1863 / 64 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1 8 Den 4. März. 928 ELabbert, Lazareth⸗Inspektor in Berlin, nach Potsdam versett.

E“ 1 tsdam versey ir, R i sma. 71. In der Marine. 1

v11“ I Marine⸗Beamte. 11u1“ Durch Verfügung des Kriegs⸗ und Marine⸗Ministers. Werth, Werft⸗Magazin⸗Controleur, zum Werft⸗Magazin⸗Rendanten, Junker, Werft⸗Magazin⸗Controleur, zum überzähligen Werft⸗Magazin⸗ Nendanten, Janisch, Verwalter, zum Werft⸗Magazin⸗Controleur ernannt.

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Kicht amteliches..

Preußen. Berlin, 14. März. Se. Majestät der König empfingen heute um 10 ¾ Uhr den Vortrag des Polizei⸗ Präsidenten, sodann den Staatsminister von Mühler. Um 11 Uhr wurden militairische Meldungen beurlaubter und beförderter Offiziere empfangen und sodann begann der Vortrag des Militairkabinets, welchem sich um 1 Uhr der des Kriegsministers anschloß. Um z2 Uhr empfingen Se. Majestät den Minister des Königlichen Hauses, hierauf den Vortrag des Civilkabinets und endlich den General⸗ Feldmarschall Freiherrn von Wrangel.

Die musikalische Soirée im Königlichen Palais am vorigen Donnerstag fand wie immer unter persönlicher Leitung des General⸗

„Musik⸗Direktors Meyerbeer statt. Gestern ertheilte Ihre Majestät die Königin dem hier eingetroffenen Herzog von Dino eine Audienz. Den Kammerherrndienst übernehmen vom 15. März bis 1. April die Königlichen Kammerherren Graf von Seher⸗Thoß und Graf Matuschka.

In der heutigen Sitzung des Herrenhauses verlas der Herr Minister⸗Präsident folgende Allerhöchste Botschaft: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. Niachdem Wir am heutigen Tage die Gesetze, betreffend:

) die Erweiterung der Senioren⸗Stiftung für die Inhaber des

Eisernen Kreuzes vom 3. August 1841, die Erhöhung der Pensionen der Militair⸗Invaliden und die Verstärkung der Unterstützungsfonds für hülfsbedürftige Veteranen aus den Feld⸗

zügen von 1813 bis 1815, so wie

) die Versorgung der Militair⸗Invaliden aus den Feldzügen von 1806/7 und. 1812 genehmigt und vollzogen haben, finden Wir Uns bewogen, den beiden Häusern des Landtages der 8 1 Monarchie hierdurch Unsere Anerkennung für die Bereitwillig⸗ keit auszusprechen, mit welcher jedes der beiden Häuser auf Unsere landesväterliche Absicht eingegangen ist, den Kriegern haus der großen Zeit von 1813 bis 1815 erneuert Unseren unnd des Vaterlandes Dank zu bethätigen. GSegeben Berlin, den 10. März 1863. gor. b gez. Wilhelm.

Der Erste Vice⸗Präsident brachte darauf, um der Freude des Hauses über diese Königlichen Worte Ausdruck zu geben, Sr. Majestät dem Könige ein dreimaliges Hoch, in welches das Haus begeistert einstimmte. .

Die Neunte Kommission des Herrenhauses hat über den Gesetz⸗ Entwurf, betreffend die erleichterte Umwandlung Kurmärkischer und Neumärkischer Lehne in Familien⸗Fideikommisse, Bericht erstattet. Die Kommission hat das Bedürfniß zum Erlaß eines derartigen Gesetzes einstimmig anerkannt und die §§. 1, 2, 6 und 7 nach der Regierungs⸗Vorlage, die §§. 3, 4 und 5 dagegen nur in wesentlich veränderter Fassung zur Annahme empfohlen.

