II. In allen Justizangelegenheitegh, welche Unserer landes⸗ herrlichen Entschließung oder Genehmigung bedürfen, ist wegen deren Einholung an Unsern Justizminister zu be⸗ richten.
III. Im Uebrigen tritt in den Ressortverhältnissen und Be⸗
fugnissen der Justizbehörden, so wie in dem bestehenden Instanzenzuge für jetzt eine Aenderung nicht ein.
AnIrrkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Geegeben Schloß Babelsberg, den 3. Oktober 1866.
L. S.) Wilhelmm.
Graf zur Lippe.
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FFIIIII
Verordnung, betreffend die Justiz⸗Verwaltung Kurfürstenthums
ehemaligen er,dchest unte Vom 3. Ottober 1866 ⸗
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen für das Gebiet des mit Unserer Monarchie vereinig⸗ ten ehemaligen Kurfürstenthums Hessen, was folgt: 1. Die nach Gesetz oder Herkommen bisher dessemndenen Ob⸗
liegenheiten und Befugnisse des Justizministeriums wer⸗ 8 1 von Unserem Justizminister zu Berlin aus⸗ eübt. II. In allen Justiz⸗Angelegenheiten, welche Unserer landes⸗ herrlichen Entschließung oder Genehmigung bedürfen, ist tian fheen deren Einholung an Unsern Justiz⸗Minister zu be⸗ III. Im Uebrigen tritt in den Ressortverhältnissen und Befug⸗ nissen der Justizbehörden, sowie in dem bestehenden 88. stanzenzuge für jetzt eine Aenderung nicht ein.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 1 Gegeben Schloß Babelsberg, den 3. Oktober 1866.
Graf zur Lippe. 8
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innerhalb des
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“ Verordnung, betreffend die Justiz⸗Verwaltung innerhalb des ehemaligen Herzogthums Nassau.
Vom 3. Oktober 1866.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen für das Gebiet des mit Unserer Monarchie vereinig⸗ ten ehemaligen Herzogthums Nassau, was folgt:
I. Die nach Gesetz oder Herkommen bisher bestandenen Obliegen⸗
heiten und Befugnisse des Ministeriums in Justiz⸗Ange⸗ legenheiten werden fortan von Unserem Justiz⸗Minister 3 2 Berrin nugge nt. I. In allen Justiz⸗Angelegenheiten, welche Unserer landes⸗ herrlichen Entschließung oder Genehmigung vüürerfcs „ ist wegan⸗ 18. Einholung an Unsern Justiz⸗Minister zu III. Im Uebrigen tritt in den Ressort⸗Verhältnissen und Be⸗ fugnissen der Justiz⸗Behörden, sowie Win du bestehenden Instanzenzuge für jetzt eine Aenderung nicht ein. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. 1 Gegeben Schloß Babelsberg, den 3. Oktober 1856656.
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Vero rdnung, betreffend die Justiz⸗Ver waltung innerhalbderehemaligenfreien Stadt Frankfurt. Vom 3. Oktober 1866.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc für das Gebiet der mit Unserer Dnanchih 1ab. an eh ab gen freien Stadt Frankfurt, was folgt:
J. . nach Gesetz oder Herkommen bisher bei dem Senate 8 eruhende Oberaufsicht über das Justizwesen wird fortan 8 88 Unserm Justiz⸗Minister ausgeübt, auf welchen sämmt⸗
liche darunter b Keicpfene Befugnisse übergehen.
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Esntschließung oder Genehmigung bedürfen, ist wegen deren Einholung an Unsern Justizminister zu berichten.
III. An die Stelle des Ober⸗Appellationsgerichts zu Lübeck tritt als oberster Gerichtshvof vom 1. Januar k. J. ab Unser Ober⸗Tribunal zu Berlin.
