1861 / 108 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

. Passiva. 1 6) Banknoten im Umlauf... 89,213,000 Thlr. 2) Depositen⸗Kapitaliern 24,975,000 8) Guthaben der Staats⸗Kassen, Institute und Privat⸗Personen, mit Einschluß des I16 Berlin, den 30. April 1861.

Königlich Preußisches Haupt⸗Bank⸗ Direktorium.

v. Lam precht. Meyen. Schmidt. Dechend. Woy 3“ 1“

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Kühnemann.

Berlin, 3. Mai. Se. Majestaͤt der König haben Alleer⸗ gnädigst geruht: Dem Baumeister Sluyterman van Lange⸗ wehde, zur Zeit in Sondershausen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Fürsten von Schwarzburg⸗Sondershausen Durchlaucht eihm verliehenen Fürstlich Schwarzburgschen Ehren⸗Kreuzes dritter Klasse zu ertheilen. 8

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ichtamtliches.

1 en. Berlin, 3. Mai. Setne Majestät der König begaben Allerhöchstsich heute Morgen nach dem Exerzierplatze hinter der Hasenhaide und besichtigten daselbst das Garde⸗Füsilier⸗Re⸗ giment und das 2. Garde⸗Regiment zu Fuß. Sodann nahmen

Allerhöchstdieselben im Palais die Vorträge des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, des Kriegsministers und des General⸗ Adjutanten General⸗Majors Freiherrn von Manteuffel, so wie des mit der interimistischen Leitung der Geschäfte des Ministeriums des Königlichen Hauses beauftragten Wirklichen Geheimen Ober⸗Finanz⸗ Raths von Obstfelder und des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regie⸗ rungs⸗Raths Costenoble entgegen, und empfingen den Oberst⸗ Lieutenant Grafen von Gneisenau, Commandeur der Herzoglich Nassauschen Truppen, und den Kommerzien⸗Rath Krupp aus Essen.

errenhaus setzte heute die General⸗Diskussion über die Grundsteuer⸗Vorlagen fort. Es betheiligten sich an derselben die Herren Camphausen (Berlin), Dr. Stahl, Tellkampf, Graf von Voß⸗Buch, Graf von Ritlberg, Hasselbach, Dr. Brügge⸗ mann und der Finanz⸗Minister.

—— Die in der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhau⸗ ses verlesene Interpellation des Abg. v. Vincke über die Mac⸗

Das H

Die

donaldsche Angelegenheit lautet: „Die Zeitungen bringen eine Note des Königlichen Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten vom 27. Februar d. J., in welcher die Reclamationen der engli⸗ schen Regierung in der Macdonaldschen Angelegenheit in würdiger energischer Sprache zurückgewiesen werden. Die von Lord Pal⸗ merston in der Sitzung des englischen Hauses der Gemeinen vom 26. v. M. abgegebenen Erklärungen veranlassen den Unterzeichne⸗ ten zu der Frage an das Königliche Staatsministerium: 1) Ist die Note vom 27. Februar authentisch? 2) Hat seitdem ein Schrift⸗ wechsel in der beregten Angelegenheit mit der englischen Regierung stattgefunden und ist in diesem Falle das Königliche Staatsministe⸗ rium bereit, die betreffenden Aktenstücke dem Hause der Abgeordne⸗ ten vorzulegen? Nach dem Schluß der allgemeinen Diskussion über die Städte⸗Ordnung wird der §. 1, gegen welchen der Minäster des Innern wiederholt das Wort genommen hat, ab⸗ gelehnt. 1 Die heutige Sitzung des Hauses der Abgeordneten war der Berathung der Novelle zur Städte⸗Ordnung ge⸗ widmet. Eine längere Diskussion knüpfte sich an den §. 5 des Kommissions⸗Antrages, das städtische Wahlrecht betreffend.

