1865 / 261 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Kriegs⸗Ministerium,

neben der chargenmäßigen Invaliden „Pension bewilligten,

in den §s§. 12, 13 und 15 J. c. näher bezeichneten Verwundungs⸗, Verstümmelungs⸗ und Blinden⸗ Zulagen, resp. Pensions⸗Erhöhungen, Pensionstheile sind, welche, wenn der Invalide im Civildienst zu einer Anstellung oder zu einer dauernden Beschäftigung gegen Diäten, Remuneration ꝛc. gelangt oder gelangt ist, bei Feststellung des Normal⸗Einkommen⸗ satzes mit zur Berechnung zu ziehen sind und wie die Invaliden⸗ pension, nach Maßgabe der Bestimmung §. 5 und 6 des Staats⸗ ministerial⸗Beschlusses vom 30. Mai 1844 in Wegfall kommen müssen. der Höhe des Civildienst⸗ Einkommens ist es daher ab⸗ hängig, ob den versorgten Militair⸗Invaliden daneben, nach Maß⸗ gabe des Gesammtbetrages der ihnen gebührenden Kompetenzen (an Pensions⸗Zulagen und Erhöbungen) dieselben ganz oder theil weise zu belassen, oder ob ihnen solche zu entziehen ind. Berlin, den 18. Oktober 1865. 1 Abtheilung für das Invalidenwesen. Regierungen.

An sämmtliche Königliche Königlichen Genera

wird hiermit zur Kenntniß der gebracht. Berlin, den 18. Oktober 1865. Kriegs⸗Ministerium, Abtheilung für

Koehlau. von Kirchbach.

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III Von den eingezogenen Kassen⸗Anweisungen von 1851 sind zu⸗ solge der Bestimmung im §. 4 des Gesetzes vom 7. Mai 1856 (Gesetz⸗Sammlung Seite 334) heute fernerweit 1611 Stück über 4819 Thlr. nach Vorschrift des §. 17 des Gesetzes vom 24. Februar 1850 (Gesetz⸗Sammlung Seite 57) im Beisein von Kommissarien er Staatsschulden⸗Kommission und unserer Verwaltung durch Feuer vernichtet worden. 14*“ Verlin, den 1. November 1865 8 8 8 Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden von Wedell. Gamet. Löwe.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗Minister und Minister des Königlichen Hauses, Freiherr von Schleinitz, nach Trachenberg.

Berlin, 4. November. Se. Majestät der König haben Aller⸗ gnädigst geruht: dem Geheimen Ober⸗Baurath Weishaupt die Erlaubniß zur Anlegung der von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm verliebenen Commandeur⸗Insignien zweiter Klasse vom Haus⸗ Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.

personal -veränderungen.

8661. In der Armee. 1

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Bats. wieder einrangirt. 3 B. Abschiedsbewilligungen ꝛc. .“ 8- Bei der Landwehr. 7

I1“ Den 24. Oktober. v. Gerhardt, Pr. Lt. vom Bat. Ortelsburg Nr. 34, erthailtttt.

SHen 26. btober.

v. Hochwächter, Hauptm. a. D. und Führer des 2. Aufg. 1. Bats. (Soest) 3. Westfäl. Regiments Nr. 16, der als v 1ö“ Militair⸗Aerzte. Den 26. Oktober.

der Abschied

Nr. 5, zum Assistenz⸗Arzt befördert. 8 Nachstehenden im Reserve⸗Verhältniß befindlichen Unterärzten: 1

