gemeinde eine Verpflichtung des Lehrers gegenübersteht. Denn die ge⸗ dachte gesetzliche Vorschrift unterscheidet nicht zwischen Abgaben und Leistungen, welche zum Unterhalt der Schule und des Lehrers überhaupt und solchen, welche für ein bestimmtes Bedürfniß derselben zu ent⸗ richten sind.

Es hat daher der Rechtsweg in der Sache für unzulässig und der Kompetenz⸗Konflilt demnach für begründet erachtet werden müssen. Berlin, den 15. Oktober 1859.

8⁸

Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.

erium der geistlichen, Unterrichts

C11“

Die Umwandlung der höheren Bürgerschule zu Marienburg und der Realschule zu Memel in Gymnasien, so wie die der Real⸗ schule zu Insterburg in ein Gymnasium mit Realklassen; die Er⸗ richtung eines zweiten katholischen Gymnasiums zu Cöln und die Erweiterung der höheren Stadtschule in Bunzlau zu einem Gym⸗ nasium ist genehmigt; ferner sind die Realschulen zu Tilsit und zu Fraustadt in die erste Ordnung der Realschulen aufgenommen, und die höhere Lehr⸗Anstalt zu Rawicz, so wie die mit dem Gymnasium zu Landsberg a. /W. verbundenen Realklassen als Realschulen zweiter Ordnung anerkannt worden.

Ministerium des Innern.

8. EEö1

Zescheid vom 9. September 1860 — ziehung der Seminar⸗Direktoren zu 8 Gemeinde⸗Steuern betreffend.

85

8 8

5

Der Herr Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten, mit welchem ich in Folge der abschriftlich beigehenden Varsellung vom 30. Juni d. J. in Communication getreten bin, hat sich damit ein⸗ verstanden erklärt, daß die Seminar⸗Direktoren, wenn sie etwa früher ein geistliches Amt bekleidet haben, um deswillen in ihrer etzigen Stellung dennoch nicht als Geistliche, sondern als Staats⸗

eamte zu betrachten und von Entrichtung der Kommunal⸗Steuern

nicht frei zu lassen sind. ꝛc. ꝛc. v11“ Berlin, den 9 1

Berlin, 13. November. Se. Königliche Hohei r 1 2. he Hoheit der Prinz⸗ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Alergnäbia C11““ Seäe die Erlaubniß zur Anlegung der es Kaisers von Oesterreich Majestät i h Orden zu “ und zwar: “ Des Groß⸗Kreuzes des Leopold⸗Ordens: Dem General⸗Inspecteur der Artillerie, General der Infanterie 8 ö“ . e rdens der eisernen Krone erster Klasse: Deem Fesh eteat ufr 8 Aecltrts⸗Inseaon ind h der illerie⸗Prüfungs⸗Kommi Ge Li Puttkanere g ission, General⸗Lieutenant von es Ordens der eisernen Krone zweiter Kl . “ der Artilkerie⸗Präfungs⸗Konmisson gbenten ur, à la suit Kieder illeri Sßga Cen⸗ 81 suite der Niederschlesischen Artillerie⸗ 6 es Ritter⸗Kreuzes des Leopold⸗Orden 1 2S8 reu — ens: Dem Mitglied der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission, Oberst⸗Lieu⸗

tenant Neumann, à la suit Ieri CCCCCs(111 g Ariilegie⸗

Des Ordens der eisernen Krone dritter Klasse:

11“ 8

Dem Mitglied der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission, Major The

8 b ne; 8 la su der Niederschlesischen Artillerie Brigade

Nichtamtlich es. 3

“ Preußen. Berlin, 13. November.

“ der Prinz⸗Regent nahmen heute die Se. Königli

Vorträge der Minister

von Auerswald und Frhrn. von Schleinitz und des General⸗Maz

von Manteuffel, so wie die militairischen Meldungen, im Vaja des Kommandanten, des General⸗Majors von Alvensleben 12 gegen, und empfingen den Kaiserlich russischen General Baron b G Budberg. on

Hannover, 12. November. Se. Königliche Prinz Friedrich von Preußen ist von Düsseldorf und in Schloß Herrenhausen abgestiegen. (N. H. Z.)