In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses wurde zunächst das Gesetz über die Aufhebung der Lex Anastasiana in den Landestheilen des Gemeinen Rechts berathen und dasselbe mit der Aenderung angenommen, daß in der Eingangsformel die Worte: »nach Anhörung des Provinzial⸗Landtages der Provinz Westfalen⸗ gestrichen werden. Dann verlas der Minister⸗Präsident Frhr. v. Bismarck eine Allerhöchste Botschaft (s. vorstehend Herren⸗ haus), in welcher den Häusern des Landtags von Sr. Majestät dem König der Dank ausgesprochen wird für die Annahme der Gesetzentwürfe wegen der Besserstellung der Invaliden. Es folgte demnächst die Berathung der Etats der Bergwerks⸗, Hütten⸗ und Sa⸗ linen⸗Verwaltung und schließlich Petitionsberichte. Die Sitzung dauerte bei Schluß unseres Blattes noch fort.

Sachsen. Meiningen, 12. März. In diesem Monat noch wird Se. Hoheit der Herzog eine Rise Rach Wien antreten um dem Kaiserhofe einen Besuch abzustatten. (Weim. Ztg.)

Frankfurt a. M., 13. März. In der gestrigen Sitzung des Bundestags wurde von der Reclamations⸗Kommission Vor⸗ trag über die Beschwerdesache des Regierungs⸗Raths Engel in Altona erstattet, über welche Folgendes zu bemerken ist: Regierungs⸗Rath Engel wurde mit fünf anderen Mitgliedern der schleswig⸗holsteinschen Regierung» wegen anderweitiger Organisation der Regierung« ent⸗ lassen; er erhielt jedoch 2400 Thlr. Wartegeld, bis dieses zufolge Königlicher Resolution 1852 nicht weiter in die Pensions⸗ Liste aufgenommen wurde. Seine Vorstellungen blieben re⸗

sultatlos, indem ihm die nachgesuchte Erlaubr zu einer 6 8 8 N1.“ . ““ 8

Klage von dem Finanzministerium auf Grund einer YV ordnung von 1853 (welche die Anstellung von gerichtlichen Kla 8 von der Erlaubniß des Ministeriums abhängig macht) abgeschlagen wurde. Herr Engel reklamirte deshalb im Januar 1862 bei 8 Bundesversammlung. Die Reclamations⸗Kommission nahm n- thatsächliche Verschließung des Rechtsweges an und die Bundesver sammlung beschloß, die dänische Regierung zu einer Erklärung aif zufordern. Im Oktober 1862 erfolgte diese. Die dänische Negkerun bestritt die Kompetenz des Bundes und erklärte die Beschwerde ens gels für ungegründet. Gestern hat nun die Reclamations⸗Kommiß sion ihrerseits wieder beantragt, Dänemark aufzufordern, daß 6 Herrn Regierungs⸗Rath Engel den Rechtsweg eröffne. Bagyern ließ anzeigen, daß General⸗Major v. Liel zum Kriegsminister und Oberst⸗Lieutenant v. Lössel provisorisch als dessen Nachfolger zum Bundes⸗Militair⸗Bevollmächtigten ernannt worden sei. Sonst Festungssachen.

Großbritannien und Irland. London, 12. März Von den Gästen, welche bei der Vermählungsfeier in Windsor zugegen gewesen, sind die meisten jetzt schon von dort abgereist. Die Eltern und Geschwister der nunmehrigen Prinzessin von Wales ver⸗ abschiedeten sich gestern bei der Königin und fuhren nach London der Herzog von Koburg mit seinen Begleitern ist nach Dover abge⸗ reist. Dort geblieben sind noch der Kronprinz von Preußen und seine Gemahlin (s. telegr. Dep.), welche gestern der Königin Marie Amalie einen Besuch in Claremont abstatteten. Am Freitag, den 20. d., wird im St. James⸗Palast zu Ehren des Prinzen und der Prinzessin von Wales eine Soirée stattfinden, welcher das neuver. mählte Paar anwohnen wird.

