ernestinischen Haus⸗Ordens dritter Klasse, Ritter des österreichi⸗ als Antheil Preußens 1,670,640 Frez. reuz⸗Ritter des Tunesischen Nichan⸗Iftihar⸗Ordens, Ihren M c. 8ZZZZͤIZIͤIZ3Z3Z31ͤ1ö“ — sschen Leopold⸗Ordens zweiter Klasse, Ritter des österreichischen als Antheil Oesterreicch.. 3549,360 “ nister der auswärtigen Angelegenheiten, v“ FvTDH k; Drdens der Eisernen Krone zweiter Klasse, Commandeur des aals Antheil Bremens uH c190,320 v“ Johann Rudolph Thorbecke, Großkreuz⸗Ritter Z1A1A“ (. sachsenweimarischen Ordens vom Weißen Falken, Ihren Gene⸗ Antheil Brasiliens .......... 1,680 1 des Ordens vom Niederländischen Löwen, Großkreuz des Belgi⸗ k ral⸗Adjutanten, Ihren außerordentlichen Gesandten und bevolll Antheil Chilis 11““ u 13,920 schen Leopold⸗Ordens und mehrerer anderer Orden, Ihren Mi-⸗ 8 98 mFächtigten Minister bei Seiner Majestät dem König der Belgier; als Autheil Dänemarke ... ... 1,096,800 nister des Innern, . 11“”“ Periras ne Juli 1863 ist ratistzirt, und die Seine Majestät der König von Schweden und Norwegen, Antheil Spaniens. 1431,520 und den Herrn Gerard Heinrich Betz, Ihren Finanz⸗Minister, tifications⸗Urkunden sind zu Brüssel ausgewechselt worden. dden Herrn Adalbert von Mansbach, Ritter Ihres norwegi⸗ Antheil Frankreiche... .. 1,542,720 Welche, nach Auswechselung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen EI11 1 E g mal 8 schen St. Olafs⸗Ordens, Ritter des preußischen Rothen Adler⸗ Antheil Großbritanniens uF . 8,782,320 Vollmachten, die nachstehenden Artikel vereinbart baben, 1““] Drdens dritter Klasse, Ritter des dänischen Danebrog⸗Ordens, Antheil Hamburgs..... 8 667,680 Artikel 1. 8 Rittter des St. Johanniter⸗Ordens, Ritter des Königlich sächsi⸗ Antheil Hannovers — 948,720 Seine Majestät der König der Niederlande verzichtet für immer auf schen 1131“ Pren Mi⸗ als danthee Sheüanes 9 . u 1487,200 den, h. 8 “ 8 vom 19. April 1839 von der nister⸗Residenten bei Seiner Majestät dem König der Belgier; 3 Antheil Lübe Schifffahrt der Schelde und deren Mündungen erhobenen Zol, gegen Zah⸗ 1 e“ H “ Seine gafeeliche Majestät der Sultan, als Antheil Norwegens Ehegfägei Summe von siebzehn Millionen Einhundert Ein 898 vferzig Dnte ää“ Musurus⸗Bey, Beamten Ihrer Kaiserlichen Regierung vom Antheil Oldenburgs. 121/20 „ Tausend sechshundert und vierzig Niederländischen Gulden. S 8 Range Bala, Ritter des Kaiserlichen Osmanié⸗Ordens zweiter 8 Antheil Perus... ai. 8 Artikel 2. 1“ 8 “ Klasse, Ritter des Kaiserlichen Medjidjé⸗QOrdens erster Klasse, als Antheil Portugals.. . 8 Diese Summe soll der niederländischen Regierung von der belgischen Es wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Großkreuz des belgischen Leopold⸗Ordens, Großkreuz des brasi⸗ s Antheil Rußlands . 428,400 „ Regierung nach der Wahl der letzteren in Antwerpen oder in Amsterdam, dänischer Seits beabsichtigte Blokade von Swinemünde (Stettin) lianischen Ordens vom südlichen Kreuze, Großkreuz des St. Antheil Schwedens . 543,600 „ den Franc zu 47⅛ niederländischen Cents gerechnet, gezahlt werden, nämlich: bis zum heutigen Tage nicht zur Ausführung gekommen ist. . Mauritius⸗ und Lazarus⸗Ordens, Großkreuz des niederländischen Antheil der Türkei .H “ 4,800 „ Ein Drittheil alsbald nach Auswechselung der Natificationen, und Berlin, den 22. März 1864. Löwen⸗Ordens, Großkomthur des griechischen Erlöser⸗Ordens, Man ist übereingekommen, daß die Hohen vertragenden Theile eventuell die anderen beiden Drittheile in drei gleichen Raten am 1. Mai 1864, am 8 — 1X“ Ihren außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter bei nur für denjenigen Antheil verantwortlich sein sollen, welcher einem ZJeden 1. Mai 1865 und am 1. Mai 1866. Der Minister der aus- Der Marine⸗ Der Minister für Seeiner Majestät dem König der Belgier; von Ihnen zur Last gestellt ist. Der belgischen Regierung steht es frei, die vorgedachten Terminal⸗Zah⸗ wartigen Angelegenheiten. Minister. vW“ Die Senate der freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und 8 Artitet 5. — lungen früher zu leisten. von Bhan 958Z Gra⸗ u. li Hamburg, 1 In Betreff der Art, des Ortes und des Zeitpunktes der Zahlung der b“ “; . 2 plitz. den Herrn Geffcken, Ritter des preußischen Kronen⸗ Ordens verschiedenen Antheile nehmen die Hohen vertragenden Theile auf diejenigen Mit der Zahlung des ersten Drittheils soll die Erhebung des Zolles . zweiter Klasse mit dem Stern, Offizier des Kaiserlich brasiliani⸗ besonderen Uebereinkommen Bezug, welche zwischen einem Jeden von Ihnen Seitens der Niederländischen Regierung aufhören. schen Rosen⸗Ordens, Ritter der Ehrenlegion, wen veüih r und der belgischen Regierung sind oder abgeschlossen werden. Die W 6 nicht sind zum Vortheil außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Artikel 6. des niederländischen Staatsschatzes mit 4 pCt. jährlich zu ver insen. 8 1 8 — „ 8 eges Städte 89 Seiner Majestät dem Koͤnig der Belgier, Der Vollzug der in gegenwärtigem Vertrage enthaltenen gegenseitigen d nite 4. G de Sammlung, welches heute 8 Welche, nachdem sie ihre in guter und gehöriger Form befundenen Voll⸗ Verpflichtungen wird, soweit dies erforderlich, der Erfüllung der verfassungs. † Man ist einverstanden darüber, daß die Kapitalisirung des Zolles den g Nr. 5829 8 11“ zwis EI“ machten ausgewechselt haben, über die folgenden Artikel übereingekom⸗ mäßig bestehenden Formen und Vorschriften von Seiten derjenigen der Hohen— Verpflichtungen, welche sich aus den in Wirksamkeit stehenden Verträgen Nr. 9829. lan gemeinen eritag z vischen Preußen, Oesterreich, smen sint vertragenden Theile untergeordnet, denen es obliegt, solche in Anwendung wegen der Schelde für beide Staaten ergeben, keinen Eintrag thut. 1116“ Be gien, Brasilien, Chili, Dänemark, Spanien, Frank⸗ “ 11““ zu bringen; Dieselben verpflichten Sich, letzteres binnen möglichst kurzt 0. Artikel 5. rreich, Großbritannien, Hannover, Italien, Oldenburg, Die Hohen vertragenden Theile nehmen Akt: Frist zu bewirken. Ddie zur Zeit auf der Schelde gezahlten Lootsengebühren werden er-⸗ Peru, Portugal, Rußland, Schweden und Norwegen, 1) von dem am 12. Mai 1863 zwischen Belgien und den Niederlanden Artikel 7. b . mäßigt um 18 der Türkei und den freien Hansestädten, betreffend die abgeschlossenen, dem gegenwärtigen Vertrage beigefügten Vertrage, s wüeslteheae hchcden ben46 8s fmmuncger des Artikels 3 gur n. 9 e6 für Segelschtfs ..“ Ablösung des Scheldezolles. Vom 16. Juli 1863 durch welchen Seine Majestät der König der Niederlande auf den Betreff derjenigen Mächte verbindlich sein sollen, welche an dem Vertragt 1““ geschleppte Schiffe, 1“ unter — durch §. 