1861 / 94 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten

olle gegen Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpfänder für deren Rechnung Seitens der Bank besorgt und können die Darlehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmit⸗ tags in den Bankspeichern aufgelagert sein wird, noch an dem⸗ selben Tage bei der Haupt⸗Bank⸗Kasse in Empfang genommen werden.

Anträge auf Bewilligung von Darlehnen sind an die Bank⸗ Taxatoren Bernard, Lietzmann, Natorff und Parisius zu richten, von denen einer oder mehrere an den Wollmarkts⸗Tagen im Bank⸗Gebäude anzutreffen sein werden.

Berlin, den 15. April 1861. Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium.

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Tages⸗Ordnung.

37 ste Sitzung des Abgeordnetenhauses am Freitag, den 19. April 1861, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der verstärkten Kommission für Handel und Gewerbe über den Gesetz⸗Entwurf, die Errichtung gewerblicher An⸗ lagen betreffend.

Bericht der Kommission für die Agrar⸗Verhältnisse über den Antrag der Abgeordneten Ambronn, Hoffmann und Genossen auf Annahme eines Gesetz⸗Entwurfs, betreffend die Ausdehnung der Gemeinheitstheilungs⸗Ordnung vom 7ten Juni 1821 auf die Umlegung von Grundstücken, welche einer gemeinschaftlichen Benutzung nicht unterliegen, so wie über mehrere, denselben Gegenstand betreffende Petitionen. Dritter Bericht der Kommission für das Justizwesen über Petitionen.

Dritter Bericht der Kommission für das Unterrichtswesen über Petitionen.

Berlin, 16. April. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnaͤdigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur

Anlegung der von des Königs von Bayern Majestät ihnen ver⸗

liehenen Orden zu ertheilen, und zwar: ddIIIZIZ(B((F(sddrenst⸗ Ordens der Bayerschen Krone: dem General⸗Inspecteur der Artillerie, General der Infanterie von Hahn, und em Len und Kriegs⸗Minister, General⸗Lieutenant von oon; Des Groß⸗Kreuzezs des St. Michaels⸗Ordens: dem Inspecteur der 2. Artillerie⸗Inspection und Präses der Alrtillerie⸗Prüfungs⸗Kommission, General⸗Lieutenant von Puttkamer;

11I’“ Großkomthur⸗Kreuzes desselben Ordens:

dem Inspecteur der 1. Ingenieur⸗Inspection, General⸗Major von Wasserschleben, und

dem Direktor des Allgemeinen Kriegs⸗Departements, General⸗ Major Baron von der Goltz;

Des Komthur⸗Kreuzes des Verdienst⸗Ordens der

Bayerschen Krone: dem ehann der Garde⸗Artillerie⸗Brigade, Obersten von echtritz,

dem Mitgliede der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission, Obersten

Hartmann, à la suite der Niederschlesischen Artillerie⸗ Brigade (Nr. 5),

dem Brigadier der Westfälischen Artillerie⸗Brigade (Nr. Obersten Graberg, und 1

dem Obersten zur Disposition von Madelung;

Des Komthur⸗Kreuzes des St. Michaels⸗Ordens: dem Mitgliede der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission, Oberst⸗Lieu⸗ tenant Neumann, à la suite der Westfälischen Artilerie⸗ Brigade (Nr. 7), und dem Chef der Abtheilung für die Artillerie⸗Angelegenheiten im Kriegsministerium, Oberst⸗Lieutenant Teisler; 8 Des Ritter⸗Kreuzes des Verdienst⸗Ordens der Bayerschen Krone: dem ---s von Loebell von der Garde⸗Artillerie⸗Brigade, un dem Mitgliede der Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommifsion, Major The he r. à la suite der Niederschlesischen Artillerie⸗Brigade r. 5); Des Ritter⸗Kreuzes Klasse des St. Mich aels⸗ Pibn 2 dem Rittmeister von Barner vom l1sten Garde⸗Dragoner⸗ Regiment,

dem Hauptmann von Dresky von der Garde⸗Artillerie⸗ Brigade,

17 744 Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlebhne

aupt⸗

E“] den fur Artillerie⸗ Prüfungs-Ko mission kommandirten H leuten:

