1862 / 60 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

daß der Bundesbeschluß vom 27. März 1852, wenn gleich er die bundeswidrigen Bestimm ungen der früheren Verfassungsgesetze nicht im Einzelnen bezeichnet hat, grundsäͤtzlich doch nur eine Rebifion dieser Gesetze nach bundesrechtlichen Gesichtspunkten bezweckte,

daß die endliche Herstellung eines gesicherten und allseitig anerkann⸗ ten Rechtszustandes in Kurhessen im dringenden Interesse des Landes wie des gesammten Deutschlands liegt, tragen darauf an, die hohe Bundesversammlung möge die kurfürst⸗ liche Regierung auffordern:

unter Berücksichtigung der bundesrechtlich verbürgten Standschafts⸗

rechte der Mediatisirten und der Reichsritterschaft geeignete Einleitung zu

treffen, damit die im Jahre 1852 außer Wirksamkeit gesetzte Verfassung vom 5. Januar 1831, vorbehaltlich derjenigen zunächst auf verfassungs⸗

mäßigem Wege zu vereinbarenden Abänderungen, welche zur Herstellung der Uebereinstimmung mit den Bundesgesetzen erforderlich sind, wieder in Wirksamkeit trete. (Fr. P. Ztg.)

28 Oesterreich. Wien, 8. März. ist heute früh von hier nach Venedig abgereist

Se. Majestaͤt der Kaiseir

Belgien. Brüssel, 7. März. Gestern Nachts ist höchst nerwartet eine telegraphische Depesche des Herzogs von Brabant aus Southampton bei dem hiesigen Marine⸗Ditektor eingetroffen, welche letzteren ersuchte, sofort einen belgischen Dampfer zu seiner Rückreise nach Dover zu senden. Der Prinz hatte sich am 4. d. auf einem Schrauben⸗Dampfer in Sounthampton eingeschifft, doch kaum zwei Tage in See hatte das Schiff turn durch namentlich die Schraube zu leiden, weßhalb man sofort in den erwähnten Hafen wieder einlief. Der Herzog will nun, wie seine Depesche besagt, vor Neubeginn seiner Reise einige Tage in Laeken ausruhen und wird heute Abends daselbst zurückerwartet. Der König ist noch nicht völlig hergestellt; vor einigen Tagen war der pariser Arzt Le Roy d'Etiolles zu einer Confultation hier. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 7. März. Ihre Majestät die Königin sammt der ganzen Königlichen Familie ist gestern um Uhr Abends von Osborne wohlbehalten in Windsor eingetroffen. Die üblichen militairischen Begrüßungen im Hafen von Portsmouth und am Landungsplatze waren auf Be⸗ fehl Ihrer Majestät unterblieben.

„Im Laufe dieses Sommers findet wieder ein großartiges Händelfest im Krystallpalast statt (sie sollen alle 3 Jahre wieder— holt werden), und die Theilnahme ist so lebhaft, daß heute schon Eintrittskarten für 9000 Pfd. pränumerirt sind.

In der gestrigen Unterhaussitzung zeigte Whalley an, er werde am 18ten d. M. die Niedersetzung eines Ausschusses beantragen, welcher die im Seminar zu Mahnooth gepredigten Lehrsätze und die da⸗ selbst gehandhabte Disziplin, so weit Beides geeignet ist, die politische Haltung der daselbst erzogenen Personen und ihr Unterthanenverhältniß zu ihrer Herrscherin zu beeinflussen, einer Prüfung unterziehen soll. Im Comité kommt hierauf das Heer⸗Budget zur Sprache und mehrere Posi⸗ tionen werden bewilligt. Für Militair⸗Schulen und andere in den Bereich des Heerwesens fallende wissenschaftliche Anstalten hat die Regierung 296,283 Pfd. ausgesetzt. Selwyn stellt den Antrag, von dieser Summe 12,700 Pfd. zu streichen, d. h. den Betrag der Mehrausgaben, welche seines Erachtens in diesem Jahre gegen früher das Kadettenhaus zu Sandhurst in Folge der vermehrten Anzahl der Zöglinge erfordern wird. Der Antrag wurde mit 81 gegen 53 Stimmen angenommen.