DOldenburg, 10. November. Für die am Lästen in Det⸗ E1““ zur Revision der Weser⸗ Schifffahrts⸗Acte ist diesseits der Regierungsrath Hofmei — Kommissar ernannt. (Wes. Z.) 8 n

Sachsen. Meiningen, 11. November. Gestern begann hier eine Zusammenkunft der dirigirenden Staats⸗Minister der vier sächsischen Länder Ernestinischer Linie, unter Zuziehung des Staats⸗ 98 ö von d und des Geheimen Staatsraths

eebeck von Jena, in Sachen der Landes⸗Uni it Je (Eein. Zig) 4 ach Landes⸗Universität Jena statt.

Bayern. München, 11. November. Als Tag des Wieder⸗ nsammentrittes der Kammern ist, dem Vernehmen nach in 2. Januar in Aussicht genemmen. Da dieselben bekanntlich nur vertagt sind, so kann der Wiederbeginn ihrer Thätigkeit ohne all Förmlichkeiten erfolgen. Zu den bereits vorgelegten Nachweisungen über die Verwendung der Stabtseinnahmen in den Jahren 188 und 18 ½%, sollen mit dem Budget für die nächste Finanzperiode

und 18 % vorgelegt

Hoheit der eingetroffen

auch die Nachweisungen für die Jahre 1890 werden. (N. C.). 8 8 5

Oesterreich. Wien, 10. November. Die Vertretung der sardinischen Unterthanen im österreichischen Kaiserstaate, welche bis jetzt durch die hiesige Kaiserlich russische Gesandtschaft besorgt wurde, ist nunmehr von dem Gesandten und bevollmaͤchtigten Minister Sr. Majestät des Königs von Schweden und Norwegen uͤbernommen worden. (Wien. Ztg.)

Belgien. Brüssel, 12. November. Der heutige belgische „Moniteur“ berichtet, daß der König unwohl ist und daher morgen die Kammern nicht persönlich eröffnen wird.

Frankreich. Paris, 11. November. Der Kaiser wird vor Ende des Monats in die Tuilerieen zurückkehren; doch heißt es er “ 8 “ in Compiegne zubringen.

„Das bereits erwähnte Rundschreiben vom Ministe 8. Billault, an die Präfekten ,x Paris, 10. November.

Herr Präfekt! Die Regierung des Kaisers legte den B — welche gemacht wurden, um die Finanz 8I 88 vag ftichanagen gierung zu begünstigen, keinerlei Schwierigkeit in den Weg; sie erlaubte 5 Frankreich die Negociation der Anleihe, welche der Papst abzuschließen sich entschloß; sie liez den Kundgebungen der Sympathie, die sich durch verschiedene Gaben äußerten, volle Freiheit, und diese Gaben langten ohne Hinderniß in Nom an. Aber die Regierung gestattete nie, daß man ohne ihre Erlaubniß im ganzen Kaiserreiche und als permanente Institu⸗ tionen Comité’'s oder Verbindungen errichten dürfe, um die Erhebung einer Art von Tribut zu Gunsten des römischen Hofes zu organisiren, zu be⸗ treiben und zu concentriren. Durch Circular vom 5. Mai 1860 8. Se Excellenz der Kultus⸗Minister den Bischöfen die desfallsigen Gesetze und des franzöfischen Rechtes in Erinnerung gebracht. Dennoch wur⸗ der einige Versuche in einem den Vorschriften dieses Cirkulars völlig wi⸗ “ Sinne gemacht: öffentlich gewordene Dokumente kündigten 18 üüh⸗ an, eine Verbindung, aus korrespondirenden Comité's be⸗ 1 , zu bilden, die einem gemeinschaftlichen Anstoße gehorchen 8 bh Art von geheimer Gesellschaft im Lande zu organifiren. egierung wird diese Uebertretung der Regeln, diese Verletzung 8 “ Feerlctung verschaßßen 9 nicht dulden. Ich for⸗ ohin auf, „ die Organisatoren und die Mitglieder hueser ö Kenntniß zu setzen, daß Bsie sich unverzüglich —— Unternehmen beharten fien ache düser 8 ne g eh. “ 2 ihee persönlichen Gaben für den heiligen Vaker Rin 1

8 , n heilig d und bleiben frei; aber ise zae Bdctsengen betrifft, in deren Thätigkeit S re⸗ igs ; leicht politische Intriguen schleichen können, so stattfind eganisation nur nach vorgängiger Erlaubniß der Regierung a shetei esen es Erlaubniß wurde nicht ertheilt.

