1860 / 297 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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85 Haustr⸗Regulativs fernung die Veranstaltung von Aufführungen ohne vorherige Lösung mein zu gestatten, erscheint unzulässig; Militair⸗Musikern eine solche ausgedehntere Zutreffen der Voraussetzungen jener Schlußbestimmung zu.

Berlin den 16. Oktober 1860.

Der

vom 28. April 1824 in einer noch weiteren Ent⸗ Konzerten und größeren Musik⸗ eines Gewerbescheins allge⸗ vielmehr steht auch den

Der Minister des Innern.

Finanz⸗Minister. 8 raf von Schwerin.

Im Auftrage: von Könen.

8 1“

Bescheid vom 19. Oktober 1860 die Ausuübung ““ Schank⸗Befugniß seitens der Besitzer von ehe⸗ mmals brau⸗ und brennberechtigten staͤdtischen

Häusern betveffend. . 8 9

die Königliche satz ausgesprochen hat, daß das Real⸗Schankrecht der Besitzer von brau⸗ und brennberechtigten Häusern sich auf die von ihnen selbst fabricirten Getranke beschränke, so ist aus den vorliegenden Ver⸗ handlungen nicht zu ersehen, daß die entscheidende Vorfrage, ob nämlich diesen Hausbesitzern überhaupt irgend ein Real⸗Schankrecht zusteht, eine genügende Erörterung gefunden hat, und mit Recht

zu bejahen sein wird. 8 Der Magistrat zu N. führt in seinem Berichte nur an, daß der Schank von jeher ein annexum der brau⸗ und brennberechtig⸗ en Wohnhäuser gewesen, indem bei dem seit den ältesten Zeiten in N. gebränchlichen und noch stattfindenden Reihebrauen zufolge §F. 68, Tit. 23, Th. J. des Allg. Landrechts ein Jeder sein Ge⸗ tränk durch Ausschank zu verwerthen berechtigt sei und verwerthet habe. Es besagen indessen schon die Verfügungen vom 23. Mai und 23. September 1841, daß eine solche Befugniß der stäͤdtischen Brauer zum Reiheschank, den Bestimmungen der Verordnung vom 7. Februar 1835 gegenüber, nicht mehr anzuerkennen ist. Dieser Grundfatz wird duch. in R.err Iälferewyr’ Anderbbent zu erweisen ist, daran festzuhalten sein, daß den ehemaligen Be— sitzern der seit dem Erscheinen der Allgemeinen Gewerbe⸗Ordnung 11“*“ aufgehobenen ausschließlichen Brau⸗ und Gerechtigkeiten auch ein beschränktes Real⸗S 1 nicht zusteht, g ch ein beschränktes Real⸗Schankrecht Die Königliche Regierung wolle dafür hiernach in Zukunft verfahren ward. . 8 Beerlin, den 19. Oktober 1860.

Der Minister des Innern. Graf von Schwerin

Sorge tragen, daß 2 86 8

8 8

zu .

Bescheid vom 23. Oktober 1860 die Handhabung der Polizei auf Privat⸗Eisenbahnen betreffend.

Die Handhabung der Bahnpolizei ist nach d e⸗ henden gesetzlichen und reglementarischen Vorschristen ea hgesa⸗ Amtspflicht der damit beauftragten Bahn⸗Beamten. §. 7 des Bahnpolizei⸗Reglements vom 24. Dezember 1845 läßt auch keinen Zweifel darüͤber, daß den Königlichen Po⸗ 8 eine selbstständige Wahrnehmung der Bahnpolizei hat eingeräumt werden sollen. Eine Anzeige wahrgenom⸗ EEEe1“ wird damit um so weniger ausgeschlossen, fagr Anzeige noch kein thaͤtiges Einschreiten bedingt. 8 1. vürde in dringenden Fällen das Einschreiten der König⸗ lichen Polizei⸗Beamten gegen Kontravenienten nicht als unstatt⸗ 88 Gelegenheit der Wahrnehmung r Functione in Abwesenhei zei Benmen nalich 2 und in Abwesenheit von Bahnpolizei⸗ Die gegebenen Vorschriften beruhen auf der Voraussetzun 22 88 verschiedenen Beamten sich des Zweckes ihrer wesssnk büeen; ewußt sein und in Eintracht sich bereitwillig unterstützen erden. Daß dies geschehe, dazu können die vorgesetzten Be⸗ hörden wesentlich beitragen, wenn sie gemeinschaftlich darauf hin⸗ wirken und wir vertrauen, daß die ꝛc. zu dem Ende mit dem