Grabe von der Westfaͤlischen Artillerie⸗Brigade (Nr. 7), Meisner von der Magdeburgischen Artillerie⸗Brigade (Nr. 4) und Wiebe von der Rheinischen Artillerie⸗Brigade (Nr. 8)

und dem e Giese vom Westphälischen Pionier⸗Bataillon (Nr. 7);

Des Ritter⸗Kreuzes zweiter Klasse des letztgena B“ ten Ordens: 8E“ G“

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dem zur Artillerie⸗Prüfungs⸗Kommission kommandirten Premier⸗

Lieutenant Sallbach von der Rheinischen Artillerie⸗Bri⸗ gade (Nr. 8), und

dem Premier⸗Lieutenant von Amsberg von der Garde⸗Artil⸗

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Preußen. Berlin, 16. April. Mit dem Beginn dieser Woche haben den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestaͤt der Koͤnigin für die nächsten vierzehn Tage die Königlichen Kammerherren Graf Gustav Bluͤcher von Wahlstadt und Graf von Keyserling zu Neustadt angetreten. 1“

1 Sachsen. Aus Thuͤringenberichtet die „Deutsche Allgemeine Zeitung“, 13. April: Nachdem der Großherzog von Sachsen⸗Weimar die Erlaubniß zur Abhaltung der deutschen evangelischen

Kirchen⸗Konferenzzin Eisenach gegeben, ist dieselbe nun von dem

derzeitigen Vorstand, Oberhofprediger Dr. v. Grüneisen in Stuttgart,

auf die Trinitatis⸗Woche ausgeschrieben worden. Es werden sich

daher die Abgeordneten der Kirchen⸗Regierungen des evangelischen Deutschland in der letzten Woche des Mai in Eisenach versammeln.

Die Eröffnungs⸗-Predigt in der Wartburg⸗Kapelle wird, wie wir hoͤren, Prälat Dr. Zimmermann von Darmstadt halten. Als Ge⸗

genstände der Berathung sind in dem Ausschreiben zunächst bezeich⸗ net: 1) Die kirchliche Armenpflege; Referent Ober⸗Konsistorialrath

Dr. v. Mühler aus Berlin, Korreferent Oberhofprediger Dr. Ackermann

aus Meiningen. 2) Ueber die Stellung der obersten Kirchenbehör⸗

den in den verschiedenen Landeskirchen; Referent Oberkirchenrath Dr. Kliefoth aus Mecklenbnrg, Korreferent Geheimer Regierungs⸗ Rath von Bamberg aus Rudolstadt. 3) Die Organisation der

kirchlichen Patronatsverhältnisse und die Stellung des Kirchen⸗ patronats zum Kirchenregiment; Referent Ober⸗Kirchenraths⸗Direktor

Dr. Runde aus Oldenburg, Correferent Oberhofprediger Dr. Ditten⸗ berger aus Weimar. 4) Der Kirchenkau ebvangelischer Kirchen in Deutschland und die darüber bestehenden gesetzlichen Vestimmungen; Referent Oberhofprediger Dr. von Grüneisen aus Stuttgart, Kor⸗ referent Ober⸗Konsistorialrath Dr. Niemann aus Hannover. 5) Ueber die Vorarbeiten zu einer Statistik der deutschen evangelischen Landes⸗ kirchen; Referent Ober⸗Kirchenraths⸗Direktor Dr. Runde aus Olden⸗ burg, Korreferent Konfistorialrath Albracht aus Arolsen.

Frankfurt a. M., 15. April. Zur Ergänzung der gestri⸗ gen Notiz über die letzte Bundestags⸗Sitzung trägt das „Fr. J.“ noch nach, daß ferner in dieser Sitzung der dänische Gesfandte die stattgehabte Verlängerung der Itzehoer Staͤndeversammlung in einer Anzeige ohne weiteren Inhalt zur Kenntniß der hohen Versamm⸗ lung gebracht hat. Nassau vertrat die freien Staͤdte. Der neu ernannte Gesandte Kurhessens, Kammerherr v. Heßberg, trat in die Versammlung ein und überreichte seine Beglaubigungs⸗ schreiben. Unter den Anzeigen, die von verschiedenen Seiten erstattet wurden, befand sich auch die von Baden über die Eröff⸗ nung der Kehler Brücke. Hannover brachte seine Differenzen mit Bückeburg über die Grenzen im Steinhuder Meer zur Sprache und machte Vermittelungsvorschläge.

