1862 / 133 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

vvLaeages⸗Orbhßun g.

Elfte Sitzung des Hauses der Abgeordneten;

am Mittwoch, den 11. Juni 1862, Nachmittags Uhr.

1) Bericht der Kommission fuüͤr Handel und Gewerbe uͤber den

zwischen der Staatsregierung und dem Kaiserreich Japan ab⸗ geschlossenen Freundschafts⸗, Handels⸗ und Schifffahrts⸗Ver⸗ trag vom 24. Januar 1861.

2) Bericht derselben Kommission über den zwischen der Staats⸗ Regierung und dem Kaiserreich China abgeschlossenen Freund⸗ schafts⸗, Handels⸗

tember 1861. 3) Antrag der Abgeordneten Dahlmann und Genossen.

und Schifffahrts⸗Vertrag vom 88

Preußische Bank.

1 Bekanntmachung.

Die Haupt⸗Bank wird auch in diesem Jahre auf Wolle, deren Niederlegung in die Speicher der Bank geschehen kann, Darlehne gewähren. Die Versicherung der in die Bankspeicher abgelieferten Wolle gegen Feuersgefahr wird auf Verlangen der Verpfänder für deren Rechnung seitens der Bank besorgt, und können die Dar⸗

lehne, wenn die dafür verpfändete Wolle bis 3 Uhr Nachmittags in den Bankspeichern aufgelagert sein wird, noch an demselben Tage bei der Haupt⸗Bank⸗Kasse in Empfang genommen werden.

Anträge auf Bewilligung von Darlebhnen sind an die Bank⸗ Taxatoren Bernard, Lietzmann und Parisius zu richten, von denen einer oder mehrere an den Wollmarktstagen im Bank⸗ gebäude anzutreffen sein werden. ꝓBeerrlin, den 14. April 1862.

Königlich preußisches Haupt⸗Bank⸗Direktorium. 8

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b- Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu⸗

Koburg zusammentritt,

direnden auf der Albertus⸗Universität zu Königs⸗ berg in Preußen von Ostern bis Michael 1862.

Von Michacl 1861 bis Ostern 1862, waren Studirende vorhanden ein⸗ schließlich von sechs nachträglich Immatrikulirten 8 417 ——*Davon sind a) in der Makrikel gestrichen..

v c) abgegangen.

Es sind demnach geblieben.. 8 In diesem Semester sind immatrikulit . Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studiren

daher.. 1

Die theologische Fakultät zählt.. (Inländer

Ausländer

Inläͤnder

Die juristische Fakultät zählt Ausländer

lapnit⸗

Die medizinische Fakultät zählt.

Inländer 103 Ausländer 12

Die philosophische Fakultäͤt zäͤhlt: a) Inländer mit dem Zeugniß der Reife.. b) Inländer ohne Zeugniß der Reife auf Grund des §. 36 des Reglements vom 4. Juni 1834 immatr.. . e- c) Ausländer. 1rn 18 Anußerdem besuchen die Vorlesungen: 6 2²h bei der pharmaceutischen Studien⸗Kommission a inskribirte Pharmaceuten.. . 8 7 pb) mit bes. Genehmigung des zeitigen Prorektors

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil

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Pgiann 7 z SHun G Sts MNRNichtamtliches

1““

Preußen. Berlin, 10. Juni. Se. Majestät der König. haben am 7. d. Nachmittags um 5 Uhr die mit der Ueberreichung der Adresse des Hauses der Abgeordneten beauftragte Deputation in Seinem Palais empfangen. Der Ober⸗Hofmarschall Graf Puͤckler ge⸗ leitete den Präsidenten des Hauses in den Empfangssaal, wobin die übri⸗ gen Mitglieder der Deputation folgten. Gleich nach 5 Uhr er⸗ schienen Se. Majestät, gefolgt vom Finanzminister v. d. Heydt. Nach inigen einleitenden Worten des Präsidenten Grabow genehmigten Se. Majestät der König die Lesung der Adresse. Nachdem der Prä⸗ sident geendet, verlasen Se. Majestät folgende Antwort:

. 1“ „Ich habe die Mir so eben ausgedrückten Treue und loyalen Ergebenbeit gern entgegengenommen. Indem Ich wiederholt es ausspreche, daß Ich unverändert auf dem Boden der beschworenen Verfassung stehe, so wie auf dem Meines Pro⸗ gramms vom 8. November 1858, und Ich Mich dabei in voller Uebereinstimmung mit Meinem Ministerium befinde, knüpfe Ich hieran die feste Erwartung, Ihre ausgesprochenen Gesinnungen durch die That bewährt zu sehen, und da Sie einen Satz Meines Programms von 1858 herausgehoben haben, so wollen Sie sich dasselbe Zeile fuüͤr Zeile einprägen, dann werden Sie Meine Gesin⸗ nungen recht erkennen.“ 1

Darauf verneigten sich Se. Majestät der König gegen die Deputation und verließen den Empfangssaal.

