1866 / 92 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Provinz Brandenburg. Regierungsbezirk Frankfurt. Zins⸗Coupon zu der Kreis⸗Obligation des Züllichau⸗Schwiebuser Kreises, Littr. Nr. über CThaler zu fünf Prozent n* Zinsen über.. Thaler Silbergroschen.

Der Inhaber dieses Zins⸗Coupons empfängt gegen dessen Rückgabe in der Zeit vom 1. bis 15. April resp. vom 1. bis 1 v und sogter⸗

hin die Zinsen der vorbenannten Kreis⸗Obligation für das Halbjahr vom Sil⸗

11I1 mit (in Buchstaben . Thalern bergroschen bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse zu Zöäüichan. 88 Züllichau, den .. ten. 18.. Die ständische Kreis⸗Kommission für den Chausseebau im Züllichau⸗ . - Schwiebuser Kreise. Dieser ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren, vom Schlusse des Kalenderjahres der Fälligkeit an gerechnet, erhoben wird.

Provinz Brandenburg

Regierungsbezirk Frankfurt. Kreis⸗Obligati 88 Züdich Schwiebuser K. zur Kreis⸗Obligation des Züllichau⸗L wiebuser Kreises. Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rücgabe zu der Obligation des Züllichau⸗Schwiebuser Kreises, Littr. Nr über.. Thaler à fünf Prozent Zinsen, die.te Serie Zins⸗C für die fünf Jahre 18.. bis 18. bei der Kreis⸗Kommunal⸗Kasse zu Züllichau. Züllichau, den .ten Die ständische Kreis⸗Kommission für den Chaussee Schwiebuser Kreise. 8

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. 85

E⸗] 8

Das 13te Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heu ge⸗ geben wird, enthält unter g 8 Nr. 6289. den Allerhöchsten Erlaß vom 31. März 1866, betreffend

ddie Genehmigung der in Görlitz zu begründenden Kom⸗ Heeeniis huss Bank für die preußische Oberlausitz;

unter

den Allerhöchsten Erlaß vom 5. März 1866, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Kreis Waldenburg, im Regierungsbezirk Breslau, in Bezug auf den Bau und die Unterhaltung der Straßen: I. a) von Station 0,11 der Waldenburg⸗Freiburger Staats⸗Chaussee in Waldenburg über Ober⸗Waldenburg, Dittersbach und Althayn bis Station 0,95 der Walden⸗ burg⸗Friedländer Actienvereins⸗Chaussee bei Langwalters⸗ dorf, b) von Dittersbach über Bärengrund bis zur Station 7,40 der Waldenburg⸗Neuroder Staats⸗Chaussee, resp. bis zur Einmündung der Schweidnitz⸗Walden⸗

burger Vereins⸗Chaussee in dieselbe, ce) von dem Anfangs⸗ punkte der sub I. a., gedachten Chaussee bei Walden⸗ burg bis zum Bahnhofe Waldenburg der Breslau⸗ Freiburg⸗Waldenburger Eisenbahn; ferner II. a) von dem Endpunkte der Waldenburg⸗Friedländer Actien⸗ vereins⸗Chaussee bei Friedland über Göhlenau bis zur Landesgrenze bei Neusorge, b) von demselben Punkte bis zur Landesgrenze in der Richtung auf Merkelsdorf und Adersbach in Böhmen, und c) von eben jenem Punkte über Rosenau bis an die Landeshuter Kreis⸗ grenze bei Trautliebersdorf; unter das Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis⸗Obligationen des Waldenburger Kreises e von 100,000 Thalern. Vom 5. März 1866; er den Allerhöchsten Erlaß vom 12. März 1866, betreffend die Genehmigung zur Herstellung einer Eisenbahn von dem neuen Schachte der Zeche Carolus Magnus und Constantin der Große nach dem Bahnhofe der Cöln⸗ Mindener Eisenbahn zu Berge⸗Borbeck; und unter die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Geneh⸗ migung der unter der Firma: »Preußische Bergwerks⸗ ben⸗ . mit dem Sitze zu Düssel⸗ richteten Actiengese t. 5. März 1866 Berlin, den 20. April 1866. Eeqeeeee. Debits⸗Comtoir der Gesetz⸗Sammlung.

