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hebung kommt, wird das fremde Porto mit 5 ¾ Sgr. für je e Loth des Briefgewichts berechnet. Ze c) Durch Oesterreich: das Porto muß bis zur österreichi⸗ schen Ausgangsgrenze mit 3 Sgr. pro Loth vorausbezahlt werden.
Nach den übrigen italienischen Gebietstheilen bei
der Beförderung 3 1u 1 1
a) durch die Schweiz: die gewöhnlichen Briefe können
frankirt oder unfrankirt abgesandt werden.
An Porto wird F “
das deutsche Porto mit? Sgr. das krr Porto mit 2 Sgr. pro Loth, das italienische Porto mit 1 ¾ Sgr. für 5. Loth.
b. Durch Frankreich: die gewöhnlichen Briefe können
frankirt oder unfrankirt abgesandt werden.
Außer dem preußischen Porto, welches für jedes Loth zur Er⸗ hebung kommt, wird das fremde Porto mit 3 ½ Sgr. für je 2 Loth des Briefgewichts berechnet.
c) Durch Oesterreich: Briefe kann gleichfalls frankirt
An Porto wird berechnet: das deutsche Porto mit 3 Sgr., V das italienische Porto, je nach der Entfernung mit pro Loth.
6 Nkr. (1 ¼ Sgr.) oder 11 eb 11X“
Berlin, den 30. Mai 1862. General⸗Post⸗Amt. Philipsborn
die Absendung der gewöhnlichen der unfrankirt erfolgen.
Justiz Ministerium.
Der Rechtsanwalt Winkler zu Polnisch⸗Wartenberg ist zu⸗ gleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Breslau ernannt worden. 8 “ 8
8 “ 8 Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden.
VBeesekannimachäang.
Von den gegen Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1856 umge⸗ tauschten Kassen⸗Anweisungen vom Jahre 1851 siud zufolge der Bestimmung im §. 4 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 (Gesetz⸗ Sammlung Seite 334) heute fernerweit
15,221 Stüͤck über 47,454 Thlr. nach Vorschrift des §. 17 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 (Gesetz⸗Sammlung Seite 57) von Kommissarien der Staatsschulden⸗ Kommission und unseres Kollegiums durch Feuer vernichtet worden. Berlin, den 26. Mai 1862. Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Meinecke.
Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Inspecteur der 2. Artillerie⸗Inspection, von Puttkamer, von ö“
Der General⸗Intendant der königlichen Schauspiele, Kammer⸗ herr von Hülsen, von Dessau.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 2. Juni. Se. Maj
Freien begonnen wurde, den der Feldprobst der Armee, Ober⸗Kon⸗ sistorial⸗Rath Dr. Thielen, leitete. Es fand sodann die Aufstellung des Bataillons, und der Vorbeimarsch und die festliche Speisung der Mannschaften in den Kolonnaden der Communs statt. Se.
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Majestät der König brachten den Toast auf die Armee aus, den der General⸗Feldmarschall Freiberr von Wrangel im Namen der
Armee dankend zu erwiedern die Ehre hatte. Um ½3 Uhr fand in dem Grotten⸗Saale des Neuen Palais große Tafel statt. Se. Majestät der König nahmen gestern den Vortrag des
General⸗Lieutenants und General⸗Adjutanten Freiherrn von Man⸗ teuffel und des General⸗Majors und General⸗Adjutanten von Alvensleben entgegen, und empfingen den Ober⸗Ceremonienmeister, des Königlichen den Ober⸗Stallmeister Ge⸗
Grafen von Stillfried⸗Alcantära, den Minister Hauses, Freiherrn von Schleinitz, und
t estät der König begaben sich gestern Morgen von Schloß Babelsberg nach dem Neuen Palais, wo um 11 Uhr die Stiftungsfeier des Lehr⸗ Infanterie⸗Bataillons in üblicher Weise mit einem Gottesdienst im
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neral⸗Lieutenant von Willisen. Allerböchstdieselben waren zum Thee bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl in Schloß Glienicke.