In der gestrigen Oberhaus⸗Sitzung sprach der Marquis v. Normanby sein Bedauern darüber aus, daß der Staatssecretair des Auswärtigen sich nicht auf seinem Platze befindet, indem er eine Frage, die er heute über acht Tage zu stellen gedenke, anküͤndigen wolle. Bei einer früheren Gelegenheit, wo er (Normanby nothgedrungen abwesend gewesen sei, habe Earl Russell die in einem italienischen Blatte stattge⸗ habte Veröffentlichung einer Proclamation, bon der sich heraus⸗ gestellt habe, daß sie eine Proclamation der piemontesischen Regierung gewesen sei, damit zu beschönigen gesucht, daß er bemerkte, wie in Sardinien unter der gegenwärtigen Regierung die größte Frei⸗ heit und vollständigste Straflosigkeit der Presse herrsche. Er wünsche nun, darüber ins Klare zu kommen, ob der seltsame Irrthum, in den sein edler Freund verfallen sei, seinen Grund darin habe, daß die Ver⸗ treter Ihrer Majestät in Italien es unterlassen hätten, ihm die gehörige Auskunft über die Lage der Dinge zu geben. Er werde daher die Vor⸗ legung von Depeschen Sir J. Hudson's, oder von Auszügen aus De⸗ d- desselben beantragen, welche sich auf Verfolgungen gegen die Presse ezögen, die von der piemontesischen Regierung ausgegangen seien. Ein französisches Blatt, die letzte Nummer der „Union“, enthalte einen selt⸗ samen Kommentar zu der Behauptung Earl Nussell's, daß die mehrfach erwähnte Proclamation von Lucera sofort unterdrückt worden sei. Die II nämlich melde, daß am 20. Februar vier Frauen auf Befehl des 1“ erschossen worden seien, weil sie zu viel Brod in ihrem

In der Unterhaus⸗Sitzung fragte Berkeley den Staats⸗ Secretair des Innern, wann er den gegen die Wahlbestechungen S ten Gesetzentwurf einzubringen gedenke. Sir G. Grey entgegnete, er doff dies vor Ostern thun zu können, vermöge jedoch kein bestimmtes ersprechen zu geben. Berkeley zeigte hierauf an, daß er die Frage 2 geheimen Abstimmung nach Ostern zur Sprache bringen werde. fragte den Secretair für Irland, ob die Regierung ausführ⸗ iche und genaue Nachrichten über den Tumult erhalten habe, welcher angeblich bei der Wahl für Longford stattgefunden habe. Wenn das

