— 11““ 2 8 * Das Lcste Stück der Gese ammlung, welches heute ausgegeben wird, ey thält unter 18 Nr. 5721. die Genehmigungs⸗Urkunde der in dem Schlußprotokolle der fünften Elbschifffahrts Revisions „Kommission, d. d. Hamburg, den 4. April 1863, enthaltenen Er⸗ läuterungen, Ergänzungen und Abänderungen der Be⸗ stimmungen der Elbschifffahrtsakte vom 23. Juni 1821, der Additionalakte vom 13. April 1844, der Ueber⸗ einkunft vom 13. April 1844 wegen der schifffahrts⸗ und strompolizeilichen Vorschriften für die Elbe, und des “ Schlußprotokolls der dritten Elbschifffahrts⸗Revisions⸗ 4 Kommission vom 8. Februar 1854. Vom 15. Mai 1863; unter 8 5722. die Uebereinkunft zwischen Preußen, Oesterreich, Sachsen, Hannover, Dänemark, Mecklenburg⸗Schwerin, Anhalt⸗ Dessau⸗Köthen, Anhalt⸗Bernburg, Lübeck und Hamburg, eine neue Regulirung der Elbzölle betreffend. Vom 4. April 1863; unter 8 die Vereinbarung zwischen Preußen, Oesterreich, Sachsen, Anbhalt⸗Dessau⸗Köthen, Anbalt⸗Bernburg und Hamburg, die Verwaltung und Erhebung des gemeinschaftlichen Elbzolles zu Wittenberge betreffend. Vom 4. April 1863; und unter 5724. den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Mai 1863, betreffend ddie Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis⸗Chaussee von Trachen⸗ berg über Sulau und Militsch bis zur Kreisgrenze bei Sulmierzyce im Kreise Militsch, Regierungsbezirk Breslau. Berlin, den 26. Juni 1863.

Debits⸗Comtoir der Gesetzsammlung. nüer †

—

I1I1I1I1I11““ I11I144“ Sa Ah gereist: Se. Excellenz de von Bodelschwingb nach Westfalen.

der Staats⸗ und Finanz Minister⸗

1141A“A“ Berlin, 25. Juni. gnädigst geruht: Dem Geheimen Ober⸗Regierungs Rath 1G land, Mitglied des Revisions⸗Kollegiums für Landeskultursachen, zur Anlegung des von des Herzogs zu Anbalt⸗Dessau Hoheit ihm verliebenen Commandeur⸗Kreuzes zweiter Klasse des Herzoglich An⸗ haltischen Gesammt⸗ Hausordens Albrechts des Bären , und dem ordentlichen Professor der Rechte an der Universität zu Halle, Ge⸗ beimen Justiz⸗Rath Dr. Witte, zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich Majestät ihm verliebenen Ritter⸗Kreuzes des Franz⸗ Joseph⸗Ordens, die Erlaubniß zu ertheilen. Iciit

Se. Majestät der König haben Aller⸗ Wend⸗

“ 9 Summarische Uebersicht der E dH 2

direnden auf der Albertus⸗Universität zu Königs⸗ . 8 — . 2 2 8 —△8 berg in Preußen von Ostern bis Michael 1868.

Von Michael 1862 bis Ostern 1863 waren Studirende vorhanden ein · schließlich von neun nachträglich Immatrikulirten.. ö Davon sind a) in der Matrikel gestrichen ˙˙äph ehammn . v1u6a6 abgegangen

Es sind demnach geblieben

— —

In diesem Semester sind immatrikulirt Die Gesammtzahl der immatrikulirten

Inländer Ausländer

— Ausländer 4 8 ———⸗⸗—⸗—-

bilosopbische Fakultät zählt:

2] —— mit dem Zeugniß der Reife. 113

b) Inländer ohne Zeugniß der Srit annasß Prund des §. 36 des Reglements dom SH

4. Juni 1834 bnmatr..

c) Ausländer..