In der gestrigen Unterhaus⸗Sitzung beantragte Sir J. Trelawny

die Affirmations⸗Bill (Bekräftigungs⸗Bill). Diese schon im vorigen Jahrt eingebrachte Maßregel bezweckt, einer einfachen Bekräftigung vor Gericht eine gewisse Gültigkeit einzuräumen. Nach dem bestehenden Gesetz ist die Aus⸗ sage von Zeugen, die den vorgeschriebenen Eid verweigern und nicht Quäker oder mährische Brüder sind, vor Gericht unzulässig. Der Antragsteller aber verficht die Ansicht, daß die Zeugenaussage auch derjenigen, die auf Grund ihres Skeptizismus oder Atheismus den Eid verweigern, gehört werden sollte, da ja selbst die von Verbrechern angenommen, obwohl ihr nicht unbedingt geglaubt werde. Der Attorney⸗General stellt den Verbesserungs⸗An⸗ trag, die Bill in 6 Monaten zur 2. Lesung zuzulassen (d. h. zu verwerfen). Mr. Roebuck unterstützt den Antrag und be⸗ merkt unter Anderem, daß es ein noch nie widerlegtes Argu⸗ ment für diese Reform gebe. Nach dem bestehenden Gesetz werde häufig schlechte Aussage angenommen und gute abgelehnt. Wenn Jemand ungläubig sei, aber den moralischen Muth habe, seinen Unglauben frei zu bekennen, werde er als Zeuge abgewiesen, weil er die Wahrheit

spreche; wenn dagegen ein Ungläaäubiger sich gläubig nenne, also lůge,

werde er als guter Zeuge gehört. Das Amendement. des Attorney⸗General wird darauf mit 142 gegen 96 Stimmen angenommen und die zweite Lesung verworfen. Mr. Adderley beantragt die zweite Lesung der Se⸗ curyty from Violence Bill (Verbesserung des Schutzes gegen Gewaltthätig⸗ keiten), die es dem Ermessen des Richters anheimstellt, in gewissen Fällen,

namentlich bei Verurtheilung von Garotteurs, die Gefängnißstrafe durch

Peitschenhiebe zu verschärfen. Mr. Hadfield stellt ein Amendement auf Verwerfung, allein obgleich Sir J. Grey (der Minister des Innern) abgesehen von anderen Mitgliedern, den Verbesserungsantrag unterstützen, wird derselbe mit 131 gegen 68 verworfen, also die zweite Lesung genehmigt.

13. März. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin von Preußen fuhren heute nach Osborne und werden von dort Nachmittags 2 ⅔⅞ Uhr die Rückreie über Antwerpen antreten.

Frankreich. Paris, 13. März. Der so eben veröffentlichte neueste Monatsbericht der Bank von Frankreich ergiebt eine Ver⸗ mehrung des Baarvorraths um 54,200,000 Fr., der laufenden Rech⸗ nung des Staatsschatzes um 9,000,000 Fr. und der Rechnung mit Privaten um 750,000 Fr., dagegen eine Verminderung des Porte⸗ feuille⸗Bestandes um 61,400,000 Fr., der Vorschüsse auf Werth⸗ papiere um 33,500,000 Fr. und der umlaufenden Noten um 51,333,000 Fr.

13. März.

Italien. Die turiner amtliche Zeitung vom 12. März ver⸗

öffentlicht heute das Anleihegesetz, so wie ein Dekret, welches die

Emission derselben angiebt. Die Anleihe wird auf Privatzeichnungen und öffentliche Zeichnungen vertheilt. Letztere sind auf 5,000,000 Fr. Rente festgesetzt; der Preis für die Erwerbung der Renten wird durch ein ministerielles Dekret bestimmt werden. Die Einzahlungen sind in 10 Terminen zu leisten, und zwar ist die erste Rate gleich bei der Zeichnung, die letzte am 20. März 1864 einzuzahlen. Auf weniger als 10 Fr. Rente kann nicht gezeichnet werden. Wie man von anderer Seite hört, übernimmt die National⸗Bank einen Theil der Anleihe; für die öffentliche italienische Subscription, die am 16ten beginnen soll, sind 100,000,000 Fr. refervirt. Es soll nicht gleich die volle Summe von 700,000,000 Fr. emittirt werden, sondern, man wird sich fürs Erste mit 500,000,000 Fr. begnügen.

Die »Costituzione« vom 9. März schreibt: »Man versichert, daß auf den Hauptstraßen der südlichen, von den Räubern verwüsteten

Drebinje, 10. März.

rium

Die »Patrie⸗ theilt mit, daß der Her zog von Koburg gestern aus London eingetroffen, im Gesandschafts⸗ hotel abgestiegen und heute von dem Kaiser und der Kaiserin em⸗ pfangen worden sei.

