1866 / 105 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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laut von 73 derartigen Kundgebungen der Freude über die Rettung des Kaisers aus der ihm drohenden Lebensgefahr mit.

Warschau, 1. Mai. (Schl. Ztg.) Prinz A. von Oldenburg ist, von Petersburg kommend, bier durchgereist, um sich nach dem

Auslande zu begeben. An Stelle des General⸗Majors Trepoff,

welcher zum Oberpolizeimeister von Petersburg ernannt worden ist, ist der zur Zeit der Ereignisse vom Februar 1861 öfters genannte, seit dem Ausstand als Mitglied des Regulirungs⸗Comité und des Administrationsrathes auch in der Civilverwaltung des Koͤnigreichs thätige General⸗Lieutenant Zabolotzky zum Chef des dritten Gendarmeriebezirks und interimistischen Polizeimeister des Koͤnigreichs Polen designirt worden. Am 25. v. M. sind wieder drei römisch⸗ katholische Klöster wegen Mangels der kanonischen Anzahl der in

denselben befindlichen Moͤnche geschlossen worden.

Sitzung

in dieser Sache geäuße

Dänemark. Kopenbagen, 3. Mai. In der heutigen des Reichsratbs⸗Folkethings fand zuerst die Neu⸗ wabl der Beamten des Thinges statt. Unter Fengers Präsidium wurde Etatsrath Bregendahl mit 48 gegen 7 Stimmen wieder zum Präsidenten gewählt. Es wurde darauf zur Vicepräsidentenwahl geschritten, die Aufzählung der Stimmen jedoch bis nach Schluß der Sitzung verschoben. Dann wurde die einmalige neue Behand⸗ lung des vom Landsthing zurückgekommenen kriegsministeriellen und marineministeriellen Budgets vorgenommen. Nach längerer Diskus⸗ sion wurde endlich zur Abstimmung über das Marine⸗ Budget ge⸗ schritten. Die Minoritätsvorschläge, den Chef fürs Marine⸗Offizier⸗ Corps und den Marine⸗General⸗Adjutanten des Koͤnigs zu streichen, wurden mit 44 gegen 28 und 40 gegen 30 Stimmen abgelehnt. Dagegen hielt das

Majorität fest, daß

dieser Finanzperiode fest angestellt werden dürfen,

setz wieder ans Landsthing zurück muß. Das Gesetz, betreffend »Aushebung zum Kriegsdienste für

Folkething theils einstimmig, theils mit großer

keine Offiziere und Aerzte in der Marine in weshalb das Ge⸗

Zabre 1867 und 1868⸗, ist auf Veranlassung des Kriegsministe⸗ Flppeposten⸗ meldet, daß die Angelegenbeit in Betreff der durch Wälle beabsichtigten Erweiterung Kopen⸗

Ehlers in der Bürgerschaftssitzung ufolge, der Bürgerschaft bald

wird, nachdem verschiedene

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Amerika. New⸗York, 21. April. Auf dem angelangten

Dampfer „Virginia⸗ sind während der Fahrt 38 Todesfälle durch vorgckommen und zwar brach die Krankheit innerhalb der⸗ zelben geograpdischen Breite wie auf dem Dampfer „England⸗ aus wie auch hier die Kajütenpassagiere davon ver⸗ st einer Quarantaine unterworfen worden. Todesfälle vorgefallen und 34 Per⸗ i Auf dem Dampfer ⸗Eng⸗ und ist derselbe mit den Rekon⸗ seinem abgegangen. 1 mgenommen, Offiziere des Heer befreit, wegen Handlungen, die sie zu nterdrückung Füönnen. Ein Aufzug dem Präsidenten Unsicht von der Mochwendis⸗ Kongresse zuzulnssen, zu wirderbelen. bem Geburen des Komgresses ans, erfl gewesen und daß er durch sein Leben a Schmühungen und Verleumbdungen worx, baß das große Prinzip ⸗keine Bes gewesen sei, was sit in den Unnbpümgig geiltbrt Hnbe, baß bieset nuch jest bochgehalten n Bessen im Vetr auszuüende Macht doch sehr beschrär lich achaltender Art ssei, Aage man der Usurpation un aund veute micht vnran, naß eine Versammlung von Mann auff Tmannei ausicben künne, Wenn er pruchorxeime Geinnuch mache, um eine unmeise un Geiepgchung zu vemmen, so sei er vdit Sache giltix uüichen ihm unmd seinen Gegnerz Zwüschen werie &r auf Finem Sunarhpunk auf ir Emfchh um vtegenin der Mussen der amerils ivschen Volkes, un besomdens er Slhen aunt Seelente Die wußten beßer was uie grgenmürtägers Mnssiunin ischien, aüt jene, welc: wührend des numwfec vn Hust⸗ am weteßen gingen. Eine zweie Muspruche pielt umn Mie sfachigen Tolimen uns heger, walche zu Woshington

