Oldenburg Königliche Hoheit

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ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse vom Haus⸗ und Verdienst⸗Orden des Herzogs Peter Friedrich

Ludwig zu ertheilen.

Nichtamtliches—

Preußen. Berlin, 13. Februar. Ihre Majestät Königin war am Sonnabend beim 6. Vortrage im Wissenschaft⸗ lichen Verein anwesend und besuchte gestern den Gottesdienst im Dom.

Das Familiendiner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Kron⸗ prinzen statt. b

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern dem Gottesdienste im Dome bei und begab Sich sodann zur Gratulation Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Georg.

— Die neueste Nummer des »Justiz⸗Ministerialblattes⸗ enthält eine allgemeine Verfügung des Justizministers vom 2ten d. M., durch welche sämmtliche Gerichte aufgefordert werden, über die Be⸗ stände der General⸗Depositorien, wie solche am Schluß des laufenden Rechnungsjahres sich ergeben werden, Anzeige zu erstatten, um in Erwägung zu nehmen, ob sich nicht außer der jetzt zulässigen Be⸗ legung der Depositalgelder in Hypotheken und Pfandbriefen, noch andere Wege ermitteln lassen, um dieselben auf eine den Deposital⸗ Interessenten mehr ersprießliche Weise unterzubringen, als dies nach den jetzt bestehenden Bestimmungen durch Anlegung bei der Bank zu 2 und hochstens 3 pCt. möglich ist; ferner ein Erkenntniß des Ober⸗Tribunals, worin ausgeführt wird, daß derjenige, welcher einen Anderen zum Meineide verleitet oder zu verleiten sucht, mit der ge⸗ setzlichen Strafe zu belegen ist, auch wenn der, welcher den Meineid geleistet hat, wegen Unzurechnungsfähigkeit oder aus anderen Grün⸗ den straflos bleiben sollte. 1

Danzig, 11. Februar. Da die Reparatur Sr. Majestät Dampf⸗Aviso »Preußischer Adler« in Hamburg vollendet ist, so hat das Flotten⸗Kommando in Kiel, der »Westpr. Ztg.“« zufolge, den Auftrag erhalten, ein Kommando unter einem Capitain⸗Lieutenant dorthin zu senden, welches, mit der daselbst verbliebenen Wachtmann⸗ schaft vereinigt, bei günstiger Witterung die Ueberführung des Schiffes nach Danzig bewirken soll. Ein beim Geschütztransport von Weichselmünde nach Neufahrwasser resp. Danzig durch die Eisdecke n den Strom gesunkenes 52 Ctr. schweres metallenes Geschützrohr st, demselben Blatte zufolge, nach 48stündiger ununterbrochener Ar⸗ eit gestern Abend 9 Uhr wieder zu Tage gefördert. Die Schuld des Unfalls und die Kosten treffen den Fuhrmann, weil er nicht die ngewiesene Bahn gehalten hat. Menschen und Pferde kamen glück⸗ lich davon, nur der Wagen zerbrach.

Posen, 11. Februar. Der Stadtbaurath

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Wollenhaupt ist,

wie die »Pos. Ztg.⸗ meldet, heute in kräftigem Mannesalter am Typhus gestorben.

thums eine Summe von

für das Lotteriegeschäft

Cöln, 11. Februar. Der Vorstand des Central⸗Dombau⸗ ereins hat auf Antrag des Herrn Dombaumeisters und des Ver⸗ waltungs⸗Ausschusses beschlossen, dem zeitigen Verweser des Erzbis⸗ Sechszehntausend Thalern als ersten Bei⸗ zum Geschenke anzubieten. — Was den Fortgang der Prämien⸗Kollekte betrifft, so beläuft sich der bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jr. u. Cp. hinterlegte Betrag incl. der Zinsen bis 31. Dez. v. J. auf 183,409 Thlr. 11 Pf.; baar in Kassa incl. des Depositi des Agenten Herrn Gestewitz von 2000 Thlrn. sind vorhanden 3829 Thlr. 2 Sgr. 10 Pf.; direkt aus der Kassa sind verausgabt 2794 Thlr.; also Summa

rag pro 1865 für den Dombau

der Baareinnahme aus der Prämien⸗Kollekte 190,032 Thlr. 3 Sgr. 9 Pf. Im Ganzen sind bis heute abgesetzt: Zweimalhundert sechs⸗

zehntausend einhunderteilf Loose. An Provisionsloosen sind bis heute ausgegeben: 27,111.

