sccieden, es müssen vielmehr seine
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diese im Allgemeinen zwar nicht zu bestreiten, es liegt jedoch ein solcher Fall hier nicht vor. Der Kläger verlangt Anerkennung seines Rechtes, den Graben in derselben Weise ausheben zu dürfen, wie er dies im Herbste 1857 gethan; diese Weise ist aber von der Polizeibehörde für eine dem anliegenden öffentlichen Wege schädliche erklärt worden, und gegen diesen Ausspruch der Polizeibehörde kann eben im Rechtswege nicht über die Unschädlichkeit der Grabenbenutzung des Klägers verhandelt werden. Der Kläger behauptet auch der Gemeinde A. gegenüber nicht, daß er ein spezielles Recht habe, den Graben in einer solchen den Weg beschäͤ⸗ digenden Art zu benutzen, und es kann daher auch nicht gegen dieselbe über eine von ihm gar nicht in Anspruch genommene Berechtigung ent⸗ beiden ersten Klage⸗Anträge, dem schon mehrfach gedachten Gesetze vom 11. Mai 1842 gemäß, vom Rechtswege ausgeschlossen und der Kompetenz⸗Konflikt insoweit für begründet er⸗ achtet werden.
Der dritte Klage⸗Antrag 1 ,3 gründete, aber doch zum Rechtswege geeignete Entschädigungs⸗Forderung, weshalb hier der Kompetenz⸗Konflikt zurückzuweisen 111“
Berlin, den 11. Februar 1860. I“
Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte.
dagegen bildet eine, zwar schwerlich ge⸗
und Minister der
Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ von
eistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten br.
Bethmann⸗Hollweg nach Paris. 8
Berlin, 20. Dezember. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:
des Kommandeurkreuzes des Kaiserlich österreichischen Leopold⸗Ordens: 1 dem Kommandeur der 3. Garde⸗ Infanterie⸗Brigade, 11S
8 -bo Frobel. . Major von Fr .“
des Komthurkreuzes. zweiter Klasse des Großherzog⸗ lich hessischen Verdienst⸗Ordens Philipps des Groß⸗ “ müthigen: dem Commandeur des Schlesischen Füsilier-Regiments Nr. 38, Obersten von Brause und dem Commandeur des 4. Westfäͤlischen Nr. 17, Obersten von Dewitz;
des Ehren⸗Komthurkreuzes des Großherzoglich olden⸗ burgischen Haus⸗ und Verdienst⸗Ordens des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: Commandeur des ostpreußischen Kürassier⸗Regiments Oberst⸗Lieutenant Grafen zu Dohna;z;— igt
es Fürstlich schwarzburgischen Ehrenkreuzes
Infanterie⸗Regiments
zweiter Klasse: dem Major Stiehle vom großen General⸗Stabe;
des Verdienst⸗Kreuzes des Herzoglich sachsen ernestinischen Haus⸗Ordens: 1 den Hauptleuten und Compagnie⸗Chefs: von Coburg im 1. Westpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 6, von Henning im 5. Westfälischen Nr. 53 und Thielau im 7. Westfäͤlischen
111mn
Königlich hannoverscher Guelphen⸗ vierter Klasse: 8 dem Seconde⸗Lieutenant von Knoblauch vom Brandenburgi⸗ schen Kürassier-Regiment (Kaiser Nicolaus I. von Rußland)
Inf „rjg⸗ Reagji Infanterie⸗Regiment
Nichtamtliches.
Berlin, 20. Dezember. Des Königs Ma⸗ jestät nahmen heute früh die Vorträge des General-Intendanten der königlichen Schauspiele, von Hülsen, und des Geheimen Regie⸗ rungsraths von Winter entgegen, empfingen dann in besonderer Audienz den Burgermeister Duckwitz und Senator Gildemeister aus Bremen, den Oldenburgischen Staatsminister von Rössing und den General⸗Lieutenant von Barby. Um 12 Uhr trat das Staatsministerium bei Sr. Majestät zu inem Conseil zusammen.
