Lage des Betriebs die Gefäße von dem angewiesenen Platze entfernt werden und woselbst ste dann aufzufinden sind. Berlin, den 10. November 1860. 8 1

Der General⸗Direktor der Steuern.

den Königlichen Geheimen Ober⸗Finanz und Provinzial⸗Steuer⸗Direktor N. zu N.

Abschrift zur Kenntnißnahme und Nachachtung. 8 Berllin, den 10. November 1860. 8

die uübrigen Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren,

die Königlichen Regierungen zu Potsdam vL“ I““ E1“

7

„¼

8α W“

“

Verfügung vom 6. Dezember 1860 — betreffend den Eintritt der Versteuerung gezogener, noch im Besitz des Trassaten befindlicher Wechsel.

SEs ist, wie ich Ew. ꝛc. auf den Bericht vom 10ten v. Mts.

erwidere, fortan ein Strafverfahren wegen Wechselstempel⸗Contra⸗ peention nicht einzuleiten, wenn der Aussteller eines gezogenen stempelpflichtigen Wechsels diesen, bevor er ihn zur Abstempelung vpoorgelegt, an den Trassaten ausgehändigt und der Trassat den Weechsel, ohne selbigen vorher aus den Händen zu geben, zur Ahbstempelung befördert hat. Dabei macht es keinen Unterschied, ob der zur Abstempelung vorgelegte Wechsel bereits mit dem Accept

des Trassaten versehen worden ist oder nicht, sofern der Wechsel

gesteut ist. Ist dagecen der ceerklrke Lhechisktsonlsor vamentlich

1 lung vom Trassaten aus den Händen . . 1— 5 gegeben worden, so wie vor das prozessualische Verfahren Seegs en, so ist nach

Der General⸗Direkto

der Steuern. I11 hr

ichen Geheimen Finanzrath und Provinzial⸗ dbe];

Verfügung vom 7. Dezember 1860 — betreffend die Anwendung des Remissions⸗Reglements für Esne Tubaltsstouern. 8182

“ 16 8 E111““ 8

In Beziehung auf die Bestimmung des Remi für die Tabakssteuer vom 29. Seenber “

Wird mit Tabak bepflanztes in Eins

2 ü ztes Feld, bevor ein Eir

e asrer ge e stattgefunden hat, wegen Mißwachses der Belg e⸗ basgene 8 1e, ehe h. h. gr Anzeige beim Steueramt unter

en „ „

exphnge 8. Lüexe dann wird dem Tabaks⸗

ist dur ie an einzelne Provinzial⸗Steuerbehörd

von Ew. ꝛc. im Berichte vom 14ten v. Mts. asenh 4 ern

bigungen vom 4. November 1836 und 9. Dezember 1845 aller⸗ b es einzelnen Tabaksfeldes einen verhältniß⸗

mäßigen Steuererlaß zu gewähren, daß vielm “

nur dann stattfinden dürfe, wenn der um “

kundiger Schätzung einen Mor EEö

—2 eine gen und daruüͤber oder bei klei

Fläaͤchen mehr als die Hälfte des ganzen Tabaksfeldes

Da jedoch das Reglement eine Beschräͤ 1 gle nkung der letzt nicht enthält, so ist es bei dem dort bisher 8

9* 2

2

—

zu belassen, nach welchem ohne Rücksicht auf die Größe des umge⸗ pfluüͤgten Theiles des Tabaksfeldes beim Vorhandensein der übrigen reglementsmäͤßigen Bedingungen der Erlaß des verhältniß⸗ äßigen Theils der Tabakssteuer gewährt wird.

Berlin, den 7. Dezember 1860. “

11111““

Steue

—.“

Bekanntmachung vom 3. Januar 1861 — wegen Ersatzleistung für präaͤkludirte Kassen⸗Anweisun⸗ gen von 1835 und Darlehns⸗Kassenscheinen.

Durch unsere mehrfach veröffentlichten Bekanntmachungen vom 29. April 1857, 7. Januar 1858, 26. Januar und 1. Dezember 1859 sind die Besitzer von Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1835 und von Darlehns⸗Kassenscheinen vom Jahre 1848 aufgefordert, solche behufs der Ersatzleistung an die Kontrolle der Staatspapiere, Oranienstraße 92 hierselbst, oder an die Regierungs⸗Hauptkassen einzureichen.

Da dessenungeachtet noch immer ein großer Theil dieser Pa⸗

durch nochmals an deren Einreichung erinnert.