schweren Sturm und da-

der Fall sei, so würde es wünschenswerth sein, daß der

werthe Baronet das Haus davon in Kenntniß setze, 25 die Nachrichten geeignet seien, die Besorgnisse derer zu lindern, deren V 8 wandte, Freunde oder Miethsmänner angeblich von dem Pöbel gefaͤhrlich verwundet worden seien, weil sie ihr Wahlrecht ausübten. Er wünsch ferner von der Regierung zu erfahren, ob sie die Absicht habe, Maßre 5 gegen die Wiederholung ähnlicher Scenen zu ergreifen. Sir R. PLem Ich meinerseits wundere mich in Anbetracht der Scenen, die sich in den letzten paar Tagen ohne Zweifel in Longford zugetragen haben, durchaus nicht darüber, daß der ehrenwerthe Herr Gefuͤhlen der Entrüstung Aus druck geliehen hat, und zwar um so mehr, als Pächter des ehrenwerthen Herrn, so wie Pächter anderer Herren und der protestantische Pastor einer Gemeinde in der Grafschaft Longford meines Wissens einem wilden Pöbelhaufen mißhandelt und beinahe ermordet g den find. Ich muß sagen, daß die in den Zeitungen enthaltenen Mittheilungen hinter der Wahrheit zurückbleiben, indem ich glaube daß die Scenen der Einschüchterung und Gewaltthätigkeit, welche in Longford vorgekommen sind, der Art waren, wie man sie in Irland seit vielen Jabren nicht erlebt hat. Ich weiß nicht, was in der Sache gethan werden soll; aber nach den Berichten zu urtheilen, welche die Regierun erhalten hat, glaube ich, daß diese Wahl, oder vielmehr diese Scheinwaht einer parlamentarischen Untersuchung unterworfen werden wird. Die Re⸗ gierung hatte Vorsichtsmaßregeln getroffen. Militair und Polizei waren an Ort und Stelle, wahrscheinlich aber nicht in hinreichender Anzahl So viel ich weiß, werden alle Personen, von denen sich beweisen läßt, daß sie an den gewalrthätigen Handlungen Theil genommen haben ge⸗ richtlich belangt werden. Gregory lenkt die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Blokade der amerikanischen Häfen. In der vorigen Session, bemerkt er, habe er sich bestimmen lassen, die Frage der Anerkennung des Südens nicht zur Sprache zu brin⸗ gen, obgleich er schon damals der Meinung gewesen sei, bei der er noch immer verharre, daß der Norden den Süden nicht wieder in die Union werde zurückzwingen können. Die Secession sei ein Recht, die Tren⸗ nung eine Thatsache und die Wiedervereinigung eine Unmöglichkeit. Schon im vorigen Jahre, sagt er, würde er zur Anerkennung der südlichen Staaten als de jure und de facto unabhängiger Staaten gerathen baben und es thue ihm leid, daß die Diskussion damals nicht stattgefunden habe, indem er glaube, daß die zu jener Zeit von dem Hause der Gemeinen be⸗ obachtete Haltung in den Vereinigten Staaten nicht so ausgelegt worden sei, als sei fie vom Geiste der Versöhnung eingegeben, sondern als sei sie das Resultat der Furcht gewesen. Er werde jetzt auf die Anerkennungs⸗ frage kein Gewicht legen’ sondern sich streng auf die Bleokadefrage be⸗ schränken, welche nicht nur für England, sondern für die ganze Welt von der allergrößten Wichtigkeit sei. Durch die Anerkennung der Gültigkeit der Blokade erscheine die Neutralität Englands els einseitig. Den Ge⸗ setzen des Völkerrechtes, dem bei den Prisengerichten herrschenden Brauche, den richterlichen Entscheidungen und den Aussprüchen berühmter Juristen gemäß sei die Blokade der südlichen Häfen rechtswidrig. Sie sei keine wirkliche, sondern nur eine Papier⸗Blokade, wie das aus der großen Zahl der durchgeschlüpften Schiffe hervorgehe. Wäre die Blokade wirksam ge⸗ wesen, würde dann die Regierung der Vereinigten Staaten wohl zu dem barbarischen und schmählichen Auskunftsmittel ihre Zuflucht genommen haben, die südlichen Häͤfen zu verschütten? Zum Schlusse beantragt der Redner die Vorlegung der auf die Blokade bezüglichen Papiere. W. Forster räumt ein, daß die Anerkennung der Blokade ein Neutralitätsbruch sein würde, wenn sich darthun ließe, daß die Blokade eine bloße Scheinblokade sei. Letz⸗ teres sei aber keinesweges der Fall. Die Regierung möge auf dem bisher verfolgten Wege beharren. Ihrer hochherzigen Langmuth sei es gelungen, England bisher vor einem höchst beklagenswerthen Kriege zu bewahren. Der Solicitor G eneral sagte, Großbritannien müsse sich bei der Frage von den Grundsätzen des Völkerrechtes, wie sie von den großen Juristen hingestellt worden seien, leiten lassen. Die Blokade der amerikanischen Häfen müsse als eine legale betrachtet werden. Denn dadurch, daß sie an einzelnen Stellen unterbrochen sei, verliere sie diesen Charakter nicht. Da⸗ mit wolle er allerdings nicht den Fall präjudiziren, wo es sich um ein bestimmtes Schiff in Bezug auf eine bestimmte, nicht wirklich blokirte Stelle handle. Es seien das Fälle für Reclamationen oder für die Entscheidung eines Prisen⸗Gerichts. Der Antrag Gregory's wird hierauf verworfen.

