Datu um.
1861 Dezember
Ausloosung von Schuldverschreibungen der Staats⸗Anleihe von 18506 Bekanntm. Ausloosung von Prioritäts⸗Obligationen der Münster⸗Hammer Eisenbahn 111A“ Bekanntm. der Ministerial⸗Erklärung, betreffend die Uebereinkunft zwischen Preußen und dem Großherzog⸗ tbum Hessen wegen Verhütung der Forst⸗, wie der Feld⸗, Jagd⸗, Fischerei⸗ und der an Weiden⸗ und sonstigen Baumpflanzungen, an Staatsstraßen, Eisenbahnen und Vicinalwegen und an Wafferbau⸗ Anlagen vorkommenden Frevel und Polizei⸗Uebertretungen, welche in den gegenseitigen Staatsgebieten
begangen werden “ ee 11““ Bekanntm. Ausgabe neuer Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1861... Bekanntm. Abänderungen des unter dem 8. April 18
eirk.⸗Verf 1 2 auf die Erläuterung des Cirkular⸗Erlasses vom 7. Juli 1857, die Regulirung der
Gemeine⸗Lasten und Rechte bei Zerstückelung von Grundstücken und Gründung neuer Ansiedelungen daee Hoftrauer für Se. Königliche Hoheit den Prinzen Gemahl Ihrer Majestät der Königin Victoria von Großbritannien und Irland, Albrecht, Herzog zu Sachsen Bekanntm. Errichtung einer Telegraphenstation zu Inowraclawhim Regierungs⸗Bezirk Bromberg Bekanntm. Ausreichung neuer Zins⸗Coupons und Talons zu den Prioritäts⸗Obligationen der Muünster⸗
Hammer Eisenbhohohn u c Allerh. Erlaß. Erweiterung und Abänderung des Revidirten Reglements der Westfälischen Provinzial⸗
Feuersozietät vom 26. September 180999.. v Bekanntm. Beförderung von Briefen mit deklarirtem Werths⸗Inhalte durch die Post im Verkehr zwische Preußen einerseits und Frankreich und Algerien anderersiibs Cirk.⸗Verf. Empfehlung des von dem Ober⸗Hofprediger Dr. v. Grüneisen und dem Geheimen Ober⸗Tribu⸗ nalsratb a. D. Dr. Schnaase in Verbindung mit dem Direktor Schnorr von Carolsfeld herausgegebenen „christlichen Kunstblatths 3 Bekanntm. Ermäßigung des britischen Seeportos für die über Englaud transitirende Korrespondenz na
Bekanntm. Preise an Garnisonbrodgeld und für die nicht in natura empfangenen, aus dem Militair⸗Etat
zuständigen Fourage⸗Rationen für den Zeitraum vom 1. Januar bis Ende Juni 185. Verordn. wegen Einberufung der beiden Häaͤuser des Landtags der Monarchie auf den 14 Januar 1862.. Zusammensetzung der wissenschaftlichen Prüfungs⸗Kommissionen für das Jahr 182500. Bekanntm. Vernichtung von Kassenanweisungen 1 .
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46 bestätigten Statuts der Kölnischen Rückversiche⸗
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Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen ꝛc.
Datum.