— Nach einer telegraphischen Anzeige aus Cöln von gestern Nachmittags ist die Post aus England ausgeblieben. 1 Köln, 19. Dezember. Se. Königliche Hoheit der Kronprinz Friedrich Wilhelm traf heute fruͤh 8 ¼ Uhr mit dem Köln⸗ Mindener Courierzuge hierselbst ein und benutzte den um 9 ¾ Uhr abfahrenden Zug der Rheinischen Bahn zur Weiterreise nach Calais, wo dem hohen Reisenden für die Ueberfahrt ein englisches Regie⸗
t
rungsschiff zur Dispofition gestellt ist. (Köln
Preußen.
Infanterie⸗Regiment
Schwarzburg. Sondershausen, 17. Dezember. In der heutigen Landtagssitzung wurde der Entwurf eines allgge⸗ meinen deutschen Handelsgesetzbuches und eines Einführungsgesetzes dazu en bloc angenommen.
Baden. Karlsruhe, 17. Dezember. In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer wurde derselben die Erwiderung des Großherzogs auf die ihm überreichte Adresse mitgetheilt. Die Erwiderung dankt für den Ausdruck des Vertrauens und der Er⸗ gebenheit und freut sich der in die Adresse niedergelegten Gesin⸗ nungen. Besonders betont der Großherzog seine Befriedigung über die geäußerte Uebereinstimmung mit dem in der Thronrede kund⸗ gegebenen Streben; er findet darin eine erfreuliche Ermunterung das vorgesteckte große Ziel fortan vor Augen und im Herzen zu behalten. Er auerkennt das ihm entgegengetragene Vertrauen und erblickt in der Eintracht zwischen Fürst und Volk die sicherste Bürgschaft für das Gelingen der bedeutsamen und folgenreichen Arbeiten der Session zum Heile und Segen des Volkes. — Nach gepflogener kurzer Berathung wurden hierauf die Gesammtausgaben des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärt⸗ gen Angelegenheiten mit 314,359 Gulden, des Staatsministeriums mt 2,670,768 Gulden nach den Rechnungsnachweisen pro 1858 und 1859 für unbeanstandet erklärt.
Oesterreich. Wien, 19. Dezember. Das Herrenhaus hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag Hartig's beschlossen, in die Verathung des Budgets einzugehen und zu diesem Zwecke die ständige Finanz⸗ Kommission auf 20 Mitglieder zu verstärken. Herr v. Schmerling hatte die Budgetvorlage wie im Unter⸗ hause angekündigt.
Niederlande. Haag, 18. Dezember. Heute ist das Budget des Kriegs⸗Ministeriums nach einer geringen Verminderung ange⸗ nommen worden; das des Ministers der Kolonieen, welches den Brennpunkt der Verhandlung bildet, ist gegenwärtig an der Tages— ordnung. Nach den neuesten Berichten aus Ostindien war der neue General⸗-⸗Gouverneur Sloet van de Beele den 17. Oktober auf Jaba angekommen und hatte am 19ten seinen hohen Posten angetreten. Es bestätigt sich, daß das hauptsaͤchlichste Oberhaupt der Aufstän⸗ dischen in Banjermassing sich unterworfen hat; man glaubt, daß der Mangel an Kriegsmaterial den Bewohnern die Fortsetzung des Krieges unmöglich macht. (Köln. Ztg.)
Belgien. Brüssel, 18. Dezember. Die gestrige Meldung der „Köln. Ztg.“, über die Abreise des Königs Leopold nach London, war unrichtig. Es soll jetzt ungewiß sein, wann und sogar öob König Lropold nach London gehen wird.
Großbritannien und Irland. London, 19. Dezember. Ihre Majestät die Königin ist heute Mittags 12 Uhr G Windsor nach Osborne abgegangen.
