Ministerium des Juneruru. “ Verfügung vom 23. Februar 1861 — daß die aus⸗ denden Stadtverordneten bis zur Einführung
der neugewählten in Thäͤtigkeit bleiben.
e⸗Ordnung vom 15. Mai 1856 (Staats⸗Anzeiger 2 S. 1110).
1 * .“
Städte⸗Ordnung für die östlichen Provinzen vom 30. Mai 1853 (Staats⸗
Anzeiger Nr. 143 S. 971). Ew. ꝛc. erwidere ich auf den gefälligen Bericht vom 4. d. M. ergebenst, wie ich Ihrer in der Verfügung an die Königliche Re⸗ gierung zu N. vom 3. v. M. ausgesprochenen Ansicht, daß nach §. 27 der Rheinischen Städte⸗Ordnung vom 15. Mai 1856, wenn wegen besonderer Umstände die Abhaltung der Stadt⸗ verordneten⸗Ergänzungswahlen nicht zum vorgeschriebenen Ter⸗ mine im November habe stattfinden können, die ausscheidenden Mitglieder stets bis zum Eintritt der neugewählten Stadtver⸗ ordneten in Thätigkeit bleiben müßten, selbst wenn dadurch ihre sechsjährige Amtsdauer überschritten würde, er von der genannten Regierung in dem Berichte vom 24. v. M. versuchten Gegenausfuͤhrung ungeachtet nur beitreten kann. Das Alinea 1 des §. 27. der Rheinischen Städte⸗Ordnung st wörtlich aus §. 28 der Städte⸗Ordnung für die sechs östlichen Provinzen der Monarchie vom 30. Mai 1853 übernommen. 8 In dem Regierungs⸗Entwurf zu dem eben bezeichneten Gesetz lautete der §. 28 durchaus konform dem §. 26 der Gemeinde⸗
DOrdnung vom 11. März 1850:
„Die bei der regelmäßigen Ergänzung ner gewählten Stadt⸗ verordneten treten mit dem Anfang des auf ihre Wahl fol⸗ genden Jahres ihre Verrichtungen an; die Ausscheidenden blei⸗ ben bis dahin in Thͤtigkeit.“
Da aber nach den Worten, welche das Beiwort „folgenden“
icht auf die „regelmäßige Ergänzung“, sondern auf die „Wahl
der Stadtverordneten“ Bezug nehmen ließen, in dem Falle, wenn die regelmäßige Ergänzung . B. im November 1853 stattfinden sollte, sich jedoch so verzögerte, daß ein Stadtverordneter erst im Jahre 1854 gewählt wurde, dieser seine Verrichtungen erst mit dem 1. Januar 1855 würde haben antreten können, weil das Fahr 1855 das „auf seine Wahl“ folgende war, so beantragte die
Kommission der II. Kammer, den Worten: „auf ihre Wahl fol⸗
genden“ das Wort „nächstfolgenden“ zu substituiren.
