viel von der erkannten Strafe auf die eine und wie viel auf die andere That zu rechnen ist. 6 b Diejenigen Fälle aber, in denen Zweifel über das Maß der Anwendharkeit des Allerhöchsten Erlasses entstehen, sind von den Obergerichten, beziehungsweise von den Ober⸗⸗ Prokuratoren, in eine tabellarische Uebersicht aufzunehmen und mit ihrer gutachtlichen Aeußerung über die entstandenen Zweifel versehen, hierher einzureichen, damit der Justiz⸗ Minister die Allerhöchste Entscheidung einholen kann. Was die noch nicht rechtskräftig verurtheilten Personen be⸗ trifft (Nr. II. des Allerhöchsten Erlasses), so werden die Obergerichte, beziehungsweise in der Rheinprovinz die Ober⸗ Prokuratoren aufgefordert, am Schlusse des Monats Juni eine tabellarische Uebersicht, in welche alle diejenigen Fälle aufzunehmen sind, in denen am 12. Januar d. J. ein rechts⸗ kräftiges Erkenntniß noch nicht vorlag, dem Justiz⸗Minister einzureichen, und unter Aussetzung der Strafvollstreckung und Kosteneinziehung in einer besonderen Kolonne jener Uebersicht sich darüber zu äußern, ob und welche Bedenken einer Allerhöchsten Gnadenerweisung etwa entgegenstehen möchten. Denjenigen Personen, welche sich der Untersuchung oder der gerichtlichen Aburtelung wegen eines der in dem Allerhöchsten

v. Henning⸗ auf Schönhoff, v. Bomsdorff, v. Kröcher, Sec. Lts. vom Garde⸗Füs. Regt., v. Unruh, v. Kleist, Sec. Lts. vom 3. Garde⸗Regt. z. F., v. Schmeling, Sec. Lt. vom 4. Garde⸗Regt. z. F.

v. Saint⸗P

Burchardt, Seconde⸗Lieut. (Nr. 49), v. Frankenberg, Sec. Lt. vom 7. Pomm. Inf. Regt. (Nr. 54),

Sec. Lt. vom Brandenb. Kür. Regt. (Kaiser Nicolaus I. von Rußland) (Nr. 6), v. Holtzenbecher, Sec. Lt. vom Brandenb. Drag. Regiment (Nr. 2), v. Carlowitz, Sec. Lt. vom 2. Magdeb. Inf. Regt. (Nr. 27), v. Blumenthal, Sec. Lt. vom 1. Thür. Inf. Regt. (Nr. 31), Loel⸗ hoeffel v. Löwensprung, Sec. Lt. vom 2. Thür. Inf. Regt. (Nr. 32), v. Trotha II., Sec. Lt. vom 4. Magdeburgischen Inf. Regt. (Nr. 67), v. Schlegell, Sec. Lt. vom 3. Thür. Inf. Negt. (Nr. 71), v. Wan⸗ genheim, Sec. Lt. vom 4. Thür. Inf. Regt. (Nr. 72), Crantz, Setc. Lt. vom Magdeb. Kür. Regt. (Nr. 7., v. Bock⸗ u. Pollach, Sec. Lt. vom 6. Westfäl. Inf. Regt. (Nr. 55), Hedinger, Sec. Lt. vom 7. Westfäl. Inf. Negt. (Nr. 56), Wolf II., Sec. Lt. vom 8. Westfäl. Inf. Regt. (Nr. 57), Deetz, Sec. Lt. vom 4. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 30), v. Dalwig, Sec. Lt. vom Schles. Füs. Regt. (Nr. 38), v. Khaynach, Sec. Lt. vom 6. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 68), Albrecht, Sec. Lt. vom 7. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 69), von

Garn, Sec. Lt. vom 8. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 70), v. Hagen, Sec.

Lt. vom 2. Rhein. Hus. Regt. (Nr. 9), Patente ihrer Charge vom 14. Dezember 1860 verliehen. v. Hochwächter, außeretatsm. Sec. Lt. von

aul, Sec. Lieut. vom 6. Ostpreuß. Inf. Regt. (Nr. 4 . Sinhuber, Sec. Lt. vom 8. Ostpreußischen Infant. Regt. (Nr. 45), vom 6. Pommerschen Infant. Regt.

v. Naso, Sec. Lt. vom 2. Pomm. Ulanen⸗Regt. (Nr. 9), v. Flotow,

Kammern Sitzungen gehalten. der ihrigen die Berathung des Entwurfs der Kirchen⸗Ordnu ng nachdem sie 22 Sitzungen derselben gewidmet hatte, und lehnte bei der Schlußabstimmung den auf Annahme Majorität der Deputation mit 22 gegen 16 Stimmen ab. der Westf. Art. Brig. (Nr. 7), die Anciennetät als Offizier von der Armee “

die deutschen Eisenbahnen über Einrichtungen und Trans⸗ portmittel in Bezug auf militairische Zwecke inspiziren soll. Von hannoverscher Seite wird zur Theilnahme an den Kommissions⸗

Alrbeiten der Major Rudorff vom Generalstabe abgeordnet werden.