Aachen, 8. Februar. In der gestrigen Sitzung des Gemeinde⸗ rathes wurde beschlossen, den Antrag über den Neubau der poly⸗ technischen Schule einstweilen zu vertagen und ein Interims⸗

lokal für dieselbe zu bestimmen. Eine Kommission von zwei Mit⸗

gliedern wurde beauftragt, innerhalb des Kuratoriums die Frage einer Verschmelzung der Provinzial⸗ Gewerbeschule mit dem Poly⸗

der ersten Ordnung verlustig,

erfolgt ist, und hat sich die Stadt bereits

lich im Monat Mai, stattfinden.

derum sehr heftig

vermitttelt.

Bekanntlich geht die Realschule des Ranges wenn bis zum ersten April c. die lokale Trennung derselben von der Provinzial⸗ Gewerbeschule nicht vor drei Jahren verpflich⸗ ein neues Gebäude für die Provinzial⸗Gewerbeschule herzustellen. der polytech⸗ wahrschein⸗

technikum anzuregen.

So viel verlautet, dürfte die feierliche Grundsteinlegung nischen Schule im Laufe des kommenden Frühlings,

Coblenz, 11. Februar. Heute früh mußte in Folge der wie⸗ eingetretenen Kälte die hiesige Rheinschiff⸗ brücke wegen des neuen Treibeises abermals abgefahren werden. Die Verbindung mit Ehrenbreitstein wird deshalb mittelst Nachen Die Mosel hatte heute noch kein Eis. Um 7 Uhr heute

Morgen zeigte das Thermometer noch 9 Grad unter Null.

die

Prinz Ludwig von Hessen ist

Wissen a. d. Sieg, 10. Februar. Unter der Leitung d Berggeschwornen Gerlach gelang es der »Elb. Ztg.⸗ zufolge geste Abend gegen 10 Uhr die vier verschütteten Bergleute, denen in Nr. 37 d. Bl. berichtet ist, sämmtlich zu retten. Die Ama hatten volle 64 Stunden ohne Nahrung und Licht in der peinli sten Situation in tiefer Erde aushalten müssen. Man fand sie, ch wohl sie zu Zweien an zwei verschiedenen sieben Lachter von einan⸗ der entfernten Orten, über einander gearbeitet hatten, auf einem Punkte beisammen. Wie dies zugegangen, ist selbst alten Bergleuten ünerklärlich, da das Gebirge mitsammt den obern Arbeitern auf di untern zusammenstürzte. Nur der Gedanke an die Möglichkeit der Rettung der beiden untern Arbeiter feuerte Vorgesetzte und Unterge⸗ bene zur rastlosen Thätigkeit anf die beiden obern gab man ven Anfang an verloren. Der Umstand, daß ein mehrere Lachter lange Rettungsstollen in loses Gestein getrieben werden mußte, wobei nm mehrfach auf Hindernisse stieß, machte die Arbeit gefahrvoll und lang. wierig.

Schleswig⸗Holstein. Ueber die Etablirung einer Kriegs⸗ werft auf dem zwischen Holtenau und Friedrichsort in der Niit von Kiel erworbenen Landstücke erfährt die »Westpr. Ztg.⸗, diß eine englische Gesellschaft (unter Forster und Benson) die Ausführung auf Actien unternehmen will und dieserhalb sich um die Zusicherung der Garantie beim Kriegsministerium in Berlin beworben hat. Di⸗ selben sind zur Zeit nach Kiel wieder zurückgekehrt.

Das ⸗Verordnungsblatt⸗ vom 10ten d. M. enthält eine Be⸗ kanntmachung der Landesregierung vom Zten d. wegen Anmeldung von Ansprüchen an die dänische Regierung auf Grund von hinterlegten Cautionen, Depositen, Consignationen ꝛc., und ist als letzter Anmeldungs⸗Termin der 15. März d. J. festgesetzt.

Mecklenburg. Schwerin, 11. Februar. Se. Hoheit der gestern Abend von hier nach ha⸗ genow gereist und von da mit dem Courierzuge nach Berlin zurüt⸗ gekehrt. Vorher besuchte Hochderselbe bis gegen 10 Uhr den Enb⸗ scriptionsball im Concertsaale des Großherzoglichen Schauspielhausces auf welchem auch Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog die Frau Großherzogin Anna und die Frau Großherzogin⸗ Mutter anwesend waren. (Mecklenb. Ztg.)

