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Uebereinkunft zwischen Preußen, Bayern, Sachsen,
Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthum Hessen, den zum Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereine gehörigen Staaten, Braunschweig, Oldenburg, Nassau und der freien
Stadt Frankfurt, wegen Vergütung der Steuer für ausgeführten Rübenzucker, Besteuerung des
Zuckers aus getrockneten Rüben und Verzollung
des ausländischen Zuckers und Syrups 16166VVV811I11“”
Die Regierungen von Preußen, Bayern, Sachsen, Hannober, Wuͤrttemberg, Baden, Kurhessen, Großherzogthum Hessen, den bei dem Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig, Oldenburg, Nassau und der freien Stadt Frankfurt, haben wegen Bewilligung einer Steuervergütung für ausgeführten Rübenzucker, anderweiter Festsetzung des Steuersatzes fuͤr Zucker aus getrockneten Rüben und Abänderung der Zollsätze für aus⸗
ländischen Zucker und Syrup Verhandlungen eröffnet und zu diesem
Zwecke zu Bevollmächtigten ernannt:
die Koͤniglich Preußische Regierung: “ den Geheimen Ober⸗Finanzrath Friedrich Leopold — Henning, v die Königlich Bayerische Regierung: den Ober⸗Zollrath Moritz v. Reichert, die Königlich Sächsische Regierung: den Geheimen Finanzrath Julius Hans v. Thüm mnel, die Königlich Hannoversche Regierung: den Ober Zollrath Karl Erxleben, die Königlich Württembergische Regierung den Ober Finanzrath L. udwig Friedrich v. Herzog, die Großherzoglich Badische Regierung: den Ministerialrath August Nicolai, die Kurfürstlich Hessische Regierung: den Geheimen Ober Finanzrath Wilhelm Cram die Großherzog lich Hessische Regierung: en Ober⸗Steuerrath Friedrich Wilhelm Florentin Hallwachs;
die bei dem Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereine betheiligten Regierungen, nämlich gußer der Königlich Preußischen und der Kurfürstlich Hessischen Regierung:
die Großherzoglich Sächsische, die Herzoglich Sachsen⸗Meiningensche, die Herzoglich Sachsen⸗Altenburgische, die Herzoglich Sachsen⸗Koburg⸗Gothaische, die Fuͤrstlich Schwarzburg⸗Rudolstädtische, die Fürstlich Schwarzburg⸗S ondershausensche, die Fuürstlich Reuß⸗Plauische Regierung älterer Li⸗ nie unb die Fürstlich Reuß⸗Plauische Regierung jüngerer Linie: den Großherzoglich Saͤchsischen G eheimrath Gustav Thon Herzoglich Braunschweigische Regierung: den Finanz⸗Direktor Wilhelm Erdmann Florian v. Thielau, G Großherzoglich Oldenburgische Regierung: den Königlich Hannoverschen Ober⸗Zollrath Karl Erxleben Herzoglich Nassauische Regierung: 8 den Herzoglich Braunschweigischen, Großherzoglich Olden⸗ burgischen und Herzoglich Nassauischen Geschäftsträger am Koͤniglich Preußischen Hofe, Geheimen Legationsrath Dr. Friedrich August v. Liebe, 1 freie Stadt Frankfurt: den Königlich Preußischen Geheimen Ober⸗Finanzrath Fried⸗ rich Leopold Henning, von welchen Bevollmächtigten, unter dem Vorbehalte der Ratifika⸗ tion, folgende Uebereinkunft abgeschlossen worden ist.
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Für Rohzucker und Farin, so wie für Brod⸗, Hut⸗ und Kandis⸗ Zucker, nicht minder fuͤr gestoßenen (gemahlenen) Brod- und Hut⸗ Zucker soll, wenn deren Ausfuhr über die Zollvereinsgrenze oder deren Niederlegung in eine öffentliche Niederlage erfolgt, vom 1. Sep⸗ tember 1861 ab eine der Ruͤbenzucker⸗Steuer entsprechende Vergü⸗ tung gewährt werden, insofern nicht die hoͤhere Zoll⸗Vergütung für raffinirten ausländischen Zucker eintritt. 1
n Wer biese (grtirel1. 1 „
rWer diese (Artikel 1.) Steuervergütung oder die Zollvergütun 8 Anspruch nimmt, hat die gegenwärtig C oder die früher bereits bezuͤglich der Zollverguͤtung vereinbarten,
so wie die künftig etwa weiter zu beschließenden Bedingungen die Gewaͤhrung jeder dieser Vergütungen zu erfüllen. . Artikel 3.