Frankreich. Paris, 7. März. Der „Moniteur“ fügt seiner gestrigen Mittheilung noch Folgendes als Ergänzung binzu: Bei Erwähnung des jetzt dem Staatsrathe vorliegenden Gesetzentwur⸗ fes meldete gestern der „Moniteur“, daß eine Jahresrente, deren Be⸗ trag noch nicht bestimmt worden, ins große Buch der Staatsschuld ein⸗ geschrieben werden solle. Wenn der Betrag noch nicht in dem Gesetze angegeben wird, so geschah dies zu dem Zwecke, daß derselbe späterhin im Einvernehmen mit dem gesetzgebenden Körper festgesetzt werden solle. 8. März. Wie man dem „Constitutionnel“ aus dem Lager von Chalons schreibt, wird dieses Jahr das Lager, außer von der gewöhnlichen Anzahl Batterieen, Genie⸗Compagnieen, Arbeiter⸗Ab⸗ theilungen ꝛc., von drei Infanterie⸗ und einer Kavallerie Divifion bezogen werden; d. i. von 3 Jäger⸗Bataillonen, zwölf Infanterie⸗ und vier Dragoner⸗Regimentern. Trotz des anhaltend schlechten Wetters sind die Lagerarbeiten sehr weit gediehen, und ein ganz neues Lagerviertel, zur Unterbringung einer Infanterie⸗Division, ist waͤhrend des Winters entstanden.

Spanien. Cadix., 7. März. Der ehemalige Präsident der Republik Mexiko, Herr Miramon, ist hier angekommen. Er

gedenkt sich nach Madrid zu begeben. 18

Italien. Turin, 8. Maͤrz. Das „Movimento“ demen tirt die erneuet verbreiteten Gerüchte von im Namen G. aribaldi's

veranstalteten Werbungen; der General habe nur Ausbreitung der Nationalschießen empfohlen.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer nahm Cor⸗ dova, von dem die „Opinione“ gesagt, daß er seine Demission eingereicht habe, seinen Sitz auf der Ministerbank ein. Ratazzi fagte unter Anderem: Unsere politischen Antecedentien sind Bürge für unsere Haltung. Ich will die Schwierigkeit der Lage und die Verantwortlichkeit dafuͤr nicht verbergen. Unser Ziel ist, die bis⸗ her getheilten Provinzen zu organisiren und zu einigen, so wie die⸗ jenigen italienischen Provinzen, welche noch nicht einen Theil des Köͤnigreichs bilden, zu befreien. In den auswärtigen Beziehungen werden wir Uebereinstimmung mit den anderen Nationen suchen. Eine Politik der Isolirung ist unmöglich. Wir werden uns be⸗ mühen, an jeder Begebenheit, welche einen Einfluß auf die Geschicke Italiens ausuͤben, kann, theilzunehmen. In Bezug auf Frankreich werden wir nie vergessen, daß wir demselben großentheils unser Wiedererstehen verdanken, eben so wenig werden wir England, das uns immer befreundet gewesen, vergessen. In den Beziehungen zu den Maͤchten werden wir unsere Würde und Unabhängigkeit wahren.

Indem wir die Freundschaft anderer Nationen wünschen, wer⸗ den wir dieselbe durch kluges Verhalten erlangen. Wir werden beweisen, daß wir den Weltfrieden nicht stören wollen. In der römischen Frage werden wir moralische und diplomatische Mittel anwenden; seit zwei Jahren hat dieselbe besonders in Frankreich be⸗ deutende Fortschritte gemacht.

In Bezug auf das Innere fordert Ratazzi den loyalen Beistand jeder Kapazität, verspricht die Ausführung des National⸗ Bewaffnungsgesetzes, Ersparungen in allen Zweigen der Verwaltung ungeachtet der Bewaffnung und schließt, indem er an die Versöhn⸗ lichkeit appellirt.