3 des Artikels 9 des Vertrages vom 19. April 1839 auf vom heutigen Tage Theil genommen haben oder demselben beitreten werden, 30 ⸗ „ Dampfschiffe. b den Ahlkerhöchsten Erlaß vom 1. shebrugr 1862 neöst die Schifffahrt der Schelde und deren Mündungen gelegten Zoll für indem Seine Majestät der König der Belgier Sich ausdrücklich das Recht Es bleibt übrigens vereinbart, daß die Lootsengebühren auf der Schelde Tarif nach veitbem die bah .2 56 1— 885 immer verzichtet, und Seine Majestät der König der Belgier Sich vorbehält, die fiskalische und zollamtliche Behandlung der Schiffe derjenigen niemals höher sein dürfen, als die an den Mündungen der Maas zur Er⸗ Er tt 5 b 88 .. ie Benutzung de verpflichtet, das auf 17,141,640 Gulden festgesetzte Ablösungskapital Mächte zu regeln, welche diesem Vertrage nicht beigetr ten sind oder dem. hebung kommenden Lootsengebühren. b 1““ ftkanals zwischen der Sta — Neuß und dem Rheine dieses Zolles zu bezahlen; selben nicht beitreten werden. Artikel 6. LXX“ zu entrichten sind, und unter, von der im Namen Seiner Majestät des Königs der Niederlande Ca “ Der vorstehende Vertrag soll ratifizirt und die Ratificationen desselben 5831. das Statut der Wiesengenossenschaft zu Ohlweil r, Kreis unter dem 15. Juli 1863 an die Bevollmächtigten der Hohen ver⸗ Der gegenwärtige Vertrag soll ratifizirt und die Ratifications⸗Urkunden sollen im Haag binnen einer Frist von vier Monaten, oder wenn möglich Simmern. Vom 15. Februar 1864. tragenden Theile abgegebenen Erklärung, welche besagt, daß die von sollen zu Brüssel vor dem 1. August 1863, oder sobald als möglich nach früher, ausgewechselt werden. “ Berlin, den 23. März 1864. Seiner gedachten Majestät bewilligte Aufhebung des Scheldezolles auf diesem Termine, ausgewechselt werden. Zur Urkunde dessen haben die obengenannten Bevollmächtigten densel⸗ alle Flaggen Anwendung findet, daß dieser Zoll unter keinerlei Form Zur Urkunde dessen haben die Bevollmächtigten denselben unterzeichnet ben unterzeichnet und ihre Siegel beigedruͤckt. wiederhergestellt werden darf, und daß diese Aufhebung den übrigen und den Abdruck ihrer Wappen beigefügt. 18 So geschehen im Haag am zwölften Mai Eintausend achthundert und Bestimmungen des Vertrages vom 19. April 1839 keinen Eintrag So geschehen zu Brüssel, am sechszehnten Tage des Monats Juli im drei und sechszig. ““ thun soll. Diese Erklärung soll als in den gegenwärtigen Vertrag Jahre Eintausend achthundert und drei und sechszig. v“ (L. S.) Baron du Jardin. (I. P. van der Maesen aufgenommen betrachtet werden und demselben ebenfalls beigefügt (L. S.) Savigny. 8 8 8 1 de Sombreff. bleiben. ““ (L. Baron Ch. Hügel. (L. S.) Thorbecke. Artikel 2. 88 2. 8.) Ch. Rogier. “ L. S.] Betz. Er lärung, ETETDb’gge 2 N. Eüev allo. “ A nlage z u dem C1““ 16. Juli 1863. “ Preise der vier Haupt⸗Getreide⸗Arten 81 v 8 P. Bille Brahe. Ce 1t Nachdem die unterzeichneten Hevo leneichtigtes zur oEö der Kartoffeln Seine Majestät der König der Belgier übernimmt außerdem den an⸗ D. Coello de Portugall. 8 etreten waren, um den vlg Vertrag in Betreff der 2 “ des in den für die Preußische Monarchie bedeutendsten Marktstädten im Tage Ausfü⸗ - solle — Erheb 1 ] . 8 1 Abko - Trag — . S — lt Fäsßobes Ce6 gelangen sollen, wo die Erhebung 1“ und Seaford. 865 zwischen Belgie ne h 1“ 11 preußischen Silbergroschen und Scheffeln angegeben. 8 i elgi Häf Erheb 2 ge 8 4 *½ G “ arung zu verschaffen, so haben dieselben beschlossen, den niederländischen 8 1) dene CP e wannengelb de Montalto. 88 1““ Gesandten visesaer zu diesem Zwecke an der Konferenz Theil zu nehmen. Namen der Städte. Weizen. 2) die Lootsengelder in den belgischen Häfen und auf der Schelde wer⸗ v““ u EC11“ hat dieser Einladung Folge geleistet und 1“ für die Segelschiffe, 8 ½ I Man .„Der unterzeichnete außerordentliche Gesandte und bevollmäch⸗ Königsbeg 54 %½ V 33 ⁄½⁄2 27 ⁄³⁄¾ 1 21 2⁄¾ 14 um 25 Prozent für die geschleppten Schiffe, v öS 3 G 1 htigte Minister Seiner Maäjestät des Königs der Niederlande erklärt, Meine. .. 56 4 I 34 ⁄12 29 %8 21 ⁄ —13 1