Summarische Uebersicht der immatrikulirten Studirenden an der Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität zu Berlin von Michaelis 1861 S. auf der Albertus⸗Universität zu Königsberg in Pr. von Michaelis 1861 bis IT1861öö auf der Universität Breslau von Michaelis 1861 bis Ostern 185 auf der Rheinischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Universität zu Bonn von Michaelis 1861 bis Ostern 185 . auf der vereinigten Friedrichs⸗Universität Halle⸗Wittenberg von Michaelis 1861 bis Ostern 18.. . gl. auf der Univerfität zu Greifswald von Michaelis 1861 bis Ostern 18555 .“ Desgl. auf der Akademie zu Münster im Winter⸗Semester 1861 —6 23ͤ. „ Desgl. der während der Jahre 1844—1861 an der Akademie zu Münster immatrikulirten Studirenden.. Uebersicht der im Winter⸗Semester 1861—1862 an den landwirthschaftlichen Akademieen des Staates Studirenden .... .. ... Uebersicht der Studirenden des Medizinisch⸗chirurgischen Friedrich⸗Wilhelms⸗Instituts seit dessen Stiftung am 2. August 1795 bis zum 2. August 1861... 8 1 1 Desgl. der Studirenden der Medizinisch⸗chirurgischen Akademie für das Militair seit deren Stiftung am 2. August 1811 bis Die Ernte⸗Ertraͤge in der preußischen Monarchie im Jabre 18665 . 4“ usammenstellung der über die Ernte des Jahres 1860 im preußischen Staate eingelaufenen Erdrusch⸗Nachrichten... 8 Zusammenstellung der am 1. Oktober 1861 durch die Nentenbanken erzielten Resultae .““ Zusammenstellung der Resultate der von den Auseinandersetzungs⸗Behörden im Jahre 1860 ausgeführten Regulirun sungen und Gemeinheitstheilungen mit Hinzurechnung der Resultate aus den Vorjahren bis Ende 18599 Uebersicht des Weinbaues im preußischen Staate für das Jahr 1860.. 8. Uebersicht des Tabaksbaues in der preußischen Monarchie für das Jahr 1860..... Uebersicht der auf preußischen Wollmärkten im Jahre 1861 verkauften Wolle und der dafür gezahlten Preise... Zusammenstellung der bei den Auseinandersetzungs⸗Behörden im Jahre 1860 anhaäͤngig geweseuen Geschäfte.... Nachweisung über den Geschäftsbetrieb und die Resultate der Sparkassen für das Jahr 1800 Summarische Nachweisung der im Jahre 1860 bei der Verwaltung der indirekten Steuern angestellten Militair⸗Personen Preise der 4 Haupt⸗Getreidearten und der Kartoffeln in den für die preuß sche Monarchie bedeutendsten Marktstädten nach einem 1monatlichen Durchschnitte in preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben im Monat Juni ö“ Desgl. im Monat * 8 18 Desgl. im Monat “ 1X“”“; Desgl. im Monat September. — “ Desgl. im Monat Oktober .“ 1“ 88 Desgl. im Monat November. 8 1 Zusammenstellung der Betriebs⸗Einnahmen der Desgl. im Monat Juli “ Desgl. im Monat August Desgl. im Monat September... Desgl. im Monat Oktober Desgl. im Monat Nobember..
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Seite.
1
2346 2339 2363 2394 2230 2404 2379 2379 2329
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1860 11. Februar
Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte, daß di über Gewährung der Vorfluth und die Art der Ausführung bei 1Fb als bei anderen der Ableitung bedürfenden Gewässern der Verwaltungs⸗Behörden zustehe .......
Desgl., daß, wenn der Eigenthümer eines Grabens durch die Art der Benutzung desselben einem daran grenzenden öffentlichen Wege Schaden zufügt und ihm durch polizeiliche Verfügung aufgegeben wird, den früheren Zustand wieder herzustellen, der Rechtsweg dagegen unzulässig “ 1.S
Desgl., daß, wenn Steuerbeamte bei dem Verdacht einer Steuer⸗Defraudation die Geschäftsbücher und Skripturen eines Kaufmanns oder Fabrikanten ohne hinreichenden Grund in Beschlag nehmen, darin eine Ueberschreitung ihrer Amtsbefugnisse liegt, und sie demzufolge für den dadurch entstehenden Schaden verhaftet find, der Entschädigungs⸗Anspruch aber im Rechtswege geltend zu machen stt. . .
Desgl., daß die bei Königlichen Behörden beschäftigten Büreau⸗Gehülfen, wenn sie zur Leistung von Kom⸗ munal⸗Abgaben herangezogen werden, ihre Befreiung von denselben auf Grund des Gesetzes vom 11. Juli 1822 §. 11 nicht im Rechtswege geltend machen können.... 8b
Desgl., daß gegen wegebaupolizeiliche Anordnungen der Rechtsweg unzulässig ist...
Desgl., daß gegen rechtskräftige Entscheidungen der b mMeh vbe .
Gerichtsbehörden die Erhebung des Kompetenz⸗Konflikts
9, äe „ 6 0 .