Frankreich. Paris, 18. Dezember. Der Senat war gestern im Plenum versammelt, um den Bericht des Herrn Troplong über den Senatuskonsults⸗Entwurf zu vernehmen. Die Verlesung dieses Schriftstückes währte über zwei Stunden, ward aber, wie der „Moniteur“ anerkennen muß, „standhaft mit gewissenhafter Auf⸗ merksamkeit angehört und rief mehrere Male Zeichen des Beifalls hervor.“ Schließlich entschied sich die Versammlung, die Dislussion uͤber die Vorlage am Freitage zu beginnen. Der „Moniteur“ veröffentlicht heute den ganzen Troplong'schen Bericht, der nicht weniger als 13 Spalten engsten Druckes füllt. Man er⸗ fährt aus dem Bericht, daß im Schooß der Kommission drei Amendements von Bonjean beantragt, aber sämmtlich verworfen worden sind. So wollte Bonjean die Sectionen des Budgets noch kleiner zertheilt haben; man ist aber nicht darauf eingegangen, weil dies Begehren „aus einem Ideenkreise komme, welchen die Verfassung nicht zulassen könne.“ Bonjean wollte die Virements nur in dringenden Fällen angewandt und dies aus— drücklich gesagt wissen; die Kommission war aber der Meinung ge⸗ wesen, daß nichts ausdrücklich gesagt zu werden brauche, was sich von selbst verstehe. Um die Decouverts zu erklären, erinnert der Bericht an alles das, was seit 1850 vollbracht sei, „um den Namen Frankreichs auf die höchste Staffel zu erheben, die Kette unserer Siege wieder anzuknüpfen, unsere Civilisation und unseren Einfluß bis ans Ende der Welt zu tragen und Italien vom fremden Joch zu erlösen.“ Schließlich bemerkt der Bericht, daß die schwebende Schuld augenblicklich verhältnißmäßig weniger beträchtlich sei, als vor 1848.
Die Verwarnung des „Correspondant“ steht heute im „Moni⸗ teur“ zu lesen. Sie ist erfolgt, weil das in der Nummer vom 25. November abgedruckte Gedicht „Die Staatsmusen“ von Victor de Laprade „ein beleidigender Ausfall gegen die bestehende Ord, nung der Dinge und gegen den Herrscher, den Frankreich sich gege⸗ ben, ist und, durch den Geist gehässiger Verleumdung eingegeben den offenbaren Zweck bat, die kaiserlichen Institutionen der Ver achtung bloßzustellen und die dem Staatsoberhaupt schuldige Ach tung zu verletzen.
Der „Moniteur“ Albert. 1
Ein Kaiserliches Dekret vom 14. d. bestätigt den Beschluß des
bringt heute einen Nekrolog des Prinzen
.
pariser Munizipalrathes über die Miethssteuer. Wohnungen, die
weniger als 250 Fr. Miethe bringen, sind steuerfrei. Wohnungen
bis 500 Fr. Miethe zahlen 3 pCt., bis 1000 Fr. 5 pEt., bis 1500 Fr. 7 pCt., über 1500 Fr. 9 pCt. Steuer. 1
Fuͤr den 1. und 2. Januar, wo in den Tutlerieen großer Empfang ist, wird, wie der „Moniteur“ meldet, die Hoftrauer sus⸗ pendirt sein.
Italien. Turin, 18. Dezember. Im italienischen Abge⸗ ordnetenhause wurde gestern die Debatte uͤber den Gesetzentwurf wegen der Einregistrirungssteuer begonnen.
Aus Genua, 17. Dezember, wird telegraphisch gemeldet, daß die Majorität der Versammlung der Ausschuͤsse des Provedimento, in denen Bertani, Saffi, Nicotera und andere Mitglieder von der äußersten Linken des Abgeordnetenhauses sitzen, beschlossen habe, die Wahl der Mitglieder des Central⸗Comité’s stehe der Ver⸗ sammlung zu, obwohl dieses Comité durch Garibaldi zusammengesetzt wurde; auch erklärte die Versammlung, ihre Autorität sei höͤher als die Garibaldi's. Der „Corrière Mercantile“, der diese Beschlüsse der Versammlung meldet, fügt hinzu, dieses Votum mache den Riß zwischen Garibaldi und den Mitgliedern der (mazzinistischen) Ma⸗ jorität vollständig.
