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lichen Angriff genommen, und es werden Ihnen wegen Her⸗ stellung neuer Bahnen Vorlagen gemacht werden.

Die Verhandlungen über die Fortsetzung des Zollvereins sind zwischen den Vereins⸗Regierungen eröffnet worden.

Meine Regierung, festhaltend an der Handelspolitik, welche sie in vollem Einklange mit der Landesvertretung befolgt, ist in diese Verhandlungen mit dem ernsten Bestreben eingetreten, das Band, welches die materiellen Interessen des größten Theils von Deutschland umschließt, unter Aufrechthaltung des mit Frankreich geschlossenen Vertrages von Neuem zu befestigen und demnächst, sobald der Zollverein in seinem Fortbestand gesichert sein wird, seine Beziehungen zu dem österreichischen Kaiserstaate zu regeln.

Die Genossenschaften, welche die Förderung der wirth⸗ schaftlichen Verhältnisse der Arbeiter bezwecken, bedürfen zur vollen Entwickelung ihrer gemeinnützigen Wirksamkeit der gesetz⸗ lichen Feststellung ihrer Rechtsverhältnisse. Meine Regierung ist mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfes be⸗ schäftigt. 8

Die in der letzten Sitzungsperiode unerledigt gebliebenen

Entwürfe von Gesetzen über die Rechtsverhältnisse gewisser

Actien⸗Gesellschaften und der Seeleute, so wie die provisorisch erlassenen Verordnungen wegen Abänderung des Zolltarifs und

zur Verhütung des Zusammenstoßens der Schiffe auf der See werden Gegenstand Ihrer Berathungen werden.

Um der von der Tagespresse in gefahrdrohender Weise ge⸗ förderten Aufregung im Lande entgegenzuwirken, hat eine pro⸗ visorische Verordnung gegen derartige Ausschreitungen auf Grund des Art. 63 der Verfassungs⸗Urkunde erlassen werden müssen. Diese Verordnung wird mit einem Gesetzentwurfe wegen Ab⸗ änderung einiger Bestimmungen des Preßgesetzes und des Straf⸗ gesetzbuches Ihnen zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor⸗ gelegt werden.

Die auf Wiederherstellung des früheren Königreichs Polen gerichteten aufständischen Bewegungen haben die Ruhe unserer Grenzprovinzen bedroht. Wir dürfen uns Glück wünschen, daß die von Mir angeordnete Truppen⸗Aufstellung und das kräftige Auftreten Meiner Behörden Preußen vor ernsteren Nachtheilen behütet haben.

Der Deutsche Bund hat beschlossen, im Wege der Execu⸗ tion diejenigen bundesrechtlichen Forderungen zur Geltung zu bringen, welchen die Regierung Seiner Majestät des Königs von Dänemark in Betreff der Herzogthümer Holstein und Lauen⸗ burg bisher nicht genügt hat, oder bis zum Eintritt der Execu⸗ tion nicht genügen wird. Im Fall eines den Executions⸗ Truppen überlegenen Widerstandes ist die Mitwirkung preußi⸗ scher und österreichischer Streitkräfte in Aussicht genommen. Sollte dieser Fall eintreten und die Verwendung außerordent⸗ licher Mittel erheischen, so wird Meine Regierung dem Landtage deshalb die erforderlichen Vorlagen machen.

Von dem bisherigen Verlauf der Verhandlungen über die von der Kaiserlich Oesterreichischen Regierung angeregte Bundes⸗

