1042

111ö16“ Nichtamtliches. .“

Preußen. Berlin, 27. Mai. Se. Majestät der König führten gestern Nachmittag in einem Minister⸗Conseil den Vorsitz. Heute fruͤh empfingen Se. Majestät den Minister Grafen zu Eulen⸗ burg, den General von Falkenstein und nahmen den Vortrag des Miilitair⸗Kabinets und des Civil⸗Kabinets entgegen. WB * 1“ 11“ In der heutigen Sitzung des Herren hauses wurde durch den Herrn Minister⸗Präsidenten folgende Allerhöchste Botschaft verlesen:

Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc⸗ haben auf Grund des Artikels 77 der Verfassungs⸗Urkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats⸗Ministeriums von Bismarck⸗Schönhausen beauftragt, die gegenwärtige Sitzung der beiden Häuser des Landtags Unserer Monarchie am 27. d. M. in Unserem Namen zu schließen.

Wir fordern demnach die beiden Häuser des Landtags hierdurch auf, zu diesem Zwecke an dem gedachten Tage um 2 Uhr Nach⸗ mittags in Unserem Residenzschlosse zu Berlin zusammen zu treten.

Gegeben Berlin, den 26. Mai 1863.

(ge) Wilhelm.

(gegengez.) von Bismarck.

8

Der Präsident des Hauses richtete darauf die nachstehende An⸗ sprache an das Haus: 6 15 12 lch;

Da wir nach den so eben gehörten Worten den Schluß unserer diesmaligen Thätigkeit zu erwarten haben, so erübrigt mir nur, dem Hause für das mir bewiesene Vertrauen, den beiden Herren Vice⸗ Präsidenten, den Vorsitzenden der Abtheilungen und Kommissionen, dem Herrn Quästor und den Herren Schriftführern für die erfolg⸗ reiche Unterstützung in der Geschäftsführung meinen Dank auszu⸗ sprechen. In Folge derselben ist es möglich geworden, trotz mancher⸗ lei, den regelmäßigen Geschäftsgang außerordentlich erschwerende Um⸗ stände, alle an das Haus gelangten Vorlagen, bis auf eine zur Er⸗ ledigung zu bringen.

Von der Koͤniglichen Staatsregierung wurden bei dem Herren⸗ hause 9 Gesetzes⸗Entwürfe eingebracht, bei dem Abgeordnetenhause 23. Von den letzteren sind 13 hierher gelangt und berathen. Bei 14 Ge⸗ setzes⸗Entwuͤrfen ist die Uebereinstimmung beider Häuser des Land⸗ tags erfolgt. — Endlich hat das Herrenhaus noch zwei anderweite nicht legislative Vorlagen berathen und über 3 Matrikel⸗ und 2 Petitions⸗Berichte Beschluß gefaßt.

Möge die Frucht dieser Thätigkeit dem Vaterlande zum Segen, unserm Allergnädigsten Könige und Herrn zu einiger Befriedigung unter den mannigfachen, minder erfreulichen Erfahrungen gereichen, welche auch in dieser Sitzungsperiode Allerhöchstdessen landesväter⸗ lichem Herzen nicht erspart worden sind. Möge Er nicht aufhören, der Schirmherr aller berechtigten Interessen unseres theueren Vater⸗ landes zu bleiben, und hoch zu halten die Fahne Preußens, die Er selbst mit der Inschrift geschmückt hat:

Königthum von Gottes Gnaden, Festhalten an Gesetz und Verfassung, Treue des Volks und des siegbewußten Heeres, Gerechtigkeit, Wahrheit, Vertrauen, Gottesfurcht.

„Wer ihr folgt, der folgt Mir.⸗ Dieses Wort unseres Königlichen Herrn ist unter den mannigfach wechselnden Ereignissen der leitende Stern des Herrenhauses gewesen. Möge dasselbe es auch bleiben! Zur Bekräftigung dessen fordere ich Sie auf, mit mir einzustimmen in den Ruf: v1“

Es lebe Seine Majestät der König hoch

Die Anwesenden stimmen in das dreimalige Hoch begeistert ein.