Außerdem besuchen die Vorlesungen: Eö“ a) bei der pharmaceutischen Studien⸗Kommission .8 u“ inskribirte Pharmaceuten 88Z1“

b) mit bes. Genehmigung des zeitigen Prorektors

an den Vorlesungen Theil

Nichtamtliche 8. v“ 82

Preußen. Berlin, 25. Juni. Aus Windsor vom 23sten Juni ist uns folgende Mittheilung zugegangen Ihre Majestät die Königin hat die Tage seit ihrer Ankunft im Schloß Windsor im engsten Familienkreise verlebt und mit Ibrer Majestät der Köni⸗ gin Victoria Ausfahrten in die berrlichen Umgebungen dieser Resi⸗ denz gemacht. Am Sonntag wohnten beide Königinnen dem Vor⸗ mittags⸗Gottesdienste in der Privat⸗Schloßkapelle bei. Ihre Maje⸗ stät die Königin von Preußen begab sich zum Nachmittags⸗Gottes⸗ dienste mit der Prinzessin Helene nach St. George'’s Chapel.

Danzig, 24. Juni. Heute Vormittag hat der Kriegs⸗ und Marineminister sämmtliche Werkstätten der Königlichen Werft be⸗ sichtigt, die Magazine und Vorraͤthe in Augenschein genommen, so wie auch einen Versuch mit dem neubeschafften Taucher⸗Apparat ausführen lassen. Bei der Inspicirung des Wachtschiffes »Barbarossa⸗ äußerte sich der Herr Minister, nach dem »Danz. Dampfb.“«, wohl⸗ gefällig über das frische gesunde Aussehen der jungen Mannschaft und kostete die eben bereitete Schiffskost.

Sachsen. Koburg, 23. Juni. Vom Landtag wurde, gestern, der »Goth. Ztg.« zufolge, das Gewerbegesetz so, wie es aus den wiederholten Berathungen der Gewerbe⸗Kommission hervor⸗ gegangen ist, einstimmig angenommen und wird nun, da die Her⸗ zogliche Staatsregierung ihre Zustimmung bereits erklärt hat, mit dem 1. Juli d. J. in Kraft treten. Das Gesetz über Entschädigung für den Wegfall der gewerblichen Verbietungs⸗-, Zwangs und Bann⸗ rechte wird demnächst zur Berathung gelangen.

Frankfurt a. M., 23. Juni. Die von dem dänischen Bundestags⸗Gesandten in der letzten Sitzung nach der Stellung der Anträge seitens der vereinigten Ausschüsse abgegebene Erklärung lautet, nach dem »Frankf. J.“ vollständig, wie folgt:

„Der Gesandte darf sich zur Zeit darauf beschränken, gegen die in dem vorliegenden Berichte der vereinigten Ausschüsse enthaltenen Behauptungen und Folgerungen, sowohl rechtliche, wie faktische, so wie gegen die daraus abgeleiteten Anträge, als nach diesseitigen Ansichten den dabei in Betracht kommenden Verhältnissen wesentlich nicht entsprechend, Verwahrung einzulegen, und dabei noch besonders hervorzuheben, daß die der Königlichen Bekannt⸗ machung vom 30. März d. J. in dem Berichte gewordene Beurtheilung einfach auf irrthümlicher Auffassung der darin enthaltenen Bestimmungen beruhen duürfte, welcher vorzubeugen durch eine in Anspruch genommene Vermittlung des Gesandten unschwer gewesen sein würde. Indem der Ge⸗ sandte sich annoch auf die bereits früher Namens seiner Allerhöchsten Regie⸗ rung in der vorliegenden Frage, und zwar sowohl in ihrer föderalen als internationalen Bedeutung, abgegebenen Erklärungen zurückbezieht, hat der⸗ selbe ferner schon jetzt die freie Entschließung und alle dabei in Betracht kommenden Rechte seines Allerdurchlauchtigsten Souverains zu verwahren und seiner Regierung etwaige weitere Erklärungen vorzubehalten«.