Reform wird Meine Regierung dem Landtage Mittheilungen zugehen lassen. Ich habe die Mängel der bestehenden Bundes⸗ Verfassung niemals verkannt, aber zu ihrer Umgestaltung weder den gegenwärtigen Moment noch die eingeschlagenen Wege für richtig gewählt halten können. Tief werde Ich es bedauern, wenn die von Mir gegen Meine Bundesgenossen ausgesprochene Befürchtung sich bewahrheiten sollte, daß die Schwächung des Vertrauens, dessen die Bundes⸗Einrichtungen zur Erfüllung ihrer Zwecke bedürfen, und die Unterschätzung der Vortheile, welche sie den Mitgliedern des Bundes in der gegenwärtigen Lage Europa's gewähren, das alleinige Ergebniß von Reformversuchen sein würden, welche ohne Bürgschaft des Gelingens unternom⸗ men wurden. Diese Bürgschaft aber kann nur solchen Re⸗ formen beiwohnen, welche, in gerechter Vertheilung des Ein⸗ flusses nach dem Verhältnisse der Macht und der Leistungen, dem Preußischen Staate die ihm in Deutschland gebührende Stellung sichern. Dies gute Recht Preußens und mit ihm die Macht und die Sicherheit Deutschlands zu wahren, sehe Ich als Meine heilige Pflicht an. ,

Meine Herren! Wir stehen in einer bewegten Zeit, vielleicht an der Schwelle einer bewegteren Zukunft. Um so dringender richte Ich an Sie die Aufforderung, an die Lösung unserer in⸗ neren mit dem ernsten Willen der Verständigung heran⸗ zutreten.

Das Ziel kann aber nur dann erreicht werden,

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wenn die für die Preußische Monarchie unentbehrliche Macht des Königlichen Regiments ungeschwächt erhalten wird und Ich von Ihnen bei Ausübung Ihrer verfassungsmäßigen Rechte in der Erfüllung Meiner landesherrlichen Pflichten unterstützt werde

Gemeinsam haben wir für die Ehre und das Wohl des Vaterlandes zu wirken. Dieser Aufgabe sind Meine Bestre⸗ bungen unwandelbar und ausschließlich gewidmet, und in uner⸗ schüttertem Vertrauen auf die Treue Meines Volkes hoffe IÜch dieselbe so zu lösen, wie Ich es vor Gott verantworten kanm.

Nach Beendigung der Rede erklärte auf Allerhöchsten Befehl. Sr. Majestät des Königs der Präsident des Staats⸗Ministeriums von Bismarck den Landtag für eröffnet.

Se. Majestät verließen darauf den Saal unter wiederholtem dreimaligen Lebehoch der Versammlung.

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II1I1G 1 Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Bis zur Wiederbesetzung der erledigten Stelle des Präsidenten des Evangelischen Ober⸗Kirchenraths dem Minister der geistlichen Angelegenheiten, Dr. von Mühler, die obere Leitung der Geschäfte höslölgen neben seinem gegenwärtigen Amte einstweilen zu übertragen, Dem bisherigen Hofstaats⸗Secretair des hochseligen Prinzen Friedrich von Preußen Königl. Hoheit, nunmehrigen Hosfstaats⸗ Secretair Ihrer Königl. Hoheit der verwittweten Prinzessin Friedrich von Preußen, Hofrath Sommerfeld, den Charakter als Geheimer Hofrath zu verleihen.

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Se. Königliche Hoheit der Kronprinz ist heut

London hier wieder eingetroffen und Nachmittags nach Leetzlingen abgereist. 1

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161M“ 8 n a Berlin, 9. Nov “ Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl von Preußen, und Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen sind nach Letzlingen abgereist.

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Ministerium für Handel, 1“ 1“ nv SIö

1DDßs ück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗

gegeben wird, enthält unter

Nr. 5779. den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Oktober 1863, be⸗

treffend die Genehmigung des Tarifes, nach welchem,

die Abgabe für Benutzung der Oderschleusen bei Cosch

Brieg, Ohlau und Breslau zu erheben ist, und unter

den Allerhöchsten Erlaß vom 21. Oktober 1863, be⸗

treffend die Anlage einer Verbindungsbahn zwischen der

Cöln⸗Mindener Hauptbahn und der Ruhrorter Zweig⸗

bahn zu Oberhausen, so wie die Ertheilung des Expro⸗

priationsrechts für dieses Unternehmen. I Berlin, den 10. November 1863.