Befugniß nur bei dem 3

Regierung übrigens den Grund⸗

Königlichen Eisenbahn⸗Kommissariate sich verständigen und hie Polizei⸗Behörden in N. mit entsprechender Anweisung versehen

hin den 23 Oftaher 187 060. Der

Der Minister für Handel, Gewerbe Minister des Innern und öffentliche Arbeitehn. Graf von Schwerin. CVmnumnmder Heybdt.

die Königliche Regierung zu NI.

Cirkular⸗Erlaß vom 6. Oktober 1860 die Zu⸗

lassung der Zöglinge der mit dem Gymnasium zu

Colberg verbundenen Realklassen zum einjäͤhri⸗ gen freiwilligen Militairdienst betreffend.

Die mit dem Gymnasium zu Colberg verbundenen Realklassen in ihrer Entwickelung so weit vorgeschritten, daß es zulzssg erschienen ist, den Schülern derselben die Berechtigung zum ein⸗ jährigen freiwilligen Militairdienste nach Maßgabe der fur die Realschulen zweiter Ordnung geltenden Bestimmungen zuzuwenden. Das Königliche General⸗Kommando und das Königliche Ober⸗ Präsidium setzen wir hiervon zur weiteren gefälligen Veranlassung ergebenst in Kenntniß. 8 8 38 Berlin, den 6. Oktober 1860. X“

Der Kriegs⸗Minister. von Roon.

6 5

sind

Der Minister des Innern. Schwerin

ied oberen Provin

8 88 8

3 ’” vollons 2ꝗ àStunts- und Minister 8* aensfegen fägel enbenten, Freiherr von Schleinitz, 88

Se. Excellenz der General-Feldmarschall und Gouverneur von Berlin, Frecherr von Wrangel, von Letzlingen. Der General⸗Major und Commandeur der 10. Infanterie⸗ Brigade, von Schmidt, von Frankfurt a. d. O.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 4. Armee⸗Corps, von Schack, nach Magdeburg.

Berlin, 14. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗ Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht: Der Frau Graäfin zu Stolberg, gebornen Prinzessin von Reuß, die Erlaubniß zur Anlegung des von der Königin von Bayern Majestät ihr verliehener Theresien⸗Ordens zu ertheilen

Summarische Uebersicht der im matrikulirten Stu⸗ direnden auf der Universität Breslau von Micha⸗ elis 1860 bis Ostern 1861

Von Ostern bis Michaelis 1860 sind gewesen

Darvon sind abgegangen..

Es sind demnach geblieben..

Dazu sind in diesem Semester gekommen

1 C“ der immatrikulirten Studirenden beträgt Die kath lisch⸗theologische Fakultät

Inländer. 156 aäͤhlt. 8

be1“ 45 2⁄ Inländer. 93 Ausländer 2. 95 Inländer. 123 Ausländer 1

Inländer. 103 Ausländer 8

a) Inländer m. d. Zeugniß

b) Inländer m. d. Zeugniß

Die philoso⸗ der Nichtreife nach §. 35

phische Fa- des Prüf.⸗Neglem. vonm kuttät zählt) 4. Juni 1834

71 1) Inländer ohne Zeugniß

d. Reife n. §. 36 d. Regl.

aͤnder.. .

Außer die matrikulirten Studirenden besuchen die hiesige Universität als zum Hören der Vorlesungen berechtigt: ¹1) solche, deren Immatriculation noch in suspenso ist 2) nicht immatrikulirte Pharmazeuten 8 3. Oekonomen ꝛe. 1111“ Die Gesammtzahl der nicht immatrikulirten Zuhörer ist. Es nehmen foiglich an den Vorlesungen Theil .. .... 1.8 Breslau, im November 1860. 8 *) Davon entfallen: . FeE.gn2 1) auf philosophisch⸗historische Studien 2) auf mathematisch⸗naturwissenschaftliche Studien 41 3) auf Bergwissenschafttetee.. c. 58

Nichtaomtliches.