Lonza forderte Erklärungen über die Ministerkrisis, deren Grund außerhalb der Parlamentsthätigkeit zu suchen sei. Ricasoli erwiderte: Trotz der guünstigen Abstimmungen in den Kammern haben doch gewisse Spaltungen bestanden. Das Ministerium war nicht sicher, das Vertrauen der Kammer und die davon abhängende moralische Autorität zu besitzen, und da dasselbe diese zweideutige Situation vermeiden wollte, habe es seine Entlassung genommen. Ungeachtet des Wunsches des Königs, die Abstimmung des Par⸗

vom 8. Februar sollten die militairischer wie sanitätischer Beziehung ausgezeichnet gelegenes Lager bei Jalapa, auf der nach der Hauptstadt fuͤhrenden Straße beziehen. in Vera⸗Cruz die Rede Generals Prim, der als Ober⸗Befehlshaber der spanischen Expedi⸗ tions⸗Truppen durch 8 in spanischen Diensten stehenden Franzosen, ersetzt werden soll. Der franzöͤsische Brigade⸗General Graf Lorencez sol b Vera⸗Cruz eintreffen und, um auf gleichem Fuße mit dem spanischen und englischen Befehlshaber zu stehen, zum Divisions⸗General be⸗ fördert worden.

Januar. X 3 4 4 1 3 Ayres wieder übernommen. Die lange abwesende Nationalgarde

war am 18. Januar dorthin zurückgekehrt und von den Einwohnern mit Jubel empfangen worden. d waren dort Dampfer und Truppen aus Buenos⸗Ahres eingetroffen und hatten sich eines guten Empfanges zu erfreuen gehabt. Regiment war 9 Herr Edward Thornton und Herr Lefebre de Becour, der britische und der französische Gesandte beim argentinischen Bunde, waren am 18. Januar von Parana aus Man kuͤnftigen Hauptstadt der Republik kommen; Ayres die meisten Aussichten zu haben. Man erwartete, daß der Kongreß in Rosario zusammentreten werde.

d. h. Gouverneur, b V manien zu einer Provinz vereinigten Länder Pegu, Tenasserim und

laments abzuwarten, habe das Ministerium dennoch darauf bestan⸗ den. Ratazzi lobt die Loyalität in den Erklärungen Ricasolt's.

Griechenland. Athen, 2. Maͤrz. Der wegen seines Attentates gegen das Leben der Königin verurtbeilte Dosios ist nicht in Nauplia in Freiheit gesetzt worden; er befindet sich noch in dem Gefängnisse von Athen. In Nauplia haben die Aufstän⸗ dischen die Gefangenen auf freien Fuß gesetzt, um sie bei den Be— festigungsarbeiten zu verwenden. Der Angriff auf Nauplia wird nach dem Eintreffen der Truppenverstärkungen erfolgen. Die Pro⸗ vinz Athen ist ruhig.

New⸗Vork, 21. Februar. Die Offiziere und Bürger aus Tennessee versichern, ihr Staat werde ehestens wieder zur alten Union zurückkehren. Die Konföderirten haben Colum⸗ bus nicht geräumt. Was die Räumung von Clarksville und die Bewegungen der Konfoöͤderirten am Potomac behufs der Räumung von Manassas betrifft lauten die Angaben widersprechend. Ca⸗ pitain Gordon ist gestern gehenkt worden. Dem „N. Vork Herald“ wird aus Baltimore geschrieben, Beauregard stehe in Nashville mit 65,000 Mann, habe die Stadt stark befestigt, und werde von den Einwohnern unterstüßt.

Ein Sohn des Präsidenten Lincoln ist gestorben. In Folge dieses Trauerfalles vertagten sich beide Kongreßhaͤuser nach sehr kurzer Sitzung. Auch die am Geburtstage Washington's uͤbliche Beleuchtung der öffentlichen Gebäude in der Kongreßstadt ist unter⸗

blieben. Der „Moniteur“ bringt abermals einen Brief aus Derselbe ist voll Klagen über

Vera⸗Cruz vom 31. Januar. die Verkehrtheit, mit der das Interventions⸗ Unternehmen an⸗

gegriffen worden sei. Als es, so heißt es in dem Schreiben, zuerst in Mexiko verlautet habe, daß von Seiten der drei Mächte eine Intervention beabsichtigt werde, habe sich der mexikanischen Macht⸗ haber die größte Bestürzung bemäͤchtigt und sie seien zu allen mög⸗ lichen Zugeständnissen bereit gewesen. Als aber die Spanier vor den Franzosen und Engländern angekommen seien und von Vera⸗ Cruz Besitz ergriffen hätten, habe das Gefühl der Furcht dem in Mexiko fast allgemeinen Hasse gegen die Spanier Platz gemacht. Zwischen den Vertretern der drei Maͤchte herrfche Zwiespalt. General Prim sei nicht wieder zu erkennen. Der verwegene Hau⸗ degen habe sich in einen bedächtigen, beinahe furchtsamen Unter⸗ händler verwandelt. Sofortiges energisches Handeln thue noth und füͤr die Führer seien bestimmt abgefaßte gleichlautende Instruc⸗ tionen erforderlich. Vor Allem aber müsse der Kaiser der Fran⸗ zosen Verstaͤrkungen schicken; denn man rechne