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Provinzen alle 3 4 Kilometer Barracken, die 50 Soldaten beher⸗ bergen können, errichtet werden sollen.⸗

In Genua werden nächstens unter den Augen der Regierung wei neue Journale erscheinen, die sich selbst als in vorgeschrittenster Weise demokratisch ankündigen. Das eine heißt »L'Imparriale⸗ das andere »Il Dovere⸗.

Griechenland. Athen, 7. März. Das Ausgabe⸗Budget ist um 10 Millionen herabgesetzt, die Civilbesoldungen sind um 20 pCt. vermindert, überzählige Beamte entlassen und die Gehälter der Minister auf 6000 Drachmen festgesetzt worden. Kyriakos, Petrinos, Zotos und Platis sind zu Vice⸗Präsidenten der National⸗ Versammlung ernannt worden. Ein Ausfuhrverbot für Waffen und Munition ist ergangen.

Die zur Prüfung der Reclamation der Privat⸗Korrespondenz König Otto's ernannte Kommission hat die Beibehaltung des status quo beantragt, bis die National⸗Versammlung anders ent⸗ chieden haben werde.

Zu Sparta, Calamata, Tricula und Locris haben Demonstra⸗ tionen zu Gunsten König Otto's stattgefunden.

Ungefähr zehn Offtziere sind verhaftet und in Aegina internirt worden.

Türkei. Berichten aus Konstantinopel vom 7. d. zufolge sind 6000 Stück den Russen gehörige Waffen, welche durch die Do⸗ naufürstenthümer nach Serbien eingeschmuggeltzwerden sollten, nach Polen gekommen.

Die Vertreter der Mächte haben an ihre in Bukarest residi⸗ renden Konsuln eine Kollektivnote gerichtet, in welcher sowohl dem Fürsten als der Nationalversammlung die strengste Einhaltung der Verfassung anempfohlen wird.

Gestern revoltirte in Z ubzi die ganze reguläre türkische Miliz mit bewaffneter Hand gegen ihren eigenen Major, welcher sich durch die Flucht rettete und zu den Baschi bozuks und Arnauten begab, die nicht betheiligt waren. Man sagt, daß die Aufrührer seit vielen Tagen an dem Nothwendigsten Mangel leiden. Heute vereinigt sich die ganze Lokalmiliz mit den Baschibozuks, um sich zu ihnen zu begeben und dieselben, womöglich in Güte, zur Pflicht zurückzuführen. Bukarest, 10. März. Die Kammer⸗Session endigt am 14ten d. M. Das Ministerium darüber interpellirt, ob es die Session verlängere, damit das Budget der Verfassung gemäßt votirt werden könne, antwortete, dies nicht zu wissen. Die Kammer, welche diese Antwort als die Constitution verletzend erachtet, welche die Erhebung

nicht votirter Steuern verbietet, zog den Antrag mit 55 gegen 47 Stimmen in Erwägung, welcher erklärt, das Ministerium besitze nicht ihr Vertrauen, sie werde nur einem constitutionellen Ministe⸗ das Budget bewilligen, indem sie diejenigen als Uebertreter welche die Erhebung nicht votirter Steuern so⸗

des Gesetzes erklärt,‚ (Wien. Ztg.)