IV. Im Uebrigen tritt in den Ressortverhältnissen und Befug⸗
nissen der Justizbehörden, sowie in dem bestehenden
Instanzenzuge für jetzt eine Aenderung nicht ein.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Schloß Babelsberg, den 3. Oktober 1‚866. Graf zur Lippe. 8 1 8* 82 8
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und wissenschaftliche Nachrichten. 8
Kiel, 5. Oktober. (H. N.). Die seit längerer Zeit erwarte⸗ ten Ernennungen für die historischen Professuren an unserer Univer⸗ seti sind jetzt erfolgt. Der im Jahre 1863 als außerordentlicher Pro⸗ essor der alten Geschichte von Leipzig hierher berufene Dr. Freiherr von Gutschmid ist zum Ordinarius ernannt worden, und für die sen Januar 1865 durch den Tod von Prof. Junghans vacante Pro⸗ essur der neueren Geschichte ist Professor Heinrich von Treitschke als Ordinarius berufen worden. Die erstgenannte Professur, welche bis 1849 gleichfalls als Ordinariat bestand, ist lange Jahre hindurch von der dänischen Regierung unbesetzt gehalten worden, bis 1863, wie oben erwähnt, ein Extraordinarius für dieselbe berufen ward.
London, 5. Oktober. Der 1988erwünschaftlich. Kon⸗ greß in Manchester hat gestern die Verhandlungen in den verschie⸗ denen Abtheilungen begonnen. Vorher hielt Lord Brougham als Präsident des Vorstandes seine jährliche Eröffnungsrede. Der edle Lord scheint trotz der Altersgebrechen sich das Präsidium des Vereins, dieses Kindes seines Alters nicht nehmen lassen zu wollen. Die Ansprache, welche trotz der Anstrengungen des 88jährigen Redners der zahlreichen Zuhörerschaft nur zum kleinsten Theil verständlich war, verbreitete sich hauptsächlich über die Mängel des englischen Gerichtsverfah⸗
rens, in welcher Beziehung die Abwesenheit einer Abtheilung für Justiz im Staatsministerium beklagt iee so wie die ülhr der Kriminalgesetze, in welcher Hinsicht der Redner insbesondere die Nichtöffentlichkeit der Hinrichtungen befürwortete. Große Sensa⸗ tion erregte es, daß er sich energisch dafür erklärte, Bestechung bei den Wahlen smm Kriminalverbrechen zu machen. Die Wahlunter⸗ suchungskommissionen hätten die Herrschaft der schlimmsten Corruption in vielen Wahlbezirken außer allem Zweifel gesetzt, an der Strafwür⸗ digkeit sowohl der Kandidaten und ihrer Agenten als der Wähler könne kein Zweifel bestehen, der Einwand, daß es nicht möglich sei, die Wähler dahin zu bringen, den Verkauf eines anvertrauten Amtes segnaat — was die Wahlberechtigung sei — für verbrecherisch anzu⸗ ehen, der Einwand verdiene keine Widerlegung. Man müsse sie durch die Verhängung schwerer Strafen dahin bringen und die Kan⸗ didaten nebst ihren Agenten ebenfalls. Der Corruption Einhalt zu thun, müsse man sowohl die, welche bestechen, als die, welche sich be⸗ stechen lassen, gleich anderen Uebelthätern zur Tretmühle schicken. Das Verlangen nach einem Sitze im Parlamente sei stark genug, um allen Geldbußen Trotz zu bieten, doch nicht hin⸗ länglich stark, um der Tretmühle zu trotzen, und ähnlich, wenn auch nicht ganz so wirksam, würde sich die Furcht vor dieser für die Wähler abschreckend erweisen. So sei es auch mit dem abscheulichen Verbrechen des Sklavenhandels gewesen, den sein Gesetz vom 8 1811, das ihn für kriminell erklärt, unterdrückt habe, was alle Gerh. und der Verlust von Schiff und Ladung nicht vermocht hätten: der Gefahr, als Verbrecher verurtheilt zu werden, habe man sich nicht auszusetzen gewagt. Wenn das Haus der Gemeinen also be Karrasen wirklich kin Ende machen wolle, wie man doch an— Uso sei sein Verfahren ihm klar vorgeschri
es auch vmf enege finschlageg Longescssf Pesche In der ersten Section der Abtheilung für Jurisprudenz las Herr Anthony Trollope eine Nagr. üger I. Furiavudeng Verlags⸗ recht. Dieselben Gründe — bemerkte der Redner —, die für Verlags⸗ recht innerhalb der Einzelstaaten sprächen, forderten auch die Existenz internationalen, das eine sei so wünschenswerth wie das andere. Die Section, welcher der Amerikaner D. Dudley Field präsidirt, stimmte einmüt ig den Ausführungen des Redners bei. In der Weiten Section der Abtheilung für urisprudenz wurde über das Bhüactega gest verhandelt; in der dritten wurde die Frage diskutirt, h es sich empfehle, Verurtheilungen zu lebenswieriger Haft durchzu⸗ g. wenn, unter welchen Formen? Die Section einigte sich Lohin, 2 da die Transportirung der Verurtheilten nach 8 9 nicht länger möglich fere die lebensläng⸗ 1 e Haf allerdings zur Anwendung kommen müsse, daß esnias Fa am die Erhaltung der Disziplin in den Gefängnissen 8 e 1 98 urch den Wegfall der Aussicht auf Freilassung sehr er⸗ sh Wer werde höchst wünschenswerth sei, die zu dieser Dtraft Verur⸗ . en 8 esondere Gefängnisse, womöglich auf einer Großbritannien nahe ge egenen Insel unterzubringen und einer besondern Behandlung 88 erwerfen. Weiter wurde noch in dieser Section die Nothwen⸗ dig bes ab Appellationsgerichten durch einen neulichen Fall — dem 8 ig 78. vomerprozeß — nachgewiesen, in welchem das Verdikt die ganze öffentliche Meinung gegen sich gehabt, ohne daß bis jetzt
II. In allen Justiz⸗ ngelegenheiten, welche nach den Besti i im⸗ 6 haceh des preußischen Kecht⸗ Unserer ich deche Büftimn
eine Revision desselben vorgenommen werden konnte.