Dr. Boruttau, vom 3. Ostpreuß. Landw. Regt. Nr. 4, Dr. vom 2. Rhein. Landw. Regt. Nr. 28, Dr. Wery, vom 2. Rhein. Landw. Regt. Nr. 28, Dr. Reschop, vom 1. Pomm. Landwehr⸗Regiment Nr. 2 Dr. Nettstraeter, vom 3. Rheinischen Landwehr⸗Regiment Nr. 29, Dr. Schenk, vom 3. Ostpreuß. Landw. Regt. Nr. 4, Dr. Dumont, vom 2. Rhein. Landw. Regt. Nr. 28, der Char. als Assistenz⸗Arzt verliehen. Dr. Kiepert, Assistenz⸗Arzt vom 1. Bat. (Königsberg) 1. Ostpreuß. Ldw. Regts. Nr. 1, Dr. Pingel, Assistenz⸗Arzt vom 3. Bat. (Neustettin) 4. Pomm. Landw. Regts. Nr. 21, beiden wegen eingetretener Dienstunbra uch⸗ barkeit, Dr. Wolff, Assistenz⸗Arzt vom 3. Bat. (Aschersleben) 2. Magdeb. Landw. Regts. Nr. 27, Roeder, Assistenz⸗Arzt vom 3. Bat. (Unruhstadt) 1. Pos. Landw. Regts. Nr. 18, diesen beiden wegen zurückgelegten land⸗ wehrpflichtigen Alters, der Abschied bewilligt.

Beamte der Militair⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 81131,4 Den 9. Oktober.

Daniel, Wallmstr. in Minden, zum Fortifications⸗Bü in Coblenz ernannt. it h e 6. Oltohia⸗ uhe.

v. Szym anski, Sec. Lt. a. D. und Zahlmstr. 1. Klasse im 1. Posß⸗ Inf. Regt. Nr. 18. Kempin, Zahlmstr. des 1. Bats. 6 Pomm. Irf. Regts. Nr. 49, der erbetene Abschied mit Pension bewilligt.

e E II. In der Marine. ““ zi k4* unge 6 Den 24 Oktober. Kinderling, Kapitain⸗Lt., zum Korvetten⸗Kapitain, Donner, L.. zur See, zum Kapitain⸗Lt., Schlander, Solms, Port. Fähnrs. vom See⸗Bat., zu Sec. Lts. befördert. B. Abschieds⸗Bewilligungen zc. . Den 24. Oktober. 8 DOlberg, Kapitain⸗Lieutenant, mit Pension, Aussicht auf Civil⸗ Versorgung und seiner bisher. Unif. der Abschied bewilligt. ““ . Marine⸗Beamte. 9 Durch Verfügung des Herrn Kriegs⸗ und Marine⸗Ministers. Den 24. Oktober. Bauck, bisher überzähliger Maschinenbau⸗Unter⸗Ingenieur, zum etats⸗ mäßigen Marine⸗Maschinenbau⸗Unter⸗Ingenieur ernannt.

Nichtamtliches.

1 EEI1I1““ Preußen. Berlin, 4. November. Se. Majestät König empfingen gestern Vormittags die Vorträge des Ober⸗

8 ““ Offiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Er nennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Den 24. Oktober.

Gäde, Sec. Lt. vom 7. Pomm. Inf. Regt. Nr. 54, von seinem Kommdo. als Erzieher bei dem Kadettenhause in Berlin entbunden. Witte, Sec. Lt. vom 3. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 66 und kommandirt als Erzieher bei dem Kadettenhause in Culm, in gleicher Eigenschaft, als kommandirt, zum Kadettenhause in Berlin versetzt. Ritter, Pr. Lt. vom 1. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 13, als Erzieher zum Kadettenhause in Culm, v. Goeßnitz, Sec. Lt vom Magdeb. Jäger⸗Bat. Nr. 4, als Erzieher zum Kadettenhause in Wahlstatt, beide vorläufig bis zum 1. Mai 1866,

kommandirt. Den 26. Oktober.

Kritter, Ob. Lt. vom Generalstabe des VIII. Armee⸗Corps und kom⸗ mandirt zur Dienstleistung bei dem Thüring. Ulanen⸗Regt. Nr. 6, von Buddenbrock, Maj. à la suite des 1. Garde⸗Drag. Regts. und persönl. Adjutant Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Albrecht von Preußen (Bruder Sr. Majestät), kommandirt zur Dienstleistung bei dem Magdeb. Hus. Regt. Nr. 10, von ihren resp. Kommdos. entbunden. v. Müller, Sec. Lt. vom Westfäl. Ulanen⸗Regt. Nr. 5, in das Thüring. Ulanen⸗Regt. Nr. 6 versetzt. Jochems, Hauptm. à la suite der 6. Art. Brig. und Comp. Chef in der

mandirt. EEEEPI

Feuerwerks⸗Abtheilung, zur Dienstl. bei der Art. Werkstatt in Neiße kom⸗

Bözhed er Leain deweerh rk..esetzsiech. Den 24. Oktober. 8

lfried⸗Rattonit, Sec. Lt. a. D., zuletzt im 1. Bat.