Zugleich werden diejenigen Personen, welche dergleichen Papiere nach dem Ablauf des auf den 1. Juli 1855 festgesetzten Praͤklusiv⸗ Termins an uns, die Kontrolle der Staatspapiere oder die Pro⸗ vinzial⸗, Kreis⸗ oder Lokal⸗Kassen abgeliefert und den Ersatz dafür noch nicht empfangen haben, wiederholt veranlaßt, solchen bei der Kontrolle der Staatspapiere oder beziehungsweise bei den Regie⸗ rungs⸗Hauptkassen gegen Rückgabe der ihnen ertheilten Empfang⸗ scheine oder Bescheide in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 3. Januar 1866tb.

8 8

Löwe.

Saäaupt⸗Verwaltung der Staatssch g 8 x— (Gnonther

8 f2n 3 14 22 nnf 8 . s

IA 2 Mo †

8 8 1’ 3 118 88 3

v13“ 8 p “ EEI“ 11eA4“; er au gerufenen und der Königlichen Kontrolle der Staatspapiere im Rechnungsjahre 1860 als gerichtlich amortisirt nachgewiesenen Staatspapiere. I. Staatsschuldscheine.

1000 Thlr.: Nr. 500 Thlr.: Nr. 400 Thlr.: Nr. 3290. 88 1““ ihlr. Nr. 773.17,589. 32,679.63,360. 63,361. 63,36. 68,363, 68,364. 71,034. 96159. 138,329. 156,229, d1S2 1 65 3g. 183, 694. 202,656. 202,657. 202,659. ꝛ202,660. 211,506. W“ b Nr. .o, 20,727, 20,730. 20,731. 40,904. 8 G ’. 4 212 2 22 9085 22 20: II. Schuldverschreibungen der freiwilligen Staatse⸗ I . Anleihe vom Jahre 1848. “ eit. C. à 100 Thlr. Nr. 16,507. 38,570. 40,775¼. Lit. E. à 20 Thlr.: Nr. 20,084. “ III. 111““* der Staats⸗Anleih it. C. à 200 Thlr.: Nr. ohcb ke ae Berlin, den 4. Januar 1861.

9323. 13,941.

Königliche Kontrolle der

““ Preußische Bank. Bekanntmachung.

8 Nach §. 61 der Bank⸗Ordnun 8 s 8 er Bank⸗Or g vom 5. Oktober 1846 (Gesetz⸗ Sammlung pag. 435) wird die Versammlung der Fientbecge gten

durch diejenigen Bankantheils⸗Eigner gebildek, welche am Tage der

8*

1

1““ * 111“

piere nicht eingegangen ist, so werden die Besitzer derselben hier⸗

fend die Feststellung

165

Einberufung der Versammlung nach den Stammbuüͤchern der Preußi⸗ chen Bank die größte Anzahl von Bankantheilen b. 8 die Waͤhlbarkeit der Mitglieder des Central-Ausschusses der Bank so wie der Provinzial⸗Ausschüsse und der Beigeordneten der Pro⸗ vinzial⸗Bank⸗Comtoire, ist von der Eintragung in die Stammbücher

der Bank abhängig (88. 66, 105, 109 daselbst). Auf diese Bestimmungen werden hierdurch diejenigen aufmerk⸗

sam gemacht, welche Bankantheile erworben, die Eintragung in die

Stammbücher der Bank aber noch nicht bewirkt haben. ““ Berlin, den 19. Januar 186tüt. 9

8 2 .

Bank⸗

Lieutenant von Roon, die Erlaubniß Anle na nb zur Anlegung des v des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm ver eseaen Groß⸗ Kreuzes des Leopold⸗Ordens, so wie dem Leibarzt des Prinzen Eür. von Preußen Königlicher Hoheit, Geheimen Sanitaͤts⸗ E““ nd zu S- zur Anlegung des von des nigs m Hannover Majestät ihm verlieh s des Guelphen⸗Ordens zu ertheilen. u““ .“ Fäeersr.