Bei der Erhebung der Steuer für die Bereitung von Zucker aus getrockneten (gedörrten) Rüben werden vom 1. September 1860 ab auf jeden Centner getrockneter Rüben nicht mehr fuͤnf und ein halber, sondern nur fünf Centner rohe Rüben gerechnet.
Artikel 4.
Vom 1. September 1861 ab beträgt bis auf weitere Verein⸗
Eingangszoll von ausländischem
r
Für Tara wird ver⸗ gütet vom Centner Bruttogewiche.
Eingangsabgabe.
Maaßstab de Verzollung.
1) Zucker:
Thl. Sg. Fl. Pr Pfund.
a) Brod⸗, Hut⸗, Kan⸗ (14 in Fässern mit Dau⸗
Eichen⸗
Lumpen⸗ u. weißem
imp uüu. anderem harten gestoßenen Zucker. . 1 b
Holze;
10 in anderen Fässern; 13 in Kisten;
t 7 in Körben.
b) Rohzucker u. Farin (Guckermehl)..
dis⸗, Bruch⸗ oder b ben von
30 /13 in Fäͤssern mit Dau⸗ I ben von Eichen⸗
l. anderem harten
b zolze; 10 in anderen Faͤssern; 16 in Kisten von 8 ECEentnern und dar
8 über;
e) Rohzucker für in⸗ ““ ländische Siedereien 10 in ; zum Raffiniren un⸗ ter den besonders vorzuschreibenden jans); Bedingungen und 7 in anderen Körben; Kontrolen — 6 in Ballen.
2) Syrup 11 in Fässern. Auflösungen von Zucker, welche als solche bei der Re⸗ vision bestimmt er⸗ kannt werden, unter⸗ liegen dem vor stehend zu 1 a. aufge führten Eingangs⸗ zolle für Zucker.
außereuropäi⸗ schen Rohrgeflechten (Kanassers, Kran⸗
Artikel 5. Gegenwärtige Uebereinkunft soll alsbald zur Ratification der hohen kontrahirenden Theile vorgelegt werden. So geschehen Berlin, den 25. April 1861. hümmel. Erxleben. (L. S.) Thon. (c. 8.) nning. (L. S.)
Henning. von Reichert. von T u LW1n von Herzog. Nicolai. Cramer,. Hallwachs. ““ S8 31 von Thielau. Erxleben. von Liebe. I (. 8 (L. Sa)
ndel, Gewerb BArbeiten.
Der Koönigliche Kreisbaumeister Kaupisch zu Büren gleicher Eigenschaft nach Greifenhagen versetzt worden.
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Ministerium der geistlichen, Unterricht Medizinal⸗Angelegenheiten.
Königliche Bibliothek in Berlin.
Wie in den früͤheren Jahren, so auch im vergangenen, wurde die Königliche Bibliothek neben den Erwerbungen aus ihren Fonds durch mannigfache Geschenke vermehrt, unter denen vor Allem die sämmtlichen Publicationen des Bannatyne Club in Edinburg, 118 Nummern, und außerdem 51 Werke der Allerhöchsten Gnade Sr. Majestät des Köoöͤnigs zu danken, und verschiedene wich⸗ tige Werke durch die Fürsorge des vorgeordneten Königlichen
Ministerii der Anstalt uͤberwiesen sind.
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Folgende Geschenke wurden der Königlichen Bibliothek ferner
I. Handschriften. 1) Von abendländischen Handschriften:
Von des Königs Majestät: 44 Lateinisches Andachtsbuch. 8. min. sec. XV. Ein lateinisches Andachtsbuch mit voranstehendem Kalender.
Von der Königlichen Akademie der Wissenschaften: Inscriptiones antiquae collectae a Jac. et 2. g. Gronovio.
Von Herrn Professor Dr. Haupt:
2 Handschriften, theils Pergament, theils Papier.
Von dem Herrn Stadtrath a. D. Koehler hier:
Zwei Fragmente der Blume des Rechts. 2 Perg. Blt.