In der
Abtheilung für Erziehungswe sen bildete den Gegen—⸗ stand der Verhandlung die Frage: »Durch welche Mittel lassen sich die Hindernisse der Erziehung der Kinder in der arbeitenden Klasse, welche in der Gleichgiltigkeit und der Armuth der Eltern wie in den Ansprüchen des Arbeitsmarktes liegen, am wirksamsten beseiti⸗ gen?« Die auf vielfache Erfahrungen gestützte Antwort lautete: Ein⸗ zig durch Schulzwang in irgend einer Form. — In der dritten Albtheilung, der für Gesundheitspflege, wurde die Frage besprochen, in⸗ wiefern der Rauch und andere Verbrennungsprodukte bei verschiedenen Fabricationsprozessen der Gesundheit schädlich sei, und welche Maßre— geln zu ergreifen, um derartige Verunreinigungen der Atmosphäre zu verhindern. Die Meinungen gingen hier weit auseinander, was auch von den Diskusssoͤnen der noch übrigen Abtheilungen sich sagen läßt, welche die Verbesserung des bestehenden Steuersystems und das Prin⸗
zip, wonach die Ertheilung von Konzessionen zum Verkauf von Spi⸗ rituosen zu regeln sei, zum Gegenstande hatten.
— 6. Oktober. ie gestrgen Verhandlungen des Socia l⸗ wissenschaftlichen Kongresses in Manchester wurden durch wei Reden eingeleitet, wovon die eine die Mittel zur Unterdrückung der Wahlbestechungen behandelte, die andere von dem Amerikaner Dudley Field gehaltene sich über die Lückenhaftigkeit des Internatio⸗ nalen Code — in's Besondere in Bezug auf die Bestimmungen über Kriegscontrebande, Neutralität, Behandlung von Person und Eigenthum der Angehörigen feindlicher Staaten nach er⸗ folgter Kriegserklärung, Asylrecht und Auslieferung, inter⸗ nationale Schiedsgerichte zur Verhütung von Kriegen und an⸗ deres mehr — verbreitete. In den verschiedenen Abtheilungen wurden dann die Diskussionen des vorhergehenden Tages fortgesetzt und um eine Anzahl neuer vermehrt. Unter den neueingeführten Themen heben wir hervor: Ueber die Verbesserung der Verwaltung von Jamaica, deren jetziger Zustand den letzten Aufstand herbeigeführt und neue Insurrectionen befürchten lasse. Ueber die Behandlung der untergeordneten Racen in den Britischen Besitzungen, wie z. B. der Maoris in Neuseeland und der Indianer in Nordamerika. Ferner über Kindermord und wie er zu verhüten, über Arbeiterwohnungs⸗ noth, über die Verunreinigung der Flüsse u. s. w.