“ “ 38

u

ö“

Vrerx 8 . ajestät der König empfingen heute Morgen Se. Königliche Bogat sben Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin, den Fürsten von Thurn 88 88 “ b66 Vorträge des Staatsministers von

erswald und des General⸗Majors Freiher 2 Fges ö jors Freiherrn von Manteuffel — In der gestrige

strigen Sitzung des Abgeordnetenhauses

legte der Finanz⸗Minister auf Grund Allerhöchster Ermächti vom 17. d. M. die allgemeine Rechnung cht den e

des Staatshaushäalts⸗Etäts pro 1861 und den Gesetzentwurf wegen Forterhebung eines Zuschlages von 25 pCt. zur Einkommensteuer, Klassensteuer und Mahl⸗ und Schlachtsteuer dem Hause zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor. Der Etat werde, bemerkte der Minister, in diesem mehr, als in anderen, einer vorausgeschickten Be⸗ läuterung bedürfen. Nachdem der Regierung in der vorigen Sitzung zu den bekannten militairischen Zwecken ein außerordentlicher Kredit von 9 Millionen Thalern be⸗ willigt worden, habe sie diejenigen Maßregeln getroffen, welche sie nicht unterlassen oder verschieben zu dürfen glaubte; sie habe dies in dem vollen Bewußtsein der Verantwortlichkeit gethan, und die Erläuterung über das, was geschehen sei, sei in einer der Vorlage beigefügten Denkschrift enthalten. Weitere Erläuterungen wer⸗ den bei den bevorstehenden Berathungen gegeben werden. Die Um⸗ gestaltung des Heereswesens sei bereits seit dem 1. Oktober v. J. in ein solches Stadium getreten, daß der dadurch hergestellte Zu⸗ stand in der nächsten Zeit und namentlich im Jahre 1861 wesentlichen Veränderungen nicht unterliegen werde. — Außerdem erfoigte noch von Seiten des Finanz⸗Ministers die Vorlage dreier Gesetzentwürfe, betreffend die anderweite Regulirung der Grundsteuern ꝛzc., betreffend die Einfuͤhrung einer allgemei⸗ nen Gebäudesteuer und betreffend Heranziehung der bisher privilegirten Grundstücke zur Grundsteuer und wegen der dafuͤr zu gewährenden Entschädigung. Der Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten überreichte einen Gesetzentwurf, betreffend die Anwendung des Reallastengesetzes vom 2. März 1850 auf Neu-Vorpommern und Rügen. Dann beschäͤftigte sich das Haus mit Wahlpruͤfungen. Stettin, 21. Januar. Die den hiesigen Truppen verliehe⸗ nen Fahnen trafen heute von Berlin ein und wurden von dem

8 “ .

Bahnhofe feierlich abgeholt. 8 1“ 1

Wesel, 20. Januar. Heute Morgen 7½ Uhr wurde die Ruhe unserer Stadt durch Feuersignale gestört; in der Kaserne der Zten reitenden Batterie der westfälischen Artillerie⸗Brigade Nr. 7 auf der Ritterstraße, unweit des Flachschen Thores, war Feuer ausgebrochen. Da das Feuer sich schnell auf dem ganzen Söller, auf welchem die Fourag befand und wo das Feuer

haushal! v2v.. D—

seinen Ursprung herhaben soll, verbreitete größte Theil des Daches in Flammen; nichts B 1 ewegliches w —— und gn Bübh W Bürgern hatte man es zu danken, daß dem üewaen Umsichgreifen des Feuers bald 8 Ziel gesetzt Außer der Kaserne hat nur ein kleines anliegendes Haͤuschen he. genommen. (Rh. u. R. Z.) uisburg, 21. Januar. Gestern diente die Eisd Dus N . Eisdecke des b; in der Naͤhe von Essenberg und Homberg als Brück, üssc ae —. n B“ hüben und drüben passirten. Das 1 langsam. ei dem eingetre ü ind ist ee, bei uns eingekehrt. ““ — Mit Rücksicht auf einen in Nr. 20 d. Bl. aufgen b . Bl. ommenen, r der „Rhein⸗ und Ruhr „Zeitung“ entlehnten — ürea. “ 8 d. J., über die Bemühungen zur Aufeisung 8 uhrorter rajekt⸗Bas ins behufs Herstellung des Guterverkehrs der Aachen⸗Duüsseldorf⸗Ruhrorter und der Cöln⸗Mindener — wird uns berichtet, daß die erwähnten Bemühungen zur Aufeisung e Hafen⸗Bassins zu Ruhrort nicht von der Cöln⸗Mindener Bahn angeordnet, sondern thatsächlich vom 11. bis 14. Januar d. J auf Veranstalten der Verwaltung der Aachen⸗Düsseldorf⸗Ruhrorter . Bahn ausgeführt worden sind, aber am 14. ohne genügendes Re⸗ 35. wieder eingestellt werden mußten, weil der starke Eisgang * der widrige Wind alle Erfolge durch Zutreiben mit neuen han.hc. wieder vernichtete und außerdem sichere Nachricht von “ ““ einlief, so daß ein Feststellen „Homberg schon für die nächsten T eh war, “ auch am 17. d. M. EX“ Holstein. Kiel, 18. Januar. Ihre Königliche Hoheit di Herzogin Wilhelmine Marie von Schleszür - “ heute ihren Geburtstag. In Anlaß davon war um 12 Uhr be “ bei Ihrer Königlichen Hoheit, und der Herren 2¹ 12 Durchlaucht dem Herzog, darauf Nachmittags 4 Uhr großes 1 alladiner, wozu gegen 80 Personen geladen waren. Ihre König⸗ iche Hoheit die Herzogin, Se. Durchlaucht der Herzog und die an⸗ 288,6 e ebenso wie ihre Gaͤste, darauf ins T estlich erle uchtet c s . wcüit aa⸗ ee htet und von glaͤnzender Gesellschaft an⸗ achsen. Dresden, 21. Januar. Das beutige Bülleti 88— das Befinden der verwitlweten Konigin Mareie gelhat 8ageen, G“ Zeit einer gänzlichen Wiederher⸗ egensehen darf. Das Ausgeben v ülletins wir ee h as Ausgeben von Bülletins wird Oesterreich. Pesth, 17. J. D — 9. . 17. Januar. Durch einen Erlaß der ungarischen Statthalterei war dem Lehrkörper des 8—