Seine Majestät der König begaben sich heute mit dem 10 Ubr⸗Zuge von Babelsberg nach Berlin und nahmen hier⸗ selbst die Vorträge des General⸗Lieutenants und General⸗Adjutan⸗ ten Freiherrn von Manteuffel und der Staats⸗ Minister von der Heydt, von Jagow und Graf Bernstorff entgegen.

Cöln, 7. Juni. Ihre Majestät die Königin der Nieder⸗ lande traf heute Mittag mit dem um 1 Uhr ankommenden Schnell⸗ zuge hierselbst ein und benutzte den um 12½ Uhr abgebenden Bahn⸗ zug zur Fortsetzung der Reise nach Holland. (Köln. Z. 8

Nachmittags trafen der Groß⸗ herzog und die Großherzogin von Oldenburg hier ein und setzten mit dem letzten Eisenbahnzuge die Reise nach Köln fort, wo ein Rendezvous mit der P rinzessin Peter von Oldenburg beabsichtigt wird.

Sachsen. Eisenach, 7. Juni. Im Laufe dieser Woche fand hier eine Konferenz von höberen Polizeibeamten der größeren deutschen Staaten, mit Ausnahme Preußens, statt, als deren Gegen⸗ stand die Abfassung der Reisepässe im Verkehr der deutschen Staa⸗ ten unter sich bezeichnet wird.

Gotha, 8. Juni. Der hiesige Spezial⸗Landtag ist gestern, ohne das Gewerbegesetz und das Volksschulgesetz erledigt zu haben, vertagt worden, da am 16. d. M. der gemeinschaftliche Landtag in um die Verathung über die Militair⸗Con⸗ vention zu beenden. Vor der Vertagung genehmigte der Landtag das Gesetz über die Errichtung von Handelsgerichten und das Ein⸗ fuüͤhrungsgesetz zum Handelsgesetzbuch und bewilligte zum Bau einer Turnhalle die Summe von nur 3500 Thlr., gegenüber dem Postu⸗ late der Regierung, welches 5500 Thlr. forderte.

Altenburg, 6. Juni. Der Landtag ertheilte beute der Regierung die Ermächtigung, sich an dem auf 2,130,000 bis 2,300,000 Thlr. veranschlagten und im Wege der Actienzeichnung aufzubrin⸗ genden Anlagekapital für die von Gößnitz nach Gera zu führende Eisenbahn bis zu 750,000 Thlrn. zu betheiligen. Behufs der er⸗ forderlichen Kapitalien ist die Regierung ermaͤchtigt worden, unter Staatsgarantie eine der Amortisation unterliegende Anleihe, nach Befinden durch die Eisenbahnfonds zu kontrahiren. Für die auf den Bahnbau bezüglichen Vorarbeiten wurden außerdem 1000 Thlr. verwilligt. (L. Z.)

Frankfurt a. über die Sitzung des

Hannover stellte mit machten Vorschlaͤge den Antrag, mission zu Bearbeitung einer allgemeinen 15. September d. J. erfolgen möge.

Württemberg und Lippe gaben nachträgliche Erklärungen in Betreff des in der Sitzung vom 24. Mai wegen der kurhessischen Verfassungsangelegenheit gefaßten Beschlusses ab.

Auf Präsidial⸗Antrag wurde die Rechnung über den Fond der Gesellschaft für ältere deutsche Geschichtskunde vom Jahr 1861 für richtig anerkannt.

Die betreffenden Ausschüsse erstatteten Vorträge über Gesuche von Bundesbeamten, über welche in einer späteren Sitzung abge⸗ slimmt werden wird. Noch kamen Festungsangelegenheiten zur Ver⸗ handlung. (Fr. Bl.)

9.

Bremen, 7. Juni. Heute

M., 7. Juni. Die offizielle Mittheilung Bundestages vom 5. d. ““

Rücksicht auf die von anderen Seiten ge⸗ daß der Zusammentritt der Kom⸗ Civilprozeßordnung am

fand hier, wie

Juni. Gestern eine Versammlung von

telegraphische Bureau meldet, Führern der demokratischen und constitutionellen Parteien aus Süd⸗ und Norddeutschland statt. Der Hauptbeschluß bestand in einer demnächstigen Berufung einer Versammlung jetziger und frü⸗ herer Volksvertreter, einschließlich der Deutsch⸗Oesterreicher, zur Be⸗ rathung öffentlicher Interessen, insbesondere der deutschen Ver⸗ fassungsfrage. 119 Großbritannien und Irland. London, 6. Juni. In der gestrigen Sitzung des Oberhauses wird die Bill zum Schutz künstlerischen Eigenthums nach einiger Debatte einem Sonderausschuß

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überwiesen. Im U nterhause beantragte Lord Palmerston, daß das Haus am Schluß der Verhandlungen sich bis nächsten Donnerstag vertage. Mr.