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Berechnung ihr Freund zu sein vorgebe. gleichfalls zu der farbigen Versammlung sprach, wollte den Anspruch des Präsidenten, der Neger bester Freund zu heißen, nicht bestreiten. Die Gegner der Sklaverei hätten ihn erwählt und wünschten, daß er sein hobes Amt zum Wohle Aller fuͤhre. Als ihren besten Freund möchten die Neger ihn begrüßen, wenn er sich als solchen erwiese. General Meade, der zu Eastport angekommen ist, hat eine Zusammenkunft mit dem britischen General Boyle gebhabt, worauf Ersterer es übernahm, jedwede Störung in der Umgebung von St. Stephen (ein Calais gegenüber liegender Grenzort in Neu⸗ braunschweig) durch Unionstruppen zu verhindern, waͤbrend die für jenen Platz ursprünglich bestimmten britischen Truppen in St. Andrew stationiren sollen. Wie es heißt, hat General Meade Verstärkung verlangt. Die Behörden von Eastport baben

Nach der Ankunft Meade’'s hat Doran Killian, unverzüglich Eastport verlassen. In St. Andrew sind britische Kriegsschiffe und Truppen angekommen und werden weitere Druppen⸗ sendungen erwartet. Die nach der Grenze von Unter⸗Kanada beorderten Freiwilligen sind zurückberusen worden, da man dort einen Einfall der Fenier nicht länger befürchtete. In Neu⸗Schott⸗

land haben beide Häuser des Parlaments sich für die Confoöderation G

mit den übrigen britisch⸗amerikanischen Provinzen ausgesprochen, und soll eine Deputation nach England gesandt werden, um das Näbhere anzuordnen.

Die »Persia⸗ ist in New⸗York angelangt und ⸗St. David⸗ in Portland. Ein amerikanischer Dampfer, der Kriegscontrebande führte, ist von der spanischen Flotte vor Valparaiso genommen worden.

Der Dampfer »Oneida⸗ bringt Daten aus Buenos⸗ Ayres vom 29. März und Rio de Janeiro vom 9. April. So unbestimmt und widersprechend lauten die Nachrichten vom Kriegs⸗ schauplatze, daß es unmoöͤglich ist, von dem, was vorgebt, eine An⸗ schauung zu gewinnen. Nur so viel läßt sich ersehen, daß Flotte und Heer der Verbündeten noch sehr wenig gegen Paraguay aus⸗ gerichtet baben. Am 17. März war die Flotte in den oberen Pa⸗ rang eingelausfen und bis zum 21. Morgens bis in die Nähe des paraguitischen Forts Itapiru gekommen. Nach einem Berichte sind die Paraguiten in einer Stärke von 4000 bis 10,000 Mann (eine etwas unbestimmte Angabe) bei Candelaria über den Parana ge⸗ gangen, haben die Vorhut der Alliirten geschlagen und rücken vor, um dem verbündeten Heere unter Baron Alegre eine Schlacht zu