Hessen. Darmstadt, 1. Mai. Heute erhaͤlt man hier wie im gestrigen Blatt telegraphisch gemeldet wurde) die freudige unde von der offiziellen Anzeige der Verlobung des Prinzen Ludwig, präsumtiven Thronfoigers im Großherzogthum Hessen, mit Alice, Königliche Prinzessin von England, welche gestern die Königin ihrem geheimen Rathe in London gemacht hat. Prinz Ludwig, ältester Sohn des Prinzen Karl von Hessen, Bruders des Großherzogs, und der Prinzessin Elisabeth von Preußen, ist ge⸗ boren am 12. September 1837, steht also im 24. Lebensjahre, wahrend seine hohe Verlobte, die Prinzessin Alice, zweite Tochter der Königin Victoria von Großbritannien und Irland, dieer Tage das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat. Sie ist geboren am 25. April

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1843. Bekanntlich sicht Prinz Ludwig mit seinem ein Zahr jüngeren Bruder, dem Prinzen Heinrich, als Hauptmann im König⸗ lich preußischen 1f. Garderegiment zu Fuß in Garnison zu Potsdags

(F Oesterreich. Wien, 1. Mai.

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r. P. Die feierliche E

dos Reichsraths ist heute Vormittag 11 Uhr durch Se. K. 9

apostolische Majestät mit folgender Eröffnungsrede (deren halt bereits telegraphisch gemeldet wurde) vollzogen worden. Geehrte Mitglieder Meines Reichsraths.

Indem Ich Ihre erste Session eröffne, gereicht es mir zur Befried gung, die Erzherzoge Prinzen Meines Hauses, so viele hohe Kirchenfürsten und Häupter erlauchter Familien des Reichs, so wie die ausgezeichneten Männer, die ich auf Lebensdauer in das Herrenhaus berufen habe, hier versammelt zu sehen und herzlich zu begrüßen.

Ebenso heiße Ich auch Sie herzlich willkommen, Meine Herren Ah geordneten. Ich bin noch freudig bewegt von der vielen Dankes⸗Adressen welche Mir aus der Mitte der Landtage zugekommen sind.

Diese Kundgebungen der Loyalität und des Patriotismus sind M Bürge, daß Ich Sie, Meine Herren, als die Mir von denselben Versamn⸗ lungen zugesendeten Boten eines für alle Theile heilsamen Einverständ. nisses und einer hoffnungreichen Zukunft betrachten darf, welche wir durc gegenfettiges Vertrauen, durch Gerechtigkeit und Thatkraft herbeifͤhre wollen.

59 halte fest an der Ueberzeugung, daß freie Institutionen Unter gewissenhafter Wahrung und Durchführung der Grundsätze der Gleich⸗ berechtigung aller Völker des Reiches, der Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetze, und der Theilnahme der Volksvertreter an der Geset⸗ gebung, zu einer heilbringenden Umgestaltung der Gesammt⸗Monarch führen werden.

Das sind die Prinzipien, welche nunmehr im Sinne des Diplome vom 20. Oktober v. J. unter Gottes Beistand verwirklicht werden sollen.

Dieses Ziel vor Augen, habe Ich die staatsrechtliche Gestaltung des Reiches auf Grundlage der so weit als möglich ausgedehnten Selbststän⸗ digkeit der Länder und zugleich auf Grundlage jener Einheit, welche durch die nothwendige Machtstellung des Neiches gefordert ist, zu Stande zu bringen unternommen, in beiden Beziehungen aber die Anwendung erprobtat. constitutioneller Formen bei der Mitwirkung der Vertretungskörper an der Gesetzgebung sanctionirt.

Ich will dieses Werk, den Grundsätzen einer offenen und freisinnigen Politik gemäß, in allen Theilen des Neiches

In⸗

auf die Vergangenheit der einzelnen Königreiche und Länder, so wie mit gleicher Liebe und Sorgfalt für jede der vielen edlen Nationen, welche unter dem Scepter Meines Haufes seit Jahrhunderten brüderlich ver⸗ einigt sind.

Schon sind die Landtage fast in allen Ländern nicht nur verfassungs⸗ mäßig geordnet, sondern auch zusammengetreten. Sie sind nicht mehr ein Problem, sondern eine Thatsache; lungen wird diese Thatsache eine tigung erlangen;

Auf solche Art werden die Länder durch den Mund ihrer Vertreter zu Mir sprechen; durch diesen unmittelbaren Ausdruck werde Ich zuver⸗ lässig in Kenntniß dessen gelangen, was sie fuͤr heilsam erachten; es wird möglich sein nützliche Einrichtungen zu begründen und Gesetze zu schaffen, welche den Bedürfnissen und Wuünschen der Völker entsprechen.