In der heutigen (48.) Sitzung des Abgeordnetenhauses der Präsident die nachstehende Allerhöchste Botschaft, welche Se. Majestät der König als Antwort auf die Adresse des Hauses demselben haben zugehen lassen: Ich habe die Adresse des Hauses der Abgeordneten vom Lesten d. M. erhalten. Wenn die Erwiderung auf Meine Botschaft vom 20. d. M. nur der bereits zur Berathung gestellten Adresse einleitend hinzuge⸗ fügt worden ist, so steht dies Verfahren mit den früher und jetzt wiederholten Versicherungen ehrfurchtsvoller Gesinnungen gegen Mich nicht im Einklange. Eine Bethätigung dieser Gesinnungen kann Ich auch in der vom Haufe ausgesprochenen Voraussetzung nicht finden , daß Mir die Absichten des Hauses und die Wünsche des Landes nicht der Wahrheit getreu vorgetragen werden. Das Abgeordnetenhaus sollte es wissen, daß Mir die Lage des Landes wohl bekannt ist, daß Preußens Könige in und mit ihrem Volke leben, und daß sie ein klares Auge und ein warmes Herz für die wahren Bedürfnisse des Landes haben. 1 Auch über die Vorgänge in der Sitzung vom 11. d. M. war Ich genau und wahrheitsgetreu unterrichtet. Es hätte deshalb der Einreichung des stenographischen Berichts über dieselbe nicht bedurft.

Die Thatsache steht fest, daß das Präsidium einen Meine Minister nicht nur unterbrochen und ihm Schweigen geboten sen. dern ihm auch, durch Vertagung der Sitzung, das wieder ertbeilt Wort sofort entzogen hat. Diesem Akte konnte keine andere Deu⸗ tung gegeben werden, als daß es sich um eine Anwendung der Disziplinargewalt des Präsidiums gehandelt habe. .

In seinen Rückäußerungen auf die Schreiben des Staats. Ministeriums vom 11. und 16. d. M. hat das Haus der Abgeord neten es vermieden, sich über den Hauptpunkt auszusprechen. Auch d- versucht ihn zu umgehen. Wenn es in derselben jedoch heißt:

„das Haus hat von den Ministern keine Verzichtleistung auf ihre „verfassungsmäßige selbstständige Stellung gefordert,« so sehe Ich hierin neben dem Anerkenntniß, daß die Vertreter der Krone — wie selbstverständlich — der Disziplinargewalt des Präst⸗ diums überhaupt nicht unterworfen sind, insbesondere die Zusicherung daß auch das Haus einen unberechtigten Anspruch in dieser Beziebung nicht ferner erhebt.

Hätte das Haus eine solche Aeußerung rechtzeitig gethan, so würde es keine Veranlassung zu der grundlosen Beschuldigung gefun⸗ den haben, daß Meine Minister durch das Abbrechen der persön⸗ lichen Verhandlung mit dem Hause die Erfüllung des Zweckes dieser Session vereitelt hätten.

Darnach würde Ich Meine Minister haben veranlassen können, die Verhandlungen mit dem Hause wieder aufzunehmen und von Neuem zu versuchen, ob und in wie weit dieselben einem befriedi⸗ genden Abschlusse entgegengeführt werden konnten. Allein das Haus hat in seiner Adresse selbst jede Hoffnung auf irgend ein ersprießliches Resultat der fortgesetzten Verhandlungen abgeschnitten.

Die Adresse beklagt, daß in den letzten drei Monaten die Rück⸗ kehr zu verfassungsmäßigen Zuständen nicht erfolgt sei. Meine Mi— nister haben es an den zur Erzielung eines gesetzlich geordneten Staatshaushalts erforderlichen Vorlagen nicht fehlen lassen, sie tragen nicht die Verantwortung dafür, daß die Beschlußnahme über dieselben bisher nicht erfolgt ist, vielmehr hat das Haus Zeit und Kräfte auf Berathungen und Diskussionen verwendet, deren Ten⸗ denz und Form schon seit längerer Zeit Zweifel an einem die Landes⸗ Interessen fördernden Resultat der Verhandlungen erwecken mußten.

