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gefertigt worden, um gegen eine übereinstimmende Erklärung des Großherzoglich bessischen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und des Aeußeren ausgewechselt zu werden. 8

Berlin, den 9. Oktober 1863. Der Königlich preußische Präsident des Staats⸗Ministeriums und

et. 8)

1 Vorstehende Ministerial⸗Erklärung wird, nachdem sie gegen eine übereinstimmende Erklärung des Großherzoglich hessischen Ministe⸗

riums des Großherzoglichen Hauses und des Acußeren vom 22sten August 1863 ausgewechselt worden, hierdurch zur öffentlichen Kennt⸗ niß gebracht.

Berlin, den 9. Oktober 1863.

Df Präsident des Staats⸗Ministeriums, Minister der auswärtigen

8

Minister der auswärtigen Angelegenheiten. 8 8 % von Bismarck⸗Schönhausen.

Angelegenheiten.

anntmachung der Ministerial⸗Erklärung, be⸗ treffend die Gleichstellung der Köͤniglich preußi⸗ chen und der Herzoglich anhaltischen Unterthanen iihn dem gesetzlichen Schutze der Waarenbezeich

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gen

preußischen

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Hierü

nas arag

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche

Das 36. Stück der Gesetz⸗ Sammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält unter Nr. 5771. den Allerhöchsten Erlaß vom 9. September 1863, be⸗

Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine entsprechende

Erklärung der Herzoglich anhaltischen Regierung ausgewechselt wor⸗

den, hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebrahht. Berlin, den 9. Oktober 1863. 8

äfident des Staats⸗Ministeriums, Min

“ Angelegenheiten.

Gemäß dem §. 269 des preußischen Strafgesetzbuches vom 14. April 1851 sollen die dort zum Schutze der Waarenbezeichnun⸗ gen festgesetzten Strafen auch dann eintreten, wenn die mit Strafe bedrohte Handlung gegen die Angehörigen eines fremden Staates gerichtet ist, in welchem nach publizirten Verträgen oder Gesetzen die Gegenseitigkeit verbürgt ist.

Nachdem nunmehr die Königlich preußische und die Herzoglich anhaltische Regierung unter sich uüͤbereingekommen sind, gegenseitig ihre beiderseitigen Unterthanen in dem gesetzlichen Schutze der Waa⸗ renbezeichnungen einander gleichzustellen und zu behandeln, so wird hierdurch Seitens des unterzeichneten Königlich preußischen Präsiden⸗ ten des Staats⸗Ministeriums, Ministers der auswärtigen Angelegen⸗ heiten noch besonders und ausdrücklich erklärt, daß die Bestimmun⸗ des §. 269 des erwähnten Strafgesetzbuches auch zum Schutze der Herzoglich anhaltischen Unterthanen in der gesammten Königlich Monarchie bis auf Weiteres Anwendung finden sollen. 8 ber ist Königlich preußischer Seits die gegenwärtige Ministe⸗ rial⸗Erklärung ausgesertigt und solche mit dem Königlichen Insiegel versehen worden. Berlin, den 9. Oktober 1863. er Königlich preußische Präsident des Staats⸗Ministeriums und

von THire1,911—8 18.

nungen. dd.zi⸗ 9. Oktober 1863.

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v 11111212421““

Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Bismarck⸗Schönhausen.

“ Auftrage:

8

“ 8 † * 1

Arbeiten.

treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis⸗Chaussee von Wetteringen bis zur Münster⸗Glanerbrücker Staats⸗ straße, in der Richtung auf Metelen, und von Borg⸗ horst nach Emsdetten im Kreise Steinfurt, Regierungs⸗ bezirks Münster, unter

den Allerhöchsten Erlaß vom 28. September 1863, betreffend die Ausdehnung des Bezirks der Handels⸗ kammer für die Bürgermeistereien Essen, Werden und Kettwig auf den noch übrigen Theil des Kreises Essen, nämlich auf die Bürgermeistereien Altenessen, Steele und Boreck, unter 1

die Bestätigungs⸗Urkunde, betreffend die Veräußerung des Magdeburg⸗Wittenbergeschen Eisenbahn ⸗ Unterneh⸗ mens an die Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Gesell⸗ schaft, die Auflösung der Magdeburg⸗Wittenbergeschen

Vom 28. September 1863, unter die Bekanntmachung der Ministerial⸗Erklärung, betref⸗ fend die Ergänzung der Militair⸗Durchmarsch⸗ und Etappen⸗Conventionen zwischen Preußen und Groß⸗ herzogthum Hessen vom 8./9. Oktober 1860. Vom 9. Oktober 1863, und unter

die Bekanntmachung der Ministerial⸗Erklärung, be. treffend die Gleichstellung der Königlich preußischen und der Herzoglich anhaltischen Unterthanen in dem geset⸗

11““ lichen Schutze der Waarenbezeichnungen. Vom 9. Ot.