Für dieses Jahr kann jedoch die glücklich begonnene Thätigkeit der Landtage erst später zum Abschlusse kommen; durch die Nothwendigkiit der Lösung dringender Aufgaben allgemeiner Natur, welche dem Reichsrathe obliegen, ist für jetzt ihre Vertagung bedingt.

Die Aufgaben, die an uns heranrücken, wir dürfen es uns hehlen, sind schwere Aufgaben.

Es gilt aber, der Welt zu zeigen, daß die politischen, nationalen und kirchlichen Verschiedenheiten, welche auf dem Gebiete der österreichischen Monarchie sich so nahe begegnen und durchdringen, keine solchen Hinder⸗ nisse vernünftiger Verständigung sind, welche nicht unter dem vermitteln⸗ den Einflusse fortgeschrittener Kultur bei gegenseitiger Billigkeit und ver⸗ söhnlicher Stimmung überwunden werden könnten.

Ein Staat, dessen Regierung es sich zur Pflicht macht, jede Nationa⸗ lität zu schützen und den Grundsatz der Duldsamkeit in den Rechts⸗ und Verkehrsbeziehbungen der einzelnen Völkerstämme des Neiches zu bringen, bietet nicht nur hinlänglichen Naum zum unbehinderten Ge⸗ deihen der nationalen Entwickelung, sondern auch die sicherste Garantie der Unabhängigkeit und einer Achtung gebietenden Weltstellung und Macht, welche einerseits im Innern befriedigt, weil sie auf Freiheit beruht, und anderseits nach Außen. keine Besorgnisse einflößen darf, weil sie ihrer Natur nach die leidenschaftlichen Erregungen zu vermeiden sucht, welche sich im Gefolge aggressiver Kriege einzufinden pflegen.

In Meinem Manifeste vom 20. Oktober v. J. habe Ich erklärt, daß Ich der gereiften Einsicht und dem patriotischen gedeibliche Entwicklung und Kräftigung der von Mir gegebenen oder wieder erweckten Institutionen mit voller Beruhigung anvertraue.

Sie werden, Ich bin es überzeugt, das nachahmungswürdige Beispitl von Thatkraft und zugleich von jener Selbstbeherrschung zu geben wissen, welche den Prinzipien der Duldsamkeit entspricht, und dann kann es nicht fehlen, daß Sie am Schlusse der Sessien sich sowohl in Ihrer Stellung befestigt sehen, als auch durch den Dank Ihres Monarchen und des Va⸗ terlandes geehrt fühlen werden.

Sie werden sich aber auch die Sympathieen aller Derjenigen erwer⸗ ben, welche in der Begründung verfassungsmäßiger Zustände eine neut Bürgschaft der Wohlfahrt und Kraft des Vaterlandes erkennen.

Ich darf erwarten, daß auch die Frage der Vertretung Meiner Königreiche Ungarn, Kroatien, Slavonien und des Großfürstenthums Siebenbürgen im Reichsrathe, nach Maßgabe Meiner darauf bezüglichen

von Jahr zu Jahr wachsende Bekräß⸗

nicht ver⸗

und der Grundgesetze vom 26. Februar d. 3

einer gleichmäßigen Entwicke⸗ lung entgegenführen, und zwar nach Recht und Billigkeit mit Rücksicht

in regelmäßig wiederholten Verfammn⸗

denn die beste und sicherste Gewäͤhr der Idee ist die That

zur Geltung

Eifer Meiner Völker dies

Handschreiben vom 26. Februar d. J. bald eine günstige Lösung erlan⸗ erde. 88 Ic vertraue diesfalls einerseits auf die Gerechtigkeit der Sache und andererseits auf die zuverläsfig bald von allen Hemmungen und Bedenken sich befreiende und siegreich hervortretende Einsicht Meiner Völker. Sie werden, sobald das Verständniß der wahren Sachlage, der Nothwendigkeit und der Vortheile der von mir festgestellten Einrichtungen durchgedrungen sein wird, Mein Vertrauen nicht täuschen, sondern thatsächlich rechtfertigen. Wie sonst, so werden sie auch jetzt treu zu ihrem rechtmäßigen Herrscher stehen, und Ich werde sohin mit Befriedigung die Vertretung der ge⸗ ammten Monarchie um Meinen Thron versammelt sehen. Ich gebe Mich der Hoffnung hin, daß wir uns der Segnungen des Friedens ungestört werden erfreuen können. 8 Europa hat das Gefühl, derselben zu bedürfen, um, von den Auf⸗