Bei der Plenar⸗Berathung der II. Kammer wurde der Kom⸗ missionsantrag angenommen und gleichzeitig beschlossen, statt des Wortes „dahin“ zu setzen: „zur Einführung der neu gewählten Mitglieder.“
Die Motive ergeben sich aus den stenographischen Verhand⸗ lungen der II. Kammer pro 1852/53 S. 917 dahbin:
„die Kommission sei bei der Erwägung des §. 28 von dem ganz ichtigen Gedanken ausgegangen, daß Fälle vorkommen köͤnnten, wo die Wahl im November nicht vollendet wäre; es könnte die Wahl ungültig sein, und es sinde dann später nochmals eine Wahl statt, etwa im Januar oder Februar des anderen Jahres; wenn die Worte der Fassung des Regierungs⸗Entwurfs stehenblieben, so könnte man annehmen, daß die ersteren Sadtverordneten in dem vor⸗ erwähnten Falle noch das ganze siebente Jahr in Thäͤtigkeit zu
bleiben haͤtten; dies sei aber nicht die Absicht gewesen, und des⸗
halb habe die Kommission eine Fassung zu wählen gemeint, wo⸗ durch ausgedrückt werde, daß die sechsjährige Periode vom An⸗ fange des Jahres, in dem möglicherweise die spätere Wahl statt⸗ finde, beginne, sie habe aber bei der Fassung den Zusammenhang nicht gehörig berücksichtigt; so wie die Fassung jetzt gewählt sei,
erscheine es, daß, wenn die Wahl eines Stadtverordneten im Januar, Februar oder März stattfinde, dann die Vertreter der Gemeinde, deren Periodt mit dem 1. Januar abgelaufen sei, nur bis zum 1. Januar dieses Jahres in Thätigkeit blieben; man müsse jedenfalls eine Bestimmung treffen, daß die alten Stadtverordneten noch so lange in Wirksam⸗ keit blieben, bis die neuen Stadtverordneten wirk⸗ lich eingeführt worden seien; die Absicht werde daher rich⸗ tiger ausgedrückt, wenn gesagt werde: „die Ausscheidenden blei⸗ ben bis zur Einführung der neugewählten Mitglieder in Thätig⸗ keit“; wenn die Wahl sich verzögert habe, würden die alten noch so lange in Thätigkeit bleiben“.
Egw. ꝛc. wollen der Königlichen Regierung zu N. ven gegen⸗ wärtigem Erlaß zur Nachachtung gefälligst Mittheilung machen.
Beerlin, den 23. Februar 1861. “
den Königlichen Ober⸗Präsidenten der Rheinprovinz.
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1.““ Königliches statistisches Bürean.
Preise der vier Haupt⸗Getraide⸗Arten und 4 der Kartoffeln
in den für die Preußische Monarchie bedeutendsten Marktstädten im Monat April 1861 nach einem monatlichen Durchschnitte in preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben.
Namen der Städte.
Weizen. Roggen.] Gerste Hafer.
1) Königsberg... 90 ½½ Jeeee Insterburg . Braunsberg . Rastenburg.. Neidenburg... e““ Granbenh.... Aum E.
Pogstei Bromberg . Krotoöschin. Fraustadt. Rawitsch. .. ooö
16 rheinisch. Städte
Brandenburg EEId Frankfurt a. d. O..
andsberg a. d. W.
Stetkin... . ... ralunb .. .. . .. KS be1111.“ u“
Breslqlt........ Grünberrg . Glogau. ... bbb1ö Hirschherg... Schweidniz. Frankenstein... Cö. EE“““ Matibot ... . ... .
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Magdeburg.. vE11“ Halberstadtet.. Nordhausen.. Mühlhausen. 1488189 Z S1““
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Mäanster Halter. “ Paderborn. Eeee““ Witten Menden Bochum. Hattingen.. Schwerte...
Aufg. des 3. Bats. 4. Ostpr. Landw. Regts. (Nr.
1.“
Namen der Städte. [Weizen. Roggen. Gerste. Hafer.
JTEöln 96 12 54 ¾ 34 42 2) Elberfeldm. Barmen 105 6345 3) Düsseldorte... 101 5 62 2 5) Crefel 2 6) Weselü 104 7) CleIoe 108 8) Aachn... 105 2 9) Malme) 110 10) Trier 101 12 11) Saarbrück 107 12) Kreuznach 98 13) Simmern . 14) Coblen. 15) Wetzler . Durchschnitts⸗Preise der 13 preußisch. Städte 8 posenschen Städte „5 brandenb. Städte 2 5 pommersch. Städte „12 schlesischen Städte „ 8 sächsischen Städte 12 westphaäl. Städte
Abgereist: Se. Excellenz der General⸗Lieutenant und Gou⸗ verneur von Königsberg, von Schöler nach Königsberg. 3
Der Großherzoglich mecklenburg⸗schwerinsche Staats⸗Minister von Levetzow nach Schwerin.