Bekanntm. Ersatzleistung für präkludirte Kassen⸗Anweisungen von 1835 und Da ekanntm ag Ir p ssen⸗L gen Darlehns⸗Kassenscheine... Erlaß. 4““ bei Privat⸗Gesellschaften im Bereiche G “ euer⸗Sozietät .. . b Verfügung. Die den Privat⸗Feuerversicherungs⸗Gesellschaften eingeräumten Be⸗ ugnisse iliar⸗ ügung den Prit vert 8 gnisse der Immobiliar⸗ Versicherung mit Rücksicht auf die in der Allerh. Ordre vom 2. Juli 1859 de ehnus auf 8 n 188; igenan festgesetten Beicheenn“ rlaß. isziplinar⸗Strafverfahren in den Straf⸗, Arrest⸗ und Corrections⸗Anstalten der Rhein⸗Provi 8 . 4 8 7 2 3 8 8 rovin; . 2 Verf. Stimmrecht der Assessoren in den Plenar⸗Versammlungen der Regierungen.... — Vertrag zwischen Preußen und Frankreich wegen Herstellung des Saarkohlen⸗Kanals . S von Cautions⸗Verschreibungen bei Niederlegung der zur Caution gegebenen Staats⸗ apiere.... 1 11114X“ “ Erkenntniß des Königlichen Ober⸗Tribunals. Zur Festsetzung der Brausteuer⸗Defr ione f 1 8. »Defraudations⸗Strafe gegen den Brauer genügt die Thatsache, daß bei mehr Malzschroot vorgefunden wird, als begfüͤbe zur Einmaischung für den folgenden Tag deklarirt und versteuert hatte... “
8 8 65
Cirk.⸗Erlaß. Das bei Ausführung der Transporte inländischer und fremder Refractaire zu beobachtende
Erkenntniß des Köͤniglichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konfli 8 . Königli z⸗Konflikte. Unzulässigkeit des Rechtsweges über die Frage, welches Dienst⸗Einkommen bei der Pensionirung ei 1 8 Geehan⸗ desselben anzusehen set.. 84. v. Ferf ZG Beamee esgl. Zulässigkeit des Rechtsweges, wenn der Magistrat einer Stadt auf Requisü 3 Gerichts den Zul⸗ ges, wo⸗ Magistre quisition des Gerichts den veaner en ngrnem ““ und die Erstattung der dadurch eesgs. —“ dem⸗ ächst von dem Fiskus um desha verweigert wird, weil bei Ausführung der Requisiti Sei 8 Näsg e es 88 Versehen begangen worden sei .... “ . 8 Desgl., daß gegen euerpolizeiliche Anordnungen, welche bei der Anlage einer Eisenbahn zur Si erun der in der Nähe befindlichen Gebände getroffen werden, der Rechtsweg nicht gestattet 5 5 8 Uebereinkunft zwischen Preußen, Baghern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Groß⸗ berzogthum Hessen, den zum Thüringischen Zoll⸗ und Handelsbereine gehörigen Staaten, Braunschweig, e 1e und 8 Stadt Frankfurt, wegen Vergütung der Steuer für ausgeführten zucker, euerung des Zuckers aus getrockneten Rübern Ve . . 1““ g 8 g Bcen Rüben und Verzollung des ausländischen Zuckers Regulativ über die Geschäftsführung und die Ressort⸗Verhältnisse der oberen Marine⸗Behörden .......... gulg 1 öfübrung die D e⸗Behörden.. Bescheid. Unterstützung theilweise noch dienstfahiger Beamten im Amte... 8 1 Bescheld. Beiträge von den Dotations⸗Grundstücken der Pfarrer und Lehrer zu DeichhautenV . Verf. Disziplinargewalt der Direktoren der höheren Unterrichts⸗Anstalten ......... “ der ärztlichen Atteste, welche zur Begründung von Anträgen auf Pensionirung dienen U . 6 4 „ „ Verf. Kosten für allgemeine polizeiliche Maßre “ Gesetz. Kompetenz der ““ “ “ Se Erörterung der Bedürfnißfrage bei der Ertheilung von Schank⸗Konzessionen ..... “ dena J von Telegraphen⸗Stationen zu Langensalza und zu Mühlhausen im Regierungs⸗
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Verfahren Allerh. Erlaß. Umwa
2. 242b—;2-- .„ 27, 27 „ „„242245245b24222—-2à, . .
Obligationen des Kreises Schrimm......
1573 2021 1574 1575
1577
1627
1335 1649
1364
1287
1364