1866 / 282 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Mit Befriedigung sehen Wir in diesem Entwurfe das lebhafte

Bewußtsein der Zusammengehörigkeit Unserer Länder ausgedrückt und die unerläßliche Rücksicht als leitenden Grundsatz erfaßt: daß der Be⸗ stand der Monarchie in ihren wichtigsten Interessen gesichert werde. In Erwiedernng der rückhaltslosen Offenheit und jenes Ver⸗ trauens, welchem die landtäglich versammelten Stände und Vertreter

in ihren an Uns setics esten allerunterthänigsten Adressen Ausdruck o

verliehen haben, wollen Wir daher dieselben schon im Voraus darüber versichert wissen, daß Wir die Modalitäten, welche in dem Entwurfe des besagten Subcomité in Bezug auf die Berathung und Behand⸗ lung der gemeinsamen Angelegenheiten beantragt werden, als geeignete Anknüpfungspunkte für das Zustandekommen des verfassungsmäßigen Ausgleiches erkennen.

Um den raschen und befriedigenden Erfolg der diesfälligen Be⸗ rathungen noch mehr zu sichern, erachten Wir es für zweckmäßig, jene Hauptgesichtspunkte anzudeuten, bezüglich deren es zum Behufe einer zutreffenden Abgrenzung der gemeinsamen Angelegenheiten geboten er⸗ scheint, daß denselben von Seite der landtäglich versammelten Stände und Vertreter eine besondere Aufmerksamkeit zugewendet werde.

Was Wir unumgänglich wahren müssen, das ist die Einheit des Heeres, welche nebst der Einheit der Führung und der fachgemäßen inneren Organisation desselben auch noch eine Uebereinstimmung der Grundsätze in den Bestimmungen der Dienstzeit und der Heeresergän⸗ zung unzweifelhaft erfordert.

Eben so unabweislich erheischt es die derzeitite Entwickelung des

internationalen Verkehrs, so wie die Lebensbedingungen der Industrie, daß das Zollwesen und folgerichtig die auf die gewerbliche Production einen wesentlichen Einfluß nehmende indirekte Besteuerung wie nicht minder das Staatsmonopolswesen auf vereinbarter gleichartiger Grund⸗ lage geregelt werden.

Endlich erfordern die Staatsschulden und das innerste Wesen des damit so eng verbundenen Staatskredits die einheitliche Behandlung derselben, wenn die Interessen des Geldverkehrs, welche in allen Thei⸗ len des Reiches gleich tief in das Leben eingreifen, vor den so ver— hängnißvollen Schwankungen bewahrt werden sollen.

Wir wünschen durch das Resultat der auf dieser Grundlage fort⸗ schreitenden landtäglichen Verhandlungen ehestens in der Lage zu sein, die Schwierigkeiten in Bezug auf jene Garantieen des gesammtstaat⸗ lichen Verbandes, welche Wir als unmittelbaren Ausfluß der prag⸗ matischen Sanction vor jeder Gefährdung bewahren müssen, als grundsätzlich behoben ansehen zu können sohin auch Unsererseits zur Erfüllung der in den allerunterthänigsten Adressen der landtäglich versammelten Stände und Vertreter in den Vordergrund gestellten Wünsche beizutragen und durch Ernennung eines verantwortlichen Ministeriums, so wie die Wiederherstellung der munizipalen Selbst⸗ verwaltung den constitutionellen Ansprüchen der Völker Unseres ge⸗ liebten Königreichs Ungarn gerecht zu werden.

Indem Wir entschlossen sind, das verantwortliche Regierungs⸗ system nicht bloß in Ungarn, sondern allgemein zur Geltung zu brin⸗ gen, behalten Wir Uns vor, die detaillirte Anwendung und Verwirk⸗ lichung der in Bezug auf die gemeinsamen Angelegenheiten vereinbar⸗ ten Grundsätze so wie die Modification jener Bestimmungen der Gesetzartikel vom Jahre 1848, hinsichtlich welcher Wir Unsere Beden⸗ ken in Unserem Königlichen Reskripte vom 3. März d. J. eröffnet haben, im Wege der von Uns zu ernennenden verantwortlichen Mini⸗ ster und im Einvernehmen mit den landtäglich versammelten Ständen und Vertretern zu bewerkstelligen.