Niederlande. Haag, 14. April. Die gestern eingetroffene ostindische Mail setzt uns in den Stand, in Betreff der Ueber⸗ schwemmungen auf Java Näheres zu berichten. Die Residentschaften Soeracarta, Bagelen und Banjoemaer, welche mehr als 4 Millio⸗ nen Einwohner zählen, haben furchtbar gelitten. Die Flüsse traten in Folge des heftigen Regens oft an mehreren Stellen zugleich über die Ufer, und zwar an vielen Orten so plötzlich und schnell, daß dabei mehrere Hundert Menschen ums Leben gekommen sind. Der Schade an Früchten und sonstigem Eigenthum wird allein auf 30 bis 40 Millionen Gulden veranschlagt. Die Regierung hat

einen ihrer höheren Beamten in die so schwer betroffenen Land⸗

striche gesundt und vorläufig eine Million Gulden zu Unterstützun⸗ gen zu seiner Verfügung gestellt. Der Handelsstand in Batavia brachte binnen wenigen Stunden 40,000 Gulden zusammen. (Köln. Zeitung.) 1 E“

Frankreich. Paris, 14. April. Der „Moniteur“ ver⸗ öffentlicht heute, wie bereits erwähnt, das vom gestrigen Tage datirte Kaiserliche Dekret, welches die Verwaltung des Landes de⸗ centralisirt, d. h. eine Menge von Departemental⸗ und Kommunal⸗ Angelegenheiten dem Ministerium des Innern ahnimmt und den Präfekten, resp. den Unter⸗Präfekten zuweist. Voraufgeschickt ist ein Bericht Pesigny's an den Kaiser, der dieser Verwaltungs⸗ Reform von Anfang an seine besondere Aufmerlsamkeit zugewandt und „nicht sowohl in der Organisation der Staatsgewal⸗ ten jene starke Einheit, welche mit ein Ruhm des Kaifer⸗ reichs ist, aufrechterhalten, als auch dem Wunsche des Volks durch die Anwendung des Grundsatzes hat entsprechen wollen, daß man, wenn man von fern auch regieren kann, doch nur in der Nähe gut verwaltet.“ Schon durch das Dekret vom 25. März 1852, sagt Herr von Persigny, ward die so oft verlangte, so ver⸗ geblich verheißene Decentralisation eine Wahrheit; schon damals ward den Präͤfekten manches zugewiesen, was sonst die Minister zu besorgen gehabt; der Geschäftsgang gewann dadurch an Schnellig⸗ keit; die Lokalbehörden konnten die Sachen eher erledigen, als die schwerfällige Regierungsmaschine. Zehn Jahre haben bewiesen daß diese Reform gut gewesen; man muß also damit sortfahren. Das Ministerium wird es künftig z. B. den Präfekten allein üͤberlassen, den Beschlüssen der kleineren Städte⸗Gemeinden über kleine Anleihen, über den Bau von Vicinalwegen, Kirchen, Schulen ꝛc. die Sanction der Staatsbehörde zu verleihen. 1“

Durch Verfuͤgung des Ministers des Innern ist, im Anschluß an obiges Dekret, den Präfekten eine Masse von Schreiberei er⸗ lassen worden: 19 verschiedene Rapporte, die sonst an den Minister zu erstatten waren, sind ganz weggefallen und neun sehr ein⸗ geschränkt. Der Ackerbau⸗Minister seinerseits will künftig nicht mehr alljaͤhrlich, sondern nur alle zwei Jahre eine landwirthschaft⸗ liche Statistik aus den Departements eingesandt haben.

Spanien. Madrid, 13. April. Die „Correspondencia“ meldet, daß die Minister einstimmig darüber seien, bei der constitu⸗ tionellen Reform nur das Senatorenrecht den spanischen Granden zu erhalten; die Majorate wuͤrden abgeschafft; es würde den Kammern darüber ein Gesetzentwurf vorgelegt werden. Der mexicanische Präsident Juarez desavouirt das Verfahren von einem seiner Minister gegen den spanischen Gesandten Pacheco. Das Zerwuͤrfniß mit Mexico wird als beigelegt gemeldet.