liefern; nach einer anderen Mittbeilung ist die ganze Nachricht eine

Erfindung. In Buenos Avpres tobte am 19. März ein Wirbel⸗ sturm, der nach den Berichten an Heftigkeit alle Stürme übertroffen, die seit 1805 in dieser ihnen so sehr ausgesetzten Stadt gewüthet haben.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’'schen Telegraphen⸗Büreau. Hannover, Sonnabend, 5. Mai. Die Ständeversammlung hat sich bis zum 23. Mai vertagt, nachdem beide Kammern die Vorlage über die Paris⸗Hamburger Eisenbahn an die Ausschüsse zur Bericht⸗ erstattung überwiesen.

Wien, Sonnabend, 5. Mai, Vormittags. Die amtliche »Wiener Zeitung⸗ publizirt ein vom 5ten d. M. datirtes Gesetz, durch welches die Banknoten zu einem und fünf Gulden vom Tage der Publizirung an zu Staatslasten übernommen, zu Staatsnoten erklärt und von allen landesfürstlichen Kassen und Aemtern an Zah⸗ lungsstatt zu dem vollen Nennwerthe angenommen, und ebenso bei den Zahlungen des Staates gegeben und unter Ueberwachung der Staats⸗ schulden⸗Controls⸗Kommission gestellt werden. Letztere hat die Höhe des Umlaufes vom Tage der Uebernahme an festzustellen und monat⸗ liche Ausweise über den jeweiligen Umlauf, der 150 Millionen nicht übersteigen darf, zu veröffentlichen. Die Nationalbank ist verpflichtet, fort in Banknoten höherer Apoints zu leisten. Der Zeitpunkt der Einlösung, sowie die Art derselben wird durch ein besonderes Gesetz bestimmt werden. 1

London, Freitag, 4. Mai, Abends. In der heutigen Sitzung des Unterhausts lenkte Griffith die Aufmerksamkeit des Hauses guf die kritische Lage, sprach die Hoffnung aus, daß die Nachricht von dem Abschluß einer preußisch⸗italienischen Allianz nicht begrün⸗

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dei sei, und daß Nichts geschehen werde, was England mit Frank⸗ 8

ttich entzweien könnte. White hofft, England fördere mit den anbeten Mäͤchten die Erhaltung des Friebens. Kein Mitglied der Rigierung antwottete. London, Sonnabenh, 9 Mat, Morgens „Morning⸗Post⸗ vab lehhafte Unterhanblungen behufs elnes allgemeinen

Senator Wilson, der

einen fenischen Schooner ergriffen und die darauf befindlichen Waffen genommen. der Fenierführer,

en Betrag der Summe für die Uebernahme der Noten dem Staate

europäaͤischen Kongresses zur Schlichtung der schwebenden Fragen, welche den Ausbruch eines Krieges befürchten lassen, im Gange seien. Paris, Freitag, 4. Mai, Nachmittags. Der Graf Mülinen,

Botschaftsrath bei der hiesigen österreichischen Botschaft, begiebt sich⸗

heute Abend von hier nach Wien.

Paris, Freitag, 4. Mai, Abends. Auf dem Boulevard wurde die 3proz. Rente zu 64.50 gemacht.

Eine Depesche aus Florenz meldet: Oesterreich habe sich be⸗ reit erklärt, seine Armee in Venetien auf vollständigen Friedensfuß zurückzuführen, wenn es versichert sein könnte, daß Italien nicht die Absicht habe, anzugreifen. Die italienische Regierung habe die Er⸗ klärung wiederholt, ihre Rüstungen seien rein defensiver Natur und sie würde keine Initiative zum Kriege ergreifen.

