ne hüng zu⸗ 1 alten und deshalb . halb anzuordnen, daß Ihr sofort da⸗ und lamts bes 88 Sha worfen sind . 2 92 r or en . Stralsund die Anstellung des 1 T“ über die Verwendung der Kapita

914 1. 16] Rhei zccc 4 8

1115“*“ ““ von Anzeige ge⸗ 1

2 f die, die Ermöͤßigung ; Abgaben. Unterb zeige gemacht werde, wenn auf irgend einer Stati 1b n

“ heinschifffahrts⸗ erbrechung de . ꝙ† rgend einer Statio

811Z14“”“ beeüht betreffende erachtet wird. 88 regelmäßigen Güter⸗Annahme für t 88 88 Am Gymnastum e b t vl1111111414AXA4A“ ““ ür nothwendig Kandidaten Bröoͤse als ordentlicher Lehrer genehmig

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