Se. Majestät besichtigen beute die Kriegsschule zu Potsdam
— In der heutigen (7.) Sitzung des Hauses der Abge⸗ ordneten wurde ein Antrag von Reichensperger verlesen, dahin gehend, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, eine Uebersicht der in den Jahren 1844, 1854 und 1861 zu Provinzial⸗, Kreis⸗ und Gemeindezwecken erhobenen Abgaben vorzulegen. Hierauf wurde die Diskussion über die Geschäftsordnung fortgesetzt und beendet. Dann folgten Wahlprüfungen. Demnächst erklärte der Kriegs⸗ Minister sich für ermächtigt, die drei mit Sachsen⸗Coburg Sachsen⸗Altenburg und Waldeck abgeschlossenen Verträͤge üher Militair⸗Conventionen dem Hause vorzulegen. Naͤchste Sitzung, Mittwoch, Vormittag 10 Uhr.
Neuß. Gera, 29. Mai. In der gestrigen Sitzung kam der Hauptberathungsgegenstand der gegenwärtigen Session, der Aus⸗ schußbericht über die beabsichtigte Vermehrung der Abgeordneten zur Debatte. Das Majoritätsvotum beantragte eine Vermehrung der Abgeordneten um 6 neue Mitglieder nach der bisherigen wahl⸗ gesetzlichen Weise. Das Minoritaͤtsvotum schlug eine Vermehrung der Abgeordneten durch zwei Vertreter der Industrie und des Han⸗ dels vor. Nach langer und lebhafter Debatte wurde, trotzdem daß der Staatsminister v. Harbou erklärte, das Ministerium koöͤnne den Antrag der Majoritaͤt des Ausschusses dem Fürsten nicht zur Ge⸗ nehmigung empfehlen, mit 9 gegen 4 Stimmen angenommen.
— 30. Mai. In der heutigen Sitzung des Landtags faßte derselbe den Beschluß: die Fürstliche Staatsregierung zu ersuchen, allein oder im Verein mit den übrigen thüringischen Regierungen die geeignetesten Schritte zu thun, um die Fürstliche Regierung zu Greiz zur Zurücknahme der Verordnung bezüglich der Einlösung der verstümmelten Greizer Kassenscheine zu bewegen. Der Landtag nahm diesen Antrag an. Nachdem hierauf die Ausschüsse (Ver⸗ fassungs⸗, Gesetzgebungs⸗, Finanz⸗, Petitions- und Redactions⸗ Ausschuß) gewählt worden, wurde der Landtag vertagt.
Baden. Karlsruhe, 31. Mai. In gestriger Sitzung der Zweiten Kammer wurde der im Kommissionsberichte ausge⸗ sprochene Wunsch, die Großherzogliche Regierung möge dahin wir⸗ ken, daß für Wechsel und Handelsachen 1) ein gemeinschaftlicher, höchster Gerichtshof für ganz Deutschland errichtet werde; 2) die gegenseitige Vollstreckbarkeit der handelsgerichtlichen Urtheile bei den einzelnen Staaten durchgeführt werde — von der Kammer ange⸗ nommen.
Bayern. München, 31. Mai. Seine Majestaͤt der König Max begab sich gestern mit Gefolge von Genf nach Biel, wo übernachtet wurde; heute ist Nachtlager in Zürich. Morgen Abends gegen 7 Uhr erfolgt die Ankunft dahier. — Seine königliche Hoheit der Großherzog von Hessen, welcher heute Abends hier ein⸗ trifft, geht am Montag nach Wien ab. (Bayr. Ztg.)