1 ]

Preußen. Berlin, 14. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent nahmen heute die Vorträge des Ministers bvon Auerswald, des Kriegsministers und des General⸗Majors Frei⸗ herrn von Manteuffel, so wie des mit der Leitung der Geschäfte zes Ministeriums des Königlichan Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober⸗Finanz⸗Raths von Obstfelder und des General⸗

Intendanten von Hülsen entgegen.

Sachsen. Dresden, 13. Dezember. In der heutigen Sizung der Ersten

Kammer hat die Spezialberathung der Kirchenordnung begonnen und sind die

§§. 1, 2, 3, 4 und 6 nach der Regierungsvorlage angenommen worden. —. Die Zweite Kammer hat die Berathung über die Militairgerichts⸗ und Mili⸗ ir⸗Strafprozeßordnung durchgeführt.

(Wr. J.) Baden. Karlsruhe, 13. Dezember. Gestern sind die Bevollmächtigten

der Rheinuferstaaten zur Unterzeichnung einer EConvention, durch welche die Rheinzölle bedeutend ermäßigt wer⸗ den, zusammengetreten. 8

Oesterreich. Wien, 13. Dezember. Das bei der Ver⸗ urtheilung Richters festgesetzte Strafmaß besteht in einmonat⸗ licem, durch zwei Fasttage verschärften Kerker und Erlegung des dem General Eynatten geschenkten Betrages an den Wiener Armenfonds. G“ 8

Belgien. Mittel und Wege für 1861, 2 d Fr. sich beläuft, ist heute einstimmig genehmigt worden. Das Haus schritt alsdann zur General⸗Diskussion des Bauten⸗ Budgets, welche hergebrachterweise wohl mehrere T in spruch nehmen wird. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Irland. dol Dezember Die „London Gazette“ meldet die Ernennung Lord Napier 8, bis⸗ berigen Vertreters Großbritanniens im Haag, zum Botschafter in Petersburg, die Ernennung Sir John Fiennes Crampton's, bis⸗ herigen Gesandten in Petersburg, zum Gesandten in Madrid, die Ernennung Sir Andrew Buchanan's, bisherigen Gesandten in Madrid, zum Gesandten im Haag, und die Ernennung John Sa⸗ ville Lumley's, vormaligen Legations⸗Secretairs in Konstantinopel, zum Botschafts⸗Secretair in Petersburg.

Die amtliche Zeitug berichtet ferner, daß die Königin dem englischen Gesandten in Walhington, Lord Lyons, so wie dem General⸗Gouverneur der britisch⸗ nordamerikanischen Besitzungen, Sir Edmund Walker Head, die Commandeur⸗Wuͤrde des Bath⸗

Ordens zu verleihen beabsichtigt.

La aas ist gestern 89 Southwark mit einer Majorität von 1218 Stimmen gewählt worden. Er erhielt 4585, sein Gegner Scovell, gleichfalls ein Liberaler, 3202 Stimmen. Die Zahl der in die Wahllisten eingetragenen igt et nnnn betheiligten sich 7952, also beinahe zwei Drittel,

13. Dezember. Die Kaiserin Eugenie ist abgereist, hat in Folkstone übernachtet und heute Morgen Reise nach Boulogne fortgesetzt.

Brüssel, 12. Das Budget der

3 1 dessen Gesammtziffer

ges⸗

an der

gestern Abend ihre

2 Sgr. 6 Pf.

auf 148,629,190 e.

London, 12. Dezember.

Wähler beträͤgt etwa 11,500

Die heutige „Morningpost“ meldet, Prinzessin Alice erst im Jahre 1862 stattfinden werde.

Frankreich. Paris, 12. Dezember. Durch Kaiserliches Dekrek vom 5. Dezember wird verordnet, daß bis zum 30. Sep⸗ tember 1861 rohe und gemahlene Hülsenfrüchte, gleichviel, woher und ob zu Wasser oder zu Lande eingeführt, nur 25 Cent. die 100 Kilogr. Eingangssteuer zahlen. Schiffe, welche solche Lebens⸗ er. verladen haben, zahlen bis zu obigem Termine kein Tonnen⸗ geld.