Bayern. Muünchen, 23. Juni. Die von ESr. Majestät dem König Max bei Eroͤffnung des Landtages gehaltene tele⸗ grapbisch bereits gestern im Auszuge mitgetheilte) Thronrede jautet nach der »Allg. Ztg.“ wie folgt: »Meine Herren Reichsräthe und Abgeordnete! Mit Freude entbiete Ich den wieder um Mich versammelten Kammern des Landtags, den Vertretern Meines ge⸗ liebten Volks, Meinen Königlichen Gruß. Die bisherige um das Vaterland wohlverdiente Kammer der Abgeordneten habe Ich auf⸗ gelöst, um den Ausbau der dem Lande zugesicherten Civilprozeßord⸗ nung vor jeder Gefahr der Stockung zu bewahren und zu rechter Zeit auch für den Fall das Nöthige vorzukehren, daß die Verhandlungen über ein allgemeines deutsches Prozeßrecht nicht in angemessener Frist zu dem gewünschten Ziele führen. Ich habe dadurch von Neuem bewiesen, wie sehr Mir die möglichst rasche und vollständige Durchführung der verheißenen Ge⸗ setzesreform am Herzen liegt. Die Neubildung der Kammer der Abgeordneten ist in Wahlen, deren Freiheit Meine Regierung in keiner Weise beengt hat, und unter dem frischen Eindruck lebhafter Erör⸗ terungen über die eingreifenden Fragen erfolgt, welche dermalen ganz Deutschland beschäftigen. Hierdurch wird Mir eine ausreichende Ge⸗ währschaft geboten, daß Ich durch das Organ dieses Landtages den unverfälschten Ausdruck der öffentlichen Meinung über jene Fragen vernehmen werde. Es wird Mir zur hohen Genugthuung gereichen auf diesem Weg Mich in der Ueberzeugung bestärkt zu seben daß Meine Politik mit den Wünschen und Sympathiecen Meines treuen Volks im Einklang sich befinde. Ich habe im Verein mit mehreren deutschen Regierungen am Bund einen Antrag stellen lassen, durch welchen Ich das Werk gemeinsamer Gesetzgebung fördern und gleichzeitig eine Resorm der Bundesver⸗ fassung anbahnen zu können glaube. Dieser Versuch ist gescheitert

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Ich werde Mich indessen hierd ⸗

2 indess ierdurch nicht abhalten lassen, zu jeder den wahren Bedürfnissen Deutschlands entsprechenden Ausbildun der Bundesverfassung, unter entschiedenem Festhalten der Selbstständi keit Bayerns, bereitwillig und kräftig mitzuwirken. Die Vorsor e für die materiellen Interessen des Landes und für Aufrechthaltun Fdeinet Unabhängigkeit, so wie die Rücksicht auf die Satssehebe etise en zu einem benachbarten Bundesstaat haben auch Mich FUw s eng. F. von der Königlich preußischen Regierung im Namen des Zollvereins mit Frankreich abgeschlossenen Handelsvertrag in seiner dermaligen Fassung nicht beizutreten. Die hieraus fůr den Fortbestand des Zollvereins abgeleiteten Besorgnisse vermag Ich nicht für begründet zu erkennen. Ich gebe Mich vielmehr gern der Hoffnung hin, daß die nicht nur auf Erhaltung, sondern auch auf Erweiterung des Zollvereins gerichteten Bestrebungen Meiner Regierung von seg nb⸗ reichem Erfolge werden begleitet sein. Die Lage der europüsschen Verhältnisse ist leider nicht so gestaltet, daß sie eine Verminderun der bayerischen Wehrkraft als räthlich erscheinen ließe. Die Vater⸗ landsliebe der Kammern wird vor den Anstrengungen nicht zurück⸗ treten, welche die Ehre und Unabhängigkeit Bayerns erheischt. Die Gunst der Umstände wird gestatten, ohne erhöhte Inanspruch⸗ nahme der Steuerkraft, das Erforderliche vorzukehren Die Tren⸗ nung der Rechtspflege von der Verwaltung und die theilweise Ueber⸗ tragung, der Geschafte der freiwilligen Gerichtsbarkeit an selbstständige Notare ist zugleich mit der neuen Straf⸗ und Polizeistrafgesetzgebung ins Leben getreten und entspricht, so viel bis jetzt ermessen werden kann, den gehegten Erwartungen. Die von Mir kürzlich verfügte Vermehrung der Notariatssitze in Verbindung mit der Revision der Notariatsgebührenordnung, zugleich aber auch eine in jeder Beziehung nachbaltige Dotirung der betreffenden Behörden wird wesentlich dazu beitragen, die gehofften guten Wirkungen dieser Reformen zur vollen Geltung zu bringen. Ich habe Anordnung getroffen, daß Ihnen in