Beerlin, den 24. Oktober 1863. b 1 Debits⸗Comtoir der Gesetzsammlung.

8

Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ un Medizinal⸗Angelegenheiten.

b

Der Weltgeistliche, Licentiat der Theologie Franz Arnolds is bei dem katholischen Gymnasium zu Glogau als Religionslehrer angestellt worden.

j 2 2 2. 2 & „ 8 1““ 8 8 Finanz⸗Ministeriumumm.

Bei der beute fortgesetzten Ziehung der 4ten Klasse 128ster Königl. Klassen⸗Lotterie fiel der 2te Hauptgewinn von 100,000 Thl⸗. auf Nr. 29,572. 1 Hauptgewinn von 50,000 Tblr. auf Nr. 87,663. 1 Hauptgewinn von 15,000 Thlr auf Nr. 23,513. 1 Hauptgewinmn von 10,000 Thlr. auf Nr. 83,611. 1 Gewinn von 5000 Thlr. auf Nr. 20,019. 3 Gewinne zu 2000 Thlr. fielen auf Nr. 5965. 27,345 und 90,258.

36 Gewinne zu 1000 Tblr. auf Nr. 2005. 4411. 10,431. 12,10 20,229. 25,804. 26,281. 27,186. 28,342. 32,966. 36,275. 36,880. 40,680. 41,347. 41,912. 45/140. 46,090. 58,476. 59,178. 59,504 65,092. 65,990. 67,855. 69,598. 70,589. 72,140. 72,637. 74,18¼ 92,106.

49 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 909. 3091. 5574. 7068. 7139. 7488. 10,950. 12,304. 27,507. 28,403. 29,073. 30,498. 31,254. 31,739. 33,486. 34,613. 38,662. 38,942. 42,725. 43,983. 48,539. 53,840. 57,931. 60,498. 62,550. 64,984. 66,789. 68,109. 68,221. 69,211. 69,847. 71,611. 72,171. 73,9459. 74,250. 77,097. 78,726. 80,324. 81,229. 81,275. 85,333. 86,710. 87,204. 88,680. 88,890. 89,220. 90,903. 92,691 und 94,904.

63 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 680. 5171. 5837. 6196. 6303. 8879. 8970. 11,511. 11,678. 14,384. 19,467. 20,539. 22,419. 22,922. 23,566. 24,127. 24,335. 26,822. 27,517. 27,985. 28/617. 31,768. 32,521. 32,435. 34,588. 36,233. 36,768. 38,501. 41,170. 41,292. 42,671. 44,271. 45,823. 46,235. 46,394. 47,712. 48,746. 55,974. 58,946. 59,782. 61,123. 65,876. 67,141. 67,528. 67,733. 69,301. 69,333. 70,007. 70,585. 74,821. 75,088. 75,240. 76,096. 83,704. 83,889. 87,148. 88,839. 89,216. 90,247. 91,287. 92,716 und 94,936.

Berlin, den 23. Oktober 1863.

Königliche General⸗Lotterie⸗Direc

2

Angekommen: Se. Excellenz der Staats⸗ und Minister der

geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ Angelegenheiten, Dr. von

Kühler, von Magdeburg. Se. Excellenz der General der Infanterie und Ober⸗Befehlshaber 1., 2., 5. und 6. Armee⸗Corps, von Werder, von Posen.

—

1 Berlin, 23. Oktober. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaubniß zur An⸗ legung der ihnen verliehenen Decorationen zu ertheilen, und zwar⸗ des Ehren⸗Komthur⸗Kreuzes und des Ehren⸗Ritter⸗ Kreuzes erster Klasse vom Großherzoglich Olden⸗ burgischen Haus⸗ und Verdienst⸗Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig: II resp. dem Obersten und Brigadier Schwarz und dem Major und Batterie⸗Chef Erdmann von der Magde⸗ burgischen Artillerie⸗Brigade Nr. 4, so wie: . der zu dem Herzoglich Anhaltischen Haus⸗Orden 8 Albrechts des Bären gehörigen silbernen Medaille: ddem Ober⸗Feuerwerker Deutloff von derselben Brigade.

n. Berlin, 23. Oktober.