Die Behauptung, daß Meine Minister verfassungswidrige Grund⸗ sätze ausgesprochen und bethätigt haben, sowie daß die wichtigsten Rechte der Volksvertretung mißachtet und verletzt worden seien, ent⸗ behrt jeder thatsächlichen Begründung. Es wäre Sache des Hauses gewesen, den Nachweis dieser Behauptung wenigstens zu versuchen und die vermeintlich mißachteten Vorschristen der Versassungs⸗ Urkunde zu bezeichnen. In dieser Hinsicht wird jedoch nichts weiter angeführt, als daß Meine Minister ihre Mitwirkung zur Verein⸗ barung eines Gesetzes über die Minister⸗Verantwortlichkeit für jetzt abgelehnt haben. Ebenso wenig wie den früheren Ministern kann aber den gegenwärtigen eine Verfassungs⸗Verletzung aus dem Grunde zum Vorwurfe gemacht werden, daß sie eine weitere Vertagung dieser Gesetzgebung, für welche ein bestimmter Zeitpunkt nicht vor⸗ geschrieben ist, den Interessen des Landes für entsprechend halten.

Die Haltung, welche die Mehrheit des Hauses beobachtet hat, so oft die Beziehungen Preußens zum Auslande in den Kreis seiner Erörterungen gezogen worden sind, hat Mich mit tiefem Leidwesen erfüllt. Man hat die auswärtige Politik Meiner Re⸗ gierung aus einem schroffen Standpunkte des inneren Partei⸗ Interesses beurtheilt, und einzelne Mitglieder des Hauses daben sich so weit vergessen, mit Verweigerung der Mittel selbst zu einem gerechten Kriege zu drohen. Dieser Haltung entsprechen die Behauptungen der Adresse über die auswärtigen Verhältnisse Preußens und die daran geknuͤpften Anschuldigungen gegen Meine Regierung. Der Wirklichkeit entsprechen sie nicht. Die Stellung Preußens ist nicht isolirter als die anderer europäischer Staaten ebenso wenig aber, wie die übrigen Mächte, kann Preußen sich unter den gegebenen Verhältnissen der Nothwendigkeit entziehen, den gegenwärtigen Bestand seiner Wehrkraft ungeschwächt aufrecht zu erhalten.

Wenngleich Ich nicht gesonnen bin, patriotischen Beirath auch in Fragen der auswärtigen Politik von der Hand zu weisen, so kann ein solcher doch nur dann von Werth sein, wenn er sich auf volle Kenntniß aller einschlagenden Verhältnisse und Verhandlungen stützt. Wird über Nichtbefolgung dieses Rathes aber Beschwerde erhoben, so liegt darin ein unberechtigter Versuch des Hauses, den Kreis seiner verfassungsmäßigen Befugnisse zu erweitern.

Unter allen Umständen ist und bleibt es ausschließlich Mein, durch Art. 48 der Verfassungs⸗Urkunde verbrieftes Königliches Recht, über Krieg und Frieden zu befinden.

In dieser wie in jeder anderen Beziehung ist es Meine Pflicht, den auf Gesetz und Verfassung beruhenden Umfang Königlicher Ge⸗ walt ungeschmälert zu wahren, und das Land vor den Ge⸗ fahren zu behüten, welche eine Verlegung des Schwerpunktes Unseres gesammten öffentlichen Rechtsbestandes in ihrem Ge⸗ folge haben würde. Mit allem Ernste muß Ich dem Bestreben des Hauses der Abgeordneten entgegentreten,

“ 8

des preußischen Volkes

dad und Bussora zu beschleunigen.

