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glich
1116“ “ 16 vom Januar bis Ende J
“ 1“ W“ Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen ꝛc.
Datum.
18 S 2. August.
3. November.
3 888 8 il.
186
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12. Oktober.
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17. 9. November. 21.
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1. Dezember.
Handels⸗Vertrag zwischen den Staaten des deutschen Zoll⸗ und Handels⸗Vereins und Frankreich.. Allerh. Erlaß. Verleihung des Expropriationsrechts für die zu erbauende direkte Eisenbahn von Cüstrin nach
Berlin 56550 5665-15„ .. 9ã9 „ oãb ã,SbSSSFãSvbebeSeeeeeeeeeeoebee,Sbeeeeeebeeeeeeeeenaeeene,eeeeeeeeeneeneneee, neneeneeneeneeee,eneeneen
Bekanntm. Ersatzleistung für die präkludirten Kassen⸗Anweisungen von 1835 und Darlehns⸗Kassenscheine
von ͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤͤqqq11u85““—
Vertrag zwischen Preußen, Kurhessen, Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach, Sachsen⸗Meiningen, Sachsen⸗Altenburg, Sachsen⸗Coburg⸗Gotha, Schwarzburg⸗Rudolstadt, Schwarzburg⸗Sondershausen, Reuß älterer und Reuß jüngerer Linie, wegen Fortdauer des Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereins
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, den zum Thüringischen Zoll- und Handelsvereine verbundemen Staaten und Braunschweig über die gleiche Besteuerung innerer Erzeugniss .c ü
Uebereinkunft zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den zum Thüringischen Zoll⸗ und Handelapekine gehörigen Staaten, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt wegen Besteuerung des Wuvenzuckers..
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Kurhessen, den zum Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvrreine verbundenen Staaten und Braunschweig über den Verkehr mit Tabak und Win
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt, die Fortdauer des Zoll⸗ und Handels⸗ vereins betreffend.. . ...... ..........)... . ....
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen Zoll⸗ und Handelsvereine betheiligten Staaten, Braunschweig und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Hannover, so wie Oldenburg andererseits, betreffend den Beitritt Hannovers und Oldenburgs zu dem Zollvereinigungs⸗Ver⸗ trage vom 28. Juni 1864 und zu dem Vertrage über den Verkehr mit Tabak und Wein von dem⸗
Vertrag zwischen Preußen, Sachsen, Hannover, Baden, Kurhessen, den bei dem Thüringischen Zoll- und
Handelsvertine betheiligten Staaten, Braunschweig, Oldenburg und der freien Stadt Frankfurt einerseits, und Bayern, Württemberg, Großherzogthum Hessen und Nassau andererseits, betreffend den Beitritt Bayerns, Württembergs, des Großherzogthums Hessen und Nassau's zu den Zollvereins⸗Verträgen vom Uebereinkunft über die Schifffahrtsabgaben auf dem Rheine.. Allerh. Erlaß. Reisekosten und Diäten der Förster und Oberförster bei kommissarischen Geschäften in König⸗ lichen Dienstangelegenheiten ................ ¶.t . .h5 ........ͤ8ͤ»»»NMuMuͤpbM. . Cirk.⸗Verf. Fortgewährung der Pension und des Wartegeldes an vorübergehend im Staatsdienste wieder beschäftigte Civilpensionaire oder Wartegeld⸗Empfänger.....K N VööF Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Stuhmer Kreises im Be⸗ trage von 40,000 Thalern .......... . .. / ‚ Statut der Kronprinz⸗Stiftung... tÿ 6ã 9h.ü FFöäFFF8FCF8F8ööFöFbFöFöFööööFöF Privilegium wegen Ausgabe von 45,000 Thalern auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Königs⸗ berger Landkreises.........H 14“ Allerh Kab. Ordre, betr. die Kronprinz⸗Stiftung, gegründet zur Unterstützung derjenigen, welche aus dem Kriege gegen Dänemark ganz oder theilweise erwerbsunfähig zurückgekehrt sind, und der Hinterbliebenen der in diesem Kriege Gefallenen .......... .
Statut der Kronprinz⸗Stiftung vom 21. Nopember 1864.....
Allerh. Erlaß. Verleihung der siskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung einer Gemeinde⸗ Chaussee von Muͤnster uüͤber Wolbeck nach der Hamm⸗Warendorfer Chaussee bei Freckenhorst, in den Kreisen Muͤnster und Warendorf, so wie einer Gemeinde⸗Chaussee von Münster über Rogel und Havigbeck nach Billerbeck, in den Kreisen Münster und Coesfeld... l
Desgl. für den Bau und die Unterhaltung einer Chaussee zwischen den Kreisstädten Sagan im Reg.⸗Bezirk
iegnitz, und Sorau im Reg.⸗Bezirk Frankfurt...6 6h vvFö
Privilegium wegen Ausgabe auf den Inhaber lautender Obligationen der Stadt Saarbrücken im Betrage Reeeveeee Z““
Allerh. Kab. Ordre. Besetzung der Ehrenwachen für Fürstliche Personen .... .
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Conitzer Kreises II. Emis⸗ sion im Betrage von 40,000 Thalern ....... .... ........ !. N Allerh. Exlaß. Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Kreis⸗Chausseen 1) von Neiße über Kupferhammer, Grunau, Blumenthal, Bauke, Kalkau bis zur Landesgrenze auf Wei⸗ denau und 2) von Reiße über Gießmannsdorf bis zur Grottkauer Kreisgrenze in der Richtung auf Mün⸗ sterberg im Kreise Neiße, Reg.⸗Bez. Oppeln .......... c FF“
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Neißer Kreises im Be ⸗
trage von 6 000 Thlrn. üAEEE eeeeeeesesR111“““