Laut Palmieri's Berichten über den Vesuv hatte der Sis⸗ mograph am 14. Dezember neue Erschütterungen und das Lamona⸗ sche Instrument neue Störungen angezeigt; die Krater warfen bis acht Uhr Morgens viel Rauch und Asche aus. Laut der letzten Depesche aus Neapel vom 18. Dezember erfolgte ein neuer Aus⸗ bruch; eine Masse Asche wurde ausgestoßen. Der jüngste Pal⸗ mieri'sche Bericht erwähnt einer Erhebung des Bodens in Torre del Greco; dieselbe beträgt einen Meter über Meereshöhe. Da eine Senkung des Bodens zu erwarten stehe, so räth Palmieri
Torre del Greco, sich mit der Heimkehr nicht
den Einwohnern von T zu uͤbereilen, wenn auch die Gefahr, daß der Ort vom Feuer ver⸗ schlungen werde, jetzt vorüber zu sein scheine.
Türkei. Zahlreiche Freicorcs wurden nach Antivari und Spizza entsendet, um diese Gegenden gegen einen neuen Angriff der Montenegriner zu vertheidigen. Diese letzteren haben sich zuruͤckgezogen und nichts mehr unternommeun; drei tuͤrtische Bataillone aber sind bereit, nach Antivari sich zu begeben. Es sind beträchtliche Geldsummen zur Bezahlung des rückständigen Truppensoldes eingelangt.
Rußland und Polen. Wie aus Stockholm vom 19. De⸗ zem ber telegraphisch gemeldet wird, hat der neue finnländische Ge⸗ neral⸗Gouverneur Rokasowski offiziell erklärt, daß der Kaiser nach Abschluß des im Januar zusammentretenden Stände⸗Ausschusses den vollstaäͤndigen sinnländischen Reichstag einberufen werde. In Folge dessen hat Helsingfors illuminirt. Man erwartete daselbst die Aufhebung der Censur.
Amerika. New⸗Vork, 4. Dezember. Nach Berichten aus Montreal vom 2. d. Mts. war in der vorhergehenden Nacht Schnee gefallen, der St. Lorenz⸗Strom indeß noch eisfrei. — Der mehrerwähnte Kreuzer der Vereinigten Staaten „James Adger“ ist von England, die Azoren anlaufend, vorgestern in Baltimore an⸗ gekommen und hat sofort einen Offizier mit Depeschen nach
Wasbington geschickt. 8 8 Zum Mayor von New⸗ Vork ist nicht das Haupt der demo⸗ sondern George Opdyke erwählt
kratischen Partei, Fernando Wood, worden. — Der Führer des Sklavenschiffes „Eric“, Namens Gor⸗ don, ist zum Henkertode verurtheilt worden. Er soll am 7. Fe⸗ bruar hingerichtet werden. Das Reutersche Büreau bringt Folgendes aus New⸗Vork, 7. Dezember: „Depeschen aus Washington melden, Präsident Lin⸗ coln habe erklärt, es sei seine Absicht, hinsichtlich der Beziehungen zum Auslande auch in Zukunft eine vorsichtige Politik zu beachten und ein Krieg mit Großbritannien sei nicht zu befuͤrchten, wofern dieses nicht einen Vorwand zu Feindseligkeiten suche. Die De⸗ peschen fuͤgen hinzu, daß die Regierung in dieser Hinsicht keine Be⸗ sorgnisse hege. Herr Breckinridge ist aus dem Senate ausgestoßen worden. Es ist ein Ausschuß ernannt worden, um zu prüfen, ob es nicht zweckmäßig sei, die Sklaverei im Bezirk Columbia auf⸗ zuheben. Die Unions⸗Regierung hat die Freilassung eines zu Washington im Gewahrsam besindlichen entlaufenen Sklaven verfügt. Die Unionisten des östlichen Theiles von Tennessee haben eine starke Schaar Konföderirter zu Morristown auf's Haupt geschlagen. Die