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Berlin, 19. April. Se. Ma estät der Aöͤni haben A gnädigst geruht: Der Ehegattin des vHasztemes 99. haon brxegs wne⸗ Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 2, Marie, ge⸗ Peen von Normann zu Verlin, die Erlaubniß zur Anlegung es von Ihrer Majestät der Königin Mutter von Vayern ihr ver⸗ liehenen Theresien⸗Ordens zu ertheilen.

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Preußen. Berlin, 19. April. Se. S. König besichtigten heut auf dem Tempelhofer Felde das 1 Ba⸗ taillon des Kaiser Alexander Garde⸗Grenadier⸗Regiments Nr. d das 2. Bataillon des Kaiser Franz Garde⸗Grenadier⸗Regiment Nr. 2 und empfingen nach der Rückkehr ins Palais den komma . diren den General des 1. Armee⸗Corps, General der Infanterie 29 Bonin. Demnächst nahmen Allerhöchstdieselben den Vortrag F Kriegsministers und des Militair⸗Kabinets entgegen. Um 12¼ ub Nachmittags empfingen Se. Majestät den Besuch des Herzogs * Braunschweig Hoheit. Um 5 Uhr Nachmittags findet zu Ehren Sr. Hoheit ein Königlichen Majestäten statt. 6

ööhr ajestät die Königin besuchte ge⸗ d Königliche Hoheit die Kronprinzessin im Gea.s 1

Schleswig⸗Holstein. Cappeln, 15. April. (E. W.) Diesen Morgen traf die zur Inspection der Schleimünder Werke brorderte Kommission mit dem Dampfschiffe »Maria« bald nach 9 Uhr von Schleswig hier ein. An derselben snahmen Theil die Herren: Präsident Freiherr von Zedlitz, Landrath von Zastrom Magistrat und Deputirte der Stadt Schleswig, Polizeimeister won Gußmann, Oberst von Mertens, Wasserbaudirektor von Irminger Kanal⸗Inspektor Wichers, von hier aus die Herren Hardesvogt * Buchwald, die Schiffer⸗Aeltesten Herr Berg von hier und Haak von Arnis ꝛc. Schon unterwegs hatte Herr von Zedlitz Gelegenheit, sich von der nothwendigen Rectification dieses Fahrwassers zu überzeugen indem auch der vor Kurzem erst vom Stapel gelassene Schooner »Magnet⸗ bei einem Tiefgang von nur acht Fuß unterhalb Rabelsund zum zweiten Male festgerathen war. Nachmittags gegen vier Uhr traf das Dampfschiff wieder hier ein und wurde darauf ein Diner eingenommen. Herr v. Zedlitz hat sich ganz ent⸗ schieden dahin ausgesprochen, daß die Regulirung des Strombettes der Schlei für die Zukunft ganz und gar aus den Mitteln der Staatskasse abgehalten werde, daß die Unterhaltung der Schlei⸗ münder Werke fortan nicht mehr Sache des Magistrats der Stadt Schleswig, sondern gleichsam als Staatssache betrachtet, so wie daß dem entsprechend die Schifffahrts⸗Abgaben für die Zukunft auf gleicher Norm mit denen anderer Hafenplätze unseres Landes stehen würden. Die Behörde der Stadt Schleswig hat sich denn auch be⸗ weits dahin erklärt, daß dieselbe damit ganz einverstanden sei, dieser Verpflichtung entledigt zu sein. Die Inangriffnahme der Bagge⸗ rung, welche mit dem Dampfbagger am 1. August beginnen wird wird die erste der nachfolgenden Hauptarbeiten sein.

Eckernförde, 18. April. (H. B. H.) Zur Feier des heuti⸗ gen Jahbrestages der Einnahme der Düppeler Schanzen findet großer Flaggenschmuck der Stadt und heute Nachmittag ein Diner Statt

Rendsburg, 18. April. Die Schlacht bei Düppel wird durch große Reveille, Parade und Zapfenstreich gefeiert.