Frankfurt a. M., 11. Februar. Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssitzung vom 9. Februar lautet: Die Bundesversammlung nahm die neuen Vollmachten entgegen, welche der seitherige interimistische Gesandte der Großherzoglich und Herzoglich sächsischen Häuser, Freiherr von Beaulieu⸗Marconnag⸗ nunmehr definitiv in dieser Stellung bestätigt wird. Sodann ge langte zur Kenntniß der Bundesversammlung, daß der bei dem. Bunde beglaubigte Königlich sardinische Ministerresident, Graf von Barral, Grafen Rati habe. Von zwölf verschiedenen Regierungen wurden die Standei⸗ Listen der Bundeskontingente überreicht und von der Königlit preußischen Regierung eine Nachweisung über die Leistungsfähigte der preußischen Eisenbahnen zu militairischen Zwecken mitgetheit Von der Königlich bayerischen Regierung ward die Anzeige erstatten daß der General⸗Major Herdegen zum Kommandanten der Bundee festung Landau ernannt worden sei, und zugleich die Eidesurkunde desselben der hohen Versammlung vorgelegt. Dieselbe Königlihh Regierung zeigte zugleich an, daß ein zweijähriger Beitrag an di Gesellschaft für deutsche Geschichtskunde bezahlt worden sei. Die Regierungen von Sachsen⸗Meiningen und Sachsen⸗Coburg Gotha erklärten sich über den Beitritt zu dem Gesetzentwurf gegen den Nachdruck, und die Herzoglich anhaltische Regierung legte ein neue Denkschrift über die lauenburgische Erbfolge vor, welche an del betreffenden Ausschuß verwiesen ward. Nachdem sodann noch Voe träge über den Bestand und die verzinsliche Anlegung der verscht denen Fonds für Bundesfestungen und andere gemeinschaftliche Zwech über den voraussichtlichen Bedarf für die Festungen innerhalb de nächsten drei Jahre, und über die sichergestellten Unterkunftseinrih tungen für die Kriegsbesatzungen von der Bundesversammlung gegen genommen worden, beschäftigte sie sich schließlich mit den Eine gaben verschiedener Privatpersonen. (Fr. Bl.)

Württemberg. Stuttgart, 11. Februar. In der heul gen Sitzung der Zweiten Kammer wird in der Endabfii mung das Komplexlastengesetz mit 73 gegen 6 Stimmen 1 genommen. 1

Bayern. München, 9. Februar. Der Gesetzgebung! Ausschuß der Kammer der Abgeordneten schloß heute die allge meine Diskussion über die Frage der Staatsanwaltschaft 1 Civilprozesse und schritt zur Abstimmung über Artikel⸗ 133 àG Entwurss (Vernehmung des Staatsanwalts), an den sich die allge meine Debatte angeknüpft hatte, und über die hierzu vorliegende Abänderungs⸗Vorschläge. Zum Schluß der Debatte sprach Min, sterial⸗Kommissair Dr. Weis zu Gunsten des Entwurfs nicht blch über das Konklusionsrecht, sondern auch über die Stellun der Staats⸗Anwaltschaft im Civilprozesse überhaupt. Bei der - stimmung wurde das allgemeine Konklustonsrecht des Staatsan waltes einstimmig abgelehnt. Der Abänderungsvorschlag des Aub

lichen Sicherheit

des obersten Militair⸗Justizsenates den nämlich des Hochverrathes schuldig erkannt und verurtheilt, und zwar

eigem schweren Kerker; Kerker; 4) Ludwig von Gas

nebst Verlust des Adels; 6) durch

bei seiner Entfernung von Frankfurt den Legations⸗Natt Opizzoni als interimistischen Geschäftsträger vorgesteltt

schen Vertreter an den Höfen von

Verwaltungsrathes der von Herrn Langrand⸗Dumonceau

ußreferenten von Neumayr (Anwesenheit des Staatsanwalts in

n Sitzungen) wurde mit allen Stimmen gegen die des Referen⸗ ten gleichfalls abgelehnt. Dasselbe Schicksal erlitt die Modification er Abgeordneten Dr. Edel und Umbscheiden (Berechtigung des Staatsanwalts zur Anwesenheit in den Sitzungen vorbehaltlich seiner Verpflichtung hierzu in speziellen gesetzlichen Fällen). Es stimmten nur die Antragsteller dafür. Das Resultat dieser negativen Abstim⸗

der sich aus der Debatte ergiebt, daß

die Staatsanwaltschaft nur in speziellen,

Berathung vorbehaltenen Fällen am Schlusse der

Vortrage ihrer Ansicht (Konklusion) zulassen will. (N. C.)