8 1 zc. Billault. 1“ Bis Sonnabend Abends, 10. November, war in Sn 6 epesche über die wegen Uebergabe von Gaeta an⸗ 9. nah 9 nterhandlungen eingetroffen, und man zog daraus den 8 hee 4. de zu keinem Resultate gelangt sei. Das Gerücht, F. escift 3 sich bereits auf einem spanischen Fahrzeuge 1sgs 88 sich somit als verfrüht. Die dermalige Be⸗ 8ö. aeta besteht laut einer turiner Depesche vom 11ten schen “ ischen Be Bataillonen. Im Neapolitani⸗ hen 1 jetzt u mobilen Kolonnen unterdruckt. “ Wie der „Nazionale“ meldet,

und unter der Königlichen Regi iti d gierung wegen politischer Vergehen n. gegen das Dekret protestirt⸗ 1ess Millionen ukati aus dem räuberisch mit Beschlag belegten

haben sehr viele Emigranten

rivatvermögen

vember stattfinde

des Königs Franz II. zu ihren Gunsten und zu Gunsten ähnlicher Verurtheilter bestimmt. Posrio, Sialoja, Caracciolo, Massari, 81.“ Pisanelli ꝛc. sollen den Protest bereits unter⸗ eichnet haben.

zech Nußland und Polen. St. Petersburg, 8. November. Das Ueberführen der Leiche der in Gott ruhenden Kaiserin Alexandra Feodorowna wird in Uebereinstimmung mit dem Allerhöchsten Willen aus Zarskoje⸗Sselo nach der Kirche des Nikolai⸗-Asyls zu Tschesme am Freitag den 9. November, von dort nach der Petri Pauls⸗Kirche am Sonnabend den 10. No⸗

n. 8 8 — “

8

v1”

n, Dienstag, 13. November, Merhers. (Wolff's Tel. Bur.) Die heutige „Wiener Zeitung“ veröffentlicht in ihrem amt⸗ lichen Theile das Statut betreffs der Landesvertretung Tyrols. Die Zahl der Landesvertreter ist auf 56 festgesetzt, und zwar sollen 14 aus dem Prälatenstande, 14 aus dem immatrikulirten begüter⸗ ten Adel, 11 aus dem Bürgerstande in den Städten und Markt⸗ flecen, 3 aus der Handelskammer und 14 aus dem Bauernstande hervorgehen. Der Landeshauptmann wird vom Kaiser ernannt.

Das amtliche Blatt enthaͤlt ferner ein Kaiserliches Handschrei⸗ hen vom 10ten d., durch welches General Degenfeld definitiv zum Kriegsminister und Feldzeugmeister ernannt wird.

Zufolge Kaiserlicher Ermächtigung sind sämmtliche bisher mit ihren gesetzlichen Folgen im Sinne des §. 22 der Preßordnung noch in Kraft bestehenden schriftlichen Verwarnungen der Journale

8

aufgehoben worden. v 1

London, Dienstag, 13. November, Vormittags. (Wolff's Tel. Bur.) Die heutige „Times“ meldet, daß die englische Gesandt⸗ schaft in Neapel aufgehoben worden sei und daß an Stelle Sir Hudson's, der nach Petersburg geht, Lord Elliot Gesandter in Turin werden würde. Die „Times“ tadelt die Abberufung Sir LTLurin, Montag, 12. Nobember. (Wolff's Tel. Bur.) Farini ist zum General⸗Lieutenant des Königs für das König⸗ reich Neapel ernannt worden. Garibaldi hat an seine Waffen⸗ gefährten einen Abschied gerichtet, in welchem er die Hoffnung aus⸗ drückt, das Schwert bald wieder in die Hand nehmen zu können, um die noch unterdrückten Brüder zu befrien.

8

tpPpreise.

Berlin, 12. November. LZu Lande: Weizen 3 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Reggen 2 Thlr. 10 Sgr., auch 2 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf. und 2 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. Grosse Gerste 2 Thlr. 8 Pf., auch 1 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf. und 1 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr. 10 Sgr., auch 1 Thlr. 5 Sgr. und 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. Erbsen 2 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf.

Zu Wasser: Weizen 3 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf., auch 3 Thlr. 10 Sgr. und 3 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. Roggen 2 Thlr. 9 Sgr. 5 Pf., auch 2 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf. und 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Grosse Gerste 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 2 Thlr. und 1 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf. Hafer 1 Thlr. 10 Sgr., auch 1 Thlr. 5 Sgr. Erbsen 2 Thlr. 20 Sgr, Futtererbsen auch 2 Thle. 10 Sgr.