wohl anordnen, als ausführen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze, den 2. März, wird der »Ostsee⸗Ztg.⸗Nachstehendes berichtet: Mehrere er polnischen Nationalität angehörende Mitglieder des Staats⸗ rathes des Königreichs Polen haben am 10. d. ihre Entlassung ein⸗ gereicht. Sie sollen diesen Schritt dadurch motivirt haben, daß es hnen unmöglich sei, als Mitglieder des Staatsrathes eine gewisse Solidarität für die Verfahrungsweise der Regierung zu übernehmen. Als nächste Veranlassung zu diesem Schritt wird von unterrichteten Personen der an die Militair⸗Chefs erlassene Befehl des Stabs⸗ Chefs vom 7ten d. Mts. angegeben, durch welchen die Bauern er⸗ nächtigt werden, verdächtige Personen zu verhaften und an die Militair⸗Behörde abzuliefern. m Kreise Lipno haben Ende voriger Woche bei den Gutsbesitzern von Kowalski Nauf Sonsiezno und von Rumocki auf Lonzyn Haussuchun⸗ gen stattgesunden, in Folge deren Beide verhaftet und nach der Kreisstadt Lipno abgeführt worden sind. Bei Erste⸗ rem sollen Waffen und die Revolutions⸗Kasse mit einem baaren Bestande von über 8000 Thlr., bei Letzterem kompromittirende Pa⸗ piere gefunden worden sein. Herr v. Rumocki ist der Schwager des Civil⸗Gouverneurs des Gouvernements Plock. Am 25sten v. M. wurde im nördlichen Theile des Kreises Lipno eine Insurgenten⸗ Bande von 65 Mann, die sich in den dichten Wäldern zwischen Skrwilno und Blizno auf einer von Seen und Sümpfen umgebe⸗ nen Insel verborgen hielt, um sich dort zu organisiren, von russischem Militair plötzlich umzingelt und bis auf den letzten Mann nieder⸗ gemacht. Am 7ten d. wurde im Kreise Gostyn zwischen den Dörfern Huta⸗Solecka und Chojecka eine Insurgenten⸗Bande, die sich aus den Trümmern der bei Konin zerstreuten Banden gesammelt hatte, von Kosaken angegriffen und nach kurzem Kampfe zerstreut. Die Insurgenten verloren etwa 20, die Russen 12 Mann. Die Russen nahmen in diesem Treffen den Insurgenten eine Fahne mit dem Bilde der Mutter Gottes von Czenstochau, der Königin Polens, und fingen auf ihrem Rückmarsch nach Kutno noch 26 ver⸗ sprengte Insurgenten auf. Die »Pos. Ztg.“ berichtet aus Warschau, 11. März. ward amtlich angezeigt, daß Großfürst Konstantin zum Oberbe

haber der Truppen im Königreiche ernannt ist. Daß General⸗Adju⸗ tant Suwarokow zum ad latus bestimmt ist, wird noch nicht ge⸗ meldet. Aus Rapporten der Civilbehörden werden eine Menge Erschießungen und Aufknüpfungen gemeldet, welche die Aufständisch an verschiedenen Orten des Koͤnigreichs vollzogen haben. Diese Fälle beweisen, daß das den Insurgenten vielseitig gespendete Lob humanen Verfahrens nicht überall begruͤndet, und der Unterschied von Ver⸗ brechen und Kriegsrecht denselben nicht allgemein verständlich ist. Ein Bürgermeister (von Klodawa, Namens Chorzelski), ein Ge- meindeschulze, zwei Gensdarmen, Bauern und Unbekannte sind von den Insurgenten theils erschossen, theils gehängt worden. In Opor⸗ zew soll die Bevölkerung durch den Versuch einer Aushebung von Seiten der Aufständischen in große Aufregung gerathen sein. Die Bauern suchten Schutz bei der Militairbehörde und rotteten sich gegen die Insurgenten zusammen. Diese wiederum nahmen Rache an den Bauern. Weitere Gefahren wurden endlich durch die Versprengung der Insurgenten aus jener Gegend abgewandt.

Seit Donnerstag, den 12. Mittags fehlen wie aus Breslau den 13. Abends telegraphirt wird, alle Nachrichten aus Warschau.

Der »Schlesischen Zeitung⸗ ist aus glaubwürdiger Quelle die Nachricht zugegangen, daß die Insurgenten, um den Zuzug der rus⸗ sischen Truppen zu verhindern, hinter Sosnowice mehrere Eisen⸗ bahnbrücken verbrannt haben.

In Dombrowa, das von den Insurgenten besetzt ist, soll Langiewicz Posto gefaßt haben, um für eine Schlacht ein günsti⸗ ges Terrain zu haben.