Debits⸗Comtoir der Gesetzs

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ “ Medizinal⸗Angelegenheiten. 6

“ 8 Bekanntmachung. Des Königs Majestät haben unter Bestätigung des

Beschlusses der zur Prüfung dramatischer Werke niedergesetzten Kommission dem Verfasser des Trauerspiels »die Nibelungen« Friedrich Hebbel in Wien den durch das Patent vom 9. November 1859 gestifteten dra⸗ matischen Preis im Betrag von Eintausend Thalern Gold nebst einer

goldenen Denkmünze im Werth von Einhundert Thalern Gold zu verleihen und für den Dichter Otto Ludwig in Dresden die Summe von Eintausend Thalern Gold als Anerkennung seiner Verdienste um deutsche Dichtkunst zu bewilligen geruht, was ich im Allerhöchsten Auftrag hierdurch zur öffentlichen Kenntniß bringe. Berrlin, den 10. November 1863. Der Minister der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗ 11114“ “ von Mühler.

anri- Mihnisterium des Innern. vq111116“ . Nachdem gegen die folgenden in Nord⸗Amerika erscheinenden

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däücgee New⸗Yorker Staats⸗Zeitung, ö“ ““ h das Wochenblatt der New⸗Yorker Staats⸗Zeitung,

z) das wöchentliche Volksblatt von Cincinnati;,

h den täglichen Anzeiger des Westens in St. Louis

auf Grund des §. 50 des Preßgesetzes vom 12. Mai 1851 gericht⸗

sch wiederholt auf Vernichtung erkannt worden ist, wird die Ver⸗

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jreitung derselben im preußischen Staate auf Grund des §. 52 desselben Gesetzes unter Hinweisung auf die im §. 53 daselbst an⸗ orohten Strafen 11“ Berlin, den 4. November 18665. Der Minister des Innern. Graf zu Eulenburg.

Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Ober⸗Ceremonienmeister Graf Stillfried aus Schlesien.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und erste Appella⸗ jonsgerichts⸗Präsident, Graf von Rittberg, Mitglied des Herren⸗ dauses, von Glogau. “ 3 Se. Excellenz der Kanzler des Königreichs Preußen, Chef⸗ präsident des Ostpreußischen Tribunals, Dr. von Zander, aus Königsberg in Preußen. 1“

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ und Minister des göniglichen Hauses, Freiherr von Schleinitz, und

Se. Excellenz der Staats⸗ und Minister für die landwirthschaft⸗ lchen Angelegenheiten, von Selchow, so wie

Se. Excellenz der General-Feldmarschall und Gouverneur von Berlin, Freiherr von W rangel, nach Letzlingen. 15

Nichtamtliches.

9. November. Die heutige Erste Litzung des Herrenhauses eröffnete der Alters⸗ Präsident von Frankenberg⸗Ludwigsd orf mit einer Ansprache. Zum Prä⸗ sdenten des Hauses wurde Graf Eberhard zu Stolberg⸗Wernigerode mit 65 von 67 Stimmen erwählt. Als erster Vice⸗Präsident wurde der Herr von Frankenberg⸗Ludwigsdorf, als zweiter der Graf von Brühl erwählt. Das Haus schritt darauf zur Wahl der acht Schrift⸗ ührer.

1 — In der heutigen ersten Sitzung des Abgeordneten⸗ bauses übernahm, da der Abgeordnete Sello, das älteste Mitglied des Hauses, noch nicht eingetreten war, der Abg. Taddel den Vorsitz als Alterspräsident und eröffnete die Sitzung um 1 Uhr

vk“ 8 Prenßen. Berlin;