Hof⸗Jägermeisters Grafen Asseburg, des Hausministers von Schleinitz und des General⸗Intendanten von Hülsen. Um 11 Uhr fuhren Se. Majestät nach dem Jagdschloß Grunewald und ritten die Hubertusjagd. Nach derselben fand Diner im Jagdschloß statt. Abends empfingen Se. Majestät der König den Besuch des Prinzen Friedrich der Niederlande Königliche Hoheit.

Heute fanden die Vorträge des Civil⸗ Statt. Se. Majestät der König nahmen im Beisein des Gouverneurs und Kommandanten die Meldunden der General⸗ Lieutenants von Moltke, von Hindersin und von Zastrow, des Contre⸗ Admirals Jachmann und anderer Offtziere entgegen, auch überreichte der Graf York von Wartenburg die Orden seines verstorbenen Vaters.

Danzig, 2. November. (Danz. Ztg.). In der gestrigen Sitzung der Stadtverordneten wurde in Bezug auf den von den Herren Röpell und Gen. eingebrachten Antrag, betreffend die Auf⸗ hebung des Einzugs⸗ und Bürgerrechts⸗Geldes, beschlossen,

und Militair⸗Cabinets

Kommission mit der Maßgabe zu überweisen, daß sie bei Gelegen⸗ heit der Etatsberathungen einen Spezial⸗Bericht über diese Ange⸗ legenheit erstatte. 1 Strzyzew (Regierungsbezirk Posen), 31. Oktober. Am 26sten Oktober fand hierselbst die feierliche Einweihung der neuen schönen evangelischen Kirche statt, die, auf einer Hügelspitze gelegen, mit ihrem bis in die Spitze massiven 126 Fuß hohen Thurme auf 2 Meilen in der Runde zu sehen ist. Der Bau dieser Kirche ist dadurch er⸗

(Ruppin) 4. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 24, in das 1. Aufg. dieses findet, Major ver⸗

Dr. Liers, Unterarzt vom Pomm. Hus. Regt. )

scher Kommissarius bei

in Sternberg zu eröffnenden allgemeinen Landtags.

Mecklenburg⸗Schwerin

Brandversicherungs⸗Gesellschaft. G Lübeck, 2. November.

denselben der in einer der nächsten Sitzungen zu ernennenden Etats⸗

moöglicht, daß die Gemeinde 3000 Thlr. von Sr. Majestät d6 und gegen 4000 Thlr. von Gustav⸗Adolph⸗Vereinen erhal⸗ ten hat.

8 Köln, 3. November. (Köln. Ztg.) Während aus Anlaß des Festes des heiligen Hubertus im Dome dreizehnstündiges Gebet statt⸗ sind heute Morgen um 10 Uhr die Würdenträger und sämmt⸗ liche Domherren unseres Kapitels, einschließlich der auswärtigen

Ehren⸗Domherren, sechszehn an der Zahl, im Kapitelsaale zur Be⸗ rathung wegen der Erzbischofswa hl zusammengetreten.