Maguire ersucht bei dieser Gelegenheit den edlen Lord, einen ihm von

Sir Robert Peel verweigerten amtlichen Bericht über den Notbstand in Cork vorzulegen. Lord Palmerston verspricht, das Verlangen in Er⸗

Versicherungen der

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wägung zu ziehen. Es entspinnt sich darauf eine Diskussion über die agrarischen Whiteside auf der einen und Mitgliedern entgegengesetzter Farbe, wie Sir J. Bowyer, auf der anderen Seite. Am Schluß sagt Sir G. Grey (Minister des Innern), die Regierung habe die zum Schutz von Leben und Eigenthum erforderlichen Maßregeln ergriffen, indem sie die Polizeimannschaft in den unsicheren Gegenden vermehrte und ein Spezial⸗ gericht zur Aburtheilung der Angeklagten einsetzte. Man werde hoffent⸗ lich sich nicht dem Wahn hingeben, daß die Fortdauer agrarischer Ver⸗ brechen zu irgend einer exzentrischen Gesetzgebung über das Verhältniß zwischen Grundbesitzern und Pächtern führen könne. Die Motion auf Vertagung wird darauf genehmigt. Das Haus gebt nach einigen unbe⸗ eutenden Zwischenfragen in Subsidien⸗Comité. Bei diesem Anlaß bringt Mr. Roebuck eine eigenthümliche Beschwerde eines Mr. Jones vor. In gewissen Gegenden Englands, namentlich in Wales und der an Wales arenzenden halbwelschen Grafschaft Monmouthsbire graffiren die Jones, so wie anderwärts die Robinsons, Smiths, Taylors u. s. w. Der Name klingt daber nicht sehr aristokratisch, und man weiß, welchen Werth eine nglische Familie auf etwas adeligen Anstrich legt. Ein Mr. Jones aus Monmouthshire hatte für gut gefunden, sich ohne Königliche Erlaubniß in Herbert umzutaufen. Er wurde später vom Lord⸗Statthalter der Grafschaft cheel angesehen. Eine Offizierstelle in der Miliz, die Vorstellung bei Hofe und andere Begünstigungen wurden ihm abgeschlagen. Mr. Roebuck macht bemerklich, daß die Beschwerde gegründet sei, daß es in Englond jedem Briten freistehe, ohne Anfrage bei einer Behörde seinen Familiennamen zu ändern. Sir George Grey erkennt an, daß Mr. Roebuck in der sache Recht habe. Jedermann koͤnne seinen Familiennamen ändern, ohne die Königin um Erlaubniß zu fragen, und der Name, wenn er bffentlich und bona fide angenommen ist, werde vor dem Gesetz als recht⸗ mäßig anerkannt werden. Anderseits stehe es einem Lord⸗Statthalter frei, Jemand bei Hofe vorzustellen oder nicht; und übrigens sei gegen Mr. Jones oder Mr. Herbert, wie er jetzt heißt, keine Unhöflichkeit beabsichtigt gewesen. Für das britische Museum werden im Subsidien⸗Comité 99,012 Pfd. bewilligt.

Der Prinz von Wales wird Ende kommender Woche in Windsor erwartet.

Frankreich. Paris, S. Juni. welche der „Moniteur“ heute publizirt, ist das Präsidium des gesetz— gebenden Körpers für die weitere Dauer der Session neu bestätigt worden: Graf Morny wieder als Präsident, die Herren Schneider und Reveil als Vice⸗Präsidenten und die Herren Hebert und Perrot als Quästoren. Zugleich ist aber auch wieder stark davon die Rede, daß diese Session nun doch die letzte ihrer Periode sein und die Versammlung in ihrem jetzigen Bestande nicht wiederkehren solle.

Auch das Gesetz in Betreff der Fristen für Cassationsgesuche in Civil⸗Angelegenheiten, von Legislative und Senat am 9. resp. 23. Mai angenommen, ist bereits amtlich veröffentlicht worden.