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FIA Statistische Nachrichten. “
— Nach der »St. P. Ztg.« vom 6. Oktober hat das Petersbur⸗ ger »Journal für Pferdezucht« auf Grund der Materialien, welche ihm aus dem statistischen Central⸗Comité, von den Gouverneuren, den Direktoren der Reichsgestüte und zum Theil auch von den Korrespon⸗ denten der Hauptverwaltung zugegangen, berechnet, daß gegenwärtig gegen 19 ½ Millionen Pferde in Rußland sind. Es kommen demnach auf je 1000 Einwohner 260. Pferde. Dieses Verhältniß ist natürlich nicht in allen Theilen des Reiches gleich. So kommen im Gouver⸗ nement Podolien nur 104, im Gouvernement Archangel 158, im Gouvernement Orenburg dagegen 666 Pferde auf je 1000 Einwohner.
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Gewerbe⸗ und Handels⸗Nachrichten.
8 Berlin, 5. Oktober. Amtlichen Nachrichten zufolge sind sowohl
die von Bordeaux kommenden französischen Postdampfschiffe, als auch die von Southampton kommenden englischen ampfschiffe wenn sie auf ihrer Fahrt nach Brasilien in Lissabon anlegen, der Quarantaine in letzterer Stadt unterworfen. Passagiere müssen die Quarantaine im dortigen Lazareth abhalten.
Lissabon, 26. September. Nach einer öffentlichen Bekannt⸗ machung des hiesigen Königlichen Sanitäts⸗Rathes sollen die Häfen Deutschlands und Rußlands an der Nordsee und am Schwar⸗ zen Meere als der Cholera verdächtig, der Hafen von Odessa dage⸗ gen als von der Cholera inftzirt angesehen werden.
— Die Pferde⸗Ausstellung in Moskau wurde, nach der »St. P. Z.« am 27. September geschlossen. Am 26sten fand die öffentliche Preisvertheilung statt. Es kamen Geldprämien im Betrage von 17,600 R., 40 Medaillen und 17 ehrenvolle Erwähnungen zur Vertheilung und bei 177 ausgestellten Pferden ist dies als ein sehr günstiges Verhältniß zu betrachten. 16
Für die Pariser Welt⸗Ausstellung wurden beim Schlusse der Aus⸗ stellung nur die typischen Vertreter der russischen Pferderacen aus⸗
gesucht. eee ie IJ1 “ 12
Kronstadt. (Kr. Bl.) Ein interessanter Versuch ist am 29. Sep“ tember auf der Kronstädter Rhede über die Stoßkraft des Panzer: bootes »Ssmertsch« angestellt worden. Dasselbe wurde nämlich im vollen Laufe auf den vor Anker liegenden alten Dampfklipper »Ras-⸗ boinik« gerichtet, den man diesem Versuche zum Opfer gebracht. Einige Sekunden vor dem Zusammenstoß wurde die Maschine angehalten und rückwärts in Bewegung gesetzt. Trotzdem war der Stoß so stark, daß der Widder des »Ssmertsch« in die Seite des Klippers wie ein gutes Messer in weiches Brod einschnitt und eine furchtbare Oeffnung machte. Auf dem »Ssmertsch« waren nur einige Bretter, die man zur Ver hütung der Beschädigung aufgenagelt, abgerissen worden, und die Er⸗ schütterung im Augenblick des Zusammenstoßes wurde beinahe gar nicht gefühlt. Der Klipper wurde am Abend in den Hafen bugsirt.
Kertsch⸗Jenikale. Das erste mit Naphtha beladene 7 ahr⸗ zeug hat, wie das Lokalblatt meldet, den Hafen von Kertsch verlassen. Es ist dies das französische Schiff »Marie⸗Claire«, welches mit einer Ladung von 11,300 Pud Naphtha im Werthe von 22,600 R. nach Marsein⸗ abgegangen ist. Binnen Kurzem wird noch ein zweites Schiff mit einer ähnlichen Ladung nach Marseille abgehen. .
Kopenhagen, 4. Oktober. (Hamb. B. H.) Die Ausführung des Carléschen Projekts, betreffend die Anlage eines Seehafens nörd⸗ lich von Kronborg (bei Helsingör), darf jetzt als gesichert erachtet wer den. Nach »Dagbladet« ist nämlich zwischen Herrn Carlé einerseits und dem früheren schweizerischen Bundestags⸗Präsidenten, dem jetzigen Präsidenten der Banque fédérale in Bern, Dr. Stämpfli (seit etwa 14 Tagen in Dänemark anwesend) andererseits ein Kontrakt abge⸗ schlossen worden, durch welchen Letzterer sich verpflichtet, eine Actien⸗ Gesellschaft mit dem zum Bau des Hafens und zur Herstellung der hiermit in Verbindung stehenden Werft⸗Einrichtungen erforderlichen Kapital zu gründen. ö1““
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2.