Amerika.

hauptsächlich auf

Laut Berichten der „Opinion Nationale“ aus Vera⸗Cruz französischen Truppen sehr bald ein in

etwa 100 Kilometres von Vera⸗Cruz entfernt, Es war von der bevorstehenden Abberufung des

General Gasset, einen schon seit 35 Jahren

sollte demnach in

Die Nachrichten aus Buenos Ayres reichen bis zum 29. General Mitre hatte die Regierung der Provinz Buenos

Laut Berichten aus Corrientes

Ein

gelandet und hatte am Ufer Quartiere bezogen.

in Buenos⸗Ayres eingetroffen. glaubte, es werde zu Streitigkeiten über die Wahl der zu⸗ doch schien Buenos⸗

8*

Asien. Bombay, 12. Februar. Zum Ober⸗Kommissar der neuerdings unter dem Namen Britisch⸗Bir⸗

Arracan ist Oberst Phayre ernannt worden. Der bisher zur Prä⸗ sidentschaft Madras gehörige noͤrdliche Theil des Bezirks Canara ist zur Präsidentschaft Bombay geschlagen worden. Canara ist ein 180 Meilen langer, durch das Ghat⸗ Gebirge von Meisur geschie⸗ dener Küfstenstrich. Die Hauptstadt ist Mangalur. Großes Inter⸗ esse erregt hier eine Injurienklage, welche der Oberpriester einer Hindu⸗Sekte gegen einen Reform⸗Hindu anhängig gemacht hat. Der Prozeß waährt bereits 44 Tage.

Selegraßhische Depeschen aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Büreau.

London, Sonntag, 9. März. Mit dem letzten Dampfer ein- getroffene Berichte melden aus Vera Cruz vom 9. v. M., daß in der Armee der Alliirten, besonders bei den Spaniern, Krankheiten herr⸗ schen. Die Armeen der Verbündeten hatten noch keine vorschrei⸗ tende Bewegung gemacht und man glaubte, daß sie erst am 20. avanciren würden. General Prim war gegen die Bewohner von Vera Cruz mit Härte verfahren, indem er ihnen zwangsweise Steuern 8 aufgelegt hatte.

In Honduras war Feine Revolution ausgebrochen; das erste Opfer war der Präaͤsident, der ermordet worden ist.

Paris, Montag 10. März, Morgens. Der heutige „Moni⸗ teur“ enthält den Bericht des Finanzministers über das Resultat der Conversion. Es sind 602,575 Obligationen und 131¾ Millio⸗ nen Rente convertirt, so daß noch 42 ½8 Millionen Rente uͤbrig blei⸗ ben, von denen ungefähr 30 Millionen beinahe unmobilisirbar sind. Der Minister werde auf Mittel bedacht sein, die Conversion zu vollenden. Das erhaltene Resultat werde gestatten, die schwebend Schuld um mehr als 155 Millionen zu verringern. öö“

Turin, Sonntag, 9. März. Garibaldi hat in Genue⸗ einer Versammlung praͤsidirt. Er sagte: Er sei gluͤcklich, in eine Vereinigung von Repräsentanten Italiens den Vorsitz zu füͤhren beklage die Abwesenheit der noch unterjochten Provinzen, schwöre, sie befreien und ermahne zur Eintracht. Dann werde Einigkeit jede Tyrannei besiegen und die Befreiung außer der italienischen Halbinsel üͤber alle unterjochten Völker ausdehnen.

8

Frankreich, um Mexiko aus seinem Zustande der tiefsten Zerrüttung

Nrxqqacc“