darf man mit Grund erwarten; daß

sein

verfassungsmäßiges Recht der Theilnahme an der Gesetzgebung als ein Mittel zur Beschränkung der verfassungsmäßigen Freiheit König⸗ licher Entschließungen zu benutzen. Ein solches Bestreben giebt sich darin kund, daß das Haus der Abgeordneten seine Mitwirkung zu der gegenwärtigen Politik Meiner Regierung ablehnt und einen Wechsel in der Person Meiner Rathgeber und Meines Regierungs⸗ Systems verlangt. Dem Artikel 45 der Verfassungs⸗Urkunde ent⸗ gegen wonach der König die Minister ernennt und entläßt, will das Haus Mich nöthigen, Mich mit Ministern zu umgeben, welche ibm genehm sind: es will dadurch eine verfassungswidrige Allein⸗ berrschaft des Abgeordnetenhauses anbahnen. Dies Verlangen weise Ich zurück. Meine Minister besitzen Mein Vertrauen, ihre amtlichen Handlungen sind mit Meiner Billigung gescheben, und Ich weiß es ihnen Dank, daß sie sich angelegen sein lassen, dem verfassungs⸗ widrigen Streben des Abgeordnetenhauses nach Macht⸗Erweiterung entgegen zu treten. 3

Unter der Mitwirkung, welche das Haus Meiner Regierung zu verweigern erklärt, kann Ich nur diejenige verstehen, zu welcher das Haus verfassungsmäßig berufen ist, da eine andere weder von ihm beansprucht werden kann, noch von Meiner Regierung verlangt worden ist.

Angesichts Gesammtinhalt balten des Hauses während

ö1A1AAX“

einer solchen Weigerung, welche überdies durch den und die Sprache der Adresse, so wie durch das Ver⸗ der verflossenen 4 Monate in ihrer Be⸗ deutung klar gestellt wird, läßt eine fernere Dauer der gegenwärti⸗ gen Session keine Resultate erwarten, sie würde den Interessen des Landes, weder seiner inneren Lage noch seinen auswärtigen Be⸗ jiebungen nach, entsprechen.

Auch Ich suche, wie Meine Vorfahren, den Glanz, die Macht und die Sicherheit Meiner Regierung in dem gegenseitigen Bande des Vertrauens und der Treue zwischen Fürst und Volk. Mit des Allmächtigen Hülfe wird es Mir gelingen, die sträflichen Versuche zu vereiteln, welche auf Lockerung dieses Bandes gerichtet sind. In Meinem Herzen steht das Vertrauen auf die treue Anhänglichkeit an sein Königshaus zu fest, als daß es durch

den Inhalt der Adresse des Abgeordnetenhauses erschüttert werden 88 II 82

sollte.

Demnächst verlas der Minister des Innern, Graf Eulenburg, iine Allerhöchste Botschaft (s. vorher Sitzung des Herrenhauses), mittelst welcher die Sitzungsperiode des Landtages heute um 2 Uhr geschlossen wird. Hierauf gab der Präsident Grabow einige statistische Mittheilungen über die Thätigkeit des Hauses und schloß die Sitzung um 12 Uhr mit einem dreimaligen Hoch auf Seine Majestät FSnig1

1116“

Belgien. Brüssel, 26. Mai. Der Senat hat mit allen Stimmen gegen eine die Verträge wegen Ablösung des Scheldezolles mit Holland, Lübeck, Bremen, desgleichen die auf Handel, Schifffahrt und Maaßbewässerung bezüglichen Konventionen mit Holland ge⸗ nehmigt.

Großbritannien und Ihre Königlichen Hoheiten der

Irland. London, 25. Mai. Prinz und die Prinzessin Louis von Hessen fuhren am Sonnabend Nachmittag um 3 ½ Uhr nach dem Kontinent ab. Der Prinz und die Prinzessin von Wales be⸗ gleiteten sie von London nach Gravesend, dem Abfahrtspunkte der Königlichen Hacht »Victoria and Albert 1

Ihre Majestät die Königin wird am 6, Juni von Balmoral nach Windsor zurückkehren. “ e.