Hesterreich. Wien, 10. Februar. Die »Wr. Ztg.⸗ ent⸗ hält im „nichtamtlichen Theile⸗ folgende Mittheilung über die po⸗ litischen Verurtheilungen in Ungarn:

»In letzterer Zeit sind im Königreiche Ungarn wieder von Seite einer, wie die wiederholten Rückfälle darthun, leider unverbesserlichen Faction Be⸗ strebungen hervorgetreten, ihren hochverrätherischen Plänen mit allen Mit⸗ teln der List und Gewalt Geltung zu verschaffen, die, wenn sie auch neuer⸗ dings durch die Wachsamkeit der Regierungsorgane vereitelt wurden und erfolglos geblieben sind, dennoch das durch solche verbrecherische Vorgänge schon so schwer heimgesuchte Land nicht zur Ruhe und gedeih⸗ gelangen lassen. Die zur Bestrafung dieser hoch⸗ verrätherischen Unternehmungen berufenen Militairgerichte sind dadurch in die traurige Lage gekommen, in den letztverflossenen Monaten auf Grund umfassender Untersuchungen mehrere schwere Verurtheilungen eintreten zu lassen. Zu diesen gehört auch das über einige der deshalb Un⸗ tersuchten geschöpfte und am 6. Februar d. J. zu Ofen kundgemachte straf⸗ gerichtliche Erkenntniß. Wir sind in der Lage, zur Berichtigung einiger in dieser Beziehung in den öffentlichen Blättern angeführten irrigen Daten den wesentlichen Inhalt dieses Urtheils mit Folgendem zu geben: Durch Urtheil als oberster Militairgerichtsbehörde wur⸗

mung ist der positive Schluß, die Mehrheit des Ausschusses ber späteren Verhandlung zum

aus ihrem Geständnisse: 1) Stefan von Nedeczki, Gutsbesitzer, und 2) Ludwig Beniczky de Benitz, Verwaltungsrath, jeder nebst Adelsverlust im Wege Rechtens zum Tode durch den Strang, im Wege der Gnade zu zwanzigjäh⸗ aus Zusammentreffen der Umstände: 3) Paul von Gutsbesitzer, nebst Adelsverlust zu zwanzigjährigem schweren spar, Advokat, nebst Verlust des Adels und 5) Ludwig Zambelly von Bieberstein, Gabriel von Clementis, nebst Adelsverlust; Advokat, nebst Verlust des Adels und des Ad⸗ nebst Verlust seines Gnaden⸗

Almasy, des Advokaten⸗Befugnisses;

2) Ludwig von Plachy, vokaten⸗Befugnisses, und 8) Ludwig Lezsak,

gehaltes, jeder zu vierzehnjährigem schweren Kerker, und 9) Ladislaus von

Szellestyei, nebst Adelsverlust, zu sechsjährigem schweren Kerker. Zu⸗ gleich wurden alle Verurtheilten für den Ersatz des durch das Verbrechen des Hochverrathes dem Staate oder Privatpersonen verursachten Schadens mit ihrem ganzen Vermögen verantwortlich und verpflichtet erklärt, die Ver⸗ pflegungskosten während der Untersuchungs⸗ und Strafhaft zu ersetzen.«

Brüssel, 11. Februar. Der König hat sich eine Erkältung zugezogen und deshalb das Schloß Laeken seit einigen Tagen nicht verlassen, auch dem Hofballe am vergangenen Mitt⸗ woch nicht beigewohnt. Auch Herr Frére hütet seit ein paar Tagen das Zimmer. Das Abgeordnetenhaus hat deshalb die Debatte über die Abschaffung der Wuchergesetze noch nicht in Angriff nehmen können. Heute wurde dem Minister des Innern ein neuer außerordentlicher Kredit von einer Million für Bau und Möblirung von Schulhäusern einstimmig votirt. — Herr Rogier hat vor Kurzem an die belgischen Minister im Auslande ein Rundschreiben erlassen, worin er die gleichzeitige Bekleidung eines diplomatischen Postens und einer Stellung im Verwaltungsrathe einer Finanz⸗Gesellschaft als unpassend bezeichnete. In Folge dieses Winkes haben die belgi⸗

Rom und Petersburg, die Entlassung als Mitglieder des

gegrün⸗

Belgien.

