1862 / 284 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Zu Arkund dieser Unserer gnädigsten Bescheidun en haben Wir 1 8 den gegenwärtigen Landtags⸗Abschied 5Srlndnec. vollzogen C11111“

und verbleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewo Gegeben Berlin, den 15. November 1852. gewogen

8

von Bismarck⸗Schönhausen. von bswetfchs sh. von Roon. Graf Itzenplitz. Graf zur Lippe.

Justiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Kallenbach in Schwetz ist 1 Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht zu Rawicz ö. gg Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Posen mit An⸗

vei ines Wohnsitzes i 1 isung e ehnsctes in Gostyn ernannt vorden

Der Landgerichts⸗Assessor Thomas zu Coblenz ist zum Advo katen im Bezirke des Königlichen A ellate t . ernannt worden. n 8 1 W“ .“

1n Einverständniß mit den Herren Ministern der Justiz und des Innern eröffne ich der Königlichen Regierung auf den Bericht vom 15. September c., daß die in Ihrer Cirkular⸗Verfügung vom 8. Juni 1859 den Kreis⸗ und Ortspolizei⸗Behörden ertheilte An⸗ weisung, 8 wonach in den, einfache Hütungsfrevel betreffenden Pfandgelds⸗ Klägesachen, in welchen der Streitgegenstand den Betrag von ehn b Thalern nicht übersteigt, und also den Verwaltungsbehörden 88 §. 67 der Feldpolizei⸗Ordnung vom 1. November 1847 die aus- schließliche, endgültige Entscheidung zusteht, 1) die Vereidigung der Zeugen, sobald die eine oder die an⸗ ddeere Partei solche verlangen sollte, erfolgen muß 2) diese Vereidigung durch die Polizeibehörde zu bewirken ist aufrecht erhalten werden kann. Alllrdings handelt es sich in diesen Streitsachen um die Ver⸗ folgung rein privatrechtlicher Entschädigungsansprüche. Das Gesetz hat indessen, wenn es deren Erörterung und endgültige Entscheidun wegen der Geringfügigkeit der Streitobjekte, mit Ausschließung d8. Rechtsweges den Polizeibehörden und resp. den Regierungen Pbes⸗ trug, offenbar beabsichtigt, daß in diesen Sachen ein summarisches Untersuchungsverfahren stattfinden und von einer allzu zeinlich strengen Beweisführung abgesehen werden soll. Es 1; daher auch für diese Sachen als Regel hingestellt werden, daß eine Vereidigung der Zeugen nicht erforderlich ist. Eventualiter 88 wenn die Vereidigung auf den Antrag einer Partei überhaupt oder ausnahmsweise in einzelnen Fällen aus besonderen Gründen B. wegen wesentlicher Widersprüche in den Zeugenaussagen für nöthig erachtet werden sollte, erscheint es im Hinblick auf die Heiligkeit des Eides, so wie in Betracht, daß namentlich ein Theil der lͤndlichen Polizeibehörden zur Eidesabnahme nicht ausreichend qualifizirt sein dürfte, unerläßlich, daß die Vereidigung der Zeugen durch Re nisi⸗ tion der betreffenden Gerichtsbehöͤrden herbeigeführt wird Jeden. falls muß mit der Abnahme von Eiden in jenen geringfügigen Sachen sparsam verfahren und damit zugleich eine Belästigu gi Gerichte möglichst vermieden werden. isa 4 e. hat die Königliche Regierung die Kreis⸗ und Orts⸗ polizeibehörden Ihres Bezirks anderweit mit Anweisung zu versehen Berlin, den 13. November 1862.

Der Minister für die landwirthschastlichen Angelegenheiten Graf von Itzenplitz

von Jagow.

Preußische Bank

Bekanntmachung.

zent, oder »22 Thlr. 15 Sgr. Courant⸗

erfolgen. Berlin, den 29. November 1862 88 Der Chef der preußischen Bank. Graf von Itzenplitz.

von Königsberg i. Pr.