regungen der letzten Jahre ausruhend, ins Gleichgewicht zu kommen und

nothwendigen inneren Verbesserungen seine volle Kraft zuwenden zu önnen. 1

8 Die wohlbegründete Allgemeinheit dieses Gefühls legt den Mächten die Pflicht auf, das kostbare Gut des Friedens keiner Gefahr auszusetzen.

Oesterreich erkennt die Solidarität dieser Pflicht an, und ist über⸗ zeugt, daß sie auch von anderen Mächten anerkannt wird.

Um so erfolgreicher werden wir uns den Arbeiten hingeben können, welche auf die dauernde Begründung einer neuen Epoche der Wohlfahrt durch Steigerung jeglicher Thätigkeit auf dem Gebiete der geistigen und materiellen Interessen, durch Belebung der Bodenproduction, der Industrie und des Handels hinzielen.

Mein Ministerium wird Ihnen die Voranschläge für das kommende

ahr vorlegen, woraus Sie ersehen werden, daß die Bemühungen im or⸗ dentlichen Staatshaushalte das Gleichgewicht herzustellen fortgesetzt werden.

Dieses beharrlich angestrebte Ziel konnte zwar, der Ihnen bekannten Verhältnisse wegen, noch nicht erreicht werden.

Allein die bevorstehende Durchführung der Landes⸗, Kreis⸗ oder Bezirks⸗, und der Gemeinde⸗Autonomie, dann die Verminderung des Heeres⸗Aufwandes bei der gehofften Wiederkehr regelmäßiger internatio⸗

naler Verhältnisse läßt eine namhafte Erleichterung des Reichs⸗Budgets,

und in deren Gefolge die Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaus halte überhaupt, in nicht allzu ferner Zukunft erwarten.

Da Meine Regierung in einigen Zweigen der Besteuerung wünschens⸗ werthe Modificationen einzuführen beabsichtigt, so werden Ihnen die hier⸗ auf bezüglichen Gesetzentwürfe üͤbergeben werden.

Zugleich werden Sie die Nachweisung des Ergebnisses der Finanz⸗ Gebarung des Jahres 1860 und die Rechtfertigung der aus Dringlich⸗ keitsgründen ohne Zustimmung des Reichsrathes ergriffenen Finanzmaß⸗ regeln erhalten.

Ihrer erleuchteten und reiflichen Erwägung empfehle Ich die Vor⸗ schläge zur Regelung des Verhältnisses zwischen dem Staate und der Na⸗ tionalbank, mit denen vor Allem die Sicherstellung der Unabhängigkeit der letzteren bezweckt wird.

Auch andere wichtige Angelegenheiten, welche theils in die Kompetenz des gesammten, theils in die des engeren Neichsrathes einschlagen, werden Ihre Aufmerksamkeit und eindringende Erörterung in Anspruch nehmen, indem Ich befohlen habe, daß Ihnen die hierauf bezüglichen Gesetzentwürfe vorgelegt werden.

Die Perioden der Geschichte, in welchen es den Völkern gegönnt ist,

auf bereits gehahnten Wegen vorwärts zu schreiten, werden im Laufe der

Jahrhunderte von Zeit zu Zeit von entscheidenden Wendepunkten unter⸗ brochen. Uns ward das Glück einer ruhigen, klaren Epoche nicht zu Theil.

Die Aufgabe, welche durch die Rathschlüsse der Vorsehung uns zu⸗ gefallen ist, besteht darin, die Geschicke des Vaterlandes über den schwie⸗ rigsten aller Wendepunkte glücklich hinüber zu leiten.

Solche Aufgaben lassen sich nicht ohne Anstrengung und mannhafte Ausdauer, nicht ohne Opfer an Gut und Blut lösen; aber gelöst müssen sie werden.