Eisenbahn⸗Gesellschaft und einen Nachtrag zum Statut

dem Se. Majestaͤt der König schon vor längerer Zeit die an

der Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn⸗Gesellschast

2151

zchstdenselben ergangene Einladung zur 500 jährigen Jubelfeier des agdeburger Doms anzunehmen geruht, verließ derselbe gestern Morgen um 8 Uhr Potsdam, um der Feier beizuwohnen. Se. Königl. Hoheit Prinz Karl, die Minister von Bismarck, Dr. von Mühler und Graf Itzenplitz, Prinz August von Württemberg und viele Generäle begleiteten den König, der unterwegs in Branden⸗ urg an der Havel, Genthin und Burg die dort auf dem Perron befindlichen Offiziere und städtischen Behoͤrden ansprach und freund⸗ lichst empfing. Ueberall fand eine äußerst belebte Begrüßung des Königs statt, die in Magdeburg selbst, wo der Zug um 10 ½ Uhr eintraf, auf dem Bahnhofe als ein wirklicher Jubelzuruf bezeichnet werden kann. Der König, von den Spitzen der Militair⸗ und Civilbehörden pfangen, fuhr gleich nach dem Palais durch die mit preußischen Fahnen und Guirlanden festlich geschmückten Straßen auf den Neumarkt, wo ein Bataillon des 26. Infanterie⸗Regiments, welches die Ehrenwache gab, der Hohenzollern⸗ und der Landwehr⸗ Verein aufgestellt waren und die zahlreiche Menschenmenge dem Könige ihre Huldigung dar⸗ brachte. Gegen 11 Uhr, nachdem Vorstellung stattgefunden hatte, verfügte sich Se. Majestät in den Dom, wo viele fremde Gäste sich eingefunden hatten, darunter Prorektor und Dekane der Univer⸗ sität Hallej der Koͤnigliche Dom⸗Chor sang die Liturgie; General⸗ Superintendent Dr. Lehnert hielt eine sehr erhebende Rede über die ilige Stätte, die ihr 500jähriges Jubiläum feierte, ein Tedeum chloß unter Kanonendonner die kirchliche Feier. Der König ging vom Dom durch die immer mehr verstärkte Menschenschaar nach dem alais zurück und fuhr gegen 3 Uhr in das Ober⸗Präsidialgebäude, wo ein Diner von mehr als 100 Couverts befohlen worden war. Dieses währte bis 5 Uhr, worauf der König nach 5 ½ Uhr mit einem Extrazug abfuhr, von tausendfachen Segenswünschen und dem lautesten Jubelzurufe des Volkes begleitet. Gleich nach 7 ½ Uhr war Se. Majestät wohlbebalten wieder in Potsdam eingetroffen. Frankfurt a. M., 22. Oktober. In der heutigen Bun⸗ destagssitzung wurde über die Depesche Lord Russell's vom 1. d. M. in ablehnendem Sinne beschlossen, da die Execution in Holstein eine innere deutsche Angelegenheit set e seitdem ein⸗ gegangene englische Mittheilung, die sich ebenfalls auf Holstein und Lauenburg bezieht, wurde den vereinigten bolsteinischen Ausschüssen überwiesen. Bayern. Nürnberg, 22. Oktober. Zu der hier stattfin⸗ denden Minister⸗Konferenz ist gestern Mittag Staatsminister von Schrenk; heute Morgen der österreichische Minister des Auswärtigen, Graf von Rechberg, vom Geheimrath von Biegeleben begleitet, und der Freiherr von Beust aus Dresden hier eingetroffen. Großbritannten und Irland. London, 21. Oktober. In Balmoral fand gestern die Enthüllung der Statue des Prin⸗ zen⸗Gemahls statt, welche von Mr. Theed ausgeführt und in dem großen Korridor des Schlosses aufgestellt worden ist. Die Königin, der Kronprinz und die Kronprinzessin von Preußen, der Prinz und die Prinzessin Ludwig von Hessen und die jüngeren Mit⸗ glieder der Königlichen Familie, wie auch die zum Königlichen Haus⸗ halt gehörigen Herren und Damen waren bei dem Akte anwesend. Die Statue, in Marmor ausgeführt, stellt den Prinzen in Hochlandstracht, eine Flinte in der Rechten, die Linke auf den Kopf eines Lieblingshundes gestützt, dar. Der Sockel trägt die von der Königin selbst gewählte Inschrift: »Albert, Prinzgemahl. 1861. Sein Lebenswandel ent⸗ sprang aus einer tiefinnerlichen Uebereinstimmung mit Gottes Willen und deshalb mit Allem, was wahr und schön und gerecht ist.⸗ Ihre Majestät drückte dem Künstler ihre ungetheilte Zufriedenheit und Bewunderung aus. 46 ” Die Herzogin von Cambridge und Prinzessin Marie sind von

Paris, wo sie auf ihrer Rückreise von Schloß Rumpenheim einige

Tage sich aufgehalten hatten, bierselbst eingetroffen.