Sonnabend, 10. November.

Das Schock Stroh 8 Thlr. 25 Sgr., aueh 8 Thlr. und 7 Thlr. 15 Sgr. Der Centner Heu 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., auch 28 Sgr., ge- ringere Sorte auch 24 Sgr.

Kartoffeln, der Scheffe⸗ 20 Sgr., 17 Sgr. 6 Pf. und 15 Sgr, metzen- weise 1 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. 3 Ff, und 1 8ng.

Berlner Getreidebörse

b vwom 13. November. b Weizen loco 74 — 86 Thlr. pr. 2100 Pfd., bl. Thorner 83 ½ —- ¼ Thlr.

pr. 2100 Pfd. bez. Roggen loco 52 ½˖ Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., schwimmend im Kanal

52 ½ Thlr., entfernt 51 Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., November 52 ½ — ½ —

Thlr. bez. u. Br., 52 ⅞ G., November-Dezember 51 ¾ — — 52 ¼ Thlr.

bez., Br. u. G., Dezember-Januar 51 ¾ — ½ — ½ Thlr. bez., 52 Br., 51 ¾ G.

u“ 1.““ —

G 51 8 Thlr. bez., Frühjahr 51 — 50 8¾ — 51 ¼ Thlr. bez. u. „ 51 Br.

Gerste, grosse u. kleine, 46 — 50 Thlr. pr. 1750 Pfd.

Hafer loco 26 - 31 Thlr., Lieferung pr. November 29 ¼ Thlr. bez. u. G., 29 ½ Br., November-Dezember 28 ⅔ Thlr. G., Frühjahr 28 ½¼ Thlr. bez. u. G., 28 ¾1 Br. Erbsen, Koch- und Futterwaare 56—63 Thlr. Rühbdl loco 11 ¾ Thlr. Br., November und November - Dezember 11 % Thlr. bez. u. G., 11 ¾ Br., Dezember -Januar 11 ¾ Thlr. bez. u. Br., 11 ¾ Gd., Januar-Februar 11 ½ Tülr Br., 11 ⅞ Gd., April - Mai 12 ½ Thlr. Br., 12 ½⅞ G., 12 2 bes Leinöl loco u. Lieferung 10 ⅞˖ Thlr. b spiritus loco ohne Fass 20 ¾8 — 21 Thlr. bez., November 20 ⅔ — ½ Thlr. bez. u. Br., 20 ½ G., November-Dezember u. Dezember - Januar 20 ½ — ⅛ Thlr. bez. u. Br., 20 ¼ G., Janvar-Februar 20 ¼ — ½ Thlr. bez. u. Br., 20 ⁄¾½ G., April- Mai 20 ½ — 21 Thlr. bez., Br. u. G.

Welzen matt. In Roggen loco war das Geschäft unbedeutend, das Angebot wie bisher stark, Termine mussten Anfangs unter dem Ein- fluss eines überwiegenden Angebots etwas im Weribe nachgeben, er- holten sich im Nersauke des Marktes und schlossen wieder nach einer wesentlichen Preiserhöhung allseitig begehrt. Gek. 8000 Ctr. Rüböl bei stillem Geschäft fest behauptet. In Spiritus war auch heute die Nachfrage überwiegend vorherrschend und in Folge davon nahmen Preise unter lebhaftem Handel neuerdings einen wesentlichen Auf- schwung.

1“ 8

Leipzig, 12. November. Leipzig-Dresdener 225 G. Löbau- Zittauer Litt. A. 26 ⅜ G.; do. Litt. B. —. Magdeb.-Leipziger 194 ½ G. Berlin-Anhalter Litt. A., B. u. C. —. Berlin-Stettiner —. Cöln - Mindener —. Thüringische —. Friedrich - Wilhelms-Nordbahn —. Altona -Kieler —. Anbalt-Dessauer Landesbank-Actien 16 G. Braunschweiger Bank-Actien —. Weimarische Bank-Aetien Oesterreichische 5proz. Metalliqgues —. 1854er Loose —. 1854er National-Anleihe 56 ½ G. Preussische Prämien-Anleihe —.