— Seit gestern tagen hier Deputirte der vier größeren lutheri⸗ schen Konsistorien des Landes unter Zuziehung des bedeutend⸗

sitten Theologen der Landes⸗Universität, Abt Ehrenfechter, um über ddie Vorlage der Regierung wegen Einrichtung eines Ober⸗Konsisto⸗ riums zu berathen.

Der neueste Harburger Handelsbericht glaubt aus bester

Quelle versichern zu duͤrsen, daß die Regierung mit Bestimmtheit darauf rechne, die Brunshäuser Zollstätte mit dem 1. Juli d. J. aufheben zu können. Es 8* vorhanden zu sein, daß die Verhandlungen, welche mit verschiede⸗ naen Staaten wegen Ablösung des Elbzolls augenblicklich gepflogen werden, bis dahin ihren Abschluß finden.

scheine also begründete Aussicht

Dresden, 8. Februar. Heute haben beide

Sachsen. Die Erste Kammer beendigte in

gerichteten Antrag der 1n Sodann 8 iden den Separatvotanten gestellten Antraͤge, welche in Uebereinstimmung mit demselben fol⸗

Bayern. München, 7. Februar. Die K Abgeordneten hat in ihrer Neegnn Sitzung 16,ee e 1; S der Zölle, Posten, Donau⸗Dampf⸗Schiff⸗

„Kanal und Telegraphen⸗An . 8 — die Anerkennung eacgire- 11““ Im Budget für die VIII. Finanz⸗Periode ist der Militair⸗ Etat auf 12 Millionen Sa, 8 er bEEbbö 10,073,000 Gulden auf die aktive Armee, das Uebrige auf Gendarmerie, Pensionen und so weiter trifft. Im Budget für die dermalige VII. Finanz⸗Periode war der Militair⸗ Etat nur mit 9,075,000 Fl. eingestellt, wovon 7 ½ Millionen für die aktive Armee; es haben aber bekanntlich in den letzten Jahren be⸗ deutende Mehrausgaben stattgefunden, welche theils durch bewilligte besondere Kredite ihre Deckung fanden, theils dem Reichsreserbe⸗ “ wurden.

1 peyer, 7. Februar. Die Wahlen zur Generalsyn sind nun sämmtlich bekannt; mit verhältnimͤßig nahmen sind die Gewaͤhlten sämmtlich auf Seite des Konsistoriums.

Niederlande. Rotterdam, 6. Februar. boot „Brouwershaven“ hat seine eisbrechenden Fahrten ferner fortgesetzt; auf der Höhe der sogenannten Horden brach man das Eis in einer Laͤnge von über 1500 Ellen, wobei das Schiff arg in die Klemme kam. Vor den Eismassen bei Lexmond hat es den

vom 14. Dezember 1860 verliehen. mit „a) Die Kammer wolle die bei Durchbe⸗

Malteser⸗Ordens zu ertheilen.

Erlasse aufgeführten Verbrechen oder Vergehen durch die Flucht entzogen haben, ist in der Nr. III. daselbst die un⸗ gehinderte Rückkehr in die Königlichen Staaten gestattet. Es folgt daraus, daß die Gerichte und die Beamten der Staatsanwaltschaft, wenn solche Personen von der ihnen durch die Allerhöchste Gnade ertheilten Erlaubniß Gebrauch machen, von ihrer Verhaftung Abstand zu nehmen haben, und daß etwa gegen sie erlassene Steckbriefe zuruͤckzunehmen sind. Sollte eine rechtskräftige Verurtheilung demnächst ein⸗ treten, so ist unter Aussetzung der Vollstreckung des Erkennt⸗ nisses in jedem einzelnen Fall an den Justizminister zu berichten. ““ 7) In den einzureichenden tabellarischen Uebersichten ist eine Kolonne für diesseitige Bemerkungen freizulassen “ Berlin, 6. Februar 186146. 8 “ Der Justiz⸗Minister Rvon Bernuth.

8*

he Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft.

dvraeges⸗ Ordnung.