Sie, Meine Herren, wollen Mir, Ich bin es überzeugt, gewiß bei⸗

stehen mit jener altösterreichischen Treue, Aufopferungsfähigkeit und Hin⸗

gebung, welche sich bei allen Völkerstämmen des Reichs, zum sichersten Beweise ihres edlen Kerns, gerade in schwierigen Lagen am glänzendsten bewährt hat.

Meine treugesinnten Völker haben in ihren letzthin an Mich gelang⸗ ten Ansprachen mit kräftigen Worten dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß die Bedingungen des Verbandes aller Laͤnder Meines Kaiserreichs aufrecht erhalten werden müssen.

Ich erkenne es als Meine im Angesichte aller Meiner Völker über⸗

nommene und durch jene Kundgebungen nachdrücklich bekräftigte Regenten⸗

pflicht im Sinne der im Diplome vom 20. Oktober vorigen Jahres aus⸗ hsaee und in den Grundgesetzen vom 26. Februar l. J. zur Hurch⸗ ührung gelangten Ideen, die Gesammtverfassung als das unantastbare Fundament Meines einigen und untheilbaren Kaiserreiches, dem in feier⸗

licher Stunde geleisteten Angelöbniß getreu, mit Meiner Kaiserlichen Macht

zu schützen, und bin festen Willens, jede Verletzung derselben als einen

Angriff auf den Bestand der Monarchie und auf die Rechte aller Meiner

Länder und Völker nachdrücklich zurückzuweisen. . Und so wie es dann an dem Zusammenwirken unserer eigenen Kräfte

nicht fehlen wird so wolle Gott, Unser Beginnen und Vollenden seg⸗

nend, die Krone und das Reich, die Völker und ihre Vertreter schützen und schirmen mit seiner allwaltenden Macht. 1

Schweiz. Bern, 30. April. Die Lukmanier⸗Bahn ist das Ereigniß des Tages. Von den Dekreten der Großen Räthe von St. Gallen, Tessin und Graubündten ist man rasch zur that⸗ kräftigen Ausführung geschritten, und der Telegraph meldet heute aus dem Canton Tessin, daß gestern zwischen Bellenz und Biasca die Erd⸗Arbeiten der Lukmanier⸗Bahn begonnen worden. Dem bedeutungsvollen Akte wohnten Abgeordnete des tessinischen Staats⸗

rathes, der Bezitks⸗ und Gemeinde⸗Behörden von Bellen Man erwartet die Nachricht, daß auch auf der italienischen Seite diese Alpen⸗Bahn in Angriff genommen werbe.

Großbritannien und Irland. London, 1. Mai. Im Umterhause war gestern um 4 Uhr die beschlußfähige An⸗ zahl (40) Mitglieder nicht zusammengekommen, so daß keine Sitzung stattfinden konnte.

„Gestern fand in St. James Hall unter dem Vorsitz des Earl of Shaftesbury ein Mesting im Inkeresse der in Spanien verfolgten Protestanten statt. Der Vorsitzende hielt eine An⸗ rede, worin er Sir Robert Peel als den „großen Vorfechter der Verfolgten in Spanien“ pries „einen Mann, der einen ge⸗ schichtlichen Namen führt, und der, wie Howard, die Gefangenen in ihren Kerkerzellen besucht, ihr Elend und ihre Leiden gesehen hat

z. bei.

und jetzt zurückgekehrt ist, um zu verkünden, was er geschaut.“ Sir Robert Peel beantragte hierauf die Resolution, daß eine Petition an Ihre Majestät gerichtet werde, mit der Bitte, die Ihrer Majestät geeigneten Schritte zu thun, um die spanische Regierung recht auf⸗ merksam zu machen auf den bösen Eindruck, den die Verfolgung derjenigen, die sich zu denselben Prinzipien wie Ihre Majestät und Millionen ihrer Unferthanen bekennen, auf einen sehr großen Theil der englischen Nation macht. Mr. Baines sekundirte und sprach die Hoffnung aus, daß, so wie Mr. Gladstone die Befreiung Poerio’s zu Wege gebracht, die spanischen Protestanten ihre Er⸗ lösung den Anstrengungen Sir Rob. Peel's verdanken würden. Der Bischof von Ripon erklärte offen, gegen die römisch⸗katho⸗ lische Kirche nichts Verletzendes sagen zu wollen, was sie nicht ver⸗ diente. Auch der Dr. Cu mming und Andere sprachen für die Resolution, mit deren einmüthiger Genehmigung das Meeting schloß