Hannover, 18. April. Die allgemeine Ständeversamm⸗ lung ist heute wieder zusammengetreten. Die angekündigten Regierungs⸗ vorlagen werden hauptsächlich bestehen in: Bau einer Eisenbahn von Rieuweschans nach Ihrhove, Genehmigung zur Ueberführung der Bahn Buke⸗Kreiensen über die hannoversche Südbahn, eventuell Bau einer Eisenbahn von Goslar nach Hildesheim, Preßgesetz, Reform L11“ F der deutschen Maß⸗ und Ge⸗

erhältnisse. Ein Königl. Schreiben kündi ü 8n Ferne üen Wabigeset g1. Schreiben kündigte die Zurücknahme

Anhalt. Dessau, 17. April. (L. Ztg.) Se. Hoheit d Herzog empfing heute in besonderer den Nah,. 8. dehehes Nothomb, der sein Beglaubigungsschreiben als Königlich belgischer Gesandter am hiesigen Hofe zu überreichen die Ehre hatte.

Frankfurt a. M., 18. April. (W. T. B.) Die nächste Sitzung des Bundestages ist auf Sonnabend verschoben; muth⸗ maßlich wird die Ernennung eines besonderen Ausschusses für den preußischen Antrag in derselben erfolgen.

Baden. Karlsruhe, 17. April. Die »Karlsr. Ztg.⸗ meldet in Bezug auf das Attentat gegen den Kaiser von Rußland: Heute früh ist hier die Nachricht von der Verübung eines gegen den Kaiser Alexander von Rußland gerichteten Attentats eingetroffen. Se. Majestät ist glücklich der Gefahr entgangen, so wie auch Ihre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm von Baden, welche sich in Gesellschaft des Kaifers befand, als die That verübt wurde.

8 Heute Vormittag hat sich der Flügel⸗Adjutant Major von Freydorf nach Baden begeben, um Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Katharina, Herzogin von Mecklenburg⸗Strelitz, so wie dem Kaiserlich russischen Geschäftsträger die Glückwünsche Ihre Königlichen Hoheiten des Großherzogs und der Großherzogin für die Lehen eenag. n Kaisers zu überbringen. eute Aben findet in der griechischen Kapelle zu h Dankgottesdienst statt, welchem Se. Gropherzogliche dh sh Bodeeie b111 und bei dem Ihre Königlichen Hoheiten roßherzog un ie Großherzogin dur von Reischach vertreten sein vecnng ecs Sterstäszcbörhern⸗

Großbritannien und J 1. 1— en Irland. London, 17. April. Im Oberhause überreichten gestern die Erzbischöfe von Canterbury 86