143te Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den 11. Februar 1861, Vormittags 11 Uhr.

1) Wahlprüfungen. 2) Erster Bericht der Kommission für Petitionen.

3) Erster Bericht der Kommission für das Gemeindewesen. 4) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts⸗ Etats über den Etat für 1861 im Allgemeinen und über die Wahl einer besonderen Kommission zur Prüfung des Etats der Militair⸗Verwaltung und der besonderen sich auf

diesen beziehenden Vorlagen.

Ang ekommen: Ihre Durchlaucht die Prinzessin Elisabeth

zu Wied, von Neu⸗Wied. Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und General⸗Adjutant

Sr. Majestät des Königs von Willisen, von Paris. Abgereist: Der General⸗Intendant der Königlichen Schau⸗ spiele, Kammerherr von Hülsen, nach Dresden.

Berlin, 9. Februar. Se. Majestät der König haben Aller⸗ mnädigst geruht: Dem Lieutenant a. D. und Rittergutsbesitzer rafen Emil von Hompesch auf Rurich, im Kreise Erkelenz, die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Johanniter⸗

—

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche : .

36. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 18. Januar.

Den 24. Januar. 8 v. Wurmb, Sec. Lt. vom * Schles. Gren. Reg

3. Garde⸗Gren. Regt. versetzt. VBen 28. Fauuar.

v. d. Becke, Major vom großen Generalstabe, zun mando des I. Armee⸗Corps, v. Alvensleben, Hauptmann vom Ge⸗ neralstabe der 12. Division, zum General⸗Kommando III. Armee⸗Corps versetzt. ““

Den 29. Januar.

v. Bredow, Pr. Lt. a. D., zuletzt im Kaiser Alexander Gren. Regt., jetzigen Kaiser Alexander Garde⸗Gren. Regt. (Nr. 1), unter Ver⸗ leihung des Char. als Hauptm., die Erlaubniß zum Tragen der Uniform dieses Regts. ertheilt.

B e i 8 Den 29. Januar. Giesche, Major a. D., zuletzt Hauptmann bei den Pion. 1. Aufg.

t. (Nr. 10), in das

B. Abschiedsbewilligungen ꝛc.

laubniß zum Tragen der Uniform für Landw. Pion. Off. ertheilt IH1I. In der Marine. 1

Ernennungen, Beförderungen, Verseßungen. Den 22. Jannar. 1““ Frhr. v. Vincke, Bootsmannsmaat, zum Auxiliar⸗Offizier ernannt.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. Februar. Ihre Majestät die Königin hat mit Sr. Majestät dem Könige gestern Ihrer Majestät der verwittweten Königin in Sanssouci einen längeren Besuch gemacht. Im Laufe dieser Woche hat Ihre Majestät fortgefahren, den sich meldenden Damen Audienzen zu gewähren.

— In der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde die Adreß⸗Berathung zu Ende geführt. Zu der Stelle, welche sich auf die Angelegenheiten Holsteins und Schleswigs be⸗

angenommen. Die betreffende Stelle wird demnach in der Adresse lauten: „Mit Bestimmtheit setzen wir voraus, daß, wenn eine Bundes⸗Execution für das Herzogthum Holstein stattfinden sollte, das Recht Dentschlands in Beziehung auf das Herzogthum Schleswig gewahrt (im Adreß⸗Entwurf hieß es: „vorbehalten“) bleibt.“ Die Annahme des Ganzen der Adresse erfolgte bei namentlicher Abstimmung mit 204 gegen 105 Stimmen. — Während der Ermittelung des Resultates der Abstimmung hatte der Minister der auswärtigen Angelegenheiten einen von Preußen für sich und den Zollverein einer⸗ und der Republik Paraguay andrerseits abgeschlossonen Handels⸗ und Schifffahrts⸗Ver⸗ trag überreicht.

Emmerich, 7. Februar. Die Communication bis Arnheim ist seit gestern wieder vollständig hergestellt. Der Rhein ist in sein Bett zurückgekehrt, doch hat er ungeheure Eisdämme vor der Stadt zurückgelassen. Durch die Strömung des Wassers sind eine Menge Scheidemauern zwischen den Gaͤrten hinter den Haͤusern unterwühlt und eingestürzt oder drohen noch den Einsturz. Eine bedeutende Versenkung ist am Hafenmund entstanden; es hat sich nämlich die im Jahre 1848 gebaute Umfassungsmauer durch die dahinter lie⸗

gende Erde vornüuͤübergebogen. In der Mitte dieses Monats

2

Kurts, Sec. Lt. vom Kaiser Alexander Garde⸗Gren. Regt. (Nr. 1),

Hannover, 6. Februar. wird in Frankfurt eine Militairkommission zusammentreten, welche