Berlin, 22. Mai. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: Dem Senats⸗Präsidenten bei dem Appellations⸗ Gerichtshofe zu Cöln, Geheimen Justiz⸗Rath Dr. Heimsoeth, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Komthur⸗Kreuzes des Verdienst⸗Ordens vom heiligen Michael und dem Geheimen Regierungs⸗Rath a. D. und Ober⸗Inspektor der Rheinschifffahrt, Bitter zu Mannheim, zur Anlegung des von des Sultans Majestät ihm verliehenen Medschidje⸗Ordens dritter Klasse zu ertheilen. “
Nachweisung
der vom 1. Januar bis ultimo März 1861 zur offi⸗
ziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von Offizie⸗
ren ꝛc. der Königlich preußischen Armee.
Gestorben sind: Am 10. Januar 1861; v. G erlach, General der Inf.
und General-Adjut. Sr. Majestät des Königs. Am 22. Januar; von Wedell, General der Kavallerie und General⸗Adjut. Sr. Majestät des
Garde⸗Corps. Gestorben ist: Am 21. Januar; v. Podewils, Major a. D. u
Führer des 2. Aufg. des 3. Bats. 2. Garde⸗Landw. Regts.
I. Armee⸗Corps. “ Gestorben ist: Am 1. November 1860: Freitag, Sec. Lt. vom 1. 8 1141“ II. Armee⸗Corps. 8 GSestorben find: Am 5. Februar 1861: v. Gordon, Oberst⸗Lt. a. und s 2. Aufg. des 2. Bats. 2. Pomm. Landw. Regts. (Nr. 9). Am d
1 Nebe, Hauptm. im 2. Aufgeb. des 1. Bats. 4. Pomm. Landw. Regts. (Nr. 21). Am 28. März: John v. Freyend, Hauptm. vom Generalstabe der 3. Div.
III. Armee⸗Corps. 8 Gestorben sind: Am 5. November 1860: v. Minutoli, Rittm. bei
der Kav. 2. Aufg. des 1. Bats. 3. Brandenb. Landw. Regts. (Nr. 20).
Am 4. Januar 1861: Hoogeweg, Sec. Lt. im 1. Aufg. des 3. Bats.
3. Brandenb. Landw. Regts. (Nr. 20).
vra ezenns. &5Sg0. v. Rakowski, Sec. g
ben sind: Am 13. Dezember 1860: v. Rakowski, Sec. Lt.
im 2Sg 89 1. Bats. 1. Pos Landw. Regts. (Nr. 18). Am 9. Ja⸗
nuar 1861: Frbr. v. Wechmar, Pr Lt. vom 1. Westpr. Gren. Regt.
(Nr. 6) und Adjut. beim General⸗Kommando V. Armee⸗Corps. VI. Armee⸗Corps.
Gestorben ist: Am 29. Januar 1861: Leyfer, Sec. Lt. im 2. Aufg.
des 2. Bats. 3. Niederschles. Landw. Regts. (Nr. 10)9. 8
8 Vü. Armee chgrd Fürst Fofeph⸗zu Salm
Geestorben sfind: Am 21. März 1861: Für 9 3. 2
Ceieeschelbe „Dyck, Gen. Maj. und Chef des 4. Westfäl. 1gs
Regts. (Nr. 17). Am 5. August 1859: v. Hül st Sec. Lt. im 1. Aufg. des 2. Bats. 1. Westfäl. Landw. Regts. (Nr. 13).
Justiz⸗Rath a. D., zuletzt bei der 1. Div.
an VI grnse⸗Cercg-er. SGeestorben ist: Am 5. März 1861: v. Brederlow, Major im Schles. Füs. Regt. (Nr. 38).
Artillerie.
Gestorben ist: Am 2. Januar 1861: Hecking, Hauptm. bon der Rhein. Art. Brig. (Nr. 8).