t. Schleswig⸗Holstein. Das 16. Stück des Verordnungs⸗

blattes fuͤr das Herzogthum Holstein bringt folgendes vom 30. Ok⸗ tober datirte Sendschreiben des K. K. österreichischen Statthalters an die resp. Unterbehörden: »Ich habe die Wahrnehmung gemacht, daß die Entscheidung anhängi⸗ iz- und Administrativsachen von einzelnen Unterbehörden des Landes oftmals in unnöthiger Weise verzögert wird, und ebenfalls bemerkt, daß in der Erstattung der erforderten Berichte eine zu vermeiden gewesene Saum⸗ eligkeit mehrfach obgewaltet hat, welche von um so nachtheiligeren Folgen sich erwiesen, als dadurch die Entscheidung der Sachen höheren Orts verzö⸗ gert worden ist. Eine Verschleppung der Sachen widerstreitet aber nicht allein einem ordnungsmäßigen Geschäftsgange, sondern kann leicht die Wohlfahrt der Einzelnen gefährden, lockert die Achtung vor Gesetz und Ord⸗ nung und untergräbt das Vertrauen, dessen die Behörden für ein gedeih⸗ liches Wirken bedürftig sind. In meiner Kundgebung d. d. Altona, den 15. v. M., habe ich den Bewohnern des Landes energischen und schnellen Vollzug der Administration und strenge Handhabung einer unpartheiischen Reechtspflege verheißen: was ich versprochen, halte ich; und ich habe mich deaher veranlaßt fühlen müssen, die resp. Unterbehörden auf die oberwähnten

Unzuträglichkeite naufmerksam zu machen und bin überzeugt, daß diese Erinne⸗

rung genügen wird, eine Abstellung der bemerkten Mängel zu bewirken, da nir andererseits nicht hat entgehen können, daß die Behörden des Landes den besten Willen haben, daß allgemeine Wohl nach Kräften zu fördern, und ich mich daher in der angenehmen Lage befinde, die wohlbegründete Erwartung auszusprechen, daß ich in der Haltung meiner Zusage von den Behörden des Landes auf das Kräftigste werde unterstützt werden.« Eckernförde, 3. November. (W. T. B.) Nach der ⸗Eckern förder Zeitung⸗ ist Amtmann H. v. Plessen zum Ober⸗Direktor für Eckernförde und Cappeln ernannt worden. Hannover, 2. November. Der General⸗Secretair im Finanz⸗ Kinisterium, Geh. Finanz⸗Rath von Klenck, ist, der Hamb. Börs. Halle« zufolge, zum Bleiben in seinem Amt veranlaßt worden und hat dasselbe nach abgelaufenem Urlaub wieder übernommen. Der General⸗Secretair im Kultus⸗Ministerium wird wahrscheinlich auch bleiben, so daß dann noch die General⸗Secretairstellen im Ministe⸗ rium des Auswärtigen und der Justiz neu zu besetzen sind. 8 Mecklenburg. Schwerin, 3. November. Die »„Meckl. Ztg.“ fügt den neulichen Mittheilungen über Ernennungen im Ministerium (vergl. Nr. 259) folgende Notizen hinzu: Der neue Justizchef, Dr. Hermann Buchka, ist ältester Rath am Ober⸗Appel⸗ ationsgericht (obwohl noch ein verhältnißmäßig junger Mann) und war vorher Rath an der Justizkanzlei in Neustrelitz. Er ist ein ge⸗ borener MecklenburgStrelitzer und fungirte 1848—1849 als strelitz⸗ der mecklenburgischen Abgeordnetenkammer in Schwerin, bis Strelitz von der Vereinbarung der Verfassung zurücktrat. Mit dem Ober⸗Appellationsrath Budde in Rostock hat er fünf Bände »Entscheidungen des Großherzoglich mecklenburgischen Ober⸗Appellationsgerichts zu Rostsck« herausgegeben. Der Geheime Justiz⸗Rath Wetzell war bis vor zwei Jahren Professor der Rechte in Rostock und bekleidete vorher eine Professur in Marburg. Neu⸗Strelitz, 3. November. Der »Off. Anz.“ veröffentlicht die Bekanntmachung wegen des am 22. November d. J. Die Capita proponenda sind: 1) Die ordinaire Landes⸗Contribution. 2) Die Beiträge des Landes zur Unterhaltung des Bundes⸗Kontin⸗ gents ꝛc. ꝛc., sowie die sonstigen Bedürfnisse der Central⸗Steuerkasse. 3) Ein Beitrag aus Landesmitteln für eine Berlin⸗Neustrelitz⸗Stral⸗ sunder Eisenbahn. Ferner enthält das amtliche Blatt eine Be⸗ kanntmachung, betreffend den diesseitigen Beitritt zu dem zwischen und Frankreich abgeschlossenen Handels⸗und Schifffahrts⸗ und literarischen Vertrage,

soowie eine solche, betreffend die Auszahlung der nach Mirow und

Feldberg zu leistenden Entschädigungen der ritterschaftlichen

(Lüb. Ztg.) Vom Senat wird heute ein Nachtrag zu der Bekanntmachung vom 6. Dezember 1848, die allgemeine deutsche Wechselordnung betreffend, und zu dem Gesetze

vom 28. April 1849, die Anwendung der allgemeinen deutschen

I cg 2 2 7„ —2 8 Wechselordnungen im Freistaat Lübeck betreffend, publizirt.