8

des 1. Bataillons 3. Brandenburgischen Regiments (Nr. 20), die Er⸗

zieht, wurde ein Abaäͤnderungs-Vorschlag des Abg. Stavenhagen

gende Fassung erhalten: rathung der Vorlage gefaßten Beschlüsse der Staatsregierung mit dem Antrage üͤberreichen, auf Grund derselben die vorgelegte Kirchen⸗Ordnung ener weitern eingehenden Erwägung zu unter⸗ werfen; demnächst aber beantragen, b) daß die hohe Staatsregie⸗ rung im Verordnungswege inmittelst, unter Aufhebung der Kirchen⸗ rechnungen in loco, ein einfacheres, minder kostspieliges Verfahren für dieselben einführe.“

Weimar, 5. Februar. Nach den Nachrichten sind die Befürchtungen, welche man waͤhrend der strengen Wintertage für das Eisenacher Oberland hegte, glücklicher Weise nicht eingetroffen. Die Communication ist dort kaum mehr gehemmt gewesen, als in anderen Gegenden, und von erheblichen Unglücksfällen verlautet nichts. Selbst in den bei der⸗ artigen Vorkommnissen in der Regel hart bedrängten Rhönortschaf⸗ ten Birx und Frankenhain, welche, abweichend von den im Allge⸗ meinen guten Ernteergebnissen des Oberlandes im vorigen Jahre, Saec ee Mißernte, namentlich der Kartoffeln, schwer

eimgesue worden sind. ist ein eigentlicher 3 ““ wasentlich haben hierbei frhüthstanze picht einge⸗, der Staatskasse gewährten Unterstützungen die von Ihrer König⸗ lichen Hobeit der Frau Großherzogin den betreffenden Behörden aus Priratmitteln zur Verfügung gestellten bedeutenden Geld⸗ summen mitgewirkt. Außer den direkten Unterstützungen, zu welchen dieselben die Mittel boten, ist eine namhafte Summe nach höchster Anordnung zum Ankauf von Flachs verwendet worden, welcher gegen angemessenen Lohn gesponnen und dann verwebt wird. Es läßt sich hoffen, daß diese, auch für fernere Zeit getroffene Ein⸗

richtung geeignet ist, dauernd einem wirklichen Nothstand in jener Gegend zu begegnen. (W. Z.)

Meiningen, 5. Februar. Der Herzogliche Hof feierte gestern den hundertsten Geburtstag des weil. Herzogs Georg, Vaters des regierenden Herzogs. Der Letztere hat zur Feier des Tages in einem Dekret an das Staats⸗Ministerium die Gründung „eines Siechenhauses zur Aufnahme alter kranker, gebrechlicher Leute“ be⸗ fohlen und zu dem Zwecke 10,000 Gulden zur Verfügung gestellt.

Die Krankheit der Herzogin Marie scheint zu ernsten Besorg⸗ nissen keinen Anlaß mehr zu bieten und schreitet die Besserung langsam vor. 16

Hessen. Darmstadt, 6. Februar. Die „Darmst. Ztg.“

meldet: Seine Köͤnigliche Hoheit der Großherzog haben gestern,

Nachmittags um 2 Uhr, den Königlich preußischen General⸗ Lieutenant Vogel von Falkenstein in besonderer Audienz empfan⸗

gen. Derselbe überreichte das den Tod Seiner Majestät des Königs Friedrich Wilhelm IV. von Preußen und die Thronbestei⸗

gung Sr. Majestät des Königs Wilhelm J. betreffende Königliche

Notificationsschreiben. — An demselben Tage, Nachmittags um

x2 ⅝ Uhr, geruhten Se. Königliche Hoheit der Großherzog, dem Freiherrn Julius von Canitz und Dallwitz eine besondere Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen das neue Beglaubigungs⸗ schreiben entgegenzunehmen, durch welches derselbe in seiner Eigen⸗ schaft als Königlich preußischer außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am Großherzoglichen Hofe bestätigt wor⸗

den ist. — Hierauf hatten General⸗Lieutenant von Falkenstein und

Freiherr von Canitz die Ehre, zu der Großherzoglichen Tafel ein⸗ geladen zu werden.

Frankfurt a. M., 8. Februar. Die „Postamts⸗Zeitung“ theilt den Vortrag des am 29. Oktober 1857 niedergesetzten Aus⸗ schusses und der Exeeutions⸗Kommission, die Verfassungs⸗An⸗ gelegenheit r Herzogthuüͤmer Holstein und Lauen⸗ burg betreffend, in vollständigem Wortlaut mit.

