Bekanntm. Inhalt des

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18 Außer diesen,

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Technikers A. Ingenieurs W

Civil⸗Ingenieurs W. Rudolph Wilhelmy in Berlin .... Rittergutsbesitzers Harder zu Ransen Chemikers Dr. H. Dullo in Berlin

J. Wickfeld in Elbing. Tivil⸗Ingenieurs W. R.

FPeeeen F. Désiré Bieweg Büchsenmeister G. Deschner zu Maschinenbau⸗Anstalts⸗Besitzer C. E. Auguste Bois

den

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8

den „

Heinrich

zu Metz

Baumeister Friedrich Hoffmann Grubenverwalter W. Konermann und A. Stute Bezirk Arnsberg 8

Hehofen Ingenscur P. Keil — Maschinenfabrik⸗Besitzer G „ Brink itte

“ 88 “ Gustav Brinkmann öö““ Kaufleute Middeldorff und Kromberg zu Rittershausen Dirigenten der städtischen Gas⸗Anstalt zu Be b Kaufmann C. F. Wappenhans in Berlin... Cartonnage⸗Fabrikanten M. Mayer zu Ehrenbreitstein. Maschinen⸗Fabrikanten Carl Ka ufmann zu Band⸗Fabrikanten C. 8 Herren Emile Fabrik⸗Direktor

Aemt

252*

Bekanntmachungen ꝛc. 2 2 8 9 9 r 8 84 443 8 ₰ — 8 ch⸗Register nehmen für Berlin die Expedition des Staats⸗Anzeigers, Preis⸗Erhöhung) entgegen. 1 “

(ohne

52. 54. 55. 56. 57. 58. 59. 60. 61. 62. 63. 64. 65. 36. 67. 69. Be m.

—

Born

8

dem Köͤniglich preußischen wird im Monat Januar 1867 ein Sach⸗Register zu den im haltenen Gesetzen, Verordnungen,

Bestellungen auf das Sa halb jedoch nur die Post —

Joissonneau zu Paris..

Stockmar zu Ernstthal im Königreich Sachsen .... Kaufmann J. W11“ Lehrer H. Kaufmann J. §. Herren Cyprien

248 257 266 269 280 280 290 296 300 304 307 311 312

3588 3679 3730 3755 3859 3914 4071 4072 4135 4240 4324 4392 4463 4503 4576 4595 315 4641 315 4641 158 2255 167 2387 203 2876 203 2876 207 2931 — “ 210 2983 . ... ... 243 3471 .... EEe“ 281 4087 170 2431] 183 2603 227 3219 252 3651

5 —99*

255 260 260 260

263 266

„2 2 2 2 99 2 22 2 92 „ 2 2 2 2 2 „ 2 2

Stücks der Gesetzsammlung..

2 2„ „ „2 292 2 222b22 ..v222222, 2„ 2„2„

nneckendorf zu Neuhaldensleben. Balk zu Hannover.. Parje zu Offenbach a. M..

R. Schürmann zu Elberfeld ..... Hartkopf zu Solingen. . zu Haine St. Pierre in Belgien. Frankfurt a. OH.. Schwalbe...

H. Prillwitz in Berlin... — in Berlin e Prillwitz in Berlin.. Marie Tessié du Motay

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6686

und Charles Raphael Marechal in Berlin und den Stadtbaurath A. Licht in Danzig zu Julianenhütte im Regierungs⸗

2 „ 24 „ 2. . „ „ „ 2 222222à22ꝗ⸗ .„ .„2.0ᷓ05 „

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280 285 292 292 296 301 315 314 304 304 309

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zu Kattowitz

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Catteau zu Paris .. 18

Breslau F. Lehmann ......

9½ 8—2232.

Zu Pforzheim in Baden. r Feckenthotst. ... . . .. ECCdC elen in Bochum.....

1 H. Heüveldop Cazar und Charles Vital D

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8 1

Staats⸗Anzeiger

2282

kostenfrei beigefügten, halbjährlichen chronologischen Uebersichten in Staats⸗Anzeiger vom 1. Januar bis Ende Dezember 1866 ent⸗ erscheinen. Der Preis desselben ist 5 Sgr.

10,

Jägerstraße Nr. auß

Die nächste Nummer

Das Abonnement beträgt 1 Thlr.

für das Vierteljahr 8* in allen Theilen der Monarchte “ ohne 1 1 Preis-Erhöhung.

2285 -Anstalten ges Imn- und Auslandes nehmen ellung a 4 für gerlin die ensee gdus Ke nigl preußtschen Staats-Anzeigers:

Wilhelms⸗Straße No. 1. (nahe der Leipzigerstr.)

8

Berlin, Sonntag, den 1. Juli

1866.

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2— — —

Berlin, 30. Juni. Se. Majestät der König haben Sich heute früb zur Armee . 8 1 1 b 8 15 8 2

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Gebeimen Kommissions⸗Rath Hossauer zu Berlin den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse, so wie dem Hof⸗ und Münz⸗Medailleur Kullrich ebendaselbst den Königlichen Kronen⸗ Orden vierter Klasse zu verleiben;

Den Regierungs⸗Präsidenten Kühlwetter zu Aachen in gleicher Eigenschaft an die Regierung zu Düsseldorf und den Regie⸗ rungs⸗Präsidenten von Bardeleben zu Minden in gleicher Eigen⸗ schaft an die Regierung in Aachen zu versetzen 8EE1“

Den seitherigen Ober⸗Regierungs⸗Rath Freiherrn von Nordenf⸗ flycht zum Präsidenten der Regierung in Minden zu ernennen;

Dem Bürcau⸗Vorsteber bei der Provinzial⸗Steuer⸗Direction in Breslau, Rechnungs⸗Rath Bormann, bei seinem Ausscheiden aus dem Dienste den Charakter als Geheimer Rechnungs⸗Ratb; und

Dem Provinzial⸗Steuer⸗Secretair Wintgens in Cöln bei seinem Ausscheiden aus dem Dienste den Charakter als Kanzlei⸗Ratb zu verleibhen; so wie

Den Oberlebrer Dr. Rudolphi als Direktor der Rbheinischen Ritter⸗Akadrmie zu Bedburg zu bestätigen.