Italien. Das Dekret über die Bildung des Armeecorps der ikalienischen Freiwilligen ist im turiner Amtsblatte am 14ten April erschienen; dieses Freiwilligencorps wird laut einer telegra⸗ phischen Depesche aus Turin jedoch aus nur drei Divisionen be⸗ stehen. Garibaldi hat an den Präfidenten des Abgeordnetenhauses, Ratazzi, dessen Mitglied für Neapel er ist, ein Schreiben gerichtet, das dieser in der Sonnabends⸗Sitzung, vom 13. April, vorlas. Dasselbe lautet nach einer telegraphischen Depesche wortgetreu wie folgt: 1

Einige meiner Aeußerungen sind böswillig ausgelegt worden und haben so Grund zu dem Verdachte gegeben, als wolle ich das Parlament und des Königs Person angreifen. Meine Ergebenheit für Vietor Ema⸗ nuel ist in Italien so sprüchwörtlich geworden, wie meine Freundschaft mit dem Könige. Mein Gewissen verbietet mir, mich zu einer Rechtferti⸗ gung hierüber herabzulassen. .

Was das Parlament betrifft, so gestattet mein Leben, das ganz und gar der Unabhängigkeit und Freiheit meines Vaterlandes gewidmet war, nicht, mich so weit herabzulassen, daß ich mich über eine Unziemlichkeit gegen die majestätische Versammlung der Vertreter eines freien Landes rechtfertige, welche dazu berufen sind, Italiens Neugestaltung zu bewirken und es seinen Platz unter den ersten Nationen der Welt einnehmen zu lassen.

Der beklagenswerthe Zustandedes südlichen Italiens, die Nichtbeachtnng, der meine tapfern Kampfgenossen anheimgegeben wurden, haben mich aller⸗ dings mit Unwillen gegen diejenigen erfüllt, welche schuld an so vielen Unordnungen und so großen Ungerechtigkeiten sind. Aber ich beuge mich vor der heiligen Nationalsache, ich trete jeden persönlichen Hader in den Staub, um mich ausschließlich und unaufhörlich mit dieser Angelegenheit zu beschaͤf⸗ tigen, damit ich meinen Theil zur Erreichung unseres hohen Zieles beitrage. Kraft meiner parlamentarischen Initiative lege ich Ihnen einen Ent⸗ wurf vor, der die Bewaffnung der Nation bezweckt, und ich ersuche Sie, denselben in der Kammer in der von der Geschäftsordnung vorgezeichneten Form vorzubringen. Wie ich hoffe, werden alle Fractionen der Kammer damit einverstanden sein, daß jede unnütze Abschweifung vermieden werde und daß das italienische Parlament mit der ganzen Schwere seiner Auto⸗ rität dahin wirke, daß die vfagfneege und zum Wohle des Landes un⸗ erläßlichsten Maßregeln getroffen werden. ü 1 Sr. Hernapm die Lesung dieses Schreibens ohne ein eichen des Beifalles oder des Mißfallens. Hierauf legte der Kriegs⸗Minister, General Fanti, dem Hause einen Gesetzentwurf wegen Aushebung von 18,000 Mann Dienstpflichtiger in den Suͤüdprovinzen vor. Alsdann interpellirte Alfieri den Unterrichts⸗

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eit und der Verwaltung des 11Xu.“

höheren Unterrichtes stehe. Der Unterrichts⸗Minister gab die ge⸗ wünschten Aufklärungen, wobei er sich für die Gedankenfreiheit im höheren Unterrichte günstig aussprach und das Haus zu lauten Beifallsbezeigungen veranlaßte.

Griechenland. Athen, 6. April. Um das voraussicht⸗ liche Defizit des laufenden Jahres von mindestens vier Millionen zu decken, sollen den tagenden Kammern demnäͤchst zwei Gesetz⸗ Vorschläge unterbreitet werden, und zwar die Erhöhung der Grund⸗ und Wiehsteuer und die in 12 Jahren zu tilgenden Rückstände von 1833 1858 im Gesammtbetrage von circa 40 Millionen Drachmen durch successive Zahlungen ohne Zinsenberechnung. Letztere Maß⸗ regel dürfte an dem Widerstande der Großen des Reiches, den Hauptschuldnern, scheitern. Der wegen seiner hellenischen Ge⸗ sinnungen schon öfter genannte Bernardaky in Petersburg hat in Paris die Summe von 700,000 Francs hinterlegt zur Anfertigung ron 20,000 gezogenen Gewehren, welche innerhalb sechs Monate hierher geliefert werden sollen. Auch hat das Marine⸗Ministerium die Ausrüstung von mehreren in Paros ankernden Kriegsschiffen befohlen. (Köln. Ztg.)