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Köngliches statistisches Büreau.

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Roggen. Gerste. H Kar⸗ gg erste. Hafer. Gön

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um 30 Prozent für die Dampfschiffe, bC11X“X“ in Gemäßheit der ihm ertheilten besonderen Er nächtigung, daß die SIoo 55 32 ⁄2 25 ⁄2 19 1 11372 3) die von F. Lokalabgaben werden in “ Geffcken. “ von seintem erhabenen Sesren hit in dem det g 12. 8 Kai ö “ 52 % 30 ⁄ 25 ⁄¾ 192¾ 1198

ihrer Gesammtheit herabgesetzt. 8 86 8 bewilligte Aufhebung des Scheldezolles auf alle F ) Braunsberg..... 44½ 31 ⁄¾ 25 ⁄ 20. 2.]10

Es ist wohl verstanden, daß das solchergestalt aufgehobene Tonnengeld 83 aen et deit SBan gher 1““ e Rastenburg 45 1⁄2 28 ⁄½⁄2 23 ⁄2 78 12

. 9 8 re . d0s je sole C etzter 8 111“ 1 arf, da d 2 2— heb ül ( z „ e. b „ 2 1 .

111““ GG“ E ““ g vom 12. Mai 1863 zwi 1 trages vom 19. April 1839 keinen Eintrag thun soll. .“ . . 60 8 2439 22 14

Die den vorstehenden Bestimmungen gemäß herabgesetzten Tarife der 8 Bruüssel, den 15. Zuli 1863. 8 “ 2 Elbins D““ 1 988 21 8½ 14 Lootsengelder und der Lokalabgaben in Antwerpen werden in die Protokolle 1. 1“ ““ Baron Gericke d Herwynen.“« 2 8 11X““ 9 126 20 15 der Konferenz, welche den gegenwärtigen Vertrag festgestellt hat, aufgenommen. 8 1“ Von dieser Erklärung ist Akt genommen und soll dieselbe in den allge⸗ KoI . . 31 ⁄ 285⁄2 20 174

8 8 1— J“ 8 ö“ meinen Vertrag aufgenommen oder demselben beigefügt werden. Grg 59 % 33 ½⁄½ 32 % 22 22 1 Artikel 4. Seine Majestät der König der Belgier heg. So geschehen zu Brüssel am 15. Juli 1863. Kulmn .. . 33 9)h27 3⁄3 22