Am Sonnabend und den folgenden Tagen sind bereits vier abgesegelt und heute sticht das letzte der fünf Schiffe in See welche das ungeheure Kabel, das im Laufe weniger Monate England mit Indien in telegraphische Verbindung setzen soll, an seinen Bestimmungsort bringen. Da die Schiffe alle in ihrer Abfahrt verspätet worden sind, so werden sie auf ihrem Wege in keinem Hafen anrufen, sondern unmittelbar nach Bombay segeln. 88 Jast stündlich war während der Fabrication des Kabels in Mr. Henley'8 Etablissement seine Widerstandsfähigkeit und Isolation geprüft wor⸗ den, bis es endlich, zum Schutze gegen den Rost mit galvanisirtem Eisendraht bekleidet, darüber mit Hanf und Theer umwunden und dieses mit einer Mischung von Asphalt, Kieselerde und Theer über⸗ zogen, fertig aus den Maschinen hervorging. In diesem vollen⸗ deten Zustande, ungefähr 1¼ Zoll im Durchmesser, vier Tonnen per Meile mit Gewicht und 22 Tonnen im Wasser wiegend, ist das Kabel auf die fünf Schiffe gebracht wordenj der »Marian Moore⸗ hat 174 Meilen oder 700 Tonnen, davon an Bord, der „Kirkham- 183 Meilen, der »Tweede 350, der »Assaye« 370, der „Cospatrick⸗ 173 Meilen, so daß der ganze unterseeische Draht 1250 Seemeilen lang sein wird. Außerdem hat jedes Schiff die vollständige Einrichtung für eine Telegraphen⸗Station am persischen Meerbusen am Bord. Zur Aufnahme des Kabels enthalten die Schiffe je drei massive Behälter aus Schmiedeeisen, in welchen

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dasselbe sorgfältig aufgerollt daliegt und welche mit Wasser gefüllt werden können, um von Zeit zu Zeit den Zustand und die Wirkungs⸗ fähigkeit des Kabels zu prüfen. Die Expedition führt zugleich eine auserlesene Bibliothek von 2000 Bänden mit, welche unter die fünf Stationen vertheilt wird. Die letzteren sind: Kurrachee, Gwadel, dann jenseits des Golfs die Halbinsel Khasal, Bushire und Faw, eine kleine Stadt in der Nähe der Mündung des Euphrat, wo das unterseeische Kabel den festländischen Tele⸗ graphendraht berührt, welcher weiter nach Bagdad, Mossul, Skutari geht und an letzterem Platze auf ein Dutzend euro⸗ päischer Linien trifft. Zwischen den Stationen wird der kleine Dampfer »Amber Witch⸗ Communication unterhalten und Briefe besorgen. Der Ober⸗Inspektor der ganzen Linie, welcher in Kurrachee seinen Sitz hat, ist Dr. Esselbach. — Die Legung des Kabels wird im Januar vor sich gehen und an sich wohl nicht mehr als zwei Wochen in Anspruch nehmen; doch wird die gleiche Frist zur Ver⸗ bindung der verschiedenen Enden nöthig sein. — Der schwache Theil der Telegraphenlinie ist jedenfalls die Verbindung vom Golf nach Skutari, die Landlinie. Die erste Strecke, bis nach Bagdad, ist so zu sagen in den Händen der Araber, eben keine große Beruhigung; die andere, von Bagdad nach Skutari, der Arbeitslust türkischer Beamten anheimgegeben; wie es damit bestellt ist, weiß man. Die Hauptsache ist es daher, englische Arbeiter auf diese Strecke zu brin⸗ gen, was auf den persischen Routen von Bushire nach Bagdad und Tiflis bereits gelungen ist. Als Hülfslinie wird die Verbindung von Teheran nach Tiflis, welche bald hergestellt werden soll, bei etwa auf der Hauptlinie eintretenden Störungen gelten; denn Tiflis steht in telegraphischer Communication mit den russischen Linien.

