1861 / 1 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1861 1. Januar

Anwendung des Remissions⸗Reglements für die Tabakssteuer Verträge über Lieferung von Betriebs⸗ und Werkstatts⸗Materialien Versteuerung der Verpflichtungsprotokolle 1

Cirk.⸗Verf. Periodische Aufstellung und Einreichung der Verzeichnisse der Medizinal⸗Personen... .

Allerh. Erlaß. Aufhebung des unbedingten Verbots des Feuerhaltens und Kochens auf den an der Stadt und in dem Hafen von Stettin liegenden Wasserfahrzeugen 8

Allerh. Erlaß. Verleihung des Expropriationsrechts und der fiskalischen Vorrechte an die Gemeinde Lam⸗ mersdorf im Kreise Montjoie in Bezug auf die Gemeinde⸗Chaussee von Lammersdorf bis Jäͤgerhaus, so wie des Rechts zur Chausseegeld⸗Erhebung für die Chaussee von Simonscall über Jägerhaus nach Lammersdorf, sowohl an die Gemeinde Lammersdorf als an die Forstverwaltung

Bescheid. Verfahren während der Instruction eines Streites über die Frage, ob eine Bewäͤsserungs⸗An⸗ Ss 89 bisherige Betriebswasser einer Wassermühle schmaͤlert. (Gesetz vom 28. Februar 1843, §. 23

Verf. Das Dispensiren von Medikamenten ztlichen Dispensir⸗Anstalten

Verf. Die den Spezial⸗Kommissarien zustehenden Gebühren, wenn, statt der zu liquidirenden Ko Pauschquantnm von den Parteien erhoben wird

Bescheid. Kompetenz der Gemeinde⸗Behörden in Jagd⸗Angelegenheiten

Bekanntm. Erhöhung des britischen Seeporto's fuͤr die über England t

Naus den Republiken Argentina, Paraguay und Uruguay 8

. Beschaffung der Büreau⸗Lokale für die Feld⸗Administrations⸗Behörden in F ilmachung..

Verf. Vollstreckung der Konfiskate 8

Neglement zu dem Gesetze über das Postwesen 8

Allerh. Erlaß. Verleihung der Städte⸗Ordnung vom 30. Mai 1853 an die Gemeinde Lessen und Wieder⸗ des Rechts für dieselbe, auf Kreis⸗ und Landtagen im Stande der Städte bertreten zu verden 8 3

Bescheid. Verpflichtung der Gemeinden zur Tragung der Kosten der Urwahlen für das Abgeordnetenhaus

Allerh. Kabinets⸗Ordre. Bestimmung über die Ausübung der niederen 1“ be den und Train⸗Vataillonen

Verf. Das von den Gerichte achtende Verfahren

Bülletin über das Befinden Sr. Majestät des Königs Friedrich Wilhelm IV. während der letzte Stund vor dem Ableben Allerhöchstdesselben 8 ch h 7 er letzten Stunden

Bekanntm. Ableben Sr. Majestät des Königs früh um 12 Uhr 40 Minuten.

Bekanntm. Hoftrauer um des Hochseligen Königs Majestät Friedrich Wilhelm IV....

Allerh. Erlaß. Landestrauer um des Hochseligen Königs Majestät

““ . E““ der Münster⸗Hammer Eisenbahn ö ekanntm. Vereidigung und Huldigung der Staats⸗Minister beim Allerhöchsten Regierungsa tritt Seiner

8 8 des Königs Wilhelm .. 1“ hüchf 1 8 ekanntm. Feierliche Ausstellung des Parade⸗Sarges mit der sterblichen Hülle des Hochseligen Könt 8

Majestät im Königl. Schlosse zu Sanssouci 3 1 8 Bekanntm. Ersatzleistung für präkludirte Kassen⸗Anweisun