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uns zugegangenen

Rückweg antreten müssen und ist dabei quer auf den Sand ge⸗ fahren, wurde jedoch gegen Erwarten schnell wieder flott. Man scheint aber von weiteren Unternehmungen im Lek abgesehen zu haben und hat das Boot über Dordrecht in die Merwede und Waal gesandt. 8 Arnheim, 7. Februar. Eine telegraphische Deve — „Kölnischen Zeitung“ meldet: Das ens es sesnch gereie unter Leitung des Ingenieurs Waldorp hat auf seinem Wege die Uierwebe ee eine Eisverstopfung von 2500 Ellen Läng ernichtet; es richtet jetzt seine Kraft auf di ichli Li verstopfungen in der Saal. FmhlwtfäeJ,8 —. Großbritannien und Irland. London, 7. Februar. Die Königin nahm heut Nachmittag die Adressen der beiden Häuse des Parlaments mit dem üblichen Ceremoniell in Empfang. Coöntre⸗Admiral Sir Balduin W. Walker ist zum Ober⸗ kommandanten der Flottenstationen am Cap und der Westküste Afrikas, und Contre⸗Admiral Sir Henry Keppel, welcher bis⸗ ber daselbst den Oberbefehl geführt hatte, zum Oberkommandanten der v in Amerita ernannt worden. s. Machmittagssitzung des Unterha uses am 6. Fe⸗ Bemerkungen über “ sich das Wort zu einigen J. Russell's Erklärungen. ““ * speziell uͤber Lord daß die Opposition der Regierung ihre Niwrhabe angenommen, zum Vorwurf mache. Aber das Gegentheil sei der Fall. Man werfe ihr vor, daß sie sich zur Politik der Nichtintervention bekenne, ohne diese Politik zu befolgen, und daß sie Aktenstücke veröffent⸗ liche, die der Nichtinterventions⸗Lehre zuwiderlaufen. Der edle Lord habe sich über die erste seiner zwei widersprechenden Depeschen, aber nicht über die zweite ausgesprochen. Diese letztere, vom 27. Okteber datirte Depesche nehme an, daß ein fremder Staat das Recht besitze, zu Gunsten eines Volks gegen dessen Herrscher einzuschreiten, wenn das Volk gerechten Grund zur Beschwerde habe. Da er nun voraussetze, daß ein Volk über seine Beschwerden allein am besten urtheilen könne, und da kein Aufstand in der Welt vor⸗ komme, ohne daß die Aufständischen sehr mißhandelt zu sein glau⸗ ben, so predige der edle Lord die Lehre, daß es einem liberalen Staat wohl anstehe, bei jedem Aufstande auf Erden den Rebellen zu Hülfe zu kommen. Sei dies Nichtintervention oder das Gegen⸗ theil? Der edle Lord denke gewiß zu logisch, um nicht zu erken⸗ nen, daß dies zweischneidige Prinzip ebenso gut zu Gunsten eines nach verlorener Freiheit strebenden Volkes, wie eines um eine ge raubte Krone ringenden Fürsten geltend gemacht werden könne. Die Doktrine des edlen Lords habe nicht einmal das Verdienst der Originalität, denn vor etwas über sechszig Jahren habe der französische National⸗Konvent dieselbe Sprache geführt, nur mit dem Unterschiede, daß der Konvent seinen Worten durch Thaten Nachdruck verlieh, was der edle Lord nicht thue. Es sei endlich gestern nicht gelungen, den edlen Lord zu einer klaren Auskunft uͤber die Beziehungen zu Frankreich zu vermögen, er wünschte daher zu erfahren, ob der edle Lord überzeugt sei, daß kein Vertrag zwischen Frankreich und Piemont zur Abtretung der Insel Sardinien oder eines andern Gebietstheiles als Entschädigung fuͤr französische Waffen⸗ dienste bestehe? Ferner was vom Stande der Dinge in Syrien zu halten? Wenn die französische Oceupation Syriens verläͤngert werde, so fürchte er, daß der jüngste Mann im Hause die Entfer⸗ nung der Franzosen aus jenem Lande nicht mehr erleben werde. — Lord John Russell: „Wenn der ehrenwerthe Gentleman die Depesche vom 27. Oktober verdammt, weil sie alle Insurreetionen im Allgemeinen aufmuntere, so muß er entweder jeder fremden Macht überhaupt jedes Recht der Dazwischenkunft absprechen oder