Nassau. Wiesbaden, 31. Mai. In der Ersten Kam⸗ mer erklärte heute Regierungsrath Grimm:
Die landesherrlichen Kommissarien sind beauftragt, auf die wegen einer gemeinsamen Gesetzgebung der deutschen Bundesstaaten im Gebiete des Civilrechts und des Civilprozesses gestellte Anfrage des Abgeordneten von Eck Folgendes zu erwiedern. Die Regierung hat den Anträgen der Maäjorität des für Errichtung eines Bundesgerichts niedergesetzten Aus⸗ schusses der Bundesversammlung: 1) die Bestrebungen wegen der aller⸗ dings wünschenswerthen Herbeiführung einer gemeinsamen Civil⸗ und Kriminalgesetzgebung für Deutschland zunächst auf einige Theile des Civilrechts und auf das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu beschränken; 2) vorerst eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs einer allgemeinen Cibil⸗ prozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten in Hannover niederzusetzen, so wie 3) eine Kommission zur Ausarbeitung und Vorlage des Entwurfs eines allgemeinen Gesetzes über die Rechtsgeschäfte und Schuldverhältnisee (Obligationenrecht) für die deutschen Bundesstaaten mit dem Sitze in Dresden in Aussicht zu nehmen, zugestimmt. Ueber die Zusammensetzung der fraglichen Kommissionen sind Verhandlungen im Gange. Eine des⸗ fallsige Gesetzesvorlage kann aber voraussichtlich auf dem diesjährigen Landtage nicht erfolgen. Ob dies wegen Abänderung einiger Bestim⸗ mungen der deutschen Wechselordnung und wegen gegenseitiger Vol⸗ streckung der Urtheile deutscher Gerichte möglich sein werde, darüber ist die Regierung eine bestimmte Zusicherung zu machen vorerst nicht in der G die desfallsigen Verhandlungen noch nicht geschlossen sind. (Mitt. 3.
Hessen. Kassel, 31. Mai. Wie die heutige „Kasseler Zei⸗ tung“ vernimmt, hat der Kurfürst beschlossen, die Entlassungsgesuche der Minister und der Ministerialvorstände anzunehmen. Bis zur Bildung eines neuen Ministeriums würde das gegenwäaͤrtige die Ge⸗ schäfte fortführen.
Oesterreich. Triest, 31. Mai. Die heutige „Triester Ztg.“ veröffentlicht die Hauptbestimmungen des türkisch⸗österreichi⸗ schen Handelsvertrages. Die die Schifffahrt betreffenden Bestim— mungen stimmen mit jenen im türkisch⸗englischen und türkisch⸗fran⸗ zöfischen Vertrage uͤberein. Der Einfuhrzoll zu Lande wurde auf
6 pCt. herabgesetzt. Das österreichische Salz wird in Bosnien und
der Herzegowina gegen 20 pECt. Einfuhrzoll zugelassen. Der Ver⸗ trag tritt binnen der zur Ratifications⸗Auswechslung festgesetzten
einmonatlichen Frist in Kraft.
Belgien. Bruͤssel, 30. Mai. Die Kammer hat nach dreitäͤgiger Debatte heute die Artikel des verbesserten Strafgesetz⸗ buches, durch welche böswillige Angriffe von der Kanzel herab gegen Staat und Personen den Gerichten überwiesen werden, mit 47 gegen 42 Stimmen genehmigt.
Großbritannien und Irla 30. Mai. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses zeigte Mr. Lindsay die Absicht an, nach den Pfingstfeiertagen die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und den Konföderirten Staaten von Nordamerika (abermals) zur Sprache zu bringen. — Auf eine Anfrage von Mr. D. Griffith erwie⸗ derte Lord Palmerston: Das zwischen der britischen Regierung und dem Schah von Persien, in Bezug auf Afghanistan herrschende Verhältniß ist durch den am Schluß des Krieges von 1857 zu Stande gekommenen britisch⸗persischen Vertrag