Frankreich. Paris, 21. Oktober. Laut Nachrichten, welche die »France“ aus Vera⸗Cruz, 20. September, erhalten, hat General Bazaine bei Uebernahme des Ober⸗ Kommando's einen Tagesbefehl an sämmtliche Truppen erlassen und darin die ausgezeichneten Leistungen seines Vorgängers, des Marschalls Forey, gebührend ge⸗ priesen. Mit dem Regentschaftsrathe stand er im besten Einver⸗ nehmen und hatte beschlossen, gleich nach der Regenzeit eine Expedi⸗ tion nach San Luis de Potosi zu unternehmen und die Juarezesche Regierung zu sprengen. Marschall Forey wollte am 25. September die Hauptstadt verlassen und am 5. Oktober in Vera⸗Cruz sich auf der Dampf⸗Korvette »Forfait⸗ nach Cherbourg einschiffen. Der in Tampico von den Mexikanern kriegsgefangene französische Lieutenant zur See, de Beausset, war nach San Luis de Potosi gebracht wor⸗ den; zu seiner Ranzionirung hatte man Juarez einen mexikanischen General und einige Offiziere angeboten. San Cristobal, die Haupt⸗ stadt des Staates Chiapas, hatte sich für die Intervention erklärt; die Juaristische Partei wird immer schwächer, ordentlichen Widerstand leistet sie nicht mehr. 1

Durch Kaiserliches Dekret vom gestrigen Tage ist der Justiz und Kultus⸗Minister Baroche zum Senator ernannt worden.

Gestern Vormittag ist das Geschwader der Panzerschiffe von Brest wieder in See gegangen. Die Fahrt geht zunächst nach Lissa⸗ bon und von da nach Teneriffa.

An der großen Revue, welche heute im Boulogner Holze vo dem Kaiser und dem Könige der Hellenen Statt gefunden hat, nah⸗ men circa 18,000 Mann Theil. Den Oberbesehl führte Marschall Regnault de Saint Jean d'Angely.

In Cherbourg ist, laut der dortigen »Vigie«; der ministerielle Befehl eingegangen, für 13 Schiffe, welche nach Mexiko expedirt wer⸗ den sollen, auf 4 Monate Proviant anzuschaffen.

Nach dem »Journal de Loire⸗et⸗Cher« handelt es sich wirklich, wie einige Journale gemeldet, um die Rückkehr der mexikanischen Kriegsgefangenen in ihre Heimath. Doch werden von französischer Seite an diese Erlaubniß zur Heimkehr Bedingungen geknüpft, worauf nicht alle in Frankreich unfreiwillig verweilenden Mexikaner sich einlassen werden. Ein höherer französischer Offizier ist nämlich beauftragt, jedem Gefangenen die Rückkehr anzubieten, wenn er der durch das allgemeine Stimmrecht neu zu begründenden Regierung sich unterordnen wolle. Im Weigerungsfalle bleiben sie auch ferner noch in Frankreich gefangen. Von bundert Mexikanern, die sich in Blois befinden, haben nur zwölf das Anerbieten angenommen.

Rußland und Polen. Von der polnischen Grenze, 21. Oktober, berichtet die »Osts.⸗Zeitung⸗: General Graf Berg hat Mitte d. M. eine Verfügung erlassen, durch welche die Kreis⸗Militair⸗Chefs angewiesen sind, alle der Unterstützung der In⸗ surrection verdächtigen Personen in ihren Kreisen zu verhaften und je nach dem Grade ihrer Schuld in den Kreisgefängnissen zu bebal⸗ ten oder nach Warschau auf die Citadelle abzuliesern, diejenigen aber, welchemit den Waffen in der Hand ergriffen, oder bei denen Waffen, Mu⸗ nition oder zündbare Stoffe gefunden sind, vor das Kriegsgericht zu stellen und die über sie verhängte Todesstrafe sofort vollstrecken zu lassen. In Folge dieser Verfügung baben die Verhaftungen und Hinrich⸗ tungen in den Kreisen sich bedeutend vermehrt. — Der Militair⸗ Chef des Kreises Wloclawek, General Schilder⸗Schuldner, ist seiner Stellung enthoben und nach Rußland versetzt worden. An seine Stelle ist der General Fürst Wittgenstein getreten, der früher Mili- tair⸗Chef des Kreises Konin, zuletzt des Kreises Augustowo war.