Zwei Fragmente aus der Glosse zum sächsischen Landrecht und
Sachsenspiegel. Pergament.
Der Königlich preußische General⸗Konsul Herr von Güͤlich in Montevideo schenkte:
Gutierrez, Ojeado sobre la historia de la literatura hispano-
americana. 1856. 8. Von dem Königlichen Archiorath a. D. Herrn von Medem in Gollnow: b 1
4 Blätter Pergament einer holländischen Uebersetzung des Can-
ticum canticorum.
Von Herrn Professor Dr. Theodor Mommsen hier: Abschrift des Cod. Vat. 5766 Fragmenta juris antejustinianei.
Von dem Wachtmeister Herrn Rothe hier:
Register des Ausschreibens in der Ucker⸗ und Mittelmark, wie allennthalben dasselbige durch die Acht Lanndtreiter so es
bestallt ꝛc. Anno 1554. 6 Bl. Perg. Fol.
Vier Urkunden aus den Jahren 1322, 1348, 1583, 1595, auf die
Stadt Prenzlau bezüglich, in Abschrift.
Lehnbrief für G. Abraham von Loeben über den Alt⸗Kalkreuth⸗ Antheil am Gute Kakau vom 24. Juni 1687. Perg. Von Herrn Dr. Troß in Hamm:
Epistola beati Bernardi abbatis ad Raymundum militem de
cura et regimine rei familiaris etc. 40. Papier.
2) Morgenlaändische. Von der Königlichen Akademie der
Wissenschaften hier: Samaritanische Kommentare zum Pentateuch und zum Buche Josua. Abschrift. b
Chronik des Abulfath. Abschrift. 8 8 Von dem Wirklichen Staatsrath Herrn von 8 hanykoff
in St. Petersburg: GG
Faecsimile einer gefälschten Unterschrift eines kufischen Korans in
Ardebil. 1 Blatt. Von Herrn Professor Dr. Sprenger in Ber
Djelalleddinn vom Multan, Geschichte des Mahmud Shah und
seiner Nachfolger. Persisch. 4 Work on geography attributed to Sherzy, completed by A. Sprenger.
II. Karten. Von dem großen Königlichen General stab der Armee: Acht Karten und Werke.
Von der Großbritannischen Admiralität die Fort⸗ etzung der Seekarten aus den Jahren 1855 — 60, 432 Nummern.
Von der Königlich Wuͤrttembergischen Regierung: General⸗Karte von Württemberg, herausgegeben von dem König⸗ lichen topographischen Buüͤreau.
Von Herrn Lieutenant von Eggloffstein aus Amerika: Karten, aufgenommen bei der Erforschungsreise des Rio Colorado. Nebst handschriftlicher Erklärung.
Von dem Civil Ingenieur Herrn Wagener aus Kanada zur
Zeit hier: Karte von Kanada. 1 III. Musikalien. Diese Abtheilung ist durch die auf Anord⸗ nung des Königlichen General⸗Intendanten der Schauspiele, Herrn Kammerherrn von Hulsen, angeordnete Ueberweisung von 463 nicht mehr gangbaren oder in mehreren Exemplaren vorhandenen Opern, in Partituren, nebst den Dirigir⸗ und Textbüchern reich vermehrt. Außerdem gingen dieser Abtheilung noch 20 Nummern zu, unter denen die des Banquiers Herrn Julius Fischhof in Wien: die Original⸗Partitur der Oper »II Rè Pastore« von Mozart, so wie ein Brief Beethovens, sodann Geschenke der Herren: Dr. Ar⸗ nold in Elberfeld, Dr. Bergson, Studiosus Budy, Musikdirek⸗ tor Dr. Erk, Assistent Espagne, Custos und Professor Gosche hier, Gymnasial⸗Direktor Guttmann in Brieg, Baron W. von Maltzahn hier, Musikmeister Pollmäcker, Vincent, Mitglied des Instituts in Paris.
IV. Drucke. Auf Befehl Sr. Majestät des Königs,
außer den oben erwähnten großen Schenkungen:
Oeuvres de Frédéric le Grand. T. 16—26. 27, 1 —- 3. 28 - 30.