Gestern brachte der „Moniteur“ einen Bericht des Staats⸗ Ministers über die Vertheilung der durch Dekret vom 18. Dezem⸗ ber 1861 den Donatairen von Fontainebleau und ihren direkten Erben zuerkannten Summen. Die Zahl dieser Donatairs, die aus Offizieren, Beamten, Domestiken des kaiserlichen Hauses bestehen, betraͤgt 56, wovon 24 je 50,000 Frs., 2 je 40,000, 4 je 20,000, 4 je 15,000, 10 je 10,000, 2 je 5000, 5 j 6 je 3000 und 1 2000 erbielten.

Der Adjutant des Kaisers, Oberst Castelnau, begiebt sich, von einigen anderen Offizieren begleitet, nach Stockholm, um den großen Manövern beizuwohnen, welche der König von Schweden dort ab⸗ halten wird.

Der Vice⸗König von Aegypten hat, unmittelbar vor seiner Ab⸗ reise nach London, dem Kaiser seine etwa 5 6000 Stück zählende

sedaillen⸗Sammlung zum Geschenk gemacht. Dieselbe wird, nament⸗ lich für die arabischen und türkischen Münzen, zur Vervollständigung des hiesigen Kabinets dienen. Herr v. Saulch, Konservator des Münz⸗Kabinets, ist bereits mit der Auswahl der für die öffentlichen Sammlungen bestimmten Exemplare beschäfligt. Die „Gazette des Tribunaux“ hatte vor einigen getheilt, daß im Interesse des Gesetzes um Cassation Sache Mires vom Gerichtshofe von Douai erlassenen Urtheils nachgesucht werden soll. Heute meldet dasselbe Blatt, daß, im Auftrage des Groß⸗Siegelbewahrers, der General⸗Staatsprokurator Dupin sein Requisitorium in dieser Sache auf der Greffe des Cassationshofes niedergelegt hat. Der Bericht über diese wichtige Angelegenheit ist dem Cassationsrath Faustin Hélie anvertraut. Man glaubt, daß der Cassationshof. (Kriminalkammer) gegen Ende des Monats sich damit beschäftigen wird. General⸗Staatsprokura⸗ tor Dupin wird selbst das Wort führen,

Spanien. Aus Madrid, 5. Juni, wird telegraphisch ge⸗ meldet: „Ein Geschwader von 18 Schiffen wird zu einem politischen Zwecke bei Alicante zusammengezogen.“

Italien. Turin, 7. Juni. E1““ vorgelegter Gesetzentwurf autet:

Art. 1. Die Thaten oder Akte eines Vereines, welcher Art derselbe sonst auch sei, wenn dieselben darauf gerichtet sind, Versammlungen von Menschen oder Ankäufe von Waffen und Munition oder verfassungswidrige Grundsätze zu verbreiten, um die Sicherheit des Staates zu gefährden, werden mit Gefängniß oder Verbannung bestraft, abgesehen von den schärferen Strafen, die für besondere Fälle in den bestehenden Gesetzen

Durch kaiserliche Dekrete,

Tagen mit⸗ des in der

Ein von Ratazzi im Ab⸗ über das Vereinswesen

Verbrechen in Irland zwischen Mr. Newdegate und Mr.

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ausgesprochen sind. Art. 2. Obiger Verein kan ierung durch ein königliches Dekret aufgelos werden. Art. Z“ Akte, die zur Auflösung Grund gegeben, sollen unverzüglich den Gerichts⸗ behörden zur Kenntniß gebracht werden, damit dieselben gemäß den Be⸗ stimmungen des Art. 1 verfahren. Art. 4. Die Mitglieder eines auf⸗ gelösten Vereins, die sich während dieser Prozedur oder nach der Verur⸗ theilung versammeln und Beschlüsse fassen, die mit dem Verein in Be⸗ ziehung stehen, sollen gleichfalls mit Gefängniß oder Verbannung bestraft werden. Die Vorstände, Direktoren oder Administratoren sollen nicht unter drei Monaten bestraft werden.

Der Finanzminister gab heute in der Deputirten⸗Kammer Aus⸗ kunft über die Finanzlage. Das Jahr 1860 schloß mit einem Defizit von 23 Millionen; das Jahr 1861 mit einem Guthaben von 28 Millonen; für 1862 wuͤrde das Defizit 500 Millionen betragen, wird sich aber auf nur 225 Millionen stellen. Der Minister schlaͤgt den Verkauf der Kirchenkassen⸗Güter vor⸗ deren Werth das ganze Defizit weit übersteige, und beantragt eine Vermehrung der Schatz⸗ scheine um 100 Millionen.

Mailand, 6. Juni. Die heutige „Perseveranza“ meldet, die Regierung hat die Schließung des Seminariums in Rieti angeordnet, weil daselbst am Tage des Verfassungsfestes die päpstliche Fahne ausgehängt wurde.