1 0

1

Summarische Uebersicht der immatrikulirten Stu⸗

1

Winter⸗Semester 1862 1863.

Von Ostern bis Michaelis 1862 waren i ikuli

Bace shh v b en immatrikulirt.

Es sind demnach geblieben

In diesem Semester sind hinzugekommen. ....... . .. .. ....

Inländer 22

Die theologische Fakultät zählt Auslaͤnder 2 sländer

Die juristische Fakultät zählt Inländer 8 Ausländer Die medizinische Fakultät zählt Inländer 171. che F zäͤh Ausländer 9 Die philosophische Fakultät zahlt Inländer E“ 2 Studirende auf Grund des S. 35, un tudirender G 8 8 e e auf Grund des immatrikulirt.

.

Außer den immatrikulirten Studirend s s en sind 2. such der Vorlesungen berechtigt sind zum Be

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil ..

Nichtamtliches.

1 Preußen. Berlin, 3. Dezember. Se. E11““ im Laufe des heutigen Vormittags die Meldung 1“ der Infanterie von Werder, so wie die Vorträge des sters Brafen von Itzenplitz und des Wirklichen Geheimen Raths

heimen Kabinets⸗Raths Illaire entgegen und empfingen eine De⸗

putation aus dem Gerdauer Kreise b b reise L its⸗Adress überreichte. se, welche eine Loyalitäts⸗Adresse

Danzig, 2. Dezember. der größeren Kanonenboote

Majestät der

benefn G Ueberführung Kanon nach Stralsund ist wegen des eingetre⸗ —— Heanben 6G“ - Fen die dortigen Gewässer g8 Eis .— estern haben die auf der Fregatte »Thetis⸗ deeev.n dieselbe verlassen, da deecezten Folg mehrjährigen Fahrt schon zur Reserve gehör nur die Matrosen an Bord verbli Rüchin uag san⸗ vbagg. vBam 8- d verblieben, welche das Schiff vollends Sachsen. Leipzig, 2. Dezember. Se. Königliche Hohei b - .Königliche Hoheit der Prinz Georg von Preußen traf gestern Abend den hüan Hahen hier ü und wird bis morgen hier verweilen. (L. Ztg.) 28 11 Karlsruhe, 1. Dezember. Auf den 9. d. sind 85 er der Kommission der Zweiten Kammer, welcher die 82 achtung des Polizeistrafgesetzbuches überwiesen ist, hierher ein⸗ 9 nden worden, um die Berathungen über diesen Gesetzesentwurf zu 88 Die Einberufung des Landtags wird in der ersten Hälfte es nächsten Monats zu erwarten sein. (B. L.) 8 Oesterreich. Wien, 2. Dezember. Die »Wiener Ztg.⸗

enthält nachstehende Mittheilung: S is 1j

nachstehende 2 g: e. k. k. Apostol Majestä

2 mit Entschließung vom 30. November d. 3. 82..S ession für die auf den 10. Dezember 1862 einberufenen Landtage

Auf die für das Jahr 1862 festzusetzende Dividende der schen Bankantheils⸗Scheine wird bereits 8. Dezember die zweite halbjährige Zahlung von Zwei und ein Viertel Pro⸗

für den Dividendenschein Nr. 32 bei der Haupt⸗Bank⸗ 8

lin, bei den Provinzial⸗Comtoiren zu Breslau, Cöln 5.l berchr berg i. Pr., Magdeburg, Münster, Posen und Stettin, so wie auch bei den Bank⸗Kommanditen zu Bielefeld, Bromberg, Coblenz, Cös⸗ lin, Crefeld, Dortmund, Düsseldorf, Elberfeld, Elbing, Frankfurt a * Gleiwitz, Glogau, Görlitz, Graudenz, Halle a. S., Landsberg a. W, Memel, Nordhausen, Siegen, Stolp, Stralsund, Thorn und Tilsit

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 1. Armee⸗Corps, von Werder

direnden auf der Universität zu Greifswald im

Die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daher-—

. L11A1AAX“*X*“ 48 8 fůr Böhmen, Oesterreich unter und ob der Enns, Salzburg, Steier⸗ mark, Kärnthen, Krain, Mähren, Schlesien, Tirol, Vorarlberg, Istrien, Görz und Gradiska auf den 8. Januar 1863, für Dalma⸗ sien, Galizien und Lodomerien mit Krakau und für die Bukowina auf den 12. Januar 1863 vertagt.