Wir geben Uns der Hoffnung hin, daß die landtäglich versam⸗ melten Stände und Vertreter Unseres geliebten Königreiches Ungarn die offene Darlegung dieser Unserer päterlichen Absichten mit unbe⸗ fangenem Gefühle entgegennehmen und die durch Uns hervorgehobenen Gesichtspunkte zum Gegenstande ihrer eindringlichen, zugleich aber auch dem Mahnrufe der Zeit entsprechenden Berathungen machen und hier⸗ durch die Erfüllung Unseres innigsten Wunsches: das gesicherte Ins⸗ lebentreten des constitutionellen Organismus Unseres Gesammtreiches ihrerseits beschleunigen werden.

Das Land steht nunmehr an der Schwelle der Erfüllung seiner Wiünsche.

Die Gesinnungen, welche Uns bestimmten, die mit richtiger Er⸗ kenntniß seiner Interessen zu treffende Entscheidung über dessen eigene Zukunft in seine Hände zu legen, haben sich nicht geändert.

8 Mit Zuversicht glauben Wir, daß es dem segensreichen Zusam⸗ menwirken des beiderseitigen guten Willens gelingen werde, dieser Zukunft eine Grundlage zu geben, welche geeignet ist, die ehrwürdigen Traditionen der Vergangenheit mit den Anforderun⸗ gen der Gegenwart in Einklang zu bringen und hierdurch deren er⸗ neuertes Aufblühen dauernd zu sichern. Gegeben in Unserer Haupt⸗ und Residenzstadt Wien am 17. No⸗ oseph m. p. sf 1“ ““ 1“ Johann v. Bartos m. P. Gestern wurden die La ndtage eröffnet in Pest Agram, Prag, Lemberg, Linz, Salzburg, Graz, Klagenfurt, Laibach, Czernowitz, Brünn, Troppau und Innsbruck für die entsprechenden Landestheile.

Innsbruck, 20. November. (Wolff's Tel. Bur.) In der heutigen Sitzung des Landtages wurde die Regierung dahin in terpellirt, ob die in Wälschtirol verbreiteten Gerüchte von einer Abtretung des Landes wahr seien und ob die Re⸗ gierung entschlossen 8 jenen Gerüchten entschieden entgegenzu⸗ treten. Der Regierungskommissar bezeichnete solche Gerüchte auf das bestimmteste als grundlos und erklärte, daß die Re⸗ 1 fest entschlossen sei, Südtirol nicht abzutreten, vielmehr

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einer dahin zielenden Agitation in Wälschtirol auf gischste zu begegnen.

Niederlande. Haag, 19. November. Heute hat die Eröffnung der Session der Generalstaaten durch eine Kom⸗

mission der Minister stattgefunden. Die von dem Justizminister

vorgelesene Thronrede weist auf die Anlässe, welche zur Auf⸗ lösung der Zweiten Kammer geführt hatten, hin und fügt hinzu, daß der König und die Minister hoffen, daß nun nach der Entscheidung der Wähler das Volk und dessen Repräsen⸗ tanten der Regierung ihre Mitwirkung gewähren werden, auf daß sie ihre konstitutionelle Aufgabe zum Glück des Vater⸗ landes erfülle. Die Thronrede kündet mehrere Vorlagen an worunter an erster Stelle das Budget. Sie druͤckt die Hofs⸗ nung aus, daß die gemeinsamen Bemühungen von einem gegen. seitigen Vertrauen geleitet und die Berathungen von einem ver⸗ söhnlichen Geiste und einer strengen und loyalen Beobachtung der Verfassung beherrscht sein werden. 1sdr Frankreich. Paris, 19. November. General Fleurn ist vorgestern Abend in Nizza eingetroffen und gestern nach Genug zu Lande weiter gereist. Der König von Italien kehrt über Reggio nach Florenz zurück, während Ricasoli schon seit dem 10ten wieder an Ort und Stelle ist. Der Einzug des ngs in seine Hauptstadt wird morgen unter großem Pomp erfolgen.