Rom, 5. Juni. Das „G. d. R.“ meldet: „Der heilige Vater hat aus Veranlassung der Canonisation der japanischen Märtyrer von seiner natürlichen Milde Gebrauch gemacht und allen Berhafteten und Verurtheilten, mit Ausnahme derer, die wegen Diebstahls, Fälschung und Betrug verurtheilt sind, sechs Monate ihrer Haft erlassen.“

Griechenland. Athen 31. Mai. Am Donnerstag Nachmittag langte der Prinz von Wales hier an und erschien noch denselben Abend mit dem Könige und der Königin zu Pferde auf der nach dem Wallfahrtsorte Cesarcani führenden Straße, welche an diesem Tage, Christi Himmelfahrt, von Tausenden von Menschen bedeckt war. Die zufällige Entladung der Pistole eines Flurwächters brachte einen panischen Schrecken hervor, um so mehr als der Schuß in der Nähe der Majestäten fiel. Die Haltung des Königs beruhigte jedoch sofort Jedermann, und nach wenigen Minuten war die Epi⸗ sode als eine rein zufällige bekannt, deren unglückliches Opfer, ein armer Arbeiter, sofort in das Hospital überbracht wurde.

Türkei. Einem Telegramme aus Belgrad vom 7. d. zu⸗ folge, hat die serbische Regierung bei den garantirenden Mächten gegen die Kriegsdemonstration der türkischen Garnison Verwahrung eingelegt, indem sie zugleich die Verantwortlichkeit jedweder möglichen Eventualität ablehnte. Aus Mostar wird vom 8. d. gemeldet: Am 3. d. wurde Niksich verproviantirt. Derwisch Pascha ging über Banjani, traf die Montenegriner bei Trubjewo und erlitt am Zetaflusse empfindliche Verluste. An demselben Tage schlug Der⸗ wisch Pascha die Montenegriner in einer entscheidenden Schlacht Nach einer zweiten Niederlage der Feinde erkämpften sich die Tuüͤrken einen Eingang in die Ebenen Niksichs. 8

Aus Ragusa den 6. Juni wird gemeldet: Derwisch Pascha kam am Montag beim Engpaß von Velemie an und lieferte daselbst eine Schlacht. Am folgenden Tage langte er zu Ritta an, w gleichfalls ein blutiges Treffen stattfand, das noch am Mittwoch fortdauerte. Es ist Derwisch Pascha noch nicht gelungen, den Weg über den Berg zu forziren. Rucisti ist bei Niksich gestorben, nach⸗ 98 er becgh Theil seiner Artillerie und seines Proviants einge⸗ büßt hat.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Juni. Die heutige St. Petersburger „Börsenzeitung“ meldet, ein Kaiser⸗ liches Dekret gestattet freie Ausfuhr von Silber in Münze oder in Barren. Nur für Silber⸗Scheidemünze bleiben die fruheren Regeln in Geltung.

Warschau, 7. Juni. Großfürsten Constantin so wie die Aufhebung der

Die nahe bevorstehende Ankunft des und des Markgrafen Wielopolski, Stellungen der Generalgouverneure wird aus sicherer Quelle bestätigt und sieht man der Veröffentlichung dieser Nachrichten in einigen Tagen entgegen. Krzyzanowsky soll nach Petersburg berufen sein, General Lüders in Warschau bleiben, bis die neuen Einrichtungen getroffen sind.

ZEIII Anthentischen Nachrichten zufolge wird die Kon⸗ sistenz des Generalstabes nach französischem Muster verändert. Rußland wird in 15 Distrikte eingetheilt, für Polen in Warschau ein besonderer eingerichtet werden.

Dänemark. Kopenhagen, 6. Juni. Auf die Anrede der Deputation des Festzuges, welche gestern dem Könige in Ver⸗ anlassung der Feier des Jahrestages des dänischen Grundgesetzes von 1849 ihre Huldigung darbrachte, antwortete der Koͤnig: „Es sind heute 13 Jahre, seit ich meine Macht mit meinem geliebten Volke theilte. Es freut mich stets, zu sehen, wie Ihr an diesem meinem Festtage mir Eure Dankbarkeit und Eure Liebe beweiset. Empfanget dafuͤr Eures Königs herzlichsten Dank!“ (H. B. H.)

Amerika. Mit dem Dampfer „Niagara“ in on 8. Juni, eingetroffenen Berichte aus N ew⸗Vork vom 27. v. Mts.

melden, daß 10,000 Mexikaner die Franzosen drei Meilen von