Mr. Russell, dritter Gesandtschafts⸗Secretair in Berlin, ist zum zweiten Secretair in Stockholm befördert worden. Seine Stelle nimmt Mr. G. Lenox Conyngham, jetzt dritter Gesandtschafts⸗Secre⸗ tair im Haag und vor Kurzem Attaché der Spezialmission Mr. Elliot's in Griechenland, ein.

Die Verhandlungen zwischen der Pforte und der britischen Regierung in Betreff der über Bagdad und dem persischen Meerbusen nach Indien einzurichtenden telegraphischen Ver⸗ bindung sind jetzt geschlossen und es hat die auf den Gegenstand bezügliche Convention die beiderseitigen Unterschriften empfangen. Mr. Mansfield, britischer Kommissar in Seinde, ist deshalb in Bag⸗ dad eingetroffen, um in Gemeinschaft mit Oberst Kemball die end⸗ gültigen Arrangements zu treffen, und die Ingenieure der Pforte haben den Befehl erhalten, die Vollendung der Linie zwischen Bag⸗ Da die Mehrzahl der Tele⸗ graphenstangen bereits errichtet sind und der Draht vorräthig ist, so m n. diese Strecke fertig sein wird, che der babylonische Sommer seine Glühhitze zu verbreiten beginnt. Wahrscheinlich wird also London schon im nächsten Herbste mit Kurrachee und Kalkutta und von dort aus mit allen Theilen In⸗ diens durch den elektrischen Draht in Verbindung stehen, denn das unterseeische Kabel ist bereit zur Versendung von hier aus nach dem persischen Meerbusen. Die britische Regierung beabsichtigt, zwischen Belgrad und Bussora einen ausschließlich zu ihrem Gebrauch be⸗

fümmten und unter der Kontrole englischer Beamten stehenden Draht b h“

einnzurichten.

1043 ö*

Ueber die Abnutzung der Eisenschiffe bemerkt and Navy Gazetta⸗: »Kaum haben wir uns aus einer Verlegenheit herausgewunden, so gerathen wir in eine andere. Eisenschiffe sind unumgänglich nothwendig. Wie wir erfahren haben, kosten sie enorme Summen, und da Eisen stärker ist als Holz, so schmeichelten wir uns mit der Hoffnung, es würde wenigstens ebensolange aus⸗ halten. Aber Eisen ist trotz seiner Stärke eine der thätigsten Kräfte, um alle Stoffe, mit denen es in Berührung kommt, der Zerstörung entgegenzuführen und sich selbst durch diesen Prozeß in Rost zu ver⸗ wandeln. Wasser, Luft und Erde helfen in gleichem Maße zu die⸗ ser Auflösung mit. Ein sehr ernstes Mißgeschick droht unsern Eisen⸗ schiffen. Der Schiffsboden ist mit Ueberzügen versehen worden, aber bis jetzt hat man deren noch keinen erfunden, welcher der Zer⸗ störung Einhalt thäte.«

Frankreich. Paris, 25. Mai. Havannah angekommenen Nachrichten aus

Die am 4. Mai in der

Mexiko lauteten, wie die »France« sagt, sehr günstig für die Franzosen. Der englische Post⸗ dampfer »Tasmanian«, der am 1. Mai von Vera⸗Cruz abgefertigt, am 6. in der Havannah erwartet wurde, wird am 27. oder 28. in Southampton eintreffen und Nachrichten aus Puebla bis zum 25sten April mitbringen. Der Liniendampfer »Saint Louis« ist aus Vera⸗ Cruz mit Rekonvalescenten gestern in Toulon angekommen.

Die Flottenstation an der syrischen Küste ist, wie die »France⸗ meldet, aufgehoben; heute früh ist der Befehlshaber derselben, Contre⸗ Admiral Simon, mit der Dampffregatte »Asmodée« nach Toulon zurückgekehrt. 8

Die französischen Bischöfe oder wenigstens ein Theil von ihnen werden ein Wahl⸗Manifest erlassen, in dem zur Betheiligung nach⸗ drücklich ermahnt und die Enthaltung verdammt wird.