Vorgestern ist mit dem Paketboote von St. Nazaire der oft genannte ehemalige Kabinets⸗Chef bei dem Kaiser Maximi⸗ lian, Herr Elbin, und der Oberst⸗Lieutenant der Schloßgarde, Günner, nach Mexiko zurückgekehrt.

Italien. Florenz, 20. November. (W. T. B.) General Fleury „ist hier eingetroffen. Odo Russell hat sich nach Rom zurückbegeben. Die Munizipalität wird am Donnerstag den venetianischen Deputirten, welche den König hierher begleiten

werden, ein Bankett geben. 55 11S

m.eRußland und Polen. Warschau, 17. November. (Pos. Ztg.) Nach einem Kaiserlichen Ukas soll allen Arbeitern in Kaiserlichen Fabriken „Bergwerken u. s. w. ein in der Nähe der Arbeitsstelle belegenes Stück Ackerland unentgeltlich gegeben werden, sofern sie keinen oder nur sehr wenig Acker besitzen. Auch ein Darlehen soll ihnen für die Kultivirung des Ackers nöthigenfalls aus Kaiserlichen Kassen gewährt werden.

Amerika. New⸗York, 9. November. (Per Moravian.) Die noch rückständigen Wahlen sind ruhig abgelaufen. Republi⸗ kanisch wählten New⸗York, Neu⸗Jersey, Vermont, Michigan und Massachusetts, demokratisch Maryland und Delaware. Der Gou⸗ verneur Fenton in New⸗York hatte eine Stimmenmehrheit von 10,000. General Butler ist Kongreß⸗Mitglied geworden. Der Dampfer »Susquehanna⸗ geht in wenigen Tagen mit Sherman und Campbell nach Vera-⸗Cruz oder einem an erweitigen Hafen ab, um Juarez anzutreffen. Der Konsul der Vereinigten Staaten in Vera⸗Cruz benachrichtigte Herrn Seward, daß Maximilian die Hauptstadt am 22. Oktober verlassen habe. Dritthalb Millionen Silberthaler kamen aus der Hauptstadt in Vera— Cruz an. Die Staatsschuld der Vereinigten Staaten betrug am 1. November 2681 Mill., der Kassenbestand 130 Mill. Dollars.

.Die neueste amerikanische Post bestätigt die Nachricht, daß die Todesurtheile gegen die beiden Fenier Lynch und MeM ahon nicht vollstreckt werden sollen; der dritte Angeklagte, ein pro⸗ testantischer Geistlicher und Doktor der Theologie, Namens Lumsden, ist in Toronto bekanntlich freigesprochen worden. Doch geschah dies nicht, wie es scheinen könnte, in Folge der von den Vereinigten Staaten gegen Canada angenommenen Haltung, sondern, wie der Richter erklärte, als er den Befehl gab, den Gefangenen in Freiheit zu setzen, »weil es bewiesen ist, daß der Angeklagte an dem Tage der fenischen Invasion

sterbensbetrunken war.«

Aus Mexiko veröffentlicht der »Etendard« folgende

über St. Nazaire eingelaufene und bis zum 9. Oktober reichende Nachrichten: Die Abreise des Kaisers M aximilian war unvermuthet erfolgt, nachdem derselbe vorher angezeigt hatte, daß er erst am 21. Oktober sich nach Vera⸗Cruz begeben würde. Marschall Bazaine war am 3. Oktober abgereist, um mit dem General Castelnau zusammenzutreffen, doch kehrte er bereits am 9. Oktober zurück, ohne Castelnau ge—