Großbritannien und Irland. London, 1. Dezember. In den katholischen Kirchen von Westminster wurde gestern ein Hirtenbrief des Kardinals Wiseman verlesen, der die Gläubigen zu mildthätiger Unterstützung der Arbeiter in Lancashire auffordert.

Frankreich. Paris, 1. Dezember. General Forey hat durch eine aus Orizaba vom 25. Oktober abgefertigte Depesche hie⸗ her gemeldet, daß er daselbst nach schwierigem Marsche durch die regendurchweichten Wege endlich eingetroffen sei. Das »Moniteur«⸗ Bulletin entnimmt dieser Depesche ferner, daß gleich am Tage der Ankunft über die Truppen, deren Gesundheitszustand sehr befriedi⸗ gend gewesen, eine Revue stattgefunden und der Ober⸗General sofort mit Organisirung der mexikanischen Hülfstruppen begonnen habe. Die 5000 Mann starke Brigade des Generals Berthier war von Vera⸗Cruz nach Jalapa aufgebrochen und hatte am 1. November bereits Puente Nationale besetzt. In Vera⸗Cruz hatte am 26. und 27. Oktober ein heftiger Sturm gewüthet, den Schiffen der Kaiser⸗ lichen Flotte aber keinen bedeutenden Schaden zugefügt. Nur der Dampf⸗Aviso „Chaptal⸗ ist, da seine Ankerketten brachen, auf den Strand gerathen; man hoffte ihn indessen wieder flott zu machen; seine Mannschaft ist ans Land gebracht. Als der Postdampfer Vera⸗ Cruz verließ, waren fünf Schiffe, »la Mayenne »Orenoque⸗, le Darien⸗- »le Montezuma⸗ und »le Palecari« eben angelangt. Die in New⸗York bestellten Maulthiere, Wagen und Mehlvorräthe sind von dort am 12. November nach Vera⸗Cruz abgegangen.

Gestern fand in Compiénge unter Vorsitz des Kaisers Minister⸗ rath statt, dem, wie der „Moniteur« bemerkt, der Seine⸗ und der

olizei⸗Präfekt beiwohnten.

Der »Moniteur de la Flotte⸗ theilt nach Briefen auch China

mit, daß der Amerikaner Ward, der mit dem Range eines Generals

ein Corps Chinesen gegen die Rebellen kommandirte, in der Nähe von Ning⸗po gefallen ist. Die Taipings, die einen Ausfall aus Tse⸗Hea gemacht hatten, waren von der Legion Ward's und den kanonenbooten Confucius und Hardy mit einem Verluste von 700 Todten zurückgeschlagen worden. Ward folgte mit dem Fernrohr en Bewegungen der flüchtigen Feinde, als ihn eine Flintenkugel ödtlich am Unterleibe verwundete. Er starb am folgenden Tage n Bord des Hardy. In Betreff des Campana⸗Museums erklärt der »Moniteur⸗ daß aller Journalstreit darüber ganz zwecklos sei, da das Kaiserliche Dekret vom 11. Juli d. J. endgültig entschieden habe, ie Campana⸗Sammlung wird als Museum Napoleons III.« mit den Sammlungen der Krone im Louvre vereinigt; ihre Doubletten aber werden an die Staats⸗ und Departemental⸗Anstalten vertheilt.

Italien. Turin, 1. Dezember. Man versichert, der König habe den früheren Justizminister Cassinis in das Palais befohlen. Der französische Gesandte Sartiges hat sein Beglaubigungsschreiben überreicht.