In Betracht der vorstehenden Bestimmungen verpflichten Sich Seine 1 G “ L. S.) Baron Gericke d'Herwynen. (L. §.) Baron von H ü gel. THern.. ... . 35 ½ 35 983 24 2e Majestät der König von Preußen, Seine Majestät der 189g von öö Seine Na b der König der Niederlande, Großherzog 11.“ 3 11A“ . N. 8 eeb 12 12 König von Ungarn und Böhmen, Seine Majestät der Kaiser von Brasilien, von Luxemburg, 8 .“ (LL. S.) M. Carvallo. 8 11I S31. 385’ Bte der Präsident des Freistaateh Chili, Seine Majestät der haben, nachdem Sie über die Bedingungen der Ablösung des, Kraft §. 3 8 .S.) P. Bille Br ahe. Aö 58 8 S J9n. “ König von Dänemark, Ihre Majestät die Königin von Spanien, Seine des Artikels 9 des Vertrages vom 19. April 1839 auf die Schifffahrt der 8 ii (L. S.) D. Coello de Por Krotoschin 529 32 % 30 12 9 12 Majestät der Kaiser der Franzosen, Ihre Majestät die Königin des vereinig⸗ Schelde und deren Mündungen gelegten Zolles mittelst Kapitalisirung einig 5 18 8 1 8 tugal. —) Fraustadt 619 38 % 1“ ten Königreichs von Großbritannien und Irland, Seine Majestät der König geworden sind, beschlossen, einen besonderen Vertrag darüber zu schließen, 1 7 H. S. Sanford. 8 1“ 5195 8 3 9 24 von Hannover, Seine Majestät der König von Italien, Seine Königliche und zu Ihren Bevollmächtigten ernannt: 1I1 2) Malaret. 1 11“ 5829 34 8 32 % 25 Hoheit der Großherzog von Oldenburg, Seine Excellenz der Präsident des Seine Majestät der König der Belgier, ““ “ 1 —.) Howard de Walden Nawitf EE““ 56 % 37 28 33 ⁄1 26 % Freistaates Peru, Seine Majestät der König von Portugal und Algarvien, 1 den Herrn Aldephonse Alexander Felix Baron du Jardin, 8 et Seaford. WI 60 37 ⁄¾2 34 ⁄ 24 % Seine Majestät der Kaiser von Rußland, Seine Majestät der König von Commandeur des Leopold⸗Ordens, Inhaber des Eisernen Kreuzes, von Hodenberg. 8) Kempen : ... 16 % 33 ⁄ 32 25 % Schweden und Norwegen, Seine Kaiserliche Majestät der Sultan und die Commandeur des Niederländischen Löwen, Großkreuz⸗Ritter der (L. S.) Comte de Montalto. Vermin — 6572% II 37 5 Senate der freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg, Seiner B Eichenkrone, Großkreuz und Commandeur mehrerer anderer (L. S.) Man. Yrigoyen. ) Brandenburg * 60 3. 42 % 8 Majestät dem König der Belgier als Ihren Antheil an dem Kapitale zur DOrden, Ihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten (L. S) Vicomte de Seisal. 3) Kottbus 888 Ablösung des Scheldezolles, welches Seine gedachte Majestät im Ganzen an b Minister bei Seiner Majestät dem König der Niederlande; 3 (L. S.) Savigny. 4 K 8n 6 43 38 8 Seine Majestät den König der Niederlande zu entrichten übernommen hat, Seine Majestät der König der Niederlande, .X“X 8 .S.) Orloff. 5 Fran tfur g. d. O. 59 ³⁷ 32 1% 35 ⁄2 die nachstehend verzeichneten Summen zu bezahlen, nämlich: den Herrn Paul van der Fös9 de Sombreff, Groß 8 * . ) Landsberg a. d. W. 59 ½ 38 ⁄ 33 %

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