richtlich amortisirt nachgewiesenen Staatspapiere 1A“ Bekanntm. Feierliche Beisetzung der irdischen Hülle Sr. Wil⸗ helm IV. in der Friedenskirche zu Sanssouci E1““ den .“ 1861 das Königl. Schloß Sanssouci geschlossen Bekanntm. eldung der Königl. Kammerherren wegen Betheiligung bei dem Leichenbegängniß Sr. des Hochseligen Königs Friedrich Wilhelm IV. 8 1e“ 8 ““ Bekanntm. Allerhöchste Genehmigung, daß diejenigen Personen, welche die Trauer⸗Prozession vom Schlosse Sanssouci nach der Friedenskirche bilden, im Zuge mit Mänteln erscheinen können Bekanntm. Verbot der in Paris erscheinenden Zeitschrift „Wiadomosci Polskie“ 1 Beitritt zu dem in Hamburg festgesetzten Betriebs⸗Reglement für den Verein deutscher Eisen⸗ en Se. Majestät der König nehmen aus den Händen Hessischen General⸗Lieutenants von Hainau, des Herzogl. Nassauischen Generat⸗Adjutanten, Wirkl. Geheimen Raths und General⸗Majors von Hadeln, und des Herzogl. Sachsen⸗Meiningischen Obersten und Flügel⸗Adjutanten von Buch die Beileidsschreiben der betreffenden Souveraine entgegen Bekanntm. Kirchliche Trauerfeierlichkeit der Königl. Univer seligen König Friedrich Wilhelm IV. E“ 1 bestrusg Häuser des Landtags eglement zu dem feierlichen Leichenbegängnisse Sei Friedenskirche bei Sanssouci 8 8 „An mein Volk“. Allerh. Erlaß Sr. Majestät des Königs Wilhelm . .. Se. Majestät empfangen in einer Privat⸗Audienz den Lord de Tabley, den Colonel Ponsonby und Major Teesdale, welche durch Ihre Majestät die Königin von England beziehungsweise durch Se. Königl. Hoheit den Prinzen Gemahl und Se. Königl. Hoheit den Prinzen von Wales beauftragt waren, der Beisetzung der irdischen Hülle des Hochseligen Königs Majestät beizuwohn)nen.... 1“ 1 Allerh. K.⸗O. Allerhöchster Namenszug in den Epaulektes der General⸗ und Flügel⸗Adjutanten... u6“ Der Königl. Namenszug F. W. mit der Krone verbleibt an den Bekleidungs⸗Gegenständen Allerh. Erlaß. Bekanntmachung des letzten Willens Sr. Ma helm IV.: „Wie ich bestatten sein nüh 8 Se. Majestät der König nehmen das Beileids⸗ und Beglückwünschungs⸗Schreiben Se. Hoheit des Herzogs

8o aus den Händen des Herzogl. Braunschweigischen General⸗Lieutenants von Erichsen

Verf. Prüfungen zum Offizier und Portépée⸗Fähnrich

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Liste der aufgerufenen und der Königlichen Kontrolle der Staatspapiere im Rechnungsjahre 1860 als ge⸗

Bekanntm. Die Erhöhung des Grundkapitals der Actien⸗Gesellschaft zur Gründung eines zoologischen Gartens bei der Stadt Cöln auf 100,000 Thlr Bekanntm. Taxirungs⸗Bestimmungen für die Korrespondenz nach dem Kirchenstaate ...

Allerh. Erlaß. Genebmigung des Nachtrags zum Statut der Thüringischen Eisenbahn⸗Gesellschaft

Allerh. Kab.⸗Ordre. Marschgeschwindigkeit der Truppen

Allerh. Kab.⸗Ordre. Uniforms⸗Abzeichen der Garde⸗Landwehr⸗Infanterie⸗Regimenter und der Landwehr⸗ Bataillone Nr. 33 bis 40

Privilegium wegen Ausfertigung einer dritten Serie auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Culmer Kreises im Betrage von 72,000 Thalern .

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Chaussee von Driesch an der Eynatten⸗Röttgener Kommunal⸗Chaussee über Naeren, Schmidthof und bei Walheim vorbei, im Regierungsbezirk Aachen, bis zur Aachen⸗Trierer Staatsstraße..

Desgl. für die Kreis⸗Chausseen: von Halle nach Werther, von Werther nach der Grenze des Kreises Her⸗ ford in der Richtung auf Spenge, von Halle resp. der Halle⸗Dissener Chaussee über Bockel nach Hörste, und von Steinhagen auf Brockhagen, im Kreise Halle, Regierungs⸗Bezirk Minden⸗

Verf. Kosten bei Verpachtungen im Nessort der Domainen⸗ und Forst⸗Verwaltung⸗...

Se. Majestät der König nehmen aus den Händen des Herzogl. Anhalt⸗Bernburgischen Wirklichen Gehei⸗ men Naths und Staats⸗Ministers von Schätzell, des Fürstlich Schaumburg⸗Lippeschen Majors und Flügel⸗Adjutanten Richer von Marthille die Beileids⸗ und Beglückwünschungsschreiben der betreffenden Souveraine entgegen 88

Bescheid. Kontrolle der mit giftigen Substanzen hergestellten Erzeugnisse der Fabriken.

Bescheid. Sicherstellung des Schulbesuchs seitens der nicht in Fabriken beschäftigten und auch nicht in einem gesetzlichen Lehrverhältnisse stehenden jugendlichen Arbeiter

Allerh. Gnaden⸗Erlaß wegen politischer Verbrechen und Vergehen

Allerh. K.⸗O. Die einzelnen Truppentheilen Allerhöchst verliehenen Auszeichnungen an ihren Fahnen Standarten

Programm für die feierliche Eröffnung des Allgemeinen Landtages in Berlin am 14. Januar 1861

Erkenntniß des Königlichen -Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß, wenn nach erfolgter Parzellirung von Grundstücken Streitigkeiten über die Entrichtung der Pfarr⸗ und Kirchen⸗ Abgaben entstehen, und der Besitzer des Trennstückes seine Befreiung von diesen Abgaben auf Grund des bei der Parzellirung aufgenommenen und von der Regierung bestätigten Vertheilungs⸗Plans be⸗ hauptet, darüber im Rechtswege zu entscheiden ist 3

Feierliche Eröffnung des Allgemeinen Landtages am 14. Januar 1861. Rede Sr. Majestät des Königs Wilhelm. Vereidigung der Mitglieder beider Häuser des Landtags durch Se. Maäjestät ..