1 Nachweisung 6 der voni 1. Januar bis ultimo März 1861 zur offiziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von pensionirten und ausgeschiedenen Offizieren und Beamten der Königlich
1“ ö“ 8
3 1 preußischen Armee. Gestorben find: Am 30. März 1860: Rumpff, Div. Auditeur und Am 5. April: Heiligtag, Rittm. a. D., zuletzt als Pr. Lt. dem jetzigen 1. Pomm. Ulanen⸗Regt. (Nr. 4) aggr. Am 8. Juli: Weiß, Ritim. a. D., zuletzt im jetzigen Rhein. Kür. Regt. (Nr. 8). Am 16. Juli: Schneppe, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Brandenb. Artill. Brig. (Nr. 3). Am 1. August: Beelitz, Hauptm. a. H., zuletzt Hauptmann in der jetzigen Brandenb. Artill. Brig. (Nr. 3). Am 16. August: v. Foerster, Major a. D., zuletzt Rittm. im jetzigen Westpr. Kür. Regt. (Nr. 5). Am 28sten August: v. Boyneburgk, Hauptm. a. D., zuletzt im jetzigen 2. Magdeb. Inf. Regt. (Nr. 27) und Winter, Ober⸗Arzt a. D., zuletzt bei der Garde⸗Inval.⸗Comp. Am 30. August: Harder, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetigen Pomm. Artill. Brig. (Nr. 2). Am 4. Septem⸗ ber: v. Schlegell, General⸗Major z. D., zuletzt Commandeur der 24. Inf. Brig. Am 5. September: Bystry, Major a. D. zuletzt Hauptm. im jetzigen 1. Schles. Gren. Regt. (Nr. 10). Am 6. September: von Ziegler u. Klipphausen, Major a. D., zuletzt Rittm. im jetzigen Thuͤr. Hus. Regt. (Nr. 12). Am 7. September: v. Collignon, Oberst⸗ Lieut. a. D., zuletzt Major im jetzgen Gren. Regt. König Friedrich Wil⸗ helm IV. (1. Pomm.) (Nr. 2). Am 11. Seprember: Dr. Kaether, Bats. Arzt a. D., zuletzt beim jetzigen Landw. Bataillon (Bartenstein) (Nr. 33). Am 16. September: v. Luckowitz, Hauptm. a. D., zuletzt bei der Gar⸗ nison⸗Compagnie des jetzigen Leib⸗Gren. (1. Brandenb.) Regts. (Nr. 8). Am 24. September: Wappler, Hauptm. a. D., zuletzt Pr. Lt. im jeti⸗ gen 2. Thür. Inf. Regt. (Nr. 32). Am 27. September: Finck, Pr. Lt. a. D., zuletzt dei der 8. Divis. Garnis. Comp. Am 5. Oktober: Lange, Major a. D., zuletzt Train⸗Nendant des VII. Armee⸗Corps und dem jetzi⸗ gen Westpreuß. Ulan. Negt. (Nr. 1) aggregirt. Am 9. Oktober: Witte, Sec. Lt. a. D., zuletzt beim 20. Garnison⸗Bat., und Dr. Nisle, Regts. Arzt a. D., zuletzt beim jetzigen Westpr. Kürass. Regt. (Nr. 5). Am 11. Oktober: Küntzel, Gen. Major a. D., zuletzt Command. der 2. Kavall. Brig. Am 18. Oktober: Kopp, Major a. D., zuletzt Hauptm. im jetzi gen Westf. Fus, Regt. (Nr. 37). Am 21. Oktober: S chmidt, Oberst⸗Lt. a. D., zuletzt Platzmajor in Stralsund. Am 25. Okt.: v. Goldenberg, Pr. Lt. a. D., zuletzt Sec. Lt. im jetzigen 3. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 29). Au 31. Oktober: Kux, Pr. Lt. a. D., zuletzt Sec. Lt. im jetzigen 3. Rhein⸗ Inf. Regt. (Nr. 29). Am 1. November: Römer, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Ostpr. Art. Brig. (Nr. 1). Am 4. Neovember: v. Sanden, Major z. D., zuletzt im jetzigen 1. Pos. Inf. Regt. (Nr. 18). Am 8. November: v. Kloesterlein, Major a. D., zuletzt im jetzigen 4. Brandenb. Inf. Regt. (Nr. 24). Am 9. November: Plehn, Ritt⸗. meister a. D., zuletzt Pr. Lt. im jetzigen Westpreuß. Kür. Regt. (Nr. 5). Am 10. November: Gr. v. Ortten burg, Pr. Lt. a, D., zuletzt Sec. Lt. im jetzigen Rhein. Kür. Regt. (Nr. 8). Am 11. November: Engel⸗ hardt, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Brandenb. Artill. Brig. (Nr. 3) und v. Rosenzweig, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Ostpr. Art. Brig. (Nr. 1). Am 12. November: Montag, Hauptm. a. D., zuletzt Pr. Lt. beim 2. Bat. 1. Thuüͤr. Landw. Regts. (Nr. 31). Am 16. Rovember: v. Slugocki, Gen. Maj. a. D., zuletzt Command. des jetzigen 1. Schles. Drag. Regts. (Nr. 4). Am 17. No⸗ vember: Fiebrandt, Hauptm. a. D., zuletzt Pr. Lt. in der jetzigen Ost⸗ preußischen Art. Brig. (Nr. 1). Am 22. November: Meyer, Oberst⸗ Lieut. a. D., zuletzt Major im jetzigen 1. Rhein. Inf. Regt. (Nr. 25). Am 29. November: Ulrich, Major a. D., zuletzt Hauptm. in der jetzigen Ostpr. Art. Brig. (Nr. 1). Am 30. November: v. Hof fmann, Ge⸗ neral der Infanterie a. D., zuletzt Commandeur der 10. Divifion und 1. Kommandant von Posen. Am 6. Dezember: d. Podewils, Oberst a. D., zuletzt Oberst⸗Lieutenant und Commandeur des jetzigen Magdeburgi⸗ schen Husaren⸗Regts. (Nr. 10). Am 25. Dezember: Hohoff, O berst a. D., zuletzt Abtheil. Commandeur in der jetzigen Schles. Art. Brigade (Nr. 6) Am 13. Februar 1861: Wehmeyer, Oberst⸗Lieut. a. D., zuletzt Major im jetzigen 1. Thür. Inf. Regt. (Nr. 31.) Am 15. März: Fichtner, Oberst⸗Lieut. a. D. zuletzt als Major dem jetzigen Königs⸗ Gren. (2. Westpr.) Regt. (Nr. 7) aggregirt. Am 18. März: v. Koch, General der Infanterie z. D., zuletzt Commandeur der 11. Division. Am 31. März: v. Stockh ausen, Gen. Lieut. z. D., zuletzt Kriegsminister
“ Nichtamtliches.
Ppreußen. Berlin, 22. Mai. Ihre Majestät di
Ieön is sa⸗ am ersten Pfingstfeiertage dem Gottesdienste, im Dom und am zweiten jenem in der Mathäittirche beigewohn 1 8
Familiendiner fand am Sonntag bei Ihren Königlichen ajestäten im Königlichen Palais statt. Am heutigen Tage find Ihre liche Hoheit die verwittwete Großherzogin von Mecklenburg⸗S. hwe⸗ rin und Se. Durchlaucht der ““ Tbrs zu Schaumburg⸗
Cen Majestäten empfangen worden. 5
Fhde be. eepas de A vgeordmeten erledigte in seiner heu⸗ tigen (54.) Sitzung die auf der Tagesordnung stehenden ersten vier Petitionsberichte, fast ohne Debatte, durch Annahme der Kom⸗
missions⸗Anträge. 8 8 8