Krgaat machte der Kammer von der Entlassung des Mini⸗ steriums Mittheilung und vpertheidigte zugleich die Handlungsweise desselben. Natazzi sagte unter Anderem: Er müsse die Anschuldigung der Servilität gegen Frankreich von sich weisen, er glaube, daß die Allianz mit Frankreich durch die gemeinsamen Interessen beider Nationen begründet sei. Im Orient habe die Regierung das Nationalitätsprinzip vertheidigt; bezüglich der römischen Frage habe sie ihre Anstrengungen auf das Aufhören der französischen Occupation und auf die Vernichtung der zwischen dem päpstlichen Territorium und dem Königreiche Italien bestehenden Schranken gerichtet. Sie habe gehofft, eine Aussohnung der Par⸗ teien herbeiführen zu können, und glaube, daß eine starke parlamen⸗ tarische Majorität nothwendig sei, um regieren zu können, da es ihr nicht geglückt sei, die Majorität wiederherzustellen, so hätte sie ihre Entlassung genommen. Ratazzi erklärt ferner, er werde seinen Nachfolger in den Anstrengungen zur Versöhnung und zur Wieder⸗ herstellung der Majorität unterstützen. Hierauf zog Buoncom⸗ pagni seine angemeldete Interpellation zurück. Stampa sprach sich gegen die Idee eines Fachministeriums aus.

In der Deputirtenkammer wollte man als sicher wissen, daß Cassinis mit der Bildung eines neuen Ministeriums beauftragt sei.

Griechenland. Laut den neuesten Depeschen vom 30. No⸗ vember dauern die Kundgebungen für den englischen Prinzen Alfred noch immer fort; auf dem Festlande bis zur türkischen Grenze auf Morea und auf den Inseln ertönen die Rufe: »Lang lebe Alfred, der Griechen König!« In Missolunghi haben, wie in Lamia, be⸗ reits die Behörden offiziell den englischen Prinzen zum König pro⸗ klamirt. In Athen wurden »einige Intriguanten auf Wunsch der Studenten und unter dem Beifall der öffentlichen Meinung«“ aus⸗ gewiesen.

Das Kriegsministerium hat nachstehende Bekanntmachung an die Kommando's erlassen: 8

2085

Einige Unterofsiziere und Soldaten haben ihre Reihen verlassen und sind in ihre Heimath gegangen, in der Meinung, daß in Folge des Wech⸗ sels der Dinge im Lande jede weitere Verbindlichkeit, in der Armee zu die⸗ nen, aufgehoͤrt habe, und daß sie ihres geleisteten Eides entbunden seien. Wir machen durch Gegenwärtiges bekannt, daß die Verbindlichkeiten der Armee gegen die neue Regierung nicht aufgehört haben, und daß daher Jeder, der sich aus ihren Reihen entfernt habe, als Deserteur betrachtet wird, sei er nun Unteroffizier, Musikant oder gemeiner Soldat, und daß er, wenn er innerhalb vierzehn Tagen sich nicht bei seinem Corps einfindet oder bei

einer anderen militairischen Behörde stellt, als solcher verfolgt werden wird. Der Kriegsminister.

Schweden und Norwegen. Aus Stockholm, 23sten November, wird dem französischen »Moniteur⸗ geschrieben, daß das Verfassungsreform⸗Projekt der Regierung, an die Stelle der vier Ständekammern zwei Kammern nach dem Vorbilde der Constitutio⸗ nen anderer Vöͤlker treten zu lassen, nicht nur in der Adels⸗, son⸗ dern auch in der Priester⸗Kammer auf den entschiedensten Wider⸗ spruch stoße.