vbo vuNEwaF ä aaaee beee es 8 5 dieser Anstalt wünschenswerth oder norhwendig erschboteu· Vebyerw war und ist die Unterrichtssprache die deutsche. Der Lehrkörper hat mit Ausnahme Eines Mitgliedes, das sich unter Angabe sei⸗ ner Gründe für eine gemischte Unterrichtssprache erklärte, den An⸗ trag gestellt, es moͤge das bisher ganz deutsche Gymnasium ganz ungarisch werden. e

— Der „P. Ll.“ schreibt: Es ließ sich erwarten, daß mit der Ernennung Vay's zum Hofkanzler die Beschränkungen der Pro⸗ testanten bald ein Ende nehmen werden: die heutige „Wiener Ztg.“ erfüllt unsere Erwartung theilweise, indem sie die Ernennung des Dr. Johann Wagner, bisherigen außerordentlichen Professors an der hierortigen medizinischen Fakultät, zum ordentlichen Pro⸗ fessor kundgiebt. Bekanntlich stehen die, unsere Universität speziell behandelnden Nachtragsbestimmungen zum Konkordat jeder neuen Besetzung einer Professur durch einen Akatholiken entgegen; wenn daher die Ernennung Wagner’s für die besonderen Interessen unserer Hochschule als ein Gewinn begrüßt werden muß, so gewinnt sie durch ihre Beziehung zum Konkordat eine allgemeinere Bedeutung und wird gewiß allenthalben die veve de. Anerkennung finden.

Großbritannien und Irland. London, 20. Januar. Das „Court Journal“ schreibt: „Es ist ernstlich die Rede dabvon, und man glaubt in offiziellen Kreisen daran, daß eine große Meinungsverschiedenbeit im Kabinet herrsche. Dieselbe soll zwischen dem Premier und einem sehr hervorragenden Mitgliede seiner Re⸗ gierung bestehen. Die Mehrheit des Kabinets steht, wie man hört, auf Seiten ihres Hauptes, und der die andere Ansicht vertretende edle Minister steht mit seiner Meinung über die fragliche Ange⸗ legenheit beinahe allein da. Ueber den Anlaß, welcher diese * ferenz herbeigeführt hat, sind verschiedene Gerüchte in Umlauf, und am meisten neigt man sich der Vermuthung zu, daß es sich . um eine britische Conföderation in Nord⸗ Amerika und 8 die Auslegung des mit den Vereinigten Staaten abgeschlossenen Aus⸗ lieferungs⸗Vertrages handle. In Bezug auf beide Fragen hat der

ini in Recht, zu beanspruchen, daß seine betreffende Minister wohl ein cht, z sharr Kallegen.

Meinungen mehr Gewicht haben sollen, als die sei llegen. Die Disserenz ist vielleicht nicht ernst genug, um einen Rücktritt zu veranlassen; immerhin aber ist sie von hinreichender Wichtigkeit

so stand bald der

Z11“

um Diskussionen herbeizufuͤhren, in deren Gefolge ein solcher 8*

“ “ ö“