8 Frankfurt a. %., 2. November. (Fr. P. Z.) Heute Nach⸗

mittag hat der Kurfürst von Hessen, von Hanau kommend, mittelst der Verbindungsbahn unsere Stadt paffirt und sich nach Darmstadt begeben, um am Großherzoglichen Hofe den Besuch, welchen der Großherzog von Hessen dem Kurfürsten vor einigen Tagen in Hanau abgestattet hatte, zu erwiederr.

Beaden. Karlsruhe, 2. November. (Karls. Ztg.) Der Staatsminister des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherr von Edelsheim, ist heute nach Wien

dem V abgereist, um in seiner bisherigen Eigenschast als Großherzoglicher außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am Kaiser⸗ Er wird sich

lichen Hose sein Abberufungsschreiben zu überreichen. von Wien zu gleichem begeben.

8 Bayern. München, 2. November. (Bayer. Ztg.) In der Theatinerkirche war gestern zum ersten Male die Königliche Gruft⸗ tapelle geöffnet, in welcher in einem Marmorsarkophage die irdische Hülle Königs Max II. ruht. Den ganzen Tag über weilten zahl⸗ reiche Schaaren in tiefster Andacht vor der reich mit Blumen und geschmückten letzten Ruhestätte des unvergeßlichen edlen

önigs.

Oesterreich. Wien, 2. November. Die »Abendpost⸗ schreibt: Die unter der Rubrik Tagesneuigkeiten in Nr. 301 der »Morgenpost« ge⸗ G Aseehch mit Erlaß vom 28. Oktober eine Zerstärkung der Pesther Garnison für die Dauer des L 9 habe, entbehrt jeder E Snc6

Die »General⸗Corresp.⸗ brachte folgenden bereits tele angezeigten Artikel: lagtapgüsc

Die Finanzverwaltung hat sich bestimmt gefunden, den Zinsfuß di. PerHat-Popoegekas de wesleng n, welche 8,2 ½ 88 d. J. angefangen im Wege der Prolongation oder in Folge neuer Geld⸗ anlagen zur Hinausgabe gelangen werden, um 1 pCt. zu erböhen. Bei dieser Maßregel lag der Finanzverwaltung die Absicht vollkommen ferne, die Circulation der Salinenscheine, deren Umlaufssumme gesetzlich limi⸗ tirt und unter die Controle der Staatsschulden ⸗Kommission gestellt ist, über das Ausmaß des seit Jahren behaupteten Um⸗ laufes auszudehnen. Man kennt indeß die großen Erleichterungen, welche verschiedene Kreditinstitute und Banken zu Wien und in den Kronländern dem Publikum für vorübergehende Geldanlagen zu bieten im Stande sind. Die Finanzverwaltung konnte sich daher der Ansicht nicht verschließen, daß diesen Verhältnissen gegenüber für die Partial⸗Hypothekar⸗Anweisungen des Staates die Konkurrenz selbst innerhalb der Grenze, welche für einen Minimalumlauf derselben durch eine Anlehensoperation in Aussicht genommen ist, ohne eine höhere Verzinsung für die Dauer nicht mehr behauptet werden könnte. Während nämlich die meisten Kreditinstitute und Banken durch ihre Sta⸗ tuten in die Lage gesetzt sind, Gelder in laufender Rechnung zu beliebig hohem Zinsfuße und gegen ganz kurze Kündigungstermine von Seiten der Einleger, selbst bis zur Frist von nur wenigen Tagen herab, an⸗ nehmen zu dürfen, muß der Besitzer von Partial⸗Hypotbekaranweisungen in Wien vier Wochen, rücksichtlich drei Monate, in den Kronländern aber vier, respektive sechs Monate warten, bis er wieder über sein Geld verfügen kann. Für diese verhältnißmäßig geringere Disponibilität seiner Geldanlagen ver⸗ mag daher der Besitzer von Partial⸗ Hypothekaranweisungen nur in einer angemessen besseren Verzinsung eine Entschädigung zu finden.