Paris, Sonnabend, 5. Mai, Morgens. Das „Mémorial diplomatique⸗ meldet aus Wien vom Aten d.: Es sei unrichtig, daß Frankreich an Oesterreich energische Remonstrationen gegen die Rüstungen in Venetien gerichtet habe. Die über diesen Gegen⸗ stand abgeschickte Depesche sei in den freundschaftlichsten Ausdrücken abgefaßt und ersuche nur um vertrauliche Erklärungen über den Zweck der kriegerischen Vorbereitungen in Venetien. Oester⸗ reich habe von Neuem betheuert, daß es sich in der Defensive halten werde, und Frankreich diese Erklärungen angenommen. Eine erfreu⸗ liche Gegenseitigkeit habe sich hieraus ergeben. Oesterreich mache sich verbindlich, im Falle es von Italien, den Rathschlägen Frankreichs zuwider, angegriffen werde, sich die eventuellen Vortheile des Sieges nur mit der diplomatischen Intervention Frankreichs zu sichern.

Florenz, Freitag, 4. Mai, Mittags. Prinz Napoleon ist gestern hier eingetroffen. Die »Opinione⸗ versichert, Lamarmora habe gestern in einer Kommission der Deputirtenkammer erklärt, er werde für den Fall eines Krieges alle streitbaren Kräfte der Nation aufrufen.

Florenz, Freitag, 4. Mai, Abends. Die Diskussion der Gesetzvorlage, betreffend die neuesten finanziellen Maßregeln, ist für nächsten Montag festgesetzt. Der Minister des Innern hat einen Gesetzentwurf eingebracht, durch welchen der Regierung die außer⸗

ordentliche Vollmacht ertheilt wird, vermittelst Königlicher Verord V

nungen für die Vertheidigung des Staates und die öffentliche Sicher⸗ heit Sorge zu tragen. Bei der Aushebung für den Flottendienst sind vortreffliche Resultate erzielt worden. In Genua haben sich außer sämmtlichen Dienstpflichtigen noch 116 Neapel, Donnerstag, 3. Mai, Abends. konstituirt Comité's, welche die öffentliche Ordnung gegen die bour⸗ bonischen und klerikalen Umtriebe aufrecht erhalten sollen, wenn der Krieg ausbricht.

Die Nr. 4 (vom 30. April e.) des Ministerial⸗Blattes für die gesammte innere Verwaltung enthält: eine Eirkular⸗Verfügung des Finanz⸗Ministers, des Kriegs⸗Ministers ung des Ministers des Innern an die Königlichen Regierungen der sechs östlichen Prooinzen, die Errichtung und Erhaltung von Marksteinen behufs der zur Legung eines trigonometri⸗ schen Netzes über jene Provinzen zu bestimmenden geometrischen Punkte, vom 9. März 1866; einen Erlaß des Finanz⸗Ministers und des Ministers des Innern an den Königlichen Regierungs⸗Präsidenten N. zu N., das Stimmrecht der forsttechnischen Mitglieder der Regierungen bei Disz plinar⸗ Untersuchungen gegen Kommunal⸗Forstbeamte betreffend, vom 13. März 1866; einen Bescheid des Kultus⸗Ministers an den N. N., betreffend die Einschulung von Kindern solcher Einwohner, fuüͤr welche eine besondere Konfessions⸗Schule am Orte nicht besteht, vom 10ten Januar 1866; eine Verfügung des Kultus⸗Ministers an die Königliche Regierung zu N. und abschriftlich an sämmtliche übrige Königliche Regie⸗ rungen, die Befähigungs⸗Zeugnisse für Elementarlehrer zur Ertheilung des Turn⸗Unterrichts betreffend, vom 10. März 1866; einen Erlaß an das Königliche Provinzial⸗Schul⸗Kollegium zu N., die mündliche Abiturienten⸗

g an Realschulen betreffend, vom 22. Februar 1866; einen Cirkular⸗ an sämmtliche Königliche Provinzial⸗Schul⸗Kollegien und ab⸗ rriftlich zur Kenntnißnahme und Nachachtung an sämmtliche Königliche Regierungen, die Umzugskosten für die Direktoren und Lehrer der Gymnasien und Seminarien detreffend, vom 26. Februar 1866; inen Enkular⸗Erlaß an sämmtliche Königliche Regierungen, die Zulassung der im Königreich Sachsen geprüften dortländischen Apothekergehülfen in votheken des preußischen z betreffend, vom 7. April 1866;