Berlin, 30. Juni. Se. Koͤnigliche Hobeit der Prinz Karl von Preußen ist von über Görlitz nach dem Kriegsschauplatz abgereist.

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11“

Allerhöchster Erlaß vom 28. Mai 1 treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chausseen im Kreise Tilsit, Regierungsbezirk Gumbinnen 1) von der Tilsit⸗Taurogger Staats⸗Chaussee bei Mickieten über Groß⸗Lumpoenen bis zum Kirch⸗ dorfe Willkischken; 2) von der Tilsit⸗Memeler

DB

Staats⸗Chaussee unweit Rucken über Packamohnen nach dem Kirchdorfe Coadjuthen. b

Nachdem Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau der Chausseen im Kreise Tilsit, Regierungsbezirk Gumbinnen, ¹) von der Tilsit⸗Taurogger Staats⸗Chaussee bei Mickieten über Groß⸗Lumpoenen bis zum Kirchdorfe Willkischken; 2) von der Tilsit⸗Memeler Staats⸗Chaussee unweit Rucken über Packamohnen nach dem Kirchdorfe Coadjutben genehmigt habe, verleibe Ich hierdurch dem Kreise Tilsit das Expropriationsrecht für die zu diesen Chausseen erforderlichen Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chaussee-⸗ Bau⸗ und Unterhaltungs⸗Mate⸗ rialien nach Maßgabe der für die Staats⸗Chausseen bestehenden Vorschriften in Bezug auf diese Straßen. Zugleich will dem genannten Kreise gegen Uebernahme der künftigen chaussee⸗

mäßigen Unterhaltung der Straßen das Recht zur Erhebung des

Chausseegeldes nach den Bestimmungen des für die Staats⸗Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld⸗Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so wie der sonsti⸗ gen, die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den Staats⸗Chausseen von Ihnen angewandt werden, hierdurch verleihen.

8* “ 8 W11“

des Staats⸗Anzei

ers nds vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Cdaussee⸗Polizei⸗Vergehen auf die gedachten Straßen zurkAnwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz⸗Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 28. Mai 1866.

11116“ Wilhelm. 1 n Bodelschwingh. Graf von

1]

7.

t Sonntag Abends.

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für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. b “ “ wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautende Kreis⸗Obligationen des Tilsiter Kreises im Be⸗ trage von 80,000 Thalern III. Emission. 8 5 Vom 28. Mai 1866.

Wir Wilhelm, 1 8 von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. 8 Nachdem von den Kreisständen des Tilsiter Kreises auf den Kreistagen vom 12. April 1864 und 30. Juni 1865 beschlossen wor⸗ den, die zur Ausführung der vom Kreise unternommenen Chaussee⸗ bauten von der Tilsit⸗Taurogger Staats⸗Chaussee bei Mickieten nach Willkischken und von der Tilsit⸗Memeler Staats⸗Chaussee, unweit Rucken, nach Coadjuthen erforderlichen Geldmittel im Wege einer ferneren An⸗ leihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der gedachten Kreisstände: zu diesem Zwecke auf jeden Inhaber lautende, mit Zins⸗Coupons ver⸗ sehene, seitens der Gläubiger unkündbare Obligationen zu dem angenom⸗ menen Betrage von 80,000 Thlrn. ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner Etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Obligationen zum Betrage von 80,000 Thalern,

in Buchstaben:

4

— 8

»Achtzig Tausend Thalern⸗, welche in folgenden Apoints:

20,000 Thaler à 500 Thlr.,

40,000 „ 20

20,000 „ „ 100

80,000 Thaler.

nach nliegenden (a.) Schema auszufertigen, mit Hülfe einer Kreissteuer mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen und nach der durch das Loos zu bestimmenden Folgeordnung jährlich vom Jahre 1867 ab mit wenigstens jährlich Einem Prozent des Kapitals und dem Betrage der ersparten Zinsen der ausgeloosten Obligationen zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmi⸗ gung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß ein jeder Inhaber dieser Obligationen die daraus hervorgehenden Rechte, ohne die Uebertragung des Eigenthums nachweisen zu dürfen, gettend zu

machen befugt ist.

„ .

Ich

Das vorstehende Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter ertheilen, und wodurch für die Befriedigung der In⸗ haber der Obligationen eine Gewährleistung Seitens des Staates nicht übernommen wird, ist durch die Gesetz⸗Sammmlung zur all⸗

gemeinen Kenntniß zu bringen. 8 Urkundlich unter Unserer Hoͤchsteigenh

beigedrucktem Königlichen Insiegel. 8

ändigen s und EqqTE16

Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarife

Gegeben Berlin, den 28. Mai 1866. 1 p (L. S.) Wilbhelm. vpon Bodelschwingh. Graf von Itzenplitz.

1eess e temtaʒsegegh u Kmin

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