Herren Carolus und de Jonghe, ihre

deten Banque Générale eingesandt. (Köln. Ztg.)

Großbritannien und Irland. London, 9. Fe Earl Cowper und Evelyn Ashley sind im Begriffe, nach Kopen⸗ hagen zu reisen, um dem Könige von Dänemark den Hosenband⸗ orden zu überbringen. In gleicher Mission werden der Earl von Sefton und Contre⸗Admirial Dacres sich in Kurzem nach Lissabon zum Könige von Portugal begeben.

Zwischen den Stationen Soho und Hockley an der großen Westbahn, unweit Birmingham, führt der Schienenweg durch einen Tunnel, über welchen sich etwa 500 Schritt weit ein Arm des alten Birminghamer Kanals hinzieht. Ein Zugführer, welcher den Tunnel gestern Abend zu passiren hatte, brachte dem Bahndirektor in Hockley die Nachricht, daß durch ein Leck Wasser in den Tunnel einströme. Sofort wurden Anstalten getroffen, die Gefahr abzuwehren; aber vergebens. In kurzer Zeit brach das Wasser durch das Mauerwerk, ergoß sich in den Tunnel, riß die Schienen auf und überfluthete, aus der nach Birmingham hin gelegenen Mündung des Tunnels ent⸗ weichend, in unaufhaltsamer Macht die in der Nähe der Station Hockley gelegene Niederung, eine Menge Häuser unter Wasser setzend und große Verwüstungen anrichtend. Die Wege und die Bahngeleise sind vollkommen unpassirbar und die Communicati 1 auf mehrere Tage abgeschnitten bleien.

Die Werft⸗Kommission von Birkenhead hat einen großartigen Plan gefaßt; unter dem Mersey her beabsichtigt sie einen Eisenbahn⸗ Tunnel anzulegen, welcher die Docks von Birkenhead und von Liver⸗ pool vereinigen und durch Herstellung einer leichteren Communi⸗ cation zwischen beiden Städten einem lange gefühlten Bedürfnisse abhelfen soll. Der Londoner Themse⸗Tunnel würde, verglichen mit einer solchen fast unterseeischen Verbindung der Mersey⸗Ufer, an Größe sowohl wie an Nutzbarkeit des Unternehmens, der Zwerg neben dem Riesen sein.

Das Königliche Mausoleum bei Frogmore, wo die Ueberreste

des Prinzen Albert ruhen, nähert sich seiner Vollendung; den Grund⸗ stein legte die Königin am 15. März 1862. Ueber dem Portal ist jetzt die Inschrift, in Bronze, angebracht worden. Sie lautet:

Alberti Principis quod mortale erat hoc in sepulcro deponi Vale

voluit vidua maerens Victoria Regina a. d. mdccclxii. desideratissime! hic demum conquiescam tecum, tecum in Christo consurgam!

In der heutigen Oberhaussitzung beantragte Lord Houghton die Vorlegung eines Berichtes über die Zahl der Armenhausbezirke und Kirchspiele, welche von der in der vorigen Session erlassenen Akte Gebrauch gemacht hätten, die es den obdachlosen hauptstädtischen Armen erleichtern solle, ein Obdach zu finden. Er glaube, ein solcher Bericht werde den Be⸗ weis liefern, daß die Akte nichts gefruchtet habe, und daß die Armen es vorzögen, in Anstalten, die aus Privatmitteln unterhalten würden, eine Zufluchtsstätte zu suchen. Derartige Anstalten bergen eine große Gefahr in ihrem Schooße, und wenn man gestatte, daß Mißbrauch mit ihnen getrie⸗ ben werde, so könnten sie zur Vermehrung des Pauperismus in London beitragen. Lord Longford machte darauf aufmerksam, wie die Obdachlo⸗ sigkeit durch die hauptstädtischen Eisenbahnbauten gesteigert werde. Der Antrag Lord Houghton’s wurde angenommen.