Armagbhb, dann die Lords Berners, Carnarvon,

her um den Brei gegangen

würde auch von Werth und Nutzen sein; daß

England für

1111111““ mzan. Derby, Malmesbury, Shrews⸗ bury, Talbot, Westmeath u. a. m. jeder einen großen Haufen Petitionen egen die Parlamentseidbill. Lord Russell beantragte darauf die zweite Lesung der Parlamentseidbill und hoffte, daß sie die Sanction des Hauses erhalten werde, da sie nicht, wie in der vorigen Session, von einem Privatmitgliede, sondern von der Regierung auf ihre Verantwortlich⸗ keit und nach reiflicher Ueberlegung eingebracht sei. Lord Derby findet es in der Ordnung, daß eine so bedeutungsvolle Maßregel von der Regie⸗ rung selbst vertreten werde. Voriges Jahr habe er sie bekaͤmpft, weil sie, von Monsell kommend, nur ein Glied in einer Kette von Angriffen auf die protestantische Religion und Regierung Englands zu sein schien. Da im Parlament die Ansicht vorzuherrschen scheine, daß alle Mitglieder ohne Unterschied der Konfession eine und dieselbe Eidesformel schwören sollten, so werde er gegen die zweite Lesung keinen Verbesserungsvorschlag machen, doch glaube er, daß die Formel einen Vorbehalt zu Gunsten der protestantischen Erbfolge und des Supremats der Krone aussprechen müßte. Hoffent⸗ lich könne im Comité etwas geschehen, um die Bill in diesem Sinne zu ver⸗ bessern. Lord Ravensworth betrachtet die Bill als einen wohlbedach⸗ ten Bruch des zur Zeit der Emanzipation mit den Katholiken geschlossenen Paktes und klagt, daß allmälig jede von den Actvordern zum Schutze der Krone und Kirche gebaute Schutzwehr durch die Wogen der modernen Demo⸗ kratie hinweggespült werde. Aber um keinen Konflikt zwischen Lords und Gemeinen hervorzurufen, wolle auch er den Widerstand gegen die zweite Lesung aufgeben. Der Herzog von Argyll will den Gefuͤhlen der Op⸗ posttion eine gewisse Berechtigung nicht abstreiten; um so weniger, als er sie bis zu einem gewissen Grade theile, aber der Verstand sage ihm, daß Eides⸗ formeln keine Schlösser und Riegel, keine Burgen und Schilde seien, und daß man Gesinnungen nicht vorschreiben, also auch Niemand verhindern könne, in seinem Herzen die Autorität der römischen Kirche anzuerkennen. Die Gewährung vollkommener Katholiken⸗Emanzipation erscheine ihm viel⸗ mehr als der wahre Triumph des Protestantismus. Lord Chelmsford ist mit der Fassung der Bill sehr unzufrieden und zeigt an, daß er in der Comitéberathung ein Amendement stellen werde, um die Maßregel in dem von Lord Derby angedeuteten Sinne zu verbessern: nämlich die Einschal⸗ tung des Vorbehalts, daß der Widerruf dieser Akte oder eines Theils der⸗ selben nicht als Entkräftung der zur Aufrechthaltung des bürgerlichen und kirchlichen Supremats der Königin, ihrer Erben und Nachfolger bestehenden Gesetze ausgelegt werden dürfe. Earl Russell kann natürlich nicht aus dem Stegreif erklären, ob er auf den Verbesserungsvorschlag eingehen werde oder nicht. Die 2. Lesung erfolgt ohne Abstimmung.

Im Unterhause wurde die vertagte Debatte über den Antrag auf zweite Lesung der Reformbill von Maguire wieder aufgenommen. Dieser hält den gegenwärtigen Augenblick für zeitgemäß, um das dem Lande und so vielen Regierungen und Parlamenten gegebene Ehrenwort zu lösen. W. E. Forster sucht vorzugsweise die Gründe zu bekämpfen, welche Lord Stanley am ersten Abend der Debatte gegen die Bill geltend gemacht hat. Dem Hause liege keine andere Frage vor als die, ob der Wählercensus in Burgflecken in der vorgeschlagenen Weise ermäßigt werden solle oder nicht. Er für sein Theil hätte ihn lieber auf 6 Pfd. St. herabgesetzt gesehen; aber da Jedermann zugebe, daß der Zeitpunkt gekommen sei, die Elite der ar⸗ beitenden Klassen mit dem Stimmrecht zu betrauen, so wisse er nicht, aus welchem Grunde man gegen einen Census von 7 Pfd. St. so hartnäckig eifere.

politischen Macht als durch diese Bill werde es niemals geben können, aber wenn man ihnen das jetzt vorgeschlagene kleine Zugeständniß verweigere, o werde man dereinst und vielleicht viel weiter gehen müssen. J.

er charakterisirt verschiedene der in letzter Zeit gehaltenen Reform⸗ Meetings, um zu zeigen, daß die Hauptsprecher bei jenen Versammlungen

u einer Klasse gehören, der es nicht sehr wünschenswerth sei, das Stimm⸗

Eine gefahrlosere Erhebung der arbeitenden Klassen auf die erste Stufe der

recht zu verleihen. L ayard sagt, daß außer Lord Stanley kein einziger Oppo⸗ sitionsredner noch auf den Inhalt der Bill eingegangen, daß jeder andere bis⸗ und statt der Gründe blos Vorwände, Aus⸗ Die arbeitenden Klassen hätten sondern ihre Vertretung sie aber den Einfluß der