Gemäßheit des Titel 7 §. 10 und 16 der Verfassungsurkunde die

Rechnungsnachweisungen für die Jahre 1859/60 und 1860/61, so⸗ dann einige Gesetzentwürfe, darunter namentlich die Prozeßordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, mit mehrfachen vorzugsweise durch die neue Handelsgesetzgebung veranlaßten Modificationen und einem Einführungsgesetze, dann ein Gesetz über Erbauung weiterer Eisen⸗ bahnen vorgelegt werden. Es ist Mir nicht entgangen, daß die Gesetzgebung Meines Landes im Bereiche der inneren Verwaltung in mehrfacher Beziehung einer Umgestaltung bedarf. Die Gewerbs⸗ frage befindet sich in einem Uebergangsstadium, welches eine Lösung

auf gesetzlichem Wege erforderlich macht. Es gilt hierbei: die

Anforderung freier Bewegung mit bestehenden Rechten und Inter— essen in moͤglichst schonender Weise auszugleichen. Eine wahrhaft

gedeihliche Erledigung dieser Angelegenheit ist aber durch gleichzeitig V

umfassende Reformen auf dem Gebiete der Gemeindeverwaltung, der Armenpflege, der Ansässigkeits⸗ und Heimathsgesetzgebung be⸗ dingt. Von der Erkenntniß der tiefeingreisenden Wichtigkeit dieser Reformen durchdrungen, ist Meine Regierung angelegentlich mit denselben beschäftigt. Aber wie schwierig auch diese Gesammtaufgabe sich gestalten mag, redlichem Eifer, gepaart mit patriotischer Opfer⸗ willigkeit, wird es gelingen, den Weg ersprießlicher Lösung zu finden, zum sprechenden Beleg dafür, daß jede Schwierigkeit zu bewältigen ist, wo die Krone und die Vertreter der Nation in wechselseitigem Vertrauen sich begegnen.« . Die General⸗Zollkonferenz ist, nach der »Allg. Ztg.«, mit sel⸗ tener Ausnahme, jeden Tag zu mehrstündiger Sitzung versammelt und wird, um alle zur Zeit schon vorliegenden Gegenstände erledigen zu können, noch zwei bis drei Wochen versammelt bleiben müssen. In der »Bayer. Ztg.“ wird die Nachricht, daß mit der Königin⸗ Wittive von Neapel auch der Graf von Trapani in München an⸗ ekommen sei, als unbegründet bezeichnet. Se. Königliche Hoheit efindet sich fortwährend in Rom. .“ Hesterreich. Wien, 24. Juni. Der Kaiser hat, wie die „Wiener Ztg.“« meldet, auf einen vom Staatsminister in Gemein⸗ schaft mit dem Kriegsminister erstatteten Vortrag die Betheiligung Oesterreichs an der von der Königlich preußischen Regierung bean⸗ tragten mitteleuropäischen Gradmessung gestattet und sohin geneh⸗ migt, daß mit der Ausführung der hierzu nöthigen Arbeiten der General⸗Major und Direktor des militair⸗geographischen Instituts, v. Fligely, der Sternwarte⸗Direktor Dr. Karl v. Littrow und der Professor am hiesigen polytechnischen Institute Dr. Joseph Herr be⸗ traut werden. Großbritannien und Irland. London, 24. Juni.