Durch Dekret vom 10. Dezember werden die Autoren⸗ und Komponistenrechte auf Stücke, die in der Kaiserlichen großen Oper zur Aufführung kommen, erhöht. Vom 1. Januar 1861 an sind die Honorar⸗Ansprüche, die nach den ersten vierzig Vorstellungen fortwährend abnehmen, stehend auf 500 Fr. festgestellt.

Nach neueren Mittheilungen der „Patrie“ ist der China in Sainak, fünf Tagemärsche hinter nach Mukden, gelagert.

Aus Marseille vom 12. Dezember wird telegraphirt, daß Cobden sich nach Algier eingeschifft hat, Alle Paketboote aus ita⸗ lienischen Häfen, die in Marseille erwartet wurden, sind in Folge der Stürme, die auf dem Mittelmeere in den letzten Tagen wüthe⸗ ten, in Rückstand.

13. Dezember. Die Rückkehr Laufe des Tages erwartet.

Italien. Mailand, 12. Dezember. Die heutige „Per⸗ severanza“ meldet: General Pinelli leitet die Belagerung von Eivitella del Frouto. Der Erzbischof von⸗ Urbino wurde wegen Exkommunizirung des dortigen Prokommissairs verhaftet und ihm der Prozeß gemacht, vom General⸗Kommissair aber auf Ansuchen des Kapitels wieder in Freiheit gesetzt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Dezember. Der Kaiser hat mittelst Ukas die Summe von einer Million Sil⸗ ber⸗Rubeln zur Vermehrung der Mittel der Landpolizei angewiesen, welche nach einer⸗ gleichfalls veröffentlichten Rolle auf die 44 Gou⸗ vernements repartirt ist. Diese Maßregel steht mit der reifenden Entscheidung betreffs der Emancipation der Bäuern in Verbindung.

Kaiser von Peking, auf dem Wege

der Kaiserin wird im

Herzne Prehnen,

Berlin, den 13. Dezember.

zu Lande: Roeggen 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf', auch 2 Thlr. 2 Sgr.

6 Pf. und 2 Thlr. 1 Sgr. 3 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 26 Sg 11 Pf., auch 1 Thlr. 23 Sgr. 9 Pf. und 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf. Kleine Gerste 1 Thlr. 25 Sgr., auch 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf und 1 Thlr. 18 Sgr. 9 Pf. Hafer 1 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., zuch 1 Thlr. 5 Sgr. und 1 Thlr. Erbsen 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. Zu Wasser: Weizen 3 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf., aunch 3 Thlr. 6 Sgr.

3 Pf. und 3 Thlr. Rogsen 2 Thlr. 5 Sgr., auch 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf und 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 27 Sgr. 6 Pf., auch 1 hlr. 23 Sgr. 9 Pf. und 1 Thlr. 20 Sgr. Hafer 1 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 1vPhlr. 2 Sgr. 6 Pf. Erbsen 2 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf., Futter- Erbsen ch 2 Thlr. 5 Sgr. vA“M“ Mittwoch, 12. Dezember.

has Schock Strob 8 Thlr. 20 Sgr., auch 8 Thlr. 10 Sgr. 8 Thlr. Der Centner Heu 27 Sgr., auch 25 Sgr., geringere

auch 22 Sgr. 3 - der Scheffel 22 Sgr. 6 Pf. und 17 Sgr. 6 Pf., auch 8.

Kartoffeln, 4 1 1 15 Sgr, metzenweise 1 Sgr. 6 Pf., auch 1 Sgr. 3 Pf. und 1 8

und Sorte

11“

Die Marktpreise qes Kartoffel-Spiritus, per 8000 pro Cent nach

Pralles, frei hier ins Haus geliefert, wareh auf hiesigem Platze am 7. Dez. 1860 20 ¼ à 20 Thlr. 6 20 ¾⅔ Thlr. 1 20 ⁄½ à 20 ¼ Thlr. 8. Thlr.

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ohne Fass.

Berlin, den 13. Dezember 1860. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin⸗

vom 14. Dezember.

1 72 82 Thlr. pr. 2100 Pfd. 1 B 1n- 82— 83 pfd. 50½ 251 Thlr. ab Bahn, 82 —83 pfd. freĩ 2000 Pfd. bez., schwimmend 80 81 Pfd.

Roßgen Bahnhof 51 ½ 52 Thlr. pr.

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