festgestellt. In jenem Vertrage ging der Schah von Persien die Verpflichtung ein, keinen Anspruch mehr auf die Landes⸗ hoheit von Herat zu erheben, sich. in keiner Weise in die Angelegen⸗ heiten der Staaten von Afghanistan zu mengen, und, bei einem etwaigen Ausbruch von Mißhelligkeiten zwischen ihm und jenen Staaten, die guten Dienste der britischen Regierung nachzusuchen. Andererseits machte die britische Regierung sich anheischig, durch ihre guten Dienste die afghanischen Staaten von jedem Angriff auf den Schah von Persien abzuhalten und, im Fall von Mißholligkeiten, in einer nach beiden Seiten hin gerechten und billigen Weise zu vermitteln. Wenn der Herrscher von Herat vor dem Vertragsschluß von 1857 sich zu gewissen Akten verstand, welche die Existenz eines Unterthanenverhältnisses gegen den Schah vor⸗ aussetzen, so wurden jene Akte durch den Vertrag null und nichtig erklärt. Was den jetzigen Stand der Dinge betrifft, so glaube ich, der Landes⸗ berr von Herat ist ausgerückt und hat der Stadt. Furrah, wegen deren er mit den Afghanen seit einiger Zeit im Streit ist, in Besitz genommen. Seine Truppen sind, glaube ich, dabei gegen Candahar vorwärts marschirt, und es hat ein Gefecht stattgefunden. Aber all diese Dinge sind zwischen afghanischen Staaten selber vorgegangen, und wir haben keinen Grund zu glauben, daß persische Truppen dabei eine Rolle gespielt haben. Ich denke nicht, daß Ihrer Majestäͤt Regierung irgend eine Veranlassung sich einzumischen hat. Wenn die Sicherheit Indiens durch eine Invasion von Afghanistan aus bedroht ist, wird die indische Regierung die durch die Umstände gebotenen Maßregeln ergreifen. — Auf eine Frage von Mr. Lindsay erklärt Lord P almerston sich gern bereit, einen Ausweis über die fertigen oder im Bau begriffenen englischen Panzer⸗ schiffe, so wie ein Namenverzeichniß der 36 französischen eisenbekleideten Kriegsfahrzeuge vorzulegen. — Lord Palmerston eröffnet ferner, daß das Haus am nächsten Mittwoch, als dem Tage des Derby⸗Rennens, natürlich feiern und am Donnerstag, den 5. Juni, sich über Pfingsten, bis zum 12., vertagen wird. Das Haus gebt dann in Comité⸗Be⸗ rathung über eine irische Armengesetz⸗Bill, und es entspinnt sich eine mehr⸗ stündige Debatte über zwei Punkte: ob ein Waisenkind oder verlassenes Kind nach dem Alter von fünf Jahren außerhalb des Armen⸗Arbeits⸗ hauses (d. h. ohne dasselbe beziehen zu müssen) Unterstützung erhalten, und zweitens, ob ein verlassenes Kind in der Staats⸗ Religion oder im Glauben derjenigen Person, der es, unmittelbar vor dem Eintritt ins „workhouse- von rechtswegen gehoͤrt haben mochte, erzogen werden soll. Ueber ersteren Punkt gelangt man zu einem Kompromiß und setzt „acht Jahre“ anstatt fünf; der zweite wird mit 97 gegen 69 dahin entschieden, daß die Erziehung des Kindes im Glauben der Person u. s. w. stattzu⸗ finden bat. 1 b
— 31. Mai. Die Hochzeit der Prinzessin Alice wird, dem „Court Circular“ zufolge, verschoben werden, woran der Tod der Tante ihres Bräutigams, der Großherzogin Mathilde von Hessen, schuld ist. Die Vermählung findet wahrscheinlich im Juli statt.
Der Besuch im Ausstellungsgebäude war gestern leb⸗ bafter als an irgend einem Tage seit der Eröffnung. Es hatten sich 23,643 Personen (darunter 7810 Besucher von Saisonkarten) eingefunden, und die Zahl der ausländischen Gäste mehrt sich sichtlich.