Im Unterhause zeigte Newdegate einen Antrag auf ein Unter⸗ suchungs⸗Comité über das Klosterwesen in England an. Baines zeigte die Absicht an, einen Gesetzentwurf zur Ausdehnung des Stimmrechts in den Burgflecken von England und Wales zu beantragen. — Auf eine Frage von Bentinck erwidert Milner Gibson (Präsident des Handelsamts), daß die Regierung keine Absicht habe, eine summarische Vollmacht zu Vorsichtsmaßr'geln gegen Eisenbahn⸗Unfälle sich vom Parla⸗ ment ertheilen zu lassen. Die Frage wegen eines Verkehrsmittels zwischen Schaffnern, Passagieren und Zugführern sei vom Comité der Direktoren der Hauptbahnen in Erwägung gezogen, aber noch kein Bericht darüber abgestattet worden. Es werde kein Gesetzentwurf über den Gegenstand eingebracht werden, und in der That sei nach dem Bericht uber die Cisenbahn⸗ Unfälle des vergangen Jahres ein Einschreiten der Gesetzgebung nicht angemessen. Von 220,000,000 Eisenbahnreisenden seien im Jahre 1864 nur 14 getödtet, von je 315,000 Passagieren sei nur 1 verwundet worden. Dabei hätten die Compagnien an Bußen und Entschädigungsgeldern die Summe von 170,000 L. gezahlt. — Auf Antrag von Moffatt wird der Sonderaus⸗ schuß über den Bankerottgerichtshof wieder eingesetzt. — Lord R. Montague bringt einen Gesetzentwurf zur bessern Verwendung des Kloakeninhalts und zum bessern Schutz von Strömen und Flüssen in England und Irland ein.

— 10. Februar. Vorgestern fand in der Freemasons Tavern unter Vorsitz Sir Fitzroy Kelly's ein zahlreich besuchtes Meeting von Gegnern der Mallzsteuer statt. Die erste der angeommenen Reso⸗ lutionen lautet: »Diese Versammlung ist der Ansicht, daß die Malz⸗ Accise den Produzenten von Gerste, welche beinahe das Haupterzeug⸗ niß unseres heimischen Bodens ist, ein großes und ernstliches Unrecht anthut, eine schwere Last für die Konsumenten unseres heimischen Nationalgetränkes, namentlich für die arbeitenden Klassen, ist, bei denen das Bier einen so wichtigen Bestandtheil ihrer täglichen Kost bildet, und daß sie in schneidendem Widerspruche mit der Freihandels⸗ Politik des Landes steht.-In der zweiten Resolution wird die Einreichung einer die Abschaffung der Steuer verlangenden Petition beim Parla⸗ mente beschlossen, und die dritte sagt, „daß diese Versammlung die Gründung des Central⸗Anti⸗Malzsteuervereins in London als Me⸗ dium des Verkehrs mit dem Parlamente und als der Centralbehörde zur Organisation der verschiedenen Anti⸗Malzsteuervereine mit Freu⸗ den anerkennt und gutheißt-. Gestern Nachmittag machte eine sehr zahlreiche Deputation dem Schatzkanzler ihre Aufwartung, überreichte eine die Abschaffung der Malzsteuer begehrende Denkschrift und trug dann ihre Beschwerden durch ihre Wortführer Fielden, Cayley, Riddel ꝛc. mündlich vor. Die Antwort Gladstone's war kurz und nicht ermuthi⸗ gend. Nach einigen einleitenden höflichen Worten bemerkte er, wenn er sich bei dieser Gelegenheit auf keine Details einlasse, so möge man darin durchaus keinen Mangel an Achtung vor der Deputation er⸗ blicken, vielmehr den Grund einfach in der zwingenden Nothwendig⸗ keit suchen. Nur so viel könne er den anwesenden Herren zur Be⸗ ruhigung sagen, daß es, wenn der geeignete Zeitpunkt gekommen sei, nämlich zu Ende des gegenwärtigen Finanzjahres, die Pflicht der Regierung sein werde, Falls sie finde, daß ein Ueberschuß in der Staatseinnahme in Aussicht stehe, dem Parlamente diejenigen Vor⸗ schläge zu machen, die ihr nach reiflicher und sorgfältiger Erwägung aller die Frage betreffenden Umstände als die der Gerechtigkeit gegen die Gesammtheit des Gemeinwesens am meisten entsprechenden er⸗ schienen. Wenn er von der Gesammtheit des Gemeinwesens spreche, so wolle er damit nicht sagen, daß der so zahlreich durch die Anwe⸗ senden vertretene Stand der Landwirthe nicht auch berücksichtigt werden solle, und, bemerkte er schließlich, selbst wenn Ihrer Majestät Regierung nicht geneigt sein sollte, sich

E1.“

diesem wichtigen Stande in