Die »Gazette de France« bringt heute das politische Glaubens⸗ bekenntniß, welches der Graf v. Montalembert in Form eines Cirkulars an die Wähler des ersten Bezirks des Doubs⸗Departements gerichtet hat. Montalembert will die Freiheit wieder erobern, aber durch die Waffen der Gerechtigkeit, der Moral und der Ehre. Er hält die Religion für bedroht durch eine Politik, welche der päpst- lichen Souverainetät schon unheilbaren Schaden zugefügt hat, und welche heute die Abgeordneten, die sich durch den Ausdruck ihre respektvollen Ergebenheit für die Kirche ausgezeichnet haben, von den offiziellen Kandidaturen ausschließt. Er betrachtet die Entwickelun der Freiheit als den besten Schutz gegen zukünftige Zerrüttungen, als die einzige Garantie des Rechtes der Arbeit und der Intelligenz, als das einzige Bollwerk gegen die Vergeudung des National⸗ Vermögens.

Spanien. Die »Correspondencia⸗- vom 22. Mai meldet: „Es ist bestimmt, daß die Königin sich während diesss Sommers nicht von Madrid entfernen wird. Ihre Reise beschränkt sich darauf, die königliche Residenz von S. Ildefonso zu besuchen, wohin sie sich am 5. Juli begeben wird⸗. 3

Itkalien. Turin, 25. Mai. Die amtliche Zeitung ver⸗ öffentlicht das Königliche Dekret, durch welches Graf Sclopis zum Senats⸗Präsidenten ernannnt wird. 1 Fe. gern

Zu Avenza in der Provinz Massa hatte ein Weiber⸗Aufstand statt, welcher gegen die Eisenbahn⸗Behörde gerichtet war, die angeb⸗ lich durch den Marmortransport den Männern das Brod wegnehme. Einen Augenblick glaubte man, die Sache wolle ernste Verhältnisse annehmen, und setzte ein Bataillon Truppen dahin in Bewegung, die Nationalgarde von Massa trat unter die Waffen, auch die von Sarzana wurde aufgeboten, allein schließlich genügten zwölf Cara⸗ binieri, um die tumultuarischen Haufen zu vertreiben. 1 88

Oberst Cattabene ward am 18. Mai zu Bologna in Frei⸗ heit gesetzt. 8

Türkei. 88 . „Wanderer⸗ nachstehendes Telegramm: Die russische Regierung hat aus bisher unbekannten Gründen die telegraphische Verbindung zwischen Südrußland (Taurien) und dem türkischen Festlande durch Zerstörung des zwischen Akerpol und Varna liegenden submarinen Kabels suspendirt. In Folge dessen hat Aali Pascha den Pforten⸗ gesandten in Petersburg angewiesen, sofort einen Protest gegen die fragliche Maßnahme einzulegen, und wurden auch die Pforten⸗ Repräsentanten bei den Großmächten beauftragt, den Kabineten dieser letzteren Mittheilung von ihren dies bezüglichen Schritten in Peters⸗ burg zu machen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenzen 25. Mai. Die lediglich aus polnischen Quellen stammenden Nach⸗ richten vom Ausbruch und der weiteren Verbreitung des Aufstandes in Volhynien, Podolien und der Ukraine sind sehr uͤbertrieben. Das Thatsächliche derselben beschränkt sich darauf, daß in den Tagen vom 8.— 12. v. M. theils von der Woywodschaft Sandomir, theils von Galizien aus mehrere Insurgenten⸗Abtheilungen in die genannten russischen Gouvernements einfielen, die seitdem in den dortigen Wäl⸗ dern umherziehen und von russischen Truppen verfolgt werden. Diese Abtheilungen waren schon seit Mitte v. M. unter Leitung des Emi. granten Wysocki vom Krakauer National⸗Comite, das die Geld⸗ Offiziere beschaffte, organisirt worden. Unterstützung

Aus Konstantinopel, 24. Mai, erhält der