9

Breslau, 13 November, 1 Uhr 36 Minuten Nachmittags. (Tel. Dep. des Staats-Anzeigers.) Oesterreichische Banknoten 74 ⁄2 Br. Frei- burger Stamm-Actien 25 ¼ Br. Oberschlesische Actien Litt. A. u. C. 128 ⅞ Br.; do. Litt. B. 115 ¼ G. Obersechlesische Prioritäts-Obligationen Litt. D., 4proz., 874121 Br.; do. Litt. F., 4 ½proz., 93 ¾ Br.; do. kitt. E., 3 ½proz., 4 ½1 Br. Kosel-Oderberger Stamm-Actien 38 ¼ G. Neisse- Brieger Actien —. Oppeln-Tarnowitzer Stamm-Actien 29 ¾¼ Br. Preussische 5proz. Anleihe von 1859 106 Br.

Spiritus pr. 8000 pCt. Tralles 21 ½ Thlr bezahlt. Weizen, weisser 78 — 100 Sgr., gelber 75 95 Sgr. Roggen 62 69 Sgr. Gerste 42 — 65 Sgr. Hafer 28 33 Sgr.

Bei geringem Geschäft waren Course wenig verändert.

Stettin, 13. November, 1 Uhr 39 Minut. Nachmittags. (Tel. Dep. des Staats-Anzeigers.) Weizen 78 — 82 bez., November 85 11n“ Frühjahr 83 Br. u. G. Roggen 48, 49 bez., November 49 Br. No- vember-December u Dezember-Januar 48 ¼, Frühjahr 48 ¾ bez. Rüböl 11 ½ bez., April - Mai 12 ¼ Br., 12 ½ G. Spiritus 21, November 20 ¼ bez., November-Dezember u. Dezember-Januar 20 bez. u. Br., Früh- jahr 20 ¾⅞ bez.

Harznnburg, 12. November, Nachmittags 2 Uhr 55 Minuten.

Fest bei beschränktem Geschäft. Schluss-Course: Oesterr. Kredit-Actien 63 ½. Vereinsbank 98. Norddentsche Bank 81 ½. National-Anleihe 56 ¾. 3 proz. Spanier 45. 1proz. Spanier 38 G. Stieglitz de 1855 —. Disconto —. Getreidemarkt. Weizen loco unverändert bei ö Ge- schäft ab auswärts sehr stille. Roggen loce stille, ab Königsberg Frühjabr 78 anzunehmen. Oel, Oktober 26 — ¼, Frühjahr 27. Kaffee unverändert. LZink, 2500 Ctr. loco 12 %, 5500 Ctr. loco mit keinem Termin 12 ½. Frankfurt a. M., 12. November, Nachmittags 2 Uhr 35 Min. Günstige Stimmung, steigende Tendenz, lebhafter Umsatz. Schluss-Course: Neueste preussische Anleihe 117. Preussische Kassenscheine 105 ¼. Ludwigshafen-Bexbach 130 ½. Berliner Wechsel 105 ½. Hamburger Wechsel 87 ¾. Londoner Wechsel 116 ⅛. Pariser Wechsel 93. Wiener Wechsel 86 ½. Darmstädter Bank-Actien 185 ½. Darmstädter Zettelbank 234 ½. Meininger Kredit-Actien 65. Luxem- burger Kreditbank 80. 3 proz. Spanier 46 ¾. 1proz. 1 39 ½. Spanische Kreditbank von Pereira 501. Spanische Kre itbank von Rothschild 475. Kurhessische Loose 46 ½. Badische Loose 53 ½. 5proz. Metalliques 48 ⅛. 4 ½proz. Metalliques 42 ½. 1854er Loose 64. Oesterreichisches National-Anlehen 56. Oesterreichisch- französische Staats-Eisenbahn-Actien 240. Oesterreichische Bank- Antheile 659. Oesterreichische Kredit-Actien 149. Oesterreichische Elisabeth - Bahn 132. Rhein-Nahe -Bahn 27 ⅛. Mainz-Ludwigshafen Lit. A. 101 ½. do. Lit. C. 97 ¼¾. Neueste österreichische Anleihe 66 ¾. G Wien, 13. November, Mittags 12 Uhr 30 Minuten. (Wolff's

Tel. Bur.) Beliebt. 48e Metalliques 58.75. Bank-Actien

5proz. Metalliques 66.50 3 756. Nordbahn 190.20. 1854er Loose 90.25. National-Anlehen 77.70.

Staats-Eisenbahn-Actien Certifkate 274.00 Credit-Actien 173 80. London 133.75 Hamburg 101.00 Paris 53.30. Gold —. Elisabeth- bahn 181,00. Lombardische Eisenbahn 157.00. Kreditloose 107.00. 8

1860er Loose 89.50. v 8