Großbritannien und Irland. London, 2. Novem⸗ ber. Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz von Preußen und Gemahlin sind nach Schloß Windsor zur Königin gereist.

Gestern Morgen wurde in Glasgow dem Schatzkanzler (Mr. Gladstone vom dortigen Verein für Parlamentsreform eine Adresse überreicht, in der die Hoffnung, daß das Ministerium in der kommenden Session entschiedene Schritte zur Erweiterung des Stimmrechts ergreifen werde, sich sehr zuversichtlich aussprach. Gladstone verfehlte natürlich nicht, in seiner dankenden Erwiederung das Thema der Parlamentsreform zu berühren, gab jedoch kein be⸗ stimmtes Versprechen, sondern bediente sich der vorsichtigen Worte: Ich ersuche Sie, nicht so sehr auf einen Mann, nicht so sehr auf eine Gruppe von Männern, nicht so sehr auf den erwählten Vertreter des Volks in irgend einem gegebenen Moment, wie auf die Institutionen und Ge⸗ wohnheiten des Landes zu vertrauen. Tief gefühlte Bedürfnisse und Ueber⸗ zeugungen werden, wie wir aus langer Erfahrung wissen, sich auf der Oberfläche durchringen, und das Ergebniß des freien Gehörs und der freien Rede, die jeder Meinung bei uns gegönnt ist, wird, wenn vielleicht nicht so schnell, wie die Eifrigeren unter uns wünschen könnten, doch, wenn langsam, dafür um so sicherer zu einer im Ganzen der öffent⸗ lichen Gerechtigkeit entsprechenden Lösung fuͤhren. Ohne gegenwärtig im Geringsten irgend eine Verfahrungsweise voraussagen zu wollen ja, selbst wenn ich die Entmuthigung anerkenne, die in Bezug auf das Stimmrecht aus früheren Ereignissen entsprungen sein mag, so bin ich doch tief über⸗ zeugt, daß, wenn das Parlament Gelegenheit findet, an die Erwägung der Frage zu gehen und dies einerseits im Geiste der Klugheit, andererseits im Geiste mannhaften Muthes thut, das Ziel, das es sich stecken wird, öffent⸗ liche Gerechtigkeit sein wird, und daß es durch die etwaigen dem Gesetz ein- zuverleibenden Bestimmungen eine Herrschaft und einen ungebührlichen bin. fluß einer Klasse über die andere weder aufrechtzuhalten, noch einzuführen, 8 noch irgendwie zu begünstigen, sondern durch eine redliche Abwägung ge⸗ meinsamer Rechte und Interessen für das Glück und die Stärke und die Wohlfahrt des Landes zu sorgen suchen wird.

Nachmittags fuhr Mr. Gladstone nach der Cityhall, wo ihm das Ehrenbürgerrecht von Glasgow unter den üblichen Feier⸗ lichkeiten verliehen wurde, und der Lord Provost sich in einer An⸗ rede über die großen Verdienste des Schatzkanzlers verbreitete.

In seiner (2 ½ enggedruckte Spalten füllenden) Dankrede gedachte Gladstone vorerst der großen Verluste, die der Staat seit 5 Jahren durch den Tod erlitten, und äußerte sich sodann in Worten warmer Anerkennung über Earl Russell und sagte, die Vergangenheit dieses Staatsmannes biete für die Zukunft eine Bürgschaft für Frei⸗ heit und Fortschritt. Auch die Arbeiter von Glasgow haben Herrn Gladstone eine Adresse überreicht.

Der »Globe« bemerkt in einer Notiz über Gladstone's Erwie⸗

Zweck an den Königlichen Hof nach Dresden