8 Ann rten:⸗ Erkenntnisse des Königlichen Gerichtsdef zur Entsche dung der Kompetenz onfl de der Verpflegungskosten und

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7865 und 10. Januar 1860 7 ern an die Königlichen Nezierungen zu rrüäün-

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der Straf⸗ und Gefangenen⸗Anstalten betreffend, vom 24. März 1866; ein Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Kon⸗ flikte, daß über die Frage: ob das Expropriations⸗Recht über ein Grund⸗ stück stattfinde und in welcher Weise und in welchem Umfange dasselbe aus⸗ zuüben sei, ein Prozeßverfahren nicht zulässig sei, die Gerichte vielmehr le⸗ diglich über die Entschädigungsfrage zu entscheiden haben, und dies auch in dem Falle gilt, wenn der Eigenthüͤmer eines Grundstücks die auf demselben befindlichen Baumaterialien, wie z. B. Steine, Sand u. dergl., zum Bau oder zur Reparatur einer Landstraße herzugeben gesetzlich verbunden ist, vom 9. Dezember 1865, und einen Cirkular⸗Erlaß des Handelsministers an sämmtliche Königliche Regierungen, mit dem Reglement für die innerhalb des österreichischen Telegraphen⸗Vereins sich bewegende telegraphische Kor⸗ respondenz vom 10. Dezember 1865.

Das preußische Handels⸗Archiv (Nr. 18 vom 4. Mai c.) hat folgenden Inhalt: Gesetzgebung: Aufhebung der für die Küstenschifffahrt bestehenden Beschränkungen in Schleswig. Verzollung, von Tüll aus rohem Baumwollengarn. Revidirte Verordnung, betreffend Benutzung des Hamburger Hafens. Ausdehnung der Bestimmungen des revidirten Art. 22 des französisch⸗chinesischen Handelsvertrages auf die preußischen und deutschen Schiffe. Verfahren bei Strandungsfällen in Schweden. Er⸗ mäßigung des Ausfuhrzolles auf Salpeter und Erhöhung des Monopol⸗ preises für Salz in Indien. Schifffahrts⸗Verordnung für die Philippinen. Statistik: Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Kiel für 1865. Spaniens Geld⸗ und Kreditverhältnisse. Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Cincinnati, Ohio für 1865. Mittheilungen: Cottbus. Elberfeld. Bielefeld. Siegen. Tarragona. Manila.

Die Nr. 18 (vom 4. Mai c.) des Justiz⸗Ministerialblattes enthält ein Erkenntniß des Königlichen Ober⸗Tribunals vom 21. März 1866: Die einem aus dem Amte ausgeschiedenen Beamten in Beziehung auf seinen früheren Beruf zugefügten Beleidigungen ziehen die Strafe des 6. 102 des Strafgesetzbuchs nach sich. Ferner ein Erkenntniß des Königl. Hbertribunals vom 21. März 1866: 1) Appellation und Nichtigkeits⸗ beschwerde sind statthaft, wenn die Untersuchung wegen eines Ver⸗ gehens eröffnet, von der Gerichtsabtheilung aber wegen einer Ueber⸗ tretung verurtheilt worden ist. 2) Zum Thatbestande der Hehlerei ge⸗ nügt es, wenn der Angeklagte wußte, daß die Sache durch ein Verbrechen oder Vergehen erlangt sei, sollte er sich auch über die Natur dieses Straffalles täuschen. In einem solchen Falle kann denselben aber keine schwerere Strafe treffen, als von ihm verwirkt wäre, wenn der objektive Thatbestand seinem Wissen vollständig entsprochen hätte. 3) Demgemäß triff denjenigen, welcher gestohlenes Holz verhehlt hat, nur die Strafe des 8. 6 des Holzdiebstahls⸗Gesetzes, wenn er irriger Weise geglaubt hat, das Holz sei durch einen einfachen Holzdiebstahl erlangt. Dagegen ist in einem solchen Falle der Geldbuße nicht Forstarbeit, sondern nur Gefängniß zu substituiren. Und ein Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz⸗Konflikte vom 9. Dezember 1865: Strtitigkeiten über die Vabinbdlichkeit zur Entrichtung von Hafen⸗ und Lohlwerksgeldern sind

Kunst⸗ und wissenschaftliche Nachrichten.