20 Minuten nach einigen einleitenden Worten mit einem Hoch auf Se. Majestät den Koͤnig. Dann erfolgte die Konstituirung des Büreaus auf Grund der früheren Geschäftsordnung des Hauses, welche noch bis zur definitiven Konstituirung des Hauses in Kraft bleibt. Als Schriftführer werden die vier jüngsten Mitglieder des Hauses, die Abgeordneten Frank, Pruß, Pauli und Graf zu Eulen⸗ burg berufen. Demnächst erfolgte die Verloosung der Mitglieder in die Abtheilungen. Morgen 10 Uhr werden sich die Abtheilungen konstituiren, übermorgen 10 Uhr ebenfalls Sitzung halten und wird die nächste Plenarsitzung am Mittwoch um 12 Uhr stattfinden. Sachsen. Dresden, 7. November. Se. Majestät der König hat von den durch die Erste Kammer vorgeschlagenen Kandi⸗ daten den Ober⸗Bürgermeister Pfotenhauer aus Dresden zum Vice⸗ Präsidenten dieser Kammer ernannt. — Heute Mittag hat sich die Erste Kammer konstituirt. — Die feierliche Eröffnung des Landtags findet Montag Mittags 12 Uhr im Königlichen Schlosse sreg. F Frankfurt a. M., 7. November. Die offizielle Mitthei⸗ lung über die Bundestags⸗Sitzung vom 5. November lautet: Die Großherzogliche Regierung von Sachsen⸗Weimar ließ den An⸗ trag stellen, daß ausnahmsweise den Werken Goethe’s, Schillers, Herders und Wielands noch über den 9. November 1867 hinaus ein zehnjähriger Schutz gegen den Nachdruck durch spezielles Bundes⸗ Privilegium gewährt werden möge. Es wurde beschlossen, diesen Antrag zur Kenntniß der Regierungen mit dem Ersuchen zu brin⸗ gen, sich über denselben äußern zu wollen. VVon Braunschweig ward angezeigt, daß das allgemeine deutsche Handelsgesetzöbuch im Herzogthume vom 1. d. M. an Gesetzeskraft erlangt habe und daß die Herzogliche Regierung keine Abänderungen derselben einseitig vornehmen werde. Auf Grund eines Vortrags der Reclamations⸗Kommission wurde beschlossen, einem kurhessischen Staatsangehörigen auf seine Beschwerde über Justizverweigerung er⸗ üffnen zu lassen, daß ein Fall von Justizverweigerung im Sinne

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des Art. 29 der Wiener Schlußakte nicht vorliege und Schritte zur Beseitigung eines vermeintlich durch gerichtliches Urtheil erlittenen materiellen Unrechts lediglich bei den verfassungsmäßigen Behörden des Kurfürstenthums zu geschehen hätten. (Fr. Bl.)

HBaden. Karlsruhe, 7. November. hre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Frau Großherzogin mit Sr. Königlichen Hoheit dem Erbgroßherzog und der Großherzoglichen Prinzessin sind heute Abend nach längerem Aufenthalt auf Schloß Mainau im erwünschtesten Wohlsein wieder dahier eingetroffen.

(arlsr. Ztg.)

Oesterreich. Wien, 7. November. Das Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung das projektirte Anlehen von 69, even⸗ tuell 85 Millionen Gulden bewilligt.

— 8. November. Fürst Metternich reist heute nach Paris und Graf Apponyi morgen nach London ab.

Großbritannien und Irland. London, 6. Nopember. Lord Palmerston, so wie Lord Brougham hatten gestern Audienzen bei der Königin auf dem Schlosse Windsor. Ersterer begab sich gegen Abend wieder nach seinem Landsitze Broadlands. Die Königin empfing gleichfalls einen Besuch der Herzogin von Cambridge und der Prinzessin Marie.

— 7. November. Die ⸗Gazette« veröffentlicht den Wortlaut der unterm 20. Oktober von Lord Russell an den britischen Ge⸗ sandten in St. Petersburg gerichteten Depesche:

My Lord! Baron Brunnow hat mir eine Depesche des Fürsten Gort⸗ schakoff vom 26. August (7. September) mitgetheilt, als Erwiderung auf meine an Ew. Excellenz am 11. v. M. übersandte Depesche, von welcher Sie Sr. Excellenz Abschrift zu geben beauftragt waren.

Ihrer Majestät Regierung hegt nicht den Wunsch, die Korrespondenz über die polnische Angelegenheit blos der Kontroverse wegen zu verlängern.