In der gestrigen Oberhaus ⸗Sitzung erklaͤrte Earl Russell, zur Antwort auf eine neuliche Frage Lord Broughams, die spanische Regierung habe durch den britischen Gesandten in Madrid ver⸗ sichern lassen, daß sie den Sklavenhandel zu unterdracken wünsche und fortfahren werde, zu diesem Zwecke große Wachsamkeit zu üben. Lord Brougham sagte darauf, die bisherige Wachsamkeit der spanischen Re⸗ gierung sei gar keine Wachsamkeit gewesen, außer etwa, wenn sie den Zweck haben sollte, den Sklavenhandel zu schützen anstatt zu hemmen. Mit Bezug auf den Fall, daß nämlich ein Sklavenfahrer in Liverpool angehalten, aber, als Ausländer, nicht bestraft wurde, bemerkt der rechtsgelehrte Lord, er habe das Gesetz nachgesehen und gefun⸗ den, daß Jedermann (gleichviel ob britischer Unterthan oder nicht), der in England irgend ein Fahrzeug für den Sklaven⸗ handel ausrüstet, zur Exportation auf 14 Jahre verurtheilt wer⸗ den kann. — Earl Granville beantragte die 3te Lesung der Zoll⸗ nnd Binnen⸗Abgaben⸗Bill, wirft einen Rüͤckblick auf die Finanzlage des ver⸗ gangenen Jahres, und hebt herbvor, daß dasselbe einen ausnahmsweisen Charakter hatte, so wie daß die nationalen Hülfsmittel eine außerordent⸗ liche Elastizität besitzen. Der Earl Carnarvon kritisirt die Finanzpoli⸗ tik des Schatzkanzlers mit großer Strenge. Seine Berechnungen, die er am Anfang des Jahres stets mit großer Beredsamkeit vorgebracht, hätten am Ende sich immer falsch erwiesen, und ein Defizit mit nachträglichem Voranschlage sei die Folge gewesen, Nur das Jahr 1853 habe hiervon eine Ausnahme gemacht. Seine übrigen Voranschläge seien das Papier nicht werth, auf das er sie schreibe; sie hätten das Publikum getäuscht
und das öffentliche Vertrauen untergraben. Der Herzog von New⸗ castle bekämpft die Argumente und bestreitet die Angaben des Vorredners, dessen Angriff höchst ungerecht, unbillig und hämisch sei. Lord Overstone sagt, obgleich im Ganzen regierungsfreundlich könne er die Finanzpolitik des Schatzkanzlers nicht billigen. Earl Gret sagt, er müsse den Bemerkungen Lord Overstone's großentheils beistimmen Um den nationalen Kredit aufrecht zu halten, sei ein Ueberschuß eben notbwendig wie eine starke Armee und eine imposante Flotte. Er fürchte daß das Land im Falle eines europäͤischen Krieges unvermeidlich in Schul den gerathen würde, aber er sehe keinen Grund, warum es nicht möglich sein sollte, ungeachtet kleinerer Feindseligkeiten, die ganze Ausgabe durch die Einnahme zu decken. Er werde nie aufhören, gegen eine Finanzpoliti wie die der letzten drei Jahre, zu protestiren. Der Earl Derby sagt der Schatzkanzler habe selbst eingeräumt, daß die Finanzlage des Lande keine gesunde sei; nach solchem Geständniß habe man wohl ein Recht, di Lage in Betracht zu ziehen, ohne deshalb persönlicher Angriffe beschuldig zu werden. Er weist sodann nach, daß die Ausgabe eine durch nichts z rechtfertigende Höhe erreicht habe. Earl Russell dagegen erklärt di Ausstellungen der Opposition für falsch oder arg übertrieben. Die Bill geht darauf durch die dritte Lesung.
Im Unterhause zeigte Lord Palmerston an, daß er zu M Stansfeld auf Dienstag angemeldeten Sparsamkeits⸗Motion ein Amen⸗ dement beantragen wird. — Sir de Lach Ebans beantragt eine Resolu⸗ tion, dahin lautend, daß ohne weiteren Aufschub das von der Negierung gegebene Versprechen, die Käuflichkeit der Negiments⸗Kommandos abzu⸗ schaffen, erfüllt werden sollte. Sir G. C. Lewis (riegsminister) be⸗ merkt darauf, daß, in Folge der Verschmelzung der königlichen und indi⸗ schen Armee, zwölf neue Negimenter, 3 Kavallerie⸗ und 9 Jnfanterie⸗, gebildet werden, und in denselben die Beförderung bis zum Feldoffizier ohne Kauf und nach