anderen Klassen in Grund bohren würden, sei ein bloßer Popanz. Man habe gesagt, daß, wenn die arbeitenden Klassen politische Macht besaäßen, Dänemark und Polen in den Krieg gezogen wäre; allein er denn jene Klassen gerade hätten die Regierung unterstützt und amerikanischen Frage wegen jener beobachteten

flüchte und Persöͤnlichkeiten gebraucht habe. nicht nur ein Recht auf Vertretung im Hause,

leugne dies, 2 in den Stand gesetzt, in der dänischen, polnischen und ihre Neutralität aufrechtzuhalten. Wenn eine Kriegsgefahr Fragen sich je erhob, so sei sie aus der von der Opposition Taktik entsprungen. Er fordere das Haus nicht auf, Großmuth, sondern nur Gerechtigkeit gegen die arbeitenden Klassen zu üben, dann werde ihre Anhänglichkeit an den Thron und die Institutionen des Landes sich immer mehr befestigen. Sir H. Cairns entgegnet auf die Bemerkungen, die Layard Arbeiter auf die Neutralität Englands weit entfernt gewesen sei, eine Kriegsgefahr 3 hervorzurufen; denn wie Cobden im Parlament erklärte, peschen der Regierung gewesen, welche das Land dem Krie

gemacht hat, daß die Opposition in der dänischen Frage seien es die De⸗ ge nahe brachten.

Gegen die arbeitenden Klassen wolle er nicht ungerecht sein, und er gestehe

ihnen gern das Recht auf eine der Billigkeit entsprechende Vertretung zu.

Nur behaupte er, hätten; und es frage sich/ flecken und Grafschaften erhalten sollten. ankomme, so wüͤrde die Bill ihnen in Wo t 1 Mitglieder ins Haus senden, die Majoritaͤt verschaffen; durch die Bit die Wahlkörper würden sie in 50 andern Bezirken, also im Ganzen in Wählerschaften, das Heft in die Hand bekommen.

der bei geschickter Handhabung einer überwiegenden

würde. die Zahl derjenigen, zu gering dar; und stone'schen Entwurf unterzogen

ob sie eine noch größere Vertretung in Burg⸗

So weit es auf die Burgflecken Wahlbezirken, welche zusammen 133 Bill über

denen die Bill zum Stimmrecht verhelfen würde, viel die scharfe Kritik, der Lord Stanley den ganzen habe, sei bis jett nicht widerlegt worden

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(H. N.)

und werde nie widerlegt werden, weil sie die lautere Wahrheit enthalte und daher unwiderleglich sei. Auf den Antrag von Graham wird die De⸗ batte abermals vertagt, und die Sitzung schließt 10 Minuten nach 2 Uhr Morgens.

H. N.) Der neue Eisenpanzer „Northumberland⸗ ist heute

endlich glücklich vom Stapel gelaufen.

Frankreich. Paris, 17. April. In der gestrigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde die allgemeine Diskussion über das Marine⸗Handelsprojekt geschlossen.

In der heutigen Sitzung begann die Diskussion der einzelnen Artikel. Man hofft, daß es nächsten Donnerstag zur Abstimmung kommen wird.

Zum neuen Gesetze über das Telegraphenwesen, das gleich nach der Annahme des Rekruten⸗Projektes zur Diskussion kommen soll, sind mehrere Amendements gestellt worden. Dieselben betreffen aber nur die Herabsetzung der Preise für die Depeschen.

Die Budget⸗Kommission hielt heute eine Sitzung. In derselben wurde ihr ein von einigen Mitgliedern der Majorität unterzeichnetes Amendement überreicht, das 50 Millionen Franken auf die Beendi⸗ gung der Vicinalwege verwandt haben will.

Italien. Am 16. April legte der Abgeordnete Raeli dem italienischen Abgeordnetenhaufe den Bericht über das Gesetz auf Ab⸗ schaffung der geistlichen Corporationen vor.