Konföderirten hatten viele Todte. Laut Berich⸗ ten aus Port Rohal hatte das Regiment, welches eine Rekognos⸗ zirung nach Charleston zu vornahm, sich der Stadt bis auf 20 eng⸗ lische Meilen genähert, 3 Batterieen genommen und die Kanonen vernagelt. Das Regiment war wohlbehalten zurückgekehrt. Ein Angriff auf das Fort Pulaski bei Savannah wird jeden Augenblick erwartet. Ir Missouri sind die Konföderirten auf dem Rückzuge begriffen. General Wool hat von der Regierung Truppen begehrt, um von Fort Monroe aus gegen Richmond marschiren zu können. Es heißt, in Folge der „Trent“⸗Angelegenheit habe die westindische Postgesellschaft ihren Agenten befohlen, den Schiffen der Vereinig⸗ ten Staaten keine Kohlen mehr zu liefern.“ 6
Aus Cattaro, 18. Dezember, wird gemeldet:
Asien. Die am t'8ten d. mittelst des Lloyddampfers in Triest eingetroffene Ueberlandspost bringt Nachrichten aus Bombay vom 18ten, Kalkutta 27. November. Der berüchtigte Rebell Nipal Singh wurde gefangen. Der Sitz der obersten Regierungsbehörde soll von Kalkutta nach Simla verlegt werden. Aus Kabul wird ge⸗ meldet, Dost Mohamed hat sich mit dem Herrscher Herats versoöͤhnt.
ETelegraphische Oepeschen u (Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Büreau.) Turin, Donnerstag, 19. Dezember. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer gab der Präsident Ratazzi aus Gesund⸗ heitsrücksichten seine Demission. Die Kammer drückte den Wunsch aus, daß Ratazzi bis zum Schluß der Session im Amte blei ben möge. 9
— Marktpreise. Berlin, den 19. Dezember. v1I16“
Zu Lande: Reggen 2 Thlr. 5 Sgr., auch 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. und 2 Thlr. Grosse Gerste 1 Thlr. 15 Sgr., auch 1 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf. und 1 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf. Kleine Gerste 1 Thlr. 12 Sgr. 9 Ff., auch 1 Thlr. 10 Sgr. Hafer 1 Thlr. 5 Sgr., auch 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf. und 27 Sgr. 6 Pf. Erbsen 2 Thlr. 5 Sgr. 2
Zu Wasser: Weizen 3 Thlr. 13 Sgr. 9 Pf., auch 3 Thlr. 5 Sgr. und 2 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf. Roggen 2 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf., auch 2 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf. und 2 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Grosse Gerste 1 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf., auch 1 Thlr. 18 8gr. 9 Pf. und 1 Thlr. f6 Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf., auch 27 Sgr. 6 Pf. Erbsen 2 Thlr. 12 Sgr. 6 Pf., auch 2 Thlr 7 Sgr. 6 Pf. Futter-Erbsen 2 Thlr. 1 Sgr. 3 PR
Das Schock Stroh 7 Thlr. 20 Sgr., auch 7 Thlr. 15 Sgr. und 7 Thlr. 88 Der Centner Heu 28 Sgr. und 24 Sgr., geringere Sorte auch 21 Sgr.
Kartoffeln, der Scheffel 1 Thlr., auch 25 Sgr. und 22 Sgr. 6 Pf., metzenweise 2 Sgr., auch 1 Sgr. 9 Pf. und 1 Sgr. 6 Pf.
Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren au hiesigem Platze amm 861 18 à 18, l1 Thlr. 0 811½ — 18 ½ Thlr. à. 8 i Thb. 18 ½ à 18 ¼ Thlr. 18 ⁄ — 18 Thlr. 8 .. 1882 1861.
Kaufmannschaft von Berlin.
ohne Fass.