Im Oberhause kam gestern nichts von allgemeinem Interesse vor. — Im Unterhause interpellirte Hr. Ferrand den Staats⸗Secretair des

Innern, ob ihm von Leeds die amtliche Meldung zugegangen sei, daß die nordstaatliche amerikanische Regierung daselbst Rekruten werbe und über Liverpool nach New⸗York befördere. Sir George Grey bejahte diese Frage, wollte jedoch vorerst keine weiteren Er⸗ klärungen abgeben. — Auf eine Frage des Hrn. Baines in Betreff des Abschlusses des Handelsvertrags mit Italien erwiderte Herr Layard: Der Traktat sei noch nicht unterzeichnet, Hr. Mallot vom Han⸗ delsamte sei, zur Ausgleichung gewisser Schwierigkeiten und um sich mit dem Präsidenten des Handelsamtes zu berathen, von Turin hier angekom⸗

men. Er (Layard) hoffe, daß durch diese Hindernisse dem Abschlusse des

Traktats nichts im Wege stehen werde. Hr. Layard erklärte f 1 Bezug auf eine im Verlaufe der vorigen Woche an ihn gerichtete 5 * pellation, die Regierung habe bisher keine offiziellen Nachrichten n Bestätigung noch zur Widerlegung der bekannten Zeitungsberichte über das grausame Edikt Murawieff s. Seitdem aber sei die Regierun b Majestät von der russischen Regierung auf telegraphischem We 8 rt worden, öffentlich zu erklären, daß sie keinen derartigen Befehl⸗ erlabf 1”5 (Hört! hört!) Andererseits müsse er leider mittheilen, daß das . 5 zahlreicher Grausamkeiten durch Berichte aus Polen und Fagtans eeee Ihrer Majestaͤt Regierung zugekommen, bestätigt worden sei. — Nufice Palmerston’ s Antrag sollte jetzt mit Uebergehung der Tagesordnun 8 bekannte Adreßantrag Hennessy's zu Gunsten der Polen an die Reihe 8 men. Kinglake aber in Verbindung mit Beaumont und Viscount En. field stellten den Antrag, daß die Motion vertagt werde bis der Text ber faich Sea ersfen g Noten und die russische Antwort Ahannt ei. Graf Russell habe, wie zu seinem Lobe s B üss 7. 1nnegeg diplomatischer Attenstücke ee nneee wehaee b.h 22 handle sich jetzt um einen Aufschub weniger T klige Distufst könne der Würde des Se der Röghere 80⸗ . Ferst en 1“ und erklärte sich mit 165 gegen 110 e6 . die Verschiebung des Antrags. Nun erhob sich Hr. Horsma dies Schritt des Hauses zu tadeln. Denn ohne frü⸗ r 2 dranz zen . . vehessetehas e die Regierung sich der Panirn ns hecce ecbe⸗ pidersetzt hätte, sei das Haus gewissermaßen durch Ueberrumpel einer Abstimmung verleitet worden, die als schlimmer Prä den falls sehr zu bedauern sei. Ueber diesen Punkt entspan Fee dä Lord Enfield 8 ndae hes e annsgs he In. glieder, einen Antrag zu unterstützen oder zu beseitigen, gewahrt wiss schlossen Lord Robert Cecil, Herr Coninghe Se. r e 1. sich der Auffassung Horsmans an. Die Oüstasson Pa aegehos elmmnfe sogar verworren, bis Lord Palmerston das Wort nahm und 88 haftem Beifall sich folgendermaßen äußerte: »Auch ich, das w. 25 Hause versichern, bin durch den Gegenantrag meines ehrenwerthen Fre des 78 durch r Abstimmung des Hauses überrascht weücseh Hatte h gedacht, daß eine 2 iskussion über Polen ili nnis, f hätte ich mich der Einbringung des deehnnes gech eh.. 5 fag.) Aus der bloßen Diskussion jedoch schien mir kein Nachtheil fur den Staat zu erwachsen, desto mehr aus der eventuellen 2 Fe. ehgg 8 61 ahofecg der angekündigten Adrezan, eil ich der Ansicht bin, daß si weite handlungen unmöglich gemacht würden barte 8 es 1 — für meine Pflicht gehalten, und werde ich, wenn diese Anträge Foes die Reihe kommen, es wieder für meine Pflicht erachten, ihnen zu o 8 niren. (Hört, hört! Obwohl somit die Diskussion nicht nachthrin eües wesen wäre — so hoffe ich wenigstens —, würde eine Annahme der b 23 meiner Meinung nach jeder freundlichen Einmischung zu Gunsten Polens einen Riegel vorgeschoben haben. (Hört, hört! Aunb da die Diskeston verschoben ist, dürfte es dem Hause angenehm sein, heute u. mit dem wesentlichen Inhalte der auf Polen bezüglichen am 17. 8 I. 8 St. Petersburg gesandten Mittheilungen bekannt gemacht ᷣ welm Bemerken will ich noch, daß von der französischen Regierun eine brmmah gleichlautende und von der österreichischen Regierung g2 qbulich 8 Mittheilung eommunication) nach St. Petersburg L.Wegeen ist, woselbst sie alle drei wahrscheinlich gleichzeitig lintreen mex⸗ den. (S. dagegen die Nachricht aus St. Petersburg 8 unferem gestrigen Blatt.) Diese Andeutungen oder Empfehlungen tsuggestinns — recommandations) sind in 6 Punkte gefaßt. Der erste ist eine allgem E und vollständige Amnestie. Der zweite eine Nationalvertretang —