Frankreich. Paris, 1. Mai. Das „Pays“ schreibt: „Auswärtige Journale haben angezeigt, daß die französische Regie⸗ rung gegen das, was in Hahti vorgegangen ist, protestirt habe. Es ist dies ein Irrthum. Der Verkreter Frankreichs hat sich da⸗ mit begnuͤgt, seine Flagge einzuziehen. Diese in derartigen Fällen übliche Maßregel ist ein einfacher Akt des Abwartens.“

Der „Propagateur“ meldet, daß an den neuen Befestigungs werken von Lille mit großer Thätigkeit gearbeitet wird. Ungefäh 1000 Arbeiter sind damit beschäftigt.

Die siamesischen Gesandten, welche nach Frankreich kommen, haben sich auf der „Gironde“ eingeschifft, die bereits in Singapur angekommen ist.

Spanien. Aus Madrid, 1. Mai wird telegraphisch ge⸗ meldet, daß die Kaiserin von Oesterreich, welche am 30. April in Cadix landete, der Königin Isabella zur Wiedereinverleibung der Republik San Domingo in die spanische Monarchie Glück gewünscht habe. Waͤhrend die madrider Blätter den Brief des Herzogs von Aumäle nicht bringen durften, und zwar „aus Rücksicht gegen den Kaiser Napoleon“, haben die Blätter, die in Barcelona, Va⸗ lencia und Bilbao erscheinen, den Brief ungestört gebracht, der Minister des Innern hat sedoch nachtraͤglich, „der Schicklichkeit halber“, gegen diese Zeitungen einen Prozeß anhängig gemacht, der indeß nichts auf sich hat, da dieser Abdruck unter Genehmi gung der Lokalbehörden erfolgte.

Italien. Turin, 1. Mai. Nach den neuesten Nachrichten aus Neapel werden daselbst neue Reaktionsversuche befürchtet und herrscht wenig Vertrauen in die gegenwärtige scheinbare Ordnung.

Garibaldi traf am Morgen des 30. April in Genua ein, wo seine einzige Tochter Teresita sich am 1. Mai mit Herrn Canzio, einem Garibaldi'’schen Offizier, verheirathet. Nach been digtem Hochzeitsseste wird die ganze Familie Garibaldi's sich nach Caprera einschiffen.

Neapel, 30. April. In Palermo wurde eine Garibaldi'sche Demonstration von der Nationalgarde unterdrückt.

Türkei. Aus Konstantinopel, 30. April, wird telegra⸗ phirt, daß England und Frankreich über die Reorganisation Syriens vollstaäͤndig mit einander einverstanden seien und nur noch über die Einzelheiten der Ausführung verhandeln.

Aus Beyrut, 22. April, erfährt man über Marseille, daß General Beaufort mit einer Kolonne von 500 Mann nach dem Suͤden Syriens ausgerückt und fünf türkische Dampfer mit Trup⸗ pen von Konstantinopel angekommen waren. Eine von allen euro⸗ päischen Residenten unterzeichnete gedruckte Adresse erbittet von den Großmächten die Regelung der Entschaͤdigungs⸗Frage und energische Maßregeln zur Sicherung der Christen.

Laut Berichten aus Marseille vom 1. Mai schickte Omer Pascha sich zur Abreise an. Er ist Ueberbringer einer Procla⸗ mation, welche beruhigende Versicherungen fuͤr die Bevölkerungen enthält und den Vertretern der Großmächte mitgetheilt worden ist. Omer Pascha wird energisch gegen die Montenegriner vorgehen. Auf Dampfern sind wiederum Truppen nach dem Adriatischen Meere abgegangen, um das Operationsheer zu verstärken. Eine vollständige Brigade hat sich nach Syrien eingeschifft. Fuad Pascha wird 35,000 Mann zur Aufrechterhaltung der Ruhe uUnter seinem Befehle haben. Auf den Rath Frankreichs und Englands ver⸗

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