4. Table gén. in 4. Plan, 1 vol. fol. Pergament⸗Druck, womit dieses kostbare Cxemplar vollständig.
“
Baader's sämmtliche Werke. Bd. 12. 16. und nachgelassene
Wertke b2. Honumenta Zollerana. Bd. 6. öʒ““ Von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedrich C Gedanken uͤber die heutige Kriegsführung. Berlin. 1859.
“ “
Von dem vorgeordneten Königlichen Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten: 41 Werke. Von dem Königlichen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten: Accounts and papers of the British Parliament. 1857./8, 1859. 73 Bände Fol. Protokolle der Bundesversammlung. 1859 Von der Königlichen Akademie der Wissenschaften 217 Werke. *
Von dem Armee: 16 verschiedene Werke. Von dem Königlichen statistischen Büreau: Tabellen und amtliche Nachrichten über den preußischen Staat fuͤr das Jahr 185 ö
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Session
großen Königlichen Generalstabe der
Von dem Königlichen Finanzministerium und der Königlichen General⸗Direction der Steuern:
16 Druckschriften ihres Ressorts.
Von dem Büreau des Herrenhauses: Die Kammerverhandlungen. Die Kaiserlich Leopold. Karol. Gesellschaft der Naturforscher sandte den 27. Band ihrer Nova Acta. Belgien. Von dem Königlich belgischen Justiz⸗ Ministerium:
Recueil des ordonnances des Pays-Bas Autrichiens. Ser. III.
T. 1. par M. Gachard. Bruxelles. 1860. fol. Von der Königlichen Akademie der Wissenschaften zu Brüssel: 1 van Maerlant, der naturen bloeme. Deel 1. Brüssel. 1857. 8. — —, Rymbybel. Deel 1—3. Mémoires couronnés de l'académie de Bruxelles. T. 9. 10. Sechs Abhandlungen von Quetelet. Dänemark. Von Sr. M ajestät dem Könige von Dänemark: Kongingravene in Ringsted Kirke. Kjöbenh. 1858. fol. Von der Gesellschaft für Nordische Alterthums⸗ kunde in Kopenhagen: Antiquarisk tidskrift. 1852 — 1854. Von der Universität Kiel: Die Schriften der Universität aus dem Jahre 1858. Bd. 5. 6. Frankreich. Von der Kaiserlich Französischen Re⸗ gierung: 1 Bulletin des lois. Ser. XI. No. 55. Partie suppl. No 631 — 646. 769 -— 786. Corps législatif. Session 1859. 7 Vol. 8. und 4 Vol. 4 Von dem Prinzen Louis Lucian Bonaparte: Catalogue des ouvrages de linguistique Européenne. Londre 1858. 8. Großbritannien. berland: Henry Mac Lauchlan, Memoir written during a survey of the roman wall. London 1858. 8. und Atlas in Fol. Von dem Bannatyne⸗Klub 7 Werke Von der British Bible Society:
Browne, hist. of the British Bible Society. Vol. 1. 2. London 1859. 8. Von der Royal Asiatic Society of Great Bri Journal of the Asiatic Society. Vol XVII. Part. 2. Von der Pathological Society in London: Transactions. Vol. 10. London 1859. . Von der Society of Antiquaries of Scotlan 9 verschiedene Werke. Von den Gommissioners of the Board of Manu- factures: Johnstone Catalogue of the nat. Edinb. 1859. 8. 8 Niederlande. Von der Königlich Niederländischen Regierung: 1 “ Bosquet, Monographie des Brachiopodes fossiles. P. 1 Haarlem. 1859. 4. “ VVon der Königlichen Leydener Akademie: Juynboll, Lexicon geograph. fasc. 9. Lugd. Bat. 1859. 8. Oesterreich. Von der Kaiserlich⸗Königlichen Re⸗ gierung:
1855 — 1857.
Von dem Herzog von Northum⸗
gallery of Scotland.
Wurzbach von Tannenberg, Das Schillerbuch. Wien 1859. 4.
Von ver Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften zu Wien: 1 “ 1 Monumenta graphica medii aevi. fasc. 3 et 4. “ Rußland. Von der Kaiserlichen Regierung Vollständige Sammlung Russischer Gesetze Bd. 32, Abth. 1. 2. 3. Der Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in St. Petersburg verdankt die Königliche Bibliothek dise—