Bekanntm. Nicht abgehobene Secehandlungs⸗Prämienscheine 8

Bekanntm. Gottesdienstliche Feier wegen des Krönungs⸗ und Ordensfestes in der Königlichen Schloßkapelle zu Berlin am 20. Januar 1861

Se. Majestät der König nehmen das Beileids⸗ und Beglückwünschungs⸗Schreiben Sr. Majestät des Königs von Württemberg aus den Händen des Königlich württembergischen General⸗Lieutenants und Flügel⸗ Adjutanten von Baux entgegen 8

Verf. Taxirung der Korrespondenz nach und aus Argentina, Paraguay und Uruguay

Bekanntm. Ablegung der anbefohlenen Trauer seitens des Königlichen Hofes am 18. und 20. Januar 1861, als den für die feierliche Annagelung der Fahnen und fuüͤr die Fahnenweihe bestimmten Tagen.. Bekanntm. Einrichtung einer Telegraphenstation zu Gera, im Fürstenthum Reuß⸗Plauen 8 Se. Majestät der König nehmen aus den Händen des Hofmarschalls und Kammerherrn Sr. Durchlaucht des Landgrafen zu Hessen, von Titzenhofer, das Beileids⸗ und Beglückwünschungsschreiben seines Sou⸗ verains und aus den Händen des Senators Dr. Curtius aus Lübeck, des Bürgermeisters Duckwitz aus Bremen und des Syndikus Dr. Merck aus Hamburg die Beileids⸗ und Beglückwünschungsschreiben der betreffenden freien Städte entgegen . . Allerh. K.⸗O. Kommandirung von Mannschaften behufs Unterweisung in der Ausrüstung, Beladung und Führung der Bataillons⸗Patronen⸗Wagen ꝛc . Bekanntm. der Ministerial⸗Erklärung vom 17. Januar 1861, betr. die Etappen⸗Conyention mit dem Her⸗ zogthum Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.... 1 u“ Bekanntm. Verleihung der großen und kleinen goldenen Medaille für Kunst auf Vorschlag der Königlichen Akademie der Künste 8. .

Cirk.⸗Erlaß. Auslagen der Kreis⸗Physiker bei medizinisch⸗gerichtlichen Arbeiten

Bescheid. Vereidigung und Geschäftsbetrieb der Thierärzte

Bekanntm. Eintragung der Bank⸗Antheilseigener in die Stammbücher der preußischen Bank

Bekanntm. Feier des Krönungs⸗ und Ordensfestes.

Cirk.⸗Verf. Verabfolgung von Salz an Gewerbetreibende zu ermäßigten Preisen .. .

Bekanntm. Feier des Jahrestages Friedrich II. durch die Königliche Akademie der Wissenschaften....

Allerh. Erlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung von Kreis⸗Chausseen im Kreise Wolmirstedt des Regierungsbezirks Magdeburg von Eichenbarleben bis zur Kreisgrenze gegen

—Schackensleben und von Drackenstedt über Druxberge bis zur Kreisgrenze gegen Ovelgünne .

Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Saarburger Kreises im Betrage von 75,000 Thalern.. 1 .

Allerh. Erlaß. Verleihung des Expropriationsrechts für den Bau einer massiven Brücke über den Saarfluß von der Stadt Saarburg, im Regierungsbezirk Trier, nach dem gegenüberliegenden Bahnhofe der Trier⸗ Saarbrücker Eisenbahn zu Beurig 8 ..:. 8 .

Se. Majestät der König nehmen das Beileids⸗ und Beglückwünschungsschreiben Sr. Durchlaucht des Fürsten zu Waldeck und Pyrmont aus den Händen des Fürstlich Waldeckschen Geheimen Naths von Stockhausen entgegen 1 .

Bekantem. Feier des Geburtstages Friedrich I. . 1 8

Allerh. K.⸗O. Waffe der Flügel⸗Adjutanten Sr. Majestät des Königs, so wie der Offiziere der Ad⸗

Bekunntm. Vorstellung der höheren Civilbeamten der Königlichen Ministerien und der Provinzial⸗Behörden, welche in Berlin und in Potsdam ihren Sitz haben, der ebangelischen Geistlichkeit, der Akademieen der Wissenschaften und der Künste, der Universität und des Magistrats und der Stadtverordneten⸗Versamm⸗ lung in corpore vor Sr. Majestät dem Könige Wilhelm

Cirk.⸗Verf. Beitritt zu dem in Hamburg festgesetzten Betriebs⸗Reglem bahnen 8 .

eirk⸗Enen. Durchmelden de Iner Eisenbahnzüge inn

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