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Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 21. November. Der in heutiger Sitzung des Abgeord⸗ etenhauses vom Minister des Innern Grafen zu Eulenbur g über⸗ ncce »Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Ar⸗ nikels 69 der Verfassungs⸗Urkunde und des Artikels 1 des Ge⸗

etzes vom 30. April 1851 (Gesetzsammlung Seite 213), so wie

Abänderungen der Verordnung über die Wahl der Abge⸗ Aiesenigenh 30. Man 1849, welche Behufs. Anwendung derselben in den mit der Preußischen Monarchie neu vereinigten Landestheilen erforderlich werden.« hat folgenden Wortlaut: Wir Wilhelm, 182 von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛc. verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, zugleich auch für bgs Jadegebiet, was folgt: Ar 5 Sobald die preußische Verfassung in den durch das Gesetz vom 20. September d. Js. (Gesetzsammlung Seite 555) mit der preußischen Monarchie vereinigten, so wie in denjenigen neuerworbenen L andes⸗ theilen, welche derselben ferner einverleibt werden/ Geltung erlangt, treten der bisherigen Anzahl der Mitglieder des Hauses der Abgeord⸗ neten die Abgeordneten aus Uhnm 88g ebziler hinzu. NI Die Bestimmung der Anzahl der Abgeordneten, so wie die Fest⸗ stellung der Wahlbezirke erfolgt für die ersten Wahlen, welche in

Im Schauspielhause. Die Frau in Weiß. D des Romans Mittel⸗Preise.

von Wilkie Collins

Abonnements⸗Vorstellung.)

rama in 5 Akten mit freier Benutzung von Charlotte Birch⸗Pfeiffer.

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Beobachtungszeit.

Baro- Tempe- meter.

b Paris. l. .

Allgemeine immels- ansicht.

jenen Landestheilen stattfinden, durch Königliche Anordnung in der Art, daß auf durchschnittlich 54,000 Seelen der nach der letzten all⸗

gemeinen Volkszählung vorhandenen Bevölkerung ein Abgeordneter zu wählen. 18 Art. 3.

Diejenigen Abänderungen der Verordnung über die Ausführung der Wahl der Abgeordneten vom 30. Mai 1849 (Gesetzsammlung S. 205), welche behufs ihrer Anwendung in den erwähnten Landestheilen durch die besonderen Verhältnisse derselben bedingt werden, erfolgen für die

im Artikel 2 gedachten ersten Wahlen ebenfalls durch Königliche An⸗

ordnung.

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Königliche Schauspiele.

Donnerstag, 22. November. Im Opernhause. (197ste Vor⸗ stellung. Auf Begehren: Flick und Flock. Komisches Zauber⸗ Ballet in 3 Akten und 6 Bildern von Paul Taglioni. Musik von 98 Hertel. Anfang 7 Uuhr.

Im Schauspielhause. (222. Abonnements⸗Vorstellung.) Die Epigramme. Lustspiel in 3 Akten von R. Benedix. Vorher: Der Herr Studiosus. Charakter⸗Gemälde in 1 Akt, mit freier Benutzung einer Erzählung von L. Schücking von Ch. Birch⸗ Pfeiffer. 8 88 18 Sit e8

Freitag, 23. November. Im Opernhause. 198. Vorstellung. Hans Heiling, romantische Oper in 3 Abtheilungen mit einem

Vorspiel von Ed. Devrient. Musik von H. Marschner. Anna: rl. Grüün. Hans Heiling: Hr. Betz. Conrad: Hr. Niema

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Auswärtige

Paris... Brüssel.... Haparanda. Helsingfors Petersburg. Riga. Libau Moskau... Stockholm.

Skudesnäs. Gröningen 8 IIelder....

N0., s. schwach.

S0., schwach.

Hernösand. 331. ,5 Christians.. 334, 8 Flensburg.] 334,4

21. November.

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bedeckt, wolkig. S0., schwach. bedeckt.

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NW., s. schwach. bewölkt. Gestern Schnee. Gestern Abend NNW. scehwach. 3 8 Max. 3,2. Min. 7,5. halb bedeckt.

FW. e seh wach. Dedeakt. NNü0., frisch. Sechnee. NNW., schwach. z. heite

Preussisecehe Stationen.

Memel 329,

Königsberg Danzig.

Stettin Berlin Posen Münster... Torgau... Breslau...

21. November.

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8 11213“4““ 1 Fhin. 1.