Am 2. d. Mts. starb, der »Osts⸗Ztg. zufolge, in Anclam der Landschaftsmaler Bernh. Peters, geb 1817. Am 27. April starb in Eisleben, wie die 2M. Z.“« mittheilt, der in weiten Kreisen brkannte, allgemein hochgeachtete königliche 1 Dr. Plümicke im 76. Lebensjahrt. Er war in Waldenburg in Sch geboren und ein Sohn des bamaligen Berg⸗Amts⸗Direktors daselbst. Nach seiner Entlassung als Lieutenant am Schlusse der von ihm mitgemachten Freiheitskriege war er seit bem Jahre 1816 in Eisleben als erster Lehrer der Bergschule angestellt und bis vor einigen Jahren aktiv. Die Zahl der von ihm in den Vergwissenschaften Gebildeten ist sehr groß und es leben solche in allen Himmelsgegenden zerstreut, sich in Liebe ihres Lehrers erinnernd. Die kaiserlich geographische Gesellschaft von Paris hat in ihrer feierlichen Eröffnungssitzung dem englischen Gelehrten Giffort Palgravpe für seine Reise durch das innere Arabien eine goldene, und dem deutschen Forscher Theobor v. Heuglin für stine Reisen in Ostafrika eine großt silberne Medaille zuerkannt. Zehn Punkte hat der Hofrath v. Struve, der »Nord. Post« zu⸗ folge, in dem Gebiete Turkestan astroncmisch festgestellt. Es sind: Fort Wernoje 430 16/ nördl. Breite, 467 33 öüstl. Längt (von Pulkomp), Fort Tokmak 420 50 n. Br., 440 54 ö5. L., Distrikt Ak⸗ssu 420 50 n. Br., 43⁰0 46 6. L., Fort Merka 420 52 n. Br., 425 49 . L., Fort Aulie⸗ ata 420 53/ n. Br., 42° 39/ 5. L., die Städte Tschemkent 42 18 n. Pr., 41° 37 6. L., Taschkent 410 18/ n. Br., 38 567 5. L., Tschinas 400 56/ n. Br., 38° 26/ 5. L., Turkestan 43 17 n. Br., 37 ° 527 Z5. L., und Utschkajuk 430 13/ n. Br., 37° 297 5. L. Die Berechnungen des Herrn v. Struve verändern sehr wesentlich die Lage des ganzen Gebiets Turkestan, besonders aber die der Städte Taschkent und Tschinas; erstere rückt um 37“ Breite und 30 der Länge und letztere um 30 der Länge und 10 6, der Breite weiter nach Südosten vor, als auf der vom militairisch⸗topogra⸗ phischen Depot herausgegebenen Karte von Centralasien angegeben worden.

Statistische Nachrichten.

Stuttgart, 27. April. Nach einer Bekanntmachung des Finanz;

ministeriums, betreffend die Darstellung der Rechnungs⸗Ergebnisse der wuͤrttem⸗

bergischen Staatsschulden⸗Zahlungskasse für 1863/64, belief sich der Passivstand am 30sten Juni 1864 auf 76,549,570 fl. Hiervon werden verzinst: zu 5 Prozent 515,920 fl., zu 4 ½ Proz. 29,843,700 fl., zu 4 Proz. 21,090,450 fl, zu 3 ½ Proz. 22,099,500 fl. Unverzinsliches Papiergeld 3,000,000 fl. Bei Vergleichung dieses Standes mit dem Passivstand am 30. Juni 1863 er⸗ giebt sich eine Verminderung der Staatsschuld um Wöö

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