Anciennetät stattfinden werde. Je nach dem Er⸗- gebniß dieses Experiments werde die Regierung sich bestimmen lassen Eine andere Schwierigkeit sei die außerordentliche Summe, die zu Ent schädigungen nothwendig sein würde. Aus diesen und anderen Gründe könne er der Motion nicht seine Stimme geben. General Peel bekämpf das (für Abschaffung des Stellenkaufs lautende) Gutachten der Königliche Kommission und ist dagegen, daß das Haus der Gemeinen in Armee⸗An gelegenheiten dreinrede. Lord Stanley dagegen vertheidigt das Gut achten der Königlichen Kommission, und giebt außerdem zu bedenken, da das Ministerium sein Wort verpfändet habe, den Stellenkauf in de Armee abschaffen zu wollen. Wenn diese Verheißung auch den Weg alle andern Reformen gehen sollte, so sei unsere Zeit doch nicht darnach ange than, Mißbräuche allzu lange zu schonen, und binnen 25 Jahren werde vom Stellenkaufsystem gewiß kein Fetzen mehr übrig sein. Lord Palmer ston hegt große Zweifel, ob die Beförderung durch Auswahl nach Ver dienst oder Altersrang sich in einem freien Lande so gut wie in einem absolutistischen bewähren würde. Die Motion wird darauf mit 247 gegen 62 verneint. Oberst Dickson bringt die agrarischen Mordthaten, in Irland und die Organisation der irischen Konstablermacht zur Sprache. Die Aus⸗ gabe für diese Polizeimannschaft, die ganz unziemlicher Weise im Gebrauch der Endfieldbüchse geübt werde, sei in den Jahren von 1852 bis 1858 um 120,000 Pfd. gestiegen, und in den vier nachfolgenden Jahren bis auf 779,868 Pfd. erhöht worden. Mr. V. Feuilly sucht die Debatte fortzusetzen, als ein Gentleman bemerkt, daß die beschlußfähige Anzahl Mitglieder (40) nicht anwesend ist, und das Haus vertagt wird.
Corfu, 26. Mai. Nachdem der Lord⸗Oberkommissair sich ge⸗ weigert hatte, einen die Union mit Griechenland betreffenden Protest der Kammer anzunehmen, beschloß letztere gegen ihn eine Klage bei der Königin einzulegen.
Frankreich. Paris, 31. Mai. Die Budget⸗Kommission des gesetzgebenden Körpers hat ihre Arbeiten beendet. Da de Bericht aber erst gedruckt und von den Deputirten studirt werd muß, wird die Diskussion kaum eher als über 14 Tage beginn können, so daß eine abermalige Verlängerung der Session uner⸗ läßlich scheint, zumal da noch ein paar andere Gesetze von Wich⸗ tigkeit der Erledigung harren.
Die franzöfische Akademie hat auf Montalembert. trag zum Thema des nächsten Preisgedichtes „Frankreich im fern⸗ sten Osten“, d. h. Frankreichs Thaten in China, Cochinchina und Japan, aufgestellt. Möry in Marseille hat den Suez⸗Kanal in einer Ode verherrlicht und diese dem Vicekönig von Aegypten ge⸗ widmet.
— 1. Juni. Der heutige „Moniteur“ enthält eine k Entscheidung, nach welcher das Occupationscorps zu Rom aus drei Brigaden zusammengesetzte Division reduzirt wird; soll unter dem Kommando des General Montebello stehen
Spanien. Aus Madrid, 30. Mai, wird telegraphisch meldet, daß die Aktenstücke in Betreff der mexikanischen An heit von der Regierung auf den Tisch des Abgeordnetendauf. legt wurden—⸗
Portugal. letzten Nachrichten aus Vortugal! folge,“ sagt die „Correspondencia“, „sind die Unruhen noch gedämpft. In Torras da Bouro daben sich am 19ten 2000 Jn⸗ dividuen empört. Das Feuer zwischen den Trudpen und Aufstän⸗ dischen währte von Morgens 6 Uhr dis zum Adend und sng den anderen Tag wieder aufs Neue an. Ein Pfarrer, meiche Re Trommel schlug, wurde von einem Soldaten geiodien“ Dagegen schreibt das „Diario de Lisboa“ vom 241. d. M.: „Die au? Braga eingelaufenen Nachrichten melden, daß in Feira⸗Nida und den Re⸗ nachbarten Kirchspielen vollkommene Ruhe herrscht. In Nas⸗Tar⸗ gas und Porod de Lanhojo hat man vergedens Versuche Jgenmme.
De „Den