N., schwach. bedeckt, Nachts Schnee. SW., schwach. strübe. WSW., mässig. trübe, Nachts Sechnee.

NW., mässig. wolkig.

NW., stark. bewölkt. WXNW., mässig. heit., gst. Schnee. WNW., mässig. bez. gest. Schnee. WNW., mässig. bedeckt.

W., mässig. bed., gst. Schnee.

W., mässig.

bed. seit gst. Abd. viel Schnee.

W., schw. 1 3 wolkig.

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Konkurse, Subha

14878 Nothwendiger Verkauf. Königliches Kreisgericht zu D.⸗Crone, den 20. April 1866. 1 Das im Dorfe Neugolz belegene, dem Mühlenmeister Carl Lud⸗ wig van Scheven gehörige Mühlengrundstück, Nr. 1 des Hypotheken⸗ buchs von Neugolz, abgeschätzt auf 15,280 Thlr., zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur einzusehenden Tage, soll am 10. Dezember 1866, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden. 1 Alle unbekannten Realprätendenten werden aufgeboten, sich bei Vermeidung der Präklusion spätestens in diesem Termine zu melden. Die ihrem Aufenthalte nach unbekannte Wittwe Charlotte Rich⸗ ter, geborene Semler, wird hierzu öffentlich vorgeladen. „. Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuche nicht ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung suchen, haben ihre Ansprüche bei dem Subhastations⸗Gerichte anzumelden.

4375) E d hep t al eci t ati on . ¹) Der am 7. März 1818 zu Namslau geborene Weißgerber Frie⸗ drich Ludwig Fuhrmann, Sohn des Weißgerbermeisters Gottlieb Fuhrmann und dessen Ehefrau Auguste Louise Wilhelmine, ge⸗ borenen Storz, welcher bis zum Oktober 1848 in Namslau die Weißgerberei betrieben, am 1. Oktober 1848 aber mit der Ab⸗

sicht, nach Amerika auszuwandern, sich von dort entfernt hat. 2) Der am 24. Februar 1827 geborene Einlieger Mathes Fabian aus Bachwitz, Kreis Namslau, Sohn des Mathes Fabian und

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stelle im auf den

anberaumten Ter persönlich zu melden, und widrigenfalls der Weißgerbe

dessen Ehefrau Theresia, verw. im Jahre 1854 nach Amerika ausgewandert ist,

ssenen unbekannten Erben und Erbnehmer, rt, vor oder in dem an hiesiger Gerichts⸗ Partheien⸗Zimmer Nr. 5 vor Herrn Kreisrichter Boas

sowie deren etwa zurückgela werden hierdurch aufgeforde

8 E1 ö

ch, geb. Zielonka, welcher

11. September 1867, Vormittags 10 Uhr,

mine oder daselbst weitere Anweisung zu erwarten, r Friedrich Ludwig Fuhrmann und de

Einlieger Mathes Fabian für todt erklärt, und deren zurückgelassenes Vermögen den gesetzlichen folgt werden wird. 8 MNamslau, den 14. November 1866. ““ . Königliches Kreisgericht. Erste Abtheiluung.

in unserem Burcau Ja, schriftlich oder

1

Erben oder dem Königlichen Fiskus verab⸗

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛec.

1

Bekanntmachung.

gen, 24 Loth g. silberne Portepees,

Von den Königlichen Kadettenhäusern zu Berlin, Culm, Pots

dam, Wahlstatt und Bensberg soll die Lieferung von folgenden Gegen⸗

ständen, und zwar nach einem ungefähren Ueberschlage für die 3 Jahre 1867, 1868 und 1869 in Summa:

18,369 Ellen Tu 6606 Dutzend z

che, 5920 Dutzend tombachene Waffenrocks⸗, innerne, 84 Dutzend messingene Wappen⸗ LELivree-, 1930 Dutzend schwarze Steinnuß⸗, 24 Dutzend Adler⸗- Krnépfe, 595 Ellen goldene Tressen, 20 Ellen goldene Fran

goldene Kantillen⸗Frangen, 152 Stück 8, 1096 wollene Säbeltroddeln, 4362