Türkei. Wie aus Belgrad, 8. April, geschrieben wird, überbringt Garaschanin, der bekanntlich nach Konstantinopel abge⸗ reist ist, der Pforte eine Art Ultimatum von Seiten Serbiens. Es wird darin verlangt: Anerkennung der Erblichkeit der Fürstenwürde in der Familie Obrenowitsch, Räumung einiger serbischen Orte von den dort wohnenden Türken, Entfernung der türkischen Garnison aus Belgrad, Auswanderung der in Belgrad ansätsigen Türken oder Unterordnung derselben unter die serbischen Behörden. Falls nicht innerhalb einer kurzen Frist, nach deren Ablauf Garaschanin zur Rückkehr angewiesen ist, die bedingungslose Annahme jener Forderungen erfoigt, soll eine Verweigerung des Tributs, ja, die fernere Nichtanerkennung der Suzerainetät der Pforte über Serbien in Aussicht gestellt sein. Die Resultatlosigkeit der Mission Gara⸗ schanin's ist wohl kaum in Zweifel zu ziehen.

Däuemark. Kopenhagen, 13. April. Dem Vernehmen nach wird das Oberkommando des Heeres dem General⸗Lieutenant Schöller, kommandirenden General im 3. General⸗Kommando, an⸗ vertraut werden. 1

In den nächsten Tagen soll eine Versetzung der Offiziere ein⸗ treten, so daß dieselben die Stelle einnehmen, welche sie im Kriege einnehmen sollen, und damit verhindert wird, daß nicht einzelne Bataillons fast ausschließlich aus jüngeren, andere aus älteren Offizieren bestehen. Auch einige Abschieds⸗Ertheilungen werden erwartet.

Die Direction des „Danevirke⸗Vereins“ hat es für paffend erachtet, allwöchentlich Vereins⸗Versammlungen zu veranstalten. Die erste soll am 17. April statthaben.

14. April. Gestern sind die Befehlshaber der neu zu for⸗ mirenden 22 Bataillone ernannt worden; auch im Kommando der aͤlteren Bataillone haben vielfache Veränderungen stattgefunden. Morgen gehen zwei Bataillone mit dem Kriegsdampfer „Holger Danske“ nach Alsen ab.

Amerika. Die Republik San Domingo, welche die größere Osthäͤlfte der Insel Hayti bildet, über 800 Q.⸗M. Flächen⸗ inhalt und 200,000 Einwohner, zum geringsten Theil Neger und zu gleichen Theilen etwa Weiße und Mulatten, zahlt, hat sich wiederum der Krone Spanien unterworfen. Diese östliche Hälfte der Insel gebörte Spanien und wurde erst 1795 an Frankreich ab⸗ getreten, nachdem der westliche Theil schon 1697 von Spanien an Frankreich gekommen war, worauf im November 1803 die Franzo⸗ sen die Insel raͤumten und das Neger⸗Kaiserthum entstand. Am 27. Februar 1844 trennte der Osten (Domingo) sich vom Westen (Kaiserthum Hayti). Nach vielen Wechfelfällen. der Republik San Domingo meldet nunmehr der „Moniteur“ aus San Domingo, 20. März: „Am 18. März hat General Santana vom Balkone des Regierungs⸗Palastes im Beisein der Truppen und der National⸗ garde die Wiedervereinigung der Osthälfte der Insel Hayti mit ihrem ehemaligen Mutterlande Spanien proklamirt

(Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büreau.)

Bre81a u, Dienstag, 16. April. Nach der heutigen „Bres⸗ lauer Zeitung“ haben die Warschauer Eisen⸗ und Waffenhandlun⸗ gen Befehl erhalten, alle Waffen, sogar große Messer, in die Cita⸗ delle abzuliefern. Die Regierung ist in Unterhandlung mit dem Grafen Zamohski getreten und hat demselben das Vice⸗Präfidium des Staatsraths angeboten. Der Graf hat nur unter der Be⸗ dingung hierauf eingehen zu wollen erklärt, daß das Militair in die Kasernen zurückgezogen, und im ganzen Lande eine Bürgerwehr organisirt werde; ohne Zweisel wird die Regierung diese Bedin⸗

gungen nicht annehmen.

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