Der Assisenhof zu Catania hat den Grafen Capace, ehemali⸗ gen Intendanten von Trapani unter dem bourbonischen Regimente, so wie den General Afan de Rivera, welche beide von der jetzigen Regierung Pensionen bezogen, als obenan stehende geheime Agenten der bourbonischen Reaction zu Sjähriger Einsperrung verurtheilt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. April. Eine im »Journal de St. Petersbourg⸗ veröffentlichte Depesche aus Jassy vom 16. d. berichtet über die dortigen Vorgänge folgender⸗ maßen: Eine große Volksmenge begleitete gestern den Metropoliten, die Trennung von der Walachei verlangend. Die Kavpallerie säbelte das Volk nieder; der Metropolit wurde schwer verwundet. Die aus⸗ wärtigen Konsuln traten im Hause des preußischen Konsuls zusam⸗ men; ein Abgesandter der provisorischen Regierung erschien und er⸗ klärte die Emeute für beendetj Anstifter derselben sei Murusi ge⸗ wesen, was übrigens unrichtig sei. Die Regierung suche die Be⸗ wegung als von Rußland angezettelt darzustellen und lasse alle, welche russischer Sympathieen verdächtig seien, verhaften.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. Avpril. Wie bereits gemeldet, waren die Stände heute zu all⸗ gemeinem Plenum im Reichssaale beordert worden. Unter den uͤblichen Feierlichkeiten ertheilte der Justizminister im Namen des Königs Sanction den von den Ständen beschlossenen Abänderungen in der Druckfreiheits⸗Verordnung, um dieselbe in Uebereinstimmung mit dem Strafgesetze zu bringen, und daß die Verpflichtung der Buchdrucker, ein Exemplar aller gedruckten Schriften an die öffent⸗ lichen Bibliotheken abzuliefern, nur auf die Königliche Bibliothek und die der Universitäten zu beschränken sei.

Danach gab der Landmarschall im Namen der Stände deren Antwort und Genehmigung zu den Königlichen Propositionen in Betreff eines neuen Expropriationsgesetzes, so wie des Gesetzes über das Erbrecht unehelicher Kinder zu erkennen. Auffallend bei dieser Versammlung war, daß die Ritterschaft und der Adel, außer vom Landmarschall und den Ritterhaus⸗Secretairen, nur von siebzehn

Mitgliedern des Standes repräsentirt wurde.

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Lelegraphische Depeschen aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bürean. zer Pesth, Mittwoch, 18. April, Abends. In der heutigen Sitzung

als Unterstaatssecretair des Auswaͤrtigen über den Einfluß der

daß sie eine solche Vertretung in den Burgflecken schon

180 Dies sei ein Einfluß, Macht gleichkommen Die Wahlstatistik des Schatzkanzlers sei ganz unerläßlich, sie stelle

Glad⸗ b

der Magnatentafel wurde die zweite Adresse der Deputirten⸗ kammer bei namentlicher Abstimmung mit 106 gegen 102 Stimmen angenommen, nachdem der Präsident Baron Sennyey in einer längeren Rede die Herstellung des Rechtszustandes als das Programm bezeichnet hatte, welches die Regierung stets vor Augen haben werder und bezüglich des Königlichen Rescripts bemerkt hatte, daß ein Rück⸗ schritt hinsichtlich der in der Thronrede gemachten Verheißungen den Absichten der Regierung ferne gestanden habe und noch stehe. V Florenz, Mittwoch, 18. April, Abends. In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer erklärte der Finanzminister in Beantwortung einer an ihn gerichteten Interpellation, daß die Ge- rüchte über die ungünstigen Kreditverhältnisse Italiens entweder von Ausländern, die Italien feindlich gesinnt seien, oder von Italiens unwürdigen Angehörigen verbreitet seien. Der Minister stellt es absolut in Abrede, daß die Regierung die Absicht habe, die Bank⸗ billets mit einem Zwangscourse zu belegen. Die Auszahlung der im Juli fälligen Zinsen sei durch die vorhandenen gewöhnlichen Staatsmittel gesichert. Die Regierung werde die Urheber ver · leumderischer Gerüchte in Gemäßheit des Strafgesetzbuches verfolgen.