Ihrer Majestät Regierung nimmt mit Befriedigung die Versicherung entgegen, daß der Kaiser von Rußland nicht abläßt von wohlwollenden Ab⸗ sichten gegen Polen und von versöhnlicher Gesinnung gegen alle fremden Mächte beseelt zu sein.

Ihrer Majestät Regierung erkennt an, daß die Beziehungen Rußlands zu europäischen Mächten durch das Staatsrecht regulirt werden. Doch hat der Kaiser von Rußland spezielle Verpflichtungen in Betreff Polens.

Ihrer Majestät Regierung hat in der Depesche vom 11. August, so wie in früheren Depeschen dargelegt, daß bezüglich dieser besonderen Frage die Rechte Polens in derselben Urkunde enthalten sind, welche den Kaiser von Rußland zum König von Polen macht. Ich bin ꝛc. Russell.

P. S. Ew. Excellenz ist beauftragt, dem Fürsten Gortschakoff Abschrift von dieser Depesche zu überreichen. “

Der Prinz von Wales wird sein Geburtsfest am künftigen Montag nicht in Windsor, sondern in Sandringham feiern, wahr⸗ scheinlich wird auch die Königin dort anwesend sein.

Ein Brief aus Papeiti im »Courrier des Etats⸗Unis⸗ berichtet von dem tragischen Untergange des einst berühmten Mr. Pritchard. Ein Schooner, welcher den amerikanischen Konsul der Fidschi⸗Inseln und Mr. Pritchard, den englischen Konsul nebst Familie an Bord hatte und von einer der Inseln nach einer anderen fuhr, sank und riß alle auf ihm Befindlichen in die Tiefe. “

Fast alle hiesige Blätter verwerfen den vom Kaiser Napoleon in der Thronrede vorgeschlagenen Kongreß und meinen, England werde eine europäische Revision nicht erlauben. — »Times⸗ findet die Thronrede nicht ganz friedlich. 8

Fraukreich. Paris, 6. November. Heute hielt der gesetz⸗ gebende Körper seine erste Sitzung, welche der Präsident Herzog von Morny mit einer oft applaudirten Rede eröffnet hat.

7. November. Die Schreiben, welche der Kaiser an die Souveraine Europa's gerichtet hat, um dieselben zum Kongreß ein⸗ zuladen, sind, wie die »France⸗ versichert, gestern abgegangen. Be⸗ sondere Couriere bringen sie an die verschiedenen Repräsentanten Frankreichs, welche sie den Souverainen, bei denen sie akkreditirt sind, uͤberreichen sollen, sobald ihnen dazu eine besondere Audienz gewährt sein wird.

Der »Moniteur« veröffentlicht heute zwei Proelamationen des von Mexiko scheidenden Marschalls Forey an das französische Expe ditions⸗Corps und an die Mexikaner.

Ein Kaiserliches Dekret vom 24. Oktober, das heute vom „Moniteur« publizirt wird, bestimmt, daß alljährlich vom 20. Okto⸗ ber bis zum 31. Januar im Meer und an den Küsten, so wie im Salzwasser der Flüsse, Bäche, Teiche und Kanäle keine Lachse und Forellen gefischt werden dürfen. 1

Ein Gesetz vom Jahre 1810 stellt den Betrieb von Bergwerken, Erzgruben, Torfstichen und Hüttenwerken unter die Oberaufsicht der Staatsbehörde und belastet die Eigenthümer mit ganz außerordent⸗ lichen Formalitäten. Wie die »France« meldet, soll dieses Gesetz aufgehoben werden, und liegt dem Staatsrathe bereits ein neues Gesetz im Entwurfe vor, welches den Betrieb ganz frei giebt und nur die Beobachtung der Gesetze fordert, welche für gesundheitsgefähr⸗ liche Etablissements und für die Benutzung des fließenden Wassers bestehen. ben 1

Der Senat hielt gestern seine erste Sitzung unter der Präsident⸗ schaft des Herrn Troplong, der wieder gänzlich hergestellt ist.

Morgen Abend verlassen ser und Kaiserin Saint Cloud, un

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Kais in Compiègne auf vier Wochen Wohnung zu nehmen.