Berlin — den 19. Dezember Die Aeltesten der
r†
Berlner Getreidebörse vom 20. Dezember. Weizen loco 65 — 83 Thlr. nach Qual., fein gelb sec 82 ½ Thlr. ab Bahn bez., fein weiss galizisch 82 — 83 pfd. 81 Thlr. ab Bahn bez.
Roggen loco 1 Lad. 81 — 82pfd. 52 ½ Thlr. ab Kahn bez., 80- bis 81pfd. 52 ½˖ Thlr. frei Mühle bez., 81 — 82 pfd. 52 ¼ Thlr. ab Bahn bez., Dezember 52 ½ — 52 — 52 ¼ Thlr bez., Br. u. G., Dezember- Januar 52 ⅔ bis 52 Thlr. bez. u. G., 52 ½¼ Br., Januar-Februar 52 ¼ — 51 ½ — 52 Thlr. bez., Br. u. G., Frühjahr 51 ½ — — Thlr. bez, 51 ¾ Br., ¼ G., Mai- Juni 51 ¾ — 51 ½ Thlr. bez., Juni-Juli 52 Thlr. be.
Gerste, grosse und kleine 37 — 41 Thlr. pr. 1750pfd., schlesische 37 ½ Thlr. ab Bahn bez.
Hafer loco 22 — 25 Thlr., fein böhmisch 23 ½ Thlr. ab Bahn bez., Lieferung pr. Dezember 22 ¾ Thlr. bez., Dezember-Januar 23 Thlr. Br., Frühjahr 24 ¼ Thlr. bez., Mai-Juni 24 ¾ Thlr. bez. 4 Frbsen, Koch- und Futterwaare 46 — 60 Thlr. nominell. 8 Rüböl loco 12 5 — ¼ Thlr. bez., Dezember, Dezember - Januar und Januar-Februar 12 ½ — ¾ Thlr. bez., Febr.-März 12 ⅞ Thlr. Br., & G., April-Mai u. Mai-Juni 13 Thlr. Br., 12 412 G.
Leinöl loco 12 ¾˖ Thlr.
Spiritus loco obne Fass 18 5¾ Thlr. bez., Dezember u. Dezembef- Januar 18 ½ — 174%2 - 18 Thlr. bez. u. Br., 18 ⅜ G., Januar-Februar 18 ½⅔ bis 18 ½1 17 Thlr. bez., Br. u. G., Februar. März 18912 — , Thlr. bez., April-Mai 19 ⁄ — 19 — 19 ½½ Thlr. bez. u. Br., 19 G., Mai-Juni 19 ¼¾ bis — Thlr. bez., Juni -Juli 19 ½ Thlr. bez.
Weizen sehr still. Roggen disponible war sehr schwacher Ver- kehr, Preise ohne Aenderung. Termine setzten mit den gestrigen Schlusscoursen ein, gaben im Laufe des Geschäfts nach und schliessen ein Wenig besser. Gek. 9000 Ctr. Hafer etwas matter. Rüböl bei sehr stillem Geschäft matt gehalten. Spiritus wurde neuerdings erheb- lich billiger verkauft, schliesst aber wieder fester. Gek. 20,000 Ort.
Leipzig, 19. Dezember Leipzig-Dresdener 216 ½ Br. Löbau-Zit- tauer Litt. A. 22 6.; do. Litt. B. —. Magdeburg-Leipziger 218 Br. Berlin -Anhalter Litt. A., B. u. C. —. Berlin-Stettiner —. Cöln- Mindener —. Thüringische 108 ¾ G. Friedrich-Wilh.-Nordbahn —. Altona-Kieler —. Anhalt-Dessauer Landesbank-Actien 16 ½ Br. Braun- schweiger Bank-Actien —. Weimarische Bank-Actien —. Oester-
Auleibe 56 ¾ G.
reichische 5proz. Metalliques —. 1854er Leose —. 1854er National- Preussische Prämien-Anleihe —. 8