Amerika. Der Spezial⸗Korrespondent der »Times⸗ in Richmond bemerkt in seinem Schreiben vom 5. November, daß man im Süden großen Angriffen entgegen sehe, namentlich von Suffolk aus, wo sich eine bedeutende föderalistische Streitmacht an⸗ sandnele, aber glücklicher Weise, sagt er, sind 9 Zehntel der Födera⸗ listen ganz ungeübte Rekruten. Von der Vorsicht der südlichen Presse macht man sich keinen Begriff. General Lee war 3 Tage lang in Richmond, ohne daß ein einziges Blatt die Sache erwähnte. Der Instinkt des Volkes ist ein besserer Führer, als im Norden die Sur⸗ deillance von Mr. Stanton. Es giebt in den Annalen der zivilifir⸗ ten Krieführung kein Beispiel solcher Harmonie aller Klassen in der Vertheidigung des Vaterlandes. Nächst den Frauen sind die Geist⸗ lichen, und unter diesen namentlich die katholischen, für den Krieg begeistert. Was die Neger betrifft, so ist ihre Loyalität grenzenlos. Aber⸗ und abermals sind die Sklaven vor der Yankee⸗Armee in die Sümpfe geflohen, um der gezwungenen Freiheit zu entrinnen.

Briefe, die aus Venezuela angekommen sind, berichten über Neu⸗Granada, daß ein Ausgleich zwischen dem Präsidenten Mosquera und dem Staat von Antioquia zu Stande gekom⸗ men ist, wodurch letzterer die Union anerkennt und in dieselbe ein⸗ tritt. Antioquia wurde sogleich dem Handel offen erklärt und eine starke Nachfrage für alle Waare war die augenblickliche Folge davon. General Mosquera hatte den National⸗Convent auf den 29. No vember nach Cartagena berufen. 1

aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bürcau.

Kassel, Mittwoch, 3. Dezember. In Antwort auf die öffent⸗ lichen Aufforderungen des General⸗Lieutenants von Haynau er⸗ klärte Hauptmann außer Diensten Dörr in der heutigen »Morgen⸗ Zeitung«, daß er der Verfasser der vielbesprochenen Broschüre „Staatsdiener und Staatsschwäche⸗ sei und die Wahrheit des Ge⸗ schriebenen beweisen wolle.

London, Dienstag, 2. Dezember, Abends. Mit dem Dampfer „City of Baltimore⸗ eingetroffene Depeschen melden aus New⸗ York vom 22. v. M., daß Burnside Falmouth in Besitz genom⸗ men und das mitternächtliche Ufer des Rappahannock okkupirt hatt Die Konföderirten, welche die mittägliche Seite des Flusses besetzt halten, hatten Batterieen gebaut, um die Unionisten an den Ueber⸗ gang über den Fluß zu hindern. Der General Sumner war mit seinem Corps vor Fredericksburg eingetroffen und hatte die Munici⸗ palität zur Uebergabe aufgefordert, wurde aber abschläglich beschieden. Es steht zwischen Sumner und dem Corps Longstreet's, welches vor der Stadt lagert, eine Schlacht bevor. Die Konföderirten machen Bewegungen in der Richtung nach Harpers Ferry. Die Straßen in Virginien sind wegen des Regens in schlechtem Zustande Bei Hollysprings steht eine Schlacht in Aussicht.

Der Wechsel⸗Cours auf London war in New⸗York 144 ½, Gold⸗ Agio 30 ⅞, Baumwolle fest, 69, Mehl, Weizen und andere Getreiden etwas besser und fest. 8

London, Mittwoch, 3. Dezember, Morgens. Die ⸗Gazette⸗ veröffentlicht die Depesche Lord John Russell's vom 20. v. M an das dänische Kabinet. In derselben drängt Russell wiederholt darauf, Schleswigs Klagen abzuhelfen, bedauert, daß Englands des fallsige, von Frankreich und Rußland unterstützte Vorstellungen fruchtlos geblieben, und räth zur Annahme eines Planes, der auf der von Russell bereits vorgeschlagenen Basis gegründet sei, zumal Rußland denselben ebenfalls empfehle und Frankreich ihn der Be

rücksichtigung werth gehalten habe. 1