Landwirthschaftliche Nachrichten.
Aus der Grafschaft Moers, 3. Oktober. — Die Kartoffel⸗ ernte ist hier in vollem Gange. Nach dem Ausfall der Frühkartoffeln befürchtete man eine schlechte Ernte, aber sie fällt über Erwarten gut aus. Man findet wenig oder gar keine kranke Knollen. Aus Baden, 1. Oktober. Seit vielen Jahren standen unsere Weinberge nicht so reich und gesegnet an Trauben wie dieses Jahr. Zugleich haben letztere eine ungewöhnliche Größe erreicht, wie es selbst in den besten Weinjahren der letzten Zeit nicht der Fall war. In dieser Beziehung ist der Weinstock am Rhein heuer den ungünstigen Elementareinflüssen des Früh⸗ und Hochsommers glücklicher entgangen als die meisten übrigen Kulturgewächse. Die seit vierzehn Tagen anhaltend warme und sonnige Witterung übt auf die Entwicklung und Reife der Trauben einen überraschend günstigen Einfluß; hält dieselbe noch einige Zeit an, s wird auch die Qualität des diesjährigen Weines sich weit besser her ausstellen, als noch in der ersten Hälfte des Septembers allgemein befürchtet wurde. Schon nach dem jetzigen Stand ist eine befriedigende Weinlese zu erwarten, die in Hinsicht auf Quantität nichts zu wün⸗ schen übrig läßt, in Bezug auf Qualität aber der des Jahres 1828, des reichsten Weinjahres dicses Jahrhunderts, in allen besseren Lagen gleich kommen dürfe. Diese im Ganzen erfreulichen Herbstaussichten sowohl von den Rebgeländen iesseits des Rheines, als von
en jenseitigen im Elsaß, und insbesondere in der bayerschen Pfalz.
Eisenbahn⸗ und Telegraphen⸗Nachrichten.
Von der Eider, 4. Oktober. (H. N.) Die vom Etatsrath Renek in Neumünster in diesen Tagen aufs Neue angeregte Eisen⸗ bahn⸗Angelegenheit findet in Dithmarschen, wo man bereits seit 20 Jahren vergebens sich bemüht hat, ein Eisenbahnprojekt ins Leben zu rufen, ein größeres Interesse, als in anderen Distrikten des Landes. Das von dem Etatsrath unterm 11. September d. J. bei dem Ober⸗ Präsidium für Schleswig⸗Holstein eingereichte Gesuch bezweckt außer der Hauptlinie Tönning⸗Neumünster⸗Lübeck noch Erlangung der Konzession für Abzweigung nach Itzehoe zur Verbindung mit der Glückstadt⸗Elmshorner⸗Itzehoer Bahn und für eine zweite zur Verbin⸗ dung Meldorfs mittelst einer Pferdebahn.
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fenRlhenuIH h. 188 K 11238
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. Steckbrief. näher bezeichneten
Kaufmann Nicolaus
Gegen den unten
Ram bour ist in den Akten R. 345. 66. die gerichtliche Haft wegen
Unterschlagung beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht aus⸗ geführt werden können, weil er in seiner bisherigen ohnung und auch sonst hier nicht betroffen worden ist, er latitirt daher oder hat sich heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, welcher von dem Auf⸗ enthaltsorte des ꝛc. Rambour Kennkniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts⸗ oder Polizei⸗Behörde Anzeige zu machen.
Gleichzeitig werden alle Civil⸗ und Militair⸗Behörden des In⸗ und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den ꝛc. Rambour zu vigi⸗ liren, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die
Königliche Stadtvoigtei⸗Direction hierselbst abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagen 1s den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtswill⸗ fäührsge, versichert. b Berlin, den 5. Oktober 1866. 8 Konigliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Signalement.
Der ꝛc. Rambour ist 25 Jahre alt, am 23. Februar 1841 in Berlin geboren, evangelischer Religion, 5 Fuß 4 Zoll groß, hat blonde lockige Haare, freie Stirn, blaue Augen, blonde Augenbrauen, blon⸗ den Schnurrbart, rundes Kinn, etwas dicke Nase, gewöhnlichen Mund,
1]
runde Gesichtsbildung, gesunde Gesichtsfarbe, vollständige Zähne, ist gedrungener Gestalt. 1