Schweden und Norwegen. Christiania, 8. März. In dem am Freitag abgehaltenen Staatsrath wurde das Gesetz, be⸗ treffend die Veränderungen in der Wehrpflicht und in der Organisa⸗ tion der Armee sanctionirt. Ferner wurde beschlossen, dem Storthing den Entwurf einer Eisenbahn⸗Anlage zwischen Kongsvingar und der Grenze und zwischen Drammen und Randsfjord vorzulegen, mit dem Gesuch um 524,000 Sp.⸗Thlr. zum Bau der ersten und 505,000 Sp.⸗Thlr. zum Bau der letzteren Bahn.

Dänemark. Kopenhagen, 11. März. An der gestern im Rittersaale auf dem Christiansborger Schloß zur Feier der Ver⸗ mählung der Prinzessin Alexandra veranstalteten Gala⸗Tafel nahmen der Landgraf Wilhelm, die Minister und die Mitglieder des diplo⸗ matischen Corps, im Ganzen ungefähr 130 Personen, Theil. Wäh⸗ rend der Tafel brachte der König das Wohl des Brautpaares aus, indem er die Anwesenden aufforderte, dem hohen Paare den Wunsch Dänemarks, es auf seiner künftigen Lebensbahn glücklich zu sehen, auszudrücken. Se. Majestät hatte bereits gestern durch den Tele⸗ graphen seinen Glückwunsch nach Windsor gesandt, während der Tafel traf vom Prinzen Christian telegraphisch die Mittheilung ein, daß die Einsegnung beendet und das hohe Brautpaar um 3 Uhr nach Osborne abgereist sei.

Amerika. New⸗York, 28. Februar. Man hat Nachrichten aus New⸗Hrleans bis zum 13. d. Interessant darin ist nichts außer dem Versuch eines Unbekannten, den General Butler, als er am Abend des 12ten sein Hotel verließ, mit einer Windbüchse zu er⸗ schießen. Nach einer Korrespondenz der „Tribune⸗ aus Hilton Head vom 19ten traf man dort Anstalten, 5000 bewaffnete Neger unter dem Befehl von Weißen nach einem dichtbevölkerten Bezirk des Sü⸗ dens zu schicken, um die Sklaven zum Aufstande aufzuwiegeln. Mit den Sklaven sind vorher Verbindungen angeknüpft worden. General Hunter hat den General Stevenson verhaften lassen, weil der letz⸗ tere öffentlich erklärt hatte, er möchte lieber, daß die föderalistische Sache eine Niederlage erleide, als mit Hülfe der Neger einen Sieg erfechte. General Hunter hat einen Befehl erlassen, daß alle Offiziere von General Foster's Stab aus ihrem Departement treten sollen. Als Grund giebt er an, daß sie Aeußerungen gethan hätten, die ge⸗ eignet waren, die Truppen zur Insubordination zu reizen. In Louisville und Lexington dauert die Furcht vor einer Invasion Ken⸗ tucky's fort. Der konföderirte General Wheeler stand mit seiner ganzen Streitmacht zwischen Columbia und Franklin, in Tennessee, am 25sten, wo er alle streitfähigen Neger auffing und südwärts sandte. Das Bombardement von Vicksburg hat sich, wie be⸗ richtet wird, in Austauschung von gelegentlichen Schüssen zwischen den söderirten Mörserboten und den konföderirten Batterieen ver⸗ wandelt. General van Dorn hat mit 8000 Mann den Ten⸗ nesseefluß überschritten, um zu General Bragg zu stoßen. Nach einer Korrespondenz der »Cincinnati Gazette⸗ aus Washington hat General Halleck öffentlich mitgetheilt, daß die Potomac⸗ Armee allein einen Verlust von 22,000 Mann an Deser⸗ teuren erlitten habe. Die konföderirte Kavallerie, welche unter General Stuarts Führung am 25. den Rappahannock überschritt, durchbrach die föderalistische Linie und nahm 50 Mann ihrer Pickets gefangen, worauf sie mit einem Verlust von 30 Mann wieder sich über den Fluß zurückzogen. Es war die ursprüngliche Absicht Ge⸗ neral Stuarts, die Eisenbahnverbindung der Potomac⸗Armee zu zer⸗ stoͤren, doch verhinderte ihn die Uebermacht des Feindes an der Aus⸗ führung seines Planes. Die vom Senat schon genehmigte Con⸗ scriptionsbill passirte am 25. in amendirter Form das Haus der

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