im Jahre 1815 von Alexander I. gegebenen Verfassung. Hierzu muß hilli⸗

ger Weise bemerkt werden, daß die österreichische Regierung diesen Varfchlag von einem etwas modifizirten Gesichtspunkte auffaßt, wogegen, unserer Meꝛ- nung nach, das polnische Parlament, um den gerechten Srraczungen ver Nation zu entsprechen, auf der von Kaiser Alexander I. newäur- leisteten Verfassung fußen müßte. Der dritte Vunkt iste dacf alle öffentlichen Stellen blos durch Polen besetzt werden, und daf eine dars trauen des Landes besitzende, getrennte nationale Verrvalbamg rnannr werde. Vierter Punkt: volle und unbeschränkte Gemifsecnsfrecerr und Zurꝛück. nahme der Beschränkungen des katholischen Gottesdienstes. Finfemns An⸗ erkennung der polnischen Sprache als offizieller Sprache ür Verwaltung, Gerichte und Schulen im Königreich. Sechstens: Emführung eines regri⸗ mäßigen und gesetzlichen Rekrutirungssystems, um der Wiederholung vdon Ereignissen vorzubeugen, wie sie dem jetzigen Aufstande dochergingen. Als Zugabe zu den genannten Punkten empfehlen wir aufs dringendste ine Einstellung der Feindseligkeiten, da es, unserer Memang nach, onft amn⸗ möglich wäre, die Verhandlungen auf einer festen oder befriedigenden Bafis fortzuführen. Die österreichische Regierund schliest sich chutfächlich nicht zilen diesen Ansichten an, macht aber dem Kaiser Femlich in danselben Sinn dringende Anempfehlungen (the austrian goverument do nat actuaily convwur in all these views, but ibey urged che Emgerar samewihhat toe the. same effect). Ich hoffe zuversichtlich, das das Haus, wenn wir ihm die Depesche, welche diese 6 Puntes enthält varegen werden, dr An⸗ sicht sein wird, daß Ihrer Majestät Negierung Alles ihun duat, was nen Erfolg erwarten läßt (Beifall), zumat in solchen Angeiegenheiten mcht Ros das Wünschenswerthe, sondern das Errecchbane bHerücksichtigt verden mug.= (Hört, hört!) Weiter bemerkte Lord Palmerstan noch, wie Har Layard vdor ihm gethan, daß das angebliche Sdier Maeremwieffs von der tussischen Regie⸗ rung offiziell in Abrede gestellt worden Luee aber ebenfalls, daß Drpeschen britischer Agenten das Vorkommnen Ixeser Brausamkerten deider kampfendre Parteien bestätigten! so unter Andeteu, daß 120 Infuegenten, Weiche der Wilna die Waffen gestreckt auf Basdee des vnnanrrnden dussischen Mü⸗ ziers angegriffen und zur Hälste niesdergepeche voerdent seien, wären aaf der Stelle todt geblieden, 20 anders pater im Hespitat geitoeben. er Disraeli gab seine Befriedigaunsg ecennen, das o guf Polen bezügliche Motion und Dedatte eusgeschoben worden. Aber en üme sich nicht enthalten, den vomt Prbhsen en gemachten Mattheebaen eesn